DE3431183A1 - Ventilanordnung - Google Patents

Description

VENTILANORDNUNG

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs. Die Erfindung befaßt sich mit Ventilsystemen und insbesondere mit einem Ventilsystem, das zweckmäßigerweise bei Endoskopen, Bronchoskopen, Laryngoskopen usw. im veterinärmedizinischen und 5

medizinischen Bereich einsetzbar ist.

Bei derartigen Vorgängen und Untersuchungen ist es vielfach notwendig und erwünscht, den Bereich, der das di-

stale Ende des zur Untersuchung verwendeten Betrachtungs-20

gerätes umgibt, zu besprühen bzw. einem Abwaschvorgang zu unterziehen und/oder zu evakuieren bzw. abzusaugen.

Bei den Ventilsystemen gemäß dem Stand der Technik bedingt eine Umschaltung von einem Wasch- bzw. Reinigungs-25

betrieb zu einem Betrieb mit Saugwirkung unabdingbar eine Unterbrechung der kontinuierlichen Untersuchunsdurchführung und die Herstellung mühseliger Anschlußverbindungen. Dies bedeutet, daß die Saugwirkung unterbrochen werden muß oder daß sie über einen Bypass-Auslaß

zur Atmosphäre geführt werden muß und daß eine Pumpvorrichtung körperlich in das System eingesetzt werden muß. üblicherweise muß auch die Pumpvorrichtung wieder entfernt werden, bevor wieder auf einen Betrieb mit Saugwirkung übergegangen werden kann.

Eine Vorrichtung gemäß dem Stand der Technik,gegenüber der die vorliegende Erfindung eine Weiterbildung darstellt, ist in der US-PS 3 958 566 beschrieben. Bei dieser Entgegenhaltung steht ein Saugrohr 2 6 über eine Öffnung 22 in Verbindung mit einem Kanal 14. Im Normalfalle erfolgt eine Entlüftung des Saugvorgangs zur Atmosphäre über ein Rohr 34 (Fig. 2) oder eine Öffnung 25a (Fig. 10 ,. und Fig. 11). Wenn es erwünscht ist das Beobachtungsgebiet zu besprühen oder zu der Waschbetriebsart überzugehen, ist es notwendig,körperlich eine Spritze (Injektionsinstrument 38 in den Fig. 5, 7 und 8) in die Kugelöffnung 17a einzuführen, wodurch der Kanal 22, welcher die Beaufschlagung der Saugwirkung bewirkt, abgetrennt wird,

wenn das verschiebbare Rohr 34 (Fig. 7, 10 und 11) gegen die Feder 21 eingedrückt wird.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ventilanordnung zu schaffen, bei der ohne größere Manipulationen in einfacher Weise eine Umschaltung von Saugbetrieb auf einen Betrieb mit Flüssigkeitszuführung erfolgen kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des Hauptanspruchs gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Im Gegensatz zum Stand der Technik gelingt es mit der vorliegenden Erfindung dem Benutzer des Betrachtungsgeräts unmittelbar bei Bedarf eine Flüssigkeit zum Bespülen oder Unterdruck zur Erzeugung einer Saugwirkung zur Verfügung zu stellen, wobei die Spritze jeweils an dem Gerät in Ihrer Gebrauchslage angebracht ist. Ein Bespülen oder ein Absaugen läßt sich nach Wunsch selektiv durchführen, ohne daß mühevolle Manipulationen notwendig sind.

Die Bedienungsperson eines derartigen Geräts, bei dem die vorliegende Erfindung zur Anwendung kommt, kann daher

von einem Absaugbetrieb zu einem Spülbetrieb und umgekehrt übergehen, indem sie lediglich in bequemer Weise geeignete Elemente des Ventilsystems betätigt, was im ^ folgenden im einzelnen noch näher erläutert wird.

Bei einem für die Erfindung representativen Ausführungsbeispiel kann die Ventilanordnung einen Ventilkörper"enthalten mit einem ersten Auslaß in dem Ventilkörper der so ausgebildet ist, daß er mit dem Schaft des Untersuchunsinstruments verbindbar ist, einem zweiten Auslaß in dem Ventilkörper, der mit dem ersten Auslaß in Verbindung steht und so ausgebildet ist, daß er an eine Quelle zur Erzeugung einer Saugwirkung angeschlossen werden kann, einem dritten Auslaß im Ventilkörper, der mit dem ersten

Auslaß in Verbindung steht und so ausgebildet ist, daß er an eine Flüssigkeitspumpe anschließbar ist, sowie einem Ventilschieber, der in einer Bohrung an dem Ventilkörper angeordnet ist und der aus einer ersten oder normalen Lage, bei der die Saugwirkung zur Atmosphäre entlüftet ist, und bei der die Flüssigkeitspumpe an den Schaft des Untersuchungsgeräts angeschlossen ist, in eine zweite Lage verschoben werden kann, bei der die Sogwirkung auf den Schaft wirkt und die Verbindung zwischen der Flüssigkeitspumpe und dem Schaft geschlossen ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung anhand der beiliegenden Zeichnungen.

Fig. 1 zeigt eine Schnittansicht von einem

Ausführungsbeispiel der Ventilanordnung.

