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DE3413029A1 - Fensterscheibe fuer kraftfahrzeuge - Google Patents

Fensterscheibe fuer kraftfahrzeuge

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Publication number
DE3413029A1
DE3413029A1 DE19843413029 DE3413029A DE3413029A1 DE 3413029 A1 DE3413029 A1 DE 3413029A1 DE 19843413029 DE19843413029 DE 19843413029 DE 3413029 A DE3413029 A DE 3413029A DE 3413029 A1 DE3413029 A1 DE 3413029A1
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DE
Germany
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window pane
clamping piece
window
retaining profile
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Application number
DE19843413029
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DE3413029C2 (de
Inventor
Hermann 6097 Trebur Warner
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Adam Opel GmbH
Original Assignee
Adam Opel GmbH
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Publication date
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Publication of DE3413029C2 publication Critical patent/DE3413029C2/de
Granted legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60JWINDOWS, WINDSCREENS, NON-FIXED ROOFS, DOORS, OR SIMILAR DEVICES FOR VEHICLES; REMOVABLE EXTERNAL PROTECTIVE COVERINGS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES
    • B60J10/00Sealing arrangements
    • B60J10/80Sealing arrangements specially adapted for opening panels, e.g. doors
    • B60J10/86Sealing arrangements specially adapted for opening panels, e.g. doors arranged on the opening panel
    • B60J10/88Sealing arrangements specially adapted for opening panels, e.g. doors arranged on the opening panel mounted on, or integral with, the glass-run seals
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60JWINDOWS, WINDSCREENS, NON-FIXED ROOFS, DOORS, OR SIMILAR DEVICES FOR VEHICLES; REMOVABLE EXTERNAL PROTECTIVE COVERINGS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES
    • B60J10/00Sealing arrangements
    • B60J10/20Sealing arrangements characterised by the shape
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
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    • B60J10/00Sealing arrangements
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    • B60J10/78Sealing arrangements specially adapted for windows or windscreens for sliding window panes, e.g. sash guides adjacent to corner pieces, mirror supports or quarter windows

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Seal Device For Vehicle (AREA)
  • Window Of Vehicle (AREA)

