DE3024315A1

DE3024315A1 - Vorrichtung zur verarbeitung oder behandlung von blattfoermigem material

Info

Publication number: DE3024315A1
Application number: DE19803024315
Authority: DE
Inventors: Shigeo Tokyo Horino; Hideo Omura
Original assignee: Tokyo Shibaura Electric Co Ltd
Current assignee: Toshiba Corp
Priority date: 1979-06-29
Filing date: 1980-06-27
Publication date: 1981-05-21
Also published as: JPS5613313A; JPH024458B2; US4374463A; DE3024315C2

Description

Henkel, Kern, Felter & Hinz·! Patents η wilta

Ό.

»the European Patent Office

Tokyo Shibaura Denki Kabushiki Kaisha »»-ui_«_e «-»

■ MonstraBe 37

Kawasaki, Japan D-θΟΟΟMünchen80

Tel.: 089/962085-87 Terfex: 0529802 hnWd lefegramme: eMpKMd

KK-55P013-3

27. Juni 1988

Vorrichtung zur Verarbeitung oder Behandlung von blattförmigem Material

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung bzw. Verarbeitung von blattförmigem Material, etwa in Form von Wertpapieren, wie Schecks oder Kontrollabschnitten, wobei diese Vorrichtung mit gleichartigen Blättern beschickt wird, um diese nach verschiedenen Klassen zu klassifizieren. Blätter derselben Klasse zu einem Einzelstapel zu stapeln und letzteren zu bündeln.

Bei einer in jüngster Zeit entwickelten und derzeit in Gebrauch befindlichen Vorrichtung dieser Art werden Wertpapiere nach einem vorbestimmten Standard in mehrere verschiedene Gruppen eingeteilt. Die Einzelblätter jeder dieser Gruppen werden gezählt und zu einem Einzelstapel gestapelt, der eine vorbestimmte Zahl der Blätter enthält. Schließlich werden diese Blattstape1 gebündelt.

Eine solche Vorrichtung ist z.B. in der US-PS 4 020 6Ϊ6 beschrieben. Für die Verarbeitung der Blätter arbeitet diese

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Vorrichtung mit einer Folge von Arbeitsschritten. Zunächst werden die Blätter, wie Banknoten oder Schecks, in einen Blattzufuhrteil eingegeben; die Blätter werden sodann nacheinander einzeln abgenommen, die abgenommenen Blätter werden unter bestimmten Bedingungen geprüft und in drei Gruppen eingeteilt, nämlich in eine Normalblattgruppe, eine Gruppe für verschmutzte Blätter und eine Gruppe für unbestimmbare Blätter. Die normalen Blätter sind gültig und wiederverwendbar. Die verschmutzten Blätter sind zwar gültig, aber nicht wiederverwendbar. Die unbestimmbaren Blätter sind solche, die im Prüfabschnitt nicht bestimmt werden können, z.B. in übereinanderliegend zusammenhaftendem Zustand entnommene Blätter oder solche Blätter, die von der jeweiligen Vorrichtung nicht verarbeitet werden sollen. Die unbestimmbaren Blätter werden dabei als solche oder als zurückzuweisende Blätter bezeichnet. Nach der Klassifizierung werden die normalen und die verschmutzten Blätter zu einem entsprechenden Einzelblattstapel (unit sheet-stack) aus z.B. 100 Blättern zusammengesetzt und dann gebündelt.

Beim Stapeln und Bündeln beispielsweise der normalen Blätter mittels dieser bisherigen Vorrichtung werden diese Blätter in waagerechter Lage zu Stapeln aus je 100 Blättern zusammengesetzt. Die Einzelstapel werden dann durch eine lotrecht bewegbare Hub- oder Tragplatte in eine Trägerposition abgesenkt und hierauf mittels eines sich waagerecht bewegenden Förderbands zu einem Bündelungsabschnitt überführt. Zum Bündeln werden die Einzelstapel zu einer Bündelungsvorrichtung verbracht, die kleine umlaufende Rollen und große Rollen oder Walzen aufweist, welche um die kleinen Rollen umlaufen. Wenn ein Einzelstapel in die Bündelungsvorrichtung eingebracht wird, trennt eine Trennklinge den Stapel in einen oberen und einen unteren Teilstapel. Zwischen den getrennten Teilstapeln wird das eine Ende einer Bündelungs-Banderole eingeführt, die dann, während der Ein-

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zelstapel durch die kleinen Rollen verspannt ist, mittels einer Umlaufbewegung der großen Rollen um den Stapel herumgelegt wird.

Diese bisherige Vorrichtung ist jedoch mit folgenden Nachteilen behaftet:

1. Wenn der in waagerechter Lage auf die Hub- oder Tragplatte aufgelegte Normalblattstapel abgesenkt und zu dem in waagerechter Richtung laufenden Förderband überführt wird, wird der Stapelzustand des Stapels zerstört, sofern keine Stapelhalteeinrichtung vorgesehen ist. Wenn der Stapel zerstört wird, kann der Einzelstapel, der aus einer vorbestimmten Zahl von Blättern bestehen soll, zu wenig Blätter enthalten, und einige Blätter können neben dem Förderband herabfallen und möglicherweise zu einem Verklemmen desselben führen. Außerdem ist die Förderstrecke von der Stapelbildungsstelle zur Bündelungsstelle ziemlich lang, so daß es schwierig wird, die Vorrichtung mit kleinen Abmessungen auszulegen.

2. Bei der waagerechten Förderung wird der Blattstapel durch die Trennklinge in einen oberen und einen unteren Teilstapel aufgetrennt. Hierbei kann ein eingerissener oder umgebogener Teil eines Blatts im Stapel noch weiter eingerissen oder noch weiter umgeknickt werden, so daß die Blattstapel häufig unzuverlässig unterteilt werden. Infolgedessen wird auch die Banderole nicht zuverlässig in den Blattstapel eingezogen.

3. In der Bündelungsvorrichtung ist der Abstand zwischen den gegenüberstehenden Paaren der kleinen Rollen zum Verspannen des Blattstapels festgelegt. Wenn daher die Dicke des Blattstapels nicht gleichbleibend ist, können die oberen oder unteren Blätter des Stapels aus der Bünde-

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-V

lungsvorrichtung herausgezogen werden. Abweichungen der Blattstapeldicke ergeben sich aus dem Umstand, daß die gestapelten Blätter in ihrem unbelasteten Zustand, wenn sie einzeln im Stapel abgelegt werden, nicht immer genau waagerecht liegen.

4. Wie erwähnt, ist die Banderolen-Einziehposition von der Stelle, an welcher die Banderole um den Blattstapel herumgeschlungen wird, ziemlich weit entfernt. Aufgrund des vergleichsweise großen Abstands zwischen diesen Positionen ist daher eine spezielle Einrichtung erforderlich, um den Einziehzustand der Banderole in den Stapel aufrechtzuerhalten, die Banderole um den Stapel herumzulegen, den Stapel zu verspannen und diesen Verspannungszustand aufrechtzuerhalten. Wenn eine solche Einrichtung nicht vorgesehen ist, kann die Banderole aus dem Stapel herausrutschen, so daß sich der Stapel nicht fest zusammenziehen läßt. Ist dagegen eine solche Einrichtung vorhanden, wird der Aufbau der Vorrichtung kompliziert, und es ist eine aufwendige Steuerschaltung für diese zusätzliche Einrichtung erforderlich. Die Verwendung einer solchen Einrichtung ist daher unwirtschaftlich.

Eine Möglichkeit zur Ausschaltung der geschilderten Nachteile besteht in einer Abwandlung der bisherigen Konstruktion. Beispielsweise können mit der Konstruktion gemäß der GB-PS 1 305 394 die unter 1. und 3. genannten Nachteile oder Mängel vermieden werden. Gemäß dieser GBPS kann die Position des Stapels geändert werden, während der Stapel, in welchem jedes Blatt waagerecht liegt, verspannt oder verklemmt ist. Infolgedessen kann ein Auseinanderfallen der gestapelten Blätter verhindert werden, und die Strecke von der Stapelstelle zur Bündelstelle kann verkürzt werden. Während ein Blattstapel gebündelt wird,

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ist es jedoch unmöglich. Blätter zur Bildung des nächsten Stapels zu stapeln. Aus diesem Grund ist diese Technik nicht auf eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Verarbeitung von Blättern mit hoher Geschwindigkeit anwendbar. Da weiterhin die Banderole lediglich um den Blattstapel herumgeschlungen wird, während der Stapel unter Drehung bewegt wird, läßt sich der Stapel mit der Banderole nicht fest zusammenbinden. Da die Banderole um den Stapel herumgelegt wird, während dieser gedreht wird, ist der Stapel einer Zentrifugalkraft unterworfen, die möglicherweise zu einem ungenügenden Verspannen des Stapels führt.

Zur Vermeidung der unter 2. und 3. genannten Nachteile kann die Konstruktion gemäß der GB-PS 1 464 987 angewandt werden. Dabei wird die Banderole in den Blattstapel eingeführt, während dieser in einem statischen Zustand gehalten wird, so daß sich das Einführen der Banderole zuverlässig durchführen läßt. Diese Konstruktion eignet sich jedoch nicht für die kontinuierliche Verarbeitung von Blättern mit hoher Geschwindigkeit. Hierbei kann die Klemm- oder Spannkraft der Spannplatte zum Verspannen des Stapels mittels einer Steuerkurve eingestellt werden, so daß der unter 2.· genannte Nachteil vermieden werden kann. Da jedoch die Wechselbeziehung zwischen Spannplatte' und Steuerkurve festgelegt ist, ist es sehr schwierig, eine genaue Taktsteuerung zwischen dem Freigabevorgang durch die Spannplatte und 'der Weiterförderung des Stapels von der Spannplatte zu gewährleisten. Der Grund hierfür liegt darin, daß die Spannplatte keinen Spielraum bezüglich der Spannkraft in Richtung der Gegenwirkkraft besitzt. Aus diesem Grund ist es nahezu unmöglich, den Blattstapel von der Spannplatte wegzufordern, solange diese sich nicht vollständig vom Stapel getrennt hat. Die Konstruktion, die eine derartige komplizierte Taktsteuerung erfordert, ist für die kontinuierliche Verarbeitung von Blättern mit hoher Geschwindigkeit ungeeignet.

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ORIGINAL INSPf=OTPn

Aufgabe der Erfindung ist damit insbesondere die Schaffung einer Vorrichtung für die kontinuierliche, mit hoher Geschwindigkeit erfolgende Behandlung oder Verarbeitung von blattförmigem Material mit einer verbesserten Bündelungsvorrichtung zum Bündeln jeweils eines eine vorgegebene Blattzahl umfassenden Einzel-Blattstapels.

Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung zur Verarbeitung oder Behandlung von blattförmigem Material mit einer Bündelung seinrichtung zur Abnahme eines Blattstapels aus einer vorbestimmten Zahl blattförmiger Materialstücke bzw. Blätter und zum Bündeln des Blattstapels, erfindungsgemäß gelöst durch einen Blattstapel-Fördermechanismus^

welcher einen Einzel-Blattstapel aus einer vorgegebenen Zahl von Blättern in einem Zustand abnimmt, in welchem die einzelnen Blätter im .wesentlichen waagerecht liegen, und welcher den Blattstapel in einem Zustand, in welchem die einzelnen Blätter im wesentlichen lotrecht angeordnet sind, zu einer vorgegebenen Stelle fördert, durch einen Mechanismus, um im voraus eine Bündelungs- bzw. Banderolenschleife zum Bündeln des Blattstapels zu bilden, indem der freie Endabschnitt eines von einem Banderolenvorrat zugeführten Bands bzw. einer Banderole mit einer vorbestimmten Zahl von Windungen gewickelt wird, und durch einen Bündelungsmechanismus mit einer Einrichtung zum Einführen des Blattstapels in die Banderolenschleife mit in im wesentlichen lotrechter Lage befindlichen Einzelblättern, einer Einrichtung zum Zusammenziehen der Banderolenschleife zwecks Verspannung des eingeführten Blattstapels und einer Einrichtung zum Ankleben des Außenendabschnitts der Bündelungs-Banderole an der Außenfläche der Banderolenschleife.

Im folgenden ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

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Fig. 1 eine schematische Darstellung der Vorderseite einer Vorrichtung zur Verarbeitung von blattförmigem Material mit Merkmalen nach der Erfindung,

Fig. 2 ein. Blockschaltbild, einer bei der Vorrichtung nach Fig. t verwendeten Prüfvorrichtung^

Fig. 3, bis 6 detaillierte Darstellungen des Aufbaus einer Stapel (bildungsyeinheit^bei der Vorrichtung nach Fig. 1, wobei Fig. 3 eine Vorderansicht der Stapeleinheit, Fig. 4 eine Aufsicht auf dieselbe, Fig. 5 eine Seitenansicht dieser Einheit und Fig. 6 eine Teilvorderansicht derselben veranschaulichen,

Fig. 7 und 8 eine Seitenansicht bzw. eine Aufsicht zur detaillierten Darstellung einer Blattstapel-Bündelungseinheit bei der Vorrichtung nach Fig. 1,

Fig. 9A bis 9F Darstellungen einer bei der Bündelungseinheit nach Fig. 7 und 8 verwendeten umlaufenden Trommel mit ihrer peripheren Anordnung,

Fig. 1OA bis 101 schematische Darstellungen eines Banderolen-Schleifenbildungsmechanismus (Fig. 10A bis 10C) und eines Blattstapel-Bündelungsmechanismus (Fig. 10D bis 101),

Fig. 11 eine Aufsicht auf eine Klassifiziereinheit zum Klassifizieren der gebündelten Blattstapel bzw. Blattbündel,

Fig. 12A bis 12C Seitenansichten wesentlicher Teile der Konstruktion gemäß Fig. 11,

Fig. 13 eine Ansicht einer Anzeigeeinheit bei der Vorrichtung nach Fig. 1 und

Fig. 14A und 14B gemeinsam ein Blockschaltbild einer Steuereinheit für die Vorrichtung nach Fig. 1.

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In der folgenden Beschreibung beziehen sich Angaben, wie "oben", "rechts" usw., auf die Darstellung gemäß der Zeichnung. Außerdem sind einander entsprechende Teile in den verschiedenen Figuren mit jeweils gleichen Bezugsziffern bezeichnet.

