DE20016859U1 - Nasenspritze - Google Patents

Description

Reinhardt Söllner Ganahl

PATENTANWÄLTE

Patentanwälte Reinhardt Söllner Ganahli P.O. Box 12 26i D-85542 Kirchheim b. München

29/09/2000 Deutsches Gebrauchsmuster

Shih-Kang Medical Instruments Co., Ltd.
DE-2581

Nasenspritze

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nasenspritze, und betrifft insbesondere eine Nasenspritze, die einfach und betätigt werden kann, um jeweils zwischen einem geschlossenen und einem offenen Zustand hin und her geschaltet zu werden, so daß mit einer Salzlösung aus der Nasenspritze die Nasenöffnung eines Patienten gewasehen werden kann.

Eine Nasenspritze, auf die hier ganz allgemein Bezug genommen wird, umfaßt einen Behälter, in dem eine bestimmte Menge an Salzlösung enthalten ist und einen Stopfen, der sich in die Nasenöffnung eines Patienten hinein erstrecken kann. Durch Zusammendrücken des Behälters kann die Salzlösung, die sich in den Behälter befindet, in die Nase des Patienten geleitet werden, und zwar über den Stopfen, um die Nasenöffnungen zu waschen.

In den Figuren 1und 2 ist jeweils eine Seitenansicht und eine Querschnittansicht einer herkömmlichen Nasenspritze zu sehen. Kurz zusammen gefaßt, umfaßt die herkömmliche Nasenspritze im wesentlichen einen Behälter 1 zur Aufnahme einer Menge an Salzlösung. Dieser Behälter 1 ist an dem oberen Ende mit einer oberen Kappe 11 versehen, die ein Luftloch 12 aufweist, und der Behälter 1 weist am unteren Ende

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Dipl.-Ing. Markus Reinhijrtlt. :»·· .·*.&Rgr;.&iacgr;#&eegr;&rgr;&eegr;»·. .: ." .**. :"* .**.^Tel +$9 (§9) Jf 480081
Dipl.-Ing. Udo Söllner : : :*' .'eSmaS: iifo®patntn.C*Ti. .·*.*··.·.. fax +J9 (§9) 90480083 (G3)

Dipl.-Phys. Bernhard Ganebf I... .'... lfitefflef **£w.pairaen!aoitf ·..'...* ..fax+49^89)0tM80084 (G4)

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eine Leitung 13 auf, die sich nach unten erstreckt und die dann nach oben schräg verläuft, und zwar um eine bestimmte, geeignete Strecke. Eine untere Kappe 2 ist mit dem freien Ende der Leitung 13 verbunden und weist eine gekrümmte Oberfläche auf, um eine im wesentlichen sphärische Vertiefung 21 auszubilden, in die ein kugelförmiges Ventil 3 verlagerbar eingesetzt ist. Eine Öffnung 22 ist an der gekrümmten Oberfläche der unteren Kappe 2 an einem unteren Abschnitt ausgebildet, um eine Verbindung zwischen der Leitung 13 und der sphärischen Vertiefung 21 herzustellen. Das kugelförmige Ventil 3 umfaßt eine nach vorne gerichtete Röhre 31 und einen mittigen Durchtritt 32, der sich axial durch die Röhre 31 hindurch erstreckt und der durch eine Mitte des kugelförmigen Ventils 3 hindurch verläuft, um an einem hinteren Ende des kugelförmigen Ventils 3 zu enden, gegenüberliegend der kugelförmigen Vertiefung 21. Ein Stopfen 4 ist über ein vorderes Ende der Röhre 31 aufgesteckt und er weist eine Form auf, die ihn geeignet macht, in die Nasenöffnung eines Patienten eingeführt zu werden. Der Stopfen 4 weist eine konisch verlaufende Öffnung 41 auf, die sich axial in einem mittigen Abschnitt des Stopfens 4 erstreckt, um darin die Röhre 31 aufzunehmen und eine Verbindung mit dem mittigen Durchtritt 32 des kugelförmigen Ventils 3 zu schaffen.

