DE3545477A1

DE3545477A1 - Einrichtung zum anheben und absenken eines scheibenfensters

Info

Publication number: DE3545477A1
Application number: DE19853545477
Authority: DE
Inventors: Des Erfinders Auf Nennung Verzicht
Original assignee: Ohi Seisakusho Co Ltd
Current assignee: Mitsui Kinzoku ACT Corp
Priority date: 1984-12-20
Filing date: 1985-12-20
Publication date: 1986-07-17
Also published as: US4648206A; FR2575214B1; DE3545477C2; FR2575214A1

Description

Beschreibung

Einrichtung zum Anheben und Absenken eines

Scheibenfensters

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Anheben und Absenken eines Scheibenfensters, die für ein Fenster z.B. eines Kraftfahrzeuges verwendet werden soll und ein Verfahren zur Montage einer derartigen Einrichtung an einer Tür des Kraftfahrzeuges.

Eine Einrichtung zum Anheben und Absenken eines Scheibenfensters enthält grundsätzlich einen Lagerungsabschnitt für die Abstützung eines Scheibenfensters und einen Antriebsabschnitt, um das Scheibenfenster zu bewegen, das in einer Tür, in deren Innenraum zwischen der Türinnen- und Türaußenseite aufgenommen ist.

Diese Einrichtungen bestehen jedoch herkömmlicherweise aus getrennten Einzeleinheiten, wobei die Einzeleinheiten durch Ausnehmungen an der Türinnenseite hindurchgeführt und innerhalb der Tür zusammengefügt werden. Es ist deshalb schwierig, die Fensterheb- und-senkeinrichtung zu einem einheitlichen Gesamtkörper zu modifizieren, um die Abstützfestigkeit des Scheibenfensters zu erhöhen. Die Ausnehmungen an der inneren Seitenfläche müssen groß sein, mit der Folge einer Verringerung der Türfestigkeit. Außerdem ist der Montagevorgang kompliziert.

Es wurde gefunden, daß die Abstützsteifigkeit des Scheibenfensters dadurch wirksam verbessert werden kann, daß zwei Führungsschienen an der Basis des Rahmens installiert werden. Es ist jedoch schwierig, solch große Einzelteile in den Innenraum der Türe durch die Ausnehmungen einzuführen. Es könnte daran gedacht werden, daß die Einrichtung zum Anheben und Absenken durch den Einsatzschlitz für das

Scheibenfenster zwischen der inneren und äußeren Türseite einsetzbar wäre. Jedoch könnte in diesem Falle eine Antriebswelle, sofern diese weit von dem Antriebsabschnitt der Anheb- und Absenkeinrichtung hervorsteht, nicht durch den Einsatzschlitz hindurchgeführt werden.

Es ist deshalb vorgeschlagen worden, daß der Antriebsabschnitt in Einzelteile aufgeteilt werden sollte, um diese Einzelteile innerhalb der Tür zu installieren. Bei einer

XO derartigen, herkömmlichen Einrichtung zum Anheben und Absenken des Scheibenfensters ist, bedingt dadurch, daß das Antriebsteil in mehrere Einzelteile unterteilt ist, die Lebensdauer vergleichsweise geringer als bei einer Ausführung, die einstückig montiert ist. Bei der Bewältigung

IQ dieses Problemes, die Festigkeit zu erhöhen, gibt es eine Tendenz der Zunahme des Gewichtes. Darüber hinaus gibt es eine Schwierigkeit insofern, als, da der Antriebsabschnitt innerhalb der engen Tür installiert werden muß, dieser in einzelne Elemente geteilt werden muß. Dies erfordert einen komplizierten und unnötigen Arbeitsaufwand. Bedingt auch dadurch, daß die Einzelelemente alle getrennt hergestellt werden müssen, kann eine Verteuerung der gesamten Einrichtung nicht vermieden werden.

In Bezug auf solche Einrichtungen zum Anheben oder Absenken von Scheibenfenstern, z.B. in Hard-top-Fahrzeugen ohne Fensterrahmen, ist es infolge der räumlichen Installationsverhältnisse übliche Praxis, nur eine Führungsschiene in der Einrichtung zum Anheben und Absenken des Scheibenfen-

gO sters für die Führung des Scheibenfensters zu verwenden, wie es z.B. in der japanischen ungeprüften Patentanmeldung Nr. 53-62 059 gezeigt ist.

In Einrichtungen zum Anheben und Absenken des Scheibenfensters, die nur eine Führungsschiene aufweisen, wird das Scheibenfenster während seines Anhebens oder Absenkens oft

gehemmt oder verdreht, so daß eine glatte Bewegung nicht erfolgt.

Da die Abstützfestigkeit nicht ausreichend ist, ist es erforderlich, Stabilisierungsmittel einzusetzen, die eine Vibration des Scheibenfensters verhindern. Der Aufbau ist dadurch kompliziert und nötigt zu einer Reihe von Installationsarbeiten, die einen Kostenanstieg verursachen.

