DE3119834A1 - "schneidwerkzeug, insbesondere fuer eine drehmaschine" - Google Patents
"schneidwerkzeug, insbesondere fuer eine drehmaschine"Info
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- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B23—MACHINE TOOLS; METAL-WORKING NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B23B—TURNING; BORING
- B23B27/00—Tools for turning or boring machines; Tools of a similar kind in general; Accessories therefor
- B23B27/04—Cutting-off tools
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- B23B—TURNING; BORING
- B23B2210/00—Details of turning tools
- B23B2210/08—Tools comprising intermediary toolholders
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- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Cutting Tools, Boring Holders, And Turrets (AREA)
Description
- flSchneidwerk#eug, insbesondere für eine Drehmaschine"
- Die Erfindung bezieht sich auf ein Schneidwerkzeug entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1.
- Bei einem bekannten Schneidwerkzeug der vorgenannten Art sitzt der Scheideinsatz unmittelbar im Halter. Wenn der Schneideinsatz aus einem gesinterten Werkstoff besteht, .so treten große Abmaße'auf, welche zu ungleichen Schneidkantenlagen verschiedener in den Halter eingesetzter Schneideinsätze führen.
- Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein.Schneidwerkzeug zu schaffen. dessen Halter mit fertigungsbedingten Abmaßen aufweisenden Schneideinsatzen bestückt werden kann, ohne daß sich die Lage der. Schneidkante zum Halter wesentlich ändert. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale im Kennzeichnungsteil des Anspruches 1 erfindungsgemäß gelöst. Der zwischen dem Halter und dem Schneideinsatz angeordnete Aufnahmekörper gewährleistet eine geringe Abweichung der Schneidkantenlage zum Halter bei unterschiedlichen, fertigungsbedingte Abmaße aufweisenden Schneideinsätzen, wobei die Abmaße von dem Aufnahmekörper aufgenommen werden.
- Bei dem vorgenannten bekannten Halter verläuft aus Gründen einer guten Schnittkraftverteilung die untere Kante des Schneideinsatzes schräg zur Längsachse des Halters. Bei einer Längsverschiebung des Schneideinsatzes unter der-Einwirkung von Schnittkräften bewegt sich der Schneideinsatz auf seiner schrägen Auflage, wodurch die Schnittkantenhöhe des Schneideinsatzes im Verla#ufe des Bearbeitungsvorganges eines Werkstückes geändert wird Die Merkmale des Anspruches -2 verhindern eine Änderung der Schneidkantenhöhe des Schneideinsatzes im Verlaufe des Arbeitens mit dem Schneidwerkzeug. Auch bleibt.ein eventuelles Aufpreizen des im Halte-r vorgesehenen Einschnittes unter den während des Betriebes auftretenden Kräften praktisch ohne Einfluß.
- Eine Vergroßerung der Elastizität des Aufnahmekörpers wird durch die Merkmale des Anspruches 3 erreicht.
- Der Aufnahmekörper paßt sich durch die Merkmale des Anspruches 4 in einfacher Weise in unterschiedlichen Haltern auftretenden MaBabweichungen an.
- Die Merkmale-des Anspruches 5.betreffen eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung.
- Weitere Vorteile ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. In dieser ist ein Abstechwerkzeug als AuSführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung -schematisch dargestellt. Es zeigen Fig. 1 eine Seitenansicht, Fig. 2 eine Draufsicht, Fig. 3 eine Ansicht zweier in Fig. 1 dargestellter Teile in ausgezogenen und strichpunktierten Linien in größerem Maßstab, Fig. 14 einen Schnitt nach Linie IV-IV in Fig. 3.
