DE29612512U1

DE29612512U1 - Vorrichtung zum Reinigen von Abwasserrohren mit einer hohl gewickelten Reinigungsspirale

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Publication number: DE29612512U1
Application number: DE29612512U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1996-07-19
Filing date: 1996-07-19
Publication date: 1996-11-28
Anticipated expiration: 2006-07-20

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Reinigen von Abwasserrohren mit einer aus einem Metalldraht hohl gewickelten, flexiblen Reinigungsspirale.

Eine Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art ist bekannt. Sie weist an ihrem vorderen Ende einen korkenzieherförmigen aus dem Metalldraht gewickelten Abschnitt auf, um ein Abwasserrohr verstopfende Materialien zu erfassen. Eingeführt wird die Reinigungsspirale in das Abwasserrohr unter Vorschub und gleichzeitiger Verdrehung um ihre Haupterstreckungsrichtung. Dabei paßt sich die flexible Reinigungsspirale dem Verlauf des Abwasserrohrs auch bei stärkeren Krümmungen problemlos an. Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art dienen bislang grundsätzlich zum mechanischen Reinigen von Abwasserrohren.

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Daneben sind Vorrichtungen zum Reinigen von Abwasserrohren mit einem an dem vorderen Ende eines Schlauchs befestigten Spülkopf bekannt. Der Spülkopf ist um eine Längsachse gegenüber dem Schlauch verdrehbar und weist schräg nach hinten gerichtete Spüldüsen auf. Durch aus den Spüldüsen unter hohem Druck austretende Spülflüssigkeit wird der Spülkopf in Drehung versetzt, während ihn der Rückstoß der Spülflüssigkeit gleichzeitig vorwärts treibt. Hierdurch zieht der Spülkopf sich und den Schlauch selbstätig in ein Abwasserrohr ein und dringt auch durch verstopfte Bereiche hindurch. Allerdings sind hierzu große Wassermengen erforderlich. Dies führt zu Problemen, wenn der Spülkopf eine Verstopfung nicht binnen kurzer Zeit beseitigen kann, weil diese großen Wassermengen dann nicht durch das Abwasserrohr ablaufen können.

Zum Reinigen von Abwasserrohren, die durch Fettablagerungen zugewachsen sind, ist ein Verfahren bekannt, bei dem biologisch aktive Flüssigkeiten in das Abwasserrohr eingebracht werden, die die Fettablagerungen zersetzen. Wenn diese Flüssigkeiten in das Abwasserrohr eingeschüttet werden, so fließt ein großer Teil der Flüssigkeiten ungenutzt ab, sofern das Abwasserrohr noch einen freien Querschnitt aufweist, anderenfalls erreichen die Flüssigkeiten nicht die Fettrückstände über die gesamte Länge des Abwasserrohrs. Daneben ist es ein Problem, daß die biologisch aktiven Flüssigkeiten die Fettrückstände am Anfang des Abwasserrohrs zuerst zersetzen, weil sie dort zuerst angreifen. Die Zersetzungsprodukte lösen sich von den Wandungen des Abwasserrohrs ab und könne den dahinter befindlichen Rohrquerschnitt zusetzen, in dem die Zersetzung der Fettrückstände noch nicht so weit fortgeschritten ist. Hier kann es zu einer Behinderung der weiteren Zersetzung kommen, so daß das Abwasserrohr verstopft bleibt oder bei dem Versuch der biologischen Reinigung vollständig verstopft wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, die neue Möglichkeiten bei der Reinigung von Abwasserrohren schafft.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß innerhalb der Reinigungsspirale ein flexibler Schlauch angeordnet ist, dessen Außenwandung an den Wandungen des Metalldrahts anliegt. Die neue Vorrichtung kombiniert die flexible Reinigungsspirale mit einem in der Spirale angeordneten flexiblen Schlauch. So kann eine mechanische Reinigung der Abwasserrohre mit einem Freispülen der Abwasserrohre kombiniert werden. Daneben kann der Schlauch auch genutzt werden, biologische Reinigungsflüssigkeiten gezielt in bestimmten Bereichen eines Abwasserrohrs freizusetzen.

