-
Schreibgerät
-
Die Erfindunli; bezieht sich auf ein Schreibgerät mit einem hohlen
Schaft, mit einem gegenüber dem Schaft undrehbar gelagerten Druckknopf und mit einem
durch Schaltelemente des Druckknopfes betätigbaren Abtriebsglied für eine Schreibmine.
-
Derartige Schreibgeräte sind in den unterschiedlichsten Ausführungsformen
hinlänglich belcannt, wobei die Schreibmine als Kutelschreibermine, Fasermine, Tintenmine
oder dergl. ausgebildet sein kann. Durch Betätigen des Druckknopfes erfolgt die
Längsverschiebung der Schreibmine derart, daß geeignete Arretierungsmittel die Schreibmine
entweder in der Schreib stellung oder in der Ruhestellung halten. Die nierzu benötigte
Druckmechanik bei höherwertigen Schreibgeräten erforderte bisher einen vergleichsweise
großen Aufwand, insbesondere bei der Montage, wobei die verschiedenen Bauteile unter
großem Zeitaufwand per Hand ineinandergefügrt und in das Schreibgerät eingebaut
werden mußten.
-
Der Erfindung liegt die Aufhabe zugrurlae, ein Schreibgerät der genannten
Art mit einem geringen Kosten- und Herstellungsaufwaiu derart auszubilden, daß eine
einfache und schnelle Montage errJoglicht wird. Auch soll eine vollautomatische
Fertigung mit einen geringen Aufwand durchführbar sein. Eine funktionsgerechte und
zuverlässige Verbindung der'einzelnen Bauteile soli gewahrleistet sein.
-
Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, daß im Schaft ein ringförmiges
Innenteil mit Längsnuten angeordnet ist, dai; bei der Montage der Druckknopf mit
seinen Führungselementen von oben in das Innenteil einführbar ist, wobei eiiie Drehung
in die Längsnuten erfolgt, und daß an den oberen Enden der Längsnuten Anschläge
vorgesehen sind, um eine nach oben gerichtete bewegung des Druckknopfes zu unterbinden.
Das vorgeschlagene Schreibgerät weist einen vergleichsweise einfachen Aufbau auf
und ermöglicht eine kostengünstige Herstellung und laiontage. Das Innenteil gewährleistet
mit den Längsnuten, in welche der Druckknopf mit seinen Schaltelenenten eingreift,
einerseits eine zuverlässige Halterung und andererseits auch eine einfache Bedierlbarkeit
bzw.
-
Betätigung des Druckknopfes. Das Innenteil, der DrucKknopf' und ggfs.
noch weitere Bauteile können vormontiert und nachfolgena gemeinsam in den Schaft
eingesetzt werden, wobei onne weiteres auch eine vollautomatische Fertigung ermöglicht
wird, zumal aufwendige Schraubverbindungen oder dergleichen fehlen. Das Innenteil
kann im -Rahmen der Erfindung integraler Bestandteil des Schaftes sein oder aber
als separate Hülse ausgebildet und in den Schaft eingesetzt sein. Ferner ist erfindungsgemäß
der in den Schaft eingesetzte Druckknopf bezüglich des Schaftes um die Längsachse
gegen eine unerwünschte Drehung gesichert. Nur bei der Montage erfolgt erfindungsgemäß
eine Drehung des Druckknopfes in die Längsnuten und nachfolgend wird aufgrund der
Drehsicherung sowie der Anschläge eine Herauslösen des Druckknopfes aus den Schaft
unterbunden.
-
In einer besonderen Ausführungsform ist das Innenteil als eine in
den Schaft eingesetzte separate Hülse ausgebildet, welche an ihrer Außenfläche wenigstens
einen Nocken aufweist. Dieser Nokken rastet in eine Ausnehmung des Schaftes ein,
wodurch mit einem
geringen Aufwand ein Flexierung in axialer Richtung
und auch in Umfangsrichtung erreicht wird. Die Ausnehniung befindet sich erfindungsgemäß
in der gleichen Axialebene wie ein Längsschlitz fur einen Clip. Bei der Montage
wird der genannte Nocken durch Drehung, in den Längsschlitz gebracht, und durch
diesen in radialer Stellung arretiert wird das Innenteil in den Schaft eingeschoben.
-
Das erfindungsgemäße Schreibgerät weist in einer wesentlichen Ausführungsform
einen mit dem Druckknopf verbundenen Clip auf, welcher aus einer näherungsweise
T-förmigen Platine in einem Biegeverfahren gefertigt ist. Der Clip weist ferner
einen zu einem Ringkörper gebogenen oberen Teil auf, mit welchen die efestigung
an einem Clipnalter und/oder im Druckknopf erfolgt. -Der Clip kann mit einem vergleichsweise
geringen Konstenaufwand gefertigt werden und er weist ferner eine große Steifigkeit
auf.
