DE2630878A1

DE2630878A1 - Verfahren und vorrichtung zum falten und abtrennen von zu einer bahn miteinander verbundenen einwegwindeln oder dergleichen mit einem daran befestigten gestreckten elastischen band

Info

Publication number: DE2630878A1
Application number: DE19762630878
Authority: DE
Inventors: Leonard Hooper; Gerald Martin Weber
Original assignee: Procter and Gamble Co
Current assignee: Procter and Gamble Co
Priority date: 1975-07-11
Filing date: 1976-07-09
Publication date: 1977-01-20
Also published as: DE2630878C2; US4022456A; CA1054987A; JPS5229339A; JPS6211081B2

Description

PATENTANWALT DR. HANS-GÜNTHER EGGERT, DIPLOMCHEMiKER

5 KÖLN 51, OBERLÄNDER UFER 90

Köln, den 23. Juni 1976 Eg/rl/110

The Procter & Gamble Company, 3o1 East Sixth Street., Cincinnati, Ohio (U.S.A.)

Verfahren und Vorrichtung zum Falten und Abtrennen von zu einer Bahn miteinander verbundenen Einwegwindeln oder dergleichen mit einem daran befestigten gestreckten elastischen Band

Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Falten einer kontinuierlichen Bahn aus Einwegwindelmaterial in Längsrichtung und zum Durchtrennen der Bahn in einzelne Windeln in Querrichtung sind beispielsweise aus der US-PS 3 557 156 bekannt, die eine Vorrichtung zum Zuführen einer endlosen Bahn aus streckbarem Windelmaterial und zum Durchführen aufeinanderfolgender Verarbeitungsschritte beschreibt. In diesem Zusammenhang ist jedoch darauf hinzuweisen, daß der Ausdruck "elastisch", der in dieser Patentschrift verwendet wird, sich auf die der Bahn innewohnenden Eigenschaft bezieht, sich zu strecken, wenn sie einer Zugbeanspruchung unterworfen wird, jedoch nichts mit der Anwesenheit von gestreckten Bändern aus elastischem Material zu tun hat, wie sie in der US-PS 3 860 003 beschrieben sind, auf die hier besonders Bezug genommen wird. Die Vorrichtung der US-PS 3 557 156 besitzt eine Vielzahl von Abschnitts-

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antrieben, die dazu dienen, eine gefaltete Windelbahn durch verschiedene Abschnitte einer Verarbeitungsmaschine mit einer vorbestimmten linearen Geschwindigkeit zu fördern und die Spannung in der Bahn in den entsprechenden Abschnitten zu steuern. Die gewünschte Spannung in der Bahn wird durch Einstellen der Geschwindigkeit eines Abschnittsantriebs relativ zu der eines benachbarten Abschnittsantriebs erhalten.

Die US-PS Re 2 8 139 beschreibt eine Vorrichtung zum Bilden konventioneller Einwegwindeln, d.h. Einwegwindeln, die keine gestreckten Bänder aus elastischem Material aufweisen, die im allgemeinen parallel zur Bahnförderrichtuhg an der¹ Bahn befestigt sind. Hier wird eine Vorrichtung zum Herstellen einer kontinuierlichen Bahn von Einwegwindeln, Falten der Bahn zu einem vorbestimmten Querschnitt, Abtrennen der Bahn in einzelne Windeln und Falten der Windeln vor dem Verpacken in Querrichtung beschrieben.

Die US-PS 3 483 780 beschreibt eine Vorrichtung zum einklemmenden Abtrennen einer Vielzahl von Schleifmittel enthaltenden Drähten. Zuführrollen sind am Eintritt zu der Schneideinrichtung vorgesehen, um eine Bewegung des zu zerschneidenden Materials mit einer konstanten Geschwindigkeit sicherzustellen. Greifer zum Zuführen des zu zerschneidenden Materials zu dem Abtrennbereich und zum Weiterbefördern des abgeschnittenen Materials sind vorgesehen. Die Greifer verhindern, daß die Enden des abgeschnittenen Materials in verschiedene Richtungen herausfliegen.

Keines der Systeme dieser Druckschriften ist jedoch geeignet, eine Reihe von Verarbeitungsvorgängen unter positiver Kontrolle und in genauer Einstellung zu einer kontinuierlichen Bahn aus

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einzelnen Artikeln vorzunehmen, wobei die Bahn kontinuierliche Bänder aus gestrecktem elastischem Material aufweist, die daran an mit Abstand zueinander befindlichen Stellen befestigt sind, und die einzelnen Artikel unter positiver Kontrolle ohne Verlust der genauen Einstellung nach dem Abtrennen der Artikel von der Bahn zu halten.

Dementsprechend ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren und eine Vorrichtung zum C-förmigen Längsfalten einer aus einzelnen Einwegwindeln bestehenden Bahn zu schaffen, wobei die Bahn ein paar von kontinuierlichen gestreckten Bändern aus elastischem Material aufweist, die im allgemeinen parallel zur Förderrichtung der Bahn mit Abstand zueinander angeordnet sind, wobei die Windeln von der Bahn in genauer Einstellung zueinander transversal abgetrennt werden, während die hiermit verbundenen elastischen Bänder in gestrecktem Zustand gehalten werden, und wobei die einzelnen C-förmig gefalteten Windeln, die von der Bahn abgeschnitten wurden, vor dem Verpacken um ihre Mittellinien transversal gefaltet werden.

Ferner ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, sowohl die Bahn als auch die einzelnen davon abgetrennten Windeln unter positiver Kontrolle während des in Längsrichtung vorgenommenen Faltens in C-Form, des transversalen Abschneidens und des FaI-tens in Querrichtung unter positiver Kontrolle zu halten.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren und eine Vorrichtung zum transversalen Abtrennen einer Vielzahl von einzelnen Einwegwindeln von einer elastisch gemachten Bahn zu schaffen, so daß jedes transversale Abtrennen in genauer Einstellung zwischen benachbarten Windeln vorgenommen wird.

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Ferner ist es Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren und eine
Vorrichtung zum transversalen Falten von Einwegwindeln zu
schaffen, die daran befestigte gestreckte Bänder aus elastischem Material aufweisen, um ihre Mittellinien, um einen gefalteten Artikel von gleichmäßiger Größe und Aussehen zu erzeugen.

Das Falten in Längsrichtung in C-Form, transversale Abschneiden und transversale Falten einer Bahn von miteinander verbundenen Einwegwindeln eines Typs, wie er in der US-PS 3 860 003 beschrieben ist, ist aufgrund der Anwesenheit der kontinuierlichen, gestreckten Bänder aus elastischem Material'kompliziert, die allgemein parallel zur Förderrichtung der Bahn verlaufen
und an voneinander mit Abstand angeordneten Stellen außerhalb von und benachbart dem Verzweigungsbereich jeder absorbierenden Einlage befestigt sind. Die kontinuierlichen elastischen Bänder sind vorzugsweise zwischen einer oberen Materiallage und
einer feuchtigkeitsundurchlässigen Unterlage angeordnet. Die
gestreckten elastischen Bänder ziehen die Bahn zusammen, wenn die Zugspannung auf die Bahn nachläßt, wobei sich ein schwieriges Problem hinsichtlich des Faltens in Längsrichtung in
C-Form, im transversalen Abtrennen und im transversalen Falten ergibt, und zwar zunächst bezüglich der Bahnsteuerung und der Einstellung von einer Windel zur nächsten.