Der Schlauch in der Reinigungsspirale ist keiner besonderen mechanischen Belastung ausgesetzt, da er durch den Metalldraht der Reinigungsspirale geschützt wird und sich an diesem abstützt. Er muß daher keine eigene Armierung oder Einlagen aufweisen. Vielmehr ist es möglich, ihn einfach aus elastischem Kunststoff oder Gummi auszubilden, auch wenn er im Betrieb der neuen Vorrichtung unter Druck gesetzt wird. Dies ist insofern von Vorteil, als daß der freie innere Querschnitt einer hohl gewickelten Reinigungsspirale mit einem Außendurchmesser von etwa 12 mm nur etwa 6 mm beträgt. Bei einem Schlauch mit einer Wandstärke von maximal 1 mm verbleibt dennoch ein nennenswerter freier Querschnitt in dem Schlauch. Dieser freie Querschnitt kann natürlich durch Steigerung des Außendurchmessers der flexiblen Reinigungsspirale weiter erhöht werden.

Zum Ausbringen von biologischen Reinigungsflüssigkeiten ist es von Vorteil, wenn der Schlauch im vorderen Bereich der Reinigungsspirale mehrere Öffnungen aufweist. Dort können die Reinigungsflüsssigkeiten durch die Wicklungen der Reinigungsspirale in das Abwasserrohr zu den dort befindlichen Fettablagerungen austreten.

Alternativ kann der Schlauch bereits vor dem vorderen Ende der Reinigungsspirale frei enden. Auch in diesem Fall tritt die Reinigungsflüssigkeit im vorderen Bereich der Reinigungsspirale durch die Wicklungen des Metalldrahts nach außen aus.

Falls mit der neuen Vorrichtung ein Abwasserrohr freigespült werden soll, ist es von Vorteil, wenn der Schlauch am vorderen Ende der Reinigungsspirale an einen Spülkopf mit nach vorne gerichteten Spüldüsen angeschlossen ist. Im Einsatz wird der Spülkopf mit der Reinigungsspirale durch die Verstopfung in dem Abwasserrohr hindurchgeführt. Erst dann wird der Spülkopf mit einer Spülflüssigkeit beaufschlagt und langsam zurückgezogen. Beim erneuten Eindringen in die Verstopfung spült er diese den hinter der Verstopfung liegenden freien Bereich des Abwasserrohrs hinab. Der Spülkopf kann auch drehbar an der Reinigungsspirale angeordnet sein, wobei die Spüldüsen tangential nach außen angestellt sind, um eine allseitige Reinigung des Abwasserrohrs durch die aus den Spüldüsen austretende Spülflüssigkeit zu erreichen. Günstig ist in jedem Fall, daß bei der neuen Vorrichtung die aus den Spüldüsen austretende Spülflüssigkeit keine Vorschubleistung für den Spülkopf zu erbringen hat.

Für die Handhabung der neuen Reinigungsspirale mit dem Schlauch kann ein an sich bekanntes, um eine Längsachse drehend antreibbares Gehäuse zur Aufnahme der Reinigungsspirale vorgesehen sein, in dem die Reinigungsspirale an einer trichterförmigen Innenoberfläche in um die Längsachse verlaufenden Windungen anliegt. Abweichend vom Stand der Technik ist an dem Gehäuse jedoch ein von außen zu dem Schlauch führender Anschluß vorgesehen. Über diesen Anschluß kann der Schlauch mit einer Reinigungs- oder Spülflüssigkeit beaufschlagt werden.

Um eine Beaufschlagung des Schlauchs auch beim Verdrehen des Gehäuses zu ermöglichen, kann der Anschluß an der Rückseite des Gehäuses auf der Längsachse angeordnet sein, wobei zwischen dem Anschluß und dem Schlauch eine Drehverbindung vorgesehen ist. Der Anschluß ist dann auch bei sich drehendem Gehäuse ortsfest. Das Verdrehen des Gehäuses erfolgt zum Verdrehen der Reinigungsspirale beim Vorschieben in das Abwasserrohr. Dabei kann der gewünschte Vorschub durch zur Haupterstreckungsrichtung der Reinigungsspirale schräg angestellte und auf der Oberfläche der Reinigungsspirale um ortsfeste Achsen ablaufende Andruckräder

hervorgerufen werden.

