DE3338980A1 - Strahlkabine fuer die bestrahlung von werkstuecken mit koernigen strahlmitteln - Google Patents
Strahlkabine fuer die bestrahlung von werkstuecken mit koernigen strahlmittelnInfo
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Description
Strahlkabine für die Bestrahlung von Werkstücken mit körnigen Strahlmitteln
Die Erfindung bezieht sich auf eine Strahlkabine für die Bestrahlung von Werkstücken mit körnigen Strahlmitteln,
mit wenigstens einer Vorrichtung zum Erzeugen und Richten eines Strahlmittelstrahls auf eines oder mehrere, sich in
einem Arbeitsbereich befindlichen Werkstücken, einer Auffangvorrichtung für das verunreinigte Strahlmittel, mit
für den Betrieb erforderlichen Strahlmittel-Transport- und Dosiervorrichtungen und mit wenigstens einem, der Strahlkabine
zugeordneten Abscheider für die Abtrennung von abgelösten, das Strahlmittel verschmutzenden Teilchen vom
eigentlichen Strahlmittel.
Unter Strahlkabinen werden von einer Gehäusewandung umgebene, als Teil einer Bearbeitungsstraße oder auch in
Alleinstellung verwendete Vorrichtungen verstanden, in das mit oder ohne manuelle Hilfe Werkstücke eingebracht
werden können, die in der Strahlkabine innerhalb eines Arbeitsbereiches einem Strahlmittelstrahl ausgesetzt
werden können, so daß Oxidations- und Farbteile, Verzunderungen und dergleichen von der Oberfläche entfernt
werden können. Derartigen Strahlkabinen muß ständig aufgefrischtes Strahlmittel zugeführt werden, wobei im allge- K
meinen ein Kreislauf angestrebt wird, um den Strahlmittel-
verbrauch möglichst gering zu halten.
Bekannt sind Strahlkabinen, bei denen die Strahlmittelaufbereitung
mit einem integrierten Strahlmittel-Zwischenspeicher entweder oberhalb der Vorrichtung zum Erzeugen und
Richten eines Strahlmittelstrahls oder aber, falls nicht genügend Höhe zur Verfügung steht, ebenerdig angeordnet
ist. In diesem Falle ist dann das gereinigte Strahlmittel durch ein zweites Fördermittel (Becherwerk) von' oben in
die Strahlmitteldosierung einzugeben. Weiterhin ist erforderlich, das Ausfließen von Strahlmittel aus dem Strahlmittelvorratsbehälter
durch automatisch arbeitende Absperrorgane zu sichern.
Bei den bekannten Strahlkabinen wird die Windsichtung des Strahlmittels durch eine Luftmenge bewirkt, die aus
dem freien Raum angesaugt wird. Nach dem Sichtungsvorgang, d.h. nach Durchführung durch den rieselnden Strahlmittelschleier/
wird die beladene Luftmenge zu einer Filteranlage geführt. Die notwendige Luftmenge zum Absaugen des
Strahlraumes selbst wird über ein separates Rohrsystem geleitet und ebenfalls der Filteranlage zugeführt.
Die vorstehend als Stand der Technik charakterisierte Strahlkabine erfordert demnach relativ viele Zusatzaggregat
und Einzelteile, die den Betrieb verkomplizieren und den Aufbau verteuern. Es stellt sich demnach die Aufgabe, den
Aufbau der Strahlkabine zu vereinfachen, die Zahl der notwendigen Aggregate zu vermindern und den Betrieb insgesamt
damit zu vereinfachen.
