DE2923612A1 - Waermebehandlungsofen - Google Patents

Description

PATENTANWÄLTE

WUESTHOFF - ν. PECHMANN - BEHRENS - GOETZ

PROFESSIONAL REPRESENTATIVES BEFORE THE EUROPEAN PATENT OFFICE' MANDATAiRES agrees pres l'office europeen des brevets DR.-ING. FRANZ WUESTHOFF DR. PHIL. FREDA WUESTHOFF (1327-1956) DIPL.-ING. GERHARD PULS (19J2-I971) DIPL.-CHEM. DR. E. FREIHERR VON PECHMANN DR.-ING. DIETER BEHRENS DIPL.-ING.; DIPL.-WIRTSCH.-ING. RUPERT GOETZ

D-8000 MÜNCHEN SCHWEIGERSTRASSE

telefon: (089) 66 20 j ι

TELEGRAMM: PROTECTPATENT

telex: j24070
1A-52 354

Anmelder:

Shell Internationale Research Maatschappij B.V.
Carel van Bylandtlaan 30, Den Haag, Niederlande

Titel:

Wärmebehandlungsofen

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PATENTANWÄLTE

WUESTHOFF - ν. PECHMANN - BEHRENS - GCET

PROFESSIONAL REPRESENTATIVES BEFORE THE EUROPEAN PATENT OFFICE MANDATAiREs agrees pres l'office eurofeen des brevets DR.-1NG. FRANZ VUESTHOFF DR. PHIL. FREDA VUESTHOFF (1927-I5JJ6) DIPL.-ING. GERHARD PULS (19J2-I971) DIPL.-CHEM. DR. E. FREIHERR VON PECHMANN DR.-ING. DIETER BEHRENS DIPL.-ING.; DIPL.-WIRTSCH.-ING. RUPERT GOETZ

Beschreibung

Wärmebehandlungsofen

D-8000 MÜNCHEN 90 SCHWEIGERSTRASSE 2 telefon: (089) 66 20 ji telegramm: protectpatent Telex: 524070

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Die Erfindung betrifft einen Wärmebehandlungsofen und bezieht sich insbesondere auf einen Wärmeofen.

Öfen, die für die Wärmebehandlung, beispielsweise zum Aufoder Nachwärmen verschiedener Produkte, wie z.B. Keraraikprodukte, Glaswaren, Metallprodukte, eisen- oder nicht eisenhaltiger Produkte oder irgendeines anderen Erzeugnisses benutzt werden, das eine gemischte Behandlung durch Strahlung und Konvektion erfordert, weisen im allgemeinen eine Kammer auf, die mit feuerfesten Steinen ausgekleidet ist, welche mittels eines feuerfesten Bindemittels zusammengefügt sind, sowie ferner wenigstens einen im Kammerraum angeordneten Brenner für die Wärmebehandlung des im Ofen befindlichen Produktes.

Diese Kammern haben normalerweise eine untere Wand oder Boden, eine obere Wand oder Decke, Seitenwände und möglicherweise wenigstens eine Öffnung in einer der Seitenwände,

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Die Decke dieser Öfen kann entweder von einer gewölbten Wand gebildet sein, die in herkömmlicher Weise aus feuerfesten Steinen aufgebaut ist, oder von"einer Wand aus feuerfesten Blöcken, die an eine waagerechte Tragkonstruktion angehängt sind.

Bei herkömmlichen Öfen mit einer Hängedecke sind die Blöcke aus feuerfestem Material an die Tragkonstruktion mittels Zugstangen angehängt, deren unteres Ende in den feuerfesten Block eingebettet ist.

Unter der Wirkung der Ofenhitze und des Gewichtes jedes Blockes kann es in dem Teil, wo die Zugstange eingebettet ist, zur Rißbildung kommen, die zum Ersetzen des beschädigten Blockes ein langwieriges und schwieriges Stillegen des Ofens erforderlich macht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diesen Nachteil zu beseitigen.