Vorteilhaft ist zwischen dem Anschluß und dem Schlauch ein Anschlußstück vorgesehen, das lösbar mit dem hinteren Ende der Reinigungsspirale verbunden ist und das nach dem Ausfahren der Reinigungsspirale aus dem Gehäuse austritt. Durch das Anschlußstück ist es möglich, verschiedene Reinigungsspiralen mit Schlauch in Verbindung mit dem Gehäuse zu nutzen. Darüber hinaus kann eine bestimmte Reinigungsspirale durch Verlängerungsstücke verlängert werden, die lösbar mit dem hinteren Ende der Reinigungsspirale und dem Anschlußstück verbindbar sind. Es versteht sich, daß diese Verbindungen drehfest um die Haupterstreckungsrichtung der Reinigungsspirale bzw. des Verlängerungsstücks ausgeführt sein sollten.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert und beschrieben. Dabei zeigt

Figur 1 ein Detail der neuen Vorrichtung in der Seitenansicht, Figur 2 das Detail gemäß Figur 1 im Querschnitt,

Figur 3 das vordere Ende der Reinigungsspirale in einer ersten Ausführungsform der Vorrichtung,

Figur 4 das vordere Ende der Reinigungsspirale in einer zweiten Ausführungsform der Vorrichtung,

Figur 5 das vordere Ende der Reinigungsspirale in einer dritten Ausführungsform der Vorrichtung mit einem Spülkopf,

Figur 6 den Spülkopf gemäß Figur 5 in einer Vorderansicht,

Figur 7 ein Gehäuse für die Reinigungsspirale der neuen Vorrichtung im schematisierten Längsschnitt,

Figur 8 einen Querschnitt durch das Gehäuse gemäß Figur 7,

Figur 9 eine Verbindung zwischen der Reinigungsspirale und einem Anschlußstück für die Reinigungsspirale an dem Gehäuse gemäß den Figuren 7 und 8 und

Figur 10 die Anordnung und die Wirkungsweise von Andruckrädern zum Vorschieben der Reinigungsspirale.

Figur 1 zeigt einen Abschnitt einer Reinigungsspirale 1. Die Reinigungsspirale ist aus einem Metalldraht 2 mit rundem Querschnitt gewickelt, wobei die Wicklungen des Metalldrahts aneinander anliegen. Zur Beeinflussung der Steifigkeit der Reinigungsspirale kann der Metalldraht 2 unter Vorspannung gewickelt sein. In jedem Fall ist der Metalldraht 2 so gewickelt, daß das Innere der Reinigungsspirale 1 hohl ist. In diesem Hohlraum ist ein Schlauch 3 angeordnet. Die Außenwandung 4 des Schläuche 3 liegt an den Wicklungen des Metalldrahts 2 an. Dies ist auch aus Figur 2 ersichtlich, die einen Querschnitt durch den Abschnitt der Reinigungsspirale 1 gemäß Figur 1 zeigt. Durch die Anlage der Außenwandung 4 an den Wicklungen des Metalldrahts 2 wird der Schlauch 3 bei Beaufschlagung mit einer Reinigungs- oder Spülflüssigkeit mechanisch kaum belastet, da die auftretenden Druckkräfte von den Wicklungen des Metalldrahts 2 abgefangen werden. Entsprechend kann die Wandstärke des Schlauchs 3 relativ gering sein, und der Schlauch 3 kann aus einem elastischen Kunststoff oder Gummi ohne stabilisierende Einlage ausgebildet sein.

Der Schlauch 3 im Inneren der Reinigungsspirale 1 kann zu verschiedenen Zwecken genutzt werden. In den Figuren 3 und 4 sind Ausführungsformen des vorderen Endes der Reinigungsspirale 1 skizziert, die zur Ausbringung einer biologisch aktiven Reinigungsflüssigkeit in ein mit Fettablagerungen verstopftes Abwasserrohr dienen. In beiden Fällen endet die Reinigungsspirale 1 in einem aus dem Metalldraht 2 korkenzieherförmig gewickelten Abschnitt, der sich bei Verdrehen der Reinigungs-

spirale 1 um ihre Längsachse durch etwaige Verstopfungen in einem Abwasserrohr hindurchbohrt. Gemäß Figur 3 ist am Übergang zwischen dem korkenzieher!:örmig gewickelten Abschnitt und dem sich daran anschließenden enger gewickelten Bereich der Reinigungsspirale 1 ein Verschluß 5 vorgesehen, der das Eindringen von Verunreinigungen in das Innere des eng gewickelten Bereichs von vorne verhindert. Der Schlauch 3 endet frei mit Abstand vor dem Verschluß 5. Eine aus dem Schlauch 3 austretende Reinigungsflüssigkeit tritt so fein verteilt zwischen den Wicklungen im vorderen Bereich der Reinigungsspirale 1 nach außen in das Abwasserrohr aus. Ein entsprechender Effekt wird bei der Ausführungsform gemäß Figur 4 durch mehrere radiale Öffnungen 6 in dem dort endseitig geschlossenen Schlauch 3 erreicht.