-
Der erfindungsgemäße Clip besteht aus Metall und weist einen im wesentlichen
U-förmigen Querschnitt auf und besitzt somit eine hohe Steifgkeit und große Festigkeit.
Die Hertellung des Clips erfolgt in einfacher Weise aus einem gestanztem Blechteil
bzw.
-
aus der Platine, welches in einfacher Weise in die besagte U-Form
gebogen werden muß.
-
In einer besonderen Ausgestaltung ist ein Auflagebereich des Clips,
der insbesondere eine Kugel oder Kufen aufweist, zum unteren Clipsende in einem
Abstand angeordnet, welcher gleich oder größer als der Hub des Druckknopfes ist
Aufgrund dieser Anordnung Werden Riefen oder sonstige Beschädigungen der OPerfläche
des Schaftes, durch den Clip weitgehend abgedeckt. Sofern für den Clip Führungsnuten
oder dergleichen in der Schaftoberfläche vorhanden sind, werden jene ebenfalls von
dem Clip abgedeckt.
-
Zur Führung des Clips bei Betätigung des Druckknopfes weist der Schaft
in seiner Oberflache eine Nut oder Erhebung auf, in welcher bzw. um welche der Clip
mit einer Kugel bzw. mit Kufen eingreift oder umgreift. Erfindungsgemäß ist der
Clip derart ausgebildet, daß wahlweise im Auflagebereich über eine Kugel oder aber
mittels Kufen direkt, auf der Oberfläche des Schaftes aufliegt
Dzw.
in Nuten eingreift. Falls der Schaft eine hinreichend dicke Wandstärke aufweist
und insuesondere aus Kunststoff besteht, haben sich Nuten für die Kugel oaer Kufen
als zweckmäßig erwiesen. Für alle Äusführungsfor':'en kann hierbei ein unu derselbe
Clip verwendet werden, wodurch nicht unerhebliche Kostenersparnisse -erzielt werden.
-
In einer besonderen Ausführungsform weist der obere Teil der platine
eine Ausnehmung auf, in welche nach dem Biegen ein Federelement einsetzbar ist,
mittels welchem der Clip federnd nachgiebig im Druckknopf abgestützt ist.--Die Ausnehlnung
wird in einem Arbeitsgang beim Ausstanzen der Platine hergestellt und eine nachträgliche
Bearbeitung entfällt.- Mit seinem oberen zu einem Ringkörper gebogenen Teil umgreift
der Clip zweckmäßig einen Cliphalter, der ebenfalls eine radiale Ausnehmung für
das Federelement aufweist.
-
In einer besonderen Ausgestaltung ist der Clip bevorzugt mittels seines
ringförmig gebogenen oberen Teiles, mit einem Clipnalter verbunden, dessen obere
Stirnfläche als Farb- und/oder Systemmarkierung ausgebildet ist. Die obere Stirnfläche
liegt zwischen dem ringförmigen Teil des Clips und sie ist einen Benutzer des Schreibgerätes
unmittelbar sichtbar. Die Stirnfläche dient in besonders einpragsamer Weise zur
besagten xarkierung, wobei durch Farbe, Form und Größe hinreichende Auswahlkriterien
gegeben sind.
-
Um eine schnelle und einfache Montage zu verhalten, ist der Clip bervorzugt
über einen Cliphalter, mittels einer Schnappmechanik -mit dem Druckknopf verbunden.
Der Clip muß bei der flontage lediglich von oben in den Druckknopf eingedrückt weruen,
oAne daß hierbei eine Drehbewegung von außen her aufgebracht werden muß. Eine automatische
Fertigung kann vorgenommen werden. Der Druckknopf weist eine von oben her zugängliche
Öffnung auf, in deren Verlangerung eine Kugel- oder Zyiinderpfanne angeordnet ist.
In die genannte Kugel- oder Zylinderpfanne greift aer Cliphalter mit einem kugelförmigen
oder zylindrischen Ansatz und es ist eine besonders einfache und funktiongerechte
Schnappn.echanik vorhanden. Erfindungsgemäß ist die Schnappmechanik derart ausgebildet,
daß
nach der Montae der Cliphalter nicht mehr abgezogen werden kann. Hierfür werden
Kugel- - oder Zylinderpfanne derart ausgebildet, daß sie dem Ansatz des Cliphalters
oben entsprecnend weit umgreifen.
-
In einer besonderen Ausgestaltung sind die Anschlage der Mechanik
an Stegen angeordnet, welche sich in axialer Richtung oben: an die Längsnuten des
Innenteils anschließen. In Umfangsrichtung zwischen den Stegen sind Nuten vorhanden,
durch welche bei der Montage von oben der Druckknopf mit seinen Schaltelementen
einführbar ist, um nach der erfindungsgemäßen Drehung dann in die Längsnuten einzugreifen.