Entsprechend wird gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung die in C-Form gefaltete Windelbahn durch das Zusammenwirken zwischen einem die Bahn mit Vakuum beaufschlagenden Band und einer Vielzahl von Nocken gesteuerten Greifern unter Zugbeanspruchung gehalten, die auf dem Umfang einer drehbaren Trommel angeordnet sind. Das erste oder vordere Paar von Nockengesteuerten Greifern, das das vordere Ende der Bahn hält,

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dient zum Vorbewegen der Bahn um einen vorbestimmten Abstand, um jede Windel, die in der Bahn enthalten ist, in genauer Einstellung zu einem drehbaren Messer anzuordnen, das verwendet _t wird, um die einzelnen Windeln in Querrichtung von der Bahn abzuschneiden* Unmittelbar bevor das Abschneiden vorgenommen wird, wird ein zusätzliches oder hinteres Paar von Nocken gesteuerten Greifern, das nahe dem hinteren Ende der Einwegwindel, die abgetrennt werden soll, angeordnet ist, geschlossen, um die jeweilige Windel unter Zugbeanspruchung zu halten, wodurch ein Zusammenraffen und ein Einstellungsverlust während des transversalen Faltens verhindert wird. Etwa zur gleichen Zeit wird ein weiteres Paar von Nocken gesteuerten vorderen Greifern, die unmittelbar vor dem Messer angeordnet sind, geschlossen, um die sich vorwärtsbewegende Bahn nach dem Abtrennen unter Zugbeanspruchung zu halten. Die einzelnen von der Bahn abgetrennten Windeln werden vorzugsweise unter Zugbeanspruchung bis zu etwa dem Zeitpunkt gehalten, in dem sie an ihrer Mittellinie zwischen ein Paar von zum Falten dienenden Bändern mittels eines hin- und herbewegIieheη Falters eingeführt werden, der auf dem Umfang der Trommel zwischen jedem Satz von vorderen und hinteren Greifern angeordnet ist.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind die faltenden Bänder, die an einem Abgabepunkt von der rotierenden Trommel angeordnet sind, in Synchronisation mit der Bewegung jeder Windel auf der Oberfläche der Trommel hin- und herschwenkbar, um die zum Einsetzen der Mittellinie jeder Windel in den Spalt zwischen den Bändern benötigte Verweilzeit zu vergrößern. Das Anpassen der Umfangsgeschwindigkeit der Trommel und der Umfangsgeschwindigkeit des Spalts zwischen den Förderbändern in dieser Weise für ein kurzes Zeitintervall ermöglicht einen sichereren Betrieb mit höherer Geschwindigkeit des ganzen Systems

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Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung enthalten, in der die Erfindung anhand von besonders bevorzugten Ausführungsbeispielen näher erläutert wird.

Figur 1 zeigt in Seitenansicht im Schnitt eine Bahn von miteinander verbundenen Einwegwindeln gemäß der US-PS 3 860 003, die aus einem flachen Zustand zu einem C-förmigen transversalen Querschnitt vor dem Zuführen der Bahn zum Umfang einer routierenden Trommel gefaltet wird, die eine Vielzahl von Greifelementen aufweist, die mit Abstand zueinander am Umfang der Trommel angeordnet sind,wobei die Ansicht längs einer Ebene genommen ist, die durch die Mittellinie der Bahn verläuft und den Zustand der Bahn in dem Moment darstellt, in dem eine einzelne Windel von der Bahn abgetrennt wird.

Figur 2 zeigt eine vereinfachte Ansicht der Wegwerf windelb ahn längs der Linie 2-2 von Figur 1, aus der sich die Anordnung der absorbierenden Einlage und der kontinuierlichen gestreckten elastischen Bänder, die in der Bahn enthalten sind, hervorgeht.

Figur 3 zeigt einen vereinfachten Schnitt längs der Linie 3-3 von Figur 2 bezüglich einer bevorzugten Anordnung zwischen der Unterlage, der oberen Lage, der absorbierenden Einlage und der gestreckten elastischen Bänder.

Figur 4 zeigt einen vereinfachten Schnitt längs der Linie 4-4 von Figur 2 bezüglich der bevorzugten Anordnung zwischen der Unterlage, der oberen Lage, der Einlage und den gestreckten elastischen Bändern im Bereich benachbart des Einschnittbereiches der absorbierenden Einlage.

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Figur 5 zeigt einen Schnitt längs der Linie 5-5 von Figur 1 während des Beginns des Faltens der Außerränder der Einwegwindel um einen Falter vor der Zuführung zu der Trommel.

Figur 6 zeigt einen Schnitt längs der Linie 6-6 von Figur 1, wobei die Bahnführungen ein Einschlagen der Randteile der
Windel um den vor der Trommel befindlichen Falter bewirken.

Figur 7 zeigt einen Schnitt längs der Linie 7-7 von Figur 1 der Bahn nach dem Verlassen des Falters vor der Trommel.

Figur 8 zeigt einen Schnitt längs der Linie 8-8 von Figur 1 mit einem Paar von Greifern, die die C-förmig gefaltete Windelbahn in ihrer vollkommen geschlossenen Position halten.

Figur 9 ist ein Schnitt längs der Linie 9-9 von Figur 1, wobei ein Paar von Greifern sich in ihrer teilweise geöffneten Position befinden, die nach Übergabe der einzelnen Windeln zu den Faltbändern eingenommen wird.

Figur IO ist ein Schnitt längs der Linie 10-10 von Figur 1, wobei ein Paar von Greifern in ihrer vollkommen geöffneten
Position dargestellt ist, in der es der in C-Form gefalteten Windelbahn ermöglicht wird, auf den Umfang der drehbaren Trommel zu gelangen.

Figur 11 ist eine Ansicht längs der Linie 11-11 von Figur 1 und zeigt die relative Anordnung eines Paarsvon hinteren Greifern und eines Paars von vorderen Greifern in dem Moment, in dem eine einzelne Windel von der Bahn abgetrennt wird»

Figur 12 ist eine Ansicht entsprechend der Linie 12-12 von
Figur 1 und zeigt die relative Anordnung eines Paars von hin-

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teren Greifern und eines Paars von vorderen Greifern in dem Moment, in dem die Windel, an der die vorderen Greifer befestigt sind, von der Bahn abgeschnitten ist.

Figur 13 ist ein Schnitt durch die drehbare Trommel und die Falteinrichtung von Figur 1 in dem Moment, in dem der hin- und herbewegliche Falter, der auf dem Umfang der Trommel angeordnet ist, :seine Auswärtsbewegung beginnt, während die Faltbandeinrichtung beginnt, abwärts mit etwa der gleichen Umfangsgeschwindigkeit wie die Oberfläche der Trommel zu schwenken.

Figur 14 ist ein Schnitt durch die drehbare Trommel und die Falteinrichtung von Figur 1 in dem Moment, in dem der Falter seine vollkommen ausgefahrene Position erreicht und die Mittellinie der Windel sich unter der Kontrolle der Faltbandeinrichtung befindet, während die Windel an diesem Punkt von den Greifern freigegeben ist, die teilweise geöffnet worden sind, damit sich die Windel von der Oberfläche der Trommel entfernen kann.

Figur 15 ist ein Schnitt durch die drehbare Trommel und die Falteinrichtung von Figur 1 in dem Moment, in dem der Falter seine vollkommen eingefahrene Position und die Faltbandeinrichtung ihre abwärts gerichtete Schwenkbewegung beendet haben.

Figur 16 ist ein seitlicher Schnitt einer zweiten Ausführungsform, bei der eine Vielzahl von vorderen und hinteren Greifern mit Abstand zueinander auf dem Umfang einer Vielzahl von synchron angetriebenen Ketten angeordnet sind, wobei der Schnitt längs einer Ebene genommen ist, die durch die Mittellinie der Bahn verläuft.

Figur 17 ist eine Ansicht der Vorrichtung von Figur 16 längs der Linie 17-17 von Figur 16 mit den verschiedenen Paaren von

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vorderen und hinteren Greifern in dem Moment, in dem eine einzelne Windel von der Bahn abgeschnitten wird.

Figur 18 ist ein Schnitt längs der Linie 18-18 Von Figur 16 und zeigt die Stellung eines Greiferpaars in ihrer vollständig geöffneten Position.

Figur 19 ist ein Schnitt längs der Linie 19-19 von Figur 16 und zeigt ein Greiferpaar in ihrer vollkommen geschlossenen Position.

Figur 20 ist ein Schnitt längs der Linie 20-20 von Figur 16 und zeigt ein Greiferpaar in ihrer teilweise geöffneten Position.

