DE2750266A1

DE2750266A1 - Verfahren und vorrichtung zum anbringen eines etiketts an gegenstaenden

Info

Publication number: DE2750266A1
Application number: DE19772750266
Authority: DE
Inventors: Paul Frank Paddock; Miquel Angel Varon
Original assignee: Sunkist Growers Inc
Current assignee: Sunkist Growers Inc
Priority date: 1977-03-10
Filing date: 1977-11-10
Publication date: 1978-09-14
Also published as: JPS53112698A; AR217656A1; ES463460A1; NL7711947A; BR7707469A; US4123310A; TR20472A; MX145498A; IL53210A0; GR63216B; EG13772A; FR2383080A1; ZA775916B; AU2943777A; FR2383080B1; IL53210A; AU512711B2; CA1089811A; IT1090337B

Description

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B e s c h r e i b u η g

Die Erfindung betrifft das Etikettieren von Artikeln, insbesondere Früchten, von Gemüse oder dergleichen unterschiedlicher Größe.

In der Verpackungeindustrie steigt der Bedarf an Maschinen, die nacheinander komplizierte und komplexe Markierungen an Früchten und anderen Gegenständen bei relativ hohen BetriebsgesöhwindigJiöiten anbringen und * insbesondere Indices, die eine Vielzahl von Farben sowie Druck und andere Markierungen komplexer Konfiguration umfassen können.

Hierzu werden nach der Erfindung die Etiketten lösbar auf einem Trägerband angebracht, welches auf einer Speicherrolle aufgewiekelt ist. Das Band wird von der Speicherrolle durch eine Rändelrolle abgezogen, die auf die Außenfläche jedes Planarflachenteils des zu etikettierenden Gegenstandes ein Muster eindrückt. Eine Zuführungsspeicherschleife ist im Band durch einen Schwingspannungsregulierarm gebildet, der Einschalten und Ausschalten der Betätigung der Bändelrolle, abhängig von der Stellung des Arms, steuert· Das Band bildet dann ein Fortschaltsegaent, welches durch eine Oberführungsstation läuft,und jedes Etikett zentriert einen Fortschaltblock in der Oberführungsstation; sein Vorhandensein wird durch geeignete Etikettdetektoreinrichtungen ermittelt. Die Fortschaltbewegung des Bandes durch den Fortschaltblock wird ausgelöst durch Artikeldetektoreinrichtungen, die in einer vorbestimmten Lage relativ

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zum Förderer angeordnet sind, um das Vorhandensein eines zu etikettierenden Gegenstandes hierauf zu ermitteln. Wird die Artikeldetektoreinrichtung durch das Vorhandensein des Artikels betätigt, so wird das Band weitergeschaltet, das heißt vorwärts um eine scharfe Biegung bewegt, um ein ermitteltes Etikett vom Band abzustreifen und es zu veranlassen, in einem Etiketthalterahmen positioniert zu werden. Während dies eintritt, wird das EtikettierUberführungsrad längs des Etiketthalterahmens gedreht und eine Saugschale, die zeitlich abgestimmt mit dem auf dem Förderer ermittelten Gegenstand sich bewegt, läuft eng benachbart dem Etikett vorbei. An diesem Punkt wird ein Vakuum auf die Saugschale ausgeübt, die veranlaßt, daß diese die bedruckte Oberfläche des Etiketts ergreift und es vom Halterahmen, während das Überführungsrad sich dreht, forttragt. Die zeitlich abgestimmte Bewegung der Saugschale und der angezeigte Artikel auf dem Förderer veranlaßt beide zusammenzukommen, wobei das Etikett gegen die Oberfläche des Artikels gepreßt wird, wobei zu diesem Zeitpunkt das Vakuum aufgehoben wird. Im wesentlichen gbichzeitig wird eine dünne Lippe der Saugschale durch Reaktion auf ein Pressen gegen den Gegenstand verformt, wodurch das Saugschal en inn ere mit der Atmosphäre verbunden wird und eine Freigabe des Etiketts von der Schale sichergestellt wird. Nachdem die Etiketten vom Band entfernt sind, läuft das Band in eine Aufnehmerspeicherschleife, die durch einen zweiten Schwingspannungsregulierarm gebildet ist, der die intermittierende Bewegung einer von einem Motor angetriebenen Aufnehmerspule regelt.

Mit Klebstoff behaftete Etiketten werden kontinuierlich unter Druck, also auf Früchte oder andere Partikel aufgebracht, insbesondere auf Kugeloberflächen sowie auf

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nicht-planare Flächen, und dies bei hohen Arbeitsgeschwindigkeiten.

Die Vorrichtung zur Zuführung der Früchte oder Artikel umfaßt einen Förderer, wie er beispielsweise in der US-Patentschrift 3 277 815 beschrieben ist, der so wirkt, daß er die Früchte yororientiert_t während er sich der Etikettierstation nähert.

Der Bandzuführmechanismus ist so angeordnet, daß er das Etikettträgerband in eine Konstantspannungs-Förderspeicherschleife vorführt, die mit einer Konstantspannungsaufnehmerschleife zusammenwirkt, um eine zentral· Fortschaltschleife mit einer niedrigen konstanten Spannung und einem im wesentlichen trägheitsfreien dynamischen Teil zu erzeugen, der schnell bei hoher Geschwindigkeit während der Fortschaltvorgänge des Bandes beschleunigt werden kann, während der das Band nach vorne um eine scharfe Umlenkung bewegt wird, um eine Entfernung eines Etiketts und sein Ablegen in einen Halterahmen herbeizuführen.

Während das Band in die Förderspeicherschleife geführt wird, läuft «s über eine Sändelrolle, die ein Muster auf die Außenfläche jedes Etiketts eindrückt, wodurch das Etikett leicht sich gekrümmten Oberflächenteilen der Früchte oder des Gegenstandes während dieser Anpressung anpaßt.

Fortschaltbewegungen des Bandes werden durch eine Detektereinrichtimg kontrolliert, die die Ankunft der Gegenstände auf AfB Förderer an einer vorbestimmten

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Stelle ermittelt und damit geeignete Etiketts in den Halter nur dann bewegt werden, wenn ein ermittelter Gegenstand in dem Etikettierabschnitt zur Aufnahme des Etiketts ermittelt wird.

Ein Überführungsrad trägt eine Vielzahl von Saugschalen, die auf flexiblen, einander folgenden Abschnitten des Rades gelagert sind und die so angeordnet sind, daß sie nacheinander die Etiketten vom Halterrahmen ergreifen und aufnehmen und sie zu den Früchten oder Gegenständen transportieren und auf diese aufbringen, während diese an der Etikettierstation ankommen. Die Überführungsradanordnung umfaßt einen Ventilmechanismus, der so angeordnet ist, daß er eine Vakuumquelle mit jeder Saugschale, während diese ein Etikett aufnimmt, verbindet und hernach das Vakuum trennt, während das Etikett auf Gegenstand oder Frucht aufgebracht wird.

