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DE8536508U1 - Mit Ventil versehene Verbindungsvorrichtung - Google Patents

Mit Ventil versehene Verbindungsvorrichtung

Info

Publication number
DE8536508U1
DE8536508U1 DE8536508U DE8536508U DE8536508U1 DE 8536508 U1 DE8536508 U1 DE 8536508U1 DE 8536508 U DE8536508 U DE 8536508U DE 8536508 U DE8536508 U DE 8536508U DE 8536508 U1 DE8536508 U1 DE 8536508U1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
valve
housing
valve body
connection
connecting device
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DE8536508U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
ASTRA MEDITEC MOELNDAL SE AB
Original Assignee
ASTRA MEDITEC MOELNDAL SE AB
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by ASTRA MEDITEC MOELNDAL SE AB filed Critical ASTRA MEDITEC MOELNDAL SE AB
Publication of DE8536508U1 publication Critical patent/DE8536508U1/de
Expired legal-status Critical Current

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    • A61—MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61M—DEVICES FOR INTRODUCING MEDIA INTO, OR ONTO, THE BODY; DEVICES FOR TRANSDUCING BODY MEDIA OR FOR TAKING MEDIA FROM THE BODY; DEVICES FOR PRODUCING OR ENDING SLEEP OR STUPOR
    • A61M39/00—Tubes, tube connectors, tube couplings, valves, access sites or the like, specially adapted for medical use
    • A61M39/22—Valves or arrangement of valves
    • A61M39/26—Valves closing automatically on disconnecting the line and opening on reconnection thereof
    • Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10S—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10S604/00—Surgery
    • Y10S604/905—Aseptic connectors or couplings, e.g. frangible, piercable
    • Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
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    • Y10T137/00—Fluid handling
    • Y10T137/8593—Systems
    • Y10T137/87917—Flow path with serial valves and/or closures
    • Y10T137/88038—One valve head carries other valve head