Fig. 1A zeigt in schematischer Darstellung ein

im Normalfalle geschlossenes Absperr

ventil, das zwischen der Ventilanordnung der Fig. 1 und einer Spritze an-

geordnet ist.

Fig. 2 zeigt eine Ansicht auf -das rechte Ende

der Ventilanordnung von Fig. 1, wobei bestimmte Teile aus Gründen der Übersichtlichkeit weggelassen sind; und

Fig. 3 zeigt eine Schnittansicht von Fig. 2

längs der sich schneidenden und mit 3-3 bezeichneten Linie.

In den Zeichnungen ist eine Ventilanordnung 10 dargestellt. Diese enthält einen Ventilkörper 11, einen ersten Auslaß 12, der in bekannter Weise einen Anschluß an einen nicht ο

gezeigten Schaft eines Untersuchungsgeräts ermöglicht, einem zweiten Auslaß 13, der einen Anschluß an eine Vakuumquelle oder eine Quelle die eine Saugwirkung erzeugt, ermöglicht und einen dritten Auslaß 14, der so ausgebildet ist, daß er eine Flüssigkeitspumpe aufnimmt und haltert, beispielsweise eine Spritze S.

Der Ventilkörper 11 ist mit einer Mittelbohrung 17 versehen, die einen verschiebbaren Ventilschieber 18 aufnimmt. Die Bohrung 17 steht über den ersten Auslaß 12 direkt in Verbindung mit dem Schaft und über den dritten Auslaß 14 mit der Spritze S.

Der Ventilkörper 11 der Ventilanordnung enthält einen Hilfskanal 19 der in den ersten Auslaß 12 mündet und diesen mit einem Ringbereich 21 verbindet, der durch den Rand des Ventilschiebers 18 und einer Hinterschneidung oder Nut 22 in dem Ventilkörper 11 festgelegt ist, wie dies am deutlichsten aus Fig. 1 hervorgeht.

Der Ventilschieber 18 ist mit zwei im Abstand voneinander angeordneten O-Ringen 23, 24 versehen, die zwei Dichtungen bilden. Der Ventilschieber 18 endet in einem Stös-

sei 28, von dessen rückwärtigem Ende eine Bohrung 26 ausgeht, die durch den Ventilschieber verläuft und in einer quer verlaufenden öffnung 2 7 mündet.

Der Stößel 28 steht in Paßsitz mit einer Hülse 29, die ihrerseits an einem Betätigungsknopf 31 befestigt ist. Eine Sprialfeder 32 ist in den Betätigungsknopf 31 aufgenommen und stützt sich an der mit 33 bezeichneten Stel-Ie ab, sowie an einer Stopfbüchse 34, wobei die Druckkraft der Feder ausreicht, um den Ventilschieber 18 in der in Fig. 1 mit durchgezogenen Linien wiedergegebenen ersten oder normalen Lage zu halten.

_r Der Betätigungsknopf 31 kann manuell gegen die Kraft der Feder 32 eingedrückt werden, um den Ventilschieber 18 in eine zweite Betriebslage zu verschieben, die in Fig. strichliert wiedergegeben ist.

In dieser zweiten Betriebslage des Ventilschiebers 18 besteht eine Verbindung zwischen dem ersten Auslaß 12 und der Quelle für die Saugwirkung über den Hilfskanal 19, den ringförmigen Bereich 21 und einen ringförmigen Bereich 36, der durch eine Hinterschneidung bzw. Nut in dem Ventilschieber 18 und die Innenfläche 38 einer

Stopfbüchse 39 festgelegt wird, sowie eine öffnung 41 (siehe Fig. 2). Während dieser Betriebslage schotten die O-Ringe 2 3 und 2 4 den Auslaß 14 ab, um die Spritze S abzudichten.

Im folgenden wird der Betrieb der Ventilanordnung beschrieben. Es sei angenommen, daß die Ventilanordnung die in Fig. 1 mit durchgezogenen Linien dargestellte Normallage einnimmt. Es sei des weiteren angenommen, daß eine Flüssigkeitspumpe wie die Spritze S in den Ventilkörper 1 eingesetzt und dort festgehalten ist und daß

der Ventilkörper mit dem Schaft eines Untersuchungsgeräts, sowie_ mit einer Quelle, die eine Saugwirkung ausübt verbunden ist.

Wenn nun der Ventilschieber 18 seine erste Lage einnimmt, d.h. diejenige Lage bei der er mit durchgezogenen Linien dargestellt ist, wird der Sog von dem Auslaß 13 über die Öffnung 41, den Ringbereich 36, die quer verlaufende öffnung 27 und die Bohrung 26 zur Atmosphäre umgeleitet.

Wenn es zu diesem Zeitpunkt erwünscht ist eine Spülung vorzunehmen, drückt die Bedienungsperson des Geräts lediglich den Kolben B der Spritze S, wobei es hierbei

nicht nötig ist, die fortlaufende Untersuchung am distulea 15

Ende des Schafts zu unterbrechen. Auch die Saugwirkung liegt weiterhin an. Wenn es dann erwünscht ist, eine Saugwirkung auf den Schaft auszuüben und damit eine Absaugung zu bewirken, muß die Bedienungsperson lediglich den Knopf 31 manuell eindrücken, und hierbei darauf ach-

ten, daß ein Finger die Mündung der Bohrung 2 6 geeignet abdeckt, so daß die Öffnung zur Atmosphäre verschlossen wird.