- Das in der Zeichnung dargestellte Abstechwerkzeug hat einen Halter 1, dessen im Querschnitt rechteckiger oder quadratischer Schaft 2 in einen Werkzeugträger einer Drehmaschine oder dgl. einspannbar ist. Der Halter 1 hat an seinem vom einspannbaren Schaft 2 abgewandten Ende einen Kopf 3, an dessen in Fig. 2 oberer Seite. ein schmales Halterteil 14 vorgesehen ist, das einen keilförmigen Einschnitt 5 für einen federnd ausgebildeten und amwesentlichen U-förmigen Aufnahmekörper 6 hat, in den ein verhältnismäßig große Abmaße aufweisender 'Schneideinsatz 7 aus einem Sinterwerkstoff eingesetzt ist. Wie Fig. 1 entommen werden kann, reicht der Aufnahmekörper 6 nicht bis zum Grund des keilförmigen Einschnittes 5. Das Halterteil 14 begrenzt eine Ausnehmung im Kopf 3 des Halters 1, die auf seiten des Schaftes 2 durch eine Fläche 8 begrenzt ist, welche Teil eines Zylindermantels ist.
- Der in den Fig. 3 und 14 dargestellte Aufnahmekörper 6 ist der. Breite des Halterteiles 4 und der Keilform des Einschnittes 5 angepaßt. Er hat an seiner Ober- und Unterseite jeweils ein im Querschnitt einfach und genau herstellbares, kreisbogenförmiges, konvexes Führungsprofil 9 bzw. 10. Die Führ ungsprofile sind entsprechenden konkaven Führungsprofilen am Halterteil 14 angepaßt. Das Führungsprofil in am Aufnahmekörper 6 und das diesem Führungsprofil 10 angepaßte Führungsprofil am Halterteil 4 sind parallel zur Achse des Schaftes 2 angeordnet, wogegen das Führungsprofil 9 des Aufnahmekörpers 6 und das entsprechende Führungsprofil am Halterteil 4 im Winkel dazu verläuft, so daß sich der Aufnahmekörper 6 im Halterteil 4 parallel zur Achse'des Schaftes 2 verschieben kann.
- ~Zur Aufnahme des Schneideinsatzes 7 im Aufnahmekörper 6 dient ein in Fig. 3 gesehen auf der linken breiten Seite des Aufnahmekörpers 6 offener Einschnitt 11. Der Einschnitt 11 ist auf seiner Unterseite durch einen Wandteil begrenzt, der ein im Querschnitt keilförmiges, konkaves Führungsprofil 12 aufweist, das dem konvex ausgebildeten Führungsprofil des Schneideinsatzes 7 angepaßt ist. Das Führungsprofil 12 verläuft unter einem größeren spitzen Winkel zur Längsachse des Halters 1 als das Führungsprofil 9. Am inneren Ende des Führungsprofils 12 befindet sich eine kreisförmige Ausnehmung 13, der sich ein keilförmiger Vorsprung 14 anschließt, welche zum Abstützen des Schneideinsatzes 7 innerhalb des Aufnahmekörpers 6 dient. Der Einschnitt 11 ist durch einen parallele Wände aufweisenden und parallel zum Führungsprofil 10 verlaufenden Schlitz 15 verlängert,-der in eine im Querschnitt kreisförmige Ausnehmung. 16 mündet-, d-ie im Bereich des'in Fig. 3 dargestellten rechten-schmalen Endes des näch Art einer U-förmigen Zange ausgebildeten Aufnahmekörpers 6 angeordnet ist. Dem Führungsprofil 12 liegteine den Einschnitt 11 begrenzende Zunge 16 gegenüber, deren für die Anlage .an dem Schneideinsatz '7 bestimmte Anlagefläche 17 parallel zum Führungsprofïl 12 verläuft.
- Die Zunge 16 hat ein abgestumpftes keilförmiges En'de-18, das nicht am Schneideinsatz 7 anliegt.
- Der Schneideinsatz 7 ist in Fig. 3 gesehen L-förmig ausgebildet. Er hat eine Schneidkante 19, an die sich zwei im spitzen Winkel zueinander stehende Schneidflächen 20 und 21 anschließen. Die obere Schneidflädhe 20 weist eine Spannut-auf. Der von der Schneldkante 19-- entfernte Teil des Schneideinsatzes 7 ist als Spannteil-22 ausgebildet, dessen zueinander parallele Seiten zwis-chen dem Führungsprofil 12 und der Änlagefläche 17 liegen.. Das in dem Aufnahmekörper 7 befindliche keilförmige Ende des Schneideinsatzes 7 liegt außerhalb seiner Spitze an dem Vorsprung 14 des Aufnahmekörpers 6 an.
