DE29509140U1 - Verbinder, insbesondere für Handläufe - Google Patents

Description

BUSE · MENTZEL · LUDEWIG Patentanwälte

Zugelassene Vertreter beim Europäischen Patentamt Dipl.-Phys. B use

Postfach 201462 Unterdörnen 114 Dipl.-Phys. Mentzel

D-42214 Wuppertal D-42283 Wuppertal Dipl.-Ing. Ludewig

^ ^ ^a Wuppertal,

Kennwort: „Handlaufverbinder"

Herr Eckhard Kukatsch, Im Dahl 1, 58579 Schalksmühle

Verbinder, insbesondere für Handläufe

Die Erfindung bezieht sich auf einen Verbinder, insbesondere zur Verwendung bei Handläufen.

Derartige Handläufe werden in Verbindung mit Treppenaufgängen od.dgl. benutzt. Wie die Praxis zeigt, sind die vorhandenen Treppenaufgänge sehr unterschiedlich gestaltet; dies gilt sowohl im Hinblick auf den Verlauf der Treppenaufgänge als auch im Bezug auf die vorhandene Steigung. Um daher Verbindungen zwischen Handläufen herzustellen, ist bisher eine individuelle Anpassung erforderlich; dies deshalb, weil den .vorhandenen Verhältnissen Rechnung getragen werden muß. Die Herstellung der Verbinder von Handläufen erfordert somit verhältnismäßig viel Aufwand. Daher ergibt sich auch ein hoher Kostenfaktor.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Sie will einen Verbinder, insbesondere zur Verwendung bei Handläufen, schaffen, der nicht nur in wirtschaftlicher Weise hergestellt, sondern auch in einfacher Weise angebracht werden kann. Darüber hinaus soll der Verbinder so gestaltet werden, daß er

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den unterschiedlichsten Gegebenheiten der Praxis im Bezug auf den Verlauf und die Anordnung von Handläufen angepaßt werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Verbinder als Kugelkörper ausgebildet ist, der aus zwei halbkugelförmigen Verbinderhälften besteht, die relativ zueinander verdrehbar sind und jeweils einen Verbinderstift aufweisen, deren rückwärtige, sich überlappende Enden von einer Drehachse durchsetzt sind, und deren vordere Enden je ein Gewinde aufweisen, mit dem jeweils ein Verspannen zwischen dem Verbinder und zwei zu verbindenden Handläufen durchführbar ist.

Der erfindungsgemäß ausgebildete Verbinder berücksichtigt einmal die in der Praxis auftretenden unterschiedlichen Anordnungen und Gestaltungen von Handläufen und läßt darüber hinaus sowohl ein wirtschaftliches Herstellen als auch ein einfaches Montieren zu. Die Herstellung des Verbinders gestaltet sich einfach. Zunächst werden die beiden halbkugelförmigen Verbinderhälften hergestellt. Dabei wird bevorzugt ein metallischer Werkstoff benutzt. Die beiden Halbkugeln werderf dann zu dem Kugelkörper zusammengesetzt. Nach dem Zusammensetzen sind die beiden Verbinderhälften relativ zueinander verdrehbar. Um dieses zu ermöglichen, wird eine Drehachse eingesetzt, die zweckmäßig als massiver, zylinderförmiger Stift ausgebildet ist. Die beiden Enden eines solchen, als Drehachse fungierenden Stiftes greifen jeweils in ein Sackloch der beiden halbkugelförmigen Verbinderhälften ein. Besondere Haltemittel für die Drehachse sind nicht vorgesehen.

Darüber hinaus ist jeder halbkugelförmigen Verbinderhälfte ein Verbinderstift zugeordnet. Die rückwärtigen, sich überlappenden Enden dieser Verbinderstifte werden von der erwähnten Drehachse durchgriffen. Die vorderen Enden dieser halbkugelförmigen Verbinderhälften haben dagegen jeweils ein Gewinde. Dieses ragt aus dem kugelförmigen Verbinder heraus und kann jeweils in den benachbarten Handlauf eingreifen. Um hier eine Verbindung zwischen den Verbinderstiften und dem Handlauf herzustellen, haben die Verbinderhälften