Die genannten Nuten sind in Urlfangsrichtung und auch in axialer Richtung bezüglich
der Längsnuten versetzt und stehen mit diesen über einen Verbindungsbereich in Verbindung.
Beim Einführen des Druckknopfes in axialer Richtung kann sonst zwangsweise auch
die Drehbewegung erfolgen.
-
In einer besonderen Ausgestaltung ist. innerhalb des ringförmigen
Innenteils in den Längsnuten das Abtriebsglied mittels Führungselernenten in Richtung
der Längsachse verschiebbar angeordnet.
-
Bei der Montage wird das Abtriebsglied von unten her in das ringförmige
Innenteil hineingeschoben. Bei dem erfindungsgemätben Schreibgerät erfolgt also
die Montage von beiden Seiten her, und zwar durch einfaches Ineinanderstecken der
einzelnen Bauteile.
-
In einer besonders wesentlichen Ausgestaltung weisen die Führungselemente
des Abtriebsgliedes und auch die Schaltelemente des Druckknopfes einander zugeordnete
Schraubflächen derart auf, daß die Schaltelemente und somit auch der Druckknopf
gegen Drehung und letztendlich gegen ein Herauslösen aus dem- Innenteil gesichert
ist. Diese Schraubflächen sind unter einem vorgegebenen Winkel zur Hadialebenegeneigt
angeordnet.
-
In einer besonders wesentlichen Ausgestaltung weisen das Innenteil
una die Schaltelemente des Druckknopfes in axialer Richtung einanaer gegenüberliegende
Anschläge auf. Der Druckknopf kann folglich nicht iqehr nach oben abgezogen werden,
während die nach unten gerichtete Bewegung zum Einstellen der Schreibmine ohne Scnwierigkeitell
durchgeführt werden kann. Besonders wesentlich
ist hierbei, daß
die Anschläge des innenteiles sicn am oberen.
-
Ende aer Längsnut befinden und somit die Begrenzung für die nach oben
gerichtete Bewegung des DruckKnopfes bilden. Jeweils in Verlängerung der Längsnut
weist das Innenteil arn oberen Ende erhabene Stege auf, welche unten mit den besagten
Anschlägen versehen sind. Zwischen in Umfangsrichtung benachbarten Stegen sind Nuten
vorhanden, deren Breite wenigstens so groß ist wie die -Breite des Schaltelements.
Bei der Montage wird der Druckknopf in die Nuten eingeschooen und nach einer kleinen
Drehung gelangen dann die Schaltelemente in den Bereich der Längsnuten. .iittels
einer Drehsicherung wird eine Zurückdrehung.des Druckknopfes unterbunden. Dies kann
wahlweise mit den Führungselementen des Abtriebsgliedes oder aber auch durch eine
geei;nete Lahgsführung des Druckknopfes im Schaft erfolgen.
-
In einer wesentlichen Ausgestaltung weist das Abtriebsglied einen
Bolzen auf, welcher in eine zentrale Ausnehmung des Druckknopfes hineinragt, wobei
der Bolzen und aer Druckknopf in radialer Richtung sich erstreckende Sicherungselemente
aufweisen.
-
Das in den Druckknopf eingeführte Abtriebsglied wird mittels der Sicherungselemente
gegen ein unbeabsichtigtes Herauslösen zuverlässig gesichert. Im Bereich der Sicherungselemente
des Druckknopfes sind zweckmäßig Schlitze oder dergl. vorgesehen, derart eine hinreichende
Nachgiebigkeit beim Einfünren des Bolzens gegeben. ist. Der Bolzen ist innerhalb
des Druckknopfes in einem vorgegebenen Maße verschiebbar.
-
In einer erfindungswesentlichen Ausgestaltung weist der Druciknopf
an seinen oberen Ende eine zentrale Öffnung auf, in welcher ein Cliphalter mit seinem
Schenkel angeordnet ist. Der Cliphalter wird in einfacher Weise von oben her mit
seinem Schenkel in die zentrale öffnung bei der Montage eingeführt una dort mittels
geeigneter Haltemittel befestigt.- Ferner weisen der Schaft und auch der Druckknopf
jeweils fluchende Längsschlitze auf, mittels welcher eine Führung des Clips beins
Betätigen des Druckknopfes erreicht wird. Hierfür weist der Clip zweckmäßig ein
oberes, nach außen gerichtetes Endteil auf, welcnes in aer gleichen Axialebene wie
die Längsschlitze - angeordnet sind, so daß bein Betätigen dieses Endteil in den
genannten Lä!igs
schlitzen geführt wird. Der Längsschlitz des Druckknopfes,
welcher bevorzugt aus einem Kunststoff hergestellt ist, weist bevorzugt eine geringere
Breite als der Längsschlitz des Schaftes auf, so das der Clip bzw. dor Clipnalter
mit den Seitenflächen des Längs schutz es vom Druckknopf geführt wird.
