DE2618718C2 - Schließelement für ein Rückschlagventil und damit versehenes Rückschlagventil für eine Urinsammelvorrichtung - Google Patents

Description

einen fluchen Durchlaß ausbildenden Abstand zu denen die Hsmströiniin^CT gezielt unterbroch***¹

voneinander haben, von zwei das Schließelement bewehrenden starren Klammern (69; 70) im wesentlichen U-förmigen Querschnitts, die jeweils über den Leisten (27, 37, 47, 72) angeordnet sind und an den Rändern der Schließzungen (26, 36, 46, 56, 66, 73) anliegen, in eine geschlossene Stellung gedrückt sind, und daß die Dicke der Schließzungen (26, 36, 46,56,66,73) praktisch kontinuierlich abnimmt wobei sich der dünnste Bereich nahe dem trichterartigen Abschnitt befindet

2. Schließelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß jede Klammer (70) eine Entlastungsnut (79) neben der Leiste zur Aufnahme einer Ausbauchung (81) des Schlicßelementes aufweist die beim Zusammendrücken der Ränder des normalerweise offenen Durchlasses (74) entsteht

3. Schließelement nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch einen T-förmigen Flanschabschnitt (32,39,49, 72) entlang jedem Seitenrand der Schließzungen (26,36,46, 73), wobei der Flanschabschnitt die Leiste (27, 37, 47) und den Randberejch des normalerweise offenen Durchlasses (28, 38, 48, 74) überlappt bzw. übergreift.

4. Rückschlagventil für Flüssigkeiten mit einem Schließelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bestehend aus einem steifen Gehäuse mit einem durchgehenden Kanal, in dem das Schließelement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet daß in der Innenwand des Gehäuses (11, 17) in Längsrichtung verlaufende, voneinander Abstand aufweisende Nuten im wesentlichen T-förmigen Querschnitts ausgebildet sind, die die Seitenränder der Schließzungen (26, 36, 46, 56) aufnehmen und dadurch die Klammern für diese bilden.

5. Rückschlagventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließelement eine Membran (76) in Form einer hohlen Kugel aufweist, die die Enden der Schließzungen nahe dem Endflansch mit dem Endflansch verbindet.

Die Erfindung betrifft ein Schließelement für ein Rückschlagventil sowie ein damit versehenes Rückschlagventil für Urinsammeivorrichtungen.

Zahlreiche Menschen haben Rückenmarkverletzundamit eine Ausdehnung der Blase erzwungen wird, erfolgt ständig ein gewisser Tropffluß durch den Katheter in den Behälter.

Andere Personen sind mit einem Außenkatheter ausgerüstet der den Urin nach der Ausscheidung sammelt und in einen Sammelbehälter weiterleitet Bei einigen Patienten kommt es zu intermittierender Abgabe kleiner Urinmengen, und in diesem Fall wird das Sammelsystern nur von geringen Strömungsmengen beansprucht, wie dies bei einem Innenkatheter der Fall ist Insbesondere bei Personen mit spinaler Rückenmarksverletzung ist jedoch der Fall häufiger, daß die Muskulatur funktionsfähig bleibt daß jedoch die Person keine willkürliehe Kontrolle über die Blasenfunktion hat Urin sammelt sich dann in der Blase während eines längeren Zeitraumes, und die Entleerung wird von einem unwillkürlichen Muskelspasmus eingeleitet Zu diesem Zeitpunkt erfolgt dann eine verhältnismäßig starke Urin-Strömung aus dem Katheter in den Sammelbehälter.

Ein wesentliches Problem bei Urinsammelbehältern wirft die Rückströmung von Urin aus den Sammelbehältern auf. Dies kann im einfachen Fall zu einer Verschmutzung der Kleidung des Trägers oder zu einer Beschädigung der Kleidung führen, was sowohl ärgerlich als auch peinlich ist Wichtiger ist jedoch, und zwar insbesondere bei Personen mit einem Innenkatheter, daß aus dem Sammelbehälter zurückströmender Urin Mikroorganismen in den Harntrakt transportieren kann, was zu ernsten Blasen- oder Niereninfektionen führen kann. Personen, die dauernd einen Katheter tragen, sind dauernd der Gefährdung durch derartige Harntraktinfektionen ausgesetzt
Es sind bereits verschiedene Rückschlagventile zum Einsatz zwischen dem Katheter und dem Urinsammelbehälter vorgeschlagen worden. Diese Rückschlagventile haben die Aufgabe, Urin in den Sammelbehälter einzulassen, jedoch jegliche Rückströmung zu verhindern. Herkömmliche Rückschlagventile dieser Art weisen jedoch beträchtliche Nachteile auf.

Urin ist keine gewöhnliche Flüssigkeit, sondern transportiert bisweilen kleine Steine oder andere feste Ablagerungen mit sich. Da sich der Urin außerhalb des Körpers verändert, kommt es zu dem als Granulation bezeichneten Phänomen, das bedeutet, daß weitere Feststoffe ausfallen. Diese Granulation kann die Funktionsweise eines Rückschlagventils schnell beeinträchtigen und insbesondere zu Durchlaß in SDerrichtune. d. h. zu

Rücksickerung, führen. Insbesondere Rückschlagventile mit engen Durchlässen sind der Beschädigungsgefahr durch Granulation ausgesetzt, da verhältnismäßig kleine Ablagerungen kleine Öffnungen verursachen können, die es zulassen, daß abgestandener Urin zurückfließt und eine Infektion hervorruft.