Außerdem, z.B. in Hard-top-Fahrzeugen ohne Fensterrahmen, bei denen das Scheibenfenster durch eine Tragplatte geführt ist, die gleitbar in die Führungsschiene eingesetzt ist, welche entlang der Bahn des Anhebens und Absenkens des Glases verläuft, ist die Führungsschiene so geformt, daß sie der gekrümmten Formgebung des Scheibenfensters folgt. Es ist deshalb eine übliche Praxis Gleiter oder Rollenanord nungen zu verwenden, durch die die Tragplatte schwenkbar in der Führungsschiene eingesetzt ist oder ein Punktkontakt-Verfahren zu verwenden, um der Formänderung der Führungsschiene bei der Lagerung der Führungsplatte gerecht zu werden. Ein derartiges Beispiel ist in der geprüften japanischen Patentanmeldung 55-14 231 gezeigt. Die Konstruktion der vorerwähnten Einrichtung für das Anheben und Absenken des Scheibenfensters ist kompliziert und verursacht hohe Kosten. Auch wird hierdurch das Problem von Schwingungen oder Rüttelerscheinungen der Scheibe nicht gelöst.

Die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Einrichtung zum Anheben und Absenken eines Scheibenfensters zu schaffen, die zu einer Einheit montiert ist.

Ein weiteres Ziel dieser Erfindung besteht darin, eine Einrichtung zum Anheben und Absenken eines Scheibenfensters zu schaffen, die einen einfachen Aufbau aufweist und die Fensterscheibe fest abstützt.

Die Erfindung bezweckt weiterhin eine Einrichtung zum Anheben und Absenken eines Scheibenfensters, die so gestaltet ist, daß die gesamte Einrichtung, die zu einer Einheit montiert ist, durch den Einsatzschlitz des Scheibenfensters hindurch in dem Montageabschnitt, wie z.B. einer Tür, installiert werden kann.

Ein weiterer Zweck der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Einrichtung zum Anheben und Absenken eines Scheibenfensters zu schaffen, die ein Paar Führungsschienen mit einem Querschnitt hoher Steifigkeit aufweist, um das Scheibenfenster fest abzustützen.

Ein weiteres Ziel dieser Erfindung besteht darin, eine Einrichtung zum Anheben und Absenken eines Scheibenfensters anzugeben, bei der die Führungsschienen und die Tragplatten gleitfähig miteinander durch elastische Gleitmittel im Eingriff sind, mit einem angemessenen Zwischenraum, der vorgesehen ist, um Lagefehler zu kompensieren.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Einrichtung zum Anheben und Absenken eines Scheibenfensters anzugeben, die stark genug ist, um das Scheibenfenster abzustützen und deren Anordnung die Aufteilung des Antriebsabschnittes in Einzelteile vermeidet, wobei die einheitliche Gesamteinrichtung durch den Aufnahmeschlitz des Scheibenfensters einsetzbar sein soll.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Einrichtung zum Anheben und Absenken eines Scheibenfensters mit eine Führungsschiene zu schaffen, die einen Querschnitt hoher Festigkeit aufweist, um eine starke Abstützung des Scheibenfensters zu gewährleisten.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Einrichtung zum Anheben und Absenken eines Scheibenfensters vorzusehen, durch die das Scheibenfenster nicht nur

glatt angehoben und abgesenkt werden kann, sondern deren Aufbau und Handhabung auch einfach ist und bei der die Anzahl der Montagevorgänge und die Gesamtkosten vermindert sind,
5

Um die vorgenannten Ziele zu erreichen, schafft die vorliegende Erfindung eine verbesserte Einrichtung zum Anheben und Absenken eines Scheibenfensters, die zu einer Einheit zusammengefaßt ist, die fertig in den Montageschlitz, der an der Tür ausgebildet ist, eingesetzt wird und das Scheibenfenster glatt aufwärts und abwärts bewegen kann.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. In diesen zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht eines Ausführungsbeispieles der vorliegenden Erfindung, die die Anbringung der Einrichtung zum Anheben und Absenken in einer Tür zeigt,

Fig. 2 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles II nach Fig. 1,

Fig. 3 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles III nach Fig.1, 25

Fig. 4 eine Draufsicht des Antriebsabschnittes während der Montage,

Fig. 5 einen Querschnitt gemäß Linie V-V nach Fig. 4, 30

Fig. 6 eine Ansicht des Antriebsabschnittes,

Fig. 7 eine Ansicht eines weiteren Beispiels des Antriebsabschnittes während der Montage, 35

Fig. 8 Übersichtsdarstellungen, die die Montage der Ein- und 9 richtung erläutern,

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles der vorliegenden Erfindung,

Fig. 11 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles der vorliegenden Erfindung,

Fig. 12 einen horizontalen Querschnitt der Einrichtung zum Anheben und Absenken,

Fig. 13 eine Vorderansicht der Einrichtung in montiertem Zustand,

Fig. 14 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles der vorliegenden Erfindung,