Figur 21 ist eine vereinfachte Ansicht der Vorrichtung von Figur 17 und zeigt die Stellung eines Paars von hinteren und eines Paars von vorderen Greifern nach der Durchführung des Abtrennvörgangs.

Figur 22 ist ein Schnitt eines Teils der Vorrichtung von Figur 16 mit dem hin- und herbeweglichen Falter in seiner vollständig ausgefahrenen Position.

Figur 23 ist ein Zeitablauf diagramm für eine bevorzugte Betriebsweise bezüglich eines vorderen und hinteren Greiferpaars, des zu den Greifern gehörigen Falters und des Messers, die in der Vorrichtung von Figur 1 verwendet werden.

Figur 24 ist ein Zeitablaufdiagramm für eine bevorzugte Betriebsweise zwischen einem vorderen und einem hinteren Greiferpaar, dem Falter und dem Messer, wie sie in der Vorrichtung von Figur 16 verwendet werden.

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In den Figuren 1 und 2 ist eine kontinuierliche Bahn 1 gezeigt, die eine Vielzahl von miteinander verbundenen Einwegwindeln 2 aufweist/ wobei jede Windel eine Einlage "3 aus absorbierendem Material und ein Paar von kontinuierlichen gestreckten elastischen Bändern 4 besitzt, die an der Bahn 1 zwischen den ausgeschnittenen Teilen der absorbierenden Einlage mit Abstand zueinander angeordnet sind, wobei die Einlage 3 und die gestreckten elastischen Bänder 4 zwischen einer feüchtigkeitsundurchlässigen Unterlage 6 und einer feuchtigkeitsdurchlässigen oberen Lage 6 angeordnet ist (Figur 3). Die elastischen Bänder 4 besitzen vorzugsweise eine Länge, die ausreicht, um sie miteinander zu verbinden, wobei sie vorzugsweise am Taillenbund jeder Windel zum Befestigen der Windel um die Taille des Trägers befestigt sind. Obwohl die Bahn 1 in den Figuren 1 und 2 unter Zugbelastung gezeigt ist, ist darauf hinzuweisen, daß die gestreckten elastischen Bänder 4 bei einem Nachlassen der ausgeübten Zugspannung die Bahn in Falten legen wird.

In der US-PS 3 860 003 wird eine Anzahl von Einwegwindelausführungsformen beschrieben, bei denen elastische, zusammenziehbare, flexible Seitenteile verwendet werden, für die das Verfahren und die Vorrichtung gemäß der Erfindung besonders gut geeignet sind. Obwohl die nachfolgende Beschreibung im Zusammenhang mit einem Falten in Längsrichtung, einem Zertrennen in Querrichtung und einem Falten in Querrichtung von einer kontinuierlichen Bahn von miteinander verbundenen Einwegwindeln beschrieben wird, die daran befestigte gestreckte Bänder aus elastischem Material aufweisen, kann die Erfindung auch ebenso einfach auf irgendeine kontinuierliche Bahn aus elastisch zusammenziehbaren Artikeln, die eine oder mehrere Operationen erfordern, um mit genauer Einstellung verarbeitet zu werden, ange-

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wandt werden» Während mechanische Greifelemente im Zusammen-, hang mit der speziell beschriebenen Ausführungs.form dargestellt und beschrieben sind, können entsprechend den besonderen Eigenschaften der zu verarbeitenden Bahn andere Greifeinrichtungen bekannter Art, beispielsweise solche, die mittels Vakuum arbeiten, oder dergleichen, geeignet sein.

Wie in den Figuren 3 bis-7 dargestellt ist, ist.die flüssigkeitsdurchlässige obere Lage 6 vorzugsweise an den Teilen der hiermit zusammenendenden flüssigkeitsundurchlässigen Unterlage befestigt, mit denen sie in direktem Kontakt durch einen geeigneten flexiblen Klebstoff 7 kommt. Während das -Verfahren und die Vorrichtung gemäß der Erfindung auch dazu verwendet werden können, eine Bahn zwangsläufig gesteuert zu verarbeiten, die Stücke aus gestreckten elastischen Fäden oder Bändern aufweist, die in Längsrichtung der Bahn mit Abstand zueinander hieran befestigt sind, werden erfindungsgemäß gestreckte Bänder aus elastischem Material 4 bevorzugt, die sich kontinuierlich längs der gesamten Länge der Bahn 1 erstrecken und vorzugsweise mit der Unterlage 5 jeder Windel mittels eines zweiten flexiblen Klebstoffs 7¹ zwischen den gegenüberliegenden Endteilen jeder uhrglasförmigen absorbierenden Einlage 3 befestigt sind. Diejenigen Teile der elastischen Bänder 4, die über die absorbierende Einlage 3 hinwegverlaufen und eine Windel mit der nächsten verbinden, sind vorzugsweise nicht an der Windelbahn 1 befestigt. Es wird daher bevorzugt, daß in den Bereichen der Windel, durch die die unbefestigten Teile der kontinuierlichen gestreckten elastischen Bänder. 4 verlaufen, kein Klebstoff vorgesehen ist. Wenn die einzelnen Windeln von der Bahn abgetrennt werden, wie nachfolgend beschrieben wird, läßt die Spannung auf die unbefestigten Teile der abgetrennten elastischen Bänder nach, wobei die vorgenannten unbefestigten Teile zwischen der oberen Lage 6 und der absorbierenden Einlage 3 entspannt werden.

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Diejenigen Teile der abgetrennten elastischen Bänder, die an der Unterlage 5 befestigt sind, bleiben jedoch in einem gestreckten Zustand, bis das Falten in Querrichtung beginnt. Die uhrglasförmige halbstarre absorbierende Einlage 3 wird bezüglich der oberen Lage 6 und der Unterlage 5 relativ unbeweglich gehalten, da ihre Unterseite direkt an der Unterlage 5 mittels des Klebstoffs 7 befestigt ist. Zusätzlich ist. sie straff zwischen der oberen Lage 6 und der Unterlage 5 eingeschlossen, die längs des größten Teil des Randes der Einlage 3 miteinander verbunden sind.

Wie aus den Figuren 2 und 3 ersichtlich ist, sind die Windeln in der endlosen Bahn 1 an ihren den Taillenbund bildenden Enden durch die flüssigkeitsundurchlässige Unterlage 5, die flüssigkeitsdurchlässige obere Lage 6, die endlosen gestreckten Bänder 4 aus elastischem Material und den flexiblen Klebstoff 7 miteinander verbunden. Da die gestreckten elastischen Bänder vorzugsweise nur an mit Abstand zueinander befindlichen Stellen mit der Bahn 1 verbunden sind, istP^ferner aufgrund der bestimmten Form der absorbierenden Einlage und ihrer Anordnung bezüglich der einhüllenden Teile der oberen Lage 6 und der Unterlage 5 außerordentlich wichtig, daß die in der Bahn enthaltenen Windeln sowohl vor als auch während des Zertrennens und Faltens in Querrichtung in genauer - Einstellung gehalten werden, um eine gleichmäßige Qualität der Produkte zu erhalten.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird die endlose Bahn 1 von miteinander verbundenen Einwegwindeln direkt von einer Herstellungslinie einem perforierten Förderband 10 zugeführt, das um Rollen 9 und 11 geführt ist, wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt ist. Eine Ansaugkraft wird auf die Bahn 1 durch das perforierte Förderband 10 über einen Saugkasten 12 ausgeübt, der zwischen den Rollen 9 und 11 unmittelbar unterhalb der

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Innenseite des perforierten Förderbandes angeordnet ist. Hierdurch wird die Unterseite der Bahn 1 ergriffen und ein ausreichender Gleitwiderstand erzeugt, so daß auf diejenigen Teile der Bahn eine Zugbeanspruchung ausgeübt werden kann, die sich in Förderrichtung vor dem Förderband befinden. Da im wesentlichen keine Bewegung zwischen der Unterseite der Bahn 1 und der Oberseite des Förderbandes 10 ergibt, wird die Bahn 1 im wesentlichen mit der gleichen Geschwindigkeit wie das Förderband 10 transportiert, die nachfolgend als V bezeichnet wird.