Gemäß Figur 5 ist an dem freien Ende der Reinigungsspirale 1 ein Spülkopf 7 um die Längsachse 8 der Reinigungsspirale 1 frei verdrehbar gelagert. Aus dem hier nicht dargestellten Schlauch tritt Spülflüssigkeit in den Spülkopf ein und von dort über Spüldüsen 9 nach vorn aus. Die Spüldüsen 9 sind tangential angestellt, um den Spülkopf 9 in eine durch einen Drehpfeil 10 angedeutete Rotation um die Längsachse 8 zu versetzen. Auf diese Weise wird die gesamte Innenwandung eines Abwasserrohrs durch die in Richtung der Pfeile 11 aus den Spüldüsen 9 austretende Spülflüssigkeit abgespült. Die Anordnung der Spüldüsen 9 des Spülkopfs 7 geht auch aus der Draufsicht gemäß Figur 6 hervor.

In Figur 7 ist ein Gehäuse 12 skizziert, das zur Aufnahme der Reinigungsspirale 1 vorgesehen ist. In dem Gehäuse 12 liegt die Reinigungsspirale 1 an einer trichterförmigen Innenoberfläche 13 in um die Längsachse verlaufenden Windungen reibschlüssig an. Das Gehäuse 12 ist um eine Längsachse 14 mit einem in Figur 7 nicht dargestellten Antrieb gegenüber einem Gestell 15 verdrehbar, wodurch die nach vorne aus dem Gehäuse 12 austretende Reinigungsspirale 1 um ihre Längsachse 8 verdreht wird. Gleichzeitig kann die Reinigungsspirale 1 aus dem Gehäuse 12 herausgezogen und in ein Abwasserrohr eingeführt werden. An der Rückseite 16 des Gehäuses 12 ist ein Anschluß 17 vorgesehen, der mit

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dem Schlauch in der Reinigungsspirale 1 in Verbindung steht. Der Anschluß 17 ist gegenüber dem Gestell 15 ortsfest angeordnet. Zwischen dem Anschluß 17 und dem Gehäuse 12 ist eine Drehverbindung 18 vorgesehen. Hieran schließt sich im Inneren des Gehäuses 12 zunächst ein Anschlußstück 19 an, das über eine Kupplung 20 lösbar mit dem hinteren Ende der Reinigungsspirale sowie dem darin befindlichen Schlauch verbunden. Die Verbindung ist um die Längsachse 8 der Reinigungsspirale 1 drehfest.

Der Querschnitt gemäß Figur 8 zeigt die Innenansicht auf die Rückseite 16 des Gehäuses 12 und eine Möglichkeit, einen Antrieb 20 für das Verdrehen des Gehäuses 12 vorgesehen. Der Antrieb 20 beaufschlagt über eine Riemenscheibe 21 einen Keilriemen 22, der um das Gehäuse 12 umläuft.

Figur 9 gibt die Kupplung 20 zwischen dem Anschlußstück 19 und der Reinigungsspirale 1 vergrößert wieder. Wie bereits ausgeführt, dient die Kupplung 20 zur lösbaren Verbindung des Anschlußstücks 19 mit der Reinigungsspirale 1. Die Kupplung 20 wird zugänglich, nachdem die Reinigungsspirale 1 vollständig aus dem Gehäuse 12 ausgezogen ist, wonach auch ein Teil des Anschlußstücks 19 aus dem Gehäuse 12 austritt. Zwischen der Reinigungsspirale 1 und dem Anschlußstück 19 kann auch ein Verlängerungsstück für die Reinigungsspirale mit dem Schlauch eingefügt werden. Dieses Verlängerungsstück wäre dann zunächst in das Gehäuse 12 einzuführen, um es anschließend unter Verdrehen des Gehäuses 12 hinter der Reinigungsspirale 1 in das jeweilige Abwasserrohr einzuschieben.