Description

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Die Erfindung bezieht sich auf eine in einem Fensterrahmen fest eingebaute, mit der anschließenden Karosserie bündig verlaufende Fensterscheibe für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen, die über ein mit ihr durch Kleben, Vulkanisieren oder Anspritzen verbundenes Halteprofil mit dem Fensterrahmen verbunden ist, der einen parallel zur Fensterscheibe verlaufenden Flansch besitzt, auf den das Halteprofil aufgeschoben ist, das auf der der Scheibe abgewandten Seite des Flansches in einer Ausnehmung des Fensterrahmens durch den Vorsprung eines Klemmstückes festgeklemmt ist.
Bei einer bekannten Anordnung dieser Art (DE-OS 31 48 255) liegt eine den Flansch des Fensterrahmens nach innen übergreifende Haltelippe des Profiles in einer U-förmigen Ausnehmung des Fensterrahmens, wo sie von einem Vorsprung eines eine Verkleidung bildenden Klemmstückes eingeklemmt wird, das dadurch ebenfalls gehalten wird. Ansonsten aber wirkt das Klemmstück mit dem Halteprofil nicht weiter zusammen.
Das Halteprofil selbst bildet hier eine gummielastische Dichtung, an der die Scheibe angeklebt ist. Für die Abdichtung der Tür gegenüber der Karosserie ist ein weiteres Abdichtprofil vorgesehen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dem mit der Fensterscheibe verbundenen Halteprofil eine bessere Halterung in allen Richtungen am Fensterrahmen und eine gute Stabilität zu geben. Insbesondere soll dieser Vorteil bei in vorteilhaft kostensparender Weise aufgespritzten Halteprofil erreicht werden, das z. B. aus PVC besteht, wobei neben der guten Halterung in allen Richtungen am Fensterrahmen die Möglichkeit einer guten Abdichtung des Fensterrahmens an der Karosserie erreicht wird·
Erfindungsgemäß wird dies bei einer Fensterscheibe der eingangs genannten Art dadurch erreicht, daß das Halteprofil eine Ausnehmung für einen zweiten Vorsprung des Klemmstückes besitzt und das Klemmstück auf der dem Profil zugewandten Seite zumindest im Bereich der Vorsprünge der Kontur des Profils angepaßt ist.
Dadurch wird nicht nur die Möglichkeit geschaffen, das Halteprofil zu verstärken, sondern es ergibt sich durch die enge Verbindung von Halteprofil und Klemmstück die Möglichkeit, letzteres aus einem für einen anderen Zweck geeigneten Material herzustellen, so daß das Klemmstück aus einem gummiartigen Material als Abdichtprofil benutzt werden kann. Halteprofil und Abdichtprofil sind dabei zu einem fest verbundenen Profil, d.h. zu einer Einheit, verbunden, wobei die Vorsprünge an dem Abdichtprofil in entsprechende Ausnehmungen am Halteprofil eingeknöpft sind. Durch die Erfindung ergibt sich eine einfache Montage, wobei die Anordnung insgesamt kostengünstig ist.
Die Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1 den hinteren Bereich einer Kraftfahrzeugkarosserie,
Fig„ 2 einen Schnitt nach Linie II - II in Fig. 1
und
Fig. 3 eine von Fig. 2 etwas abweichende Ausführungsform.
30
In Fig. 1 ist die hintere Tür 2 ersichtlich sowie die hintere Dachsäule 4. Mit 6 ist die vordere Tür und mit 8 das den Kofferraum bildende Heck bezeichnet. Die Tür 2 weist ein Fallfenster 10 auf, bei dem also die Fensterscheibe in der Höhe verstellbar ist, sowie ein Festfenster 12, bei dem
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die Fensterscheibe 14 fest in einem Fensterrahmen 16 angeordnet ist, von dem in Fig. 2 ein mehr schematischer Querschnitt durch den hinteren, der Dachsäule 4 benachbarten Abschnitt gezeigt ist.
5
Der Fensterrahmen 16 besitzt etwa die in Fig. 2 gezeigte Querschnittsform mit einem Flansch 18, einem daran anschließenden Steg 20 und einem rohrförmigen Teil 22. Zwischen dem Flansch 16 und dem Teil 22 ergeben sich U-förmige Vertiefungen 24, von denen nur die linke bezeichnet ist. An der Fensterscheibe 14 ist das Halteprofil 26 angespritzt, derart, daß es mit der Innenseite der Fensterscheibe 14 entlang des Randes derselben verbunden ist, sowie an deren Stirnseite. Durch das Anspritzen der Stirnseite der Fensterscheibe 14 können Toleranzen in der Flächenabmessung der Scheibe 14 aufgenommen werden. Der Bereich 27 des Halteprofils 26, der den Rand der Fensterscheibe 14 umgibt, verläuft bündig mit der Außenfläche der Scheibe 14.
Das Halteprofil 26 ist zusammen mit der Scheibe 14 auf den Flansch 18 des Fensterrahmens 16 aufgebracht. Das Halteprofil 26 reicht mit einem U-förmigen Abschnitt in die Vertiefung 24 des Fensterrahmens 1,6, hinein, wobei es eine Ausmit Hinterschnj-tt „ , . , . .
nehmung ^bTbildet. Dxese Ausnehmung 28 hat im wesentlichen U-förmigen Querschnitt, wobei die seitlichen Wandlungen nach dem Grund zu etwas auseinanderlaufen, so daß ein leistenartiger Vorsprung 30 des Klemmstückes 32 eingeknöpft werden kann. Die Ausnehmung 28 und der Vorsprung 30 befinden sich auf der der Scheibe 14 abgewandten Seite des Flansches 18, nämlich innerhalb der Ausnehmung 24 des Fensterrahmens 16.
Das Halteprofil 26 besitzt eine weitere zwischen Fenster-
mit Hiirfcersclmitt scheibe 14 und Flansch 18 vorgesehene Ausnehmung 34/"""CiIe ähnlich der Ausnehmung 28 ausgebildet ist. In diese ist
ein zweiter Vorsprung 36 des Klemmstückes 32 eingeknöpft. Das Klemmstück 32 besteht aus einem gummiartigen Material und ist der Formgebung des Halteprofils 26 an der diesem zugewandten Seite angepaßt. Es verstärkt somit, d.h. durch seine Vorsprünge 30 und 36 das Halteprofil 26, das z.B.
aus PVC besteht. Das Klemmstück 32, obwohl mit dem Halteprofil 26 ein Profil bildend, ist mit einem Wulst bzw. einem Schlauch 38 versehen und dient so al^^Sbdichtprofil, was durch das Halteprofil 26 für sich allein nicht erreicht werden könnte. Die Halterung des Klemmstückes 32, das also ale Dichtung wirkt, wird verbessert, durch die Rückstellkraft des Materials»
Die Ausnehmungen 28 und 34 am Halteprofil 26 und demnach die Vorsprünge 30 und 36 am Klemmstück 32 verlaufen in Fig. 2 jeweils parallel zueinander. In Fig. 3 ist eine weitere Ausführungsmöglichkeit gezeigt. Dort sind gleiche Bezugszeichen wie in Fig. 2 verwendet, soweit die Teile mit denen in Fig. 2 übereinstimmen. Das Halteprofil 26 a hat im wesentlichen die gleiche Ausbildung wie in Fig. 2 und ist in gleicher Weise wie in Fig. 2 am Fensterrahmen 16 befestigt. Lediglich die zweite Ausnehmung 34 a verläuft nicht parallel zur Ausnehmung 28 wie in Fig. 2 sondern etwa quer dazu. Dementsprechend verläuft der zweite Vorsprung 36 a des Klemmstückes 32 a ebenfalls etwa quer zum ersten Vorsprung
30. Auch hier wird durch die Gestaltung der Profile 26 a, 32 a eine kostengünstige Lösung mit einfacher Montage erreicht.