Die Lösung dieser Aufgabe ist in den beigefügten Ansprüchen gekennzeichnet.

Nach einem allgemeinen Merkmal der Erfindung hat ein Ofen eine Hängedecke, bei der die Blöcke aus feuerfestem Material mit Zugstangen angehängt sind, die in die Blöcke nicht eingebettet sind.

Die Erfindung ermöglicht ferner die Ausbildung der Decken in der Weise, daß sie an die Gestalt des zu behandelnden Produktes angepaßt sind, insbesondere als nahezu flache Strahlungsheizbögen oder -gewölbe zum Erwärmen sehr dicken Stahlblechs auf sehr hohe Temperaturen. Der Ofen nach der Erfindung ist in einfacher Weise durch Abheben der Ofendecke zugänglich, wodurch auch die Möglichkeit geschaffen ist, Kammern verschiedener Höhe auszubilden. Vorzugsweise wird der Zugang jedoch durch eine spezielle Schließvorrichtung geschaffen, die auch Teil der Erfindung bildet.

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Diese Schließvorrichtung wirkt mit einer Öffnung zusammen, die in einer Seitenwand des Ofens ausgebildet ist, und sichert ein automatisches Abdichten dieser Öffnung.

Gegenstand der Erfindung ist insbesondere ein Wärmebehandlungsofen mit einem Boden, einer Decke aus Blöcken aus feuerfestem Material, welche an eine waagerechte Tragkonstruktion angehängt sind, Seitenwänden und eventuell wenigstens einer Schließvorrichtung für eine Öffnung, die in einer der Seitenwände ausgebildet ist, die sich dadurch auszeichnet, daß die Blöcke aus feuerfestem Material an der Tragkonstruktion mit Zugstangen angehängt sind, von denen jede eine vertikale Stange hat, deren oberer Abschnitt an der Tragkonstruktion befestigt ist und deren unterer Abschnitt mit einem Querstück versehen ist, wobei der untere Abschnitt der Stange und das Querstück in einer Höhlung eingeschlossen sind, die durch Nebeneinanderanordnen der seitlichen Flächen von zwei benachbarten Blöcken aus feuerfestem Material zustande gekommen ist, von denen jede eine Ausnehmung in Gestalt eines umgedrehten T aufweist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Decke parallele Balken auf, welche die waagerechte Tragkonstruktion bilden, feststehende kegelstumpfförmige Blöcke aus feuerfestem Material, die an die Balken der Tragkonstruktion mit Zugstangen angehängt und endweise in Reihen angeordnet sind, welche je zwei nach oben zusammenlaufende Flächen haben, sowie wegnehmbare Blöcke aus feuerfestem Material in Gestalt umgedrehter Kegelstümpfe, die endweise in Reihen angeordnet sind, welche je an den Stützflächen aufruhen und gegen zwei benachbarte Reihen von feststehenden Blöcken weisen, wobei jeder wegnehmbare Block ein Massivblock oder ein Block mit einem Brenner-Hauptteil ist.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung haben die feststehenden Blöcke und die wegnehmbaren

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Blöcke je eine große Basis, eine dieser gegenüberliegende kleine Basis, zwei parallele seitliche Flächen und zwei schräge seitliche Flächen und sind endweise durch Nebeneinanderanordnen der parallelen seitlichen Flächen angeordnet, wobei die feststehenden Blöcke so angeordnet sind, daß ihre große Basis nach unten gegen das Innere des Ofens gerichtet ist, und die wegnehmbaren Blöcke so angeordnet sind, daß ihre kleine Basis nach unten gegen das Ofeninnere weist.