Xl.

Nachdem die Bahn 1 über das Förderband 10 gelaufen ist, wird sie vorzugsweise um eine Führungsrolle 60 und auf die Oberfläche eines konventionellen Falters 13 geführt. Wie am besten in den Figuren 1,2,5 und 6 dargestellt ist, verjüngt sich der Falter 13 von der Eintrittsbreite, die im wesentlichen gleich der maximalen Breite der Windel im ungefalteten Zustand ist, zu einer Austrittsbreite, die im wesentlichen gleich der Gesamtbreite der Windel nach einem Falten derselben in C-Form ist. Die seitlichen Randteile der Windelbahn werden um den Falter 13 durch Zusammenwirken zwischen einem Paar von eintrittsseitigen Führungsschienen 14, wie sie in den Figuren 1, 2 und 6 dargestellt sind, und einer geringen· Änderung in der Richtung des Falters 13 unmittelbar vor dem Eintritt der in C-Form gefalteten Bahn 1 auf die Oberfläche einer Drehtrommel gelegt. Nach dem Verlassen des Falters 13 besitzt die Windelbahn 1 einen C-förmigen Querschnitt, wie er in Figur 7 dargestellt ist, die einen Schnitt durch die Bahn längs der Linie 7-7 von Figur 1 zeigt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist die Drehtrommel 15 mit vier vollständigen im gleichen Abstand am Umfang hiervon angeordneten Windelverarbeitungsstationen ausgerüstet. Mit jeder vollständigen Umdrehung der Trommel werden auf diese Weise vier einzelne Windeln verarbeitet, d.h. alle 90° der Umdrehung wird

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eine gleichmäßig abgetrennte, quergefaltete Windel vom Umfang der Trommel abgegeben. Jede Windelverarbeitungsstation besteht aus einem Paar von vorderen Greifern 16, 23, 30 und 37, einem Paar von hinteren Greifern 22, 29, 36 und 43, einer hin- und herbeweglichen Falteinrichtung 21, 28, 35, 45 und einem Trennamboß 20, 27, 34 und 41. Die Bahn 1 kann manuell auf die Oberfläche der Trommel geführt werden., um sie anfänglich in genauer Ausrichtung für das transversale Abschneiden und Falten anzuordnen, oder aber es kann eine bekannte Phasenverschiebungseinrichtung im Antriebssystem der Trommel vorgesehen sein, um anfänglich die Position der Bahn relativ zur Oberfläche der Trommel einzustellen.

Wie aus Figur 11 ersichtlich ist, sind die hinteren Greifer schwenkbar um feste Wellen 22p montiert, während die vorderen

eine
Greifer 23 schwenkbar um feste Welle 23p montiert sind. Eine Nut 203 in der Oberfläche der Trommel begrenzt die Drehmöglichkeit der vorderen Greifer 23, während eine Nut 204 die Drehmöglichkeit der hinteren Greifer 22 begrenzt. In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, daß die Möglichkeit zum Drehen, die den vorderen Greifern 23 gegeben ist, beträchtlich größer ist als diejenige der hinteren Greifer 22 aufgrund der größeren Breite der Nut 203 im Vergleich zur Nut 204. Die vorderen Greifer 23 sind in Vorwärtsrichtung, d.h. in Bewegungsrichtung der Bahn 1, durch Federn 24 vorgespannt, die an festen Punkten 25 (Figur 1) auf der Oberfläche der Trommel 15 befestigt sind. Die hinteren Greifer 22 sind ebenfalls in Vorwärtsrichtung durch Federn 205 vorgespannt, die an festen Punkten 206 (Figur 1) auf der Oberfläche der Trommel befestigt sind. Figur 11 zeigt den Betriebszustand der Greifer 23 und 22 in dem Moment, in dem eine einzelne Windel 2 von der Bahn 1 längs der Linie 301 abgetrennt wird. Daher befinden sich beide Paare von Greifern die sich gerade bezüglich der Bahn geschlossen haben, in ihren

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Ausgangsstellungen, d.h. daß die hinteren Greifer 22 gegen die vordere Kante der Nut 204 anliegen, während die vorderen Greifer 23 gegen die hintere Kante der Nut 203 anliegen, und zwar aufgrund der Einwirkung der Federn 205 und 24.

Wie in den Figuren 1 und 11 gezeigt ist, wird eine einzelne Windel frei von der Bahn 1 mittels eines Amboß, der auf dem Umfang der Trommel 15 angeordnet ist, und einem rotierenden Messer 44 mit Klingen 45 und 46, die an seinem Umfang befestigt sind, abgetrennt. Das drehbare Messer 44 wird synchron mit der Drehtrommel 15 angetrieben, so daß eine seiner Klingen mit den Ambossen auf dem Umfang der Trommel nach jeder halben Umdrehung des sich drehenden Biegemessers 44 in Berührung gelangt.

Figur 1 zeigt die Windelbahn 1 in dem Moment, in dem eine einzelne Windel 2 von der Bahn abgetrennt wird. In diesem Augenblick befinden sich die vorderen Greifer 16, die hinteren Greifer 22 und die vorderen Greifer 23 in ihrer vollkommen geschlossenen Position, in der sie sowohl die Bahn 1 als auch die Windel 2, die hiervon abgetrennt wird, am Umfang der Trommel 15 festhalten. Diese Stellung der genannten Greifer ist am besten aus Figur 8 ersichtlich, die einen Schnitt längs der Linie 8-8 von Figur 1 darstellt. Wie aus den Figuren 8 und ersichtlich ist, die typisch sind, ist jeder Greifer mit einer Zahnstange 23c versehen, die in einer Richtung im allgemeinen parallel zur Rotationsachse der Trommel 15 in einem schwenkbar montierten Gehäuse 23n beweglich ist, das einen unteren Ansatz 23b aufweist, der zur Aufnahme der Unterseite der Bahn dient. Eine seitliche Bewegung der Zahnstange 23c dient zum öffnen und Schließen der oberen Greiffinger 23a infolge des Eingriffs der Zähne der Zahnstange mit denjenigen eines Zahnrades, das einstückig mit dem oberen Greiffinger 23a ausgebildet ist, wodurch bewirkt wird, daß der obere Greiffinger 23a

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um die Schwenkachse 23d geschwenkt wird. Die Greifer sind in einer normalerweise geschlossenen Position durch Federn 23e und 23f vorgespannt, die mit der Zahnstange 23c durch einen Stift 23g verbunden und an dem schwenkbar montierten Gehäuse 2 3n durch Stifte 23h und 23j befestigt sind. Das Gehäuse 23n ist auf der Oberfläche der Trommel 15 mittels einer festen Schwenkachse 23p und eines Verschleißblocks 23m schwenkbar befestigt. Die Zahnstange 23c wird seitlich gegen die Federn 23e und 23f durch die Wechselwirkung zwischen einer Nockenrolle 23k, die auf ihrer Oberseite angebracht ist, und einem festen Nocken 213 seitlich bewegt, der aus Gründen der Klarheit nur in den Figuren 8 bis 10 dargestellt ist. Ein Paar von fest angeordneten Nockenflächen 213, die konzentrisch über dem Umfang der Trommel 15 angeordnet sind, steuert das Öffnen und Schließen der vorderen Greifer 16, 23, 30 und 37, während ein ähnliches Paar von fest angeordneten Nockenflächen 214, die ebenfalls nur in den Figuren 8 bis 10 dargestellt sind, das Öffnen und Schließen der hinteren Greifer 22, 29, 36 und 43 steuert.