- Die obere Seite des Halterteil.s-4 des Schafte-s 2 und des Endes 18 des Aufnahmekörpers 6 sind so ausgebildet,. daß sie etwa in einer Linie liegen und zum Zwecke der Spanabfuhr im Winkel zur Längsachse des Halters 1 verlaufen.
- Gegenüber dem in Eig. 1 dargestellten Aufnahmekörper 6 hat der Aufnahmekörper 6a nach Fig. 3 einen zusät-zlichen Schlitz 23, der auf der vom Ende 18 abgewandten schmalen Seite des Aufnahmekörpers mündet und im Bereich der Ausnehmung 13 ebenfalls einem Querschnitt kreisförmige Ausnehmung 24 hat. Hierdurch wird nicht nur das den Schneideinsatz 7 aufnehmende Ende des Aufnahmekörpers 6 sondern auch das davon abgewandte Ende elastisch ausgebildet, wodurch trotz Abmaßen im Einschnitt 5 des Halters 1 und/oder der Führungsprofile 9 bzw. 10 des Aufnahmekörpers diese -Führungsprofile an den Führungsprofilen des Halterteiles 4 anliegen.
- Die im spitzen Winkel zueinander stehenden Schneidflächen 20 und 21 des Schneideinsatzes 7 werden nach dem Sintervorgang bearbeitet, wogegen das Spannteil 22 unbearbeitet bleibt. In diesem Spannteil auftretende Maßabweichungen werden von der federnden Zunge j6 aufgenommen. Das Führungsprofil 12 ist unter'einem solchen Winkel zur Längsachse.des Schaftes 2 angeordnet, daß sich eine günstig Schnittkraftverteilung ergibt. Bei einer Bewegung des den'Schneideinsatz 7 aufnehmenden Aufnahmekörpers 6 im Halter 1 unter Schnittkraftbelastung führt.
- nicht zu einer Veränderung der Höhe der Schneidkante 19 des Schneideinsatzes 7. Der Halterteil 4, der.Aufnahmekörper 6 und der Schneideinsatz 7 sind in Fig. 2 gesehen verhältnismäßig schmal ausgebildet. Der Aufnahmekörper 6 wird in dem Halter 1 allein durch die Führungsprofile 9 und 10 und die- entsprechenden Gegenflächen und der Schneideinsatz 7 im Aufnahmekörper 6 allein durch das Führungsprofil '12 und die Anlagefläche 17 gehalten. Der Aufnahmekörper 6 ist verhältnismäßig einfach auszu-' wechseln.
- Der Einschnitt 5 kann wie in Fig. 1 dargestellt einen Hinterschnitt aufweisen, so daß dem am Aufnahmekörper 6 vorgesehenen Führungsprofil 9 am Halterteil 14 nur ein kurzes Führungsprofil im Bereich der Mündung des Einschnittes 5 gegenüberliegt. Hierdurch ist es möglich etwaige Abmaße des Aufnahmekörpers 6 und/oder des Einschnittes 5 auszugleichen. Dem gleichen.Zweck dient der Schlitz 23 bei dem Aufnahmekörper 6a nach Fig. 3, wobei dann das dem Führungsprofil 9 gegenüberliegende Führungsprofil im Halterteil 14 länger ausgebildet wird.
Claims (5)
- Schneidwerkzeug, insbesondere für eine Drehmaschine, mit einem Halter (1), der einen keilförmigen, nach außen sich erweiternden Einschnitt (5) zur Aufnahme eines ein längs verlaufendes Führungsprofil aufweisenden Schneideinsatzes (7) hat, wobei die den Einschnitt begrenzende Wand in dem. Halter ebenfalls ein Führungsprofil aufweist, gekennzeichnet -durch einen zwischen dem Halter und dem Schneideinsatz angeordneten Aufnahmekörper (6) dem der Einschnitt im Halter angepaßt ist und der nach Art einer U-förmigen Zange ausgebildet ist, in deren Zangenmaul ein längs verlaufendes, dem Führungsprofil des Schneidwerkzeuges angepaßtes Führungsprofil (12) vorgesehen ist und auf deren Außenseiten mit den Führungsprofilen des Halters zusammenwirkende Führungsprofile (9, 10) angeordnet sind.