Fig. 15 eine perspektivische Ansicht der Einrichtung zum Anheben und Absenken nach einem anderen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,

Fig. 16 eine Explosionsdarstellung, die die Einsatzverhältnisse zwischen einer Tragplatte und einem Gleitstück zeigt,

Fig. 17 eine perspektivische Darstellung eines Gleitstückes ,

Fig. 18 einen Querschnitt nahe eines Abstützabschnittes, der die Einsatzverhältnisse zwischen einer Tragplatte und einem Gleitstück zeigt,

Fig. 19 einen Querschnitt nahe eines Gleitabschnittes einer Tragplatte und eines Gleitstückes,

7
Fig. 20 eine Rückansicht einer Tragplatte mit Gleitstücken. I

Nachfolgend wird eine Erläuterung der Ausführungsbeispiele

der Anwendung der Erfindung gegeben, die auf den Zeichnungen j

ρ- j

basiert. !

Wie in den Fig. 1 bis 3 gezeigt ist, ist eine Einrichtung 10 j

zum Anheben und Absenken innerhalb einer Tür A angeordnet _:

und ein Scheibenfenster A5 wird durch die Einrichtung 10 , angehoben oder abgesenkt.

Die Einrichtung zum Anheben und Absenken basiert auf einem Grundrahmenteil 12, das ein Paar Führungsschienen 14 aufweist, die in Richtung des Anhebens und Absenkens des

¹^ Scheibenfensters A5 in dem Installationsteil der Tür A verlaufen, und das ferner ein Paar oberer und unterer Verbindungsklammern 16a und 16b enthält, die am oberen und unteren Ende beider Führungsschienen 14 vorgesehen sind, um die Führungsschienen 14 in parallelem Abstand voneinander zu halten. Ein Antriebskabel 18 verläuft entlang einer der Führungsschienen 14 und ist um Führungsrollen 20 und 22 an den Verbindungsklammern 16 herumgeführt.

Das Antriebskabel 18 erstreckt sich von der Spitze bis zum Boden des Grundrahmenteiles 12, spannt am Boden einen U-förmigen Bogen herum um die Führungsrolle 22 und kehrt zu der Führungsrolle 20 an der Spitze zurück. Derjenige Teil des Antriebskabels 18, der sich nach oben hin erstreckt und derjenige Teil des Antriebskabels 18, der um die Führungsrolle 20 herumgeführt ist, sind jeweils in flexible Schläuche 24 und 26 eingesetzt und erstrecken sich zu einem Antriebsabschnitt 28 und sind mit dem Antriebsabschnitt 28 durch die flexiblen äußeren Schläuche 24 und 26 verbunden und im wesentlichen L-förmig angeordnet.
35

Die Verbindungsklammern 16a und 16b haben eine Montage-

J» ' " "3"54

χ fläche, die der Innenseite A1 der Tür A zugewandt ist. Diese Montagefläche wird durch angeschweißte Muttern 30 gebildet, durch die jeweils ein Bolzen geschraubt ist.

In die Führungsschienen 14 sind Tragplatten 32 für die feste Halterung des Scheibenfensters an den Tragplatten durch Rollenanordnungen eingesetzt und gleitbar an diesen gehalten. Das Antriebskabel 18 ist mit einer Tragplatte 32 verbunden.

Die Dicke t des Grundrahmenteiles 12, an dem alle Teile angeordnet sind, ist so gewählt, daß sie kleiner ist als die öffnungsweite b des Aufnahmeschlitzes A4 des Scheibenfensters zwischen der Innenseite A1 und der Außenseite A2 der Tür A.

Wie aus den Fig. 4 bis 6 entnommen werden kann, umfaßt der Antriebsabschnitt 28 eine Grundplatte 36 und ein Aufwickelelement 38 des Antriebskabels 18, wobei das Aufwickelelement 38 drehbar an der Grundplatte 36 angeordnet ist. An einer Seite der Grundplatte 36 ist eine Aufwickelrolle 40 des Aufwickelelementes 38 vorgesehen, während sich an der anderen Seite eine Antriebswelle 42 befindet. Wie in Fig. 3 gezeigt ist, greift an der Antriebswelle 42 ein Handgriff 44 oder ein Betätigungsteil an.

Die Grundplatte 36 des Antriebsabschnittes 28 weist eine langgestreckte Form auf. Die Querschnittsbreite a des Antriebsabschnittes 28 quer zur Antriebswelle 42 ist kleiner gehalten als die Öffnungsweite b des Aufnahmeschlitzes A4 für das Scheibenfenster und entspricht im wesentlichen dem Durchmesser der Aufwickelrolle 40. Die Breite ist auch so festgelegt, daß alle Teile derart ausgeführt sind, daß sie diese Breite nicht überschreiten. Eine Montagefläche

gg 36a liegt an der Innenseite A1 der Tür A an. Die Montagefläche 36a weist Gewindebohrungen 36b auf, in die Montagebolzen eingeschraubt sind. Die äußeren Schläuche 24 und 26

sind mit dem Ende der Grundplatte 36 verbunden, wobei sie der Aufwickelrolle 40 gegenüberliegen. Die Stränge des
Antriebskabels 18 erstrecken sich von den äußeren Schläuchen 24 und 26 aus nach innen und sind an der Aufwickelrolle 40 aufgewickelt. Ein Stabilisierungsteil, das herkömmlicherweise an der Innenseite A1 befestigt ist, kann mit der
oberen Verbindungsklammer 16a verbunden sein.