Claims (1)

  1. DPEL
    3413029 k. April
    8093
    Anmelderin: Adam Opel Aktiengesellschaft, Rüsselsheim
    Fensterscheibe für Kraftfahrzeuge
    Ansprüche:
    In einem Fensterrahmen fest eingebaute, mit der anschließenden Karosserie bündig verlaufende Fensterscheibe für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen, die über ein mit ihr durch Kleben, Vulkanisieren oder Anspritzen verbundenes"Halteprofil mit dem Fenster· rahmen verbunden ist, der einen parallel zur Fensterscheibe verlaufenden Flansch besitzt, auf den das Halteprofil aufgeschoben ist, das auf der der Scheibe abgewandten Seite des Flansches in einer Ausnehmung des Fensterrahmens durch den Vorsprung eines Klemmstückes festgeklemmt ist,
    dadurch gekennzeichnet, daß das Halteprofil (26) eine Ausnehmung (34) für einen zweiten Vorsprung (36) des Klemmstückes (32) besitzt und das Klemmstück (32) auf der dem Halteprofil (26) zugewandten Seite zumindest im Bereich der Vorsprünge (30, 36) der Kontur des Halte· profils (26) angepaßt ist.
    Fensterscheibe nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Vorsprünge (30, 36) des Klemmstückes (32) leistenartig parallel zueinander verlaufen und in zwei kanalförmige Ausnehmungen (28, 34) des Halteprofils (26) mit etwa U-förmigem Querschnitt mit Hiaterschnitt eingeknöpft ist·
    3. Fensterscheibe nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmstück (32) aus einem weicheren Material als das Halteprofil (26) besteht und als Abdichtprofil ausgebildet ist.
    Fensterscheibe nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteprofil (26) die Stirnkante der Fensterscheibe (14) umschließt.
    Fensterscheibe nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß Halteprofil (26) und Abdichtprofil (Klemmstück 32) zu einem fest in sich verbundenen Profil vereint sind«
    6. Fensterscheibe nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,, daß,., die Vorsprünge (30,36a) am Klemmstück (32a) und die Ausnehmungen (28,3^a) am Halteprofil (26a) jeweils quer zueinander verlaufen.
    7. Fensterscheibe nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmstück (32) mit einem Abdichtwulst bzw. -Schlauch (38) versehen ist, der am äußeren Rand (27) des Halteprofils (26) anliegt und bündig mit der Fensterscheibe (11O abschließt.
DE19843413029 1984-04-06 1984-04-06 Fensterscheibe fuer kraftfahrzeuge Granted DE3413029A1 (de)

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DE3413029C2 DE3413029C2 (de) 1988-04-07

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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102011117762A1 (de) * 2011-11-07 2013-05-08 Meteor Gummiwerke K.H. Bädje GmbH & Co. KG Schiene zur Befestigung einer Fahrzeugfensterscheibe und zugehörige Scheibe mit Rahmen