Die vorderen und hinteren Greifer verwenden die gleichen grundsätzlichen Betätigungsprinzipien und unterscheiden sich voneinander nur durch untergeordnete Einzelheiten, etwa die Anordnung der festen Wellen, um die sie geschwenkt werden, d.h. die vorderen Greifer 23 werden um feste Wellen 23p geschwenkt, während die hinteren Greifer 22 um feste Wellen 22p geschwenkt werden, die Anordnung der Federn, d.h. die vorderen Greifer 23 sind in Vorwärtsrichtung durch Federn 24 vorgespannt, während die hinteren Greifer 22 in Vorwärtsrichtung durch Federn 205 vorgespannt sind, und durch den Aufbau der schwenkbar angeordneten Gehäuse, d.h. das Gehäuse 23n der vorderen Greifer ist so ausgebildet, daß seine Vorderseite normalerweise gegen die Vorderkante der Nut 203 in der Oberfläche der Trommel 15 durch die Feder 24 gehalten wird, während das Gehäuse 22n der hin-

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teren Greifer so ausgebildet ist, daß seine Vorderseite normalerweise in ihrer Grundstellung gegen die Vorderkante der Nut 204 in der Oberfläche der Trommel durch die Feder 205. gehalten wird.

Wie in Figur 12 gezeigt ist, werden die vorderen Greifer 16 in Richtung der rückwärtigen Kante der Nut 250 geschwenkt, wenn die Bahn 1 um einen Abstand entsprechend der Länge einer einzelnen Windel 2 vorwärtsbewegt worden ist. Auf diese Weise übernehmen die Federn 17, die mit den vorderen Greifern 16 verbunden sind, die gesamte Zugbeanspruchung, die durch den Widerstand der Bahn 1 hervorgerufen wird, während die vordere Kante der Bahn 1 in eine Position zum transversalen Abtrennen vorbewegt ist. Das Rückwärtsschwenken jedes Paars von vorderen Greifern liefert eine ausreichende Trennung zwischen benachbarten Windeln, um eine Störung zwischen der Vorderkante der Windel, die von der Bahn abgetrennt wurde, und der Hinterkante der Windel, die in Querrichtung während des Querfaltvorganges gefaltet wird, zu vermeiden. Eine genügende Trennung wird durch Antreiben der Trommel 15 mit einer Umfangsgeschwindigkeit V erreicht, die geringfügig größer als die Eintrittsgeschwindigkeit V der Bahn 1 ist. Da nur ein Paar von vorderen Greifern die Bahn 1 bezüglich der Trommel festhält, während die Trommel um eine Station zur Vorbereitung des nächsten Abtrennens einer Windel weitergedreht wird, bewirkt der Unterschied zwischen der Geschwindigkeit V_. des Trommelumfangs und der Geschwindigkeit V der Bahn 1, daß die Bahn 1 relativ zur Oberfläche der Trommel 15 nach rückwärts versetzt wird, wodurch ferner bewirkt wird, daß die vorderen Greifer, die die Vorderkante der. Bahn auf der Oberfläche der Trommel halten, ebenfalls nach rückwärts aus ihrer Grundstellung heraus, wie sie in Figur 11 dargestellt ist, in die in Figur 12 dargestellte Position be-

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wegt werden. Dies ist aufgrund des Vorhandenseins der Federn zum Vorspannen, d.h. der Federn 17 möglich, die die Bahn 1 unter Spannung und die endlosen elastischen Bänder 4 in einer gestreckten Stellung halten, während die vorderen Greifer, d.h. die Greifer 16 nach rückwärts geschwenkt werden. Unmittelbar bevor die einzelne Windel 2 von der Bahn 1 längs der Linie 301 abgetrennt wird, werden die vorderen und hinteren Greifer 22, 23 um die Bahn 1 geschlossen. Dies verhindert den Verlust der Kontrolle über die einzelne Windel 2, die von der Bahn 1 abgetrennt wird, aufgrund des Nachlassens der Spannung in denjenigen Teilen der gestreckten elastischen Bänder 4, die an der Bahn 1 befestigt sind, wenn das Abtrennen vorgenommen worden ist, wobei gleichzeitig die Vorderkante der Windelbahn 1 unter positiver Kontrolle bleibt, so daß der Zyklus wiederholt wer-, den kann.

Wie sich aus der vorangegangenen Beschreibung ergibt, ist es kritisch, daß sowohl die einzelne Windel 2 als auch die Windelbahn 1 unter positiver Kontrolle zu allen Zeiten gehalten werden, um eine genaue Ausrichtung der einzelnen Artikel sowohl während des Abtrennens als auch während des Faltens in Querrichtung beizubehalten. Hierbei ist es wichtig, daß die hinteren und vorderen Greifer, die an gegenüberliegenden Seiten des routierenden Messers 44 angeordnet sind, vor der Vervollständigung des Abtrennens geschlossen werden. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die vorderen und hinteren Greifer in Vorwärtsrichtung feder-vorgespannt. Dies ermöglicht ein Schließen der Greifer um die Bahn 1, wenig bevor das Abtrennen vervollständigt ist, während die Bahn sich noch relativ zur Oberfläche der Trommel bewegt, ohne die Bahn zu beschädigen.

Nach dem Abtrennen von der Bahn 1 werden die einzelnen Windeln 2 um ihre Mittelpunkte mit Hilfe von hin- und hergehenden Faltern

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21, 28, 35 und 44 gefaltet, die mit einer hin- und hergehenden Falteinrichtung 47 zusammenarbeiten. Die Falteinrichtung 47 wird vorzugsweise aus einem Paar von Förderbändern 50, 53, gebildet, die um Rollen 48, 49 bzw. 51, 52 verlaufen. Die Bänder 50 und 53 sind relativ zueinander durch ein Paar von Seitenplatten 54 befestigt und werden vorzugsweise mit einer konstanten Geschwindigkeit V^ angetrieben, die etwas größer als die Umfangsgeschwindigkeit V_. der Trommel ist. Der Unterschied zwisehen der Geschwindigkeit V_n der Bänder und der Umfangsgeschwindigkeit V_n der Trommel ist vorzugsweise ausreichend, um eine Beeinträchtigung zwischen dem hinteren Ende transversal zu faltenden Windel und dem vorderen Ende der unmittelbar dahinter auf dem Umfang der Trommel während des Faltvorgangs befindlichen Windel zu vermeiden.

Die Falteinrichtung 47 wird gemäß einer bevorzugten Ausführungsform um eine feste Schwenkachse 55 hin- und hergeschwenkt (Figuren 13 bis 15). Die Falteinrichtung 47 wird in Synchronisation mit der Trommel 15 angetrieben, so daß während wenigstens eines Teils des Zeitintervalls, das in den Figuren 13 bis 15 dargestellt ist, die Umfangsgeschwindigkeit V der Falteinrichtung 47 gemessen an dem Spalt zwischen den Rollen 48 und 51 nahezu gleich der Umfangsgeschwindigkeit V_ der Trommel 15 ist. Während dieses Zeitintervalls beginnt der hin- und herbewegliche Falter 21, der vorzugsweise auf dem Umfang der Trommel 15 derart angeordnet ist, daß er etwa mit dem Mittelpunkt der Einwegwindel 2 ausgerichtet ist, mit seiner auswärts gerichteten Bewegung. Da die hinteren Greifer 22 sich in ihrer Grundstellung, d.h. in der in Figur 11 gezeigten Stellung bezüglich der Oberfläche der Trommel 15 befinden, kann die Lage der Querfalte der einzelnen Windeln 2 genau gesteuert werden.

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Zwischenzeitlich haben sich die Trommel 15 und die Falteinrichtung 47 in die in Figur 14 dargestellte Position gedreht, während der Falter 21 seine vollkommen ausgefahrene Position erreicht hat, wodurch die Windel 2 in den Spalt zwischen den Bändern 50 und 53 der Falteinrichtung 27 längs ihrer Mittellinie eingebracht ist. Die vorderen Greifer 16 und die hinteren Greifer 22 lösen vorzugsweise ihre auf die Windel ausgeübte Greifwirkung und nehmen die teilweise geöffnete in Figur 9 dargestellte Position in etwa dem gleichen Moment an, in dem die Windel 2 in positiven Eingriff mit der Falteinrichtung 47 gelangt. Wie aus den Figuren 14 und 15 ersichtlich ist, kehren die Greifer 16 und 22 nach Freigabe der Windel in ihre in Figur 11 dargestellte Grundstellung zurück. Ferner sei bemerkt, daß in dem in Figur 14 dargestellten Moment der hin- und herbewegliche Falter 21 mit seiner Rückwärtsbewegung beginnt, um eine Störung zwischen den Förderbändern 50 und 53 der Falteinrichtung 47 und der Trommel 15, die fortfährt zu rotieren, zu verhindern.