-
Um eine besonders zuverlässige und funktionsgerechte Verbinaung von
Cliphalter und Druckknopf zu erhalten, sind am unteren Ende der zentralen oeffnung
teilweise zylindrische oder kugelförmige Pfannen vorgesehen, zwischen welchen ein
Ansatz des Clipnalters angeordnet ist. Die-entsprecnenden Acnsen stehen im wesentlichen
senkrecht zur Axialebene aer genannten Längsschlitze. Der Cliphalter ist schwekbar
angeordnet. Damit eine bensonders zuverlässige Befestigung des Cliphalters gewährleistet
ist, sind die ooeren Enden der Pfannen um den Ansatz teilweise herumgezogen, so
daß hier eine Schnappverbindung vorliegt. Bevorzugt sind In der Nähe der oberen
Enden der Aufnahmeflächen Durchbrechungen oder dergl. im Druckknopf vorgesehen,
so daß Dein Eindrücken des Cliphalsers eine hinreichende elastiscne Nachgebigkeit
derart gewährleistet ist, daß einerseits das Eindrücken des Clipnalters ohne Beschädigung
durchführbar ist und daß andererseits nachfolgend eine zuverlässige Halterung erreicht
wira.
-
In einer wesentlichen Ausführungsform ist der Schaft zurnindest näherunsweise
hohlzylindrisch ausgebildet, wobei im unteren Ende ein sich verjüngendes Vorderteil
angeordnet ist. Ein derartiger Schaft kann mit einer vergleichsweise geringen Wanddicke,
insbesondere aus Metall, gefertigt werden. Ferner weist der Schaft an seiner Außenfläche
Vertiefungen auf, wobei aufgrund der geringen Wanddicke an der Innenfläche entsprechende
radial nach innen gerichtete Vorsprünge vorhanden sind. Die Vertiefunken und auch
die Vorsprünge sind zweckmäßig ringförmig ausgebildet. Die Vertiefungen erleichtern
die Handhabung und das Festhalten des Schreibgerätes. Die radial nach innen gerichteten
Vorsprünge gewährleisten ein funktionsgerechtes una sicheres Einklemmen des Vorderteiles.
Das in den Schaft hineinragende Vorderteil weist ferner im Bereich der besagten
Vertiefungen Schlitze oder dergi. sowie Nocken und/oder rastelemente auf, so das
eine zuverlässige Befestigung des Vorderteils in dem Schalt
gewähleistet
ist.
-
Weitere erfindungswsentliche Merkmale ergeben sich aus den nachfolgend
anhand der Zeichnung näher erläuterten Ausführungsbeispielen. Es zeigen: Fig. 1
einen axialen Längsschnitt durch das obere Teil aes Schreibgerätes, Fig. 2 einen
axialen Längsschnitt durch das untere Teil des Schreibgerätes, Fig. 3 einen Schnitt
durch ein ringförmiges Innenteil, Fig. 4 die in die Zeichenebene aufgerollte Innenfläche
des Innenteils gemäß Fig. 3, ~ -Fig. 5 teilweise im Schnitt und in einer Ansicht
einen Dr-ucK-knopf, welcher mit seinem unteren Ende in das Innenteil hineinragt,
Fig. 6 eine Ansicht eines in dem Innenteil angeordneten Ab--triebsgliedes, Fig.
7 eine Aufsicht auf das Schreibgerät in Blockrichtung VII gemaß Fig. 1, Fig. 8 vergrößert
einen axialen LEngsschnitt des Clips im Auflagebereich, Fig. 9.einen Schnitt quer
zur Längsachse durch eine alternative Ausführungsform, Fig. 10 eine Aufsicht auf
die Platine vor dem Biegen zu;a Clip, Fig. 11 eine seitliche Ansicht des Clips,
Fig.
12 eine Aufsicht in Blickrichtung XII gemäß Fig. 11.