Ein Urinrückschlagventil muß nicht nur Rücksickerung verhindern, sondern es muß auch einen äußerst geringen Widerstand in Durchlaßrichtung haben, damit schon wenige Tropfen Urin zum Öffnen des Ventils ausreichen und durch das Ventil strömen können. Empfindlichkeit bedingt jedoch bei Rückschlagventilen, daß die Kräfte, die normalerweise das Ventil geschlossen halten, sehr gering sind. Die gewünschte Empfindlichkeit kann dadurch erreicht werden, daß die Schließ- bzw. Dichtlinie sehr schmal gemacht wird; dabei treten jedoch Schwierigkeiten durch Granulation auf. Wenn das Rückschlagventil dem Urinstrom einen größeren Widerstand entgegensetzt, kann dadurch in einer Blase mit einem Innenkatheter der D'ruck unabsichtlich erhöht werden, so daß Urin über die Außenseite des Katheters fließt und die Kleidung des Trägers beschmui2L Vorzugsweise soll das Rückschlagventil imme. praktisch vollständig alle Flüssigkeit abführen.

Das Rückschlagventil soll! allerdings nicht nur empfindlich sein, damit es auch Tropfenfluß durchläßt, sondern es soll auch im Sinne eänes möglichst breitet; Anwendungsbereichs die ganze Durchflußmenge durchlassen können, wenn sich eine verhältnismäßig volle Blase entleert Wenn das Rückschlagventil bei Entleerung einer vollen Blase nicht die gesamte Urindurchflußmenge aufnehmen kann, kann kaum verhindert werden, daß ein Teil der überschüssigen Strömungsmenge außerhalb des Katheters und des Rückschlagventils abläuft

Es ist ein Rückschlagventil für Urinsammelvorrichtungen bekannt, das einen dünnwandigen, flachen Schlauch aus Kunststoff oder Gummi aufweist, der in den Urinsammelbehälter ragt. In das stromauf gelegene Ende des Rohres eintretender Urin trifft bei seiner Strömung durch den Schlauch auf sehr geringen Widerstand. Wenn ein solcher Schlauch durch Falten bzw. Umlegen flächigen Kunststoffmaterialls oder durch Preß- oder Spritzformung flach hergestellt wird, bestehe in der Regel ein kleiner Kanal entlang den Seitenrändern, durch den Urin zurückströmen kann. Eine weitere Schwierigkeit bei einem solchen Rückschlagventil besteht in seiner Funktionsbeeinträchtiguinig durch die Kleidung des Trägers. Beispielsweise kann die Kleidung des Trägers auf den flachen Schlauch bzw. Rohr so liegen, daß Strömung durch das Rohr verhindert wird, so daß es zu Leckage kommt, da das Ventil praktisch geschlossen ist. Andererseits kann die Kleidung auch den Schlauch so verdrehen, daß ständig ein kleiner Kanal offen ist, durch den Urin zurückströmen kann.

Granulation in Urinsammelrückschlagventilen kann durch entsprechende Reinigung entfernt werden. Es ist jedoch notwendig, daß die Reinigungsflüssigkeit in alle Bereiche des Ventils gelangt, darr.it dieses weitgehend sauber ist, wenn es wiederverwendet v.-ird. Alternativ wäre es zweckmäßig, wenn das Rückschlagventil so preisgünstig wäre, daß es periodisch ausgetauscht werden kann, bevor Granulation zu Schwierigkeiten führt. Damit sich der Benutzer auf das Rückschlagventil verlassen kann, sollte es ferner möglich sein, das Rückschlagventil aufeinfache Weise sehr genau und reproduzierbar herstellen zu können. Außerdem soll das Rückschlagventil empfindlich sein, damit auch kleine Urinmengen frei durch das Rückschlagventil strömen können und — wenn überhaupt — sich nur wenig Urin auf der Zuströmseite des Ventils ansammelt und dort bleibt

Ferner soll ein solches Rückschlagventil auch ohne nennenswerten Widerstand die größtmögliche Strömungsmenge aus einer Blase durchlassen können. Schlie Blich soll das Rückschlagventil zuverlässig schließen, damit praktisch kein Urin durch das Rückschlagventil zurückfließen kann. Außerdem sollte die Gefahr vermieden werden, daß die Kleidung des Trägers die Funktionsweise des Rückschlagventils beeinträchtigt

Ein elastomeres Schließelement für ein Rückschlagventil nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus der US-PS 26 62 724 bekannt Dieses besteht aus zwei flachen, einander benachbarten Schließzungen, einer Leiste entlang jedem Seitenrand der Schließzungen, die einstückig mit den Schließzungen ausgebildet ist und zur Verbindung der angrenzenden Ränder der Schließzungen miteinander dient Die Schiießzungen und die Leisten bilden gemeinsam ein flaches Rohr mit einem durch dieses verlaufenden flachen Durchlaß, einem umlaufenden Flansch am einen Ende ?.v Montage und mit einem trichterartigen Abschnitt, der dnitückig mit dem Flansch und den Schließzungen ausgebildet ist und einen Übergang zwischen dem Flansch und den Schließzungein bildet

Das Schließelement ist so ausgebildet, daß die Schließzungen schon im Ruhezustand aneinander anliegen. Wenn Flüssigkeit in größerer Menge durch das Schließelement hindurchfließt, dann nehmen die Schließzungen eine im Querschnitt gt-seben bogenförmige Gestalt an, wobei sich die erwähnten Leisten einander annähern. Am auslaufseitigen Ende sind die Schiießzungen mittels einer vorstehenden Wulst verstärkt Das Ventil ist, wie der Beschreibung zu entnehmen ist, insbesondere für solche Einsatzzwecke vorgesehen, bei denen mitunter hohe Rückdrücke herrschen.