Um die herkömmliche Nasenspritze nach der Figur 1 zu benutzen, wird dementsprechend die Röhre 31, die darin aufgenommen ist, nach oben gezogen, relativ zu der Leitung 13, wie es in der Figur 2 gezeigt ist, so daß das kugelförmige Ventil 3 gedreht wird, in der sphärischen Vertiefung 21, um es der konischen Öffnung 41 und dem mittigen Durchtritt 32 zu ermöglichen, mit der Öffnung 22 ausgerichtet zu sein, die an der gekrümmten Oberfläche der unteren Kappe 2 ausgebildet ist. Zu diesem Zeitpunkt kann die Salzlösung, die sich in dem Behälter 1 befindet, aus dem Behälter 1, durch die Leitung 13, durch die Öffnung 22, durch den mittigen Durchtritt 32 und durch die konische Öffnung 41 in die Nasenöffnung des Patienten strömen, um diese zu waschen.

Falls die herkömmliche Nasenspritze nach der Figur 1 nicht benutzt wird, werden der Stopfen 4 und dementsprechend die darin aufgenommene Röhre 31 nach unten verschwenkt, relativ zu der Leitung 13, wie es in der Figur 3 gezeigt ist, so daß das kugelförmige Ventil 3 sich in der sphärischen Vertiefung 21 verdreht, und daß die koni-

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sche Öffnung 41 und der mittige Durchtritt 32 nicht länger mit der Öffnung 22 ausgerichtet sind. Zu dieser Zeit ist die Öffnung 22 geschlossen und die Salzlösung, die sich in dem Behälter 1 befindet, kann nicht über die Leitung 13, die Öffnung 22, den mittigen Durchtritt 32 und die konische Öffnung 41 in den Stopfen 4 und in die Nase des Patienten fließen.

Im folgenden werden einige Nachteile der oben beschriebenen herkömmlichen Nasenspritze angeführt:

1. Das kugelförmige Ventil 3 und die sphärische Vertiefung 21 der unteren Kappe 2 müssen dicht miteinander verbunden werden, um eine Leckage der Salzlösung zu verhindern, die durch einen Spalt dazwischen herausfließen würde. Diese beiden Bauteile müssen daher mit sehr hoher Genauigkeit hergestellt werden, wodurch sich die Kosten stark erhöhen.

2. Falls das kugelförmige Ventil 3 dicht in die sphärische Vertiefung 21 eingesetzt ist, ist es nicht einfach, das kugelförmige Ventil 3 mit nur einer Hand zu verdrehen. Und es ist selbstverständlich sehr unangenehm, die Nasenspritze zu betätigen, indem mit einer Hand der Behälter 1 gehalten wird, und mit der anderen Hand an der Röhre 31 und dem Stopfen 4 gezogen und gedrückt wird, um das kugelförmige Ventil 3 zu drehen, relativ zu der sphärischen Vertiefung 21.

3. Darüber hinaus ist eine beträchtliche Kraft erforderlich, die Röhre 31 (oder am Stopfen 4) zu drücken oder an ihr zu ziehen, um das kugelförmige Ventil 3

zu drehen, welches dicht in die untere, gekrümmte Kappe 2 eingesetzt ist. Im Ergebnis neigen die untere Kappe 2 und die Leitung 13 dazu, beschädigt zu werden und sich dann leicht voneinander zu lösen. Hierdurch wird die Benutzungsdauer der herkömmlichen Nasenspritze unerwünscht verkürzt.
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4. Es gibt keine speziellen Mittel, die vorgesehen wären, den Stopfen 4 an der Röhre 31 zu sichern, und der Stopfen 4 neigt dazu, sich von der Röhre 31 zu

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lösen, während die Nasenspritze benutzt wird, so daß die Anwendung der herkömmlichen Nasenspritze unangenehm ist.

Es ist deshalb erwünscht, eine verbesserte Nasenspritze zu schaffen, um diese Nachteile der bekannten Nasenspritze zu beheben.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es dabei, eine Nasenspritze zu schaffen, die einfach zu benutzen ist und die deshalb im Gebrauch angenehm ist.

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es noch, eine Nasenspritze zu schaffen, die einen einfachen Aufbau hat und die deshalb mit allgemein verfügbaren Techniken herstellbar ist, bei gleichzeitig geringen Kosten.

Die Erfindung weist zur Lösung dieser Aufgabe die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale auf. Vorteilhafte Ausgestaltungen hiervon sind in den weiteren Ansprüchen angegeben.

