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Vorrichtung zur Verwendung bei
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Blasenstörungen bei Männern Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung
zur Verwendung bei Blasenstörungen bei Männern, nach dem Oberbegriff des Anspruches
1.
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Bei Patienten, bei denen der Schließmuskel der Harnblase nicht mehr
funktioniert, wird in die Harnröhre ein Katheter eingeführt, über den der in der
Harnblase sich ansammelnde Urin abgeführt werden soll. Der Katheter hat an seinem
in die Harnblase ragenden Ende die Einlaßöffnung, durch die der Urin in den Katheter
abfließen und durch die Auslaßöffnung herausfließen kann. Da der Katheter in der
Harnblase endet, fließt ständig der sich in der Harnblase sammelnde Urin durch den
Katheter. Es ist daher notwendig, am außen liegenden Ende des Katheters einen Sammelbehälter
anzubringen, um den abfließenden Urin zu sammeln.
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Dieser Sammelbehälter wird üblicherweise am Oberschenkel des Patienten
befestigt. Da der Urin nicht mehr in der Harnblase gesammelt wird, sondern sofort
durch den Katheter abfließt, verspürt der Patient keinen Harndrang mehr, so daß
die Gefahr besteht, daß der Sammelbehälter überläuft. Es hat sich in der Praxis
darüber hinaus gezeigt, daß der Katheter nicht dauernd in der Harnröhre verbleiben
kann, da es mit der Zeit zu Entzündungen im Harnröhrenbereich kommen kann. Die Harnröhre
selbst kann sich außerdem erweitern, so daß der Urin nicht mehr vollständig durch
den Katheter, sondern zwischen Harnröhrenwandung
und Katheter abfließt
und dadurch nicht in den Sammelbehälter gelangt.
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Es besteht auch die Möglichkeit, mit Klemmen die Harnröhre kurzzeitig
zu verschließen, um so den Urinabfluß zu unterbinden. Diese Klemmen können aber
nur kurzzeitig eingesetzt werden, da schon nach verhältnismäßig kurzer Zeit Schmerzen
durch Blutstauungen und dergleichen auftreten, so daß die Klemme wieder entfernt
werden muß.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Vorrichtung
so auszubilden, daß der Patient die Möglichkeit hat, den Urinabfluß zu steuern und,
wie bei einem gesunden Menschen, die Harnblase als Speicher für den Urin weiterhin
zu verwenden, auch wenn der Schließmuskel der Harnblase nicht mehr beeinflußbar
bzw. gestört ist.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen
des Anspruches 1 gelöst.
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Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird mit dem schlauchförmigen Halterungsteil
auf die Eichel des Penis des Mannes aufgezogen und anschließend die Vorhaut über
den Halterungsteil geschoben. Das Verschluß stück mit der Auslaßöffnung befindet
sich dann außerhalb der Vorhaut und kann vom Patienten geöffnet und geschlossen
werden. Die erfindungsgemäße Vorrichtung dient somit als Vorsatzventil, mit dem
der Patient gesteuert den Urin ablassen kann. Ist das Verschlußstück geschlossen,
kann sich der Urin von der geschlossenen Auslaßöffnung zurück bis zur Harnblase
aufstauen. Sie kann also wie bei gesunden Menschen als Harnspeicher verwendet werden,
so daß der Patient bei gefüllter Harnblase den Harndrang spürt und dann das Verschlußstück
öffnen kann, um die Blase zu entleeren. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann vom
Patienten dauernd getragen werden,
da sie nicht in die Harnröhre
eingesetzt wird.
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Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen,
der Beschreibung und den Zeichnungen.
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Die Erfindung wird anhand zweier in den Zeichnungen dargestellter
Ausführungsformen näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 im Axialschnitt eine erfindungsgemäße,
auf einen Penis aufgezogene Vorrichtung, Fig. 2 einen Schließteil der erfindungsgemäßen
Vorrichtung, Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III-III in Fig. 2, Fig. 4 einen
Schnitt längs der Linie IV-IV in Fig. 2, Fig. 5 eine weitere Ausführungsform eines
Dichtungsrandes der erfindungsgemäßen Vorrichtung, Fig. 6 einen Klemmring der erfindungsgemäßen
Vorrichtung, Fig. 7 einen Schnitt durch einen Ventilteil des Klemmringes gemäß Fig.
6, Fig. 8 im Längsschnitt einen Ringabschnitt des Klemmringes gemäß Fig. 6,
Fig.
9 im Querschnitt den Ringabschnitt gemäß Fig. 8.