Diese Aufgabe wird gelöst bei einer Strahlkabine der eingangs genannten Art, die durch folgende Einzelteile gekennzeichnet
ist:
- eine unterhalb des Arbeitsbereiches in der Strahlkabine angeordnete Auffangwanne,
- wenigstens eine Austragsöffnung in der Auffangwanne,
aus der während des Betriebes das verschmutzte Strahlmittei
herausrieselt,
- eine oder mehrere, mit Abstand unterhalb der Austragsöffmangen
angeordnete Scheidewände, die jeweils den Sichtraum unterhalb einer Austragsöffnung in einen Grobgut-
und Strahlmittelbereich sowie in einen Feingut- und Schmutzteilchenbereich aufteilen,
- Mittel zur Erzeugung eines Sichtluftstromes zwischen jeweils zugeordneter Austragsöffnung und Scheidewand.
Die vorstehend aufgezählten Einzelteile ergeben in ihrer technischen Zuordnung innerhalb einer Strahlkabine einen
Kreislauf des Strahlmittels. Die im oberen Bereich der Strahlkabine angeordnete Vorrichtung zum Erzeugen und
Richten eines Strahlmittelstrahles, vorzugsweise ein sogenanntes Strahlmittelschleuderrad mit entsprechender
dosierter Impeller-Zuführung des Strahlmittels, bestreicht
einen Arbeitsbereich im oberen Teil der Strahlkabine. Nach Kontakt mit den Werkstücken bzw. der Strahlkabinenwand
fällt das verunreinigte Strahlmittel nach unten in eine vorzugsweise trichterförmige Auffangwanne. Letztere
besteht in einer vorzugsweisen Ausführungsform aus zwei
V-förmig gestalteten Bodenplatten, die am Tiefpunkt einen Schlitz als Austragsöffnungen aufweisen. Durch den Schlitz '
bzw. die Austragsöffnung rieselt das verunreinigte Strahlmittel heraus und wird von einem Sichtmittelstrom (Luft)
erfaßt, wobei nach dem Prinzip bekannter Windsichter die schweren Teile (das Grobgut), also das weitgehend gereinigte
Strahlmittel, in einen Strahlmittel-Auffangbehälter fallen, während das Feingut, in erster Linie Strahlmittelabrieb
und Verschmutzung, in einen Vorabscheiderraum geführt wird,
in dem eine Beruhigung des Sichtmittelstromes stattfindet. Von hier aus wird die Sichtluft über einen Kanal zu einem
Feinfilter geführt.
Weitere Einzelheiten der Erfindung werden anhand der Zeichnung
erläutert. Die Figur zeigt in perspektivischer, etwas schematisierter Darstellung eine Strahlkabine 1 mit quaderartiger
Wandanordnung. Einige der Wandungen sind weggelassen oder im Schnitt dargestellt.
Der obere Teil der Strahlkabine umfaßt auch den Strahlbereich (Arbeitsbereich) 3. Durch die Strahlkabine 1 wird ein Werkstück
2, hier ein Doppel-T-Träger, in Pfeilrichtung hindurchgeführt. Für den Transport der Werkstücke 2 ist eine automatisch
angetriebene Rollenbahn 23 vorgesehen. Im Strahlbereich 3 treffen zwei Strahlmittelstrahlen 4, 41 seitlich aus zwei
Richtungen auf das Werkstück 2. Ausgangspunkt der Strahlmittelstrahlen 4, 41 sind zwei in verschiedenen Höhe,: mit waagerechter
Drehachse angebrachte Schleuderräder 22, 22', die mit Hilfe eines Elektromotors (nicht dargestellt) angetrieben
sind. Die Installation und der Betrieb sowie die Funktion derartiger Schleuderräder in Stahlkabinen ist aus dem
Stand der Technik an sich bekannt«
Das abprallende Strahlmittel, vermischt mit den abgestoßenen Verunreinigungen, fällt in eine Auffangwanne 5, die in vorliegendem
Falle aus zwei V-förmig gestellten Bodenplatten 6 und 7 besteht, an deren Tiefpunkt ein Schlitz als Austragsöffnung
8 bei entsprechender Abstandsstellung der Bodenplatten 6 und 7 offen bleibt. Im übrigen sind die Bodenplatten an den
Wandungen 29, 29' und 29'" des Strahlkabinen-Gehäuses befestigt.