aus dem aus der Kugel herausragenden Ende ein Außengewinde, das mit einem Innengewinde des Handlaufes zusammenwirkt. Unter Benutzung dieser beiden Gewinde erfolgt ein Verspannen zwischen dem Verbinder und den beiden zu verbindenden Handläufen. Diese erfindungsgemäße Ausbildung des Verbinders hat einmal den Vorteil, daß die Einzelteile desselben in wirtschaftlicher Weise hergestellt werden können. Darüber hinaus ist ein einfaches Zusammenfügen der Einzelteile zu dem fertigen Verbinder möglich. Insbesondere kann auf besondere Haltemittel für die Drehachse verzichtet werden. Nachdem die Drehachse und die beiden Verbinderstifte in den halbkugelförmigen Verbinderhälften angebracht sind, erfolgt ein Zusammenhalten der so zusammengesetzten halbkugelförmigen Verbinderhälften durch Verspannen des Verbinders mit den beiden Handläufen. Zu diesem Zwecke werden die vorgesehenen Außen- und Innengewinde benutzt.

Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß jede halbkugelförmige Verbinderhälfte im Bereich ihrer Stirnfläche eine Ausnehmung zum Unterbringen des rückwärtigen Endes des Verbinderstiftes und quer dazu und in der Mitte der Halbkugel liegend, je eine Sacklochbohrung zur Aufnahme der Drehachse aufweist. Die Ausnehmungen und die Sacklochbohrungen lassen sich in wirtschaftlicher Weise bei der Herstellung der haibkugelförmigen Verbinderhälfte miterzeugen.

Bevorzugt wird, das rückwärtige Ende des Verbinderstiftes als im Querschnitt halbkreisförmigen Körper auszubilden. Dieser weist eine Abflachung auf, deren Vorderfläche mit der Stirnfläche der halbkugelförmigen Verbinderhälfte fluchtet. Durch diese Ausbildung ist die Drehbarkeit der halbkugelförmigen Verbinderhälften "zueinander ermöglicht.

Es empfiehlt sich, die Drehachse zwischen den halbkugelförmigen Verbinderhälften als glattwandigen Zylinderkörper auszubilden, der einerseits jeweils den Durchbruch des vorderen, gewindelosen Endes des Verbinderstiftes

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durchgreift, und dessen Enden jeweils in eine Sacklochbohrung der halbkugelförmig'en Verbinderhälften eingreifen. Wie schon erwähnt, erfolgt dabei kein besonderes Festlegen der Drehachse und der in den Ausnehmungen ruhenden Enden der Verbinderstifte.

Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist das rückwärtige Ende jedes Verbinderstiftes als Zylinderkörper ausgebildet, dessen Umfangsfläche ein Außengewinde aufweist, das mit dem Innengewinde des benachbarten Handlaufes in Eingriff bringbar ist.

Dabei ist bevorzugt, das Innengewinde, des Handlaufes als Bestandteil einer Schraubhülse zu gestalten. Diese Schraubhülse ist in einem Sackloch des Handlaufes eingelassen. Es können dabei grundsätzlich bekannte Schraubhülsen eingesetzt werden.

Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung weist das dem Verbinder zugekehrte Ende des Handlaufes eine Ausnehmung auf.

Die Ausnehmung des Handlaufes ist zweckmäßig der Umfangsfläche des kugelförmigen Verbinders angepaßt. Auf diese Weise erfolgt ein gutes Anlegen des jeweiligen Endes des Handlaufes an die benachbarte Fläche des Verbinders zwischen den beiden zu verbindenden Handläufen.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. 1 in Seitenansicht, teilweise weggeschnitten, einen erfindungsgemäß ausgebildeten Verbinder von zwei Handläufen, wobei die Handläufe einen rechten Winkel miteinander einschließen,

Fig. 2 den Verbinder nach der Fig. 1 der Zeichnung, jedoch in einer

solchen Lage der beiden zugeordneten Handläufe, bei der der
Winkel zwischen ihnen größer als 90° ist, bei teilweise weggebrochenen Handläufen,

Fig. 3 einen Schnitt durch den Verbinder nach der Fig. 1, teilweise
weggebrochen, und

Fig. 4 einen Schnitt durch den erfindungsgemäßen Verbinder bei
fehlenden Handläufen.