Ein Eindrücken des Bedienungsknopfs 31 verschiebt den

Ventilschieber 18 in die zweite, in Fig. 1 strichliert wiedergegebene Lage. Die O-Ringe 2 3 und 24 dichten dann den dritten Auslaß 14 der zu der Spritze S führt ab, und es wird die Saugwirkung an den Schaft angelegt, was über den Hilfskanal 19 in der oben beschriebenen Weise erfolgt.

Der Auslaß 14 ist abgedichtet, da die O-Ringe 23 und 24 den Auslaß beidseits abschotten, wenn der Ventilschieber

18 die in Fig. 1 strichlierte Lage einnimmt. 35

Um ein AufLrot.on einer saughoberarLigen Wirkung durch die

Spritze S zu verhindern, wenn der Ventilschieber 18 seine zweite Lage einnimmt, insbesondere wenn die Saugwirkung r₂ groß ist, kann es erwünscht sein ein Absperrventil CV zwischen den Auslaß 14 und die Spritze S, wie in Fig. 1A dargestellt, einzubringen.

Auf diese Weise wird jeglicher Unterdruck bzw. jegliche Q Saugwirkung, die durch eine Undichtigkeit an den O-Ringen 2 3 und 24 hindurchtreten kann, durch das Absperrventil abgeblockt.

Aus dem Vorstehenden ist ersichtlich, daß die beschriebene

■_ü Ventilanordnung eine selektive Umschaltung ^von einem Spülbetrieb zu einem Saugbetrieb bei Untersuchungsgeräten der beschriebenen Art ermöglicht, ohne daß eine Untersuchung unterbrochen werden muß oder andere Maßnahmen ergriffen werden müssen, um Dichtungen oder Zusatzgeräte auszutauschen oder zu ersetzen.

-/Kl- - Leerseite -

Claims (5)

DlEHI, & PARTNER Ku -UiMvväilo Europonn Patent Mk,r:\ Fiti-vjonstrniV 1/ - D 0Zh)O k'vnv r->r. )·> W 4271-D 23. August 1984 D/ze. WARNER LAMBERT TECHNOLOGIES, Inc. 122 Charlton Street Southbridge, Massachusetts U.S.A. VENTILANORDNUNG Patentansprüche:

1. Ventilanordnung zur Steuerung einer selektiven" Beaufschlagung medizinischer oder veterinärmedizinischer Einheiten wie Endoskopen, Bronchoskopen, Laryngoskopen usw. mit einer Saugwirkung oder mit einer Flüssigkeits-

gg zufuhr,

gekennzeichnet durch einen Ventilkörper (11) mit einem ersten Auslaß (12), der einen Anschluß an den Schaft der medizinischen oder veterinärmedizinischen Einheit ermöglicht, mit einem zweiten Aus-

Oj- laß (13), von dem eine Verbindung zu dem ersten Auslaß

(12) besteht und der dazu dient, einen Anschluß mit einer Quelle zur Erzeugung einer Saugwirkung herzustellen, sowie mit einem dritten Auslaß (14), von dem eine Verbindung

zu dem ersten Auslaß (12) besteht und der für die Herstellung eines Anschlußes einer Flüssigkeitspumpe (S) ,. dient, und einem Ventilschieber (18), der in einer Bohrung (17) des Ventilkörpers (11) verschiebbar gelagert ist, so daß er aus einer ersten oder Normallage, bei der die Saugwirkung mit der Atmosphäre kurzgeschlossen ist und bei der die Flüssigkeitspumpe (S) an den Schaft der Einheit angeschlossen ist, in eine zweite Lage verschiebbar ist, bei der die Saugwirkung auf den Schaft der Einheit wirkt und die Verbindung zwischen der Flüssigkeitspumpe (S) und dem Schaft der Einheit geschlossen ist.

2. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekenn-15

zeichnet, daß ein Ventil (CV) zwischen der Flüssigkeitspumpe (S) und dem ersten Auslaß (12) angebracht ist, welches automatisch schließt, wenn der Ventilschieber in der zweiten Lage ist, im Ansprechen auf eine Restsaugwirkung.

3. Ventilanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (CV) ein im Normalfalle offenes Absperrventil ist.

4. Ventilanordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschieber (18) Dichtungen (2 3, 24) trägt, die bei Einnahme der Normallage durch den Ventilschieber (18) den Strömungsweg für die Saugwirkung zu dem Schaft der Einheit unterbrechen ^y

und den Strömungsweg zwischen Flüssigkeitspumpe (S) und dem Schaft freigeben.

5. Ventilanordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (11)

einen Hilfskanal (19) enthält, der eine Verbindung zwischen dem zweiten Auslaß (13) und dem ersten Auslaß (12)

herstellt, wenn der Ventilschieber (18) die zweite Lage

einnijnmt.