Bei der Vorrichtung zur Verarbeitung oder Behandlung von blattartigem Material, etwa in Form von Wertpapieren, wie Schecks oder Kontrollbelege oder dgl., werden die speziellen Merkmale der Einzelblätter festgestellt, während sie in vereinzeltem Zustand überführt oder transportiert werden. Die Blätter werden auf der Grundlage der festgestelten Merkmale klassifziert und je nach Klasseneinteilung zu Blattstapeln zusammengesetzt. Die einzelnen Blattstapel werden schließlich gebündelt. In dieser Vorrichtung behandelte Wertpapiere, wie Schecks oder Kontrollbelege, werden nach den folgenden drei Klassen klassifiziert:

1. !formale Blätter:

Blätter, die bei der Prüfung als normal und gültig bewertet und nach der Verarbeitung in der Vorrichtung erneut ihrer Verwendung zugeführt werden.

2. Verschmutzte Blätter:

Blätter, die zwar als normal und gültig festgestellt, jedoch nach der Verarbeitung in der Vorrichtung durch die Ausgabestelle gesammelt und vernichtet werden.

3. Unbestimmbare oder zurückzuweisende Blätter:

Dabei kann es sich um ungültige Blätter, um unidentifizierbare Blätter oder um fremde Blätter handeln. Ein ungültiges Blatt ist ein als falsch oder ungültig festgestelltes Blatt. Ein unbestimmbares Blatt läßt sich nicht prüfen, weil es eine oder mehrere größere Beschädigungen aufweist oder in einem von einem anderen Blatt überlagerten Zustand abgenommen wird. Ein fremdes Blatt ist ein solches, das sich von den in der Vorrichtung zu verarbeitenden Blättern unterscheidet.

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ORIGINAL INSPECTED

Von den klassifizierten Wertpapieren werden die normalen Blätter und die verschmutzten Blätter zu Einzel-Blattstapeln mit jeweils 100 Blättern zusammengesetzt. Die unbestimmbaren Blätter werden erneut durch die erfindungsgemäße Vorrichtung behandelt, um zusammenhaftende Blätter zu trennen und entsprechend zu prüfen. Die beim zweiten Durchgang durch die Vorrichtung als unbestimmbar'bezeichneten Blätter" werden durch eine Bedienungsperson manuell behandelt.

Die Blattstapel mit den normalen und den verschmutzten Blättern werden jeweils in Form eines 100 Blätter umfassenden Stapels zu einer entsprechenden Station überführt. An diesem Punkt wird jeder Einzelstapel lediglich im Stapelzustand gehalten, aber noch nicht gebündelt. Das Bündeln der Blattstapel erfolgt dann an einer entsprechenden Station in der Weise, daß eine beispielsweise aus einem Papierstreifen bestehende Banderole um den Blattstapel herumgeschlungen und das Außenende an der Banderolenschleife mit der Außenfläche des herumgeschlungenen Abschnitts verklebt wird. Bei der zu beschreibenden Ausführungsform werden die Normalblattstapel mit einer grünen Banderole gebündelt, während für die Stapel aus den verschmutzten Blättern eine gelbe'Papier-Banderole benutzt wird. Die gebündelten Blattstapel aus normalen und verschmutzten Blättern werden über dieselbe Förderstrecke transportiert. Im Verlauf der Förderung werden der Name der Bedienungsperson, das Datum und dgl. auf den gebündelten Blattsta- ^: pel, d.h. auf die Banderole, aufgedruckt. Nach dem Aufdrucken bzw. Bestempeln werden die Blattstapel aus normalen und verschmutzten Blättern getrennt gesammelt, und-jeweils 10 gebündelte Blattstapel werden weiter zu einer größeren Einheit gebündelt. Die folgende Beschreibung bezieht sich auf eine Vorrichtung, welche die vorstehend genannten Arbeitsgänge kontinuierlich durchführt.

Allgemeiner Aufbau

Die in Fig. 1 dargestellte erfindungsgemäße Blattverarbeitungs-

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ORlGlNAl

vorrichtung umfaßt eine Blatt-Abnahme/Fördereinheit 100, eine Blatt-Prüf-Einheit 200, eine Blatt-Förder/Sortierbzw. -Klassifiziereinheit 300, eine Stapel(bildungs)einheit 400, eine Stapel-Bündelungseinheit 500, eine (gebündelte) Stapel-Klassifizier- bzw. Sortiereinheit 600, eine Änzeigeeinheit 700 (Fig. T3) und eine Steuereinheit 800" (Fig. t4V- Die- Abnahme/Fördereinheit ICTO nimmt die in einem lotrechten Stapel befindlichen Wertpapiere bzw. Blätter P mittels einer Vakuumeinrichtung einzeln ab, um sie dann zur Prüfeinheit 200 zu überführen. Die Prüfeinheit 200 unterwirft die' eingehenden Blätter P einer vorbestimmten Untersuchung oder Prüfung. Die Blatt-Förder/Klassifiziereinheit 300 klassifiziert die Blätter P nach dem Durchgang durch die Prüfeinheit 200 nach Maßgabe des Prüfungsergebnisses und überführt die Blätter sodann zur Stapeleinheit 400. In letzterer werden die normalen oder verschmutzten, durch die Einheit 300 zugeführten Blätter in waagerechter Lage zu Stapeln aus jeweils 100 Blättern zusammengesetzt, um Normalblattstapel bzw. Stapel aus verschmutzten Blättern zu bilden. Diese Stapel werden sodann zur Bündelungseinheit 500 überführt- Die Stapeleinheit 400 umfaßt ihrerseits eine Normalblattstapel-Formvorrichtung 400a und eine Schmutzblattstapel-Formvorrichtung 400b. Die Bündelungseinheit 500 umfaßt ihrerseits ebenfalls zwei getrennte Bündelungsvorrichtungen 500a und 500b zur Bildung von Stapeln aus normalen Blättern bzw. verschmutzten Blättern. Die Stapel-Klassifiziereinheit 600 klassifiziert die von der Bündelungseinheit 500 zugeführten Blattstapel nach normalen Blättern und verschmutzten Blättern und sammelt die betreffenden Stapel an entsprechenden Stellen. Die Anzeigeeinheit 700 (Fig. 13) zeigt auf einer graphischen bzw. Darstellungstafel Betriebszustände an, beispielsweise die Zahl der verarbeiteten Blätter, Störungsstellen und Fehlerinhalte.

Blattabnahme und -förderung

Die Blattabnahme/Fördereinheit 100 gemäß Fig. 1 besteht aus

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/ _ir 302431S - γ- AL

einem Blatt zufuhr teil. !Οι, einerrir Blattabnahmeteil 102, einem BXattaufnahmeteil W3 und einem Blattreinigungsteil Wi. Der Statt zufuhr teil· tö-t- £st iifc einee linke Zuftfhrkammer ΐ£5- und eine rechte Zufuhrrkammer Ϊ0& unterteilt_r die jeweils eine Blatt-Andruckplatte Wl bzw. t0& enthalten:.. Zwischen? cfeit beiden: Zufuiirkammerir Ttt5 απ# TEfl· ist eine lotrecht verschiebbare- Trennplatte- W9 vorgesehen, Me Sndrtxckpiat— te. Wl drückt die auf sie aufgelegten Blätter P nach oben: und mit einem, festen Druck gegen den. Blattabnahmeteil WT anr. Die umg.ekefert L^förmig ausgebildete Blattandruckplatte Ϊ08- überfuhrt die- Blätter P aus der rechten Zufuhrkammer tue in die linke Zufuhrkammer WS* Der waagerechte Teil-der Art— druckplatte TQS weist ein& Anzahl von stabf örmigen Elementen; auf, die teleskopartig mit dem Bodenteil der linken Zufuhrkammer TQ5t verbunden sind. Die Blätter P werden auf diesen Boden der linken Zufuhrkammer 105 aufgelegt. Der lotrechte Teil der Andrückplatte 1Q8 richtet die auf ihrem waagerechten Teil liegenden Blätter F an der einen Seitenkante genau lotrecht aus.

An der Vorderseite des Blattzufuhrteils 101 ist ein durchsichtiger, zwischen den beiden Zufuhrkammerη 105 und 106 verschiebbarer Deckel 110 vorgesehen, der normalerweise die vorderseitige öffnung der rechten Zufuhrkammer 106 verschließt und der zum Verschließen der offenen Vorderseite der linken Zufuhrkammer 105 nur dann verschoben wird, wenn zusätzliche Blätter P auf die Andruckplatte 108 aufgelegt werden. Diese Verschiebung des Deckels 110 wird durch einen Meßfühler 111 festgestellt, wobei in Abhängigkeit vom Meßsignal des Meßfühlers die Trennplatte 109 von den Bodenflächen der beiden Zufuhrkammern 105 und 106 hochfährt, so daß diese beiden Kammern voneinander getrennt sind. Die Trennplatte 109 befindet sich normalerweise unterhalb der Bodenfläche der beiden Zufuhrkammern 105 und 106. An der vom Deckel 110 der Zufuhrkammern 105 und 106 abgewandten Seite befindet sich eine Bezugsfläche (reference plain) 112, welche von der Rückseite der Vorrich-

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tung her die Blätter- P in beiden Kammern 105 und 106 an einer anderen-Seitenkante genau lotrecht ausrichtet. Die Bezugsflachen ist in der Zeichnungsebene_tvon Fig. 1 durch Betätigung eines.Blattsortenwählers 113 vor-.und zurückverschieBBar." Mittels des Blattsortenwählers ..1,1 3 kann die Vorrichtung auf die .Größe der zu behandelnden Blätter P eingestellt werden. Die Vorrichtung gemäß der dargestellten Ausführungs-form vermag beispielsweise vier Sorten von Blättern W,X, Y und Z unterschiedlicher*.Breite, und.-Länge zu verarbeiten. Aus diesem Grund wird die Bezugsfläche 112_:in der .Zeichnungsebene vor- und zurückverschoben, um ,die. Richtposition, der im Stapel befindlichen Blätter P entsprechend der jeweiligen Blattgröße einzustellen. .

Der Blattabnahmeteil 102 umfaßt einen im Uhrzeigersinn drehbaren Rotor 114 sowie an seinen beiden Seiten vorgesehene". Abziehstücke 115. Der Rotor 114 wird durch einen nicht dargestellten Antrieb im Uhrzeigersinn gedreht. Die eine glatte Oberfläche besitzenden Abziehstücke 115 sind jeweils so ausgebildet, daß ihre Dicke in Drehrichtung des Rotors 114 fortlaufend abnimmt. Jedes Abziehstück 115 weist in der Oberfläche nicht dargestellte Ansaugöffnungen auf, die mit einer ebenfalls nicht dargestellten Unterdruckquelle in Verbindung stehen. Der Blattaufnähmeteil 103 überführt die vom Abnahmeteil 102 abgenommenen Blätter P zur Blattförder/Klassifiziereinheit 300; er umfaßt eine der Einheit 300 nachgeschaltete Förderstrecke 116 und eine Leitplatte 117. Der Reinigungsteil 104 steht mit einer nicht dargestellten Unterdruckquelle in Verbindung, um Staub von den durch die Einheit 300 überführten Blättern abzusaugen. Durch diese Reinigung wird eine Fehlprüfung in der noch zu beschreibenden Prüfeinheit vermieden.

Die Abnahme/Fördereinheit 100 arbeitet wie folgt: Zunächst wird die Vorrichtung mittels des BlattgröBenwählers

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auf die zu., y.erarbeitende Blattsorte eingestellt. Bei Betätigung, des. Wählers 113 wird'die Bezugsfläche 112 la der Zeichnungsebene.; yon, Fig. 1 zur Einstellung' auf" die Breite der betreff enden.. ,Bl^ätter^ nach„ vorn oder rückwärts versend- · ben. .In. ,der Anfangsphase befindet sich die Blattandruck- - ·^: platte.₅4O7 . in einer ,festen Position am Boden "der Blattzufuhrkammer., 1Q.5-* In .diesem Zustand wird der Deckel 110 von der Zufulu;ka.inme:£ 106 .,zur, Zufuhrkammer ί05 verschoben. Dabei liefert der Meßfühler 111 ein Signal, auf welches hin sich ' die Trennplatte 109 zur Trennung der beiden Zufuhrkammern 105 und 40.6 nach oben verschiebt. In diesem Zustand stapelt die Bedienungsperson die Blätter P zu jeweils Tausenden von Blättern, und legt den betreffenden Blattstapel auf den waagerechten Teil der Andrückplatte 108 auf. Die gestapelten Blätter P werden dabei durch den lotrechten Teil der Andruckplatte- 108, die Bezugsfläche 112 und die Trennplatte 109 (lotrecht) ausgerichtet. Sodann wird der Deckel 110 zum Verschließen der vorderseitigen öffnung der Zufuhrkammer 106 verschoben. Die Verschiebung des Deckels 110 wird durch den Meßfühler 111 festgestellt, der daraufhin ein Signal abgibt, welches bewirkt, daß sich die Trennplatte 109 unter die Bodenfläche der beiden Züfuhrkanunern 105 und 106 nach unten verschiebt. Die Andruckplatte. 108 bewegt sich unter Mitnahme des Blattstapels auf ihrem waagerechten Teil zur Zufuhrkammer 105.

Dabei wird die Andruckplatte 108 gleichmäßig bzw. ruckfrei in die Blattzufuhrkammer 105 überführt, ohne durch die Andruckplatte 108 und die Zufuhrkammer 105 behindert zu werden, weil der Boden der Zufuhrkammer 105 und der waagerechte Teil der Andruckplatte 108 jeweils aus einer rostartigen Anordnung von teleskopisch miteinander verschachtelten, stabförmigen Elementen bestehen. Die Andruckplatte 107 nimmt die gestapelten Blätter P von der Andruckplatte 108 ab und bewegt sich aufwärts, wobei sie den. Blattstapel mitnimmt und mit einem vor-

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gegebenen Druck nach oben drückt. Gleichzeitig verlagert sich die Andruckplatte 108 nach rechts in eine vorgegebene Position In der Zufuhrkammer T0&. Bei Betätigung eines^ Startschalters 9Ibt (FIg. 14t beginnt - sich der Rotor 114 im Uhrzeigersinn zu drehen, wobei das betreffende fib— ziehstück 115 das oberste Blatt P in der Zufuhrkammer tO5 ansaugt und abnimmt, um es zum Blattauf nahroetell T£F3~ zu überführen.- Das abgenommene Blatt* P wird längs der Leitplatte 11? und über die Förderstrecke ΐΐ6 zum Reinigungstell 104 überführt, In welchem es von anhaftendem Staub befreit wirdV Anschließend wird¹ das Blatt P zur Blattprüfeinheit 200 überführt. .