Die AusfUhrungsform der Erfindung soll nun mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert werden. Diese zeigen in

Fig. 1 eine Ansicht einer Vorrichtung nach der Erfindung, von einer Stirnseite benachbart.* Etikettierstation aus gesehen; ♦ * der

Fig. 2 ist eine geschnittene Teilseitenansicht, längs der Linie 2-2 in Fig. 1;

Fig. 3 ist ein Querschnitt im wesentlichen lange der Linie 3-3 in Fig. 1;

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Fig. 4 ist ein Teüschnitt, ie. wesentlichen längs der Linie 4-4 in Fig. 3 and zeigt die Einzelheiten der VakuuKregelventileinrichtung;

Fig. 5 ist eine Teilseitenansicht and zeigt Bendsyeteme und Regeleinrichtungen hierfür, wie sie erfindungsgeaäß verwendet «erden;

Fig. 6 ist ein Schnitt ie wesentlichen längs der

Linie 6-6 der Fig. 5 und zeigt die Einzelheiten des Bandandrttckrollenantriebe und der Btikettierrändeleinrichtungenj

Fig. 7 ist ein Querschnitt durch die Antriebs- und Bändeleinrichtung, ia wesentlichen längs der Linie 7-7 der Fig. 6)

Fig. 8 ist ein vergrößerter Teilschnitt, der sehe

tisch das Zusammenwirkenvon Antriebs- und Bändelrollen zum Eindrücken de* Bändelausters auf ein ▼o· Band getragenes Etikett erläutert;

Fig. 9 ist eine Teildraufeicht auf ein solches Etikett, welchee auf eine· Trägerband angeordnet und derart gerändelt ist, daß die gedruckte Oberfläche des Bandes geschwächt, jedoch nicht zerrissen

Fig. 10 ist eine vergrößerte Seltenanaicht, im Schnitt, durch den Fortschaltblock und zeigt den Bahnverlauf des Btikettträgerbandes hierdurch;

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Fig. 11 ist ein Schnitt im wesentlichen längs der

Linie 11-11 der Fig. 10 und zeigt das Verhältnis des Fortschaltblocks und des Etikettüberführungsrades ;

Fig. 11a ist eine Vergrößerung des geschnittenen Teils

des Etiketthalterahmens, wie bei 11a in Fig. 11 gezeigt;

Fig. 12 ist eine Teildraufsicht und zeigt Einzelheiten der Anbringung des Etiketthalterahmens auf den Fortschalteinrichtungen, im wesentlichen längs der Linie 12-12 in Fig. 10;

Fig. 13 ist eine Teildraufsicht auf eine Saugschale und ihre umgebende Oberfläche am !Anfang des Überführungsrades;

Fig. 14 ist ein Querschnitt durch den Fort schaltblock,

im wesentlichen längs der Linie 14-14 in Fig. 10;

Fig. 15 ist eine stark vergrößerte Darstellung, teilweis· im Schnitt und zeigt die Betriebszuordnung von Überführungsrad und Förderer in dem Augenblick, daß ein Etikett auf einen Artikel aufgebracht wird;

Fig. 16 ist eine Darstellung ähnlich Fig. 13, zeigt jedoch die Verformung des Überführungsrades und der Saugschale während des Zeitpunkts, währenddessen das Etikett auf den Gegenstand aufgebracht wird; und

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Fig. 17 ist eine schematische Darstellung der Komponenten der Vorrichtung nach der Erfindung und deren Einrichtungen ram Regeln von deren Arbeitsweise.

In den Zeichnungen, insbesondere in den Figuren 1, 2 und 15 ist ein allgemein mit 21 bezeichneter Förderer mit einer Vielzahl von Rollen 23 gezeigt, die so angeordnet sind, daß sie sich zwischen einem Paar unter Abstand angeordneter Ketten 25 für die Translationsbewegung erstrecken - obwohl in den Zeichnungen nicht dargestellt -die Eaden der Rollen sind so angeordnet, daß sie feste Trägereinrichtungen kontaktieren, so daß, während die Ketten 25 die Rollen translatorisch bewegen, sie durch Reibungskontakt durch den festen Träger gedreht werden.

Wie insbesondere in Fig. 1 zu sehen, sind die Rollen mit Hülsen versehen oder sonst in geeigneter Weise so gestaltet, daß sie zwischen sich Taschen 27 bilden. Ein Gegenstand 31, beispielsweise wie die zu etikettierende Orange, wird durch benachbarte Rollen in die Tasche eingeführt. Wie in der US-Patentschrift 2971 459 beschrieben, werden die Orangen gedreht, um ihre Längsachsen entsprechend aufgrund der sinusförmigen Geometrie der Taschen zu orientieren. Bas Drehen der Orangen trägt zu einem richtigen Sitz einee Etikette hierauf bei.

Dem Fachmann ist natürlich klar, daß die dargestellten Förderer nur als bevorzugt anzusehen sind und daß andere geeignete Förderer benutzt werden können, und daß deren Wähl von der Art des zu etikettierenden legenstandes oder irgendeinem anderen Faktor abhängen.

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Ein geeigneter in Fig. 2 geneigter Früchtedetektor ist benachbart dem Förderer angeordnet und ermittelt das Vorhandensein einer Orange oder eines Gegenstandes in einer besonderen Tasche. Zur Zeit ist beabsichtigt, daß der Früchtedetektor eine operativ zugeordnete geeignete Lichtemittereinrichtung sowie photoelektrische Detektoreinrichtungen umfassen kann, um den Durchlauf eines Gegenstandes entweder dadurch zu ermitteln, daß der Gegenstand einen Lichtstrahl zwischen Emitter und Detektor unterbricht, oder der Gegenstand veranlaßt wird, den Lichtstrahl vom Emitter gegen die Detektoreinrichtungen zu reflektieren. Unabhängig von der Art des verwendeten Detektors ist dem Fachmann klar, daß es lediglich um das Ermitteln der Ankunft des Gegenstandes an einer bestimmten Stelle in Zuordnung zu einer Etikettierstation, die allgemein bei 37 gezeigt ist, geht. Wenn die etikettierten Artikel die Etikettierstation 37 passiert haben, können die etikettierten Artikel vom Förderer in eine Rinne 39 oder eine andere gewünschte Handhabungseinrichtung ausgetragen werden.

Nach der Darstellung wird der Förderer durch einen Motor 41 (Fig. 1) angetrieben, der über eine Kette oder einen Bolzenantrieb 43 die Fördererwelle 45 dreht, die ein Paar von kettengetriebenen Kettenrädern 47 (Fig. 2) trägt, die jeweils mit Fördererketten 25 in Eingriff kommen, um den Förderer in der durch den Pfeil 49 in Fig. 2 angegebenen Richtung anzutreiben. Ebenfalls auf der Fördererantriebswelle 45 fest angeordnet ist eine Drehplatte 46 mit Speichen 48, die zwischen benachbarten Rollen sich erstrecken

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und dazu beitragen, den Gegenstand nährend des Anbringens des Etiketts abzustützen» eewünschtenfalls kann das Ende jeder Speiche Bit einer Spitze 48a geeignet federnden Materials versehen sein, im eine Beschädigung des Gegenstandes zu verhindern, wenn es sich bei dem Artikel um eine Pracht, wie eine (Drange, handelt.

Nach Pig. 1 kann auf der Welle 45 auch ein Zahnrad 51 vorgesehen sein, welches mit eines auf der Welle 55 festen Zahnrad 53 kämet, damit diese Wellen synchron sich drehen lassen. Beide Wellen 45 und 55 sind zur Drehung in geeigneten auf den Haheenelementen 57 angebrachten Lagern gelagert.

Wie an besten die Figuren 2, 10 und 15 kennen lassen, ist ein Etikettüberführungsrad 61 auf der Welle 55 zur Drehung hiermit gelagert und oafaSt eine Vielzahl von Segmentabschnitten 63, die aus relativ flexiblem oder faltbares Material konstruiert sind*

In den Figuren 2 und 3 ist eine BBIs* 65 befestigt an der Welle 55 zur Drehung hierait dargestellt und ist auch ait einer axial ausgerichteten TiwT erwell e 67 für eine gleichlaufende Drehung hlersit gekuppelt. Die Hülse 65 hat eine durchgehende, la wesentlichen quadratische Öffnung und die Wellen 55 und 67 haben ebenfalls quadratische For» bezüglich des teils, der sich innerhalb der Hülse 65 befindet. Obwohl irgendeine geeignete Wellen- und HUlsenforB vwet werden können, erleichtert doch die quadratische oder rechteckige Konfiguration die Anbringung der Segpentabschnitte 63 an der Hülse und verbessert den Antrieb ohne Schlupf. Wie

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die Figuren 3 und 5 erkennen lassen, ist also jeder Abschnitt 63 an der Hülse 65 mittels einer Platte oder Schiene 69 und geeignete Haltebolzen 71 befestigt. Diese Anordnung erleichtert nicht nur ein Anbringen der Radabschnitte, verbessert auch die Fähigkeit jedes Abschnitts, sich relativ zur Hülse und gegeneinander abzubiegen.