Die Schließvorrichtung nach der Erfindung weist eine Tragvorrichtung auf, die mit der Seitenwand des Ofens nahe der Öffnung in der genannten Seitenwand fest verbunden ist, einen Schlitten, der an der zur Wand parallelen Tragvorrichtung vertikal verstellbar ist, eine Vorrichtung zum Verstellen des Schlittens an der Tragvorrichtung, eine Tür, die mit dem Schlitten über zwei Paar Stangen verbunden ist, die am Schlitten und an der Tür in waagerechten parallelen Ebenen angelenkt sind und ein verformbares Parallelogramm bilden, und wenigstens ein Abstützglied, das mit dem unteren Teil der Tür zusammenzuwirken vermag, wenn der Schlitten in die in bezug auf den Boden unterste Stellung verstellt ist, um die Gestalt des Parallelogramms zu ändern und die waagerechte Fortbewegung der Tür zur Öffnung hin herbeizuführen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung einer.bevorzugten Ausführungsform anhand schematischer Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1 einen Schnitt durch einen Teil des Ofens nach der Erfindung,

Fig. 2 einen Querschnitt, der die Art der Anordnung eines feststehenden feuerfesten Blockes an einem Balken der Tragkonstruktion des Ofens gemäß Fig. 1 verdeutlicht,

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Pig. 3 einen Querschnitt, der die Brennstoff-/Luft-Zuführung für einen Brenner erkennen läßt, der mit einem wegnehmbaren feuerfesten Block der Decke des Ofens verbunden ist,

Fig. 4 eine Teilansicht der Vorderseite des Ofens gemäß Fig. 1, an der eine Schließvorrichtung angeordnet ist,

Fig. 5 den Teilquerschnitt V-V in Fig. 4 und

Fig. 6 eine Seitenansicht des Ofens und der in Fig. 4 dargestellten Schließvorrichtung.

Der in Fig. 1 dargestellte Ofen hat eine Stützkonstruktion, die aus einem vertikalen Stützelement am nicht gezeichneten vorderen Ende und einem vertikalen Stützelement 10 am hinteren Ende besteht. Diese Stützelemente 10 aus Stahl sind am Fuß verstärkt und tragen einen Tisch 12 aus Stahl, an dem ein seitlicher Tragbalken 14 und symmetrisch dazu ein nicht gezeichneter weiterer seitlicher Tragbalken angeordnet sind. Die Stützelemente 10, der Tisch 12 und die beiden Tragbalken 14 sind zu einer Einheit miteinander verschraubt, die mit einer feuerfesten Bekleidung aus einem Boden 16, einer Seitenwand 18 und einer dieser gegenüberliegenden nicht gezeichneten Seitenwand 18 versehen ist. Die feuerfeste Bekleidung ist in herkömmlicher Weise aus feuerfesten Steinen aufgebaut, die mit Hilfe eines feuerfesten Bindemittels zusammengefügt sind.

Der Ofen ist oben durch eine Decke 20 und an seinen beiden zur Seitenwand 18 rechtwinkligen Seiten durch zwei gleiche bewegliche Türen verschlossen, die im Zusammenhang mit Fig. 4 bis 6 näher beschrieben werden.

Die Decke 20 hat einen Träger am nicht gezeichneten vorderen Ende, einen dazu parallelen Träger 22 am hinteren Ende, einen seitlichen Tragbalken 24 und einen dazu symmetrischen

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nicht gezeichneten seitlichen Tragbalken. Die Träger 22 sind mit den seitlichen Tragbalken 24 verschraubt, die auf andere Weise mit parallelen waagerechten Balken 26, 28, 30 verbunden sind, welche in gleichem Abstand vonein-. ander angeordnet sind und eine waagerechte Tragkonstruktion bilden. Der Tragbalken 24 und der zu ihm symmetrische nicht gezeichnete Tragbalken sind mit den zugehörigen Tragbalken 14 unter Zwischenschaltung einer Dichtung 31 aus feuerfestem Pilz verschraubt. Die Balken 26, 28 und 30 sind Hohlbalken aus Stahl von quadratischem Querschnitt.

