DE3312770C2 - Schreibgerät - Google Patents

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf ein Schreibgerät mit einem hohlen Schaft (2), mit einem gegenüber dem Schaft (2) undrehbar gelagerten Druckknopf (8) und mit einem durch Schaltelemente (62) des Druckknopfes (8) betätigbaren Abtriebsglied (12) für eine Schreibmine (4). Um einen einfachen und kostengünstigen Aufbau im Hinblick auf eine rationelle Fertigung zu erhalten, wird vorgeschlagen, daß im Schaft (2) ein ringförmiges Innenteil (16) mit Längsnuten (60) angeordnet ist, in welche bei der Montage der Druckknopf (8) mit seinen Schaltelementen (62) von oben her einführbar ist. Beim Einführen erfolgt eine Drehung des Druckknopfes (8) mit seinen Schaltelementen (62) in die Längsnuten (60), an deren oberen Ende Anschläge (68) vorgesehen sind, um eine nach oben gerichtete Bewegung des Druckknopfes (8) zu unterbinden.

Description

wie der Anschläge ein Herauslösen des Druckknopfes aus dem Schaft unterbunden.

Zweckmäßige Weiterbildungen sind in den Unterarisprüchen angegeben.

Die Erfindung wird nachfolgend an Hand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 einen axialen Längsschnitt durch den oberen Teil des Schreibgerätes,

F i g. 2 einen Schnitt durch das ringförmige Innenteil,

Fig.3 die in die Zeichenebene aufgerollte Innenfläche des Innenteils gemäß F i g. 2,

F i g. 4 teilweise im Schnitt und in einer Ansicht den Druckknopf,

Fig.5 eine A.nsicht des im Innenteil angeordneten Abtriebsgliedes.

In F i g. 1 ist der obere Bereich des Schreibgerätes mit einem hohlzylindrischen Schaft 2 zu erkennen. Innerhalb des Schaftes 2 ist eine hinlänf'ich bekannte Schreibmine 4 angeordnet, welche in Richtung der Längsachse 6 einstellbar ist. Ferner ist innerhalb des Schaftes 2 ein nach unten verschiebbarer Druckknopf 8 vorhanden, welcher in seinem unteren Ende eine zentrale Ausnehmung 10 aufweist. In diese Ausnehmung 10 ragt ein Abtriebsglied 12 mit einem Bolzen 14. In dem Schaft 2 ist ferner ein Innenteil 16 vorgesehen, welches das Abtriebsglied 12 und auch teilweise den Druckknopf 8 umgibt. Das Innenteil 16 kann integraler Bestandteil des Schaftes 2 sein, insbesondere wenn dieser aus Kunststoff gefertigt ist Hier ist das Innenteil 16 als eine separate Hülse ausgebildet und weist einen radial nach außen gerichteten Nocken 18 auf, der in eine Ausnehmung 20 des Schaftes 2 eingreift, wodurch erfindungsgemäß eine Drehsicherung des Innenteils 16 geschaffen ist.

Das Innenteil 16 weist auf seiner Innenfläche 58 axiale Führungsnuten 60 auf, in welche an der Außenfläche des Druckknopfes 8 angeordnete Schaltelemente 62 eingreifen. Es sei angemerkt, daß über den Umfang gleichmäßig verteilt eine Anzahl derartiger Führungsnuten 60 mit zugeordneten Schaltelementen 62 usw. vorhanden sind. Am oberen Ende jeder Führungsnut 60 ist ein radial nach innen gerichteter, erhabener Steg 64 vorhanden. In der dargestellten Position liegen Schaltelement 62 und Stege 64 mit ihren Anschlägen 66, 68 jeweils in radialen Ebenen aneinander, so daß der Druckknopf 8 nicht nach oben wegbewegt werden kann. Ferner weist das Abtriebsglied 12 an seiner Außenfläche eine Anzahl von radial nach außen gerichteten Führungselementen 70 auf, welche in die Führungsnuten 60 des Innenteiles 16 eingreifen.