In der dargestellten Art ist das bekannte Schließeiement nicht für ein Rückschlagventil für eine Urinsammeivorrichtung geeignet Solche Rückschlagventile sind kleine Bauelemente mit relativ dünnen Schließzungen, die nur schwierig so herstellbar sind, daß die Schließzungeii abdichtend aneinander liegen, dennoch aber die oben ausführlich erläuterten Forderungen erfüllen, die an ein Rückschlagventil für eine Urinsamraelvorrichtung zu stellen sind.

Aus der US-PS 24 46 571 ist ein Rückschlagventil bekannt, das aus einem düsenartigen, elastomeren Körper besteht, dessen schlitzförmige Düsenöffnung normalerweise offen ist und mittels einer Federklemme in eine Schließstellung gebracht ist Die Federklemme drückt dabei bevorzugt den Mittenbereich der Schlitzöffnung zusammen. Der eigentliche Ventilbereich, in welchen die Federklemme angeordnet ist, weist eine relativ kur- Ί.=. LJjige auf. Dieses Rückschlagventil kann die Forderungen, die an ein Ventil für eine Urinsammelvorrichtung zu stellen sinii, in keiner Weise erfülle«. Es ist insbesondere nicht in der Lage, bereits bei sehr kleinen Durchflußmengen zu öffnen und beschwört beim Durchtiritt von Granulaten die Gefahr von Rückfluß herauf.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schließelement anzugeben, das in einem Rückschlagventil für eine Urinsammeivorrichtung eingesetzt werden kann und das zuverlässig und mit reproduzierbaren Charakteristika auf einfache Weise herstellbar ist.

Dies«: Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung und ein mit einem solchen

Schließelement versehenes Rückschlagventil sind Gegenstand der Unteransprüche.

Das Schließelement wird im Spritzverfahren hergestellt, wobei gleichzeitig der Durchlaß mit Hilfe eine klingenartigen Einsatzes hergestellt wird, der Bestandteil der Spritzform ist. Diese Herstellungsart führt zu reproduzierbaren Ergebnissen, hat jedoch zur Folge, daß die Schließzungen einen gegenseitigen Abstand aufweisen und somit zwischen sich einen flachen Durchlaß ausbilden, so daß das Schließelement in dieser Form nicht ohne weiteres in einem Rückschlagventil für eine Urinsammeivorrichtung verwendet werden kann. Es ist vielmehr im weiteren durch die Klammern dafür Sorge zu tragen, daß die Schließzungen aneinander anliegen und somit den Durchlaß verschließen. Diese Klammern greifen nur am Rande an und belasten somit den Mittenbereich der Schließzungen nicht Diese können daher den Kräften nachgeben, die von durch das Schließele iTicnt iiiriulirCuircicnuc riüSSigKcii iicrVOrgcrüicu Werden.

Die Erfindung soll nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert werden. Es zeigt

F i g. 1 einen Längsschnitt durch ein Rückschlagventil für eine Urinsammeivorrichtung;

Fig.2 einen Querschnitt durch das Ventil gemäß Fig.l;

Fig.3 eine perspektivische Ansicht des Schließelementes des Rückschlagventils;

F i g. 4 eine ausschnittsweise Ansicht, die einen Teil einer weiteren Ausführungsform des Schließelementes zeigt;

F i g. 5 eine ausschnittsweise Ansicht, die einen Teil einer wiederum weiteren Ausführungsform des Schließelementes zeigt;

F i g. 6 eine ausschnittsweise Ansicht, die einen Teil einer anderen Ausführungsform des Schließelementes zeigt;

F i g. 7 eine ausschnittsweise Ansicht, die ein weiteres Mittel zum Schließer, des Rückschlagventils zeigt;

F i g. 8 und 9 Seitenansichten einer weiteren Ausführungsform des Schließelementes; und

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht eines Endes des Schließelementes gemäß den Fig.8 und 9 mit aufgesetzten Randklammern.

Zunächst wird das in F i g. 1 dargestellte Ausführungsbeispiel beschrieben. Das darin dargestellte Rückschlagventil umfaßt ein steifes oberes Gehäuseteil 11 mit einem länglichen, zylindrischen Abschnitt 12, der in das Rohr bzw. den Schlauch eines herkömmlichen Katheters eingesetzt werden kann oder auf andere Weise mit dem Katheter verbunden werden kann. Das obere Gehäuseteil weist eine axiale Bohrung 13 auf, durch die der Urin bzw. Harn während der Benutzung des Rückschlagventils strömen kann. An einem unteren Abschnitt des oberen Gehäuseteils 11 befindet sich ein Außengewinde 14, das mit einem Innengewinde 16 eines steifen unteren Gehäuseteils 17 verschraubt werden kann. Am oberen Gehäuseteil befindet sich in der Mitte ein konischer Ansatz 18, der dafür sorgt, daß eine Zwiscifienscheibe 19 aus Kunststoff mit niedrigem Reibungskoeffizienten beim Zusammenbau zentriert wird.

Das untere Gehäuseteil 17 weist einen nach innen gerichteten Flansch 21 auf, der sich zwischen den Gewinden 14 und 16 und einer unten offenen Bohrung 22 befindet. Außen ist das untere Gehäuseteil zylindrisch, damit es mit einem nicht dargestellten Urinsammelbehälter verbunden werden kann. In der Regel besteht der Urinsammelbehälter aus elastomerem Material, das an der Außenseite des unteren Gehäuseteils anliegt und von einem elastischen Band sicher in Stellung gehalten wird.