Während die Blätter P durch den Abnahmeteil ΤΘ2 einzeln aus der Zufuhrkammer 105 herausgenommen werden, wird der Deckel 110 zur Zufuhrkammer 105 bewegt, um die nächsten Blätter P auf die Andruckplatte 108 aufzulegen. Bei der Verschiebung des Deckels 110 zur Zufuhrkammer 105 stellt der Meßfühler 111 diese Bewegung fest, um die Trennplatte 109 von der Bodenfläche der Zufuhrkammern 105 und 106 hochfahren zu lassen. Wenn die Blätter P in die Zufuhrkammer 106 eingebracht worden sind, wird der Deckel 110 in eine feste Position an der Seite der Zufuhrkammer 106 zurückgeführt, woraufhin die Trennplatte 109 unter die Bodenflächen der Zufuhrkammern 105 und 106 herabfährt. Durch Betätigung eines noch zu beschreibenden Schalters 917 (Fig. 14A) für kontinuierliche Abnahme werden die in der Zufuhrkammer 105 befindlichen Blätter P fortlaufend abgenommen, während gleichzeitig die Blätter P aus der Zufuhrkammer 106 automatisch in die Zufuhrkammer 105 überführt werden.

Prüfung

Die Blattprüfeinheit 200 (Fig. 1 und 2) umfaßt einen optischen Prüfteil 201, einen magnetischen Prüfteil 202 und einen mechanischen Prüfteil 203. Der optische Prüfteil 201 beleuchtet die eingehenden Blätter P mit sichtbarem Licht und nimmt das von den Blättern P reflektierte Licht sowie das durch die Blätter P durchgelassene Licht ab, um entspre-

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chend dem empfangenen Licht ein entsprechendes elektrisches Signal zu erzeugen und auf" diese Weise ein optisches Merkmal jedes Blatt P nach Maßgabe einer vorgegebenen Logik festzustellen. Der magnetische- Prüfteii 2&2 untersucht ein magnetisches Merkmal des Blatts P durch Messung seines Magnetismus. Der magnetische Prüf teil 202 besteht aus- zwei Magnetköpfen 204, zwei Druckpolstern oder -platten- 2W5 zum Andrücken des Blatts F" gegen die Magnetköpfe 204 sowie zwei bündig mit den Magnetköpfen 204 abschiießenden Hälterollen 206 zur unterstützung des Förderbands für die Blattfeder /Klassifiziereinheit 3Q&. Genauer gesagt: Die Halterollen 206 drücken das Förderband 3Qr5 teilweise an die Druckpolster 205 an. Weiterhin drücken, die Druckpolster 205 das Blatt P gegen die Magnetkopfe 204 an, um dabei das Blatt P in feste· Anlage an die Kopfflächen der Magnetköpfe 204 zu bringen und- auf diese Weise eine gute magnetisch-elektrische Umwandlung sicherzustellen» Der mechanische Prüfteil 203 untersucht die Dicke der einzelnen Blätter P zwecks Feststellung von übereinanderliegenden, abgenommenen Blättern oder fremden bzw. falschen Blättern; dieser Prüfteil 203 ist vorrichtungsfest montiert. Der mechanische Prüfteil 203 umfaßt eine Bezugsrolle 207, deren Umfangsflache in unveränderbarer Lage angeordnet ist, eine schwingende Rolle 208 zum Andrücken des zulaufenden Blatts P gegen die Bezugsrolle 207 und einen Meßfühler 209 zur Messung der Verschiebung der schwingenden Rolle 208, beispielsweise mittels einer optischen Einrichtung. Im Vergleich zur Position der schwingenden Rolle 208 in dem Zustand, in welchem sich ein normales Blatt P zwichen ihr und der Bezugsrolle 207 befindet, erfolgt eine Auslenkung der schwingenden Rolle 208, wenn ein dickeres als ein normales Blatt P zwischen den beiden Rollen hindurchläuft. Die Bezugsrolle 207 ist rohrförmig ausgebildet und mit einer zusammenhängenden, gleichmäßigen Umfangsflache versehen. Die schwingende Rolle 208 besteht aus mehreren

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kleinen, der Bezugsrolle 207 gegenüberstehenden Rollen. Dabei sind insbesondere längs der Achse der Bezugsrolle 207 mehrere kleine. Rollen angeordnet, welche den Meßpositionen zur Bestimmung der Blattdicke entsprechen. Der Meßfühler 209. kann aus einer.Anzahl von Meßfühlern zur Messung der Verschiebung der einzelnen Abschnitte der schwingenden Rolle 208 bestehen.

Im folgenden ist.die Prüfeinheit 200 anhand von Fig. 2 näher erläutert. Der optische Prüf.teil 201 umfaßt eine Lichtquelle 210 zur Beleuchtung der Blätter P, ein Lichtempfangselement 211 zur Abnahme des von jedem Blatt P reflektierten Lichts und ein Lichtmeßelement 212, welches das durch das Blatt durchgelassene Licht empfängt. Tatsächlich sind Lichtempfangselemente 211 und 212 in den Positionen zur Feststellung eines optischen Merkmals des Blatts P angeordnet; in Fig. 2 sind diese Elemente jedoch allgemein als Lichtempfangselemente 211 und 212 veranschaulicht. Bei der dargestellten Anordnung wandeln die beiden Lichtempfangselemente 211 und 212 das reflektierte Licht und das durchgelassene Licht in entsprechende elektrische Signale um. Diese elektrischen Signale werden Verstärkern 213 bzw. 214 eingegeben, welche die Signale von den Lichtempfangselementen 211 und 212 auf einen vorgegebenen Signalpegel verstärken und die verstärkten Signale sodann zu Integratoren 215 bzw. weiterleiten. Bei Eingang der Ausgangssignale (Analogsignale) von den Verstärkern 213 und 214 bewirken die Integratoren eine Integration für eine vorgegebene Zeit, um sodann die Signale jeweils einer Signalkombinationsschaltung 217 bzw. 218 einzuspeisen. Diese Schaltungen 217 und 218 kombinieren jeweils in Abhängigkeit von einem Blattsorten-Einstellsignal, welches die Art oder Sorte des zu prüfenden Blatts P bezeichnet*, die verschiedenen Ausgangssignale von den Integratoren 215 bzw. 21S auf der Grundlage einer vorgegebenen Kombination» Die von diesen Kombinationsschaltungeii 217 und 218 erzeugten

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Signale bestehen aus einem Analogsignal X1, das auf der Grundlage des durch das Blatt P durchgelassenen Lichts zur Be- Stimmung des Verschmutzungsgrads de? Blatts P gebildet wird, einem Analogsignal X2y das auf der-Grundlage des durchge-· lassenen Lichts zur Bestimmung der-Echtheit des. Blatts P gebildet wird, einem auf der Grundlage des^: vom .Blatt P re-. flektierten Lichts erzeugten Analogsignal X3=. zur Bestimmung des Verschmutzungsgrads des Blatts P und einem Analogsignal X4, das auf der Grundlage des vom Blatt P reflektierten ,Lichts zur Bestimmung, ob das "Blatt P echt ist oder nicht, geformt wird. Diese Signale X1 bis X4 werden, zu Kbmparatoren 219 bis 222 überführt, wo sie mit Größenva, b, c bzw. d verglichen werden. Diese Größen bzw. Bezugssignale a bis d sind Analogsignale mit Signalpegeln entsprechend den Sorten oder Arten der zu prüfenden Blätter P. Von diesen Signalen besitzen die Bezugssignale b und d vorgegebene Breiten b1, bis b2 bzw. d1 bis d2. Die Resultate der durch die Komparatoren 219 bis 222 angestellten Vergleiche werden zu einer Entscheidungsschaltung 223 übermittelt.

Die Magnetköpfe 204 messen den Magnetismus an Vorder- bzw. Rückseite des Blatts P und wandeln den Magnetismus in entsprechende elektrische Signale um, welche den betreffenden Verstärkern 224 bzw. 225 eingegeben werden. Die Verstärker 224 und 225 verstärken die von den Magnetköpfen 204 gelieferten Signale auf vorgegebene Signalpegel. Die verstärkten Signale X5 und X6 werden an die Komparatoren 226 bzw. 227 weitergeleitet, welche diese Signale mit den Bezugssignalen e bzw. f vergleichen. Die Bezugssignale e und f sind Analogsignale mit Pegeln entsprechend der jeweiligen, zu verarbeitenden Blattart _und mit vorgegebenen Breiten el bis e2 bzw. f1 bis f2. Das Vergleichsergebnis von den Komparatoren 226 und 227 wird zur Entscheidungschaltung 223 übermittelt.

Die schwingende Rolle 208 spricht unter lotrechter Verlagerung

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auf die Dicke des jeweils untersuchten Blatts P an. Eine Verlagerung über eine vorgegebene Größe hinaus läßt den Meßfühler 209 anspreche», der auf diese Weise anzeigt, daß Blätter übereinanderliegend abgenommen worden sind bzw. ein fremdes oder falsches Blatt vorhanden ist. Der Meßfühler 205 liefert dabei ein der Verschiebung entsprechendes Meßsignal_r das zur Signalkombinationschaltung 2 ZS übermittelt wird. Die Signalkombinationschaltung 22S in Form einer Torschaltung spricht auf das Blattsarten-Einstellsignal an, um die Signale vom Meßfühler 209 in eine vorgegebene Kombination zu kombinieren und das Analogsignal Xt für die Dicke des Blatts P zu erzeugen. Das Signal X7 wird zum Komparator 229 übertragen und in diesem mit einem Bezugssignal g vergleichen, bei dem es sich um ein Analogsignal mit einem Pegel entsprechend der Art des zu prüfenden Blatts P handelt und das. eine Breite im Bereich von q\ bis g2 besitzt. Auf diese Weise überträgt der Komparator 229 das Vergleichsergebnis als Signal für eine abnormale Dicke des zu prüfenden Blatts P (z.B. bei zwei übereinanderliegend abgenommenen Blättern oder im Fall eines falschen Blatts) zur Entscheidungsschaltung 223.

Die Bezugssignale a bis g werden durch einen nicht dargestellten BezugsSignalgenerator in Abhängigkeit von den jeweiligen Blattsorten-Einstellsignalen erzeugt. Der Bezugssignalgenerator kann ein Analogspeicher zur selektiven Lieferung eines Analogsignals in Abhängigkeit vom Blattsorten-Einstellsignal oder eine Kombination aus einem durch das Blattsorten-Einstellsignal adressierten Festwertspeicher (fixed memory) und einem Digital/Analog-Wandler zur Umwandlung eines vom Festwertspeicher gelieferten Digitalsignals in ein Analogsignal sein. Das Blattsorten-Einstellsignal wird bei Betätigung des Blattsorten-Wählers 113 (Fig. 1 und 2) erzeugt, und es zeigt an, welche Sorte von Blättern P augenblicklich in der Vorrichtung verarbeitet oder behandelt wird.

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Bia Entscheidungsschaltung 223 unterscheidet die Blätter P ge— mäft folgender Tabelle auf der Grundlage der ¥ergleichsergefcndsse der Komparatoren- 2T?, 2ZQ _f 22t, 22Z_t 226", 227 imdr 229:.- ., -,.''.

Tabelle

Entscheidungspriorität

Blatt-Klassifikation Zu erfüllende Bedingungen:

zurüekzuwsisende
Blätter

ungültiges Blatt X2> b2, oder bl> X2, oder X4> d2_A oder dt> X4_t oder X5> e2, oder X5< ef, oder X&> f2_r oder X6< f

überlapptes Blatt

fremdes Blatt X7> g2, oder X7< g1

verschmutztes Blatt £ b2, und und e1< X5^ e2, und f1< X6< f2, und gK X7£ g2_r sowie X1< a OR X3< C

d2,

normales Blatt > a_r und bU und X3>^ C, und X4< d2, und £ X5< e2, und X6< f2, und X7<_ g2

b2,

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Die Entscheidungsschaltung 223 bewertet die Blätter P zur Bestimmung ihrer jeweiligen Klassen, und sie liefert verschiedene Signale: ^Ein"Entscheidungssignal 223a_f ein Signal 223S für verschmutztes Blatt, ein Normalblattsignal 223N und ein Gesamtsignal 223T zur Angabe der Gesamtzahl von normalen und verschmutzten Blättern. Das Entscheidungssignal 223a wird als übertragungs- und Klassifizie'r-Steuer signal für die Blätter P benutzt. Die Signale 223N, 223^S und 223T für verschmutzte Blätter, normale Blätter bzw. Gesamtblattzahl werden als Zählsignale benutzt.Die jeweiligen, von der Entscheidungsschaltung 223 gelieferten Signale werden zu einer noch zu beschreibenden Steuereinheit (Fig.Ί4Α und Fig. 14B) übertragen.

Förderung und Klassifizierung

Die Förder- und Klassifiziereinheit 300 (vergleiche Fig. 1) umfaßt im wesentlichen drei Förderstrecken 301, 302 und 303, die jeweils eine Antriebs- oder Mitnehmerrolle 304 sowie um diese Rollen herumgelegte Förderbänder 305 ... aufweisen. Das zu fördernde Blatt P wird zwischen den einander zugewandten Flächen der Förderbänder 305 ... erfaßt und zur nachgeschalteten Stufe gefördert. Die erste Förderstrecke 301 läuft durch den Blattaufnahmeteil 103, den Blattreinigungsteil 104 und die Blattprüfeinheit 300. Die zweite Förderstrecke 302 ist an ihrem Verzweigungspunkt mit einem ersten Klassifizier-Tor 306 versehen, das so ausgebildet ist, daß es bei Ansteuerung durch ein nicht dargestelltes Drehsolenoid verschwenkt wird und das von der Prüfeinheit 200 zugeführte Blatt P nach Maßgabe des Entscheidungssignals 223a (Fig. 2) zur zweiten Förderstrecke 302 oder zur dritten Förderstrecke 303 leitet. Dem ersten Klassifizier-Tor 30β ist ein Meßfühler, etwa ein optischer Detektor 307, vorgeschaltet, welcher das über die erste Förderstrecke 301 geförderte Blatt P abgreift und ein entsprechendes Meßsignal liefert. Bei der Erzeugung dieses Meßsignals wird das erste Klassifisier-Tor 306 verschwenkt.