Die Montage der vorerwähnten Einrichtung 10 zum Anheben und Absenken des Scheibenfensters wird in der anschließend geschilderten Abfolge vorgenommen.

Alle Teile der Einrichtung 10 zum Anheben und Absenken des Scheibenfensters sind an dem Grundrahmenteil 12 angeordnet. Nach der Einführung des Antriebskabels 18 durch die Einrichtung ist der Antriebsabschnitt 28 mit dem Grundrahmenteil 12 durch die äußeren Schläuche bzw. Röhren 24 und 26 verbunden. Dadurch wird die ganze Einrichtung zu einer baulichen Einheit zusammengeführt.

Diese zu einer baulichen Einheit zusammengeführte Einrichtung 10 zum Anheben und Absenken wird, wie in den Fig. 8
und 9 gezeigt, in die Tür A durch den Aufnahmeschlitz A4
für das Scheibenfenster zwischen der Innenseite A1 und der Außenseite A2 der Tür A eingesetzt. Nachdem das Grundrahmenteil 12 in seine richtige Lage gebracht ist, kann dann der Antriebsabschnitt 28 durch den Aufnahmeschlitz A4 für das Scheibenfenster eingeführt werden.

Im montierten Zustand ragt die Antriebswelle 42 des Antriebsabschnittes 28 von der Innenseite A1 der Tür A aus nach
innen hervor. Beim Einsetzen in den Aufnahmeschlitz A4 der Tür A wird der Antriebsabschnitt 28 in eine Einführposition gedreht, wie das in den Fig. 4, 5 und 8 gezeigt ist. Da die äußeren Schläuche 24 und 26 und das Antriebskabel 18 flexibel und verdrehbar sind, bereitet diese Handhabung keinerlei

Schwierigkeiten.

Wenn der Antriebsabschnitt 28 in der vorerwähnten Weise und Richtung verdreht wird, kann der Antriebsabschnitt 28 leicht in das Innere der Tür A durch den Aufnahmeschlitz A4 eingesetzt werden, da die Breite a der Grundplatte 36 des Antriebsabschnittes 28 kleiner ist als die Breite b des Aufnahmeschlitzes AU.

Wenn die Einrichtung 10 zum Anheben und Absenken in der Tür A in dieser Weise installiert ist, kommt die Montagefläche der Verbindungsklammern 16 des Grundrahmenteiles 12 zur Anlage an die Innenfläche der Innenseite A1 der Tür A, so daß dann die Bolzen in die angeschweißten Muttern 30 zum Zwecke der Befestigung des Grundrahmenteiles 12 eingeschraubt werden können. Auf diese Weise ist die gesamte Baueinheit befestigt.

Der Antriebsabschnitt 28 wird in seine richtige Lage zurückgedreht, in der die Antriebswelle 42 von der Innenseite A1 hervorsteht. Die Montagefläche 36a des Antriebsabschnittes 28 liegt an der Innenseite A1 an und wird durch Bolzen in Verbindung mit den Gewindebohrungen 36b befestigt. Eine Handkurbel 44 ist dann auf die Antriebswelle 42, die durch die Innenseite A1 hindurch in den Fahrzeuginnenraum ragt, aufgesetzt.

Als nächstes wird das Scheibenfenster A5 in die Tür A durch den Aufnahmeschlitz A4 eingesetzt und die Unterseite des Scheibenfensters A5 mit den Tragplatten 32 und 32a verbunden.

Wenn die Handkurbel 44 der Antriebswelle 42 gedreht wird, werden der Aufwickelabschnitt 38 und die Aufwickelrolle 40 gedreht und verursachen eine nachfolgende Bewegung des Antriebskabels 18. Die Antriebsplatte 32, die mit dem An-

Al

triebskabel 18 verbunden sind, wird nach oben oder unten bewegt und das Scheibenfenster A5 wird geöffnet oder geschlossen.

Wie in Fig. 7 dargestellt ist, ist es auch möglich, in dem Aufnahmeschlitz A4 der Tür A für das Scheibenfenster einen erweiterten Abschnitt A6 vorzusehen, so daß der Antriebsabschnitt 28 durch diesen Abschnitt A6 hindurchgeführt werden kann. Bei dieser Ausführung wird ein Vorteil dadurch erzielt, daß sogar dann, wenn der Aufnahmeschlitz A4 im allgemeinen eng ist, der Antriebsabschnitt 28 noch durch diesen hindurchgeführt werden kann.