Nach dem rechten Teil der Fig. 3 ist die Welle 67 in einem geeigneten Lager 75 drehbar gelagert und endet am äußeren Ende in einem Teil verminderten Durchmessers 77» der drehbar innerhalb einer Buchse 79 eines stationären Ventilelements 81 sitzt. Das andere Ende des Ventilelements ist auch mit einer Endbuchse 83 versehen, die von der Endbuchse 79 durch eine Trennwand 85 mit Ventilöffnung 87 getrennt ist. Die Endbuchse 83 ist am äußeren Ende mit dem Ende eines Rohres 89 durch einen Verbindungsstopfen 91 aus Kunststoff oder einem anderen geeigneten Material verbunden; dieser Stopfen ist durch Halteschruaben 83 befestigt. Das innere Ende des Stopfens 91 ist unter Abstand gegen den Boden der Buchse 83 angeordnet und wirkt hiermit unter Bildung einer Kammer 95 zusammen, die eine Verbindung mit der Ventilöffnung 87 und dem Rohr 89 hat. Ein U-förmiger Bügel 91 ist mit seinen Schenk elt eil en am Rahmen 57 - Fig. 1 - befestigt; sein überbrückender Teil ist mit Klemmeinrichtungen 93 versehen, die in an sich bekannter Weise durch einen Klemmbolzen 95 so betätigt werden können, daß sie das Rohr 89 erfassen und festhalten.

Fig. 1 läßt erkennen, daß das Rohr 89 zur Verbindung mit einem Vakuumsystem angeordnet ist, so daß kontinuierlich eine Fluidansaugung in der Kammer 95 in Verbindung mit der Ventilöffnung 87 aufrechterhalten werden kann. Wie

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Fig. 4 zeigt, ist die Ventilöffnung 87 so ausgebildet, daß ein Strömungskanal mit einer Konfiguration in Querrichtung ähnlich einem "Komma*¹ gebildet wird und nimmt fortschreitend von einer großen Strömungsfläche an einem Ende zu einer minimalen Strömungsfläche am anderen Ende ab. Auf der anderen Seite der Trennwand 87 ist die Sammelwelle 67 so ausgebildet, daß sie eine Vielzahl von über den Umfang unter Abstand angeordneten Bohrungen 113 bildet, die nacheinander mit der öffnung 87 in Verbindung stehen, während die Welle 67 in der durch die Pfeile in Fig. 4 angedeuteten Richtung gedreht wird. Ersichtlich variiert die Strömung durch jede Bohrung 113 von einem Maximum, bei der eine Ausrichtung mit dem großen Bfide der öffnung 87 erfolgt und fällt allmählich auf ein Minimum abzufahrend sie sich sum kleinen Ende hin bewegt und wird schließlich durch Bewegung aus der Ausrichtung heraus unterbrochen.

Am besten lassen die Figuren 3, 10 und 15 erkennen, daß jede Bohrung 113 mit einer radial orientierten Leitung 121 in Verbindung steht, die zu einer Saugschale 127 im zentralen Bereich eines hochstehenden Druckpolsters oder eines Vorsprungs 125 am Umfang jedes Segmentabschnitts 63 führt. Diese Saugschale 127 ist mit einer sehr dünnen faltbaren Lippe 128 ausgebildet. Aus später zu erläuternden Gründen ist eine Nut oder Ausnehmung 129 eo ausgebildet, daß sie sich um die Saugschalenlippe erstreckt.

Die Figuren 2-4 und 15 lassen erkennen, daß während der Drehung dee Etikettierüberführungsrades die Abschnitte 63 nacheinander durch einen Punkt geführt werden, der vertikal oberhalb der Drehachse der Sammel-

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welle 67 sich befindet; an dieser Stelle werden die Saugschalen 127 jedes Abschnittes zunächst in Verbindung mit der Vakuumquelle über eine Radialleitung 121, die zugeordnete Axialbohrung 113, die Ventilöffnung 87 und das Rohr 89 gesetzt. Bei fortschreitender Drehung des Überführungerades 61 im Uhrzeigersinn - Fig. 2 - wird weiter Saugkraft auf die Saugschale in allmählich abnehmender Größe ausgeübt, wie durch das Annähern der Breite der Öffnung 87 festgelegt ist, bis die Saugsehale einen Punkt erreicht, der vertikal direkt unter der Drehachse der Sammelwelle 67 liegt. Während die Raddrehung die Saugsehale durch ihren untersten Funkt führt, wird die Saugwirkung völlig unterbrochen und verbleibt unterbrochen, bis die Saugsehale den oberen ρunkt wieder erreicht.

Nach Figuren 1 und 2 umfaßt die Vorrichtung weiterhin einen Mechanismus, um nacheinander die geforderten Etiketten von einer geeigneten Etikettierquelle derart zu liefern, daß deren Aufnahme durch die Saugschalen 127 nacheinander auf dem Etikettierüberführungsrad 61 am genannten oberen Punkt und deren Überführung zum unteren Punkt möglich wird, wodurch sie nacheinander an den Gegenstanden,während diese auf dem Förderer ankommen, angebracht werden.

Der Mechanismus zum Liefern der Etiketten ist insrhalb eines geeigneten Genauees 151 untergebracht, welches an einem Ort oberhalb desjenigen des zugeordneten Überführungsrades 61 und des Förderer· 21 positioniert ist. Vorzugsweise wird das Gehäuse 151 so getragen, daß seine Arbeitsstellung bezüglich des Überführungs-

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rades 61 veränderlich auf die Ausrichtung und den Abstand einstellbar wird. Hierfür ist, wie Pig. 1 zeigt, das Gehäuse 151 an eine« Bide eines horizontal sich erstreckenden Arnes 150 durch geeignete übliche vertikale bewegliche Einrichtungen 152 abgestützt, die durch eine Betätigungskurbel 154 eingestellt werden können. Der An 150 ist in geeigneter Weise zur Az ialversteilung aa- oberen Bade eines drehbar gelagerten Säulenträgers 156 gelagert, der lösbar durch eine geeignete KLemmeinrichtung 158 in einer eingestellten lage gehalten werden kann.

Wie insbesondere Fig. 5 erkennen läßt, lagert das Gehäuse 151 eine Bandlieferrolle 153 für eine Etikettträgerbahn oder ein Band 155. Vorzugsweise ist das Band vorbehandelt, tat lösbar eine Vielzahl von Etiketten hieran zu befestigen, wobei jede dieser Etiketten eine bedruckte Oberfläche auf der de* Band abgelegenen Seite und eine Klebstoffbindefläche der Bit des Band in Eingriff stehenden Seite aufweist. Sie befestigten Etiketten haften aa Band, bis sie abgezogen werden; die Haftung ist jedoch relativ gering, so daß das Abziehen bzw. Abschälen leicht durchgeführt werden kann·

Räch der Darstellung wird das Band an eines geeigneten Mikroschal tor 157 vorbeigeführt, der sich verwenden läfit, um die Vorrichtung stillzusetzen, indem ein Stopsignal geliefert wird, sobald das Ende des Bandes von der Bolle 153 abgezogen wird. Auch sind nach der Darstellung geeignete Positionier- und/oder Spannrollen 159 dem Band zugeordnet.