Es versteht sich, daß zum Einsetzen des Rückschlagventils in die Strömungsbahn zwischen einem Katheter und einem Urinsammelbehälter andere Ausbildungen der Außenseiten des oberen Gehäuseteils und des unteren Gehäuseteils vorgesehen sein können. Beispielsweise kann ein verhältnismäßig kleines Rückschlagventil

ίο mit seinem oberen Gehäuseteil an einem Innenkatheter befestigt sein, wobei das untere Gehäuseteil mit einem Rohr- oder Schlauchstück verbindbar ist, das zu einer beliebigen Urinsammeivorrichtung führt. Bei derartiger Ausbildung kann ein ähnlich konstruiertes, zweites Rückschlagventil in Reihe mit dem dauerhafter mit dem Katheter verbundenen Rückschlagventil angeordnet sein, damit aus dem Urinsammelbehälter nichts ausläuft. Diese Ausbildung gibt die Möglichkeit, den Sammelbehälter zu änderen Zeiten zu wechseln als den Katheter, wobei eines der Rückschlagventile oder beide Rückschlagventile den Urinstrom unterbinden.

Die zwei steifen Gehäuseteile 11 und 17 sind vorzugsweise Spritzgußteile aus Nylon oder einem anderen geeigneten Kunststoffmaterial, das ausreichend billig ist, um das Rückschlagventil gegebenenfalls nach einmaligem Gebrauch wegwerfen zu können, und das andererseits auch ausreichend beständig ist, um wiederholt gereinigi werden zu können, falls der Benutzer dies vorzieht.

Zum Rückschlagventil gehört ein Schließelement 23 mit einem umlaufenden Flansch 24 an einem Ende, der sich zwischen dem nach innen weisenden Flansch 21 am unteren Gehäuseteil und der Zwischenscheibe 19 befindet Das Schließelement besteht aus elastomerem Mate- rial, das vorzugsweise verhältnismäßig weich und biegsam ist und stark elastisch gedehnt werden kann. Da dieses Material weich ist und die korrekte Funktion des Rückschlagventils von seiner Geometrie bzw. Form abhängt, ist zwischen den Flansch und das obere Gehäuse- teil die Zwischenscheibe mit niedrigem Reibungskoeffizienten eingesetzt. Diese sorgt dafür, daß dann, wenn die Gewinde an den zwei Gehäuseteilen fest angezogen werden, am elastomerem Flansch gute Dichtwirkung erreicht wird, ohne daß der Flansch nennenswert ver dreht wird, das dazu führen würde, das weiche elastome re Material, beispielsweise Gummi, zu verformen. Vorzugsweise besteht das elastomere Schließelement aus Silikonkautschuk oder einem anderen gummiartigen Material, das beständig gegen Urin und durch Urin be netzbar ist Die Benetzbarkeit des Schließelempntes ist deswegen wichtig, weil sie dazu beiträgt daß der Urin bis zum letzten Tropfen durch das Rückschlagventil abfließt Das Schließelement umfaßt zwei flache, parallele Zungen 26, die bei einer typischen Ausführungsform lediglich eine Dicke von 0,762 mm haben, so daß sie verhältnismäßig biegsam sind. Die Seitenränder der Zungen werden von angeformten Leisten 27 verbunden, die in Längsrichtung der Zungen verlaufen. Zwischen den Zungen besteht ein flacher, enger Durchlaß 28, der normalerweise offen ist, wenn das Schließelement vom steifen Gehäuse getrennt ist Die zwei Zungen 26 und die verbindenden Leisten 27 bilden praktisch ein abgeflachtes Rohr mit einem verhältnismäßig engen, flachen Durchlaß 28.

Der Grund dafür, daß der Durchlaß offen gelassen wird, liegt darin, die Herstellung des Schließelementes zu vereinfachen. Die parallelen flachen Zungen 26 sind

verhältnismäßig lang, — beispielsweise haben sie eine Länge von ungefähr 7,14 mm —, so daß es aus praktischen Erwägungen notwendig ist, den Durchlaß beim Spritzformen des Schließelementesauszubilden. Einer Alternative dazu bestünde darin, an der gewünschten Stelle einen Schlitz einzuschneiden, nachdem das Schließelement spritzgeformt worden ist. Da der Durchlaß jedoch verhältnismäßig lang sein muß, damit auc« bei Kornbildung bzw. Granulation zuverlässige

durch die Elastizität des Gummis ermöglicht wird. Zusätzliches Aufspreizen bzw. Aufweiten kann dadurch ermöglicht sein, daß in den Schlitzen bzw. Nuten 31 etwas seitliches Spiel für die Flansche 32 vorgesehen ist, 5 was ermöglicht, daß die Seitenränder der Zungen nach innen oder nach außen verschoben werden. Allerdings halten die T-Schlitze die Seitenränder der Zungen so fest, daß auch starke Urinströmung weder einen Rand noch beide Ränder aus dem Schlitz herausziehen kann.

Schließwirkung erzielt wird, ist es recht unzweckmäßig, io Dadurch ist sichergestellt, daß das Rückschlagventil so tief in den Gummi zu schneiden. Daher bleibt als wieder schließt, wenn der Urinstrom nachläßt,
praktisch durchführbare Alternative, den Durchlaß Die sehr weiche Beschaffenheit des Elastomers und

während des Formens des Schließelementes auszubil- die geringe Reibung zwischen dem Gehäuse aus Nylon den. Dies erfordert eine Klinge bzw. ein Blatt mit endli- und dem Einsatz ermöglichen, daß das Rückschlagventil eher Dicke in der Form. Dieses Blatt hat vorzugsweise 15 sehr empfindlich, d. h. sehr leicht, öffnet und dennoch eine Dicke von ungefähr 0,381 mm, damit es in der zuverlässig schließt, wenn kein Fluid strömt. Gegebe-Spritzformanlage sicher positioniert werden kann und nenfalls kann eine kleine Menge Schmiermittel auf die nicht bricht. Während der Herstellung des Schließele- Randflansche 32 gegeben werden, bevor diese in das mentes haben somit die flachen Zungen normalerweise Gehäuse eingesetzt werden, um einerseits das Einsetzen einen Abstand von ungefähr 0,381 mm. Die Ränder des 20 und andererseits deren seitliche Verschiebung zu erBlattes, das den Durchlaß erzeugt, sind etwas keilförmig leichtern.