Figur 10 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Einrichtung 10 zum Anheben und Absenken des Scheibenfensters, worin eine Ausgleichsfeder 46 an der oberen Verbindungsklammer 16a oder einer Montageplatte 16c angebracht ist, die nahe an der oberen Verbindungskammer 16a angeordnet ist. Die Ausgleichsfeder 46 ist in ihrer Größe kleiner als herkömmliehe Federn innerhalb einer Trommel, die an der Tür befestigt ist. Die Abschnitte des Antriebskabels 18 sind um eine Rolle gewunden, die die Ausgleichsfeder 46 umgibt. Die Führungsschienen 14 weisen einen U-förmigen Querschnitt auf, wobei die U-Profile voneinander abgewandt montiert sind.

Das Verfahren der Montage der Einrichtung 10 ist ähnlich oder gleich demjenigen der Einrichtung 10 nach den Fig. 1 bis 9. Im Zusammenhang mit dem Einsetzen des Rundrahmenteiles 12 durch den Scheibenfenster-Aufnahmeschlitz A4 des Montageabschnittes, wird der Antriebsabschnitt 28 in eine geeignete Lage gedreht und ebenso durch den gleichen Scheibenfenster-Aufnahmeschlitz A4 eingesetzt. Die ganze Einrichtung ist so ausgelegt, daß sie zu ihrer Montage durch den Aufnahmeschlitz A4 für das Scheibenfenster eingesetzt werden kann.

Figur 11 zeigt ein weiteres Beispiel der Einrichtung 10 für das Anheben und Absenken, worin die Führungsschienen 14 einen U-förmigen Querschnitt aufweisen, deren öffnung jeweils in die gleiche Richtung weist, wobei der Profilboden jeweils mit den Verbindungsklammern 16a, 16b verbunden ist. Der Querschnitt der Führungsschienen 14 ist aus Seitenwandteilen 48 gebildet, die sich von der Profilbodenfläche 50 aus erstrecken und eine Ausnehmung bilden. An den Enden der Seitenwände 48 sind Ösen 52 gebildet, die zur Außenfläche

,λ hin hervortreten. Die Ösenbildung gestattet es, die Führungsschienen 14 aus einem dünneren Blech herzustellen, als dies bei der Ausführung nach Fig. 10 der Fall war. Die ganzen Führungsschienen 14 weisen eine Krümmung auf und verlaufen entlang der Verschiebungslinie des Scheibenfensters A5 bei

!5 dessen Anheben und Absenken. Die Führungsschienen 14 können durch ein Walzverfahren hergestellt"werden.

Die Tragplatten 32 haben einen Ansatz 54 zur Lagerung des Scheibenfensters A5. Auch der Querschnitt der Tragplatten

2Q 32 weist eine nutförmige öffnung auf, in der die eingerollten Abschnitte bzw. Ösen 52 der Führungsschienen 14 aufgenommen sind. Mit anderen Worten, Seitenwandabschnitte 56 erstrecken sich von der Bodenfläche 58 der Tragplatten 32 um einen rinnenförmigen Querschnitt der Tragplatten 32 zu bilden. An den Enden der Seitenwandabschnitte 56 sind Flansche 60 angeformt, die nach innen abgebogen sind. Der Ansatz 54 ist an der Bodenfläche 58 der Tragplatten 32 befestigt.

on Die Tragplatten 32 umgeben die Führungsschienen 14 mit einem dazwischen angeordneten Gleitstück, das aus Kunstharz besteht und gleitbar aber untrennbar eingesetzt ist. Wie aus Fig. 11 ersichtlich ist, tragen die obere und untere Verbindungsklammer 16a und 16b Einsatzmuttern 30.

gg Obere und untere Führungsrollen 20 und 22 sind an den Verbindungsklammer I6a und 16b nahe der einen der Führungsschienen 14 angeordnet. Antriebskabel 18 sind um die obere

J«

und untere Führungsrolle 20 und 22 herumgeführt und laufen zwischen der oberen und unteren Führungsrolle entlang einer Führungsschiene 14. Jeweils eines der Enden der Antriebskabel 18 erstreckt sich zu dem Antriebsabschnitt 28 für die Handbetätigung und ist auf die Antriebsrolle 40 aufgewickelt,

Die Montage wird ähnlich der vorerwähnten Montage ausgeführt.

Die Tragplatten 32, die mit dem Scheibenfenster A5 verbunden sind, werden in die Führungsschienen 14 eingesetzt. Das eine Ende der Antriebskabel 18 ist jeweils mit dem Antriebsabschnitt 28 verbunden. Die anderen Enden der Antriebskabel 18 sind mit Kabelverbindern 64a und 64b einer Tragplatte 32 verbunden und, wenn die Antriebsrolle 40 gedreht wird, wird diese Bewegung durch die Antriebskabel 18 auf die Tragplatte 32 übertragen.