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Der Endabschnitt der zweiten Förderstrecke 302 befindet sich., über., dem Blattzufuhrteil 101. Am Endabschnitt ist ein Aus wirf Ja ijLatt-rS tape lteii 308 vorgesehen, der eine mit dem. ßndab.schnitt der zweiten" Förderstrecke- 302 Ver^:-i- · ' ν bundene.. L^itplatte. 309., einen Blättstapelkasten- 310 zum -"---: Stapeln der ,.zurückgewiesenen, durch "die Xeitplätte 309 geleisteten, plätter P und eine "Tür bzw. Klappe 31T-zum * öffnen jjynd Schließen .der vorderseitigeri öffnung des 'Kastens 310. aufwe-ist.-,Die- drit^ Förderstrecke 3O3 besteht aus einer Förderstrecke 303a für normale Blätter und-einer Förderstrecke _r 303b für .verschmutzte" Blätter."Am Verzweigungspunkt zwischen den beiden Förderstrecken 303a und 303b ist. ein zweites Klassifizier-Tor 312"vorgesehen; Das ähnliöh wie das erste Klassifizier-Tor 306 aufgebaute Tor 312 spricht auf das Entscheidungssignal 223a (Fig. 2) an, um das y.on der Prüf einheit 200 zugeführte Blatt P zur Förderstrecke 303a für normale Blätter oder zur Förderstrecke 30,3b .für verschmutzte Blatter zu leiten. Dem zweiten Klassifizier-Tor 312 ist ebenfalls ein beispielsweise optischer Detektor 313 vorgeschaltet, welcher bei Feststellung des über die dritte Förderstrecke transportierten Blatts P ein entsprechendes Meßsignal liefert. Bei Erzeugung dieses Meßsignals wird das zweite Klassifizier-Tor 312 verschwenkt. Die Normalblatt-Förderstrecke 303a erstreckt sich zu einer Normalblattstapel-Formvorrichtung 400a, an deren Blatteinlaufseite sich ein beispielsweise optischer Detektor 314 befindet. Die Förderstrecke 303b für verschmutzte Blätter erstreckt sich ebenfalls bis zu einer Stapel-Formvorrichtung 400b für verschmutzte Blätter, an deren Blatteinlaufseite ein beispielsweise optischer Detektor 315 angedeutet ist. Die Detektoren 314 und 315 stellen die Zahl der zu den Stape1-Formvorrichtungen 400a und 400b überführten Blätter P sowie die Zeitspanne (timing) für den Blattransport fest. Die Einzelheiten dieser Blattstapel-

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Formvorrichtungen werden später anhand von Flgr. 3 noch näher erläutert werden.

Im folgenden ist die Arbeitsweise der Blatttransport/Klassifiziereinheit 30il Sm einzelnen erläutert. Das von der Abnahme/Fördereinheit 10& abgenommene Blatt P wird über den; Blattauf rtahmeteii ΤΘ3 zur Förder/Klassifiziere Inhe it 3&0 überführt. Die Förderung des Blatts erfolgt dabei über die erste Förderstrecke 3(H. Während der Zeitspanne, iit welcher sich das Blatt über die erste Förderstrecke bewegt, wird es durch die Prüfeinheit 200 geprüft bzw. untersucht, und die Entscheidungsschaltung 223 {Fig. 2} gibt das entsprechende Bewertungsergebnis bzw. Entscheidungssignal 223a (Fig. 2) für die Jeweilige Klasse des Blatts P ab. Das Entscheidungssignal 223a wird zu der noch zu beschreiben den Steuereinheit (Fig. 14A und Fig. Ϊ4Β) übertragen. Wenn das geförderte Blatt P durch den Detektor bzw. Meßfühler 307 festgestellt wird, wird dessen Signal der Steuereinheit (Fig. 14} eingespeist. Bei Eingang des Entscheidungssignals 223a von der Entscheidungs- oder Bewertungsschaltung 223 (Fig. 2) bewirkt die Steuereinheit das Verschwenken des ersten Klassifizier-Tors 306; Dieses erste Tor 306, das zur Führung des Blatts P zur dritten Förderstrecke 303 eingestellt ist, hält den Einstellzustand bei, wenn das Entscheidungssignal 223a von der Entscheidungsschaltung 223 für ein normales oder ein verschmutztes Blatt gilt, während es sich zur Führung eines zurückzuweisenden Blatts P zur zweiten Förderstrecke 302 verschwenkt, wenn das Entseheidungssignal 223a zum FeststellungsZeitpunkt des Blatts P einem zurückzuweisenden Blatt entspricht. Das zur zweiten Förderstrecke 302 geleitete Blatt P wird vom Blattstapel-Kasten 310 des Stapelteils 308 für zurückzuweisende Blätter aufgenommen. Die im Kasten 310 angesammelten Blätter P können nach öffnen der Tür bzw. Klappe 311 herausgenommen werden.

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Wenn das Blatt P zur dritten Förderstrecke 303 geleitet und durch den Detektor 313 festgestellt wird/ liefert letzterer ein Meßsignal, das zur Steuereinheit (Fig. 14A und Fig- 14B) übertragen wird- Letztere läßt das zweite Klassifizier-Tor 312 sich in Abhängigkeit vom Entscheidungs signal 223a der Entscheidungsschaltung 223 verschwenken. Insbesondere ist das zweite Klassifizier-Tor in einem Normalzustand so eingestellt, daß das Blatt P zur Normalblatt-Förderstrecke 303 geleitet wird. Wenn das Entscheidungssignal 223a ein normales Blatt bezeichnet, bleibt dieser Einstellzustand erhalten. Wenn das Entscheidungssignal 223a dagegen ein verschmutztes Blatt angibt/ wird das zweite Tor so gedreht oder verschwenkt, daß das Blatt P zum Zeitpunkt seiner Feststellung zur entsprechenden Förder strecke geleitet wird-

Obgleich nicht speziell dargestellt, sind in der Förder/ Klassifiziereinheit 300 optische Staudetektoren vorgesehen, welche das Vorhandensein oder Fehlen eines durchlaufenden Blatts feststellen und dabei einen Stau bzw. ein Steckenbleiben und ein Herausfallen von Blättern aus der Förderstrecke verhindern.

Blattstapelbildung

Die Stapel(bildungs)einheit 400 umfaßt, wie erwähnt, die Stapelvorrichtung 400a für normale Blätter und die Stapelvorrichtung 400b für verschmutzte Blätter. Da diese beiden Vorrichtungen jeweils denselben Aufbau besitzen, ist im folgenden nur die Stapelvorrichtung 400a beschrieben.

Die Normalblatt-Stapelvorrichtung 400a ist in den Fig. 3 bis 6 dargestellt. Diese Vorrichtung 400a läßt sich grob in einen Blatteinlaufteil 401, einen Separator bzw. Trennteil 402 und einen Stapelbildungsteil 403 unterteilen (Fig. 3). Der Einlaufteil 401 umfaßt einen Detektor 314 zur Feststellung des von der Normalblatt-Förderstrecke 303a

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(Fig. 1) zugeführten Blatts P, eine Rolle 304 für den Transport des Blatts P, ein um die Rolle herumgelegtes Förderband 305 und eine Entladungseinrichtung 404 zur Beseitigung der sich am Blatt P ansammelnden elektrostatischen Ladung. Der Detektor 314 stellt den Durchlauf des Blatts P zur Bestimmung der Zahl der durchgelaufenen Blätter und der Förderzeit für das einlaufende Blatt fest. Die Rolle 304 und das Förderband 305 stellen einen Teil der Normalblatt-Förderstrecke 303a dar. Die Normalblatt-Stapervorrichtung 400a wird von Unterplatten 406 und 407 getragen, die von einem Basis- bzw. Sockelteil 405 nach oben ragen. Der Separator 402 besteht aus einer Antriebsrolle 409 auf einer von den Unterplatten 406 und 407 (Fig. 4) getragenen Welle 408, Mitnehmerrollen 411 bis 419 (Fig. 5), die von Halterungen 410 (Fig. 5) getragen werden, sowie drei zwischen der An triebsrolle 409 und den Mitnehmerrollen 411 bis 419 liegenden bzw. verspannten Separatorbzw. Trennarmen 420 (Fig. 4). Gemäß Fig. 4 ist die Welle 408 über eine Kupplung 421 drehbar mit einem Motor 422 verbunden. In der Umfangsflache der Antriebsrolle 409 sind Rillen bzw. Nuten 423 (Fig. 5) für die stabile Lagerung der Trennarme 420 ausgebildet. Die Umfangsflachen der Mitnehmerrollen 411 bis 419 sind mit ähnlichen Nuten versehen .

Die Halterungen 410 gemäß Fig. 5 werden von der Welle 408 so getragen, daß sie um letztere herum drehbar sind. Eine gemäß Fig. 5 die Halterungen 410 überspannende Welle oder Achse 424 dient zur drehbaren Lagerung der Mitnehmerrollen 413. über der Welle 424 (Fig. 5) erstreckt sich zwischen den Halterungen 410 eine Welle 425. Vier gekrümmte Plattenbzw. Blattfedern 426 (Fig. 5) sind drehbar auf der Welle 425 montiert. Die Wellen 427 und 428 (Fig. 6) sind an beiden Enden jeder Plattenfeder 426 befestigt. Die Mitnehmerrollen 412, 415 und 418 sind drehbar auf der Welle 427 montiert,

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-2^-30.

während die Mitnehmerrollen 411, 414 und 417 drehbar auf der Welle 428 sitzen. Infolgedessen sind die Halterungen 410 sowie die Plattenfedern bzw. Blattfedern 426 jeweils drehbar, so daß die Mitnehmerrollen 411, 412, 414, 415, 417 und 418 gegenüber der Antriebsrolle 409 und den Mitnehmerrollen 413, 416 und 419 schwenkbar sind. Die Halterungen 410 werden durch eine Schraubenfeder 429 (Fig. 6) normalerweise gegen den Sockelteil 406 gedrängt. Weiterhin ist an den Halterungen 410 eine Klaue oder Klinke 430 (Fig. 6) angeschraubt. Letztere greift an einem Anker an, der beim Anziehen oder Abfallen eines Solenoids 431 (Fig. 6) bewegt wird, wenn die Halterungen 410 gegen die Kraft der Feder 429 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht werden.

Die Trennarme 420 (Fig. 5 und 6) in Form von Metallstangen sind am einen Ende gekrümmt bzw. abgerundet und am anderen Ende an einer Platte 433 befestigt. Von den drei Trennarmen 420 ist der mittlere Trennarm 420 am vorderen und hinteren Ende gemäß Fig. 3 und 4 mit Anschlagstiften versehen. Letztere legen den Bewegungsbereich der Trennarme 420 fest und sind mit Hilfe von Befestigungselementen

435 (Fig. 5) befestigt.

Im Stapelteil 403 (Fig. 3) befinden sich Schiebeanschläge

436 als die jeweiligen Seitenwände, eine Tür bzw. Klappe

437 (Fig. 4), zwei Rüttelplatten 438 und 439, ein Mechanismus 440 (Fig. 4) zur Änderung der Blattstapelkapazität durch Verschiebung des Schiebeanschlags 436 und der Tür 437, ein Rüttelmechanismus 441 (Fig. 4) zum Rütteln der ersten und zweiten Rüttelplatten 438 bzw 439, Schlagelemente 442 und eine als Boden dienende Stütz- oder Tragplatte 443 (Fig. 3). Mit Hilfe des Mechanismus 440 (Fig. 4) läßt sich die Blattstapelkapazität entsprechend der Größe der zu behandelnden Blätter P ändern. Wenn die Größe der

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zu behandelnden Blätter durch Drehen eines Knopfes 444 {Fig. 4 oder 14) eingestellt wird, wird eine Steuerkurve 446 auf einer mit dem Knopf 444 gekoppelten Welle 445 (Fig. 4) so verdreht, daß sich der Schiebeanschlag 436 über ein Bewegungselement 447 in Richtung des Pfeils X (Fig. 4) verschiebt und dabei eine vorgegebene Länge I₁ (Fig. 3) in Längsrichtung (d.h. in Richtung der längeren Seite) des Blatts P eingestellt wird. Bei der Verschiebung des Schiebeanschlags 436 bewegt sich auch eine an ihm befestigte Steuerkurve 448 in Richtung des Pfeils X in Fig. 4. Bei der Bewegung der Steuerkurve 448 verlagert sich ein Kurvenfühler 449 in Richtung des Pfeils Υ in Fig. 4. Der Kurvenfühler 449 ist an einem sich längs der Welle oder Achse 450 verschiebenden Block 451 befestigt, welcher über ein Scharnier 452 mit der Tür oder Klappe 437 verbunden ist. Die Tür 437 (Fig. 4) bewegt sich daher bei der Verschiebung des Kurvenfühlers 449 in Richtung des Pfeils Y zur Einstellung einer vorgegebenen Länge I₂ in Richtung der kürzeren Seite (Breite) des Blatts P.

An der Welle 445 ist eine Scheibe 453 (Fig. 4 und 6) zur Feststellung der Blattgröße befestigt, die gemäß Fig. 6 in ihrer Fläche mit Schlitzen bzw. Langlöchern 454 versehen ist. Diese Schlitze werden durch um die Scheibe herum angeordnete Detektoren 455 optisch abgetastet. Die jeweiligen Ausgangssignale der Detektoren 455 werden zur Steuereinheit gemäß Fig. 14A und Fig. 14B übertragen, wodurch die eingestellte Größe der Blätter P abgegriffen wird.