-
In Fig. 1 ist der obere Bereich des Schreibgerätes mit einem hohlzylindrischen
Schaft 2 zu erkennen. Innerhalb des Schaf tees ist eine hinlänglich bekannte Schreibmine
J angeordnet, welche in Richtunür. der Längsachse 6 einstellbar ist. Ferner ist
innerhalb des Schaftes 2 ein nach unten verschiebbarer Druckknopf ö vorhanden, weloner
in seinem unteren Ende eine zentrale Ausnehmung 10 aufweist. In diese Ausnehmung
10 ragt ein Abtriebsglied 12 mit einem Bolzen 14. In dem Schaft 2 ist ferner ein
Innenteil 16 vorgesehen, welches das Unterteil 12 und auch teilweise den Druckknopf
8 umgibt. Das Innenteil 16 kann intergaler Bestandteil des Schaftes sein, insbesondere
wenn dieser aus Kunststoff gefertigt ist. hier ist das Innenteil 16 als eine separate
Hülse ausgebildet und weist einen raaial nach außen gerichteten Nocken 18 auf, der
in eine Ausnehmung 20 des Schaftes 2 eingreift, wodurch erfindungsgemäß eine Drehsicherung
der Hülse geschaffen ist. Der Druckknopf 8 weist ferner eine obere zentrale Öffnung
22 auf, in welcne ein Cliphalter 24 mit einem Hebel 26 hineinragt, wobei an dessen
unterem Ende ein zumindest teilweise zylindrischer Ansatz 28 vorhanden ist.
-
Der Ansatz 28 ist in einer zumindest teilweise zylindrischen Lagerpfanne
30 des Druckknopfes 8 geführt, wodurch eine Schwenkbarkeit des Cliphalters und eines
mit diesem fest verbundenen Clips 32 urn eine zur Längsachse 6 senkrechte Achse
gegeben ist.
-
Im Bereich der oberen Enden der genannten Lagerpfanne 30 sind in dem
Druckknopf Durchbrüche 34 zwecks elastisch federnder Nacngebiegkeit, daniit einerseits
der zylindrische Ansatz 28 eingeführt werden kann und andererseits eine zuverlässige
Halterung desselben gewährleistet ist. Erfindungsgemäß ist somit eine Schnappmechanik
vorhanden, um den Clip einfach montieren zu können und nachfolgend festzuhalten.
In Rahmen der Erfindung können Lagerpfanne und Ansatz kugelförmig ausgebildet sein.
Bei zylindrischer Lagerpfanne wird bevorzugt die erfindungsgemäße Drehsicherung
von Druckknopf 8 und Clip 32 erreicht, welcher seinerseits im Schaft 2 drehgesichert
angeordnet ist.
-
Der Clip 32 weist einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt auf.
Am Clip 32 ist unten zwischen Klemmkörpern 35 eine Kugel 'd befestigt, welche auf
dein Schaft 2 aufliegt. Der Auflagebereich 35 der Kugel bzw. des Clips weist zu
dessen unteren Ende 37 einen Abstand A auf. Falls keine Kugel vorhanden ist, u'nd
der Clip 32 beispielsweise mit den Klemmkörpern 30, die dann als Kufen dienen, unmittelbar
auf dem Schaft aufliegt, ist ebenfalls der Abstand A vorhanden. Der Clip- 32 und
somit der Druckknopf 8 ist mit einem Hub H nach unten bewegbar. Damit auch bei langer
Benutzung auf der Ooerfläche des Schaftes evtl. Schleif spuren nicht sichtbar werden,
ist der Abstand A größer als der iiuo H, wodurch in besonders einfacher Weise Schleif
spuren für einen Betrachter praktisch nicht sichtbar werden.
-
Der Clip 32 weist in seinem oberen Teil 44 eine radiale Ausnenmung
40 auf, in der ein Federelement 42 angeordnet ist. Das Federelement 42 kann sich
auf der Innenfläche der oberen Öffnung 22 abstützen, so daß eine dem Wegschwenken
des Clips 32 entgegengerichtete Kraft wirksam wira. Der Clip 32 ist auf6'rund seiner
erfindungswesentlichen Formgebung und Ausgestaltung nicnt selbst federnd und eine
Rückstellwirkung wird durch das genannte Federelement 42 erreicht. aus Metall gefertigt.
Durch Ausstanzen aus einem Blechstreifen zu einer etwa T-förmigen Platine und nachfolgendes
Umbiegen wird mit einem aulderst geringen Aufwana die besondere Formgebung erreicht.
Der obere Teil 44 des Clips 32 ist zu einem Ringkörper gebogen, welcher ein oberes
Endteil 46 des Cliphalters 24 umgibt. Die Oberfläche 48 des Cliphalters 24 und auch
die Stirnfläche 50 des Clips 32 liegen in wesentlichen in der gleichen Ebene und
dienen aufgrund entsprechender Ausgestaltung vor allem zur Farb- und Systemmarkierung
des Schreibgerätes.
-
Der Schaft 2 weist oben einen Längsschlitz -52 auf und im Druckknopf
8 ist ein weiterer Längsschiitz 54 vornanden, wobei die besagte Längsschlitze im
wesentlichen fluctuent. Die Breite des Längsschlitzes 52 ist hierbei derart vorgegeben,
daß beim Drücken des Druckknopfes 8 das obere Ende 44 vom Clip 32 in den Längsschlite
hineingeschoben werden kann. Damit hierbei eine Beschädigung des Clips verminden
wird, ist zu beiden Seiten des
Längsschlitzes 52 ein seitliches
Fürhungselement 56 vorOesehen, welches zweckmäßig aus Kuns-tstoff besteht, so daLJ
am Clip 32 rauch bei langer Benutzung -praktisch-keine Schleifspuren sichtbar sind.