Die Tragplatte 32 kann mit einer Einrichtung zur Aufrechterhaltung der Kabelspannung für einen Langzeitgebrauch versehen sein. Diese Einrichtung enthält eine Kugel, die mit dem Ende des Kabels verbunden ist und eine Feder, die die Kugel belastet, um eine Zugspannung in dem Kabel aufrechtzuerhalten. Wenn die Antriebsrolle 40 für den Handantrieb gedreht wird, werden die Antriebskabel 18 gelockert oder gespannt und die Tragplatte 32, an der Antriebskabel 18 befestigt sind, wird angehoben oder abgesenkt, geführt durch die zugehörige Führungsschiene 14. Das Scheibenfenster A5, das mit den Tragplatten 32 verbunden ist, wird dann angehoben oder abgesenkt, um das Fenster zu öffnen oder zu schließen.

Da die Führungsschiene 14 einen rinnenförmigen Querschnitt hat und auch mit einem gewundenen Abschnitt versehen ist, wie in Fig. 12 gezeigt, ist das Widerstandsmoment groß. Da außerdem die Führungsschiene 14 durch die obere und untere Verbindungsklammer 16a und 16b abgestützt ist, sind die

Tragplatte 32 und weitere Teile in der Lage, eine glatte Verschiebung ohne Schwingungen und ähnliches zu gewährleisten.

Die ganze Einrichtung kann als eine bauliche Einheit behandelt werden und kann mit Hilfe von Muttern befestigt werden.

Figur 13 ist eine Ansicht ähnlich derjenigen in Fig. 1, zeigt aber eine andere Anordnung der Kabel 18 und des Antriebsabschnittes 28.

Figur 14 zeigt ein weiteres Beispiel der Anwendung der vorliegenden Erfindung, worin der Antriebsabschnitt 28 einen Motor 66, ein Schneckenrad und eine Getriebeeinrichtung aufweist und mit einer Montageplatte 68 verbunden ist, die im wesentlichen in einer Mittellage der Einrichtung vorgesehen ist und wobei die Antriebskabel 18 zur übertragung der Drehantriebskraft des Motors mit dem Antriebsrad 70 verbunden sind. In diesem Beispiel besteht keine Notwendigkeit, die äußeren Schläuche 24 und 26 vorzusehen und eine elektrische Drahtverbindung kann von dem Motor ausgehen.

Figur 15 zeigt ein weiteres Beispiel für die Einrichtung zum Anheben und Absenken des Scheibenfensters.

Tragplatten 32 umgeben die zugehörigen Führungsschienen und sind auf die Führungsschienen 14 aufgesetzt und gleitbar aber unverlierbar an ihnen durch Gleitstücke 72 gehalten, die in Ausnehmungen im unteren Bereich der Seitenwände 48 eingreifen.

Das Gleitstück 72 ist ein Einzelstück aus Kunstharz mit hoher Elastizität. Jeweils zwei Gleitstücke 72 sind an jeder Tragplatte 32 befestigt. Wie in Fig. 16 gezeigt ist, hat das Gleitstück 72 eine Form, die den Einsatz in der nutartigen Ausnehmung der Tragplatte 72 erlaubt. Wie in

Fig. 17 gezeigt ist, besteht das Gleitstück 72 aus einem axial ausgenommenen Abschnitt, oder flexiblen Abschnitt 74 in der Mitte und Lagerungsabschnitten 76, die an beiden Seiten des Abschnittes 74 in axialer Richtung des Ausnehmungsabschnittes 74 verlaufen. Zwischen den Lagerungsabschnitten 76 ist ein Gleitabschnitt 78 vorgesehen.

An beiden Flügelabschnitten 76a der Lagerungsabschnitte 76 sind Vorsprünge 76b vorgesehen, die in Ausnehmungen 80 der Tragplatte 32 eingreifen. Wie aus Fig. 18 zu ersehen ist, bildet die Innenseite der Flügelabschnitte 76a einen Freiraum S1, der den Ösenabschnitten 52 der Führungsschiene 14 gegenüberliegt. Durch die federelastische Kraft des flexiblen Abschnittes 74 werden die Flügelabschnitte 76a gegen die Seitenwände 56 der Tragplatte 32 gepreßt, so daß die Tragplatte von der Führungsschiene entspannt wird, um das Gleitstück sicher und ohne Behinderung der Führungsschiene festzuhalten.

Die Flügelabschnitte 78a des Gleitabschnittes 78 sind flexibel und formänderbar und bilden einen Freiraum S2, der der Seitenwand 56 der Tragplatte 32 gegenüberliegt, wie dies in Fig. 19 gezeigt ist. Durch diese Elastizität berührt das Gleitstück 72 elastisch den Ösenabschnitt 52 der Führungsschiene 14.