Figur 15 zeigt die relativen Positionen der Trommel 15 und der Falteinrichtung 47 in einem Zeitpunkt, in dem der Falter 21 vollkommen zurückgezogen und die in Querrichtung gefaltete Windel 2 vollständig ist der Falteinrichtung 47 aufgenommen worden ist.

Das Hin- und Herschwenken der Falteinrichtung 47, wie es in den Figuren 13 bis 15 dargestellt ist, um die Umfangsgeschwindigkeit V der Falteinrichtung 47 und der Umfangsgeschwindigkeit V_ der Trommel 15 kurz einander anzupassen, verbessert die Gesamtgeschwindigkeit und Zuverlässigkeit des Faltvorgangs in Querrichtung aufgrund der Tatsache, daß der hin- und hergehende Falter mit einer geringeren Geschwindigkeit betätigt werden kann, ohne daß eine Reduzierung der Umfangsgeschwindigkeit

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V_, der Trommel notwendig ist. Aus dem Vorstehenden ist ersichtlich, daß die Geschwindigkeit der Hin- und Herbewegung
des Falters ausreichend sein muß, um die Faltung in Querrichtung in der oben beschriebenen Weise in Gang zu setzen, ohne daß ein Verklemmen in der Falteinrichtung 47 hervorgerufen wird* .

Die transversal abgetrennten und transversal gefalteten Windeln 2 werden fertig zum Verpacken von der Falteinrichtung 47 auf ein Förderband 57 gegeben, daß vorzugsweise um eine Rolle 56 mit einer Geschwindigkeit V_ geführt ist, die wenigstens so
groß wie die Geschwindigkeit V der zum Falten verwendeten
Bänder 50 und 53 ist.

Figur 23 zeigt eine Zeittafel für eine besonders bevorzugte
Abfolge der Betätigung der einzelnen Elemente einer Windelverarbeitungsstation mit einem Paar von vorderen Greifern, d.h.. vordere Greifer 16, einem Paar von hinteren Greifern, d.h.
hintere Greifer 22, und einem hin- und hergehenden Falter, d.h. einem Falter 21, und einem drehbaren Messer 44 während einer vollständigen Umdrehung der in Figur 1 dargestellten Trommel

In Figur 16 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Obwohl die grundsätzlichen Betätigungsprinzipien
ähnlich zu denjenigen sind, die bei der in Figur 1 dargestellten Trommel angewendet werden, besitzt die .schematisch in den Figuren 16 und 17 dargestellte Vorrichtung zwei Paare von Ketten, d.h. Ketten 101 und 102, von dsnen jede eine Vielzahl von federvorgespannten vorderen und hinteren Greifer aufweist,. die daran mit Abstand zueinander befestigt sind, wobei jedes Kettenpaar in Synchronisation mit dem anderen um zwei Paare von Kettenzahnrädern 103/ 104 und 105, 106 angetrieben wird. Wie aus Figur 17 ersichtlich ist, ist jedes Paar von Eingangsketten-

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zahnrädern 103,106 auf einer gemeinsamen Welle 113 befestigt, während jedes Paar der Ausgangskettenzahnräder 104, 105 auf einer unabhängigen Welle 115 befestigt ist, um Spielraum für einen hin- und herbeweglichen Falter 111 zu liefern. Die ankommende Windelbahn 1 wird mit Hilfe eines Falters ähnlich dem in Figur 1 dargestellten vor dem Eintritt in den Kettenfalter C-förmig gefaltet, so daß sich der in Figur. 7 dargestellte Querschnitt für die Bahn ergibt. Stationäre Blatten 165, 166 und 167 zum Unterstützen der Bahn 1 sind benachbart der Unterseite der Bahn 1 vorgesehen, um die Windeln in ihrem C-förmig gefalteten Zustand zu halten und um eine Auflagefläche für die einzelnen Windeln 2 während des Querfaltvorganges zu liefern.

Wie mit der Figur 1 dargestellten Trommel 15 sind auch hier ein Paar von vorderen Greifern und ein Paar von hinteren Greifern jeder in der Bahn 1 enthaltenen Windel 2 zugeordnet. Jeder vordere Greifer 127 ist in Vorwärtsrichtung in seiner Grundstellung gegen einen festen Anschlag der dem speziellen Greifer zugeordnet ist, d.h. der Anschlag 131, mittels einer Feder vorgespannt, die an einer der Ketten an einem Befestigungspunkt 129 befestigt ist. Jeder hintere Greifer 137 ist in Rückwärtsrichtung in seiner Grundstellung gegen einen festen Anschlag 143, der dem speziellen Greifer zugeordnet ist, durch eine Feder 141 vorgespannt, die an einer der Ketten in einem Befestigungspunkt 140 befestigt ist.

Die bei der Vorrichtung der Figuren 16 und 17 verwendeten vorderen und hinteren Greifer sind grundsätzlich in ihrem Aufbau ähnlich zu denjenigen, die bei der Vorrichtung nach den Figuren 1 und 2 verwendet werden. Wie sich jedoch aus Figur 18 ergibt, ist das Gehäuse 137n der Greifer auf einer Platte 137r angeordnet, die die Ketten 101 und 102 verbindet. Die Platte 137r besitzt ein Auge 137s, das an ihrer Unterseite befestigt

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ist, wobei ein Loch 137t sowohl durch die Platte 137r als auch durch das Auge 137s verläuft. Eine Welle 137u, die an dem Gehäuse I37n befestigt ist, verläuft durch das Loch 137t und ist mit einem Arm 137v verbunden, der an der Unterseite der Platte angeordnet ist. Das freie Ende des Arms 137v ist mit einer Feder 141 verbunden, die an einer der Ketten 102 an einem Befestigungspunkt 140 befestigt ist. Auf diese Weise schwenken die hinteren Greifer 137 um das Loch 137t in der Platte 137r und dem Auge 137s.

Wie sich aus den Figuren 18 und 19 ergibt, besitzen die vorderen und hinteren Greifer, die bei der Vorrichtung gemäß den Figuren 16 und 17 verwendet werden, das gleiche Betätigungsprinzip und unterscheiden sich nur durch geringfügige Einzelheiten wie die Anordnung ihrer Schwenkpunkte, d.h. die vorderen Greifer 137 werden um Löcher 137t in Platten 137r und Augen 137s geschwenkt, während die hinteren Greifer 127 um Löcher 127t in Platten I27r und Augen 127s geschwenkt werden, die Anordnung der zur Vorspannung dienenden Federn, d.h. die hinteren Greifer 137 sind in Rückswärtsrichtung durch Federn 141 vorgespannt, während die vorderen Greifer 127 in Vorwärtsrichtung durch Federn 128 vorgespannt sind, und der Aufbau des schwenkbar angeordneten Greifergehäuses, d.h. das Gehäuse 137n des hinteren Greifers besitzt eine größere Gesamtlänge als das Gehäuse 127n des vorderen Greifers, um den Unterschied in der Anordnung ihrer Schwenkpunkte auszugleichen.

Figur 16 zeigt den Moment, in dem eine Einwegwindel 2 von der Windelbahn 1 längs der Linie 401 durch das Zusammenwirken zwischen dem drehbaren Zylinder 133, der mit Messern 134 und 135 an seinem Umfang versehen ist, und einem Biegemesser 136 abgetrennt wird, das in einer stationären Lagerung 160 angeordnet ist. Da die Geschwindigkeit V_ der Ketten geringfügig größer

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als die Geschwindigkeit V„, der ankommenden Bahn ist, wird

Jt

jedes vordere Greiferpaar nach rückwärts verschwenkt, wenn die Windelbahn um einen Abstand vorbewegt wird, der äquivalent der Gesamtlänge einer Windel für den nächsten Abtrennvorgang ist.