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Description

Priorität: Schweden vom 8, Januar 1985
Anmelde-Nr. 8500075-0
Die vorliegende Neuerung betrifft eine mit einem Ventil versehene Rohr- bzw. Schlauchverbindungsvorrichtung, die mit einer Flüssigkeitsleitung verbunden ist, die mit einem Patienten ver-
15 bunden werden soll entweder für das Trockenlegen bzw. Abziehen von Körperflüssigkeiten, z.B. bezüglich des Sammelns von Urin, oder für das Abziehen von Flüssigkeiten bei Operationen oder für das Zuführen von Flüssigkeiten in unterschiedlichen Infusionssystemen. Zweck der Erfindung ist die Erreichung eines wirksam
20 geschlossenen Systems, um das Risiko bakterieller Infektionen minimal zu machen, wobei gleichzeitig das Risiko des Verschüttens minimal gemacht wird.
~ I
Katheter werden als Vorrichtungen für Patienten benutzt, die zeitweilig oder dauernd ihre Fähigkeit verloren haben, das Ablassen von Urin aus der Harnblase zu kontrollieren. Solche Katheter werden mit einem geschweißten Schlauch und einem Verbinder variabler Länge mit einem Harnentleerungs- \ beutel verbunden. Der Drainagebeutel wird somit je nach der Menge erzeugten Urins ab und zu ausgetauscht, normalerweise drei bis vier mal am Tag. Der Beutelaustausch erfolgt unter Verwendung eines Klemmstückes, welches an f einer Stelle über der Trennstelle geschlossen ist, im Prinzip zur Verhinderung von Leckage, danach wird der Beutel | abgetrennt. Dieses Verfahren unterliegt jedoch verschiedenen erheblichen Nachteilen. Der schwerwiegendste Nachteil ist das Abtrennen des geschlossenen Systems und die erhebliche Zunahme des Risikos, daß im Körperinneren Bakterien wachsen. Das Risiko des Verschüttens ist trotz der Klemmeinrichtung groß, wodurch das Verfahren eine "nachlässige" Tätigkeit wird.
In der EP 0 080 379 ist eine Verbindungsanordnung beschrieben für die Benutzung in einem Entwässerungs- oder Abzugssystem von Körperflüssigkeiten, bestehend aus einem mit einem Ventil versehenen Hülsenteil und einem mit einem Ventil versehenen Stopfenteil, die zusammengepropft werden.
Die vorliegende Neuerung bezieht sich auf eine mit einem Ventil versehene Schlauchverbindungsvorrichtung eines neuen Aufbaues. Diese mit dem Ventil versehene Schlauchverbindungsvorrichtung hält das zu öffnende System dadurch geschlossen, daß der Einlaß entweder geschlossen wird, nachdem der Entwässerungs- oder Abzugsbeutel abgenommen ist oder eine Verbindung mit einem Infusionssystem geschaffen ist. Auf diese Weise wird das Risiko für Bakterien und andere Verunreinigungen verringert, die in das System eintreten und sich in dem System vermehren mit den sich daraus ergebenden gefährlichen und umfangreichen Bakterieninfektionen. Ein solches geschlossenes System würde viele Schmerzen des Menschen sparen und gleichzeitig
ItII I I * I I
als Folge weniger Infektionen der Patienten die Kosten des Gesundheitsdienstes verringern. Die vorliegende Verbin^ dungsvorrichtung macht das Risiko des Verschüttens minimal ebenso wie die Möglichkeiten einer nachlässigen und unangenehmen Tätigkeit bei der Handhabung von Flüssigkeiten, wie z.B. Urin.
Weitere Vorteile/ Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der folgenden Neuerung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispieles in Verbindung mit den Zeichnungen. Es zeigen:
Figur 1 einen Längsschnitt durch eine Verbindungsvorrichtung in angeordneter Stellung, Figur 2A einen Längsschnitt durch das Verbindungsgehäuse in nicht angeordneter oder zusammengesetzter Stellung,
Figur 2B einen Längsschnitt des Verbinders in abgenommener Stellung,
Figur 3A den Ventilkörper mit einem Führungsteil, welches
mit vier Flügeln ausgestaltet ist, Figur 3B den Ventilkörper mit einem Führungste'il, welches
mit drei Flügeln ausgestaltet ist, Figuren 4A und 4B das Rückschlagventil, Figur 5 im Umriß eine in ein Entwässerungs- oder Drainagesystem eingeführte Verbindungsvorrichtung, Figur 6 eine Ansicht der Verbindungsvorrichtung in zusammengebauter Stellung. Die gestrichelten Linien I, HA und HB zeigen die Lage der Querschnitte in der Verbindungsvorrichtung.
Die gestrichelte Linie I zeigt die Position des Querschnittes gemäß Figur 1.
Die gestrichelte Linie HA zeigt die Position des Querschnittes gemäß der Figur 2A.
Die gestrichelte Linie HB zeigt die Position des Quer-
^4_
f 1 schnittes gemäß Figur 2B1
Die Verbindungsvorrichtung weist drei Einheiten auf:
( 5 Ein Tropfkammergehäuse 1 , vorzugsweise mit einem Rück-
I schlagventil 4, ein Verbindungsgehäuse 2 mit einem feder-
P belasteten Ventilkörper 7, der abstfomig Vom Tropfkammer-
i gehäuse 1 angeordnet ist, und eine Verbindungseinrichtung
I 3, die für die Verbindung mit dem Verbindüngsgehäuse 2 aus-
I iö gestaltet ist.
I* Die folgende Beschreibung veranschaulicht die Neuerung nur ■ beispielsweise und in größerer Einzelheit und zeigt eine
; geeignete Ausführungsform für ein geeignetes Benutzungs- ! 15 gebiet, ist aber nicht als Beschränkung der Neuerung zu verstehen.
I Es folgt eine ausführliche Beschreibung der Figuren und r der Verbindungsvorrichtung.
S 20
I In Figur 5 ist eine Verbindungsvorrichtung gemäß der Neu-I erung gezeigt. Die Verbindungsvorrichtung besteht aus einem ρ Tropfkammergehäuse 1 und einem Verbindungsgehäuse 2, mit i{ welchem die Verbindungseinrichtung 3 verbunden ist. Das 25 Tropfkammergehäuse 1 ist am oberen Ende mit einem mit eij nem Stecker verstehenen Einlaßschlauch 20 versehen, der
für die Drainage bzw. Entwässerung der Körperflüssigkeiten i verwendet wird, insbesondere Urin. Am unteren Ende der
. Verbindungsvorrichtung ist die Verbindungsernrichtung 3
I 30 mit einem Drainagebeutel 21 verbunden.
Das Tropfkammergehäuse 1 ist beispielsweise aus transparentem Kunststoff hergestellt und gemäß Darstellung in Figur 1 oben mit einer mit einer Nut versehenen Hülse 24 ver-35 sehen, wobei das Steckerteil des Einlaßschlauches 20 oben angebracht werden kann. Im oberen Teil des Tropfenkammer-1 gehäuses 1 ist ein Rückschlagventil 4 angeordnet, um den
i Fluß der Drainageflüssigkeit zu steuern. Das Rückschlag-
Ι venti.1 4 ist vorzugsweise aus elastischem, dünnwandigem Siliconkautschuk hergestellt. Das Rückschlagventil 4 (Figuren 4A und 4B) hat oben einen Kragen 15, der als Dichtring mit der Steckverbindung auf dem Einlaßschlauch 20 wirkt. Am Kragen 15 ist auch das Rückschlagventil 4 in Position im Tropfkammergehäuse 1 angehängt.. Am Boden des Rückschlagventils 4 befindet sich eine enge Öffnung 16.
Das untere Ende des Tropfkammergehäuses 1 ist mit dem oberen Ende des Verbindungsgehäuses 2 z.B. durch Ultraschallschweißen oder Kleben verbunden. Am zylindrischen oberen Ende des Verbindungsgehäuses 2 befindet sich eine Federhalteeinrichtung 5 mit Öffnungen, d.h. ein sternförmiger Körper, der vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt ist.
Ein Ende einer Feder 6 ist an der Unterseite der Federhalteeinrichtung 5 befestigt. Das andere Ende der Feder 6 drückt gegen einen Ventilkörper 7, der im Verbindungsgehäuse angeordnet ist. Der Ventilkörper 7 ist aus elastischem Material hergestellt, vorzugsweise Siliconkautschuk.
Der Ventilkörper 7 (Figuren 3a, 3b) besteht aus einem kegelstumpf förmigen oberen Teil 8 und einem konischen unteren Teil, dem Fuß 12. Das obere kegelstumpfförmige Teil 8 besteht aus zwei Abschnitten, einem dünnwandigen oberen Abschnitt 9 und einem massiven unteren Abschnitt 10. Führungsteile sind am unteren Abschnitt 10 über dem Fuß 12 angebracht und in radialer Richtung festgelegt sowie nur in Axialrichtung gleitbar.
Die Führungsteile 11 können auf verschiedene Arten ausgestaltet sein, z.B. in der Form von herausragenden Flügeln, d.h. Schaufeln aus einem Mittenkern, z.B. einer Spule oder in Form eines massiven Kerns, ^r innen mit Kanälen versehen ist, in welchen die Flüssigkeiten fließen können. Die herausragenden Flügel können zwei, drei, vier oder 3ß noch mehr in der Anzahl sein, und es gibt vorzugsweise drei oder vier Flügel, Die Funktion der Führungsteile 11 ist es, den Ventilkörper gerade nach oben zu führen düreh Gleiten gegen die vertikalen Innenwände des Verbindungs-
• ι ·
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gehäuses 2, während der Flüssigkeit der Druchgang gestattet wird. Im unteren Teil des Verbindungsgehäuses befinden S sich ein Auslaß 22 für den Flüssigkeitsdurchgang sowie Nuten 19 für die Verbindung mit den herausragenden Führungszapfen 18 der Verbindungseinrichtung 3 der Bajonetthülse. Die Verbindungseinrichtung 3 ist hohl und vorzugsweise aus j Kunststoff hergestellt. Innen ist sie mit einem Mittel- j stift 17 versehen, der auf einer sternförmigen Einrichi i'ng, z.B. einem Riegel bzw. einer Querstange, angebracht ist, damit der Flüssigkeitsdurchgang nicht verhindert ist. Der Auslaß am Boden der Verbindungseinrichtung 23 öffnet sich in einen Drainagebeutel 