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Die Vorrichtung hat einen schlauchförmigen Halterungsteil 1 und ein
einstückig mit ihm ausgebildetes Verschlußstück 2. Die Vorrichtung besteht aus gummielastischem,
sehr dünnem Material, so daß die Vorrichtung vom Patienten ohne Schwierigkeiten
getragen werden kann. Der Halterungsteil 1 wird auf eine Eichel 3 eines in Fig.
1 nur angedeuteten Penis 4 aufgezogen. Über den Halterungsteil wird dann die Vorhaut
5 des Penis geschoben. Um den Halterungsteil 1 gegen Abziehen zu sichern, ist er
mit einem Sicherungsteil 6, vorzugsweise einem O-Ring, versehen, der vorzugsweise
einstückig mit dem Halterungsteil ausgebildet ist. Der Sicherungsteil 6 liegt in
einer einen spitzen Winkel d, mit der Achse 7 des Halterungsteiles 1 einschließenden
Ebene 8. Der Sicherungsteil 6 liegt bei aufgezogener Vorrichtung in einer Kranzfurche
9 der Eichel 3. Der Neigungswinkel 6 des Sicherungsteiles 6 ist an den Verlauf der
Kranzfurche 9 angepaßt. Durch den Eingriff des Sicherungsteiles 6 in die Kranzfurche
9 ist der Halterungsteil 1 in einfache Weise gegen unbeabsichtigtes Abziehen gesichert.
Zur Anpassung an die Penisform ist der Außendurchmesser des Halterungsteiles 1 im
Bereich zwischen dem Sicherungsteil 6 und dem Verschlußstück 2 größer als im übrigen
Bereich.
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Um die Harnröhre 10 gegenüber dem Halterungsteil 1 zuverlässig abdichten
zu können, ist im Bereich innerhalb des Halterungsteiles ein Dichtungsrand 11 vorgesehen.
Er liegt im Bereich zwischen dem Sicherungsteil 6 und dem Verschlußstück 2 und ist
umlaufend ausgebildet. Er hat eine abgerundete Dichtkante 12, mit dbr der Dichtungsrand
11 im Bereich neben der Austrittsöffnung der Harnröhre 10
auf der
Eichel 3 dichtend aufliegt. Durch den umlaufenden Dichtungsrand 11 wird verhindert,
daß Urin zwischen der Eichel 3 und dem Halterungsteil 1 nach außen dringen kann.
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Der Dichtungsrand 11 ist einstückig mit dem Verschlußstück 12 ausgebildet
und besteht ebenfalls aus dem sehr weichen, gummielastischen Material. In Verbindung
mit der abgerundeten Dichtkante 12 ist dadurch sichergestellt, daß der Dichtungsrand
11 schonend an der Eichel 3 anliegt. Der Dichtungsrand 11 liegt mit Abstand von
der Innenwand 13 des Halterungsteiles 1 und wird durch einen ringförmigen in den
Halterungsteil ragenden Vorsprung des Verschlußstückes 2 gebildet. Die Stirnseite
dieses ringförmigen Vorsprunges bildet die abgerundete Dichtkante 12, die stetig
gekrümmt in die Außen-und Innenseite 14 und 15 des Dichtungsrandes übergeht. Die
Außenseite 14 geht ihrerseits stetig gekrümmt in die Innenwand 13 des Halterungsteiles
1 über.
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Da der Dichtungsrand 11 mit Abstand von der Innenwand 13 des Halterungsteiles
1 liegt, wird zwischen dem Dichtungsrand, dem benachbarten Abschnitt des Halterungsteiles
1 und der Eichel 3 ein ringförmiger Hohlraum 16 gebildet, der nach dem Aufziehen
des Vorsatzventiles mit Luft gefüllt ist. Nach dem Aufziehen wird der den Hohlraum
16 umgebende Abschnitt des Halterungsteiles 1 zusammengedrückt, wodurch die im Hohlraum
befindliche Luft zwischen die Eichel und den Halterungsteil verdrängt wird. Im zusammengedrückten
Hohlraum 16 wird dadurch ein Unterdruck erzeugt, durch den der Halterungsteil 1
und damit die gesamte Vorrichtung fest auf der Eichel sitzt. Dieser Unterdruck in
Verbindung mit dem Dichtungsrand 11 gewährleistet eine zuverlässige Abdichtung zwischen
dem Harnröhrenausgang und dem Verschlußstück 2, so daß der aus der Harnröhre 10
auttretende Urin nur durch einen Kanal 17 des Ventilstückes 2 austreten kann.