Es sei zunächst erwähnt, daß in der Zeichnung nur ein einziger Verbinder dargestellt ist, welcher zur Verbindung zweier Handläufe benutzt wird. Auf die Darstellung des. Treppenverlaufes, bei dem der Verbinder mit den Handläufen eingesetzt werden soll, ist verzichtet. Dies deshalb, weil der erfindungsgemäße Verbinder bei den unterschiedlichsten Treppenläufen eingesetzt werden kann. Die Anzahl der benutzten Verbinder kann unterschiedlich sein.

Aus der Fig. 4 der Zeichnung ist ersichtlich, daß der generell mit 10 bezeichnete Verbinder als Kugelkörper ausgebildet ist. Er besteht im gewählten Ausführungsbeispiel aus zwei halbkugelförmigen Verbinderhälften 17 und 18, die relativ zueinander verdrehbar sind. Die beiden Verbinderhälften sind durch eine Trennfuge 19 voneinander getrennt. Zu jeder halbkugelförmigen Verbinderhälfte 17 bzw. 18 gehört ein mit 21 bezeichneter Verbinderstift. Als Werkstoff für den Verbinder 10 wird ein metallischer bevorzugt.

Das rückwärtige innere Ende des Verbinderstiftes 21 ist ein im Querschnitt halbkreisförmiger Körper 24, der eine Abflachung 25 aufweist, deren Vorderfläche mit der benachbarten Stirnfläche 26 der halbkugelförmigen Verbinderhälfte 17 bzw. 18 fluchtet - vergleiche dazu die Fig. 4 der Zeichnung

Das vordere - außerhalb des Verbinders 10 liegende - Ende 22 des Verbinderstiftes- 21 ist als Zylinderkörper ausgebildet, dessen Umfangsfläche ein Außengewinde 23 aufweist, das mit einem Innengewinde 16 des benachbarten Handlaufes 11 bzw. 12 in Eingriff bringbar ist. Das Ende 22 des Verbinderstiftes 21 ist somit der Schaft einer Schraube.

Im gewählten Ausführungsbeispiel ist das Innengewinde 16 des Handlaufes 17 bzw. 18 Bestandteil einer Schraubhülse 15, die jeweils in ein Sackloch 14 des Handlaufes 11 bzw. 12 eingelassen ist.

Um die beiden halbkugelförmigen Verbinderhälften 17 bzw. 18 relativ zueinander verdrehen zu können, ist eine Drehachse 28 vorgesehen, die als glatter, gewindeloser Zylinderkörper ausgebildet ist. Die Drehachse 28 durchgreift einerseits jeweils den Durchbruch 29 des vorderen gewindelosen Endes 24 des Verbinderstiftes 21, andererseits greifen die Enden greifen jeweils in eine Sacklochbohrung 27 der halbkugelförmigen Verbinderhälten 17 bzw. 18 ein - vergleiche dazu die Fig. 3 und 4 der Zeichnung -.

Jede halbkugelförmige Verbinderhälfte 17 bzw. 18 weist im Bereich ihrer Stirnfläche 26 eine nach vorn offene Ausnehmung 20 zum Unterbringen des rückwärtigen Endes 25 des Verbinderstiftes 21 auf. Quer dazu und in der Mitte der Halbkugel 17 bzw. 18 liegt die Sacklochbohrung 27 zur Aufnahme des einen Endes der Drehachse 28, wie dies die Fig. 4 am besten erkennen läßt. Aus der gleichen Fig. 4 ist auch ersichtlich, daß die eingelegten Teile des Verbinderstiftes 21 die Drehbarkeit der beiden Kugelhälften 17 bzw. 18 nicht beeinträchtigen.

Beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des erfindungsgemäßen Verbinders für zwei Handläufe 11 bzw. 12 erfolgt zunächst ein einfaches Einlegen des gewindelosen Teiles 24 des Verbinderstiftes 21 in die zugeordneten Ausnehmungen 20 der halbkugelförmigen Verbinderhälften 17 bzw. 18. Auch die als Stift 28 ausgebildete Drehachse wird einfach eingesteckt, und zwar mit

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dem Ende jeweils in eine der Sacklochbohrungen 27, wobei vorher ein Durchgriff durch die Durchbrüche 29 in den vorderen gewindelosen Teil des Verbinderstiftes 21 erfolgt. Auf besondere Haltemittel zur Lagesicherung der Drehachse 28 und der in den Ausnehmungen der halbkugelförmigen Verbinderhälften 17 bzw. 18 einliegenden Teile der Verbinderstifte 21 ist verzichtet. Statt dessen erfolgt ein Verspannen des Verbinders 10 mit den beiden in Abstand voneinander liegenden Handläufen 11 bzw. 12. Das Verspannen erfolgt dabei unter Benutzung der beiden Schraubgewinde, die einmal dem Handlauf 11 bzw. 12 und zum anderen den Verbinderstiften 21 zugeordnet sind. In der Endlage des Verspannens liegen dann die beiden Handläufe 11 bzw. 12 in der in den Fig. 1 und 2 sichtbaren Art und Weise an der Umfangsfläche des Verbinders 10 an. Um hier eiri gutes Anlegen zu ermöglichen, weist jeweils das dem Verbinder 10 zugekehrte Ende des Handlaufes 11 bzw. 12 eine Ausnehmung 13 auf. Diese Ausnehmung 13 des Handlaufes 11 bzw. 12 ist der Umfangsfläche des kugelförmigen Verbinders 10 angepaßt.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Verbinders 10 ist es möglich, in einfacher Weise zwei Handläufe 11 und 12 unterschiedliche Lagen zueinander einnehmen zu lassen. In der Fig. 1 schließen die beiden Handläufe 11 und 12 einen rechten Winkel miteinander ein. Dagegen ist in der Fig. 2 eine Abänderung dieser Lage der beiden Handläufe 11 und 12 zueinander gewählt worden, und zwar derart, daß der einschließende Winkel größer als ein rechter ist. Es ist ohne weiteres einleuchtend, daß die dargestellten beiden Lagen der Handläufe 11 und 12 zueinander nur als Beispiel zu wertende mögliche Lagen sind. In der Praxis können die beiden Handläufe 11 und 12 unter Benutzung des erfindungsgemäßen Verbinders 10 somit zahlreiche andere Lagen einnehmen. Dadurch ist eine einfache Anpassung an die vorhandenen Verhältnisse, z.B. im Bereich von Treppenläufen in Häusern u.dgl., möglich. Auf eine teure, weil zeitraubende Einzelanfertigung der Verbinder 10 zwischen den beiden Handläufen 11 und 12 kann somit verzichtet werden.

Wie bereits erwähnt, ist die dargestellte Ausführungsform der Erfindung nur eine beispielsweise und diese nicht darauf beschränkt. Vielmehr sind noch mancherlei andere Ausführungen und Anwendungen möglich. Es sei ausdrücklich erwähnt, daß der erfindungsgemäße Verbinder nicht nur bei Handläufen eingesetzt werden kann, sondern überall dort, wo es darum geht, zwei Körper miteinander zu verbinden, die eine unterschiedliche gegenseitige Lage einnehmen sollen. Bei der bevorzugten Ausbildung der Erfindung sind die beiden Handläufe 11 und 12, zwischen denen der Verbinder 10 liegt, aus Holz gefertigt. Es ist jedoch ohne weiteres auch möglich, für die Herstellung der beiden Handläufe einen anderen, an sich bekannten Werkstoff, z.B. Kunststoff, einzusetzen. Es sei ausdrücklich erwähnt, daß der Einfachheit halber in der Zeichnung nur ein einzelner Verbinder 10 einzusetzen, mit denen dann jeweils einander benachbarte Handläufe 11 bzw. 12 mit einander verbunden werden können. .