21, beispielsweise durch Anbringen des unteren Rohrformteiles der Verbindungseinrichtung an einem geschweißten Schlauch des Beutels. Ein Dichtring 13 kann im unteren Teil des Verbindungsgehäuses angeordnet werden, oder es kann alternativ ein Dichtring 14 längs der zylindrischen Innenoberfläche der Verbindungseinrichtung angeordnet sein. Es ist auch möglich, daß beide Dichtringe 13 und 14 gleichzeitig vorhanden sind, um eine Lekkage zwischen dem Verbindungsgehäuse und der Verbindungseinrichtung in zusammengebauter Stellung zu verhindern. Gleichzeitig bringen die Dichtringe eine leichte Vorbeanspruchung mit sich, wenn sich die Bejonetthülse in der Verbindungsposition befindet.
Die Verbindungsvorrichtung gemäß der Neuerung ist prinzipiell zur Einmalbenutzung gedacht. Deshalb ist es zweckmäßig, wenn das Tropfkarnmergehüuse 1, das Verbindungsgehäuse 2, die Verbindungseinrichtung 3 und die -Federhalteeinrichtung 5 aus Kunststoff hergestellt sind, z.B. spritzgeformter Thermoplast, wie z.B. Styrolacrylnitril (SAN). Das Tropfkammergehäuse wird am besten aus transparentem Kunststoff hergestellt. Das Rückschlagventil, der Ventilkörper und die Dichtringe Werden aus weichem, elastischem Dichtmaterial hergestellt, z.B. Siliconkautschuk, und sie werden in einem Stück durch Spritzgießen oder GUß hergestellt. Die Feder kann am besten aus nicht rostendem Stahl gemacht sein.
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Die Zeichnungen zeigen die beste Art und Weise, um den neuerungsgemäßen Gegenstand auszubilden. Die Ausgestaltung bzw. Form der mit Ventil versehenen Verbindungsvorrichtung kann im Rahmen der nachfolgenden Schutzansprüche verändert werden.
Die Verbindungsvorrichtung funktioniert auf folgende Weise in nicht zusammengebauter, d.h. geschlossener Position (Figur 2).
10
Drei Dichtzonen gibt es im Verbindungsgehäuse 2 in nicht zusammengebauter Stellung. Das konische obere Teil des Ventilkörpers 8 dichtet gegen das Verbindungsgehäuse auf zwei unterschiedliche Arten ab. Teilweise erfolgt die Abdichtung durch die Drainageflüssigkeit, welche den dünnwandigen oberen Abschnitt 9 des konischen oberen Teils des Ventilkörpers jegen die konischen inneren Wände des Verbindungsgehäuse". 25 drückt, und teilweise durch Drücken der Feder 6, die im unteren Teil der Federhalteeinrichtung 5 eingebaut ist, und zwar gegen die Innenbodenflache 26 des massiven unteren Abschnittes des konischen obeten Teils des Ventilkörpers. Eine weitere Dichtungszone ist der Fuß des Ventilkörpers 12, welcher durch überführung des Federdruckes über den konischen massiven Abschnitt und des Führungsteils zum Fuß den Auslaß am Boden des Verbindungsgehäuses 22 durch den konischen Fuß 12 schließt, welcher dicht an den konischen Wänden im unteren Auslaß des Verbindungsgehäuses liegt.
Die Verbindungsvorrichtung funktioniert in der zusammengebauten, d.h. geöffneten Lage auf folgende Weise (Figur 1).
Wenn die Führungszapfen 18 der VerbindUngseinrichtüng in die Nuten 19 der Bajonetthülse des Verbindungsgehäuses eintreten und in diesen Nuten Verriegelt Werden, passiert folgendes:
14«
· I «
-δι Das System wird durch Hochdrücken des Fußes 12 des Ventilkörpers nach oben mit dem Mittelstift 17 der Verbindungseinrichtung geöffnet. Der ganze Ventilkörper wird durch Gleiten des Führungsteils 11 gegen die vertikalen Innenwände des Verbindungsgehäuses gerade nach oben geführt. Zu diesem Zeitpunkt wird der Auslaß 22 an den Siegelzonen geöffnet, um den Flüssigkeitsdurchlaß zu ermöglichen.
Der Weg der Flüssigkeit durch die Verbindungsvorrichtung ist folgender:
Die Drainageflüssigkeit aus dem Einlaßschlauch 20 kommt nach innerhalb des Tropfkammergehäuses 1 durch das Rückschlagventil 4. Von dort fließt die Flüssigkeit durch die Öffnungen in der Federhalteeinrichtung 5, fließt nach unten und kommt in den angehobenen Ventilkörper und neben diesen. Die Flüssigkeit strömt weiter nach unten durch den Schlitz zwischen dem konischen oberen Teil 8 des Ventilkörpers und den konischen Innenwänden 25 des Verbindungsgehäuses sowie durch die Kanäle (Nuten), die im Führuncjsteil 11 vorhanden sind, und durch den Auslaß des Verbindungsgehäuses 22 heraus, welches geöffnet ist, weil der Fuß des Ventilkörpers nach oben gedruckt worden ist. Dann strömt die Flüssigkeit nach unten durch die hohle Verbindungseinrichtung 3 und durch den unteren Auslaß der Verbindungseinrichtung2?. heraus in den Drainagebeutel 21.