An die Balken 26, 28 und 30 sind feststehende kegelstumpfförmige Blöcke aus feuerfestem Material angehängt, die endweise in Reihen 32, 34 und 36 angeordnet sind. Jede der Reihen 32, 34 und 36 hat zwei nach oben zusammenlaufende Stützflächen 38 und 40, 42 und 44 bzw. 46 und 48. Die Decke 20 weist ferner umgedreht kegeistumpfförmige wegnehmbare Blöcke aus feuerfestem Material auf, die endweise in Reihen angeordnet sind und je an den Stützflächen aufruhen, welche gegen die zwei benachbarten Reihen aus feststehenden Blöcken weisen. Somit ist eine Reihe 50 aus wegnehmbaren Blöcken an der Stützfläche 38 der Reihe 32 aus feststehenden Blöcken und an einer Stützfläche 52 des Tragbalkens 24 abgestützt. In gleicher Weise ruht eine Reihe 54 von wegnehmbaren Blöcken an den Flächen 40 und 42 und eine Reihe 56 von wegnehmbaren Blöcken an den Stützflächen 44 und 46 auf.

Alle Blöcke der Reihe 50 sind Massivblöcke, wogegen die Blöcke der Reihen 54 und 56 nach Wahl als Massivblock oder als Block mit einem Brenner-Hauptteil ausgebildet sind, so daß an der Decke 20 Brenner an den gewünschten Stellen angeordnet werden können.

Wenn diese Blöcke mit einem Brenner-Hauptteil versehen sind, bilden sie eine feuerfeste Abdeckung nach oben, die an der Innenseite so profiliert ist, daß die Erzielung einer flachen

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Strahlungs- bzw. Heizflamme und einer hohen Temperaturstrahlung möglich ist.

Die Kombination eines Brennerkopfes mit einem Brenner-Hauptteil bildet somit einen Brenner, wie er in der französischen Patentanmeldung 77.27450 vom 12. September 1977 derselben Anmelderin beschrieben ist.

Die feststehenden und wegnehmbaren Blöcke aus feuerfestem Material sind kegelstumpfförmig und weisen je eine große Basis, eine dieser gegenüberliegende kleine Basis, zwei parallele seitliche Flächen und zwei geneigte seitliche Flächen auf. Diese Blöcke sind endweise durch Nebeneinanderanordnen ihrer parallelen seitlichen Flächen angeordnet, wobei die feststehenden Blöcke, beispielsweise der Reihe 34, so angeordnet sind, daß ihre große Basis gegen das Ofeninnere weist, und die wegnehmbaren Blöcke, z.B. der Reihe 56, mit ihrer kleinen Basis 60 gegen das Ofeninnere weisen.

Die schrägen seitlichen Flächen der feststehenden Blöcke bilden die weiter oben erwähnten Stützflächen, und die schrägen seitlichen Flächen der wegnehmbaren Blöcke bilden Flächen, die an den zunächst genannten Stützflächen aufruhen.

Fig. 2 verdeutlicht die Art, in der die feststehenden Blöcke an den Balken der Tragkonstruktion angehängt sind. Hierfür ist als Beispiel der Balken 28 gemäß Fig. 1, jedoch in einem anderen Querschnitt davon, gewählt worden.

Der feststehende Block 62 aus feuerfestem Material ist an den Balken 28 mittels einer Zugstange angehängt, die von einer vertikalen Stange 64 gebildet ist, deren oberer Abschnitt am Balken 28 befestigt ist und deren unterer Abschnitt mit einem Gewinde und einer langen Schraube bzw.

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einem Querstück 66 versehen ist. Der untere Abschnitt der Stange 64 ist ebenso wie das Querstück 66 in einer Höhlung einschließbar, die durch das Nebeneinanderanordnen der Fläche 68 des Blockes 62 und der Fläche des dem Block unmittelbar benachbarten Blockes zustande gekommen ist. In jeder der genannten zwei Flächen ist, wie am Beispiel der Ausnehmung 70 in der Fläche 68 gezeigt, eine umgedreht T-fÖrmige Ausnehmung ausgebildet, die an der kleinen Basis des entsprechenden Blockes mündet, beispielsweise an der kleinen Basis 72 des Blockes 62.