Der Rüttelmechanismus 441 gemäß Fig. 4 versetzt die beiden Rüttelplatten 438 und 439 in Rüttelbewegung, um die gestapelten Blätter ordentlich auszurichten. Zu diesem Zweck treibt der Motor 456 gemäß Fig. 4 eine Exzenterkurve an, die ihrerseits Kurvenfühler 458 und 459 in der Weise antreibt, daß die an den Kurvenfühlern 458 und 459 be-

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festigten Kupplungsstücke 460 und 461 in Richtung der Pfeile X und Y in Schwingbewegung versetzt werden. Die beiden Rüttelplatten 438 und 439 sind dabei mit den Kupplungselementen 460 bzw. 461 verbunden. Infolgedessen schwingt die erste Rüttelplatte 438 unter dem Einfluß des Kupplungselements 460 in Y-Richtung, während die zweite Rüttelplatte 439 unter dem Einfluß des Kupplungselements 461 in X-Richtung schwingt;

Die an der Welle 462 gemäß Fig. 5 befestigten Schlagplatten 442 (Fig. 3) dienen zum Anschlagen gegen das über den Förderteil 401 zugeführte Blatt P zum Abwerfen desselben. Die Welle 462 ist in Gehäusen 463 gelagert und über ein Kupplungselement 464 mit einem Drehsolenoid verbunden. Die Schlagelemente bzw. -platten 442 werden durch das Solenoid (Fig. 5) mit einem vorgegebenen Hub verschwenkt. Am oberen Ende des Gleit- bzw. Schiebeanschlags 436 sind Führungselemente 466 und 467 zur Führung des einlaufenden Blatts P vorgesehen. Der Schiebeanschlag 436 und die Schlagplatten 442 sind zwischen den Gehäusen 463 (Fig. 5) teleskopartig miteinander verbunden. Die Führungs- bzw. Leitelemente 466, 467 werden bei der Verschiebung des Schiebeanschlags 436 (Fig. 5) gemäß Fig. 4 in X-Richtung bewegt. Die als Stützelement dienende Tragplatte 443 ist umgekehrt L-förmig ausgebildet, wobei ihr waagerechter Teil in drei Abschnitte unterteilt ist. Die unter dem Separator 402 (Fig. 3) angeordnete Tragplatte 443, auf welcher sich die Blätter P stapeln, ist erforderlichenfalls aufwärts und abwärts bewegbar .

Im folgenden ist die Arbeitsweise der vorstehend beschriebenen Normalblatt-Stapelvorrichtung 400a erläutert. Die über den. Blatteinlauf zulaufenden Blätter P werden nacheinander durch die Leitelemente 466, 467 geführt und durch die Schlagplatten 442 abgeworfen, so daß sich diese Blätter P fortlaufend auf dem im Stapelteil 403 angeordneten Separator

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ansammeln. Wenn sich etwa eine vorgegebene Zahl von Blättern P auf dem Separator 402 gesammelt hat, zieht sich dieser in Richtung des Pfeils A (Fig. 3) zurück. Hierbei setzt der Motor 422 gemäß Fig. 4 die Antriebsrolle 409 so in Drehung, daß sich die Trennarme 420 gemäß Fig. 3 nach links bzw. in Richtung des Pfeils A bewegen. Nach dem Zurückziehen des Separators 402 fallen die auf ihm gestapelten Blätter P unter ihrem Eigengewicht auf die Tragplatte 443 herab, die in eine durch die ausgezogene Linie angedeutete Stellung hochgefahren worden ist und für die Aufnahme der herabfallenden Blätter bereitsteht. Gleichzeitig verschwenkt sich der in Richtung des Pfeils A zurückgezogene Separator 402 entgegen dem Uhrzeigersinn, d.h. in Richtung des Pfeils B, unter Anderungs seines Winkels. Anschließend verschiebt er sich in Richtung des Pfeils C und in eine Bereitschaftsstellung zurück, die in Fig. 3 durch die strichpunktierte Linie angedeutet ist. Wenn sich die Trennarme 420 gemäß Fig. 4 in Richtung des Pfeils A bewegen und der am Ende vorgesehene Anschlagstift

434 mit dem Gegen- bzw. Befestigungselement 435 in Berührung kommt, schwingen die Trennarme 420 in Richtung des Pfeils

B. Diese Schwenkbewegung wird beendet, wenn die Klinke (Fig. 6) am Anker 432 anstößt. Nach der Arretierung der Trennarme 420 dreht sich die Antriebsrolle 409, so daß sich die Trennarme 420 in Richtung des Pfeils C bewegen. Wenn sodann der Anschlagstift 434 am Befestigungselement

435 anstößt, bleibt die Antriebsrolle 409 stehen.

Wenn somit die Blätter P ungefähr in der vorgesehenen Zahl (z.B. 100) auf dem Tragelement bzw. der Tragplatte 443 gestapelt sind, senkt sich diese in die in Fig. 3 in einfach strichpunktierter Linie eingezeichnete Stellung ab. Wenn sodann die vorgesehene Zahl von Blättern P auf der Tragplatte 443 gestapelt ist, verdreht sich der Separator 402, der sich in Bereitschaftsstellung über dem Stapelteil 403 befindet, im Uhrzeigersinn bzw. in Richtung des Pfeils D um dann wieder in der in ausgezogener Linie ein-

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gezeichneten Stellung stehenzubleiben. Genauer gesagt: wenn das 100. Blatt P durch den Detektor 314 festgestellt wird, empfängt die Steuereinheit gemäß Fig. 14A und 14b ein Meßsignal vom Detektor 314 zur Anlegung eines Steuersignals an das -Solenoid 431 (Fig. 5) , so daß die Berührung bzw. der Einrückzustand zwischen Anker 432 und Klinke 430 aufgehoben wird. Infolgedessen werden die Trennarme 420 entriegelt und unter der Zugkraft der Feder 429 (Fig. 6) nach unten gedreht. Infolgedessen ist das auf der Tragplatte 443 befindliche Blatt P durch den Separator 402 einwandfrei von den anschließend zugeführten Blätter P getrennt. Die Zahl der auf der Tragplatte 443 gestapelten Blätter P wird durch die Steuereinheit gemäß Fig. 14A und 14B nach Maßgabe des Ausgangssignals vom Detektor 314 gezählt. Ob diese Blätter P in einer vorgegebenen Zahl getrennt worden sind oder nicht, wird durch die Detektoren 469, 470 (Fig. 3 und 4) optisch überprüft. Mit anderen Worten, wenn der Detektor 469 das 101. Blatt P feststellt, nachdem die Detektoren 470 (Fig. 4) von "dunkel" auf "hell" umgeschaltet haben, kann vorausgesetzt werden, daß die Blätter P mit einer der vorgegebenen Blattzahl entsprechenden Genauigkeit getrennt worden sind. Die Tragplatte 443 senkt sich aus der in einfach strichpunktierter Linie eingezeichneten Stellung in die in doppelt strichpunktierter Linie eingezeichnete Stellung gemäß Fig. 3, wobei sie den Stapel mit der vorgegebenen Blattzahl mitnimmt. Dieser Blattstapel wird auch als Einzel Blattstapel bzw. Stapeleinheit bezeichnet.-Dieser Blattstapel wird sodann zu drehbaren Trommeln 501 (Fig. 7) der Blattstapel-Bündelungseinheit 500 (Fig. 1) überführt. Nach dieser Überführung bewegt sich die Tragplatte 443 erneut in die durch die ausgezogene Linie in Fig. 3 eingezeichnete Stellung aufwärts.

Stapeleinheit-Bündelung

Die Blattstapel- bzw. Stapeleinheit-Bündelungseinheit 500

umfaßt, wie erwähnt, eineBündelungsyorrichtung 5Qfla für

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normale Blattstapel und eine Bündelungsvorrichtung 500b für Stapel aus verschmutzten Blättern. Da diese beiden Vorrichtungen jeweils denselben Aufbau besitzen, ist im folgenden nur die Normalstapel-Bündelungsvorrichtung 500a beschrieben.

Die Bündelungsvorrichtung 500a umfaßt gemäß den Fig. 7 und 8 einen Fördermechanismus zur überführung der Blattstapel zu einer vorgegebenen Position, einen· Bündelungsschleifen-Formmechanismus zur Bildung einer Banderolenschleife zwecks Bündelung des betreffenden Stapels und einen Bündelungsmechanismus zur Einführung des Blattstapels in die Schleife und zum Bündeln desselben. Der Fördermechanismus weist zwei umlaufende Trommeln 501 auf. Der Schleifenformmechanismus, der Bündelungsmechanismus 503 und der Einsetzmechanismus 502 zum Einführen.des Blattstapels in die Banderolenschleife sind in Fig. 7 dargestellt. Die unter der Tragplatte 443 der Normalstapel-Formvorrichtung angeordneten umlaufenden Trommeln 501 nehmen die vorgegebene Zahl von Blättern P in dem durch die Tragplatte 443 in praktisch waagerechtem Zustand überführten Blattstapel P1 auf und drehen diesen um etwa 90° entgegen dem Uhrzeigersinn bzw. in Richtungs des Pfeils E, um dabei den Blattstapel in eine im wesentlichen lotrechte Stellung zu bringen. Insbesondere sind die jeweiligen Trommeln 501 im wesentlichen quadratisch mit einer vorgegebenen Dicke ausgebildet und in vorbestimmten Abständen auf einer Welle (Fig. 8) montiert. Wenn die Welle 504 durch einen nicht dargestellten Antrieb in Drehung versetzt wird, drehen sich die Trommeln 501 in Richtung des Pfeils E. Von den ümfangsflachen der Trommeln 501 stehen Befestigungsplatten 505 sowie umgekehrt L-förmige, bewegbare Halteplatten oder Spannstücke 506 ab. Die Spannstücke 506, die in Richtung des Pfeils F geöffnet und geschlossen werden können, öffnen sich zur Aufnahme des betreffenden Blattstapel'S P1, und

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sie schließen sich nach Aufnahme des Stapels PT, wobei letzterer mittels der Befestigungs- bzw» Fixierplatte 5Q5 und des Spannstücks: 5G6 in Stapelrichtung verspannt wird. Die Trommeln SttT sind mit dem waagerechten Abschnittder Tragplatte 443 teleskopartig gekoppelt _L wenn sicR die Tragplatte 443 von der Stapelvorrichtung 40(Ja absenkt.

Der Stapel-Einsetz- bzw ^ -Schiebemechanismus unterteilt den von den Trommeln 50>t erfaßten Blattstapel Pt in seinem Mittelteil^in Stapelrichtung gesehen, in zwei Unter- bzw. Teilstapel. Sodann überführt dieser Mechanismus die Teilstapel· zum Banderolenschleifen/Bündelungsmech-anismus. Der Mechanismus 502 umfaßt ein Schubelement 507, eine Trennoder Teilplatte 508^ eine Leitwand 50? uni einen Zufuhrarm 510. Das Schubelement 507 ist über eine Schubstange 51t und einen Arm 5t2 mit einem Antriebsteil· 5T3 verbunden. Wenn l·etzterer betätigt wird, bewegt sich das Schubelement 507 gemäß Fig. 7 in Richtung des Pfeiis G unter dem Einfiuß des Arms 512 und der Schubstange 51T. Das Schubel·ement 507 verschiebt den im wesentiichen iotrecht an den Trommel 501 verspannten Stapel· P1 l·ängs der festen Bodenpl·atte 514 und der bewegbaren Bodenpl·atte 515, bis der Stapel· die Leitwand 509 erreicht. Das Schubeiement 507, die feste Bodenpl·atte 514 und die bewegbare Bodenpiatte 515 sind jeweiis dreiteiiig ausgebiidet, wobei das Schubeiement 507 und die feste Bodenpiatte 514 tel·eskopartig zwischen die umlaufenden Trommeln 501 eingesetzt sind (vergleiche Fig. 8).

Der BanderoienscMeifenZBundeiungsmechanismus 503 dreht den freien Endabschnitt einer von einem entsprechenden Vorrat zugeführten Bündel·ungs-Banderol·e zur Biidung einer Banderoienschleife zu einer vorbestimmten Zahl· von Windungen. Innerhaib dieser Schieife ist das freie Ende der Banderole so angeordnet, daß es den Innenraum der Schieife haDaiert. In diese Banderoienscl^eife wird der Einheits-Biattstapel· P1 durch den Einführ- bzw. Schiebemechanismus 502 so einge-

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führt, daß die Banderolenschleife den Blattstapel umschlingt Der Banderolenschleifen/Bündelungsmechanismus 503 ist am linken Endabschnitt (Fig. 8) des Mechanismus 502 vorgesehen. Das gemäß Fig. 7 auf eine Rolle 520 des Banderolen-Vorrats aufgewickelte Banderolenband, z.B. ein grünes Papierband 521 (bzw. ein gelbes Papierband für die Blattstapel aus verschmutzten Blättern) wird durch eine Banderolen leitrolle 522 zu einer Banderolen-Leitstrecke 523 ' geführt. In der Mitte dieser Leitstrecke 523 wird die Papier-Banderole 521 durch zwei Transportrollen 524 und 525 erfaßt und weiterbefördert. Die Leitstrecke 523 und die Transportrollen 524 und 525 sind an einem Rollentragelement 526 angeordnet, welches erforderlichenfalls in Richtung des Pfeils I um die Welle 525a der Transportrolle 525 drehbar ist.

Am vorderen Abschnitt des Rollentragelements 526 bzw. an der rechten Seite gemäß Fig. 7 ist ein Banderolen-Leitelement 537 vorgesehen, in welches das vordere Ende der durch die Transportrollen 524 und 525 transportierten Banderole 521 über ein vorbestimmtes Stück eingeführt wird. Zwei parallel auf beiden Seiten des Leitelements 537 vorgesehene Blattstapel-Führungen 538 dienen zur Führung des vom Zufuhrarm 510 (Fig. 8) überführten Blattstapels P1. Diese Leit- bzw. Führungselemente 537 und 538 sind an

einer entsprechenden Antriebsscheibe 549 befestigt und durch diese erforderlichenfalls in Richtung des Pfeils K drehbar bzw. in Richtung des Pfeils L verschiebbar, über den Leitelementen 537 und 538 gemäß Fig. 8 sind zwei Klemmstück-Steuerarme 539 angeordnet, an deren Enden paarweise angeordnete Klemm- bzw. Spannstangen 540, 541 parallel zueinander und in vorbestimmten gegenseitigen Abständen angebracht sind. Die an ihren hinteren bzw. gemäß Fig. 8 linken Enden, mit dem Aatriebsteil 542 verbundenen Arms 533 können erforderlichenfalls Kittels des Antriebsteils 542 in Richtisjsg des Pfeils 1-2 geöffnet und geschlossen werdea.