Demnach umfaßt die Nasenspritze nach der vorliegenden Erfindung einen Behälter, eine untere Kappe und einen Stopfen. Der Behälter kann eine bestimmte Menge an Salzlösung oder einer anderen Reinigungsflüssigkeit aufnehmen, um die Nase eines Patienten zu waschen und er ist an einem oberen Ende davon mit einer oberen Kappe versehen, in der sich ein Luftloch bzw. eine Belüftung befindet, sowie an einem unteren Ende davon eine Leitung vorgesehen ist, die sich nach unten erstreckt, dann im Winkel geneigt nach schräg oben verläuft, um ein offenes Ende auszubilden. Die untere Kappe ist an der Rückseite auf das offene Ende der Leitung aufgesetzt. Eine vordere Seite der unteren Kappe erstreckt sich nach vorne, um einen Röhrenabschnitt auszubilden, der eine ringförmige Rippe aufweist, die an einem Außenumfang des vorderen Endes davon ausgebildet ist. Ein Anschlag, der im Durchmesser kleiner ist als der Röhrenabschnitt, ist an dem vorderen Ende des Röhrenabschnitts befestigt, so daß der Anschlag über das vordere Ende des Röhrenabschnitts übersteht, wobei ein Durchtritt zwischen dem Anschlag und dem Röhrenabschnitt ausgebildet ist. Der Stopfen ist derart ausgelegt, daß er sich in die Nase eines Patienten hinein erstrecken kann, und er umfaßt einen vorderen Kopfabschnitt, der mit einer sich axial

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erstreckenden Durchgangsöffnung versehen ist, in die der Anschlag der unteren Kappe sich hinein erstrecken kann, um die Durchgangsöffnung zu blockieren bzw. zu verschließen, und er umfaßt einen hinteren Hülsenabschnitt, der so dimensioniert ist, daß er dicht, aber verlagerbar an dem Röhrenabschnitt der unteren Kappe aufsetzbar ist, wobei ein Paar von radial nach innen überstehenden ringförmigen Flanschen an einer innenliegenden Umfangswand des Hülsenabschnitts vorgesehen ist, und zwar an einer vorbestimmten Stelle, um eine ringförmige Nut zwischen dem Paar von ringförmigen Flanschen auszubilden. Falls der Stopfen verdreht wird, während er in Richtung der unteren Kappe gedrückt wird, wird der Anschlag in eine Position in der Durchgangsöffnung in dem Stopfen über geführt, an der er die Durchgangsöffnung blockiert und abdichtet, so daß die Nasenspritze in einen verschlossenen Zustand gebracht ist, und falls der Stopfen gedreht wird, während er in eine Richtung gezogen wird, die entgegengesetzt der unteren Kappe liegt, bis die ringförmige Nut in dem Hülsenabschnitt mit der ringförmigen Rippe in Eingriff gelangt, die an dem vorderen Ende des Röhrenabschnitts der unteren Kappe ausgebildet ist, wobei der Anschlag in eine Position gebracht wird, die von der Durchgangsöffnung um einen bestimmten Abstand entfernt angeordnet ist, so daß die Salzlösung oder eine andere Reinigungsflüssigkeit in dem Behälter in die Nase des Patienten fließen kann, und zwar über die Leitung, über den Durchtritt zwischen dem Anschlag und dem Röhrenabschnitt, und über die Durchgangsöffnung in dem Stopfen, so daß die Nasenspritze sich im geöffneten Zustand befindet.

Die vorstehende Aufgabe, die Merkmale und Vorteile nach der vorliegenden Erfindung können unter Berücksichtigung der folgenden, detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung und unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen besser verstanden werden.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Diese zeigen in:
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Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer herkömmlichen Nasenspritze;

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Fig. 2 eine Teilschnittdarstellung der herkömmlichen Nasenspritze nach der Figur 1, in einem geöffneten Zustand, in dem die Salzlösung von der Nasenspritze in die Nase des Patienten zugeführt wird;

Fig. 3 eine Teilschnittdarstellung der herkömmlichen Nasenspritze nach der Figur 1, in einem geschlossenen Zustand, in dem die Salzlösung von der Nasenspritze in die Nase des Patienten nicht zugeführt werden kann;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht einer Nasenspritze nach der vorliegenden Erfindung, mit einem Stopfen, der von einem vorderen Ende der Nasenspritze abgenommen ist;

Fig. 5 einer teilweisen Schnittdarstellung und einer teilweisen Explosionsdarstellung der Nasenspritze nach der Figur 4;
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Fig. 6 eine Teilschnittdarstellung der Nasenspritze nach der Figur 4, im geschlossenen Zustand; und

Fig. 7 eine Teilschnittdarstellung der Nasenspritze nach der Figur 4, im geöffneten Zustand.