Die seitlichen Führungselemente 56 sind Bestandteil des Druckknopfes 8 und die Breite
des Cliphalters 24 und/ouer dessen Hebels 26 ist auf den Abstand der einander gegenüberliegenden
Führungselemente 56 derart aogestimmt, da'ß eine leichtgängige und dennoch zuverlässige
Führung erreicht wird.
-
Die Hülse 16 weist auf ihrer Innenfläche 58 axiale Längsnuten 60 auf,
in welche an der Außenfläche des Druckknopfes 8 angeordnete Schaltelemente 62 eingreifen.
Es sei angemerkt, daß über -den Umfang gleichmäßig verteilt eine Anzahl derartiger
Längsnuten mit zugeordneten Schaltelementen usw. vorhanden sind. Am oberen Ende
jeder Längsnut 60 ist ein radial nach innen gerichteter, erhabener Steg 64 vorhanden.
In der.dargestellten Position liegen Schaltelement und Stege mit ihren Anschlägen
66, 68 jeweils in radialen Ebenen aneinander, so daß der Druckknopf 8 nicht nach
oben wegbewegt werden kann. Ferner weist das Antriebsglied 12 an seiner Außenfläche
eine Anzahl von radial nach außen gerichteten Führungselementen 70 auf, welche in
die Längsnuten 60 der Hülse 16 eingreifen. Der Bolzen 14 des Abtriebsgliedes 12
weist am oberen Ende ein Sicherungselement 72 auf, das hier als ein in radialer
Richtung nach außen sich erstreckender Ring ausgebildet ist. Ferner sind in der
Ausnehmung 10 radial nach innen gerichtete Sicherungselemente 74 vorhanden, welchen
Schlitze 76 zugeordnet sind. Die Sicherungselemente 74 sind somit elastisch federnd
und ermöglichen das Einschieben des Bolzens 14 in die Ausnehmung 10. Ein unbeabsichtigtes
Herauslösen des Abtr-iebsgliedes 12 wird mittels der Sicherungselemente 72, 74 unterbunden.
In der gezeigten Position ist zwischen den Sicherungseleneunten 72, 74 ein axialer
Abstand- vorhanden, und das Abtriebsglied 12 kann bezüglich des Druckknopfes d axial
versclloDen werden. Im Rahmen der Erfindung ist es von maßgebender Bedeutung, daß
der Druckknopf 8 bezüglich der Hülse nach der Montage im eingebauten Zustand keine
Drehbewegung durchfünren Kann. Zur Dresicherung können insbesondere die breits erwähnten
Führungselemente 56 dienen.
-
In Fig. 2 ist das untere Ende des Schreibgerätes dargestel'lt, wobei
in den hohlzylindrischen Schaf-t 2 ein Vorderteil 78 zumindest teilweise eingeschoben
ist. Das Vorderteil 78 hat eine sich nach unten konisch verjüngende Spitze. Der
Schaft 2 weist an seinen unteren Ende an der Außenfläche Vertiefungen 80 auf, die
sich hier als Ringe über den gesamten Umfang erstrecken. Die Vertiefungen- 80, es
können gegebenenfalls auch noch weitere derartige Vertiefungen vorgesehen sein,
bilden eine Grifffläche beim Festhalten während des Schreibens. Erfindungsgemäß
weist der Schaft @2, welcher insbesondere aus Metall hergestellt ist, eine geringe
Wanddicke auf, so daß an der Innenfläche entsprechenaeradiale Vorsprünge 82 vorhanden
sind. Das Vorderteil 78 weist im Bereich diese-r Vorsprünge 82 einige Schlitze 84
oder dergleichen und ferner Nocken 85 oder sonstige Rastelemente auf. Eine zuverlässige
Befestigung des Vorderteils 78 im Schaft 2 ist erreicht.
-
Andererseits kann zum Wechseln einer Schreibmine 4 das Vorderteil
7d ohne Schwierigkeiten aus dem Schaft 2 herausgezogen und nachfolgend wieder in
diesen eingeführt werden. <-Fig. 3 und 4 zeigen einen Längsschnitt durch das
Innenteil 16, dessen Längsnuten 60 erkennbar sind. Die Längsnuten 60 werden aln
oberen Ende mittels erhabener Stege 64 mit in einer radialen Ebene befindlichen
Anschlägen 68 Degrenzt. Durch strichpunktierte Linien ist ein Schaltelement 62 des
Druckknopfes angedeutet.