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Beim Schließen dieser.Arme wird der durch den Zufuhrarm 510 (Fig. 8) zugeführte Blattstapel P1 zwischen den Spannstangenpaaren. 540 und 541 verspannt. .-,-..

Gemäß. denF ig. 7 und, 8 ist eine umgekehrt U-;förmi_rge_; Banderoleneinzug-Schutzplatte 543 ,.yorgesehe.n, die in. im. we-_T . sentliehen aufrechter Lage an dem Abschnitt angeordnet ist, welcher den Enden der -Leitelemente S38 entspricht. Bei 544 ist in den" Fig. 7 und 8 ein Basis- bzw. Sockelteil der Vorrichtung angedeutet·. Ein von der gestrichelten Linie ümrissener. Teil 545 stellt den Abschnitt dar, in welchem die Bauteile 521 bis 536 gemäß Fig. 7 angeordnet sind. ■ ■ _-..-.. ,· _:

Im folgenden ist die Arbeitsweise der Normalblattstapel-Bündelungsvorrichtung 500a anhand der Fig. 9A bis 9F, sowie der Fig. 10A bis 101 erläutert. Die drehbaren Trommeln 501 befinden sich normalerweise im Zustand gemäß Fig. 9A im Stillstand, um die Zufuhr eines Blattstapels P1 abzuwarten. Dabei befinden sich die Spannstücke 506 im Schließzustand. Wenn sich in diesem Zustand die den aus z.B. 100 Blättern bestehenden Stapel tragende Tragplatte 443 abwärts bewegt, öffnet sich das betreffende Spannstück 506 zur Aufnahme des Stapels (vergleiche Fig. 9A). Die Tragplatte 443 bewegt sich weiter abwärts und hält vorübergehend an, wenn ihr waagerechter Teil in die Trommel 501 eingetreten ist (vergleiche Fig. 9B). Auf diese Weise wird der Blattstapel P1 von der Tragplatte 443 auf die Umfangsflachen der Trommeln 501 übertragen. Danach schließt sich das Spannstück 506 gemäß Fig. 9C, um den Blattstapel P1 festzuhalten bzw. zu verspannen, und die Trommeln 501 beginnen sich in Richtung des Pfeils E zu drehen, während sich gleichzeitig die Tragplatte 443 aufwärts bewegt. Nach einer Drehung der Trommeln 501 um etwa 90° im Uhrzeigersinn gemäß Fig. 9D halten die Trommeln 501 vorübergehend in die-

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ser Stellung an, und das Spannstück 506 öffnet sich erneut. Zu diesem Zeitpunkt ist die untere Endfläche des Blattstapels Pl gemäß Fig. 9D im wesentlichen waagerecht gegenüber der festen Bodenplatte 514 ausgerichtet. Der Blattstapel PT wird nun mit im wesentlichere lotrecht angeordneten Blättern- auf die Bodenplatte 5t£ übertragen. Der Blattstapel Pt wird also bei der Drehungr um 3tt^e in Richtung des Pfeils E im wesentlichen lotrecht ausgerichtet. Nach dieser Drehung bleiben die Trommeln 50t stehen, und das Spannstück 506 öffent sich. Anschließend schiebt der Antriebsteil 51a tFig. IY das Schubelement 507 gemäß Fig. 9B in Richtung des Pfeils E vorwärts, um Sen Blattstapel auf die in Fig. 9E gezeigte Weise auf die Bodenplatte 514 und in Anlage an die Leitwand 509 zu schieben. Nach Erreichen dieser Stellung bleibt das Schubelement 507 vorübergehend stehen. Der Blattstapel P1 befindet sich nunmehr gemäß Fig. 9E in im wesentlichen lotrechter Lage auf der bewegbaren Bodenplatte 515.

Wenn sich anschließend das Stützelement bzw. die Tragplatte 443 mit dem nächsten Blattstapel P1 wiederum abwärts bewegt, wird der Blattstapel auf einen anderen Teil der Umfangsflache der umlaufenden Trommeln 501 auf die vorstehend beschriebene und in den Fig. 9D und 9E dargestellte Weise übertragen.

Wenn das Schubelement 507 gemäß Fig. 9E vorübergehend anhält (oder sich vorwärts zu bewegen beginnt), beginnt der Mechanismus 503 (Fig. 8) mit der Bildung der Banderolenschleife. Im folgenden sind Aufbau und Arbeitsweise des Banderolenschleifen/Bündelungsmechanismus 503 beschrieben. Wenn sich die in den Fig. 7, 8 und 10A dargestellten Teile, nämlich ein Rollenträger 526, ein Beieimer 528, eine Quetschrolle 536, eine Banderolenführung 537, Stapel-Führungen 538 sowie Spannstangen 540 und 541, im Stillstandszustand gemäß Fig. 10A oder im Zustand gemäß Fig. 7 und 8

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Befinden., ist der Mechanismus 503 betriebsbereit» Wenn urtter^ diesen BedingjLtnge.n_JIFa& Befe&lssign-al zur Bildung der Bander©!anschleife= abgegeben wird-,- dxeitt. sich-Rollenträger 52:6 gjamSßi Fig ^ ΐ-ΟΒ: Sm O&rzeigersfßn das; Auslaufende, der Ee it strecke^ 523 hält vorüBerge&end £n einer dem Einlauf der Banderolen-führung 537 gegenüberliegenden. Stellung an. Wenn, der Rollenträger^ 526 anhält _r drehen- sieh? die Transportrolle^ 524 und 52S in Banderolen-Transportrichtung, so daß das Band bzw. die Banderole 521 vorwärts transportiert und mit dem Vorderende gemäß Fig. 1OB ein vorbestimmtes Stück weit in die Führung 537 eingeführt wird. Sodann dreht sich der Rollenträger 526 gemäß Fig. 10C entgegen dem Uhrzeigersinn in die Ausgangsstellung (Fig. tOAi, und die Transportrollen 524 und 525 drehen sich zum Transportieren der Banderole 521 erneut. Dabei dreht sich die Scheibe 549^ gemäß Fig. in Richtung des Pfeils A_r während sich gleichzeitig die Banderolenführung 537 und die Stapelführung 538 gemäß Fig. >0C über beispielsweise 2 χ 1/4 Umdrehung drehen. Wenn sodann die Führungen 537 und 538 gemäß Fig". 10D im wesentlichen lotrecht ausgerichtet sind, werden die Drehbewegung und die Transportbewegung der Banderole 521 beendet» Wie vorher erwähnt, wird das eine Ende der durch die Transportrollen 524 und 525 zugeführten Banderole 521 gemäß Fig. TOD zu ungefähr zwei Windungen geschlungen, wobei sich das vordere Ende 521a der Banderole derart in dem durch die Schleife gebildeten Raum befindet, daß es diesen Raum halbiert. Nach dieser Schleifenbildung steht die Banderolenschleife für das Einschieben des Blattstapels Pl durch den Arm 510 bereit. Gemäß Fig. 8 wird die Banderolenschleife 546 an der rechten Seite der Banderoleneinzug-Schutzplatte 543 gebildet.

Sobald die Banderolenschleife 546 geformt ist, verschwenkt sich die Trennplatte 508 (Fig. 8} um die Welle 517 herum

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abwärts. Hierbei wird die Trennplatte in den Mittelteil des im wesentlichen senkrecht auf der bewegbaren Bodenplatte 515 (Fig. 8) angeordneten Blattstapels P1 eingeführt^ so daß letzterer in zwei Teilötapel aufgeteilt wird. Im Anschluß· hieran zieht sich- das-Schubelement 507 über eine der Dicke der Trennplatte 508 entsprechende Strecke zurück, um das Einführen der Trennplatte 508 in', den Blattstapel P1 zu erleichtern. Die Trennplatte 508- , bleibt nach der Einführung in den Stapel PT vorübergehend stehen. Gleichzeitig bewegt sich der Transport- oder Zufuhrarm 510 (Fig. 8) in Richtung des Pfeils H vorwärts, um den aufgeteilten Blattstapel P1 , während dieser festgehalten wird, längs der Leitwand 509 in Richtung des Pfeils H auf die bewegbare Bodenplatte 515 zu schieben. Zu diesem Zeitpunkt bewegt sich der Schubelement gemäß Fig. 9F zurück, d.h. gemäß Fig. 7 nach rechts, um in die Ausgangsstellung zurückzukehren und in dieser stehenzubleiben. Zur selben Zeit schließt sich das Spannstück der drehbaren Trommel 501 zum Verspannen des nächsten Blattstapels, und die Trommeln 501 drehen sich über 90°, wobei die vorher beschriebenen Arbeitsgänge wiederholt werden. Auf diese Weise wird der geteilte Blattstapel P1, der durch den Zufuhrarm 510 (Fig. 8) zugeführt worden ist, durch die Stapelführung 538 geführt und in einer Position zum Stillstand gebracht, in welcher er gemäß den Fig. 8 und 10D in die Bahderolenschleife 546 eingeführt ist. An diesem Punkt wird gemäß Fig. 10D die Banderolenführung 537 zwischen die beiden Teilstapel eingeführt. Die Trennplatte 507 verschwenkt sich sodann aufwärts (Fig. 8), um sich aus dem Blattstapel P1 zurückzuziehen und sich in die Ausgangsstellung zu bewegen und in dieser stehen^zvubleiben.

Wenn der Blattstapel P1 mit dem Vorderende in die Banderolenschleife 546 eingeführt ist, und sich die Trennplatte in die Ausgangsstellung zurückbewegt, ziehen sich die

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Banderolenführung: 537 und die.·Stapelführungen. 5.38 gemäß Fig. 8 nach -links zurück., und-zwar zusammen, mit der. Scheibe:· 549;;_;.:um. in de_n Antxiebsteil 542 ,.gemäß Fig. 8. einzutreten.:.- Zu .dlessmr.Zeitgunkt verhindert, die -Schutzplatte 543 (Fig.. 8)-^::daSfJSinzi.eheHL;fder Banderolenschleife 546 sowie der Führungen 5/37 und 538.. Das. im Inneren der Banderolen^:s'Chleife-546 f-rei herabhängende Ende, 521a der Banderole" befindet sich dabei zwischen den beiden Teilstapeln. Wenn sich die^; Führungen 53 7 und 53r8 zurückziehen,, führen die Antriebsärme 539 eine Schließbewegung durch, so daß der Blattstapel " P1· zwischen den Spannstangen 540. und 541 verspannt wird. Das Vorderende 521a der Banderole ist dabei gemäß Fig: 1.0E in. den Blattstapel. Pl eingeführt. Zu diesem Zeitpunkt zieht sich-der Zufuhrarm 510 (Fig. 8) zurück, d.h. er bewegt sich nach rechts in die Ausgangsstellung, um in dieser stehen__^:vubleiben. Wenn der Stapel P 1'zwischen den Spannstangen 540 und 541 verspannt ist, drehen sich die Transportrollen 524 und 525 entgegengesetzt zur Banderolen-Transportrichtung, so daß die Banderole 521 zurückgezogen und die Banderolenschleife 546 gemäß Fig. 10E und 10F zugezogen wird. Sobald die Schleife zugezogen ist, dreht sich der Arm 527 (Fig. 7} entgegen dem Uhrzeigersinn, und der ■. Beieimer 528 dreht und yerschwenkt sich auf die in. Fig. 10F.gezeigte Weise, so daß die Banderole 521 am Beleimer-Gegenstück 532 beleimt wird. Anschließend kehrt der Beieimer in seine Ausgangsstellung zurück.

Nach dem Beleimen der Banderole 521- dreht sich der Arm 534 im Uhrzeigersinn, und die Quetsch^olle 536 bewegt sich gemäß Fig. TOD so, daß sie mit der Ecke des Blattstapels in Berührung kömmt und die Banderole 521 andrückt. Das Schneidelement 531 schneidet dabei die Banderole 521 durch. Hierauf rollt die Quetsch- bzw.. Andruckrolle 536 bei der Schwenkbewegung des Arms 534 auf der um den Blattstapel P1 herumgelegten Banderole in Abwärtsrichtung ab, wobei sie die

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Banderole andrückt. Hei dieser Drehung der- Quetsch- bzw_ Andruckrolle wird: der- be leimte und" geschnittene End— abschnitt deir Banderole mit dent unt dejt Blatt stapel* Pt herumgelegten Banderolenteil verklebt und fest an. letzteren angedrückt. Aaf diese Weise wird eift mittels der Banderole-521 gebündelter Blatt stapel PT erhalten- Wenrt die durch die Andruckrolle durchgeführten Beleimungs- und Andruckvorgänge abgeschlossen sind, öffnet sich die bewegbare Bodenplatte 515 gemäß Fig. 7 auf die in strichpunktierten Linien angedeutete Weise, wobei die Arme 539 ebenfalls geöffnet bzw. zurückgezogen werden. Hierbei wird der gebündelte Blattstapel durch die Spannstange 514 und'541 freigegeben, so daß er unter seinem Eigengewicht herabfällt und zu der unter der Bündelungsvorrichtung befindlichen Klassifiziereinheit 600 für gebündelte Blattstapel geleitet wird. Wenn der gebündelte Blattstapel P2 zur.Klassifiziereinheit 600 herabfällt, kehrt die Quetsch- bzw. Andruckrolle 536 in die Ausgangsstellung gemäß Fig. 101 zurück, wobei die Führungen 537 und 538, die in den Antriebsteil 542 (Fig. 8) gezogen worden sind, in die Stellung gemäß Fig. 8 zurückkehren. Hierauf dreht sich die Scheibe 549 (Fig. 7) erneut in Richtung des Pfeils K, und die betreffenden Führungen 537 und 538 drehen sich ebenfalls auf die in Fig. 101 gezeigte Weise, um in die Ausgangsstellung zurückzukehren und für den nächsten Banderolenschleifen-Formvorgang bereitzustehen .