ausgebildet und abgerundet, so daß die Ränder des Beim Einsetzen des Schließelementes in das Gehäuse

Durchlasses etwas keilförmig zulaufen und keine schar- wird das Schließelement so in das untere Gehäuseteil 17 fen Kanten haben, die zu übermäßigen Spannungskon- gedrückt, daß die Flansche 32 in den T-Schlitzen 31 auf zentrationen führen würden. Wenn nach dem Spritzfor- 25 beiden Seiten sitzen. Dadurch wird automatisch der normen ein Schlitz eingeschnitten würde, würden die seitli- malerweise offene Durchlaß 28 im Schließelement gechen Ränder scharfkantig sein, so daß die Gefahr be- schlossen. Dann wird die Zwischenscheibe 19 eingesetzt, steht, daß das empfindliche, weiche Gummimaterial ein- und das obere Gehäuseteil 11 wird eingeschraubt und reißt. Wenn jedoch die Leisten zwischen den Zungen von Hand angezogen, so daß die Gehäuseteile dichtend beschädigt sind, kann dies zu Leckage führen, und au- 30 miteinander verbunden sind. Durch einen kurzen Blick ßerdem würde dadurch der Zusammenbau des Rück- auf das untere Ende des Rückschlagventils wird dann scl.iagventils sehr schwierig werden. überprüft, ob das Schließelement aus Gummi verdreht

Die flachen Zungen 26 sind mit dem umlaufenden oder verformt ist. Eine solche Verdrehung könnte dazu Flansch 24 über divergierende, ebene Wandflächen 29 führen, daß das Rückschlagventil in Gegenrichtung verbunden, die einstückig sowohl mit den Zungen als 35 nicht schließt.

auch dem Flansch ausgebildet sind. Dadurch wird eine Nach einer gewissen Benutzungsdauer kann das

keilförmige Öffnung auf der stromauf gelegenen Seite Rückschlagventil auseinandergenommen und das des Schließelementes gebildet, die als Trichter für Urin- SchlieSelerneni bzw. der Einsatz weggeworfen werden, tropfen wirkt, die das Rückschlagventil erreichen. da es verhältnismäßig billig ist. Alternativ kann durch

Auf beiden Seiten der unteren Bohrung 22 des unte- 40 das Rückschlagventil eine Reinigungsflüssigkeit geleitet ren Gehäuseteils 17 befindet sich ein T-förmiger Schlitz werden oder mittels einer kleinen Bürste die Innenseiu 31, der in Längsrichtung verläuft Jeder der Schlitze des Gummischließelementes gesäubert werden, wonach nimmt ein Paar rechtwinkliger Randflansche 32 auf, die dann das gesamte Rückschlagventil wiederverwendet auf beiden Seiten der jeweiligen Leiste 27 am Schließ- werden kann.

element ausgebildet sind. Im Bereich der Zungen 26 45 F i g. 4 zeigt ausschnittsweise eine Ausführungsform haben somit die seitlichen Ränder des Schließelementes mit einer anderen Ausbildung der Ränder der Zungen im Querschnitt T-Form. Die Randflansche 32 erstrecken
sich in Richtung zur Mitte des Schließelementes über
die Ränder des Durchlasses 28 hinaus. Die T-Schlitze 31

im unteren Gehäuseteil sind 0381mm enger als der 50 dungsleiste 37 zwischen ihren seitlichen Rändern, so daß Abstand zwischen den zwei Flanschen 32 am Schließele- ein normalerweise offener Durchlaß 38 zwischen den ment. Dies heißt mit anderen Worten, daß die Wände Zungen freibleibt. Entlang dem seitlichen Rand verläuft des T-Schlitzes um nicht mehr als die Dicke des elastome- auf beiden Seiten der Leiste 37 jeweils ein Flansch 39, ren Abschnitts des Schließelementes im Schlitz vonein- wobei diese Flansche zum Einpassen des weichen Gumander entfernt sind. Wenn das Schließelement einge- 55 mischließelementes in T-Schlitze eines steifen Gehäuses setzt wird, drücken daher die Wände des Schlitzes bzw. dienen. Die Flansche 39 haben eine etwas gekrümmte der Nut auf die in Längsrichtung verlaufenden Rand- Außenseite, so daß sie in dem Bereich, der den Durchlaß flansche 32, so daß die Ränder des Durchlasses 28 im 38 überlappt, größeren Abstand als näher an der Leiste Schließelement zusammengedrückt und geschlossen 37 voneinander haben. Dies sorgt dafür, daß die Ränder werden. Dies sorgt dafür, daß an den Rändern des 60 des Durchlasses geschlossen werden, wenn das Schließ-Durchlasses keine Leckwege bestehen. element in das Gehäuse eingesetzt wird. Ferner wird

Da die Zungen 26 des Schließelementes verhältnismäßig weich und biegsam sind, führt das Zusammendrükken der seitlichen Ränder dazu, daß der Durchlaß 28

über seine Länge geschlossen wird. Wenn Urin durch 65 Die gekrümmte Form der in einen rechtwinkligen T-das Rückschlagventil strömt, werden die mittleren Be- Schlitz eingesetzten Flansche führt ferner zu einer gereiche der Zungen 26 aufgeweitet bzw. aufgespreizt, wissen Biegung an den Seitenrändern, was eine Zugwobei dieses Aufspreizen zumindest teilweise auch kraft auf die Zungen 26 erzeugt, so daß das Schließen

des Schließelementes. Diese Ausführungsform umfaßt ein Paar flacher, paralleler, normalerweise voneinander getrennter Schließzungen 36 mit jeweils einer Verbin-

durch diese Form der Flansche 39 die zwischen den Flanschen und dem Gehäuse bestehende Kraft vermindert, so daß seitliche Verschiebungen eher möglich sind.

des Rückschlagventils unterstützt wird.