Unter Bezugnahme auf die Figuren 4 und 5 wird dort anhand von perspektivischen Ansichten, Explosionsdarstellungen und Teilschnittdarstellungen eine Nasenspritze nach der vorliegenden Erfindung erläutert. Wie dargestellt, umfaßt die Nasenspritze im wesentlichen einen Behälter 5 zur Aufnahme einer bestimmten Menge an Salzlösung oder an einer anderen Reinigungsflüssigkeit, sowie eine untere Kappe 6 und einen Stopfen 7.

Der Behälter 5 ist an einem oberen Ende mit einer oberen Kappe 51 versehen, die eine Lüftung 52 aufweist, und ist an einem unteren Ende mit einer Leitung 53 versehen, die sich nach unten erstreckt, um eine bestimmte Länge und dann abgebogen

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ist, nach oben unter einem vorbestimmten Winkel verlaufend, in eine vorbestimmte Richtung und um eine vorbestimmte Länge, um dann ein offenes Ende auszubilden.

Die untere Kappe 6 ist feststehend an einem hinteren offenen Ende davon mit dem 5 offenen Ende der Leitung 53 verbunden. Ein vorderes Ende der unteren Kappe 6 steht nach vorne über, um einen Röhrenabschnitt 61 auszubilden. Der Röhrenabschnitt 61 ist an einem vorderen Ende davon an einem Außenumfang mit einer ringförmigen Rippe 62 versehen. Ein Anschlag 63, der einen kleineren Durchmesser hat als der Röhrenabschnitt 61, ist mit dem vorderen Ende des Röhrenabschnitts 61 durch zwei Verbindungsstangen 64 verbunden, die sich radial erstrecken, ausgehend von zwei vorzugsweise diametral gegenüberliegenden Seiten in der Nähe eines hinteren Endes des Anschlags 63, in Richtung zweier Punkte an einer Innenumfangswand des vorderen Endes des Röhrenabschnitts 61, so daß der Anschlag 63 radial zentriert ist, und zwar an dem vorderen Ende des Röhrenabschnitts 61, wobei ein größerer Teil des Anschlags 63 nach vorne übersteht, ausgehend von dem vorderen Ende des Röhrenabschnitts 61. Ein Zwischenraum zwischen einer Außenumfangswand des Anschlags 63 und der Innenumfangswand des vorderen Endes des Röhrenabschnitts 61 bildet einen Durchtritt 65 aus, der einen Innenraum des Röhrenabschnitts 61 mit einem Raum außerhalb des Röhrenabschnitts 61 verbindet.

Der Stopfen 7 umfaßt einen vorderen Kopfabschnitt, der eine mittige Durchgangsöffnung 71 aufweist, die sich axial durch den Kopfabschnitt erstreckt, sowie einen hinten liegenden Hülsenabschnitt 72. Die Durchgangsöffnung 71 in dem Kopfabschnitt des Stopfens 7 ist so bemessen, daß der Anschlag 63 sich in die Durchgangsöffnung 71 hinein erstrecken kann und diese abdichten kann, und zwar wasserdicht. Der Hülsenabschnitt 72 des Stopfens 7 ist an einer Innenumfangswand um einen mittigen Abschnitt herum mit einem Paar von radial nach innen überstehenden ringförmigen Flanschen 73 versehen. Ein Innenraum des Hülsenabschnitts 72 ist so bemessen und ausgelegt, daß der Röhrenabschnitt 61 der unteren Kappe 6 sich so weit erstrecken kann, daß er dicht in dem Hülsenabschnitt 72 positioniert ist, wobei die ringförmige Rippe 62 rund um das vordere Ende des Röhrenabschnitts 61 mit der ringförmigen Nut 74 in Eingriff gelangt, die zwischen dem Paar von ringförmigen Flanschen 73 ausgebildet ist.