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Das Band wird von der Lieferrolle 153 über ein Paar von ELemmrollen 161 und 163 abgezogen, die innerhalb eines Untergehäuses 165 drehbar gelagert sind. Fig. lässt erkennen, daß die Rolle 161 eine geränderte Oberfläche aufweist, während die Rolle 163 eine relativ glätte Oberfläche aufweist. Innerhalb des Gehäuses 165 ist die Rolle 163 innerhalb eines Trägers 173 gelagert, die zur geführten Bewegung gegen die Rolle 161 entgegen einer Vorspannkraft angebracht, wobei der Träger 173 zur geführten Bewegung gegen dfe Rolle 161 entgegen einer Vorspannkraft gelagert ist, die durch eine Vielzahl von Druckfedern 175 erzeugt wird. Die federn 175 können an verschiedenen Stellen, wie beispielsweise die vier in fig. 6 und 7 dargestellten, zwischen dem Träger 173 sowie Teilen des Gehäuses 165 angebracht sein, in denen die Rolle 161 drehbar gelagert let. Der Träger 173 ist so angeordnet, daß er gegen die Rolle 161 mittels handbetätigter Nockenhebel 179 angestellt werden kann. Wenn also der Wunsch besteht, das Band 155 zwischen den Rollen durchzuführen, so lässt sich der Hockenhebel 179 im Uhrzeigersinn - fig. 7 - drehen, wodurch die Rollen geringfügig durch die Wirkung der feder 175 getrennt werden, so daß das Band sich zwischen ihnen leicht "einfädeln" lässt. Dann lässt sich der Nockenhebel 179 zurück in die dargestellte Lage drehen, so daß die Rollen gegeneinander vorgespannt werden. Wie flg. 6 erkennen lässt, lässt sich der Nockenhebel gegen eine bestimmte Lage relativ zum Träger 173 mittels einer feder 181, die koaxial auf der Welle angebracht sein kann, vorspannen, d.h. der Welle, auf der der Nockenhebel 179 drehbar gelagert ist.

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Die Rolle 161 kann zur Drehung alt oder relativ zu einer Welle 1Θ3 innerhalb dee Gehäuses 165 gelagert Bein. Die Rolle kann so befestigt sein, daß das Kettenrad zur Drehung mittels eines Zahnriemens I89, wie Fig. 5 zeigt, befestigt sein, wobei der Antrieb Über einen geeigneten Motor 19i^e^Olgt. Wenn dann der Motor 191 eingeschaltet wird, ziehen die Rollen 161 und I63 das Band 155 von der Lieferrolle 153 und, während das Band zwischen den Rollen durchläuft, drückt die Rändelfläche der Rolle 161 ein Kreuzmuster auf die bedruckte Fläche oder Oberseite jedes Etiketts 170 - wie Fig. 9 zeigt -ein, wodurch das Etikett leichter an einer ungleichmäßigen oder gekrümmten Fläche haftet. Bei Verlassen der Klemmrollen 161 und 163 wird das Band durch eine verstellbare Zuführspeicherschleife 155« geführt^Swischen der Rolle 161 und einer festen Rolle 201 eich erstreckt. Die Größe der Schleife läßt sich mittels einer Rolle 203 variieren, die drehbar auf dem äußeren Ende eines Bandspannungsregulierarme 205 angebracht ist, deren Anordnung so ist, daß sie zwischen vorbestimmten Winkelstellungen um eine Achse 207 schwingt. Der Asm 205 ist an einer Scheibe 209 fest, auf der ein Paar von Magneten 211 und 223 ««lagert ist.

Der Arm 205 wird zur Drehung gtgen Uhrzeigersinn um eine Achse 207 - Fig. 5 - über eine übliche konstante Spannungsfeder 215 vorgespannt. Eine Fühlereinrichtung 217 ist in der Wirkung der Scheibe 209 zur selekt-iven Betätigung durch die Magneten 211 und 213 zugeordnet, um Start- bzw. Stopsignale sm Kegeln de· Motors 191 SU erzeugen. Ist bei dieser Anordnung ausreichend Band von der Zufuhrspeiohersehleife 155« abgezogen, damit

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die Rolle 203 in die gestrichelt bei 203a angedeutete Stellung verschwenken kann, so betätigt der Magnet 111 die Fühlereinrichtung 217» um den Motor 191 zu starten und die Klemmrollen 161 und 163 anzutreiben und zusätzliches Band in die Speicherschleife einzuführen, bis die Rolle 203 in die gestrichelte Lage 203b unter der Kraft der Kons tan t spann ungs feder 215 sich bewegt, woraufhin der Magnet 213 die Fühlereinrichtung 217 betätigt, den Motor 191 anhält und die weitere Zuführung von Band in die Speicherschleife, bis der Vorrat wieder erschöpft ist, unterbricht.

Ein Sicherheitsmerkmal ist vorgesehen, um die Arbeitsweise der Vorrichtung für den Fall, daß das Band brechen sollte, stillzusetzen; für diesen Zweck ist ein Detektor 219 in Form eines Mikroschalters - Fig. 5 -in der Bewegungsbahn des Armes 205 positioniert, wo er hierdurch betätigt wird, wenn der Arm über die Lage der Rolle 203b hinaus verschwenken darf.

Beim Laufen über die lose Rolle 201 tritt das Band in die mittige Fortschaltschleife 155b ein, wobei es fahrend dieser Zeit durch einen Fortschalt- bzw. Indexoder Überführungskopf 225 getragen ist, worin die Etiketten vom Band abgestreift und auf das Etikettüberführungsrad 61 in weiter unten zu beschreibender Weise überführt werden.

Die Fortschaltschleife 155b der Bandlaufbahn ist der zentrale dynamische Teil des Bandsysterne. In diesem Teil des Bandsyetems ist es äußerst wichtig, eine möglichst niedrige Spannung am Band aufrecht su erhalten,

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vm di· Spannung auf eine* konstanten Wart zu halten und das Band dar StikettierUberführungsstation in •Ines praktiseli trägheitsfreien Zustand su präsentieren, so daft es sich sehr sehnen beschleunigen läßt. Auf diese Weise kann das Band gestuft oder indexiert werden, ua die notwendigen Start- oder Stop-▼orgänge in der Bandbewegung zu liefern und die Etiketten ia richtigen Augenblick richtig su überfuhren. Diese Fortsehaltbewegungdes Bandes wird mittels eines Antriebsstufenmotora 227 erreicht, dar über einen Zahnriemen 229 angeschlossen ist, üb unter Antreiben ein Paar tob Π ι—rollen 231 und 233, zwischen denen das Band durchläuft, anzutreiben. Biese Bollen können mit Hockenausbildungen ähnlich den in Fig. 7 dargestellten für die Freigabe der Bollen 161 und 163 versehen sein, USi das Einführen des Bandes hi erzwischen su erleichtern.

Während das Band die zentrale Fortschaltschleife verläßt, wird as Über eine Losrolle 137 geführt und tritt dann wieder in sine Aufnehaerspeicherschleife 155c ein, die zwischen der Bolle 237 und einer Losrolle 201a gebildet ist. Bis Schleifengröße wird durch eins Bolle 203c geregelt, die am äußeren Ende eines Bandspannungssteuerarms 205a gelagert ist, der eich zur Schwenkbewegung ia Gegenuhrseigereinn - Fig. 5 * um eine Achse 207a mittels einer üblichen Konstantepannungsfeder 215a vorspannen läßt. Die Magneten 211a und 213a steuern in dieses Fall selektiv eine Feuereinrichtung 217a derart, daß dann, wenn die Rolle die Stellung 2O3d erreicht, der Magnet 21t« den Fühler betätigt und einen Antriebsmotor 241 erregt. Dieser Motor steht über

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einen Zahnriemen 243 mit einer Aufnahmespule der Haspel 245 in Verbindung, um das Band aus der Schleife 155c zu ziehen. Wenn die Rolle die Stellung 2O3e erreicht, betätigt der Magnet 213a in ähnlicher Weise die FUhlereinrichtung 217a und setzt den Antriebsmotor 241 still, wodurch die Drehung der Aufnehmerspule 245 beendet wird. Der Schaltmotor 227 zieht das Band weiter aus der zentralen Fortschaltschbife 155b in die Aufnehmerschleife 155c und als Folge hiervon bewegt sich der Arm 205a wieder, bis die Rolle die Stellung 203d erreicht, woraufhin der Aufnehmervorgang von neuem beginnt. Wie im Falle der Zuführspeicherschleife 155a ist ein Detektor 219a vorgesehen, um das Arbeiten der Vorrichtung im Falle eines Bandbruches der Schleife 155c zu stoppen.