- 2. Schneidwerkzeug nach Anspruch 12 dadurch gekennzeichnet, daß der Einschnitt (5) im Halter (1) durch einen unteren, parallel zur Achse des Halters verlaufenden und den Aufnahmekörper (6) tragenden Wandteil begrenzt ist, wogegen der den Schneideinsatz (7) tragende Wandteil des Aufnahmekörpers im spitzen Winkel dazu verläuft.
- 3. Schneidwerkzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Einschnitt im Aufnahmekörper (6) zur Aufnahme des Schneideinsatzes (7) bis nahe zum Ende des vom Schneideinsatz abgewandten Teiles verlängert ist.
- Schneidwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß neben dem Einschnitt (11) im Aufnahmekörper (6) zur Aufnahme.des Schneideinsatzes (75 ein davon getrennter Einschnitt (23) angeordnet ist, der zu der vom Schneideinsatz abgewandten Seite des Aufnahmekörpers offen ist.
- 5. Schneidwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der den Einschnitt (11) zur Aufnahme des Aufnahmekörpers (6) begrenzende und diesen Körper unterstützende Wandteil etwa der Länge des Aufnahmekörpers entspricht und daß der gegenüberliegende Wandteil (17) sich nur teilweise am Aufnahmekörper abstützt.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
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Publications (2)
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---|---|
DE (1) | DE3119834A1 (de) |
Cited By (13)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP0088426A2 (de) * | 1982-03-10 | 1983-09-14 | Kennametal Inc. | Schneidwerkzeug-Montierung |
EP0152729A3 (en) * | 1984-02-20 | 1986-03-05 | Seco Tools Ab | Chip cutting tool |
DE3816931A1 (de) * | 1987-05-18 | 1988-12-08 | Mitsubishi Metal Corp | Abstechwerkzeug |
US4801224A (en) * | 1986-04-07 | 1989-01-31 | Santrade Limited | Tool and insert for chip removal |
WO1989010224A1 (en) * | 1988-04-26 | 1989-11-02 | Wlajko Mihic | Arrangement in insert holders |
EP0420512A1 (de) * | 1989-09-28 | 1991-04-03 | Iscar Ltd. | Schneideinsatz und Schneidwerkzeug für dieser Einsatz |
US5315908A (en) * | 1988-04-26 | 1994-05-31 | Wlajko Mihic | Arrangement in insert holders |
US5820309A (en) * | 1991-11-07 | 1998-10-13 | Mircona Ab | Slot milling tool with inserts clamped by eccentric or cam-shaped members |
EP0878260A2 (de) * | 1997-03-27 | 1998-11-18 | Sandvik Aktiebolag | Ein- und Abstechwerkzeug und dessen Herstellungsmethode |
US5921724A (en) * | 1997-12-18 | 1999-07-13 | Kennametal Inc. | Insert and toolholder for machining operations |
US6299389B1 (en) | 1998-12-25 | 2001-10-09 | Iscar Ltd. | Cutting tool assembly |
WO2012046226A1 (en) * | 2010-10-05 | 2012-04-12 | Iscar Ltd. | Cutting body and cutting insert having a stopping recess for a rotary cutting tool |
US20150056026A1 (en) * | 2013-08-26 | 2015-02-26 | Iscar, Ltd. | Detachable Cutting Tool Segment With Resilient Clamping And Cutting Tool Therefor |
Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3543363A (en) * | 1968-03-26 | 1970-12-01 | Valeron Corp | Flexible clamp cut-off and slotting tool cutter |
US3599303A (en) * | 1969-01-21 | 1971-08-17 | Valeron Corp | Cutting tool insert |