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In der Figur 6 ist eine Teilschnittdarstellung der Nasenspritze nach der vorliegenden Erfindung dargestellt, und zwar in einem geschlossenen Zustand. Durch Drehen während des Drückens auf den vorderen Kopfabschnitt des Stopfens 7 in Richtung der unteren Kappe 6 wird der Anschlag 63 an dem vorderen Ende des Röhrenabschnitts 61 der unteren Kappe 6 in eine Position an einem innen liegenden Ende der Durchgangsöffnung 71 gebracht, die an einer Schnittstelle des Kopfabschnitts und des Hülsenabschnitts des Stopfens 7 liegt, um so die Durchgangsöffnung 71 am innen liegenden Ende zu blockieren und abzudichten. Zu dieser Zeit ist die Nasenspritze nach der vorliegenden Erfindung verschlossen und die Salzlösung oder eine andere Reinigungsflüssigkeit, die sich in dem Behälter 5 der Nasenspritze befindet, kann von dem Behälter 5 über die Leitung 53 in den Röhrenabschnitt 61 der unteren Kappe 6 fließen, ohne jedoch in die Durchgangsöffnung 71 in dem Kopfabschnitt des Stopfens 7 zu fließen.

In der Figur 7 ist eine Darstellung ähnlich der Figur 6 gezeigt, jedoch ist hier die Nasenspritze nach der vorliegenden Erfindung im geöffneten Zustand zu sehen. Durch Drehen und gleichzeitiges Ziehen an dem Kopfabschnitt des Stopfens 7, in eine Richtung entgegengesetzt zu der Richtung der unteren Kappe 6, wird der Anschlag 63 an dem vorderen Ende des Röhrenabschnitts 61 der unteren Kappe 6 in eine Position gebracht, nämlich außerhalb des innen liegenden Endes der Durchgangsöffnung 71 in dem Kopfabschnitt des Stopfens 7, so daß ein Zwischenraum zwischen dem Anschlag 63 und der Durchgangsöffnung 71 besteht. Zu dieser Zeit ist die Nasenspritze nach der vorliegenden Erfindung geöffnet und die Salzlösung oder eine andere Reinigungsflüssigkeit, die sich in dem Behälter 5 der Nasenspritze befindet, kann aus dem Behälter 5 heraus strömen, durch die Leitung 53, durch die untere Kappe 6, durch den Röhrenabschnitt 61 der unteren Kappe 6, durch den Durchtritt 65 zwischen dem Röhrenabschnitt 61 und dem Anschlag 63, und durch den Zwischenraum zwischen dem Anschlag 63 und dem innen liegenden Ende der Durchgangsöffnung 71, um in die Durchgangsöffnung 71 hinein zu fließen. Die Salzlösung oder eine andere Reinigungsflüssigkeit strömt dann von einem außen liegenden Ende der Durchgangsöffnung 71 in die Nase (nicht dargestellt) des Patienten.

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Um zu verhindern, daß der Stopfen 7 sich unerwünscht nach hinten bewegt, in Richtung der unteren Kappe 6, während der Stopfen 7 in die Nase des Patienten eingeführt wird, und dadurch die Durchgangsöffnung 71 mit dem Anschlag 63 verschlossen wird, wird der Kopfabschnitt des Stopfens vorzugsweise gedreht, während an ihm gezogen wird, nämlich bis die ringförmige Nut 74, die durch das Paar von radial sich nach innen erstreckenden ringförmigen Flanschen 73 in dem Hülsenabschnitt des Stopfens 7 ausgebildet ist, mit der ringförmigen Rippe 62 in Eingriff gelangt, die um das vordere Ende des Aüßenumfangs des Röhrenabschnitts 61 der unteren Kappe 6 ausgebildet ist.
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Im folgenden werden einige Vorteile der Nasenspritze nach der vorliegenden Erfindung angeführt:

1. Die Nasenspritze kann angenehm und ohne Kraftanstrengung betätigt werden, indem mit einer Hand gedreht und gezogen oder gedrückt wird, nämlich an dem Stopfen 7, so daß die Anwendung sehr praktisch ist.