Wie aus den Figuren 16 und 17 ersichtlich ist, wurden die vorderen Greifer 120, die das vordere Ende der Windelbahn 1 vor der Vollendung des Abtrennvorgangs halten, nach rückwärts geschwenkt, wodurch die Federn 122 einer Zugbelastung ausgesetzt werden. Unmittelbar vor der Vollendung des Abtrennvorgangs längs der Linie 401 nehmen die hinteren Greifer 126 und die vorderen Greifer 127, die an gegenüberliegenden Seiten der Messerklingen 125 und 136 angeordnet sind, ihre in Figur 19 dargestellte geschlossene Position aufgrund der Wechselwirkung der jedem Greifer zugeordneten Nockenrollen, d.h. die Nockenrollen 127k und 126k, und der festen Nockenflächen 313 und 314, die über dem Umfang der Ketten angeordnet und lediglich in den Figuren 18 bis 20 dargestellt sind, die in Figur 19 dargestellte geschlossene an. Dies ist notwendig, um zu verhindern, daß die Kontrolle entweder über das vordere Ende der Windelbahn 1 oder über die einzelne Windel 2, die hiervon abgetrennt wurde, verlorengeht. Da die hinteren Greifer nicht in rückwärtiger Richtung aus ihrer Grundstellung heraus bei der in den Figuren 16 und 17 dargestellten Vorrichtung schwenkbar sind, ist es wichtig, daß das Schließen der hinteren Greifer seitlich so eingestellt ist, daß es so genau wie möglich mit der Vervollständigung des transversalen Abtrennens zusammenfällt, um eine Beschädigung der Bahn zu vermeiden. Nachdem das Abtrennen vorgenommen worden ist, wird die einzelne Windel 2, die von der Bahn abgeschnitten wurde, unter Zugbeanspruchung gehalten, um die befestigten Teile der abgetrennten elastischen Bänder 4 gestreckt zu halten, wobei die abgetrennte Windel jedoch sofort vorwärts verschoben wird, wie in Figur 21 dargestellt ist, da die Federn 122, die

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dem vorderen Paar von Or eifern zugeordnet sind; eine größere Federkönst_ante als die Federn' 153 besitzen; die äeiti Hiiitereii Greiferpäär zugeordnet sind. Auf diese Weisö Wird die von der Bahn 1 abgeschnittene Windel unter positiver Kontrolle gehalten und genau zum trärisversaieii Falten durch das vordere Greifferpäär positioniert/ das gegen die* feätöri Anschläge rußt; die ihrer. Grüfids te llung zugeordiiit sitid, wShterid däi hintere' Greiferpäär nacih vorne aus seiher Sruriästeliüng* heraus⁴ veirschWehkt wird> wie in Figur 21 däfgestöllt

Ein hin- und herbeweglicher Falter iil ist zwischen den Seide'Ü Paaren von Kettenzahhrädefh 104, 105> ängeordnät tin'd' birüfirt die^; einzelnen Wihdelri 2 vorzugsweise an ihreh Mitteliinieri und setzt sie in eine Fälteinfichtuhg 179 eifi; wie ih Figur 22 gezeigt ist.

In einer, bevorzugten äüsfuhrungsform besitzt die Fälteihrichtüng 179 ein Paar von Förderbändern 1ÖO> 183, did um^: Rollen i8l> 1Ö2 bzw. 184, 185 verlaufen. Jedes' Bäiid ist relativ Zii deitf arideren befestigt. Der hin- Und herbeweg'Iiehe Falter ill setzt den mittleren Bereich jeder Windel in den zwischen den Bäriderri 180 Und 183 gebildeten Spalt eini in etwa¹ dems'eiberi Äo'meh't, in' dem die Windel unter die positive Kontrolle der Förderbänder gerat; werden die vorderen und hinteren Greifer., die der. transversal zu faltenden Windei zugeordnet sind; d.h. die Greifer 12Ö und 126, in die in Figur- 20 dargestellte teilweise geöffnete Stellung gebracht, während der Falter 111 zurückgezogen wird. Jedes Paar von vorderen und hinteren Greifern nimitit danach äie vollkommen geöffnete Position von Figur 18 ein, bevor die in C-Förm gefaltete Windelbahn 1 am Eintrittseiide der Vorrichtung erscheint, damit die Windelbahh ohne Störung in die Greifer eintreten kann.· . ' "

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Die stationären Bänder 18Ö und 183 werden vorzugsweise mit einer Geschwindigkeit V^. bewegt, die genügend größer als die

ti .

Geschwindigkeit V^ der Ketten ist, um Störungen zwischen dem hinteren Ende der transversal zu faltenden Windel und dem vorderen Ende der unmittelbar folgenden Windel zu vermeiden, in diesem Zusammenhang ist zu bemerken; daß es wichtig ist, daß die einzelne Windel 2 von einer anderen durch einen minimalen vorbestimmten Abstand getrennt wird, wobei der exakte Abstand eine Beziehung zwischen der Geschwindigkeit V-_f der Bänder 180 und 183 der Falteinrichtung 179, der Geschwindigkeit V^ der beiden Kettenpaare 101, 102 und der Geschwindigkeit des Hin- und Herbewegens des Falters 111 ist- Ferner sei bemerkt; daß die Geschwindigkeit des Hin- und Herbewegens des Fälters ill in direktem Bezug zu der Umfangsgeschwindigkeit V« der beiden Kettenpaare 101, 102 aufgrund des Nichtvorhandenseins einer Verweilzeit zwischen dem Falter 111 und der Fälteinrichtung 179 ist. Die transversal abgeschnittene und gefaltete Windel 2 wird fertig zum Verpacken von der Fälteinrichtung 179 auf ein Förderband 190 gegeben, das vorzugsweise über eine RoUe 189 mit einer Geschwindigkeit V- bewegt wird, die wenigstens so groß wie die Geschwindigkeit V₁₁ der Förderbänder lÖO, 183 ist.

ti

Figur 24 zeigt eine zeitliche Abfolge für eine Vorrichtung mit 5 Stationen, wie sie in den Figuren 16 und 17 dargestellt ist, und zeigt eine besonders bevorzugte Betätigungsabfölge zwischen einem Paar von vorderen Greifern, d.h. Greifern 120, einem Paar von hinteren Greifern, d.h. Greifern 126, des hin- und herbewegliehen Falters 111 und des routierbaren Messers 133. Die zeitliche Abfolge kann von der dargestellten so lange abweichen, so lange die Windelbahn und die einzelnen von der Bahn abgeschnittenen Windel zueinander in genauer Einstellung und unter positiver Kontrolle während der vorzunehmenden Verarbeitungsvorgänge gehalten werden.

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Claims

P atentansprüche

1. Verfahren zum transversalen Abtrennen von diskreten in genauer Einstellung zueinander befindlichen Artikeln, wobei jeder Artikel wenigstens ein daran befestigtes gestrecktes elastisches Teil aufweist, von einer aus diesen diskreten Artikeln durch Verbindung miteinander geschaffenen Bahn und zum Falten der abgetrennten Artikel in Querrichtung um eine vorbestimmte Stelle ihrer Länge, dadurch gekennzeichnet, daß man aufeinanderfolgend

a) den vorderen Teil eines ersten solchen Artikels, der in der Bahn an einem vorbestimmten Punkt längs ihrer Länge enthalten ist, ergreift,

b) die endlose Bahn um einen vorbestimmten Abstand entsprechend der Länge eines dieser Artikel vorwärtsbewegt, während die Bahn unter Zugbeanspruchung und das daran befestigte elastische Teil in gestrecktem Zustand gehalten wird,

c) den hinteren Teil dieses ersten Artikels an einem vorbestimmten Punkt längs seiner Länge vor dem Abtrennen des ersten Artikels von der Bahn ergreift,

d) den ersten Artikel von der Bahn an einem vorbestimmten Punkt zwischen dem ersten Artikel und dem benachbarten in der Bahn enthaltenen Artikel abtrennt, während sowohl der erste Artikel als auch die Bahn unter Zugbeanspruchung und die daran befestigten elastischen Teile gestreckt gehalten werden, und

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e) der erste Artikel um eine vorbestimmte Stelle auf seiner Länge in Querrichtung faltet, wobei der Artikel unter Zugbeanspruchung und das daran befestigte elastische Teil gestreckt gehalten werden, bis das Falten in Querrichtung begonnen hat.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bahn aus einer Vielzahl von einzelnen Einwegwindeln gebildet wird, die an ihren Taillenbundteilen miteinander verbunden sind, wobei jede der Einwegwindeln gestreckte elastische Beinbänder aufweist, die in einer Richtung im allgemeinen parallel zur Förderrichtung der Bahn hieran befestigt sind, wobei die Windeln nach dem Abtrennen von der Bahn in Querrichtung um ihre Mittellinie gefaltet werden.