Der mit einem Gewinde versehene obere Abschnitt der Stange 64 durchdringt den Balken 28 und ist daran mit einer Mutter 74 und einer zwischen dieser und dem Balken 28 angeordneten Zwischenscheibe 76 gehalten. Mittels der Mutter 74 ist es möglich, die Höhenlage der Zugstange und folglich des Blockes 62 zu verändern. Durch Ändern der Höhenlage der Zugstangen, von denen jede mit zwei benachbarten feststehenden Blöcken zusammenwirkt, ist es möglich, zur Änderung der Ofenform die Lage der Decke 20 nach Belieben zu ändern.

Die Stange 64 der Zugstange ist mit einem Dichtglied 78 aus einem zusammendrückbaren und feuerfesten Werkstoff versehen, das zwischen dem Balken 28 und der kleinen Basis des Blockes 62 und der kleinen Basis des benachbarten Blockes angeordnet ist.

Beim Ofen nach der Erfindung sind ferner zusammendrückbare feuerfeste Dichtglieder zwischen den parallelen Flächen der feststehenden Blöcke, den parallelen Flächen der wegnehmbaren Blöcke und zwischen den schrägen Flächen der feststehenden und wegnehmbaren Blöcke angeordnet, wie in Fig. 1 am Beispiel des Dichtgliedes 80 zwischen den Reihen 54 und 34 dargestellt ist.

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Außerdem sind in der großen Basis der feststehenden Blöcke und in der kleinen Basis, der wegnehrabaren Blöcke Nuten ausgebildet, um ihre Wärmeträgheit zu verringern und ihre Strahlungsleistung zu erhöhen. Als Beispiel sei auf die Nuten 84 in der großen Basis 82 des Blockes 62 hingewiesen.

Gemäß Fig. 3, die einen weiteren Querschnitt durch den Balken 28 zeigt, dient der Balken 28 als Luftzuführlextung zur Versorgung der Teil der wegnehmbaren Blöcke bildenden Brenner. An die Oberseite des Balkens 28 ist eine Leitung 86, die mit einer Betätigungshandhabe 88 versehen ist, angeschlossen und führt zu einem Brenner 89, der Teil eines wegnehmbaren Blockes 90 ist, welcher den Kopf des Brenners bildet. An der Innenseite bilden Nuten 92 eine glockenförmige Stufung, wodurch es möglich ist, eine flache Strahlungs- bzw. Heizflamme und eine hohe Temperatur zu erzielen. Die Gaszufuhr zu den Brennern 89 geschieht durch nicht gezeichnete Kanäle in der nicht gezeichneten Tragkonstruktion.

Der in Fig. 1 dargestellte Ofen hat an der Vorder- und Rück seite zwei gleiche Zugangssysteme, die anhand des in Fig. 4 bis 6 dargestellten Zugangssystems für die Vorderseite beschrieben werden.

Die Vorderseite 94 des Ofens weist gemäß Fig. 4 eine Trag vorrichtung mit einem Stützelement 96 und einem Stützelement 98 (Fig. 6) auf. Die Stützelemente 96 und 98 sind beiderseits einer in der Vorderseite 94 ausgebildeten Öffnung angeordnet und miteinander durch einen waagerechten Querbalken 100 verbunden, der in einem bestimmten Abstand über der Öffnung in der Vorderseite 94 angeordnet ist. Ferner ist an der zur Vorderseite 94 parallelen Tragvorrichtung ein vertikal bewegbarer Schlitten angeordnet, der zwei Endstücke 102 und 104 hat, die durch eine Querstange 106 miteinander verbunden sind. Das Endstück 102

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weist zwei Scheiben 108 und 110 auf, die je an einer zur Vorderseite 94 parallelen waagerechten Achse frei drehbar sind und mit einem Schlitz 112 im Stützelement SS zusammenzuwirken vermögen. In ähnlicher Weise sind am Endstück 104 zwei Scheiben 114 und 116 angeordnet, die je an einer zur Vorderseite 94 parallelen waagerechten Achse frei drehbar sind und mit einem Schlitz 118 im Stützelement 98 zusammenzuwirken vermögen.