Der Bolzen 14 des Abtriebsgliedes 12 weist am oberen Ende ein Sicherungselement 72 auf, das hier als ein in radialer Richtung nach außen sich erstreckender Ring ausgebildet ist. Ferner sind in der Ausnehmung 10 radial nach innen gerichtete Sicherungselemente 74 vorhanden, weichen Schlitze 76 zugeordnet sind. Die Sicherungselemente 74 sind elastisch federnd und ermöglichen das Einschieben des Bolzens 14 in die Ausnehmung 10. Ein unbeabsichtigtes Herauslösen des Abtriebsgliedes 12 wird mittels der Sicherungselemente 72,74 unterbunden. In der gezeigten Position ist zwischen den Sichcrungselementen 72, 74 ein axialer Abstand vorhanden, und das Abtriebsglied kann bezüglich des Druckknopfes 8 axial verschoben werden.

Im Rahmen der Erfindung ist es von maßgebender Bedeutung, daß der Druckknopf 8 bezüglich des Innenteils 16 nach der Montage im eingebauten Zustand keine Drehbewegung durchführen kann.

Fi g. 2 und 3 zeigen einen Längsschnitt durch das Innenteil 16, dessen Führungsnuten 60 erkennbar sind. Die Führungsnuten 60 werden am oberen Ende mittels der erhabenen Stege 64 mit den in einer radialen Ebone befindlichen Anschlägen 68 begrenzt. Durch strichpunktierte Linien ist das Schaltelement 62 des Druckknopfes 8 angedeutet Ferner ist durch strichpunktierte Linien in der gleichen Längsnut das Führungselement

ίο 70 des Abtriebsgliedes 12 angedeutet. Das Führungselement 70 und das Schaltelement 62 weisen einander gegenüberliegende Schrägflächen 86, 88 auf, die in der dargestellten Position aneinander liegen. Das Schaltelement 62 ist somit in der Längsnut 60 arretiert und folg-Hch kann der Druckknopf 8 auch nicht aus dem Innenteil 16 herausbewegt werden.

Zwischen zwei in Umfangsrichtung benachbarten Stegen 64 ist eine Längsnut 90 vorhanden, deren Breite 92 wenigstens so groß ist wie die Breite des Schaltelements 62. Mit anderen Worten, der Druckknopf 8 kann mit seinen Schaltelementen 62 von oben her in das Innenteil 16 eingeschoben werden. Die Längsnuten 90 sind bezüglich der Führungsnuten 60 in Umfangsrichtung um einen vorgegebenen Winkel versetzt angeordnet, wobei jeweils ein Verbindungsbereich 95 vorhanden ist. Die Längsnuten 90 sowie die Verbindungsbereiche 95 siiid derart auf die Schaltelemente 62 abgestimmt, daß letztere beim Einschieben des Druckknopfes 8 von hinten her in die Längsnuten 60 gelangen.

Zwecks Erleichterung des Zusammenbaus weisen auch die Stege 64 Schrägflächen 96 auf, an welchen die Schrägflächen 88 entlanggleiten können. Der Zusammenbau und die gesamte Mo. tage des erfindungsgemäßen Schreibgerätes wird durch diese Ausbildung we· sentlich vereinfacht, zumal keine Schraubverbindungen oder ähnliches vorhanden sind. Wesentlich sind ferner Schrägflächen 98 an erhabenen Führungsstegen 100 zwischen den Führungsnuten 60. Aufgrund dieser Ausgestaltung erfolgt beim Einschieben des Druckknopfes 8 eine Zwangsdrehung, damit die Schaltelemente 62 in die Führungsnuten 60 gelangen.

Wird nachfolgend das Abtriebsglied 12 von vorne in das Innenteil 16 eingeschoben, so erfolgt mittels der Führungselemente 70 eine Drehsicherung, um ein i-nbeabsichtigtes Herauslösen des Druckknopfes 8 zu unterbinden. Die in der genannten Weise vormontierten drei wesentlichen Bestandteile, nämlich Innenteil 16, Druckknopf 8 und Abtriebsglied 12, können in den Schaft 2 von hinten eingeschoben werden. Mittels des Nockens 18 in der Ausnehmung 20 des Schaftes 2 wird die Arretierung erreicht. Im Bereich des Nockens 18 weist das Innenteil 16 Schlitze 102 auf, welche ein nachgiebig federndes Einrasten gewährleisten.