Klassifizierung der gebündelten Blattstapel Gemäß Fig. 11 umfaßt die Klassifiziereinheit 600 für gebündelte Blattstapel eine Abnahmestrecke 601, einen Aufdruck- biw. Stempelteil 602, eine Förderitrecke 603, einen Banderolenfarben-Meßfühler 604 und ein· Kla»»if!ziervorrichtung 605. In der Abnahmestrecke 601 wird der gebündelte Blattstapel P2 aufgenommen, der unter seinem Eigengewicht

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ORIGINAL INSPECTED

aus der Bündelungseinheit 500 herabfällt, und der gebündelte Blattstapel wird in Richtung des Pfeils N, d.h. gemäß Fig. 1 nach links, geführt, wobei er sich in im wesentlichen senkrechter Lage befindet (tatsächlich jedoch um etwa 15° gegenüber der lotrechten geneigt ist)_#Gemäß Fig. 12A umfaßt die Einheit 600 eine Leitwand 606, ein waagerechtes Förderband 607 und ein um etwa 15° nach außen geneigtes, etwa lotrechtes Förderband 608. Der am Endabschnitt der Abnahmestrecke 601 angeordnete Aufdruck- bzw. Stempelteil 602 bedruckt die Banderole des zulaufenden gebündelten Blattstapels mit einem bestimmten Aufdruck. Der Stempelteil besteht aus einem Stempeltisch 609, Transportrollen 610, linken Armen 611, einem Drucker bzw. Stempel 612 und einer Abstreifstange 613. Der Stempeltisch 609, welcher der Leitwand 606 gegenübersteht, weist an der Seite der Leitwand und der Förderstrecke 603 Schrägflächen 609a und 609b auf. Die Transportrollen 610 nehmen den einlaufenden gebündelten Stapel P2 ab und fördern ihn zu einer vorgegebenen Position; diese Transportrollen sind im wesentlichen lotrecht parallel längs der Schrägfläche 609a des Stempeltisches 609 angeordnet. Hubarme 611 dienen zum Anheben des durch die Transportrollen 610 zugeführten gebündelten Stapels längs der Schrägfläche 609a auf dem Stempeltisch. Die kreisbogenförmig ausgebildeten Hubarme 611 sind in Richtung des Pfeils Q um eine Welle 614 (Fig. 12B) herum verschwenkbar. Sie bewegen sich dabei längs Schlitzen 615 (Fig. 11), wobei die Endabschnitte über die Schrägfläche 609a hinausragen. Die Hubarme 611 befinden sich normalerweise im Stempeltisch 609. Der Drucker bzw. Bestempler 612 ist über dem Stempeltisch 609 angeordnet und auf diesen absenkbar. Die Abstreifstange 613 streift den auf dem Stempeltisch 609 befindlichen gebündelten Blattstapel P2 längs der Schrägfläche 609a des Stempeltisches 609 zur nachgeschalteten Förderstrecke 603 ab, wenn sie sich entgegen dem Uhrzeigersinn um etwa 90° um den am linken Ende befindlichen Drehpunkt verdreht

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(vergleiche strichpunktierte Linie in Fig. 11). Die Abstreifstange 613 ist in einem bogenförmigen Schlitz 616 in der Oberseite des Stempeltisches 609 in Richtung des Pfeils R bewegbar.

Die Förderstrecke 603 nimmt den vom Stempeltisch 609 herabgeschobenen gebündelten Blattstapel P2 auf und fördert ihn in Richtung des Pfeils S (senkrecht zur Abnahmerichtung der Abnahmestrecke 601), wobei der Stapel P2 im wesentlichen senkrecht angeordnet ist. Die Förderstrecke 603 besteht aus einer vorgeschalteten Förderstrecke 617 und einer nachgeschalteten Förderstrecke 618. Die vorgeschaltete Förderstrecke 617 umfaßt eine Leitwand 619, ein waagerechtes Förderband 620 und ein lotrechtes Förderband 621. Die nachgeschaltete Förderstrecke 618 in Form zweier lotrechter Förderbänder 622 dient zur Überführung des gebündelten Blattstapels P2, während dieser zwischen den Förderbändern 6 22 festgehalten wird. Der beispielsweise optische Banderolenfarben-Meßfühler 604 stellt die Farbe der Banderole an dem in der Förderstrecke 603 transportierten Blattstapel, d.h. Blattbündel, fest. Ein am Endabschnitt der Förderstrecke 603 angeordneter Blattbündel-Klassifizierteil 605 klassifiziert die eingehenden Blattbündel P2 nach normalen Blattstapeln P2N und verschmutzten Blattstapeln P2S, um diese Blattbündel getrennt auszutragen und wiederum zu stapeln. Der Klassifizierteil 605 umfaßt ein Klassifizier-Tor 623 für normale Blattbündel P2N, ein Klassifizier-Tor 624 für verschmutzte Blattbündel P2S, eine Stapelstrecke 625 für die normalen Blattbündel P2N und eine Stapelstrecke 626 für verschmutzte Blattbündel P2S. Das Tor 623 spricht auf ein vom Meßfühler 604 geliefertes Meßsignal (entsprechend einer grünen Banderole) an, um das betreffende normale Blattbündel P2N zur Stapelstrecke 625 zu leiten. Auf ähnliche Weise spricht das Tor 624 auf ein vom Meßfühler 604 geliefertes Signal für eine gelbe Banderole an, um ggf. ein verschmutztes Blattbündel P2S zur Stapelstrecke 626 zu leiten. Die den Klassi-

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fizier-Toren 623 und 624 zugeordneten Stapelstrecken bzw. 626 nehmen die von den Toren 623 bzw. 624 zugeführten Blattstapel bzw. Blattbündel P2N bzw. P2S auf, und fördern sie fortlaufend in Richtung des Pfeils T, wobei die Langseiten der Blattbündel im wesentlichen waagerecht liegen. Gemäß Fig. 12C besteht jede Stapelstrecke625 und 626 aus einem endlosen Band 627 mit einer Vielzahl von elastischen Stiften oder Zapfen 628, die parallel zueinander in festen Abständen vom Band 627 abstehen. Das jeweilige Blattbündel wird dabei zwischen den Zapfen 628 verspannt bzw. festgehalten. Die Zapfen 628 befinden sich gemäß Fig. 12C im waagerechten Trum des Bands 627 in einer lotrechten Stellung, während sie an den Abschnitten, an welchen das Band um Rollen 629 herumläuft, automatisch abgeklappt werden. Bei 630 in Fig. 11 ist eine Basis der Vorrichtung 605 angedeutet.

Die Blattbündel-Klassifiziereinheit 600 arbeitet wie folgt: Wenn der gebündelte Blattstapel bzw. das Blattbündel P2 von der Bündelungseinheit 500 in die Förder- bzw. Abnahmestrecke 601 herabfällt, wird es zunächst in Richtung des Pfeils O und sodann in Richtung des Pfeils N befördert. Diese Förderung geschieht, um das natürliche Umfallen des Blattbündels P2 zu begünstigen. Wenn sich nämlich die Spannstangen 540 und 541 der Bündelungseinheit 500 vom Blattstapel P2 trennen (Fig. 10A), kommt der gebündelte Endabschnitt bzw. die linke Seite gemäß Fig. 8 des gebündelten Blattstapels P2 in Berührung mit den Spannstangen 540 und 541 bzw. den betreffenden Führungen 537 und 538, so daß das Blattbündel in eine schräge Stellung umkippt, wobei das eine Ende des Bündels nach oben und das andere nach unten weist. Wenn das Blattbündel in der Förderstrecke 601 in Richtung des Pfeils N bewegt wird, gelangt es in eine lotrechte Stellung, in welcher seine kürzere Seite (Breitseite) waagerecht liegt, weshalb sich die Förderstrecke 601 augenblicklich oder kurzseitig in Richtung des

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-η

Pfeils O bewegt, um diesen Zustand zu verhindern.

Der in die Förder- bzw. Abnahmestrecke 601 herabgefallene gebündelte Blattstapel P2 wird in praktisch lotrechter Stellung abgenommen, wobei der gebündelte, d.h. mit der Banderole versehene Endabschnitt vorausläuft und die Langseiten waagerecht liegen. Wenn der gebündelte Blattstapel bzw. das Blattbündel P2 den Stempelteil 602 erreicht, wird er zu den Förderrollen 610 überführt, durch diese in die in Fig. 11 in gestrichelten Linien eingezeichnete Stellung transportiert und in dieser Stellung angehalten. In dieser Stellung des Blattbündels P2 verschwenken sich die Hubarme 611 in Richtung des Pfeils Q (Fig. 12A). Die Hubarme 611 ragen dabei mit den Vorderenden vom unteren Ende der Schrägfläche 609a über das obere Ende hinaus. Hierbei verschwenken sich die Hubärme längs der Schlitze 615 (Fig. 11). Das Blattbündel P2 wird dabei auf die Hubarme 611 längs der Schrägfläche 609a angehoben und zum Stempeltisch 609 überführt, wie dies in strichpunktierten Linien in Fig. 11 und Fig. 12B angedeutet ist. Wenn sich das Blattbündel P2 auf dem Stempeltisch 609 befindet, bewegt sich der Bestempler 612 abwärts, um einen Stempel oder Aufdruck auf die Banderole aufzubringen. Anschließend bewegt er sich aufwärts in die Ausgangsstellung zurück.

Nach dem Bestempeln fährt die Abstreifstange 613 über den Stempeltisch 609 hinaus vor und bewegt sich längs des Schlitz es 616 (Fig. 11) in Richtung des Pfeils R. Dabei erstreckt sich die Abstreifstange 613, wie in Fig. 11 in strichpunktierten Linien eingezeichnet, zur Seite des rechten Endes, d.h. des von der Banderole abgewandten Endes des Blattbündels P2. Das Blattbündel P2 wird somit auf dem Stempeltisch 609 durch die Bewegung der Abstreifstange 613 über etwa 90° um sein linkes Ende (Fig. 11) herum verdreht. Dabei ragt das Blattbündel P2 mit seinem linken Ende in dem in Fig. 11 in strichpunktierter Linie eingezeich-

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neten Zustand über die Schrägfläche 609b hinaus. Das Blattbündel P2 wird somit durch die Abstreifstange 613 längs der Schrägfläche 609b in den Anfangsteil der Förderstrecke 603 eingeführt.

In der Förderstrecke 603 wird das vom Stempeltisch 609 zugeführte Blattbündel P2 in Richtung des Pfeils S transportiert, wobei es sich in lotrechter Lage bei waagerecht liegender Langseite befindet. Wenn das Blattbündel P2 am Meßfühler 604 vorbeiläuft, stellt dieser die Farbe der Banderole fest, um ein entsprechendes Signal abzugeben. Bei Eingang dieses Signals klassifiziert der Klassifizierteil 605 das am Meßfühler 604 vorbeigelaufene Blattbündel· P2 dahingehend, ob es sich um ein normales Blattbündel P2N oder um ein verschmutztes Blattbündel P2S handelt, worauf die einzelnen Bündel getrennt weitergefördert werden. Wenn der Meßfühler 604 ein Signal für eine grüne Banderole abgibt, leitet das Klassifizier-Tor 623 für normale Blattbündel das einlaufende normale Blattbündel P2N zur entsprechenden Stapelstrecke 625. Wenn das Signal des Meßfühlers 604 eine gelbe Banderole angibt, öffnet sich das Klassifizier-Tor 624, um das einlaufende Blattbündel P2S aus verschmutzten Blättern zur entsprechenden Stapelstrecke 626 zu leiten. In den Stapelstrecken 625 und 626 werden die jeweiligen Blattbündel P2N oder P2S nacheinander in Richtung des Pfeils T gefördert und zu einem Stapel zusammengesetzt.

Die an einer Frontplatte 701 angeordnete Anzeigeeinheit 700 besitzt den in Fig. 13 dargestellten Aufbau. Dabei sind Anzeigelampen 703, die beim Auftreten eines abnormalen Zustands, etwa eines Blattstaus, aufleuchten, in Positionen entsprechend den jeweiligen Vorrichtungen angeordnet. An der Frontplatte bzw. Anzeigetafel 701 sind eine Fehleranzeige 704, eine Gruppe von Lampen 705 für die Angabe der

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behandelten Blattart und ein Anzeigefenster 706 zur Anzeige der Gesamtzahl der behandelten Blätter (einschließlich der zurückzuweisenden Blätter) vorgesehen. Die Anzeigetafel 701 umfaßt weiterhin einen Haupt- bzw. Netzschalter 707 zum Einschalten des Geräts, einen Ausschalter 708, einen Blattprüfschalter 709 zur überprüfung, ob die Prüfeinheit 200 eins Prüfung durchführt oder nicht;

In

14ä| umfa£t_: welche beid-s i:.r 7.'.r, '! nicht veranschaulicht sind. Die Syiabole DS in J¹If₅ ' beseishnea Türschalter srr Feststellung des Offenzus^emds der durchsich-igen Türen=

Steuer ίϊ^ο¹

Die Fig<, *(££. νηά ';4B vers.nschatlisnen geE-ai^saiu sin Βίο^ΐ;= schaltbild für cie Steuereinheit«. Diese uafai"i eirieE, EsiZw": = steuerteil SO-O zait eines* liikrorschr.er 9C1,, eineir; Speicher 902» einem Taktgenerator 902 und einem Eingang/Ausgangs=- anschluß 90C» Der Hauptsteuerteil 900 ist mit der Prüfein- heit 200 geiüäß ?ig„ 2 und einsia Zalilsrsteusrtsil SG5 ver= bunden, der weiterhin mit iJoritialblattzähler^ 90S unä 901 „ Zählern 908 und 909 für verschmutzte Blätter sowie Zähler« 910 und 911 für Gesamtblattzahl verbunden ist= Bei Eingang von Signalen 223H, 223S und 223T für normale Blätter, verschmutzte Blätter bzw. für Gesamtblattzahl zählen diese Zähler 906, 908 und 910 jeweils die normalen Blätter, die verschmutzten Blätter und die Gesamtzahl dieser Blätter

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(ausschließlich der zurückgewiesenen Blätter), und sie liefern ihre Inhalte zum Zählersteuerteil 905. Andererseits werden die Ausgangssignale des Normalblattdetektors 314, des Detektors 315 für verschmutzte Blätter und des Echtblattdetektor 313 gemäß Fig. 1 den jeweiligen Zählern 907, 909 bzw. 911 eingegeben, so daß diese die Zahl der Normaiblätter, der verschmutzten Blätter und der echten Blätter bsw= die "Gesamtzahl diessr Blätter zählen. Die Inhalte dieser gllilsr werden scs-sTeh. des Zähiersteuerteil 905 eingespeist, T-rsielier dis Irütalte dar Zähler 906, 908 und 910 mit den Inhalten der SSaLer 9G7* 9G3 bzw. 911 vergleicht., Falls einss dieser Sig^alpaare als nicht koinzidierend festgestellt s-jirdl, erzeugt dar Sählersteuerteil 905 ein entsprechendes Sigaal und liefert dieses zum Hauptsteuertsll 9GQ, ma Zahlfslilsr zu verhindern. Dar gählersteusrteil überträgt nacfc. Bedarf die Inhalte der Zähler SO'i bis 911 sunt Hauptsteuerteil SCsO. Eine mit dem Hauptsteuerteil 900 verbundene Äuiüzeicfanung-Steuereinheit S12 ist mit einem Protokoll-Drucker 913 verbunden, welcher den durch den Hauptsteuerteil 900 verarbeiteten Inhalt ausdruckt.