Der Schlitten ist mittels einer Hebevorrichtung vertikal verstellbar, deren Hauptteil 120 über ein Schwenklager 122 am Querbalken 100 angeordnet ist und deren Stange 124 an der Querstange 106 des Schlittens mittels einer Bügelschraube 126 befestigt ist. Die Verstellbewegung der beiden Endstücke 102 und 104 des Schlittens wird mit zwei Ketten 128 und 130 synchronisiert, die an den beiden Endstücken 102 und 104 befestigt und über zwei Kettenräder 132 und 134 geführt sind, welche mit einer waagerechten Welle 136 drehfest verbunden sind. Die Kette 128 ist über End- oder Umlenkrollen 138 und I40, die Kette I30 über End- oder Umlenkrollen 142 und 144 geführt. Die Umlenkrollen 138, 140, 142 und 144 dienen als Spannrollen für die zugehörigen Ketten 128 und 130.

Zur Schließvorrichtung gehört ferner eine Tür 146, die mit einer feuerfesten Verkleidung 148 versehen und mit dem Schlitten verbunden ist über eine erste Gruppe von kleinen Stangen 150 und 152, die an die Tür 146 und an das Endstück· 102 angeschlossen sind, und über eine nicht gezeichnete zweite Gruppe von kleinen Stangen, die mit der Tür 146 und dem Endstück 104 verbunden sind. Die beiden Gruppen von kleinen Stangen 150 und 152 sind an parallele waagerechte Wellen 154, 156, 158 und 160 angelenkt, mit denen sie ein verformbares Parallelogramm bilden.

Die Schließvorrichtung weist ferner zwei Abstützglieder 162 und 164 auf, die an den Stützelementen 96 und 98 befestigt

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und dazu bestimmt sind, bei Beendigung der Abwärtsbewegung des Schlittens mit dem unteren Teil der Tür 146 zusammenzuwirken, um die Verformung des Parallelogramms und die waagerechte Verstellung der Tür 146 zur Öffnung in der Vorderseite 94 hin herbeizuführen. Die Abstützglieder 162 und 164 weisen je eine Scheibe oder Rolle auf, die an einer zur Vorderseite 94 parallelen waagerechten Achse frei drehbar ist, so daß die waagerechte Verstellung der Tür 146 erleichtert wird.

Beim Zurückziehen der Stange 124 der Hebevorrichtung werden die beiden Endstücke 102 und 104 des Schlittens nach oben bewegt und nehmen über die beiden Gruppen von kleinen Stangen 150 und 152 die Tür 146-mit. In einer ersten Phase bewegt sich die Tür 146 unter der Wirkung ihres Eigengewichtes und der kleinen Stangen 150 und 152 von der Vorderseite 94 weg und wälzt sich an den Rollen der Abstützglieder 162 und 164 ab, bis sie am Schlitten anstößt. Jetzt wird der Schlitten vertikal nach oben bis auf ein Niveau verstellt, das ausreicht, um die Öffnung in der Vorderseite 94 freizugeben.

Im umgekehrten Falle, wenn die Stange 124 wieder in die Ausgangsstellung geschoben wird, bewegt sich der Schlitten nach untenj sobald der untere Teil der Tür 146 mit den Abstützgliedern 162 und 164 in Berührung kommt, wälzt er sich an letzteren ab, bis die Tür 146 eine Stellung vor der Öffnung in der Vorderseite 94 einnimmt.

Durch den Druck, den die Tür 146 auf die Oberfläche des die Öffnung in der Vorderseite 94 umgebenden Dichtgliedes ausübt, ist wegen der waagerechten Schlußbewegung der Tür 146 eine ausgezeichnete Abdichtung sichergestellt.

An der Rückseite des Ofens ist eine gleich ausgebildete Schließvorrichtung angeordnet. Es besteht die Möglichkeit,

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eine Steuervorrichtung vorzusehen, mit der sich die beiden Schließvorrichtungen koordiniert betätigen lassen, um einen kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Betrieb des Ofens zu erlauben.