Wmi Fig. 5 erkennen läßt, wird das Band also durch die zentrale dynamische Schleife 155b mit einer konstanten niedrigen Spannung und minimaler Trägheit bewegt. Während das Band in der zentralen Fortschaltschleife 155b bewegt wird, nimmt die Größe der Zuführspeicherschleife 155a ab und die Größe der Zuführspeicherschleife 155c nimmt zu. Die jeder dieser Schleifen zugeordneten Sensoren halten ihre jeweiligen Antriebseinheiten in der abgeschalteten SteBmg, bis die Arme 205 und 205a die Stellung erreichen, in der die Sensoren 217 und 217a durch ihre jeweiligen Magnete betätigt werden. An dieser Stelle werden die Antriebsmotoren 191 und 241 geregelt, um die Größe der Zuführspeicherscäeife 155a zu erhöhen und die Größe der Aufnehmerspeicherschleife 155c in vorher zu beschreibender Weise zu vermindern. Wenn dieseSchleifen sich auf ihren Maximal-

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bzw. Minimalwerten befinden, wirken die Magneten mit den Sensoren zusammen und schalten die Antriebsmotoren ab. Diese Vorgänge brauchen natürlich nicht immer gleichzeitig abzulaufen; es besteht keine Notwenigkeit, daß gleichzeitiges Arbeiten erreicht wird.

Obwohl nicht besonders dargestellt, umfassen die Antriebsmotoren 191 und 241 vorzugsweise eine zugeordnete Breme elektrischer oder mechanischer Bauart, so daß Starten und Stoppen der Bewegungen der Arme 205 und 205a im wesentlichen augenblicklich mit der Betätigung ihrer jeweiligen Sensoren erfolgen.

Insbesondere mit Bezug auf die Figuren 10 bis 14 soll der Hechanismus zur Überführung eines Etiketts vom Band 155 nun beschrieben werden. Wie bereits erwähnt, ist ein Index- oder Überführungskopf 225 innerhalb der zentralen Index- öder Fortschaltschieife 155b des Bandes derart angeordnet, daß das Band an einer Stelle eng benachbart dem umfang dee Etikettüberführungsrades 61 durchläuft.

Insbesondere umfaßt der Fortschaltkopf 225 ein Gehäuse 301, durch welches das Band der Schleife 155b längs einer bestirnten in den Figuren 10 und 14 dargestellten Führungsbahn läuft. Bas Band wird längs eines geeigneten Etikettdetektors bewegt, welcher das Vorhandensein des Etiketts abtastet. Beispielsweise kann das Band zwischen einem Lichtstrahleeitter 303 und einer Photozelle J05 entsprechend der Darstellung durchlaufen. Der Etikettdetektor kamt auch von retroreflektierender Bauart sein, wobei der Lichtstrahldetektor sowie die

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Photozelle auf der gleichen Seite des Bandes angeordnet sind. Arbeitet der Etikettdetektor natürlich nach dem Prinzip des ge-brochenen Lichtstrahls, so soll das Band durchscheinend sein. Wenn jedoch das reflektierende Prinzip verwendet wird, so ist es wichtig, daß das Band nicht-reflektierend ist.

Nach Passieren des Etikettdetektors lauf t das Band nach vorne um eine scharfe umlenkung 309. Während das Band die Utalenkung durchläuft, versucht jedes Etikett seine Integrität beizubehalten und scttLt sich vom Band an seiner Vorderkante und läuft weiter in einen Etiketthalterahmen 311, der innerhalb einer Oberfläche 313 gelagert ist.

Zweck des vorher erwähnten Früchtedetektors 33 sowie dieses Etikettdetektors 303, 305 mit ihrer zugeordneten Regelung ist darin zu sehen, sicherzustellen, daß für jede ermittelte Frucht ein Etikett in den Halterahmen vorgeführt wird, um durch das Überführungsrad 61 aufgenommen und auf die ermittelte Frucht bei Ankunft an der Etikettierstation aufgebracht zu werden.

Der Fortschaltvorgang wird durch den Fruchtdetektor 33 ausgelöst, der von der ermittelten Frucht eingeschaltet ist und ein "Ein-^wSignal erzeugt, wodurch dann der Motor 227 die Rollen 231 und 233 antreibt. Hierdurch wird das Band vorgeführt und das ermittelte Etikett bewegt. Durch geeignete Regelung, durch die der Motor 227 über eine vorprogrammierte Zeitdauer läuft, nachdem das ermittelte Etikett den Etikettdetektor passiert hat, läßt sich die Größe des gelösten Teils des in den

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Halterahmen 311 einzusetzenden Etikette genau bestimmen und unabhängig von einem fehlenden Etikett, Unregelmäßigkeiten in Etikettabstand etc. bestimmen.

PUr den Fall, daß ein Etikett fehlt oder ein Etikett nicht ermittelt wurde» setzt eich der Fortschaltvorgang fort, bis ein Etikett dem Halterahmen 311 für die besondere ausgesuchte Frucht zugeliefert wird. Auch, im Fall, daß eine Frucht auf den Förderer fehlt, wird der Fruchtdetektor nicht betätigt und somit wird kein Etikett in diesem Fall an den Halterahmen 311 geliefert.

Nach Fig. 11 wird die Fläche 313 auf den Unterseiten eines Paares von Trägern 315 und 317 ausgebildet, die durch einen Kanal 319 getrennt werden, in dem der Rahmen 311 sich befindet.

Sarüberhinaus ist die Fläche 313 in Längsrichtung von radial-konkaver Form um die Achse des Vakuumüberführungsrades 61. Eine Vielzahl axial unter Abstand angeordneter paralleler Hollen 321 sind im Träger 315 und eine gleiche Vielzahl von Rollen 323 sind im Träger 317 gelagert, wobei Teile ihrer Außenflächen nach außen über die Fläche 313 vorstehen· Vorzugsweise sind die Rollen auf einer Seite des Kanals 319 jeweils axial bezüglich der Rollen auf der gegenüberliegenden Seite des Kanals ausgerichtet.

Als Teil des Portschaltblockes dienen diese Rollen dazu, dynamische Stabilisiereinrichtungen für das Vakuumüberführungsrad 61 zu bilden, welches sich bei hohen Geschwindigkeiten drehen und bei diesen beschleu-

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ηigen kann. Die Rollen, die aus Teflon oder einem anderen ähnlichen Material bestehen können, erlauben einen glatten Lauf der seitlichen Itafangsflächen dieser Segmentabschnitte 63, während sie durch die vom Indexblock 225 gebildete Überführungsstation durchlaufen. Da die Abschnitte 63 vorzugsweise relativ flexibel sind, so daß sie sich verwenden lassen, um fest die Etiketten an Gegenständen unterschiedlicher Größe aufzudrücken und da das Rad bei relativ hoher Geschwindigkeit während des Betriebs sich dreht, wird es notwendig, Bauteile vorzusehen, welche das dynamische Verhalten der Radabschnitte, insbesondere während der Überführung des Etiketts vom Rahmen 311 auf das Überführungsrad 51/stabilisieren. Zu diesem Zweck sind die Rollen 321 und 323 so angeordnet, daß sie mit seitlichen Umfangsflächen der Segmentabschnitte 63, wie Fig. 11 zeigt, zusammenwirken. Der Vorsprung 125 jedes Abschnittes 63, der die Saugschale 127 trägt, kann durch den Kanal 319 im Fortschaltkopf stabilisiert durchlaufen.