DE2755003A1 (de) * | 1976-12-13 | 1978-06-15 | Impero Spa | Schneidwerkzeug mit schneideinsatz |
-
1981
- 1981-05-19 DE DE19813119834 patent/DE3119834A1/de active Granted
Patent Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3543363A (en) * | 1968-03-26 | 1970-12-01 | Valeron Corp | Flexible clamp cut-off and slotting tool cutter |
US3599303A (en) * | 1969-01-21 | 1971-08-17 | Valeron Corp | Cutting tool insert |
DE2755003A1 (de) * | 1976-12-13 | 1978-06-15 | Impero Spa | Schneidwerkzeug mit schneideinsatz |
Cited By (21)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP0088426A2 (de) * | 1982-03-10 | 1983-09-14 | Kennametal Inc. | Schneidwerkzeug-Montierung |
EP0088426A3 (en) * | 1982-03-10 | 1984-07-18 | Kennametal Inc. | Cutting tool assembly |
EP0152729A3 (en) * | 1984-02-20 | 1986-03-05 | Seco Tools Ab | Chip cutting tool |
US4801224A (en) * | 1986-04-07 | 1989-01-31 | Santrade Limited | Tool and insert for chip removal |
DE3816931A1 (de) * | 1987-05-18 | 1988-12-08 | Mitsubishi Metal Corp | Abstechwerkzeug |
WO1989010224A1 (en) * | 1988-04-26 | 1989-11-02 | Wlajko Mihic | Arrangement in insert holders |
US5315908A (en) * | 1988-04-26 | 1994-05-31 | Wlajko Mihic | Arrangement in insert holders |
EP0420512A1 (de) * | 1989-09-28 | 1991-04-03 | Iscar Ltd. | Schneideinsatz und Schneidwerkzeug für dieser Einsatz |
US5820309A (en) * | 1991-11-07 | 1998-10-13 | Mircona Ab | Slot milling tool with inserts clamped by eccentric or cam-shaped members |
EP0878260A3 (de) * | 1997-03-27 | 1999-02-24 | Sandvik Aktiebolag | Ein- und Abstechwerkzeug und dessen Herstellungsmethode |
EP0878260A2 (de) * | 1997-03-27 | 1998-11-18 | Sandvik Aktiebolag | Ein- und Abstechwerkzeug und dessen Herstellungsmethode |
EP1083015A2 (de) * | 1997-03-27 | 2001-03-14 | Sandvik Aktiebolag | Ein- und Abstechwerkzeug und dessen Herstellungsmethode |
EP1083015A3 (de) * | 1997-03-27 | 2003-07-23 | Sandvik Aktiebolag | Ein- und Abstechwerkzeug und dessen Herstellungsmethode |
US5921724A (en) * | 1997-12-18 | 1999-07-13 | Kennametal Inc. | Insert and toolholder for machining operations |
US6299389B1 (en) | 1998-12-25 | 2001-10-09 | Iscar Ltd. | Cutting tool assembly |
WO2012046226A1 (en) * | 2010-10-05 | 2012-04-12 | Iscar Ltd. | Cutting body and cutting insert having a stopping recess for a rotary cutting tool |
US8708610B2 (en) | 2010-10-05 | 2014-04-29 | Iscar, Ltd. | Cutting body and cutting insert having a stopping recess for a rotary cutting tool |
US20150056026A1 (en) * | 2013-08-26 | 2015-02-26 | Iscar, Ltd. | Detachable Cutting Tool Segment With Resilient Clamping And Cutting Tool Therefor |
US9211596B2 (en) * | 2013-08-26 | 2015-12-15 | Iscar, Ltd. | Detachable cutting tool segment with resilient clamping and cutting tool therefor |
CN105473263A (zh) * | 2013-08-26 | 2016-04-06 | 伊斯卡有限公司 | 带有弹性夹紧的可拆卸切削刀具段及用于其的切削刀具 |
CN105473263B (zh) * | 2013-08-26 | 2018-05-15 | 伊斯卡有限公司 | 带有弹性夹紧的可拆卸切削刀具段及用于其的切削刀具 |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE3119834C2 (de) | 1989-10-19 |
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