Durch die Austragsöffnung 8 der Auffangwanne 5 rieselt das
während des Betriebes anfallende verschmutzte Strahlmittel 9. Unterhalb der Austragsöffnung über die ganze Tiefe der
Strahlkabine hinweg ist eine Scheidewand 10 vorgesehen, die ebenfalls schräg angeordnet ist und mit ihrer Unterkante
im Bereich einer Eckkante der Stirnwand endet. Die Scheidewand 10 ist mit ihrer Oberkante so weit nach oben
gezogen, daß dann, wenn keine Sichtung stattfinden würde, die gesamte Strahlmittelmenge 9 auf die Scheidewand IO
fallen würde.
Die Scheidewand 10 endet oben mit einem Flachschlitzschieber 11 für die Regulierung des Sichtungs- und Absaugluftstromes
12. Der Luftstrom 12 entsteht durch Unterdruck, der durch Absaugen der Abluft in eines (oder mehrere) Abluftrohre
16 entsteht und sich im unteren Bereich 16' der Kabine 1 unterhalb der Auffangwanne 5 und Sichtwand 10 fortpflanzt.
Die Luft wird durch die beiden mit Gummsvorhängen 13· abgedichteten
und sich gegenüberliegenden Zulauf- bzw. Auslauftore 13 (nur das vordere ist dargestellt) der Kabine 1 angesaugt.
Von dort fließt der Luftstrom über die Öffnungen 14 für ein Becherwerk 19 (siehe unten) in den Raum 16' unterhalb der
Auffangwanne·5. Nach dem bekannten Sichter- und Abscheiderprinzip
vollzieht hier der Luftstrom 12, der in Pfeilrichtung fließt, eine Sichtung derart, daß das Grobgut in den Grobgut-
und Strahlmittelbereich 15 auf der einen Seite der Scheidewand 10 fällt, während das Feingut, d.h. Strahlmittelabrieb
und Verschmutzungen, vom Sichtluftstrom getragen werden und in einen Feingut- und Schmutzteilchenbereich 16' gelangen,
in dem der Sichtluftstrom sich beruhigt. Dieser Bereich 16'
liegt unterhalb der Auffangwanne 5 und gleichzeitig unterhalb der schräg liegenden Scheidewand 10. Die vom Sichterluftstrom
mitgerissenen Feingut- und Schmutzteilchen werden aus dem Bereich 16' über das dargestellte Abluftrohr 16 einer außerhalb
der Strahlkabine angeordneten Feinfilter-Einrichtung (nicht dargestellt) zugeführt.
Das gereinigte Strahlmittel gelangt über die schräg liegende Fläche der Scheidewand 10 in einen unteren Bereich 17, wobei
wiederum im tiefetgelegenen Bereich eine Austragsöffnung 18
vorgesehen wird, die das gereinigte Strahlmittel in das Becherwerk 19 entleert, das das Strahlmittel durch die
Öffnungen 14 in der Auffangwanne 5 in den oberen Bereich der Strahlkabine 1 befördert. Die Becher des Becherwerkes
19 werden in einen Strahlmittel-Trichter 20 entleert und von dort dosiert den Impellerkäfigen der angetriebenen
Schleuderräder 22 und 22' zugeführt. Die Schleuderräder können in waagerechter und gegebenenfalls auch in senkrechter
Richtung bewegt werden, wenn entsprechend flexible Verbindungen zwischen dem Strahlmittel-Dosierbehälter und dem Impellerkäfig
vorgesehen sind. Becherwerk und Schleuderrad sind in der derselben Wandung der Strahlkabine 1 angeordnet, so daß
sich eine sehr kompakte Bauweise ergibt. Durch eine weitere Wandung, die über einen Teil der Höhe der Strahlkabine reicht,
wird das Becherwerk noch etwas abgeschirmt.