BUSE · MENTZEL · LUDEWlG "'" " "Patentanwälte

Zugelassene Vertreter beim Europäischen Patentamt Dipl.-Phys. Buse

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81a Wuppertal,

Kennwort: „Handlaufverbinder"

Herr Eckhard Kukatsch, Im Dahl 1, 58579 Schalksmühle

Verbinder, insbesondere für Handläufe

Bezugszeichenliste

10 Verbinder (zwischen 11 u. 12)

11 Handlauf

12 Handlauf

13 Ausnehmung (in 11 bzw. 12)

14 Sackloch (in 11 bzw. 12)

15 Schraubhülse (in 14)

16 Innengewinde (von 15)

17 Verbinderhälfte (von 10)

18 Verbinderhälfte (von 10)

19 Trennfuge (zwischen 17 u. 18)

20 Ausnehmung (in 17 bzw. 18)

21 Verbinderstift

22 Schaft (von 21)

23 Außengewinde (von 22)

24 vorderer, gewindeloser Teil (von 21)

25 Abflachung (von 24)

26 Stirnfläche (von 17 bzw. 18)

27 Sacklochbohrung (in 17 bzw. 18)

28 Stift (Drehachse) (in 17 bzw. 18)

29 Durchbruch (in 24)

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Claims (7)

1. BUSE . MENTZEL · LUDEWlG Patentanwälte

   Zugelassene Vertreter beim Europäischen Patentamt Dipl.-Phys. Buse

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   D-42214 Wuppertal D-42283 Wuppertal Dipl.-Ing. Ludewig

   1 ^a Wuppertal,

   Kennwort: „Handlaufverbinder"

   Herr Eckhard Kukatsch, Im Dahl 1, 58579 Schalksmühle

   Verbinder, insbesondere für Handläufe

   Ansprüche:

   1. Verbinder, insbesondere für Handläufe,
   dadurch gekennzeichnet,

   daß der Verbinder (10) als Kugelkörper ausgebildet ist, der aus zwei halbkugelförmigen Verbinderhälften (17 bzw. 18) besteht, die relativ zueinander verdrehbar sind und jeweils einen Verbinderstift (21) aufweisen, deren rückwärtige, sich überlappende Enden, von einer Drehachse (28) durchsetzt sind, und deren vordere Enden je ein Gewinde (23) aufweisen, mit dem jeweils ein Verspannen zwischen dem Verbinder (10) und zwei zu verbindenden Handläufen (11 bzw. 12) durchführbar ist.
2. 2. Verbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede halbkugelförmige Verbinderhälfte (17 bzw. 18) im Bereich ihrer Stirnfläche (26) eine Ausnehmung (20) zum Unterbringen des rückwärtigen Endes (25) des Verbinderstiftes (21) und quer dazu und in der Mitte der Halbkugel (17

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   bzw. 18) liegend je eine Sacklochbohrung (27) zur Aufnahme von Teilen der Drehachse (28) aufweist.
3. 3. Verbinder nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das rückwärtige Ende des Verbinderstiftes (21) ein im Querschnitt halbkreisförmiger Körper ist, der eine Abflachung (25) aufweist, deren Vorderfläche mit der Stirnfläche (26) der halbkugelförmigen Verbinderhälfte (17 bzw. 18) fluchtet.
4. 4. Verbinder nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (28) ein glattwandiger Zylinderkörper ist, der einerseits jeweils den Durchbruch (29) des vorderen, gewindelosen Endes (24) des Verbinderstiftes (21) durchgreift, und dessen Enden in je eine Sacklochbohrung (27) der halbkugelförmigen Verbinderhälften (17 bzw. 18) eingreifen.
5. 5. Verbinder nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das rückwärtige Ende (22) des Verbinderstiftes (21) als Zylinderkörper ausgebildet ist, dessen Umfangsfläche ein Außengewinde (23) aufweist, das mit einem Innengewinde (16) des benachbarten Handlaufes (11 bzw. 12) in Eingriff bringbar ist.
6. 6. Verbinder nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Innengewinde (16) Bestandteil einer Schraubhülse (15) ist, die in einem Sackloch (14) des Handlaufes (11 bzw. 12) eingelassen ist.
7. 7. Verbinder nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das dem Verbinder (10) zugekehrte Ende des Handlaufes (11 bzw. 12) eine Ausnehmung (13) aufweist.

   Verbinder nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (13) des Handlaufes (11 bzw. 12) der Umfangsfläche des kugelförmigen Verbinders (10) angepaßt ist.