3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Randteile der Bahn einwärts über den mittleren Teil der Bahn gefaltet werden, um vor dem Abtrennen der Windeln von der Bahn dieser einen C-förmigen Querschnitt zu verleihen.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß man das vordere Ende des nachfolgenden Artikels benachbart dem ersten Artikel an einem Punkt in Übereinstimmung mit dem Punkt ergreift, an dem der erste Artikel ergriffen worden ist, um die Bahn nach dem Abtrennen des ersten Artikels hiervon unter Kontrolle zu halten.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß man die Stelle für das transversale Abschneiden in genauer Einstellung zwischen benachbarten Artikeln hält, die in der endlosen Bahn enthalten sind, indem man

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eine gleichmäßige Zugbeanspruchung auf die Bahn in dem Moment ausübt, in dem die Artikel hiervon abgetrennt werden.

6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß man die Stelle für das transversale Falten in genauer Einstellung an einem vorbestimmten Punkt längs der Lange der Artikel hält, indem eine gleichmäßige Zugbeanspruchung auf jeden der Artikel in dem Moment ausgeübt wird, in dem das transversale Falten beginnt.

7. Verfahren nach. Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Grad der Zugbeanspruchung, die auf die endlose Bahn ausgeübt wird, vergrößert wird, wenn die Bahn in die Position zum transversalen Abschneiden vorbewegt wird, wobei der Grad der Zugbeanspruchung eine gleichmäßige vorbestimmte Höhe in dem Moment erreicht, in dem die Artikel von der endlosen Bahn abgetrennt werden.

8. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Windel um ihre Mittellinien durch Einführen der Mittellinien der Windeln in einen zwischen einem Paar von Förderbändern gebildeten Spalt gefaltet werden.

9. Vorrichtung zum aufeinanderfolgenden transversalen Abtrennen in genauer Einstellung zueinander von Artikeln, die wenigstens ein gestrecktes elastisches daran befestigtes Teil aufweisen, von einer endlosen Bahn, die diese Artikel in Längsrichtung angeordnet enthalt, und zum transversalen Falten der abgetrennten Artikel um eine vorbestimmte Stelle ihrer Länge, gekennzeichnet durch

a) erste Greifer zum Ergreifen des vorderen Teils eines ersten Artikels, der in der Bahn an einem vorbestimmten Punkt längs ihrer Länge enthalten ist_r

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b) Antriebsmittel zum Vorbewegen der Bahn um einen vorbestimmten Abstand entsprechend der Länge eines der Artikel, wobei die Bahn einer Zugbeanspruchung und das daran befestigte elastische Teil gestreckt gehalten werden,

c) zweite Greifer zum Ergreifen des hinteren Teils des ersten Artikels an einer vorbestimmten Stelle längs seiner Länge vor dem Abtrennen des ersten Artikels von der Bahn,

d) eine Abtrenneinrichtung zum transversalen Abtrennen des ersten Artikels von der Bahn an einer vorbestimmten Stelle zwischen dem ersten Artikel und dem benachbarten nachfolgenden Artikel, der in der Bahn enthalten ist, während' sowohl der erste Artikel als auch die Bahn unter Zugbeanspruchung und die daran befestigten elastischen Teile gestreckt gehalten werden, und

e) Mittel zum transversalen Falten des ersten Artikels um eine vorbestimmte Stelle längs seiner Länge, die eine Einrichtung zum Halten des Artikels unter Zugbeanspruchung und des daran befestigten elastischen Teils in gestrecktem Zustand aufweist so lange, bis das transversale Falten begonnen hat.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum transversalen Falten der Artikel um eine vorbestimmte Stelle längs ihrer Länge nach dem Abtrennen von der endlosen Bahn aus einem Paar von gegenüberliegenden Förderbändern und einem hin- und herbeweglichen Falter besteht, der die Artikel in den zwischen den Förderbändern gebildeten Spalt an den vorbestimmten Stellen längs ihrer Längen einsetzt.

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11. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, gekennzeichnet durch Mittel zum Falten der Seitenrandteile der kontinuierlichen Bahn einwärts über den mittleren Teil der Bahn zum Bilden eines C-förmigen Querschnitts vor dem transversalen Abtrennen der Artikel von der Bahn.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, gekennzeichnet durch Greifer zum Ergreifen des vorderen Teils des
Artikels benachbart dem ersten Artikel an einer Stelle in Übereinstimmung mit der Stelle, an der der erste Artikel
ergriffen wurde.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Greifer zum Ergreifen des vorderen
Endes jedes Artikels, der in der Bahn enthalten ist, einen gleichmäßigen Grad an Zugbeanspruchung auf die Bahn in dem Moment ausüben, in dem die Artikel hiervon abgetrennt
werden, wobei die Stelle des transversalen Abtrennens in
genauer Einstellung zwischen benachbarten in der Bahn enthaltenen Artikeln gehalten wird.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Greifer zum Ergreifen des hinteren
Teils jedes in der Bahn enthaltenen Artikels einen gleichmäßigen Grad an Zugbeanspruchung auf jeden der Artikel in dem Moment ausübt, in dem das transversale Falten beginnt, wobei die Stelle des transversalen Faltens in genauer Einstellung an einem vorbestimmten Punkt längs der Länge der Artikel gehalten wird.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Greifer zum Ergreifen des vorderen
Teils jedes in der Bahn enthaltenen Artikels und die Grei-

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fer zum Ergreifen des hinteren Teils jedes in der Bahn enthaltenen Artikels jeweils paarweise, schwenkbar angeordnet und zur Bahn geöffnet und geschlossen werden können, um die Bahn längs ihrer Seitenkantenteile zu halten, wobei die Greifer nachgiebig in Förderrichtung der Bahn um ihre Schwenkachsen vorgespannt sind.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum transversalen Durchtrennen der Bahn aus einem routierenden Messer und einem Amboß besteht.

17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum transversalen Falten der Artikel aus einem Paar von synchron angetriebenen gegenüberliegenden Förderbändern, die einen festen Spalt zwischen sich bilden, und einem hin- und herbeweglichen Falter bestehen, der die Artikel an einer vorbestimmten Stelle längs ihrer Länge berührt, während die Artikel unter einem gleichmäßigen Grad an Zugbeanspruchung zwischen den Greifern für den hinteren und vorderen Teil der Artikel gehalten werden, und die Artikel in den zwischen den Förderbändern gebildeten Spalt um die vorbestimmte Stelle längs ihrer Länge einsetzt.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vielzahl von Greifern zum Ergreifen der Artikel mit Abstand zueinander am Umfang einer Drehtrommel und ein hin- und herbeweglicher Falter auf dem Umfang der Trommel zwischen jeder der Greifereinrichtungen für den vorderen und hinteren Abschnitt der Artikel angeordnet ist, wobei Mittel zum Angleichen der Umfangsgeschwindigkeit der Trommel mit der Umfangsgeschwindigkeit in dem zwischen den Förderbändern gebildeten Spalt vorgesehen sind, während die Artikel zwischen diese eingesetzt werden.

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19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel zum Drehen der Trommel mit einer Umfangsgeschwindigkeit vorgesehen sind, die die Vorschubgeschwindigkeit der Bahn übersteigt, wodurch die Bahn unter einer Zugbeanspruchung und die daran befestigten elastischen Teile in gestreckten Zustand gehalten werden.

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