Claims (1)

  1. -9-Schutzansprüche
    1. Mit einem Ventil versehene Verbindungsvorrichtung, die mit einer Flüssigkeitsleitung verbindbar ist, die mit
    einem Patienten verbunden werden soll, mit einem Tropfkannnergehäuse (1), einem Verbindungsgehäuse (2), welches abstromig vom Tropfkammergehäuse angeordnet und zum Verbinden mit einer Verbindungseinrichtung (3) ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsgehäuse (2) einen federbelasteten, elastischen Ventilkörper (7) aufweist, der ein kegelstumpfförmiges oberes Abdichtteil (8), ein Führungsteil (11), welches in radialer Richtung festgelegt unf· nur in axialer Richtung gleitbar ist, sowie ein massives, konisches unteres Abdichtteil (12) aufweist.
    2. Mit ein^m Ventil versehene Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (7) drei unabhängige Abdichtzonen aufweist.
    3. Mit einem Ventil versehene Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der konische obere Abdichtteil des Ventilkörpers (8) aus zwei Abschnitten besteht, einem dünnwandigen oberen Abschnitt (9) und einem massiven unteren Abschnitt (10).
    4. Mit einem Ventil versehene Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, 30 daß das Führungsteil des Ventilkörpers eine Spule mit drei oder vier Flügeln aufweist.
    5. Mit einem Ventil versehene Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, 35 daß das Tropfkammergehäuse (1) mit einem Rückschlagf ventil (4) versehen ist«
    Mit einem Ventil versehene Verbindungsvorrichtung nach
    -ιοί einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite des Rückschlagventils (4) mit einem Kragen oder Bund (5) ausgestaltet ist, der auch als Abdichtung dient.
    5
    7. Mit einem Ventil versehene Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden des Rückschlagventiles einen Öffnungsspalt (16) hat und aus einem dünnwandigen, elastischen Kautschuk hergestellt und in einem Stück durch Formen oder Spritzguß hergestellt ist.
    8. Mit einem Ventil versehene Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnetdaß das Verbindungsgehäuse (2) eine Federhalteeinrichtung (5) aufweist, auf deren Unterseite eine Feder (6) befestigt ist.
    9. Mit einem Ventil versehene Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (7) durch einen Mittelstift (i.7) anhebbar ist, der auf einem sternförmigen Körper innerhalb der Verbindungseinrichtung (3) angeordnet ist, wenn er mit dem Verbindungsgehäuse (2) verbunden ist.
    10. Mit einem Ventil versehene Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit einer Flüssigkeitsleitung zum Abziehen von Körperflüssigkeiten verbunden ist.
DE8536508U 1985-01-08 1985-12-24 Mit Ventil versehene Verbindungsvorrichtung Expired DE8536508U1 (de)

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Application Number Priority Date Filing Date Title
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DE198585850401T Pending DE193697T1 (de) 1985-01-08 1985-12-18 Mit einem ventil versehene kupplungseinrichtung.
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