Fig.5 zeigt eine ausschnittsweise, perspektivische Ansicht eines weichen elastomeren Schließelementes, das dem vorstehend beschriebenen und dargestellten ähnelt. Bei dieser Ausführungsform umfaßt das Schließelement zwei flache, parallele Zungen 46, die von einem flachen Durchlaß 48 getrennt sind. Die Zungen sind einstückig mit *"iner Leiste 47 an den Seitenrändern ausgebildet, und auf beiden Seiten jeder Leiste 47 verläuft jeweils ein rechtwinkliger Flansch 49 in Längsrichtung des Schließelementes. Insoweit gleicht dieses Schließelement dem zuvor unter Bezugnahme auf die F i g. 1 bis 3 beschriebenen Schließelement. Bei der in F i g. 5 dargestellten Ausführungsform weist eine der Zungen 46 eine Nut bzw. Kehle 50 auf, die neben dem Flansch 47 entlang dem Seitenrand verläuft. Dadurch wird die Dikke dieser Zunge vermindert, so daß sie in diesem Bereich biegsamer ist und zum öffnen des Rückschlagventils leichter ausgelenkt werden kann. Solche Schwachstellen können an einem Rand oder beiden Rändern einer oder beider Zungen ausgebildet sein.

Fig.6 zeigt eine ausschnittsweise, perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines elastomeren Schließelementes für ein Urinrückschlagventil. Diese Ausführungsform umfaßt zwei flache, parallele Zungen 56, die von Leisten 57 verbunden werden, die entlang den seitlichen Rändern verlaufen. Zwischen den Zungen 56 befindet sich ein flacher, normalerweise offener Durchlaß 58. Wenn ein solches Schließelement benutzt wird, braucht der (nicht dargestellte) Schlitz im Gehäuse, in das das Schließelement eingesetzt wird, keine T-Form, sondern, lediglich eine Breite zu haben, die der gemeinsamen Dicke der zwei Zungen 56 entspricht. Die Schlitze drücken dann die Ränder der zwei Zungen so zusammen, daß der Durchlaß 58 zugedrückt wird. Hinsichtlich der übrigen Merkmale stimmen das Gehäuse und das Schließelement mit den vorstehend beschriebenen und dargestellten Gehäusen und Schließelementen überein.

Es ist erkennbar, daß bei der in F i g. 6 dargestellten Ausführungsform die seitlichen Ränder des Schließelementes aus den Schlitten im Gehäuse herausgezogen werden könnten. Die vorstehend beschriebenen und dargestellten T-förmigen Schlitze und Flansche verhindern dies. Das Fehlen von Flanschen entlang den seitlichen Rändern der Zungen ist jedoch kein wesentlicher Nachteil, wenn der Einbau des Schließelementes in das starre Gehäuse ausreichend sorgfältig erfolgt Die Flansche erhöhen allerdings die Steifigkeit an den Rändern des Schließelementes und erleichtern den Zusammenbau mit dem Gehäuse etwas.

F i g. 7 zeigt eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schließelementes. Bei dieser Ausfuhrungsform umfaßt das Schließelement zwei flache, parallele, normalerweise voneinander getrennte Zungen 66, die an ihren seitlichen Rändern von einstückig angeformten Leisten 67 verbunden werden. Zwischen den zwei Zungen befindet sich ein enger, flacher, normalerweise offener Durchlaß 68, der eine Fluidströmung zuläßt Bei dieser Ausführungsform ist an jedem Seitenrand der Zungen eine kleine Kammer 69 aus Kunststoff oder Metall mit U-förmigem Querschnitt vorgesehen, die auf die Ränder geklemmt ist und die Leiste 67 sowie einen Teil des Durchlasses 68 übergreift Die Klammer drückt auf die Ränder der Zungen und drückt den Durchlaß 68 zu, wie dies in F i g. 7 dargestellt ist Die Klammer kann statt der in Längsrichtung des starren Gehäuses verlaufenden Schlitze, in die das Schließelement eingesetzt wird, benutzt werden. Dadurch stehendann die Sei;jnränder der Zungen in keinerlei Eingriff mit dem Gehäuse, was dazu beiträgt, daß das Rückschlagventil !eicht öffnet und zuverlässig schließt.

Die F i g. 8 und 9 zeigen zwei um 90° versetzte Seitenansichten einer bevorzugten Ausführungsform eines Schließelementes eines erfindungsgemäßen Rückschlagventils. In F i g. 8 ist das Schließelement allein dargestellt und F i g. 9 zeigt das Schließelement mit zwei

ίο aufgesetzten Klammern 70. Das untere Ende des Schließelementes und die Randklammern sind außerdem perspektivisch in Fig. 10 dargestellt. Dieses Schließelement stimmt weitgehend mit dem vorstehend unter Bezugnahme auf Fig.3 beschriebenen Schließelement überein.