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Falls der so erzeugte Unterdruck nicht ausreichen sollte, um die Vorrichtung
fest auf dem Penis 4 zu halten, kann bei einer Variante der Unterdruck im Hohlraum
16 auch durch eine externe Vakuumeinrichtung, wie z.B. ein elastischer Balg, erzeugt
werden. In diesemlst die Vorrichtung mit einer in den Hohlraum 16 mündenden Vakuumleitung
zu versehen.
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Die Innenseite 15 des Dichtungsrandes 11 geht über einen kegelförmigen
Absatz 18 in eine zylindrische Innenwandung 19 des Verschlußstückes 2 über. Die
lichte Weite des Verschlußstückes 2 im Bereich der Innenwandung 19 ist kleiner als
im Bereich des Dichtungsrandes 11. Die Innenwandung 19 geht über einen weiteren
kegelförmigen Absatz 20 in eine bis zum freien Ende 21 sich erstreckende zylindrische
Innenwand 22 über. Im Bereich der Innenwand 22 hat das Verschluß stück 2 kleinere
lichte Weite als im Bereich der zylindrischen Innenwand 19. Die Außenwandung 23
des Halterungsteiles 1 geht etwa in Höhe des Dichtungsrandes 11 stetig gekrümmt
in einen konischen Zwischenabschnitt 24 über, der in eine parallel zur zylindrischen
Innenwandung 19 verlaufenden Außenwandung 25 übergeht. Sie geht über eine Vertiefung
26 in eine Außenwandung 27 über, die sich bis zum freien Ende 21 erstreckt. Im Bereich
der Außenwandung 27 hat das Verschlußstück 2 größere Wandstärke als im Bereich der
Außenwandung 25. Die Vertiefung 26 liegt etwa in Höhe des Absatzes 20 an der Innenseite
des Verschlußstückes 2.
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In der Außenwandung 27 ist eine Raste 28 für einen Schließteil 29
(Fig. 2) vorgesehen. Die Raste 28 wird vorzugsweise durch eine Vertiefung in der
Außenwandung 27 gebildet.
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Da das Verschlußstück 2 in diesem Bereich seine größte Wandstärke
hat, kann die Vertiefung 28 ohne Schwierigkeiten
vorgesehen werden.
Die Vertiefung 26, die mit axialem Abstand von der Raste 28 vorgesehen ist, kann
als weitere Raste für einen Schließteil vorgesehen sein. Beide Vertiefungen 26 und
28 sind als Ringnuten ausgebildet und haben teilkreisförmigen Querschnitt. Die Vertiefung
26 hat hierbei kleineren Durchmesser als die Raste 28.
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Die Vertiefung 26 liegt zwischen der Raste 28 und einer weiteren Raste
30, die in der Außenwandung 25 vorgesehen ist, mit Abstand von der Vertiefung 26
liegt und kleineren Durchmesser als diese hat. Wenn der Schließteil 29 in die Raste
28 eingesetzt wird, dann wird das Verschlußstück in diesem Bereich so weit elastisch
zusammengedrückt, daß der Kanal 17 geschlossen wird. Zum Öffnen des Verschlußstückes
2 wird der Schließteil 29 in den Bereich der Raste 30 verschoben, so daß das Verschlußstück
elastisch aufweiten und den Kanal 17 öffnen kann, so daß der Urin abfließen kann.
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Da die Rasten 28, 30 als Vertiefungen in der Außenwandung des Verschlußstückes
2 vorgesehen sind, kann der Schließteil 29 ständig auf dem Verschlußstück 2 getragen
und gesichert werden. Da das Verschlußstück 2 im Bereich der endseitigen Raste 28
ihre größte Wandstärke hat, läßt sie sich in diesem Bereich elastisch zusammendrücken,
ohne daß die Gefahr einer Beschädigung des Verschlußstückes besteht.
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Im Bereich der Raste 30 hat das Verschluß stück 2 seine geringste
Wandstärke, da es in diesem Bereich nicht mehr elastisch zusammengedrückt wird.