Das Gleitstück 72, das durch die Tragplatte 32 zwischen der Tragplatte 32 und der Führungsschiene 14 gehalten ist, beeinträchtigt die Relativbewegung zur Führungsschiene 14 nicht, wenn sich die Tragplatte 32 bewegt, weil der Lagerungsabschnitt 76 mit der Tragplatte 32 unter Druck verbunden ist und von der Führungsschiene gelöst ist. Der Gleitabschnitt 78 ist von der Tragplatte 32 gelöst und elastisch mit der Führungsschiene 14 im Eingriff, so daß die Tragplatte 32 während ihrer Gleitbewegung sicher an der Führungsschiene 14 aufgesetzt ist.

Folglich können kleine Fehler und Verlagerungen der Führungsschiene 14 durch diese Elastizität kompensiert werden und es wird eine glatte Bewegung der Tragplatte erhalten.

5 Obwohl dies nicht in den Zeichnungen gezeigt ist, kann eine Rolle innerhalb der Tragplatte 32 angeordnet sein, so daß der Ösenabschnitt 52 der Führungsschiene 14 zwischen dem Gleitstück 72 und der Rolle zu liegen kommt.

Beim Betrieb der Einrichtung, wenn die Antriebsrolle 40 des Handantriebes gedreht wird, wird das Antriebskabel 18 gelockert oder gespannt und die Tragplatte 32 wird angehoben oder abgesenkt mit der Folge des Anhebens oder Absenkens des daran befestigten Scheibenglases A5, um das Fenster zu öffnen oder zu schließen. Dieser Vorgang entspricht demjenigen in den vorangegangenen Beispielen.

Beide Flügelabschnitte 76a des Lagerungsabschnittes 76 des Gleitstückes 72 zwischen der Führungsschiene 14 und der Tragplatte 32 sind fest mit der Tragplatte 32 durch die elastische Kraft des flexiblen Abschnittes verbunden. Auch die beiden Flügelabschnitte 78a der Gleitabschnitte 78 umgeben den Ösenabschnitt 52 der Führungsschiene 14 elastisch. Durch die Entlastungsräume S1 und S2 werden Fertigungsungenauigkeiten und Montagefehler der Führungsschiene 14 oder der Tragplatte 32 kompensiert. Daher tritt keine Behinderung oder Vibration der Tragplatte auf und eine glatte Bewegung wird gewährleistet.

Die Einrichtung kann mit der Tür als einstückige Einheit lediglich durch Muttern verbunden werden.

Viele Abwandlungen der geschilderten Einrichtung sind für einen Fachmann möglich. Zum Beispiel kann eine einzige breite Verbindungsklammer anstelle der oberen und unteren Verbindungsklammern angewandt werden, obwohl dies das Gesamtgewicht der Einrichtung erhöhen kann.

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Claims

Patentansprüche

1. Einrichtung zum Anheben und Absenken eines Scheibenfensters, gekennzeichnet durch ein Paar Führungsschienen (14) und ein Paar Verbindungsklammern (16a, I6b),um das Führungsschienenpaar (14) parallel zueinander zu halten; zumindest eine Tragplatte (32), die jeweils gleitbar mit jeder der Führungsschienen (14) verbunden ist, um ein Scheibenfenster (5A) zu lagern, das fest an der Tragplatte (32) angebracht ist,' einen Antriebsabschnitt (28) für die Bereitstellung einer Kraft zum Antrieb zumindest einer der Tragplatten (32) und durch eine Kabeleinrichtung (18), die sich zwischen dem Antriebsabschnitt (28) und zumindest einer der Tragplatten (32) erstreckt, um die * Antriebskraft des Antriebsabschnittes (28) auf die Tragplat·

te (32) zu übertragen, wobei die Einrichtung (10) derart angepaßt ist, daß sie durch einen relativ engen Aufnahmeschlitz (4) hindurchgeführt und in ein Installationsteil (A) eingesetzt werden kann, an dem die Einrichtung angebracht ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der Antriebsabschnitt (28) von dem Grundrahmenteil (12) getrennt und mit diesem durch einen äußeren Schlauch (24, 26) verbunden ist, und daß der Antriebsabschnitt (28) derart gestaltet ist, daß er für eine Handbetätigung in dem Installationsteils (A) montiert werden kann und sich das Kabel (18) durch den äußeren Schlauch (24, 26) erstreckt.

3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der Antriebsabschnitt (28) zur Kraftübertragung an dem Grundrahmenteil montiert ist.

4. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Führungsschiene (14) einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, mit einem Bodenabschnitt (50) und einem Paar Seitenwandteilen (48), wobei der Bodenabschnitt (50) mit den Verbindungsklammern (16a, 16b) verbunden ist und jedes Seitenwandteil einen Kantenabschnitt (52) aufweist, der nach außen gewunden ist, um durch die Tragplatte (32) aufgenommen zu werden.

5. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e η η -

zeichnet , daß die Tragplatte eine Gleiteinrichtung (72) aus Kunstharz aufweist, durch welche die Tragplatte (32) mit der Führungsschiene (14) im Eingriff ist.