2. Das Verschließen der Nasenspritze kann einfach ausgeführt werden, indem die Durchgangsöffnung 71 in dem Stopfen 7 durch den Anschlag 63 in der unteren Kappe 6 einfach verschlossen wird, ohne daß hierfür extra oder hochgenaue Bauteile erforderlich wären, so daß die Nasenspritze nach der vorliegenden Erfindung mit geringen Kosten hergestellt werden kann.

3. Die Betätigung der Nasenspritze nach der vorliegenden Erfindung erfordert nur einfache und wirkungsvolle Bewegungen, ohne das Risiko, daß die Bauteile leicht beschädigt werden. Die Nasenspritze hat deshalb eine lange bzw. verlängerte Lebensdauer.

4. Die Nasenspritze nach der vorliegenden Erfindung umfaßt nur drei Bauteile, nämlich den Behälter 5, die untere Kappe 6 und den Stopfen 7. Ein sphärisches Ventil 3 (wie nach dem Stand der Technik), welches mit hoher Präzision gefertigt werden muß, ist überflüssig, so daß relativ zur bekannten Nasenspritze gesehen, eine deutliche Vereinfachung und Verbesserung erzielt ist.

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5. Das Vorsehen des Paares von ringförmigen Flanschen 73 ermöglicht es, daß der Stopfen 7 fest mit dem Röhrenabschnitt 61 der unteren Kappe 6 verbunden wird, ohne ein Risiko, daß eine leichte Trennung von dem Röhrenabschnitt 61 erfolgt, wenn die Nasenspritze benutzt wird. Die Nasenspritze ist deshalb angenehm im Gebrauch, und ist angenehmer als die herkömmliche Nasenspritze anzuwenden.

Es ist aus der obigen Beschreibung der vorliegenden Erfindung offensichtlich, daß bevorzugte Ausführungsformen erläutert sind, und es ist anzumerken, daß eine Vielzahl von Änderungen und Modifikationen an den bevorzugten Ausführungsformen vorgenommen werden kann, ohne sich dabei sofort aus dem Schutzumfang der vorliegenden Erfindung zu entfernen, wobei der Schutzumfang in erster Linie durch die Schutzansprüche definiert ist.

Kurz zusammengefaßt, umfaßt die erfindungsgemäße Nasenspritze einen Behälter für eine Salzlösung, der eine nach oben schräg verlaufende untere Leitung hat, eine untere Kappe, die mit dem freien Ende der Leitung verbunden ist und einen Stopfen, der um ein vorderes Ende eines Röhrenabschnitts der unteren Kappe aufgesteckt ist, und der sich in die Nase des Patienten hinein stecken läßt. Der Röhrenabschnitt der unteren Kappe weist eine ringförmige Rippe auf, die an einem Außenumfang des vorderen Endes davon ausgebildet ist. Ein Anschlag ist festgelegt und steht von dem vorderen Ende des Röhrenabschnitts vor, so daß ein Durchtritt zwischen dem Anschlag und dem Röhrenabschnitt ausgebildet ist. Der Stopfen umfaßt einen vorderen Kopfabschnitt, der mit einer sich axial erstreckenden Durchgangsöffnung versehen ist, in die der Anschlag der unteren Kappe sich hinein erstrecken kann, um die Durchgangsöffnung zu blockieren bzw. zu verschließen, und er umfaßt einen hinteren Hülsenabschnitt, der so dimensioniert ist, daß er dicht, aber verlagerbar an dem Röhrenabschnitt der unteren Kappe aufsetzbar ist. Falls der Stopfen verdreht wird, während er in Richtung der unteren Kappe gedrückt wird, wird der Anschlag in eine Position in der Durchgangsöffnung in dem Stopfen übergeführt, an der er die Durchgangsöffnung blockiert und abdichtet, so daß die Nasenspritze in einen verschlossenen Zustand gebracht ist, und falls der Stopfen gedreht wird, während er in eine