Die Zugstangen können von verschiedener Länge sein, um eine Decke 20 zu erhalten, deren Innenfläche rundbogenförmig oder von irgendeiner anderen zweckdienlichen Gestalt ist.

Das Hauptmerkmal des Ofens nach der Erfindung besteht darin, daß er durch die Verwendung von Schrauben und Muttern unter Verzicht auf Schweißverbindungen und auf die Anwendung von feuerfesten Mörteln nach dem Baukastensystem aufbaubar und in demontiertem Zustand in Versandkisten transportierbar ist. Er ist im groß- oder kleintechnischen Maßstab zum Behandeln und insbesondere zum Auf- oder Nachwärmen verschiedener Produkte, z.B. von Keramik-, Glas-, Hütten—, eisenhaltiger oder nicht eisenhaltiger Produkte etc. einsetzbar.

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Claims (12)

DR.-ING. FRANZ WUESTHOFF PATENTANWÄLTE DR PH1L, FREDA tuesthoff (1927-1956) WUESTHOFF - v. PECHMATm N - BEHRENS - GOETZ dipping, gerhard puls (1952-1971) DIPL.-CHEM. DR. E. FREIHERR VON PECHUANN PROFESSIONAL REPRESENTATIVES BEFORE THE EUROPEAN PATENT OFFICE DR.-ING. DIETER BEHRENS MANDATAIRES AGKtiS PRES l'oFFICE EUROPiEN DES BREVETS DIPL.-ING.J DIPL.--WIRTSCH.-ING. RUPERT GOETZ D-8Ö00 MÜNCHEN SCHWEIGERSTRASSE telefon: (089) 66 20 51 telegramm! protectpatent telex: 524070 1A-52 354 PATENTANSPRÜCHE

1. Wärmebehandlungsofen mit einem Boden, einer Decke aus Blöcken aus feuerfestem Material, welche an eine waagerechte Tragkonstruktion angehängt sind, Seitenwänden und eventuell wenigstens einer Schließvorrichtung für eine Öffnung, die in einer der Seitenwände ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet , daß die Blöcke aus feuerfestem Material an der Tragkonstruktion mit Zugstangen angehängt sind, von denen jede eine vertikale Stange (64) hat, deren oberer Abschnitt an der Tragkonstruktion befestigt ist und deren unterer Abschnitt mit einem Querstück (66) versehen ist, wobei der untere Abschnitt der Stange (64) und das Querstück (66) in einer Höhlung eingeschlossen sind, die durch Nebeneinanderanordnen der seitlichen Flächen von zwei benachbarten Blöcken aus feuerfestem Material zustande gekommen ist, von denen jede eine Ausnehmung (70) in Gestalt eines umgedrehten T aufweist.

2. Ofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Decke (20) parallele Balken (26,28,30) aufweist, welche die waagerechte Tragkonstruktion bilden, feststehende kegelstumpfförmige Blöcke aus feuerfestem Material, die an die Balken (26,28,30) der Tragkonstruktion mit Zugstangen angehängt und endweise in Reihen (32,34,36) angeordnet sind, welche je zwei nach oben zusammenlaufende Flächen (38,40; 42,44; 46,48) haben, sowie wegnehmbare

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Blöcke aus feuerfestem Material in Gestalt umgedrehter Kegelstümpfe, die endweise in Reihen (50,54,56) angeordnet sind, welche je an den Stützflächen (38,40; 42,44; 46,48) aufruhen und gegen zwei benachbarte Reihen (32,34,36) von feststehenden Blöcken weisen, wobei jeder wegnehmbare Block ein Massivblock oder ein Block mit einem Brenner-Hauptteil (89) ist.