Dabei kann die Anordnung gemäß Figur 10 genutzt werden, um aus der Verdrehung der Reinigungsspirale 1 um ihre Längsachse 8 gemäß dem Pfeil 10 einen Vorschub in Richtung eines Pfeils 23 abzuleiten. Die Anordnung gemäß Figur 10 basiert auf Andruckrädern 24, die möglichst schlupffrei um Achsen 25 auf der Reinigungsspirale 1 abrollen. Dies ist durch Drehpfeile 26 angedeutet. Die Achsen 25 sind gegenüber der Umlaufrichtung der Oberfläche der Reinigungsspirale 1 in Richtung des Drehpfeils 10

und des gewünschten Vorschubs in Richtung des Pfeils 23 angestellt. Hieraus ergibt sich zwangsläufig der gewünschte Vorschub mit einer Geschwindigkeit, die in vektorieller Addition mit der Umlaufgeschwindigkeit der Oberfläche der Reinigungsspirale 1 die Umlaufgeschwindigkeit der Andruckräder 24 in deren Laufrichtung ergibt. Die Anordnung gemäß Figur 10 kann an dem Gehäuse 15 gemäß Figur 7 angeordnet sein. Dabei können die Achsen 25 synchron verschwenkbar sein, um bei gleicher Umlaufrichtung des Gehäuses 12 einen Vorschub bzw. Rückzug der Reinigungsspirale 1 in unterschiedlicher Größe hervorzurufen.

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BEZUGSZEICHENLISTE

1	Reinigungsspirale
2	Metalldraht
3	Schlauch
4	- Außenwandung
5	Verschluß
6	öffnung
7	Spülkopf
8	Längsachse
9	- Spüldüse
10	Drehpfeil
11	Pfeil
12	- Gehäuse
13	Innenoberfläche
14	- Längsachse
15	Gestell
16	- Rückseite
17	Anschluß
18	- Drehverbindung
19	Anschlußstück
20	- Antrieb
21	- Riemenscheibe
22	- Keilriemen
23	Pfeil
24	- Andruckrad
25	- Achse
26	Drehpfeil

Claims

SCHUTZANSPRÜCHE :

1. Vorrichtung zum Reinigen von Abwasserrohren mit einer aus einem Metalldraht hohl gewickelten, flexiblen Reinigungsspirale, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Reinigungsspirale (l) ein flexibler Schlauch (3) angeordnet ist, dessen Außenwandung an den Wicklungen des Metalldrahts (2) anliegt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauch (3) aus elastischem Kunststoff oder Gummi ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauch (3) eine Wandstärke von maximal 1 mm aufweist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauch (3) im vorderen Bereich der Reinigungsspirale (1) mehrere Öffnungen (6) aufweist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß der Schlauch (3) vor dem vorderen Ende der Reingungsspirale frei endet.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß der Schlauch (3) am vorderen Ende der Reinigungsspirale (1) an einen Spülkopf (7) mit nach vorne gerichteten Spüldüsen (9) angeschlossen ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß ein um eine Längsachse (14) drehend antreibbares Gehäuse (12) zur Aufnahme der Reinigungsspirale (1) vorgesehen ist, in dem die Reinigungsspirale (1) an einer trichterförmigen Innenoberfläche (13) in um die Längsachse (14) verlaufenden Windungen anliegt, und daß an dem Gehäuse (12) ein zu dem Schlauch (3) führender Anschluß (17) vorgesehen ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschluß (17) an der Rückseite (16) des Gehäuses (12) auf der Längsachse (14) angeordnet ist und daß zwischen dem Anschluß (17) und dem Schlauch (3) eine Drehverbindung (18) vorgesehen ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Anschluß (17) und dem Schlauch (3) ein Anschlußstück (19) vorgesehen ist, das lösbar mit dem hinteren Ende der Reinigungsspirale (1) verbunden ist und das nach dem Ausfahren der Reinigungsspirale (1) aus dem Gehäuse (12) austritt.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Verlängerungsstück für die Reinigungsspirale (1) mit dem Schlauch (3) vorgesehen ist, das lösbar mit dem hinteren Ende der Reinigungsspirale (1) und dem Anschlußstück (19) verbindbar ist.