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Richtung gezogen wird, die entgegengesetzt der unteren Kappe liegt, bis die ringförmige Nut in dem Hülsenabschnitt mit der ringförmigen Rippe in Eingriff gelangt, die an dem vorderen Ende des Röhrenabschnitts der unteren Kappe ausgebildet ist, wobei der Anschlag in eine Position gebracht wird, die von der Durchgangsöffnung um einen bestimmten Abstand entfernt angeordnet ist, so daß die Salzlösung oder eine andere Reinigungsflüssigkeit in dem Behälter in die Nase des Patienten fließen kann, und zwar über die Leitung, über den Durchtritt zwischen dem Anschlag und dem Röhrenabschnitt, und über die Durchgangsöffnung in dem Stopfen, so daß die Nasenspritze sich im geöffneten Zustand befindet.
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Hinsichtlich vorstehend im einzelnen nicht näher erläuterter Merkmale der Erfindung wird in übrigen ausdrücklich auf die Ansprüche und die Zeichnungen verwiesen.

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Claims (6)

1. Nasenspritze, mit:

- einem Behälter (5), der zur Aufnahme einer bestimmten Menge an Salzlösung oder einer anderen Reinigungsflüssigkeit vorgesehen ist, um mit dieser Flüssigkeit die Nase eines Patienten reinigen zu können, wobei an einem unteren Ende davon eine Leitung (53) vorgesehen ist, die sich nach unten erstreckt und dann in einem Bogen schräg nach oben verläuft, unter einem bestimmten Winkel, um ein freies und offenes Ende auszubilden;

- einer unteren Kappe (6), die an ihrem hinteren Ende auf das freie Ende der Leitung (53) des Behälters (5) aufgesteckt ist, wobei eine vordere Seite der unteren Kappe (6) sich nach vorne erstreckt und einen Röhrenabschnitt (61) ausbildet, der eine ringförmige Rippe (62) hat, die an einem Außenumfang eines vorderen Endes davon ausgebildet ist, sowie ein Anschlag (63) vorgesehen ist, der einen kleineren Durchmesser aufweist als der Röhrenabschnitt (61) und der an dem vorderen Ende des Röhrenabschnitts (61) befestigt ist, so daß der Anschlag (63) über das vordere Ende des Röhrenabschnitts (61) übersteht, wobei ein Durchtritt zwischen dem Anschlag (63) und dem Röhrenabschnitt (61) ausgebildet ist, der einen Innenraum des Röhrenabschnitts (61) mit einem Raum außerhalb des Röhrenabschnitts (61) verbindet; und

- einem Stopfen (7), der in die Nasenöffnung eines Patienten einführbar ist, wobei der Stopfen (7) einen vorderen Kopfabschnitt hat, der mit einer sich axial erstreckenden Durchgangsöffnung (71) versehen ist, in die der Anschlag (63) der unteren Kappe (6) hinein verlagert werden kann, um die Durchgangsöffnung (71) zu verschließen, sowie ein hinterer Hülsenabschnitt vorgesehen ist, der so dimensioniert ist, daß er beweglich um den Röhrenabschnitt (61) der unteren Kappe (6) herum aufsteckbar ist, und der ein Paar von sich radial nach innen überstehenden ringförmigen Flanschen hat, die rund um eine innen liegende Umfangswand des Hülsenabschnitts vorgesehen sind, an einer vorbestimmten Position, um eine ringförmige Nut zwischen dem Paar von ringförmigen Flanschen auszubilden;

- wobei, wenn der Stopfen (7) gedreht wird, während er in Richtung der unteren Kappe (6) gedrückt wird, der Anschlag (63) der unteren Kappe (6) in eine Position in der Durchgangsöffnung (71) des Stopfens (7) gebracht wird, in der er die Durchgangsöffnung (71) blockiert und abdichtet; dadurch wird die Nasenspritze verschlossen; und wenn der Stopfen (7) gedreht wird, während an ihm gezogen wird, in einer Richtung entgegengesetzt zu der unteren Kappe (6) liegend, bis die ringförmige Nut in dem Hülsenabschnitt mit der ringförmigen Rippe rund um das vordere Ende des Röhrenabschnitts der unteren Kappe (6) in Eingriff gelangt, so daß der Anschlag (63) in eine Position gebracht ist, die einen bestimmten Abstand zu der Durchgangsöffnung (71) hat, so daß die Salzlösung oder eine andere Reinigungsflüssigkeit in dem Behälter (5) in die Nase des Patienten fließen kann, und zwar über die Leitung (53), über den Durchtritt zwischen dem Anschlag (63) und dem Röhrenabschnitt (61) der unteren Kappe (6), und über die Durchgangsöffnung (71) des Stopfens (7), so daß die Nasenspritze geöffnet ist.