Während das Etikett 170 vom Bandsegment 155b abgestreift wird, tritt es in den Etiketthalterahmen311 in der in den Figuren 10-12 gezeigten Weise. Insbesondere umfaßt der Rahmen 311 nach der Darstellung einen Basisteil 331, der verstellbar an einem Ende innerhalb des Kanals 319» beispielsweise mittels der stirnseitigen Schlitze 330 und der Schrauben 332,befestigt werden kann. Am anderen Ende sind ein Paar von Rahmenarmen 333 so ausgebildet, daß sie seitlich unter Abstand angeordnete Verlängerungen 331a des Basisteiles 331 derart umfassen, daß die Arme flexibi auf dem Schaltkopf angebracht sind. Wie Fig. 11a erkennen läßt, ^kann diese Verlängerung 331a mit einem

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darüber befindlichen Abschnitt 341 vorgesehen sein, der hiermit zuaamenwirkt und einen FUhrungskanal342 mit einer innenseitigen öffnung 343 zur Aufnahme eines Bandbereiche eines im Bahmenhalter aufgenommenen Etiketts bildet. Vorzugsweise besteht der übergreifende Abschnitt 341 aus Teflon oder einem anderen geeigneten Material, welches nicht an dem Klebstoff auf den Etiketten haftet. Wird ein Etikett in den Halterahmen abgelegt, so verbleibt sein nachlaufendes Ende vorzugsweise lose haftend am Bandsegment 155b, wenn die Bandbewegung unterbrochen wird, während die seitlichen Bänder der bedruckten Oberfläche des Etiketts in Kontakt mit den Armverlängerungen 331a kommen. Wie die Figuren 10 und 11 zeigen, weist die Klebfläche des Etiketts vom Überführengsrad 61 fort, und die bedruckte Oberfläche ist nahe dem Badumfang angeordnet.

be-Nach der bevorzugten Aueführungsform trägt der natürliche Neigungswinkel der Armverlängerung 331a relativ zu dem echaltblockfesten Basisteil 331 etwa 15° nach unten,wie bei 331a in Fig. 10 zu sehen ist. Das helftt, wenn man eine Tangente an den ip«fw?g des Vakuumüberführungsrades 61 legt, dann erstrecken sich die Arme 333 in etwa unter 15° unter die Tangente oder enger an die Achse des Bades. Während das Bad sich dreht, schieben die Vorsprünge gegen die Arme, heben sie ab, bis sie in einer Ebene im wesmatlichen tangential zum Oafang des Vorsprungs, wie Fig. 10 zeigt, sind.

Während der Gummiabschnitt 63 unter dem Etiketthalterahmen 311 passiert, ermöglichen die elastischen Charakteristiken des Stahls es den Armen 333 sowie dem hierin

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gehaltenen Etikett, aus der Stellung 311a in die Stellung 311 abgebogen zu werden. Sobald die Saugschale 127 dee Vorsprungs oder das Druckpolster 125 eine Lage unter dem Etikett im Halterahmen erreichen, tritt die Ventilöffnung 87 in Tätigkeit und verbindet diese Saugschale mit der Vakuumquelle, woraufhin die Vakuumschale das Etikett ergreift und es vom Halterahmen abzieht, während das Überführungsrad sich weiterdreht. Eine fortgesetzte Drehung des Überführungsrades 61 bringt das Druckpolster 125 in eine Kontaktstellung mit dem vorher ermittelten Gegenstand oder mit der Frucht auf dem Förderer. Da die synchronisierte Kontaktbewegung von Polster und Frucht sich fortsetzen, wird das Polster 125 mit dem Etikett um die Frucht herum verformt, wie die Figuren 15 und 16 erkennen lassen, und ein normalisierender Druck auf die Oberfläche der Frucht ausgeübt, wodurch das Etikett dazu gebracht wird, an der Fruchtoberfläche durch die Haftung des druckempfindlichen Klebstoffes hierauf zu haften. Die Ventilöffnung 87 wirkt nun dahingehend, daß sie allmählich das an die Saugschale gelegte Vakuum reduziert und aufhebt, während Frucht und Druckpolster 125 beginnen, sich auseinander zu bewegen. Während der Anbringung des Etiketts wird die Lippe 128 der Saugschale in die sie umgebend· Nut 129 verformt, wie insbesondere Fig. 16 erkennen läßt, wodurch die_. Lippe vom Etikett getrennt wird und jegliches Vakuum, das in der Saugechale verbleiben kann, aufgehoben wird. Auf diese Weise ist das Etikett gleichförmig gegen di· Fruchtoberfläche ohne oder mit nur geringer Faltenbildung gebunden. Die Verformung des Druckpolsters 125 veranlaSt, das Etikett 170 auch, gegen di· Frucht im wesentlichen über sein· gesamt· Fläch· gepreßt zu werden, so daß voll-

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ständig· Haftung des Etiketts am der Frucht gewährleistet ist.

Die Arbeitsweise wird nun »it Bezug auf Fig. 17 näher erläutert. Vor des Start zu einem Produktionslauf wird die Vorrichtung mit eine» Vorrat an Etikett trägerband 155 versehen, welches einwandfrei von der lieferrolle 153 durch die Speicherschleife, den Schaltkopf und die Aufnehasrschleife surüek zur Aufneheerrolle 254, wie Fig. 5 »«igt, geführt wird.

Bei eingeschalteter Vorrichtung führt der Förderer 21 nun nacheinander die Gegenstände oder Früchte sur Etikettierstation 37, wobei die synchronisierte Drehung des Vakuumüberführungsrad es 61 das Druckpolster 125 in eine Lage bringt, in der die Saugschale 127 gegen die freie bedruckte Seite des Etikette greift. An dieser Stelle wird eine Yakuusf&elle mit der Saugschale Verbunden, die dann das Etikett fest greift und hält, so das bei fortgesetzter Drehung des OberfOhrungsrades das Btikett tob Halterahmen abgesegea wir·, während es sur Etikettierstation zur Anbringung an die Oberfläche der ermittelten Frucht transportiert wird.

In der Etikettierstation erfaßt das Bruekpolster die Auienfläehe der Frueht und während Polster und Frucht synchron bewegt werden, wird das Druckpolster 125 verformt, so dafl die Haftseite des Etikette fest gegen die Frucht gepreßt wird. An diesem Funkt der Drehung des überfüusdes trennt die Vakuuairegelung die Saug» schale. Gleichzeitig komet die Verformung des Druckpoletere dahingehend sur wirkung, daf die Lippe der Saug-

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schale derart verformt wird, daß irgendein in der Saugschale verbleibendes Vakuum bezüglich des zugeordneten Etiketts aufgehoben wird. Die etikettierte Frucht wird dann von Förderer in die Aufnehmerrinne 39 ausgetragen. Während die Vorrichtung weiterarbeitet, werden Etiketten in ähnlicher Weise an jeder ermittelten Frucht angebracht,

Änderungen und Abänderungen liegen im Rahmen der Erfindung.