F i g. 4 zeigt teilweise einen Schnitt bzw. eine Ansicht des Druckknopfes 8. Im Bereich des Sicherungselementes 74 sind sich in Längsrichtung und auch in Querrichtung erstreckende Schlitze 76 erkennbar. Die Ansicht auf das vordere Ende des Druckknopfes 8 zeigt deutlich die Schaltelemente 62 mit den Schrägflächen 88 sowie den oberen Anschlägen 66.

In Fig. 5 ist eine Ansicht auf das Abtriebsglied 12 dargestellt, wobei hier ein Führungselement 70 zu erkennen ist. Über den Umfang verteilt sind insgesamt vier derartige Führungselemente 70 vorhanden. Am hinteren Ende des Führungselemcntes 70 ist die Schrägfläche 86 erkennbar. Da eine Ansicht auf das Abtriebsglied 12 dargestellt ist, steigt hier die Schrägfläche 86 von links unten nach rechts oben unter einem vorgege-

benen Winkel an. Es ist ersichtlich, daß auf dem hinter der Zeichenebene befindlichen Führungselement 70 die Neigung der Schrägfläche 86 gerade umgekehrt ist, wie es auch entsprechend in Fi g. 3 angedeutet ist. Mit dem Bolzen 14 wird das Abtriebsglied 12 in der zentralen Ausnehmung 10 vom Druckknopf 8 über das Sicherungselement 72 befestigt.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

i s

10

15

20

25

30

i ι

35 40

50 55 60

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Schreibgerät mit einem hohlen Schaft, mit einem Innenteil, welches Führungsstege mit dazwischenliegenden Führungsnuten aufweist, und mit einem axial bewegbaren Druckknopf, welcher mittels Schaltelementen in den Führungsnuten geführt wird, wobei die Führungsnuten am oberen Ende Anschläge und die Schaltelemente am unteren Ende Schrägflächen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen Ende der Führungsnuten (6G) jeweils vorstehende, die Führungsnuten (60) abschließende Stege (64) mit Anschlägen (68) für die Schaltelemente (62) angeordnet sind,
daß die Führungsstege (100) am oberen Ende Schrägflächen (98) aufweisen und
daß zwischen den Stegen (64) Längsnuten (90) vorhanden sind, durch welche bei der Montage von oben her der Druckknopf (8) mit seinen Schaltelementen (62) einführbar ist, wobei mittels der Schräg-' flächen (88) der Schaltelemente (62) und der Schrägflächen (88) der Führungsstege (100) eine Drehung des Druckknopfes (8) mit seinen Schaltelementen (62) in die Führungsnuten (60) erreichbar ist
'

2. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Innenteil (16) als eine in den Schaft (2) eingesetzte separate Hülse ausgebildet ist, welche mit einem auf der Außenfläche angeordneten Nocken (18) in eine Ausnehmung (20) des Schaftes (2) einrastet.

3. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge (68) an den Stegen (64) angeordnet sind, welche sich in axialer Richtung oben an die Führungsnuten (60) anschließen.

4. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des rohrförmigen Innenteils (16) in dessen Führungsnuten (60) ein Abtriebsglied (12) mittel:, Führungselementen (70) in Richtung der Längsachse verschiebbar angeordnet ist.

5. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungselemente (70) und die Schaltelemente (62) einander gegenüberliegende Schrägflächen (86,88) aufweisen.

6. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (64) des Innenteils (16) und die Schaltelemente (62) des Druckknopfes (8) in axialer Richtung einander gegenüberliegende Anschläge (68,66) aufweisen.

7. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite (92) der zwischen zwei in Umfangsrichtung benachbarten Stege (64) für Schreib- und Ruhestellung vorhandene Längsnut (90) etwas größer als die Breite eines Schaltelements (62) des Druckknopfes (8) ist.

8. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Abtriebsglied (12) einen Bolzen (14) aufweist, welcher in eine zentrale Ausnehmung (10) des Druckknopfes (8) hineinragt, wobei am Bolzen (14) und in der Ausnehmung (10) radial gerichtete Sicherungselemente (72,74) angeordnet sind.

Die Erfindung bezieht sich auf ein Schreibgerät gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

In der DE-OS 28 07 969 ist ein Schreibgerät beschrieben, das ein als eine Mechanikbuchse ausgebildetes Innenteil mit Führungsstegen und ferner einen Druckknopf mit Schaltelementen aufweist. Der axial bewegbare Druckknopf ist mit den Schaltelementen in Führungsnuten geführt, die zwischen den genannten Führungsstegen des Innenteils vorhanden sind, wobei am unteren Ende der Schaltelemente Schrägflächen vorgesehen sind, die mit schrägen sowie axialen Nockenflächen eines Abtriebsgliedes beim Betätigen des Druckknopfes zusammenwirken. Bei der Montage muß der Druckknopf und auch das Innenteil von unten in das Schreibgerät eingesetzt werden. Das Innenteil weist am oberen Ende der Führuncsnuten eine geschlossene ringförmige Kontur auf, wobei dort axiale Stirnflächen vorhanden sind, an welchen der Druckknopf mit zugeordneten axialen Stirnflächen anliegt. Die Führungsstege des Innenteils sind nur an ihren unteren Enden mit Schrägflächen versehen.

Ferner ist in der DE-OS 14 61 616 ein Schreibgerät, nämlich ein Kugelschreiber, beschrieben, dessen Innenteil Schaltkurven und Schrägflächen enthält Die hieraus bekannte Schrägflächenmechanik ist im unteren Teil des Schreibgerätes angeordnet, um zum einen ein Wakkeln der Mine in diesem Bereich zu verhindern und zum anderen die Toleranz des Minenausstandes auf ein Minimum zu reduzieren. Der am anderen oberen Ende des Schreibgerätes angeordnete Druckknopf steht mit dieser Schrägflächenmechanik lediglich über die Mine in Verbindung. Die Mine weist einen von oben her in die Schrägflächenmechanik einzusetzenden Nocken auf, und das Innenteil weist, allerdings an seinem unteren Ende, eine durchgehende Innenkontur auf, wodurch ein weiteres axiales Durchschieben des Nockens unterbunden wird.

Ausgehend von einem Schreibgerät der eingangs genannten Art liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Montage des Druckknopfes von oben in den Schaft zu ermöglichen und nachfolgend den Druckknopf im Schaft gegen ein Herausfallen zu sichern.

Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale.

Aufgrund der Ausbildung des Schreibgerätes kann der Druckknopf bei der Montage von oben eingesetzt werden, wobei zwangsweise eine Drehung bezüglich des Innenteils erfolgt Die Führungsnuten werden an ihrem oberen Ende mittels Stegen abgeschlossen, welehe Anschläge für die Schaltelemente des Druckknopfes aufweisen. Durch die zwischen den genannten Stegen vorhandenen Längsnuten ist bei der Montage der Druckknopf mit seinen Schaltelementen von oben her einführbar Beim Einführen gelangt dann der Druck knopf mit an seinen Schaltelementen befindlichen Schrägflächen an entsprechende Schrägflächen der Führungsstege, wodurch die Drehung des Druckknopfes derart bewirkt wird, daß die Schaltelemente des Druckknopfes in die Führungsnuten gelangen. Das Einsetzen des Druckknopfes erfordert einen vergleichsweise geringen Montageaufwand und kann ohne weiteres auch maschinell durchgeführt werden. Nach der Montage ist der Druckknopf bezüglich des Innenteils und somit bezüglich des Schaftes gegen eine Drehung um die Längsachse gesichert. Nur bei der Montage erfolgt beim Übergang der Schaltelemente aus den Längsnuten in die Führungsnuten die Drehung des Druckknopfes, und nachfolgend wird aufgrund einer Drehsicherung so-