Das Schließelement hat einen kreisförmigen F.ndflansch 71 an seinem einen Ende, das normalerweise das obere Ende ist, wenn das Schließelement in ein Rückschlagventil eingesetzt ist. Ein Paar Randflansche 72 verlaufen entlang jeder Seite des Schließelementes vom Endflansch 71 aus nach unten. Die Randflansche 72 werden von zwei Zungen 73 verbunden, zwischen denen sich ein normalerweise offener Durchlaß 74 befindet Eine Membran 76 in Form einer Hohlkugel verbindet die oberen Enden der Zungen mit dem Endflansch 71 und wirkt wie ein Trichter, wenn das Ventil in Betrieb ist Wie bereits erwähnt wurde, ist das Schließelcment ein einziges Formteil aus einem weichen Elastomer. Vorzugsweise sind die Zungen bei der Ausführungsform gemäß Fig.8 etwas schmaler als bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform, damit sie unbehindert in ein starres Ventilgehäuse passen, das den gleichen Außendurchmesser wie das Ventilgehäuse gemäß den F i g. 1 und 2 hat. Das nicht dargestellte, starre Ventilgehäuse stimmt praktisch mit dem gemäß den F i g. 1 und 2 mit der Ausnahme überein, daß es im unteren Teil eine zylindrische Bohrung und keine Schlitze zur Aufnahme der Randflansche 72 hat.

Wie die perspektivische Darstellung in Fig. 10 am deutlichsten zeigt, haben die Klammern 40 einen U-förmigen Querschnitt Sie umfassen zwei pzrallele Schenkel oder Seiten 77, die über die Randflansche 72 des Schließelementes passen. An jedem dieser Schenkel 77 befindet sich eine nach innen gerichtete Lippe 78, die die Klammer auf dem Schließelement hält Sie Seiten bzw. Schenkel 77 der U-förmigen Klammer haben keinen größeren Abstand als die Dicke des elastomeren Materials zwischen ihnen. Dies heißt mit anderen Worten, daß ihr Abstand nicht größer als die Gesamtdicke der Flansche 72 abzüglich der Dicke des normalerweise offenen Durchlasses 74 ist Bei aufgesetzten Klammernsind daher die Ränder des normalerweise offenen Durchlasses zusammengedrückt Wenn die Randflansche 72 beispielsweise eine Dicke von ungefähr 3337 mm haben und die Weite des normalerweise offenen Durchlasses ungefähr 0381 mm beträgt haben die Seiten 7? der Klammer einen Abstand von etwas weniger als 3,556 mm, so daß sie den Durchlaß zugedrückt halten. Wenn die Klammern in in Fig. 10 dargestellter Weise aufgesetzt sind, ist daher der Durchlaß 74 geschlossen. Wenn dagegen die Klammern fehlen, steht der Durchlaß offen, und zwar in ähnlicher Weise, wie dies in F i g. 3 dargestellt ist

Es ist erkennbar, daß die Klammern über die Leiste

ti zwischen den Zungen und die Ränder des normalerweise offenen Durchlasses hinausragen, so daß sie dafür sorgen, daß der Durchlaß über seine gesamte Breite geschlossen ist wenn auf die Zungen kein Flüssigkeits-

IO /IO

dme* wirkt. Da die Klammern nicht in Berührung mit dem Gehäuse des Rückschlagventils stehen, verhindert kein nennenswerter Widerstand das öffnen des Durchlasses di:rch eine sehr kleine Flüssigkeitsmenge zwischen den Zungen. Dabei bewegen sich die Klammern lediglich etwas zueinander, so daß eine sehr kleine öffnung entsteht. Wenn die !Strömung durch das Rückschlagventil stärker ist, so daß die Zungen um ein beträchtliches Stück auseinandergedrückt werden, können sich die Klammern unbehindert weiter bewegen, damit diese stärkere Strömung möglich ist.

Jede der Klammern weist eine Entlastungsnut 79 auf, die in der Mitte zwischen den Seiten 77 über die gesamte Länge der Klammer verläuft. Diese Entlastungsnut nimmt eine kleine Ausbauchung 81 des weichen Elastomers der Randflansche 72 auf, wenn der Durchlaß zugedrückt wird. Diese Entlastungsnut kann auch jeglichen Formgrat aufnehmen, der in diesem Bereich übriggeblieben sein kann. Raum für die Ausbauchung oder einen Forrngrat kann auch dadurch geschaffen werden, daßvon den Schenkeln 77 Flächen ausgehen, die nicht genau eintrt rechten Winkel mit diesen Flächen 77 bilden, ohne daß dadurch wesentlich die Abstützung der Randflansche beeinträchtigt wird. Eine derartige Konstruktion ist in ihrer Wirkung der in Fig. 10 dargestellten, deutlicher abgehobenen Entlastungsnut äquivalent.

Bei einem Urinrückschlagventil ist es von erheblicher Bedeutung, daß das Ventil Flüssigkeit praktisch vollständig ableitet und praktiüch keinerlei Flüssigkeit zurückhält und schon bei ein eic oder zwei Flüssigkeitstropfen öffnet. Es ist festgestellt worden, daß der Widerstand eines Rückschlagventils gegen öffnen hauptsächlich am Widerstand an den oberen Enden der Zungen, d. h. hauptsächlich am Widerstand im Bereich des trichterartigen Abschnitts zwischen den Zungen und dem Endflansch, liegt Wie F i g. 8 zeigt, sind die Zungen nahe ihrem am Flansch gelegenen, oberen Ende recht dünn und etwas dicker am davon entfernten Ende ausgebildet, wo die Flüssigkeit austritt. Bei einem typischen Beispiel haben die Zungen nahe der kugelförmigen Membran 76 nur eine Dicke von ungefähr 0381 mm. Von dort nimmt ihre Dicke allmählich auf ungefähr 0,762 mm am freien, vom trichterförmigen Abschnitt entfernten Ende zu. Die sehr dünnen Zungen können von kleinsten Flüssigkeitsmengen leicht geöffnet werden, und sobald eine kleine öffnung entstanden ist, kann Flüssigkeit durch das Rückschlagventil in dessen Durchlaßrichtung strömen, obwohl die Dicke der Zungen etwas zunimmt. Am freien Ende ist eine etwas größere Dicke der Zungen von Vorteil, damit das elastomere Schließelement größere Festigkeit und Steifigkeit hat

Es ist erkennbar, daß sie die Klammern nur über einen Teil der Länge der Flansche an den Zungen erstrekken. Die Klammern hören kurz vor dem Bereich auf, in dem sich die Zungen zuerst öffnen, so daß sie das Öffnen des Rückschlagventils nicht behindern.