2. Nasenspritze nach Anspruch 1, wobei der Anschlag () an dem vorderen Ende des Röhrenabschnitts () mittels zweier Verbindungsstangen () befestigt ist, die sich zwischen zwei Seiten in der Nähe des hinteren Endes des Anschlages () erstrecken und zwei Punkten an einer innenliegenden Umfangswand des Röhrenabschnitts ().

3. Nasenspritze nach Anspruch 1, wobei der Behälter (5) ein oben liegendes Ende mit einer oberen Kappe (51) aufweist, die eine Lüftung (52) hat.

4. Nasenspritze nach Anspruch 1, wobei die Leitung (53) des Behälters (5) sich um eine bestimmte Strecke nach unten erstreckt, und sich dann nach oben unter einem vorbestimmten Winkel erstreckt, um eine bestimmte Länge und in eine bestimmte Richtung.

5. Nasenspritze, mit:

- einem Behälter (5), der zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit vorgesehen ist, wobei der Behälter (5) eine Leitung (53) hat, durch die die Reinigungsflüssigkeit hindurch fließen kann, sowie die Leitung bogenförmig ausgebildet ist;

- einer unteren Kappe (6), die eine hintere Seite hat, die an einem freien Ende der Leitung (53) des Behälters (5) angebracht ist, und die einen Röhrenabschnitt (61) an einer vorderen Seite daran ausbildet, sowie die untere Kappe (6) einen Anschlag (63) hat, der in dem Röhrenabschnitt (61) fixiert ist, so daß er über den Röhrenabschnitt (61) vorsteht, wobei der Anschlag (63) einen kleineren Durchmesser aufweist als der Röhrenabschnitt (61), wobei ein Durchtritt zwischen dem Anschlag (63) und dem Röhrenabschnitt (61) ausgebildet ist, der einen Innenraum des Röhrenabschnitts (61) mit einem Raum außerhalb des Röhrenabschnitts (61) verbindet; und

- einem Stopfen (7), der in die Nasenöffnung eines Patienten einführbar ist, wobei der Stopfen (7) einen vorderen Kopfabschnitt hat, der mit einer sich axial erstreckenden Durchgangsöffnung (71) versehen ist, wobei der Stopfen (7) weiterhin einen hinteren Hülsenabschnitt hat, der so dimensioniert ist, daß er beweglich um den Röhrenabschnitt (61) der unteren Kappe (6) herum aufsteckbar ist, und wobei der Stopfen (7) in einer linearen Richtung bewegbar ist, in Richtung auf die untere Kappe (6) und weg von der unteren Kappe (6), um die Nasenspritze jeweils zu verschließen oder zu öffnen;

- wobei, wenn der Stopfen (7) in eine erste Richtung, auf die untere Kappe (6) zu verlagert wird, der Anschlag (63) der unteren Kappe (6) in eine Position in der Durchgangsöffnung (71) des Stopfens (7) gebracht wird, in der er die Durchgangsöffnung (71) blockiert und abdichtet, wodurch wird die Nasenspritze verschlossen wird; und wenn der Stopfen (7) in eine zweite Richtung, entgegengesetzt zu der ersten Richtung, verlagert wird, der Anschlag (63) in eine Position gebracht ist, die einen bestimmten Abstand zu der Durchgangsöffnung (71) hat, so daß die Reinigungsflüssigkeit in dem Behälter (5) in die Nasenöffnung des Patienten fließen kann, und zwar über die Leitung (53), über den Durchtritt zwischen dem Anschlag (63) und dem Röhrenabschnitt (61) der unteren Kappe (6), und über die Durchgangsöffnung (71) des Stopfens (7), so daß die Nasenspritze geöffnet ist.

6. Nasenspritze nach Anspruch 5, weiterhin mit einer Einrichtung zum Verhindern eines nicht beabsichtigten Lösens des Stopfens (7) von der unteren Kappe (6), wenn sich die Nasenspritze in dem geöffneten Zustand befindet.