-
Ferner ist durch strichpunktierte Linien in der gleichen Längsnut
ein Führungselement 70 des'Abtr-iebsgliedes angedeutet. Das -Führungselement 70
und das Schaltelement 62 weisen einander gegenüberliegende Schraubflächen 86, 88
auf, die in der dargestellten Position aneinander liegen. Das Schaltelement 62 ist
somit in der Längsnut arretiert und folglich kann der Druckknopf auch nicht aus
dem Innenteil 16 herausbewegt werden. Zwischen zwei in Umfangsrichtung benachbarten
Stegen 64 ist eine--Nut 90 vorhanden, deren Breite 92 wenigstens so groß ist wie
die Breite des Schaltelements 62. Mit anderen Worten, der Druckknopf 8 kann mit
seinen Schaltelelaénten 62 von oben her in das Innenteill6 eingeschoben werden.
Erfindunsgemäß sind die Nuten 90 Dezüglich aer Längsnuten 60 in Umfangsrichtung
um einen vorgegebenen Winkel versetzt angeordnet, wobei jeweils ein Verbindungsbereich
95 vorhanden ist. Die Nuten 90 sowie die Verbinaungsbereiche 95
sind
im Rahmen der Erfindung derart auf die Schaltelemente 62 abgestimmt, daß letztere
beim Einschieben des Drukknopfes 8 von oben her in d-ie Längsnuten 60 gelangen.
-
Zwecks Erleichterung des Zusammenbaus weisen auch die Stege 64 Schrägflächen
96 auf, an welchen die Schraubflächen 88 entlang gleiten können. Der Zusammenbau
und die gesamte Montage des erfindungsgemäßen Schreibgerätes 'wird durch diese Ausbilung
wesentlich vereinfacht, zumal keine Schraubverbindungen oder ähnliches vorhanden
sind, so daß auch und gerade eine vollautomatische Fertigung ermöglicht wird. Wesentlich
sind. ferner SchräÖ-flächen 98 an erhabenen Führungsstegen 100 zwischen den Längsnuten
60. Aufgrund dieser wesentlichen Ausgestaltung erfolgt beim Einschieben des Drukknopfes
8 eine Zwangsdrehung damit die Schaltelemente 62 in die Längsnuten 60 gelangen.
-
Wird nachfolgend das Aotriebsglied von unten in das Innenteil -16
bzw. in die Hülse e:ingeschooen, so erfolgt mittels der Führungselemente 70 eine
Drehsicherung, um ein unbeabsichtigtes Herauslösen des Druckknopfes 8 zu unterbinden.
Die in der genannten Weise vormontierten drei wesentlichen Bestandteile, nämlich
Hülse, Druckknopf und Abtriebsglied, können in den Schaft von ooen eingeschoben
werden, und mittels des Nockens 18 in der Ausnehmung 20 des Schaftes wird die Arretierung
erreicht. Im Bereich de Nockens 18 weist die Hülse 16 Schlitze 102 auf, welche ein
nachgiebig federndes Einrasten gewährleisten.
-
Fig. 5 zeigt.in einem Schnitt den Druckknopf ö mit der oberen öffnung
22 sowie den Längsschlitz 54. Ferner ist das eine-Fünrungselement 56 erkennbar,
welches etwas über die Seitenfläche des Schlitzes 54 hervorsteht und mit welchem
ferner auch eine geeignete Drehsicherung des Druckknopfes 8 in dem hier nicht weiter
dargestellten Längsschlitz aes Schaftes erhalten wird. Im Bereich des Sicherungselements
74 sind ferner sich in Längsrichtung und auch in Querrichtung erstreckende Schlitze
76 erKennbar. Die Ansicht auf das untere Ende des Druckknopfes b zeigt deutlich
die Schaltelemente 62 mit den Schraufflächen 88 sowie den oberen Anschlägen 68.
-
In Fig. 6 ist eine Ansicht auf das Abtriebsglied 12 dargestellt, wobei
hier ein Führungselement 70 zu erkennen ist. Über den Umfang verteilt sind insgesamt
vier' derartige Führungselemente 70 vorhanden. Am oberen Ende des Führungselementes
70 ist die Schraubfläche 86 -erkennbar. Da eine Ansicht auf das Abtriebsglied 12
dargestellt ist, steigt hier die Schraubfläche 86 von' links unten nach rechts oben
unter einem vorgegebenen Winkel, an. Es ist ersichtlich, daß auf -dem hinter der
Zeicheflebene befindlichen Führungselement die Neigung der Schraubfläche gerade
umgekehrt ist, wie es auch entsprechend in Fig. 4 angedeutet ist. Mit dem Bolzen
14 wird das Abtriebsglied 12 in der zentrale len Ausnehmung vom Druckknopf betestigt.