Bei der Erprobung vorstehend beschriebener und dargestellter Rückschlagventile wurde festgestellt, daß bei der ersten Inbetriebnahme lediglich wenige Flüssigkeitstropfen erforderlich sind, um einen Flüssigkeitsdruck zu erzeugen, der ausreicht, um Flüssigkeitsströmung durch das Rückschlagventil auszulösen. Sobald dies erfolgt ist und die Oberflächen von der Flüssigkeit benetzt worden sind, läßt das Rückschlagventil praktisch alle Flüssigkeit durch, ohne daß irgendwelche Flüssigkeit stromauf des Rückschlagventils zurückbleibt Lediglich die Flüssigkeit, die die Ventiloberflächen benetzt, bleibt im Ventil. Selbst die kleine Auslösemenge kann dadurch vermindert werden, daß das Schließilement benetzt wird, bevor das Rückschlagventil mit dem Katheter zusammengebaut wird. Nachdem die Oberflächen des Ventils benetzt worden sind, bleiben kaum ein

5 oder zwei Tropfen Urin auf der stromauf gelegenen Seite des Rückschlagventils zurück, da d'eses leicht öffnet uind alle Flüssigkeit durchläßt.

Wenn dagegen das Ventil umgedreht wird und eine erhebliche Flüssigkeitssäule auf dem Ventil lastet oder

ίο wenn die Flüssigkeit auf der stromab gelegenen Seite des Rückschlagventils geschüttelt wird, kommt es nicht zu einer Rückströmung des Urins.

Das vorstehend beschriebene und dargestellte Rückschlagventil reagiert somit äußerst empfindlich auch auf

is kleinste Flüssigkeitsmengen auf der stromauf gelegenen Seite und ist vollständig dicht gegen Rückstrom der Flüssigkeit von der stromab gelegenen Seite. Das Schließelement ist vollständig in ein starres Gehäuse eingeschlossen, so daß die Funktionsweise des Rückschiagventiis nicht durch die Kleidung des Benutzers beeinträchtigt werden kann. Aus diesen Gründen ist das vorstehend beschriebene und dargestellte Rückschlagventil besonders geeignet zur Verwendung in Verbindung mit Urinsammeivorrichtungen.

Vorstehend wurden lediglich einige Ausführungsbeispiete eines erfindungsgemäßen Urinrückschlagventils beschrieben. Es versteht sich, daß dem Fachmann zahlreiche Abwandlungen und Änderungen möglich sind. Beispielsweise ist es möglich, statt T-förmige Flanschpaare an jedem Seitenrand des Schließelementes zu verwenden, die Ränder der Zungen im wesentlichen L-förmi.i; auszubilden, wobei sich lediglich ein Flansch an jedem Seitenrand der Zungen befindet. Ein einziger Flansch reicht aus, um zu verhindern, daß die Zungen.

aus dem Schlitz im Gehäuse oder aus der Randklammer herausgezogen werden, und die Seitenränder können etwas weniger steif sein. Wenn beide L-förmigen Schlitze im Gehäuse irn Uhrzeigersinn (oder Gegenuhrzeigersinn) weisen, kann das Schließelement ferner symmetrisch sein und in eine der beiden möglichen Lagen in das Gehäuse eingesetzt werden. Die Randklammern können selbstverständlich auf jeden der L-förmigen Randl'lansche aufgepaßt werden, da sie von jedem Ende aus frei aufgesetzt werden können.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

Patentansprüche:

1. Elastomeres Schließelement für ein Rückschlagventil mit zwei flachen, einander benachbarten Schließzungen, einer Leiste entlang jedem Seitenrand der Schließzungen, die einstückig mit den Schließzungen ausgebildet ist und zur Verbindung der angrenzenden Ränder der Schließzungen miteinander dient, wobei die Schließzungen und die Leisten gemeinsam ein flaches Rohr mit einem durch dieses verlaufenden flachen Durchlaß bilden, einem umlaufenden Flansch am einen Ende zur Montage des Schließelementes und mit einem trichterartigen Abschnitt, der einstückig mit dem Flansch und den Schließzungen ausgebildet ist und zwischen diesen einen Obergang bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließzungen (26, 36, 46,56, 66, 73), die im unbewehrten Zustand des Schüeßelements eia-oi im Spritzverfahren hergestellten geringen oder andere Leiden, die zu Harnfluß bzw. mangelnder Rückhaltefähigkeit der Blase führen, und zwar entweder zu temporärem oder zu dauerndem Harnfluß. Damit diese Personen einigermaßen normal leben können, wird ihnen ein Katheter angepaßt, der den produzierten Urin aufnimmt und zu einem Zwischensammelbehälter leitet, der während des Tages normalerweise am Bein der Person angebunden ist oder während der Nacht neben dem Bett angeordnet ist Solcht Urinsammelvorrichtungen werfen zahlreiche Schwierigkeiten auf, die von Ärger und Behinderung bis zu tatsächlichen Gesundheitsgefährdungen reichen.

Personen mit Harnfluß können mit einer von zwei Katheterarten, nämlich entweder einem Außenkatheter

u oder einem Innenkatheter, ausgerüstet werden. Ein Innenkatheter umfaßt ein Rohr bzw. einen Schlauch, der durch den Harnleiter in die Blase geführt ist Der Urin strömt in kleinen Mengen, sofort wenn er erzeugt wird, durch den Katheter in eine Sammeltüte oder einen anderen Sammelbehälter. Mit Ausnahme der Zeitpunkte,