6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch g e k e η η -

zeichnet, daß das Gleitstück (72) im wesentlichen eine kanalförmige Gestalt mit einem Bodenteil (76) und einem Paar Flügelabschnitte (76a) aufweist und die Trag-

platte (32) einen Aufnahmeabschnitt für das Gleitstück (72) aufweist, wobei der Bodenabschnitt (76) in seinr Außenfläche eine axiale Ausnehmung aufweist und an der Innenfläche des Bodenabschnittes (76) eine Erhebung besitzt, um das Gleitstück (72) mit einer seitlichen Elastizität auszustatten, wobei der Flügelabschnitt (76a) einen Vorsprung (76b) für den Eingriff mit der Tragplatte (32) aufweist, der Flügelabschnitt (76a) einen Lagerungsabschnitt aufweist, um einen ersten Entlastungsraum (S1 ) , der dem nach außen gewundenen Kantenabschnitt (52) der Führungsschiene (14) gegenüberliegt, zu bilden und der Flügelabschnitt (76a) einen Gleitabschnitt (78a) aufweist, um einen zweiten Entlastungsraum (S2) , der der Tragplatte (32) gegenüberliegt, zu schaffen.

7. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet , daß das Gleitstück einen Lagerungsabschnitt (76) aufweist, der mit der Tragplatte (32) unter Druck verbunden ist, um einen ersten Entlastungsraum (S1) in bezug auf die Führungsschiene (14) zu schaffen und ferner einen Gleitabschnitt (78) besitzt, der federnd und gleitbar mit der Führungsschiene (14) im Eingriff ist, um einen zweiten Entlastungsraum (S2) in bezug auf die Tragplatte (32) zu schaafen.

8. Einrichtung zum Anheben und Absenken eines Scheibenfensters, gekennzeichnet dadurch, daß ein Grundrahmenteil (12) vorgesehen ist, mit einem Paar Führungsschienen (14), die aufwärts und abwärts verlaufen und so angeordnet sind, daß sie sich entlang der Ortskurve des Anhebens und Absenkens des Scheibenfensters (A5) erstrecken, mit einer Kabeleinrichtung (18) mit einem Abschnitt, der entlang einer der Führungsschienen (14) verläuft, mit einer Tragplatte (32), an der das Scheibenfenster befestigt ist und die sich entlang der Führungsschiene (14) bewegt, wobei ein Ende der Kabeleinrichtung (18) an

der Tragplatte (32) befestigt ist und wobei die Scheibe durch Lockerung und Spannung des Kabels (18) angehoben oder abgesenkt wird, mit einem kanalartigen Querschnitt der Führungsschiene (14) und einem gewundenen Abschnitt (52), der an einem Ende beider Seitenwände (48) der Führungsschiene (14) ausgebildet ist.

9. Einrichtung zum Anheben und"Absenken eines Scheibenfensters, die innerhalb eines Montageabschnittes, der einen Aufnahmeschlitz besitzt, eingesetzt ist, gekennzeichnet durch ein Grundrahmenteil (12) mit einem Paar Führungsschienen (14), die sich entlang der Ortskurve des Anhebens und Absenkens des Scheibenfensters erstrecken, eine Antriebskabeleinrichtung (18), die sich entlang einer der beiden Führungsschienen (14) erstreckt, eine Tragplatte, an der das Scheibenfenster und ein Ende der Antriebskabeleinrichtung (18) befestigt ist und die gleitbar auf einer der Führungsschienen (14) aufgesetzt ist, einen Antriebsabschnitt (28) mit einer Antriebswelle (42), mit der das andere Ende der Antriebskabeleinrichtung (18) verbunden ist, wobei die Dicke des Grundrahmenteiles (12), an das alle Teile angefügt sind, durch die Dicke des Aufnahmeschlitzes (42) des Montageabschnittes bestimmt ist und auch die Breite des Antriebsabschnittes (28) durch die Dicke des Aufnahmeschlitzes (42) bestimmt wird.

10. Einrichtung zum Anheben und Absenken eines Scheibenfensters gekennzeichnet durch ein Paar Führungsschienen (14), die entlang der Ortskurve des Anhebens und Absenkens des Scheibenfensters verlaufen, ein Antriebskabel (18), das entlang einer der Führungsschienen (14) verläuft, eine Tragplatte (32), die gleitbar an der Führungsschiene (14) gehalten ist, um das Scheibenfenster zu lagern, wobei das Scheibenfenster angehoben oder abgesenkt wird, wenn das Antriebskabel (18), das mit der Führungsplatte (32) verbunden ist, gelockert oder gespannt

1 wird, ein Gleitstück (72), das zwischen der Tragplatte (32) und der Führungsschiene (14) angeordnet ist und einen ersten Entlastungsraum (S1) bildet, der der Führungsschiene (14) zugewandt ist, um einen Druck gegen die Trag-

5 platte (32) auszuüben und das einen zweiten Entlastungsraum (S2) bildet, der der Tragplatte (32) zugewandt ist, um das Gleitstück (72) elastisch gegen die Führungsschiene (14) zu pressen.