3. Ofen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die feststehenden Blöcke (62) und die wegnehmbaren Blöcke je eine große Basis (82), eine dieser gegenüberliegende kleine Basis (72; 60), zwei parallele seitliche Flächen (68) und zwei schräge seitliche Flächen (38,40; 42,44; 46,48) haben und endweise durch Nebeneinanderanordnen der parallelen seitlichen Flächen angeordnet sind, wobei die feststehenden Blöcke so angeordnet sind, daß ihre große Basis nach unten gegen das Innere des Ofens gerichtet ist, und die wegnehmbaren Blöcke so angeordnet sind, daß ihre kleine Basis nach unten gegen das Ofeninnere weist.

4. Ofen nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, daß die große Basis (82) des feststehenden Blockes (62) und die kleine Basis (60) des wegnehmbaren Blockes (90) mit Nuten (84) versehen sind, um ihre Wärmeträgheit zu verringern und ihre Strahlungsleistung zu erhöhen.

5. Ofen nach den Ansprüchen 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Abschnitt jeder Zugstange einen Balken (28) der Tragkonstruktion durchsetzt, mit einem Gewinde versehen ist und am Balken (28) durch eine Mutter (74) gehalten ist, die eine Höhenlagenänderung der Zugstange ermöglicht.

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6. Ofen nach Anspruch. 3, dadurch gekennzeichnet, daß jede Zugstange mit einem Dichtglied (78) versehen ist, das eine Aussparung für die Durchführung der Zugstange aufweist und zwischen dem Balken (28) und der kleinen Basis (72) &r beiden mit der Zugstange angehängten feststehenden Blöcke (62) angeordnet ist.

7. Ofen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß Dichtglieder (80) aus feuerfestem Werkstoff zwischen den parallelen Flächen der feststehenden Blöcke, den parallelen Flächen der wegnehmbaren Blöcke und zwischen den schrägen Flächen der feststehenden und wegnehmbaren Blöcke angeordnet sind.

8. Ofen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Balken (26,28,30) hohl sind und Lufzuführkanäle für die Brenner-Hauptteile (89) bilden, welche Teil der wegnehmbaren Blöcke sind.

9. Ofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schließvorrichtung des Ofens eine Tragvorrichtung aufweist, die mit der Seitenwand des Ofens nahe der Öffnung fest verbunden ist, einen Schlitten, der an der zur Wand parallelen Tragvorrichtung vertikal verstellbar ist, eine Vorrichtung zum Verstellen des Schlittens an der Tragvorrichtung, eine Tür (146), die mit dem Schlitten über zwei Paar Stangen (150,152) verbunden ist, die am Schlitten und an der Tür (146) in waagerechten parallelen Ebenen angelenkt sind und ein verformbares Parallelogramm bilden, und wenigstens ein Abstützglied (162,164), das mit dem unteren Teil der Tür (146) zusammenzuwirken vermag, wenn die Abwärtsbewegung des Schlittens beendet ist, um die Verformung des Parallelogramms und die waagerechte Fortbewegung der Tür (146) zur Öffnung hin herbeizuführen.

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10. Ofen nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragvorrichtung zwei Stützelemente (96,98) hat, die an der Seitenwand beiderseits der Öffnung befestigt und durch einen Querbalken (100) miteinander verbunden sind, der in einem bestimmten Abstand über der Öffnung angeordnet ist.

11. Ofen nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten zwei Endstücke (102,104) aufweist, von denen jedes Scheiben (108,110; 114,116) hat, die in einem vertikalen Schlitz (112; 118) in jedem Stützelement (96,98) zu gleiten vermögen.

12. Ofen nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellbewegung der beiden Endstücke (102, 104) des Schlittens mit zwei Ketten (128,130) synchronisiert wird, die an den beiden Endstücken (102,104) des Schlittens befestigt und über zwei Kettenräder (132,134), welche mit einer waagerechten Synchronisierwelle (136) drehfest verbunden sind, und Umlenkrollen (138,140; 142,144) geführt sind.

13· Ofen nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zum Verstellen des Schlittens eine Hebevorrichtung ist, deren Hauptteil (120) an der Stützschiene (Querbalken 100) und die Stange (124) am Schlitten befestigt ist.

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