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Der Schließteil 29 ist ringförmig ausgebildet, im Ausführungsbeispiel
annähernd elliptisch oder oval. Ein Ringteil 31 des Schließteiles 29 hat zwei parallel
zueinander verlaufende Längsabschnitte 32 und 33, die durch zwei Querstege 34 und
35 miteinander verbunden sind. Sie begrenzen zusammen mit den Längsabschnitten 32,
33 eine viereckige Aufnahmeöffnung 36, durch die das Verschlußstück
2
in montierter Lage des Schließteiles ragt. Die Aufnahmeöffnung 36 ist so ausgebildet,
daß der Kanal 17 des Verschlußstückes 2 von den Längsabschnitten 32, 33 und den
Querstegen 34, 35 des Schließteiles 29 geschlossen wird, wenn er in der Raste 28
sitzt. SolL der Kanal 17 geöffnet werden, wird der Schließteil 29 auf dem Verschlußstück
2 in die Raste 30 verschoben. In diesem Bereich entsprechen die Außenabmessungen
des Verschlußstückes 2 dem lichten Querschnitt der Aufnahmeöffnung 36, so daß das
Verschlußstück nicht mehr elastisch zusammengedrückt wird.
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Der Schließteil 29 kann vom Patienten nach Bedarf in die Raste 28
oder in die Raste 30 verschoben werden und muß während des Gebrauches der Vorrichtung
nicht vom Verschlußstück 2 abgenommen werden. Um eine Beschädigung des Verschluß
stückes beim Verschieben des Schließteiles 29 zu vermeiden, haben die Querstege
34, 35 und der Ringteil 31 kreisförmigen Querschnitt (Fig. 3 und 4).
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Bei der in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform wird der Dichtungsrand
11a durch zwei mit Abstand voneinander liegende, jeweils umlaufende Dichtlippen
37 und 38 gebildet, die jeweils eine abgerundete Dichtkante 39 und 40 aufweisen.
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Mit den beiden Dichtlippen 37, 38 wird die Abdichtung noch verbessert.
Insbesondere kann durch die beiden Dichtlippen eine Anpassung an die jeweilige Eichelform
erreicht werden. Im übrigen ist diese Vorrichtung gleich ausgebildet wie die Ausführungsform
nach den Fig. 1-4.
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Bei beiden Ausführungsbeispielen besteht die Vorrichtung aus einem
sehr weichen, dehnfáhigen Material, beispielsweise Silicon-oder Naturkautschuk.
Aber auch andere hierfür geeignete Materialien können für die Vorrichtung verwendet
werden.
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Um den Sitz der Vorrichtung auf der Eichel 3 zu verbessern, können
Klemmringe vorgesehen sein, die auf den Halterungsteil 1 im Bereich zwischen dem
Sicherungsteil 6 und dem freien Ende 41 des Halterungsteiles aufgesetzt werden.
Als Klemmringe können beispielsweise verstellbare Elastomerbänder dienen, die auf
den Halterungsteil 1 aufgeschoben werden. Die Figuren 6-9 zeigen ein aufblasbares
Schlauchstück 42 als Klemmring. Er hat einen aufblasbaren Ringteil 43, dessen beide
Enden 44 und 45 (Fig. 8) auf die beiden Enden 46 und 47 eines Anschlußstückes 48
(Fig. 7) aufgeschoben sind. Die Enden 46 und 47 des Anschlußstückes 48 sind angefast,
damit der Ringteil 43 einfach aufgeschoben werden kann. Das Anschlußstück 48 ist
rohrförmig ausgebildet und hat einen rechtwinklig abstehenden Ansatz 49, der hülsenförmig
ausgebildet ist und dessen Kanal 50 verschlossen werden kann. Der Ansatz 49 dient
zum Anschluß an eine Pumpe oder dergleichen, mit der der Klemmring 42 aufgepumpt
werden kann. Wie die Fig. 8 und 9 zeigen, liegt der Kanal 51 des Ringteiles 43 asymmetrisch,
so daß die Wandung des Ringteiles über den Umfang des Kanales 51 unterschiedlich
dick ist. Der dünnste Wandungsabschnitt 52 liegt an der Ringinnenseite. Wenn daher
der Klemmring 52 aufgepumpt wird, wird der dünnere Wandungsabschnitt 52 durch den
im Kanal 51 sich aufbauenden Druck radial elastisch aufgeweitet, so daß sich der
Innendurchmesser des Klemmringes verkleinert. Auf diese Weise läßt sich der Klemmring
42 auf dem Halterungsteil 1 befestigen.
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Der Ringteil 42 und das Anschluß stück 48 bestehen aus einem sehr
weichen Material, vorzugsweise aus Silicon-Kautschuk. Mit einem (nicht dargestellten)
ringförmigen Schließteil oder dergleichen kann der Ansatz 49 nach dem Aufblasen
elastisch zusammengedrückt werden, so daß der Kanal 50 verschlossen wird.
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