Insgesamt läßt sich durch den gedrängten und aufeinander abgestimmten Zusammenbau der Elemente eine ausgesprochen
kompakte Strahlkabine bauen.
COPY
BAD ORiGJNAL
-40-
- Leerseite -
Claims (4)
1.)Strahlkabine für die Bestrahlung von Werkstücken
mit körnigen Strahlmitteln, mit wenigstens einer Vorrichtung zum Erzeugen und Richten eines Strahlmittelstrahls
auf eines oder mehrere, sich in einem Arbeitsbereich befindlichen Werkstücken, mit einer
Auffangvorrichtung für das verunreinigte Strahlmittel, mit für den Betrieb erforderlichen Strahlmittel-Transport
und Dosiervorrichtungen und mit wenigstens einem, der Strahlkabine zugeordneten Abscheider für die Abtrennung
von abgelösten, das Strahlmittel verschmutzenden Teilchen vom eigentlichen Strahlmittel,
gekennzeichnet durch
- eine unterhalb des Strahlbereiches (3) in der Strahlkabine (1) angeordnete Auffangwanne (5);
- wenigstens eine. Austragsöffnung (8) in der Auffangwanne (5), aus der während des Betriebs das verschmutzte
Strahlmittel ( 9 ) herausrieselt;
- eine oder mehrere, mit Abstand unterhalb der Austragsöffnungen (8) angeordnete Scheidewände (10),
die jeweils den Sichtraum unterhalb der Austragsöffnung (8) in einen Grobgut- und Strahlmittelbereich (15)
sowie einen Feingut- und Schmutzteilchenbereich (IG') aufteilen;
- Mittel zur Erzeugung eines Sichtluftstromes.zwischen
jeweils zugeordneter Austragsöffnung und (8) und Scheidewand
2. Strahlkabine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch
eine aus zwei-V-förmig gestellten Bodenplatten (6,7)
bestehende, am Tiefpunkt einen Schlitz als Austragsöffnung (8) aufweisende Auffangwanne (15).
3. Strahlkabine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß ein Senkrechtförderer (19) für das gereinigte Strahlmittel und wenigstens ein Schleuderrad (24; 24') als Vorrichtung
zum Erzeugen und Richten eines Strahlmittelstrahls an derselben Kabinenwand (29) angeordnet sind.
4. Strahlkabine nach Anspruch 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahlmittel-Sichtluft über einen geschlossenen,
über außerhalb der Strahlkabine angeordnete Feinfilter-Einrichtungen verfügenden Kreislauf geführt ' ist.
—-—it
COPY *
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Family Applications (1)
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Cited By (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4958466A (en) * | 1989-03-14 | 1990-09-25 | Air Products And Chemicals, Inc. | Exhaust gas media separator with recycling and dust collection |
US5014469A (en) * | 1986-01-31 | 1991-05-14 | Watts W David | Shot removal system |
US5090162A (en) * | 1990-06-13 | 1992-02-25 | Nelson Robert T | Surface treating apparatus |
WO2011047744A1 (de) * | 2009-10-22 | 2011-04-28 | Rösler Holding GmbH & Co. KG | Strahlmittelspeicher |
Families Citing this family (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
GB9203745D0 (en) * | 1992-02-21 | 1992-04-08 | Williams N L Eng Ltd | Improvements in surface treatment apparatus |
GB9306501D0 (en) * | 1993-03-29 | 1993-05-19 | Btr Plc | Blasting apparatus |
EP1714742B1 (de) * | 2005-04-21 | 2008-11-26 | DISA Industrie AG | Schleuderstrahlanlage zum Strahlen von Werkstücken aus Leichtmetalllegierungen |
US20230330814A1 (en) * | 2022-04-19 | 2023-10-19 | Emerson S. Barron | Shot Cascading Apparatus For Cleaning 3D Printer |