-
Fig. 7 zeigt eine Aufsicht auf das Schreibgerät, wobei die Oberfläche
48 des Cliphalters und die Stirnfläche 50 des ringförmigen, oberen Teiles 44 des
Clips zu erkennen sind. Ferner ist die Endfläche 104 des Druckknopfes zu sehen.
Der Clip ist um die Achse 106, welche durch die oben bereits erläuterte Lagerpfanzae
des Druckknopfes definiert ist, schwenkbar. Die Oberfläche 48 und/oder die Stirnflache
50 und/oder die Endfläche i04 dienen aufgrund geeigneter FarD- und Formgebung zur
Farb- und Systemmarkierung.
-
-Fig. 8 zeigt vergrößert einen Schnitt durch den Auflagebereich des
Clips 32 auf dem Schaft 2. Der Schaft 2 ist hierbei als ein vergleichsweise dicker
Kunststoffkörper mit einer Führungsnut .108 dargestellt. In die Führungsnut 108
greift die Kugel 38 des Clips 32 ein, welcher in Richtung der Längsacnse geführt
ist.
-
In Fig. 9 ist ein Schnitt quer zur Längsachse im Auflagebereich des
Clips-32 dargestellt. Bei dieser Ausführungsform ist keine Kugel vorhanden, sondern
der Clip 32 greift mit seinen beiden Klemmkörpern 36, die hier als Kufen wirksam
sind, in zwei Führungsnuten 108 des Schaftes 2. Es sei festgehalten, daß im Rahmen
der Erfindung der gleiche Clip wahlweise zwischen seinen Klemmkörpern 38 eine Kugel
aufweisen kann oder mit den Klemmkörpern direkt in die Führungsnuten 108 eingreift.
Für aie unterschiedlichen Ausführungsformen des Schreibgerätes bzw. des Schaftes
Kann der gleiche Clip zum Einsatz gelangen.
-
Fig. 10 zeigt die T-förmige Platine, aus welcher in einen BieOevorgang
der Clip 32 gefertigt wird. Das obere Teil Liii enthalt bereits die Ausnehmungen
40, für das oben erläuterte Federele- -ment. Auch sind- im Auflagebereich die beiden
Klemmkörper 36 zu erkennen, welche jeweils eine Ausnehmung -110 für die Halterung
der Kugel aufweisen. Es ist also ein in einfacher Weise tonnbarer Biegekörper vorhanden;
der nur noch umgebogen werden muß, um den fertigen Clip zu erhalten. Die Klemmkörper
36 können auch als Kufen dienen, die auf der Ooerfläche des Schaftes bzw. In dort
vorhandenen Führungsnuten aufliegen.
-
Fi. 11 zeigt den fertig gebogenen Clip 32 mit eingesetzter Sugel 38.
Der obere Teil 44 ist zu einem Ringkörper gebogen, während der sich nach unten anschließende
Teil einen U-förmigen Querschnitt aufweist. In dem oberen Teil 44 ist auch die Ausnehmung
40 zu erkennen.
-
Fig. 12 zeigt eine Aufsicnt auf den Clip in Richtung XII gemäß Fig.ll.
In dem oberen Teil 44 ist die Ausnehmung 40 vorhanden, in welche das Federelement
einsetzbar ist. Die Kugel 38 ist zwischen den beiden Klemtikörpern 36 eingeklemmt.
-
Bezugszeictienliste 2 Schaft 4 Schreibmine 6 Achse 8 Druckknopf-10
zentrale Ausnehmung in 8 -12- Abtriebsglied 14 . Bolzen von 12 16 Innenteil 18 Nocken
20 radiale Ausnehmung in 2 22 obere Öffnung von 8 24 Cliphalter 26 Hebel von 24
28 zylindrischer Ansatz 30 Lagerpfanne 32 Clip 34 Durchbruch Auflagebereich 36 Klemmkörper
37 Ende 38 Kugel 40 radiale Ausnehmung 42 Federelement oberer Teil von 32 46 Endteil
48 Oberfläche 50 Stirnfläche 52 Längsschlitz in 2 54 Längsschlitz in 8 56 seitliches
Führungselement 58 Innenfläche von 16 60 Längsnut von 16 b2 Schaltelement von d
64 Steg von 16
66, 68 Anschlag 70 Führungselement von 1 72, 74
Sicherungselement 7b Schlitz 78 Vorderteil 80 Vertiefung 82 Vorsprung 84 Rastelement
von 78 85 Nocken 86, 88 Schraubfläche 90 Nut 92 Breite 95 Verbindungsbereich 96,
98 Schrägfläche 100 Führungssteg 102 Schlitz 104 Endrlche 106 Achse 108 Führungsnut
110 Ausnehmung in 36