Der Hauptsteuerteil 900 ist sit einem Anzeigesteuerteil 914 und einem Arbeits- bzvj. Betätigungssteuerteil 915 verbunden. Der Anzeigesteuerteil 914 ist seinerseits an die Anzeigelampe 703 gemäß Fig. 13p dia Fehlerinhaltanzeige 704·, die Elattsorten-anzeigeiampen 705 und die Blattzahlanzeige 70S angeschlossen. Der Betätigungssteuerteil 915 ist mit den betreffenden Schaltern 707 bis 712 gemäß Fig. 13, dem Startschalter 916 für das Gerät- dem Schalter 917 sur kontinuierlichen Abnahme von Blättern sowie Blattsorten-Einstellsignalgeneratoren 918 bis 920 verbunden, welche in Abhängigkeit von der Einstellung der Blattsorten-Wähler 113p 444 gemäß Fig. 1 entsprechende Signale erzeugen. Der Hauptsteuerteil 900 ist außerdem mit einem Mechanismussteuerteil 921 verbunden. Die an den MechanismusSteuerteil

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angeschlossenen Bauteile umfassen beispielsweise die Türschalter DS gemäß Fig. 1, einen Abnahme- und Förderteil 922 zur Steuerung der Blattabnahme/Fördereinheit 100, einen Förder/Klassifiziersteuerteil 923 zur Steuerung der Förder/Klassifiziereinheit 300 gemäß Fig. 1 sowie eine Anzahl von Staudetektoren 429. Letztere sind in der Förder/Klassifiziereinheit 300 gemäß Fig. 1 vorgesehen. An de» Mechanismussteuerteil 921 sind weiterhin ein Stapelsteuerteil 925 zur Steuerung der Stapeleinheit 400 (Fig. 1), ein Bündelungssteuerteil 926 zur Steuerung der Bündelungseinheit 500 (Fig. 1), .ein Klassifiziersteuerteil 927 zur Steuerung der Blattbündel-Klassifiziereinheit 600 (Fig. 1) und eine Anzahl von Staudetektoren 928 angeschlossen. Letztere befinden sich auf der Förderstrecke der Blattbündel-Klassifiziereinheit 600 gemäß Fig. 11.

Die Blattbündel-Stapelvorrichtung und die -Bündelungsvorrichtung beim erfindungsgemäßen Gerät zur Verarbeitung oder Behandlung von blattförmigem Material gewährleisten die im folgenden aufgeführten Vorteile:

1.In der Blatt-Stapelvorrichtung, z.B. in der Stapelvorrichtung 400a für normale Blätter, wird der Blattstapel auf der Stütz- bzw. Tragplatte gebildet. Die umlaufenden Trommeln, welche die Blattstapel-Bündelungsvorrichtung bilden, nehmen den Einzel-Blattstapel in waagerechter Lage unmittelbar von der Tragplatte ab und verspannen ihn zur Drehung über etwa 90°. Auf diese Weise wird der Blattstapel durch die Trommel in eine im wesentlichen lotrechte Stellung gebracht, in welcher die einzelnen Blätter praktisch lotrecht stehen. Der Blattstapel wird sodann in lotrechter Stellung zur Bündelungsvorrichtung ausgestoßen. In diesem Zustand ist es sehr einfach, den Blattstapel in zwei Teilstapel zu unterteilen und das

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Vorderende der Banderole zwischen diese beiden Teilstapel einzuführen. Gleichzeitig kann dabei ein Auseinander fallen des Blattstapels verhindert werden. Die BündelungsVorrichtung nimmt den Blattstapel unmittelbar, d.h. ohne spezielle Förderstrecke, von der Tragplatte ab, so daß eine Zerstörung bzw. ein Auseinander fallen des Blattstapels auf der Förderstrecke verhindert werden kann. Weiterhin kann der Abstand zwischen der Stapelvorrichtung und der Bündelungsvorrichtung wesentlich verkürzt werden, so daß auch die Gesamtgröße des Geräts verringert werden kann.

2. In der Blattstapel-Bündelungsvorrichtung wird im voraus eine Banderolenschleife gebildet, in welche der Blattstapel eingeführt wird. Der eingeführte Blattstapel wird dabei an seinen beiden Seiten verspannt, und zwar in Stapelungsrichtung. Auf diese Weise wird der vordere Endabschnitt der Banderole sicher festgehalten. Der Blattstapel kann daher zuverlässig gebündelt werden, indem einfach die Banderolenschleife zugezogen wird.

3. Auf Grund der Kombination der vorstehend genannten Merkmale kann die erfindungsgemäße Vorrichtung blattförmiges Material mit hoher Geschwindigkeit und kontinuierlich behandeln oder verarbeiten.

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Claims

Henkel, Kern, Feuer & Kanzel Patentanwälte Registered Representatives before the European Patent Office Tokyo Shibaura Denki Kabushiki Kaisha MöhlstraSe 37 Kawasaki, Japan D-8000München80 Tel.: 089/982085-87 Telex: 0529802 hnkl d Telegramme: ellipsoid KM-55PO13-3 27. Juni 1980 Vorrichtung zur Verarbeitung oder Behandlung von blattförmigem Material Patentansprüche

1. Vorrichtung zur Verarbeitung oder Behandlung von blattförmigem Material mit einer Bündelungseinrichtung zur Abnahme eines Blattstapels aus einer vorbestimmten Zahl blattförmiger Materialstücke bzw. Blätter und zum Bündeln des Blattstapels, gekennzeichnet durch einen Blattstapel-Fördermechanismus (Fig. 9A bis 9D), welcher einen Einzel-Blattstapel (P1) aus einer vorgegebenen Zahl von Blättern in einem Zustand abnimmt, in welchem die einzelnen Blätter im wesentlichen waagerecht liegen, und welcher den Blattstapel in einem Zustand, in welchem die einzelnen Blätter im wesentlichen lotrecht angeordnet sind, zu einer vorgegebenen Stelle fördert, durch einen Mechanismus, um im voraus eine Bündelungs- bzw. Banderolenschleife (54b) zum Bündeln des Blattstapels zu bilden, indem der freie Endabschnitt eines von einem Banderolenvorrat zugeführten Bands bzw. einer Banderole (521) mit einer vorbestimmten Zahl von Windungen gewickelt wird, und durch einen Bünde-

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lungsmechanisinus mit einer Einrichtung zum Einführen des Blattstapels in die Banderolenschleife mit in im wesentlichen lotrechter Lage befindlichen Einzelblättern, einer Einrichtung zum Zusammenziehen der Banderolenschleife zwecks Verspannung des eingeführten Blattstapels und einer Einrichtung zum Ankleben des AußenendabSchnitts der Bünde lungs -Banderole an der Außenfläche der Banderolenschleife.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Blattstapel-Fördermechanismus (Fig. 9A bis 9D) eine drehbare Trommel (501) mit mehreren Außenflächenteilen, auf welche jweils ein Blattstapel (P1) in im wesentlichen waagerechter Lage auflegbar ist, sowie mit einer festen Spannplatte (505) und einer bewegbaren Spannplatte (506) zum Verspannen der beiden gegenüberliegenden Seiten des auf dem Außenflächenteil befindlichen Blattstapels und einen Schwenkmechanismus zum Drehen der Trommel (501) um etwa 90° in einer vorgegebenen Richtung bei verspanntem Blattstapel und zum anschließenden Anhalten des Blattstapels aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1,.dadurch gekennzeichnet, daß der Banderolenschleifen-Formmechanismus (Fig. 10A bis 10C) zwei in einem vorbestimmten gegenseitigen Abstand angeordnete Leitplatten (538) zur Führung des Blattstapels beim Einführen desselben in die Banderolenschleife, eine dritte und eine vierte Leitplatte, die im Mittelbereich von erster und zweiter Leitplatte und parallel dazu angeordnet sind und zur Führung des freien Endes (521a) des Bands bzw. der Banderole (521) dienen. Rollen ( 524, 525) zur Einführung des freien Endes (521a) der Banderole zwischen dritte und vierte Leitplatte und eine Einrichtung zum Verschwenken der vier Leitplatten in vorgegebener Richtung umfasst.

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4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Einführung der Blattstapel in die Banderolenschleife eine Trennplatte (508; Fig.8) zur unterteilung des Blattstapels (P1) in zwei Teilstapel vor der Einführung des Blattstapels (P1) in die Banderolenschleife, eine Einrichtung zur Einführung des ersten Teilstapels zwischen erste und dritte Leitplatte (537, 538; Fig. 10C) und zum Einführen des zweiten Teilstapels zwischen zweite und vierte Leitplatte (537, 538) sowie eine Einrichtung umfaßt, welche die dritte und die vierte Leitplatte (537) zurückzieht, um die beiden Teilstapel mit dazwischen eingeführtem Banderolenende zusammenzuführen und den wiederhergestellten Blattstapel zwischen erster und zweiter Leitplatte (538) zu verspannen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klebeeinrichtung (528, 529; Fig. 10F) eine Klebmittelzufuhreinrichtung und eine verschwenkbare Quetschbzw. Andruckrolle (536; Fig. 10A) aufweist, wobei die Klebmittelzufuhreinrichtung ein Klebmittel auf die Innenfläche des Außenendabschnitts der durch die Banderolenschleifen-Zuzieheinrichtung zusammengezogenen Banderolenschleife aufträgt und sich die Andruckrolle verschwenkt, um die beleimte Innenfläche des Banderolen-Außenendabschnitts an die Außenfläche der Banderolenschleife anzudrücken.

6. Vorrichtung zur Verarbeitung oder Behandlung von blattförmigem Material, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, bestehend aus einer Blattabnahme/ Fördereinrichtung, welche die Blätter jeweils einzeln von einem Stapel des blattförmigen Materials abnimmt und die Blätter zu einer ersten Förderstrecke überführt, einer in der ersten Förderstrecke angeordneten Prüf-

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einrichtung zur Untersuchung, oH das betreffende blattförmige Material normal, verschmutzt oder unbestimmbar ist, einer Blattfördereinrichtung zur Förderung der normalen Blätter in einer"zweiten Förderstrecke und der verschmutzten Blätter in einer dritten Förderstrecke, einer Normalblatt-Stapelvorrichtung zur Abnahme der normalen Blätter von der zweiten Förderstrecke und zum Stapeln dieser normalen Blätter in vorgegebener Zahl in Form eines lotrechten Stapels zwecks Bildung eines Einzel-Blattstapels aus normalen Blättern, und einer Normalblattstapel-Bündelungseinrichtung, welche den Blattstapel aus normalen Blättern abnimmt und bündelt und den gebündelten Stapel bzw. das Blattbündel zu einer vierten Förderstrecke überführt, dadurch gekennzeichnet, daß die Normalblattstapel-Bündelungseinrichtung (500a) einen Blattstapel-Fördermechanismus (Fig. 9A bis 9D), welcher den Blattstapel (P1) mit im wesentlichen waagerecht liegenden Einzelblättern abnimmt und den Blattstapel in einer Position, in welcher die Einzelblätter im wesentlichen lotrecht stehen, zu einer vorgegebenen Stelle fördert, einen Mechanismus zur im voraus erfolgenden Bildung einer Bündelungs- bzw. Banderolenschleife (54b) zur Bündelung des Blattstapels durch in mehreren Windungen erfolgendes Umwickeln mit dem freien Endabschnitt eines von einem Banderolenvorrat zugeführten Bands bzw. einer Banderole (521) und einem Bündelungsmechanismus umfaßt, der seinerseits eine Einrichtung zur Einführung des Blattstapels in die Banderolenschleife mit im wesentlichen lotrecht angeordneten Einzelblättern, eine Einrichtung zum Zuziehen der Banderolenschleife zum Verspannen des eingeführten Blattstapels und eine Einrichtung zum Ankleben des AußenendabSchnitts der zugezogenen Banderolenschleife an einem Außenflächenteil der Banderolenschleife aufweist.

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7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Normalblatt-Stapeleinrichtung eine Stützbzw. Tragplatte (443) zur Überführung des Stapels aus normalen Blättern aufweist, daß die Bündelungsvorrichtung für den Blattstapel aus normalen Blättern unter der genannten Stapeleinrichtung angeordnet ist und daß der Blattstapel-Fördermechanismus der Bündelungseinrichtung den Stapel aus normalen Blättern unmittelbar von der Tragplatte abnimmt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine Stapel (bildungs) einrichtung ('40Ob) für verschmutzte Blätter vorgesehen ist, welche verschmutzte Blätter von der dritten Förderstrecke abnimmt und sie lotrecht in einer vorgegebenen Zahl stapelt, um einen Blattstapel aus verschmutzten -Blättern zu bilden, daß eine Bündelungseinrichtung (500b) für verschmutzte Blattstapel vorgesehen ist, welche den betreffenden Blattstapel aus verschmutzten Blättern abnimmt und bündelt und den gebündelten Blattstapel bzw. das Blattbündel zu einer vierten oder einer fünften Förderstrecke überführt, und daß die genannte Stapeleinrichtung (400b) denselben Aufbau besitzt wie die Stapeleinrichtung (400a) für Blattstapel aus normalen Blättern, während die Bündelungseinrichtung (500b) für Stapel aus verschmutzten Blättern denselben Aufbau besitzt wie die Bündelungseinrichtung (500a) für Stapel aus normalen Blättern.

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