Families Citing this family (29)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
IT1211298B (it) * 1987-09-14 1989-10-12 Fiat Auto Spa Finestrino di una porta di autoveicolo
US5054242A (en) * 1988-11-16 1991-10-08 The Standard Products Company Four-sided flush glass assembly
US4932161A (en) * 1988-11-16 1990-06-12 The Standard Products Company Four-sided flush glass assembly
US5261721A (en) * 1991-10-18 1993-11-16 Donnelly Corporation Vehicular window assembly with weather seal
US5331784A (en) * 1992-06-12 1994-07-26 Agrawal Raj K Vehicular panel assembly and method for making same
US5443673A (en) * 1992-06-12 1995-08-22 Donnelly Corporation Vehicular panel assembly and method for making same
US5462292A (en) * 1992-11-30 1995-10-31 Nishikawa Rubber Co., Ltd. Door seal device
US5551197A (en) 1993-09-30 1996-09-03 Donnelly Corporation Flush-mounted articulated/hinged window assembly
US5864996A (en) * 1994-02-24 1999-02-02 Donnelly Corporation Gasketed panel
US5635281A (en) * 1994-08-12 1997-06-03 Donnelly Corporation Glazing using a melt-processible gasket material
US5853895A (en) * 1995-04-11 1998-12-29 Donnelly Corporation Bonded vehicular glass assemblies utilizing two-component urethanes, and related methods of bonding
US5667896A (en) 1995-04-11 1997-09-16 Donnelly Corporation Vehicle window assembly for mounting interior vehicle accessories
US7838115B2 (en) 1995-04-11 2010-11-23 Magna Mirrors Of America, Inc. Method for manufacturing an articulatable vehicular window assembly
US6409251B1 (en) * 1999-05-27 2002-06-25 Schlegel Corporation Glass run surround cap
AU1600801A (en) * 1999-11-12 2001-06-06 Gencorp Inc. Window seal assembly
JP3848555B2 (ja) * 2001-10-16 2006-11-22 本田技研工業株式会社 車両のドアサッシュ構造
ATE391625T1 (de) * 2002-10-02 2008-04-15 Gdx North America Inc Dichtungs-, zier- oder führungsstreifen
DE102004012510B3 (de) * 2004-03-15 2005-09-08 Audi Ag Dichtungsanordnung
JP2005297602A (ja) * 2004-04-06 2005-10-27 Honda Motor Co Ltd ドアサッシュ構造
DE202004008839U1 (de) * 2004-06-03 2005-10-13 Saargummi Gmbh Dichtungsprofil
JP4344809B2 (ja) * 2004-09-02 2009-10-14 豊田合成株式会社 ドアウエザストリップ
DE102005023445A1 (de) * 2005-05-20 2006-11-23 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Tür für eine Wäschetrockenmaschine
JP4925918B2 (ja) * 2007-05-16 2012-05-09 西川ゴム工業株式会社 ドアウェザーストリップ
JP5162171B2 (ja) * 2007-07-19 2013-03-13 株式会社豊田自動織機 クォータウインドウ
US8561354B2 (en) * 2011-09-08 2013-10-22 Ford Global Technologies, Llc Lower door structure for flush glass system
US8572898B2 (en) * 2011-09-08 2013-11-05 Ford Global Technologies, Llc Method for assembling flush glass assembly
BR112017022916B1 (pt) * 2015-04-28 2021-08-03 Hutchinson Junta de deslizamento para vidro de veículo e módulo de vedação
EP3183132B1 (de) * 2015-11-02 2018-05-09 Cooper Standard GmbH Fensteranordnung, fensterscheibe und fensterführungsprofil
DE102016201106A1 (de) * 2016-01-26 2017-07-27 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kommanditgesellschaft, Bamberg Fensterheberbaugruppe mit mehrteiligem Scheibenführungselement für ein flächenbündiges Scheibenkonzept und Montageverfahren

Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1555062A1 (de) * 1966-12-13 1970-08-06 Continental Gummi Werke Ag Dichtungsprofil fuer Fahrzeugkarosserien
DE3148255A1 (de) * 1981-12-05 1983-06-30 Bayerische Motoren Werke AG, 8000 München Kraftfahrzeug, insbesondere personenkraftwagen mit wenigstens einer fensterscheibe

Family Cites Families (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US2405460A (en) * 1944-10-02 1946-08-06 Gen Motors Corp Door seal
US2655239A (en) * 1951-01-17 1953-10-13 Gen Motors Corp Connector strip
US3851432A (en) * 1973-05-10 1974-12-03 Gen Motors Corp Motor vehicle window molding
US4358917A (en) * 1981-05-11 1982-11-16 Chrysler Corporation Self-adjustable window molding for retaining glass
US4483113A (en) * 1982-01-20 1984-11-20 Draftex Development A.G. Window glass mounting arrangements

Patent Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1555062A1 (de) * 1966-12-13 1970-08-06 Continental Gummi Werke Ag Dichtungsprofil fuer Fahrzeugkarosserien
DE3148255A1 (de) * 1981-12-05 1983-06-30 Bayerische Motoren Werke AG, 8000 München Kraftfahrzeug, insbesondere personenkraftwagen mit wenigstens einer fensterscheibe

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102011117762A1 (de) * 2011-11-07 2013-05-08 Meteor Gummiwerke K.H. Bädje GmbH & Co. KG Schiene zur Befestigung einer Fahrzeugfensterscheibe und zugehörige Scheibe mit Rahmen

Also Published As

Publication number Publication date
US4625459A (en) 1986-12-02
DE3413029C2 (de) 1988-04-07

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