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Claims

DIPL. ING. DIBTRICH LEWALD PATKNTA1» WA IT D-8OOO MÜNCHEN 4O BIBNAVSB 8TRASSB β TBLKFON SO «β 14 Dirt. IHO. DlBTBICB 1.BWALn ■ BIBXAVBB ITB. β · BOOO HdKCBBK 40 Case 30 139 SONKIST GBOWERS, INC. Sherman Oaks, fialifornien, Q. S. A. Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen eines Etiketts an Gegenständen Pat en tansp rü eh e:

1. Vorrichtung zum aufeinanderfolgenden Anbringen von >—-'Etiketten an einer Vielzahl von Gegenständen, insbesondere Früchten, gekennzeichnet durch

a) einen Mechanismus mit einem Etikettträgerband zum aufeinanderfolgenden Liefern einer Vielzahl gelöster Etikette unter Zeitintervallen an eine Etikettieretation, wobei jedes dieser Etiketts eine haftende sowie eine nicht-haftende Fläche aufweist;

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b) durch Fördereinrichtungen, um aufeinanderfolgend eine Vielzahl von Gegenständen in Intervallen an diese Etikettierstation synchron mit dem Liefern dieser Etiketts zu bewegen;

c) Etikettüberführungseinrichtungen an diese Etikettierstation, um aufeinanderfolgend die gelieferten abgelösten Etiketts zu überführen und sie an Gegenständen, während diese aufeinanderfolgend zur Etikettierstation bewegt werden, anzubringen, mit einer Vielzahl von Etikettüberführungselementen zum synchronen Erfassen der gelieferten Etiketts und deren Anbringung mit ihren haftenden Flächen an den Gegenständen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die nicht-haftende Fläche jedes Etiketts mit einem Kreuzmuster zur Anpassung des Etiketts an eine nicht-planare Oberfläche geschwächt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Überführungseinrichtung ein Rad umfaßt und daß die Etikettüberführungselemente jeweils Saugeinrichtungen umfassen, die so ausgebildet sind, daß sie lösbar die nicht-haftende Oberfläche des Etiketts ergreifen.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugeinrichtung eine Saugschale umfaßt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch Einrichtungen, die die Saugschale mit einer Vakuumquelle verbinden, während die Saugschale

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sich einer Etikettgreiferstation nähert und die Schale von der Vakuumquelle, wenn das Etikett am Gegenstand angebracht ist, löst.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß diese Anschlußeinrichtung für die Vakuumquelle eine Ventilausbildung umfaßt, um allmählich das an die Saugschale angelegte Vakuum zu reduzieren, während die Schale zwischen Vakuumanschluß-
und Vakuumtrennstelle bewegt wird.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch g e ke η η zeichnet, daß die Saugschale mit einer relativ dünnen Umfangslippe ausgebildet wird, wodurch während der Anbringung eines Etiketts an einem Gegenstand eine Verformung der Lippe siimtliche innerhalb der Saugschale verbleibenden Saugkräfte aufhebt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß das Rad eine Vielzahl von Segmentabschnitten umfaßt, die jeweils Druckpolstereinrichtungen am Radumfang aufweisen und wobei die Saugeinrichtungen eine Saugschale innerhalb jeder der Polsterausbildungen, die sich radial vom Radumfang nach außen erstreckt,umjf aßt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß jeder dieser Abschnitte sowie das Druckpolster faltbar sind und sich so der kontaktierten Oberfläche des Gegenstandes während der Anbringung des Etiketts hierauf anpassen.

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10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch g e k e η η zeichnet , daß die Saugschale mit einer Umfangslippe ausgebildet ist und daß jede der Druckpolntereinrichtungen weiterhin eine den Umfang der Saugschale umgebende Nut umfaßt, derart, daß die Lippe der Saugschale hierhinein bei Kontakt der Druckpolstereinrichtung mit dem Gegenstand verformbar ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die gelösten Etiketts nacheinander an einen Etiketthalterahmen geliefert werden, der fest eng benachbart dem Umfang des Rades angebracht ist und sich normalerweise unter eine Tangente zum Rad und in die Bewegungsbahn der Druckpolstereinrichtungen erstreckt und bei Eingriff mit Druckpolstereinrichtungen in eine im wesentlichen tangentiale Lage bezüglich des Rades abbiegbar bzw. nachgiebig ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11 mit verstellbaren Trägereinrichtungen für den Etiketthalterahmen, die betätigbar sind, um Abstand und Ausrichtung des Rahmens bezüglich des Umfangs des Rades zu variieren.

13· Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß diese Etiketthalterahmen ein Paar unter Abstand angeordneter Armverlängerungen aufweist, die mit sich gegenüberstehenden Kanälen ausgebildet sind, um unter Führung sich gegenüberliegender Randteile des Etiketts zur Gleitbewegung in Längsrichtung aufzunehmen und um die nicht-haftende Oberfläche des Etiketts zwischen den Armen zum Eingriff mit einer Saugschale, während das Rad gedreht wird, freizulegen.

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14. Vorrichtung nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch Einrichtungen zum Stabilisieren der Umfangsteile jedes der Abschnitte benachbart den Druckpolstereinrichtungen hierauf während deren Bewegung längs des Etiketthalterahmens.

15. Vorrichtung nach Anspruch 4» dadurch gekennzeichnet, daß das Rad durch eine drehbare Konstruktion mit einer Welle getragen ist, die eine Vielzahl von Bohrungen jeweils in Verbindung an einem Ende mit unter Umfang angeordneten Öffnungen in einer Stirnfläche der Welle aufweist, wobei die anderen Enden der Bohrungen jeweils mit den Saugschalen verbunden sind; durch eine Ventilöffnung, die nacheinander bezüglich dieser Öffnungen während der Rad- und Wellendrehung verbindbar und trennbar ist; und durch Einrichtungen, die kontinuierlich die Ventilöffnung mit einer Vakuumquelle verbindet, wodurch jede Saugschale mit der Vakuumquelle verbindbar ist, wahrend sie sich einer Etikettgreiferlage nähert und von der Vakuumquelle, wenn das Etikett am Gegenstand angebracht ist, trennbar ist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Etiketts lösbar unter Abständen an dem Band haften;

daß der Etikettliefermechanismus umfaßt: Bin—richtungen zur Bewegung des Bandes in Schaltschritten länge einer Schaltbahn; Einrichtungen in der Fortschaltbahn, um aufeinanderfolgend die Etiketten vom Band abzustreifen; und Einrichtungen für Aufnahme und Halten der abgestreiften

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Etiketts für aufeinanderfolgende Aufnahme durch die Etikettüberführungseinrichtungen.

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet , daß die Abstreifereinrichtungen Mittel umfassen, um das Band um eine scharfe Umlenkung zu führen, wobei das Etikett versucht, seine Integrität beizubehalten und vom Band abgestreift und an die Aufnehmer- und Haltestation geliefert wird.

18. Vorrichtung nach Anspruch 16, gekennzeichnet durch Etikettdetektoreinrichtungen zum Ermitteln des Durchgangs jedes Etiketts auf dem Band; und durch Einrichtungen zum Unterbrechen der Bandbewegung im Schaltweg bei einer vorbestimmten Zeit nach dem Ermitteln eines Etiketts durch die Detektoreinrichtungen.

19. Vorrichtung nach Anspruch 16, gekennzeichnet durch Etikettdetektoreinrichtungen zum Ermitteln der Annäherungsbewegung jedes Etiketts in der Fortschaltbahn gegen die Abstreifereinrichtungen; diesem Förderer zugeordnete Artikeldetektoreinrichtungen zum Ermitteln des Annäherns jedes Gegenstands an die Etikettierstation, die das entsprechend ermittelte Etikett im Fortschaltweg aufnehmen soll; und durch Regeleinrichtungen, die durch die Artikeldetektoreinrichtungen aktiviert sind, um Fortschaltbewegungen des Bandes zur Bewegung des ermittelten Etiketts für eine bestimmte Zeitdauer, nachdem das Etikett die Etikettdetektoreinrichtungen passiert hat, auszulösen, wodurch eine Bewegung des abgestreiften Etiketts in die Etikettaufnahme- und -halteeinrichtungen genau unabhängig von Unregelmäßigkeiten, wie Fehlen des

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Etiketts, Variieren im Etikettabstand auf dem Band, regelbar wird.

20. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet , daß die Einrichtung zur Bandbewegung ein Paar von motorgetriebenen Bandgreiferrollen umfaßt, die in der Schaltbahn hinter der Etikettabstreifereinriohtuiig positioniert sind.

21. Vorrichtung nach Anspruch 16, gekennzeichn et durch Einrichtungen zum Liefern des Bandes von einer Bandlieferquelle an die Portschaltbahn unter einer im wesentlichen konstanten niedrigen Spannung und geringer Trägheit, um eine schnelle Beschleunigung und Stillsetzung des Bandes während der Schrittschaltschritte herbeizuführen.

22. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Bandliefereinrichtung Einrichtungen zum Speichern des Bandes in einer Zuführschleife variierender Größe unter konstanter Spannung umfaßt.

23. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Bandliefereinrichtung umfaßt:

eine erste feste Rolle;

eine zweite feste Rolle; und eine dritte zwischen erster und zweiter Rolle in der Bahn der Bandbewegung angeordnete Rolle, die zur Bildung einer Bandzuführspeicherschleife zwischen ersten und zweiten Rollen bewegbar ist und durch Einrichtungen, die durch die Bewegung der dritten Rolle betätigbar sind, um das Band von der Bandlieferquelle an die Schleife zu liefern,

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24. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch g e k e η η zeichnet , daß die dritte Rolle durch einen schwingend gelagerten Arm getragen ist; und daß eine konstante Spannungsfeder den Arm in einer Richtung zur Erhöhung der Größe der Schleife vorspannt.

25. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet , daß die Einrichtung zum Xiefern des Bands von einer Bandlieferquelle Mittel zur Reduzierung der Oberflächenspannung der nicht-haftenden Seite jedes Etiketts umfaßt.

26. Vorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Reduzieren der Oberflächenspannung eine Rändelrolle umfaßt.

27. Vorrichtung nach Anspruch 16, gekennzeichn et durch Einrichtungen zum Sammeln von Band aus der Portschaltbahn, aus der die Etiketten abgestreift werden und zu deren Speicherung auf eine Aufnehmerrolle.

28. Vorrichtung nach Anspruch 27, dadurch g e k e_xn η zeichnet , daß die Bandsammlereinrichtung; Einrichtungen zum Speichern des gesammelten Bands in einer Aufnehmerschleife variierender Größe und unter konstanter Spannung umfaßt.

29. Vorrichtung nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet , daß die Bandsammlereinrichtung umfaßt:

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eine «rate feste Rolle; eine «weite feste Rolle; und

eine dritte «riechen erster und weiter Holle in der Bahn der Baadbewegung angeordnete BoHe₉ die zur Bildung einer Bandsufühiragaspeicherschleife zwischen ersten und zweiten Roll ext bewegbar ist und durchEinrichtungen, die durch die Bewegung der dritten Rolle betätigbar sind zum Liefern Ton Band aus der Schleife an die Aufnehmerrolle oder Spule.

30. Vorrichtung nach Anspruch 29«dadurch gekennzeichnet, dad die^Rolle Ton eines schwingend gelagerten Am getragen ist; und dad die Konstantspannungsfedereinrichtung den Arm ie einer Richtung zur Vergrößerung der OrSSe der Schleife vorspannt.

31. Vorrichtung nach Anspruch 1, «adureh gekennzeichnet, daß die Etiketten in Abstandsintervallen lösbar an das Band geklebt sind, das Ton einer Lieferspule durch eine Etikett-entfernende fortschaltbahn..'.,und dann zu einer Aufnehmerspule für das nackte Band führt» und daß die Einrichtung sum Regeln der Spannung und der Trägheit des Bandes zwischen den Spulen umfasstt eine regulierende Bandzuführspeicherschleife bildende Einrichtung im Bandweg zwischen Zuführungsschleife und fortschaltbahn und

eine regulierende Bandaufnehmer-SpeicherBchleife bildende Einrichtung im Bandweg zwischen der Tortschaltbahn und der Aufnehmerspule und wobei die Bandantriebseinrichtungen abhängig von Beiehlssignaleh betätigbar sind und intermittierend das Band aus den Zuführungsspeicherschleifeneinrichtungen durch eine Portscnaltbann und dann in die

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einrichtung führen.

32. Vorrichtung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet , daß die Einrichtungen zur Bildung der Zuführspeicherschleife und der Aufnehmerspeicherschleife jeweils Einrichtungen zum Halten des Bandes hierin unter einer konstanten niedrigen Spannung aufweisen, derart, daß das Band aus der die Zuführepeicherschleife bildenden Einrichtung in die Aufnehmerspeicher-Schleifeneinrichtung unter Bedingungen niedriger Trägheit und hoher Beschleunigung bewegbar sind.

33. Vorrichtung nach Anspruch 31» gekennzeichnet durch Einrichtungen zum Regeln der Arbeitszeit der Bewegung des Bandes nach jedem Forderungs- oder Befehlssignal.

34. Verfahren, um nacheinander Etiketts an einerReihe

von Gegenständen, während diese einerEtikettierstation zugeführt werden, anzubringen, dadurch gekennzeichnet , daß nacheinander haftbare Etiketts, die von einem Trägerband unter AbstandsIntervallen gelöst sind, der Etikettierstation zugeführt werden; aufeinanderfolgend zu etikettierende Gegenstände an die Etikettierstation zeitlich synchron zum Liefern der Etiketten gefördert werden und pneumatisch die gelösten Etiketten eine nach der anderen, während sie geliefert werden, erfaßt werden und diese in Plächeneing"iff mit den Gegenständen, während diese an der Etikettierstation ankommen, bewegt werden.

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35. Verfahren nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet , daß eine nicht-haftende Fläche des Etiketts mit einem die Oberflächenspannung aufhebenden Muster eingedrückt wird, derart, daß die Anpassung des Etiketts an einen Gegenstand mit einer gekrümmten Oberfläche erleichtet wird.

36. Verfahren nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerband mit Fortschaltbewegungen bewegt wird, um nacheinander adhäsiv hierauf befestigte Etikette an die Etikettierstation zu liefern und daß nacheinander die Etiketts vom Band, bevor sie pneumatisch erfait.werden, abgestreift werden.

37. Verfahren nach Anspruch 36, dadurch g e k e η η -

ζ e ic h η e t , daß das Band unter konstanter niedriger Spannung und niedrigen Trägheitsbedingungen gehalten wird, um eine Hochgeschwindigkeitsbeschleunigung und - verzögerung des Bandes während der Fortschaltbewegungen zu ermöglichen.

38. Verfahren nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, daß das Band in eine regulierende KonstajitspannungezufüferungBspeichersehleife vor den Fortschaltbewegungen eingeführt wird; das Band in eine regulierende Konstantspannungsaufnehmerschleife nach den Fortschaltbewegungen eingeführt wird und die Fortschal tbewegungen des Bandes ausgenutzt werden, um das Band aus der Zuführspeicherschleife an die Aufnehmerschleife zu überführen.

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39. Verfahren nach Anspruch 34» dadurch gekennzeichnet , daß zum pneumatischen Ergreifen des Etiketts eine Saugkraft, die das erfaßte Etikett hält, erzeugt wird und hernach die Saugkraft, wenn das Etikett auf dem Gegenstand aufgebracht ist, beendet wird.

40. Verfahren nach Anspruch 39, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugkraft allmählich, während sie sich dem Saugende nähert, vermindert wird.

41. Verfahren nach Anspruch 40, dadurch gekennzeichnet , daß die Saugkraft an eine mit dem Etikett in Eingriff stehende Saugschale geliefert wird und daß die Saugschale verformt wird, während das Etikett an den Gegenstand angebracht wird, um jede verbleibende Restsaugkraft hierin aufzuheben.

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