Citations (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US1511025A (en) * | 1921-10-27 | 1924-10-07 | George W Christoph | Sand-blasting apparatus |
DE668645C (de) * | 1938-12-07 | Graue G M B H | Anlage zum Entrosten und Abblasen von grossen und langen Werkstuecken, z.B. Lokomotivkesseln | |
US2414038A (en) * | 1942-04-27 | 1947-01-07 | Pangborn Corp | Abrasive supply system |
DE1119146B (de) * | 1958-03-26 | 1961-12-07 | Fischer Ag Georg | Schleudereinrichtung |
US3300902A (en) * | 1964-07-13 | 1967-01-31 | Lerner B Dockery | Dry abrasive honing device |
Family Cites Families (9)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2618216A (en) * | 1950-03-30 | 1952-11-18 | Mulvany Harry Alfred | Preservation of eggs |
FR1268599A (fr) * | 1960-06-23 | 1961-08-04 | Procédé de traitement de surface protecteur des métaux, particulièrement des produits sidérurgiques | |
GB1013450A (en) * | 1963-04-20 | 1965-12-15 | St Georges Engineers Ltd | Improvements in abrasive blasting machines for cleaning wire or rods |
GB1370801A (en) * | 1971-04-30 | 1974-10-16 | Vacu Blast Ltd | Fluidised bed recovery system for particulate material |
US3934374A (en) * | 1974-08-21 | 1976-01-27 | Wheelabrator-Frye, Inc. | Sand reclamation system |
JPS5823424Y2 (ja) * | 1978-08-11 | 1983-05-19 | 株式会社小松製作所 | 動力噴霧機の噴霧管 |
SU937133A2 (ru) * | 1979-03-01 | 1982-06-23 | Предприятие П/Я А-7555 | Установка дл абразивной обработки поверхностей бетонных изделий |
US4326362A (en) * | 1980-02-19 | 1982-04-27 | Williams Virgil R | Shot blast machine |
DD201408A1 (de) * | 1981-12-16 | 1983-07-20 | Dederichs Hans Juergen | Foerdereinrichtung zur rueckgewinnung magnetisierbaren strahlmittels in mobilen schleuderstrahlgeraeten |
-
1983
- 1983-10-27 DE DE19833338980 patent/DE3338980A1/de active Granted
-
1984
- 1984-09-07 EP EP84110689A patent/EP0145851A1/de not_active Withdrawn
- 1984-10-25 JP JP22506084A patent/JPS60114466A/ja active Pending
Patent Citations (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE668645C (de) * | 1938-12-07 | Graue G M B H | Anlage zum Entrosten und Abblasen von grossen und langen Werkstuecken, z.B. Lokomotivkesseln | |
US1511025A (en) * | 1921-10-27 | 1924-10-07 | George W Christoph | Sand-blasting apparatus |
US2414038A (en) * | 1942-04-27 | 1947-01-07 | Pangborn Corp | Abrasive supply system |
DE1119146B (de) * | 1958-03-26 | 1961-12-07 | Fischer Ag Georg | Schleudereinrichtung |
US3300902A (en) * | 1964-07-13 | 1967-01-31 | Lerner B Dockery | Dry abrasive honing device |
Cited By (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US5014469A (en) * | 1986-01-31 | 1991-05-14 | Watts W David | Shot removal system |
US4958466A (en) * | 1989-03-14 | 1990-09-25 | Air Products And Chemicals, Inc. | Exhaust gas media separator with recycling and dust collection |
US5090162A (en) * | 1990-06-13 | 1992-02-25 | Nelson Robert T | Surface treating apparatus |
WO2011047744A1 (de) * | 2009-10-22 | 2011-04-28 | Rösler Holding GmbH & Co. KG | Strahlmittelspeicher |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
JPS60114466A (ja) | 1985-06-20 |
DE3338980C2 (de) | 1988-01-14 |
EP0145851A1 (de) | 1985-06-26 |
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DE84763C (de) |
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