DE2655820C2 - Lenkrolle für Sitzmöbel - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Lenkrolle gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Lenkrollen dienen dazu, Möbelstücke leicht lenkbar zu bewegen. Die leichte Lenkbarkeit wird insbesondere durch die Ausladung erzielt, das ist der Abstand der Mittelachse der Aufnahme von der Projektion der Radachse auf den Untergrund. Wird nämlich das Möbelstück in eine von der bisherigen Laufrichtung der Lenkrolle abweichende Richtung geschoben, schwenken die Räder auf dem Untergrund um die Mittelachse der Aufnahme, wonach das Möbelstück in der neuen Richtung weiter bewegt werden kann. Lenkrollen dieser Art sind sowohl als Einfachlenkrollen, die ein einzelnes Rad in einem das Rad abgesehen von der Lauffläche und dem unmittelbar anschließenden Bereich allseits abdekkenden Gehäuse aufweisen, als auch als Doppelrollen bekannt, die zwei Rollen seitlich an einem als Lagerplatte mit schutzblechartiger Abdeckung ausgebildeten und die Räder im wesentlichen frei lassenden Gehäuse aufweisen.

Wegen der leichten Lenk- und Fahrbarkeit der Lenkrollen kann das Möbelstück bei unbeabsichtigtem Anstoßen leicht in eine nicht beabsichtigte Richtung Verfahren werden. Für Dfehstühle und Drehsessel verlangt DlM 68 131 daher einen bestimmten Wegroll' widerstand auf ebenem Boden. Es sind daher Lenkrollen erwünscht, die selbsttätig aus einem bei unbelasteter Rolle gebremsten Zustand in einen Ungebremsten Zustand übergehen, wenn sie belastet werden.

Aus der FR-OS 22 83 7S7 ist eine Lenkrolle bekannt, die ein Gehäuse, in dem Gehäuse gelagert ein Rad sowie eine quer zur Radachse verlaufende Aufnahme für einen Bolzen aufweist, über den die Lenkrolle an einem Möbelstück befestigt wird. Die Aufnahme ist materialeinheitlich mit dem Gehäuse aus einem Stück hergestellt Ihr Boden ist offen und von dem Bolzen durchsetzt Der Bolzen weist an seiner übe^r das Gehäuse vorstehenden Seite einen Teller auf, der mittels einer Schraubenfeder am Gehäuse abgestützt ist Am entgegengesetzten, über die Aufnahme vorstehenden Ende weist der Bolzen diametral sich gegenüberliegende Rippen mit konisch sich nach außen verbreiternden Seitenflächen auf. An jeder Seitenfläche liegt eine vc-.i zwei schwenkbar gelagerten Bremsbacken an, die mit ihrem einen Ende das Rad zangenartig umgreifen und mit ihrem anderen Ende über eine weitere Feder miteinander verbunden sind. Im unbelasteten Zustand der Lenkrolle wird der Bolzen über den Teller und die Schraubenfeder nach oben gedruckt; jede Bremsbacke gleitet über die zugehörige konische Seiienfläche und drückt die Bremsbacken zusammen. Im belasteten Zustand drückt der Bolzen nach unten und spreizt über die konischen Seitenflächen die Bremsbacken. Bei der bekannten Lenkrolle ist die Bremsvorrichtung aufwendig, aus vielen Teilen zusammengesetzt unJ bedarf einer — unnötigen — Abstimmung der Federkennlinien aufeinander und auf die Schrägfiächen mit den auftretenden Reibungswiderständen.

Der im Patentanspruch 1 beschriebenen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lenkrolle mit einer Bremseinrichtung zu schaffen, die die eingangs genannten Funktionen erfüllt, dabei aber nur aus den unbedingt

J5 notwendigen Teilen, nämlich einer Bremsbacke und einer Feder, besteht für Einfach- und Doppelrollen verwendet werden kann sowie einfach aufgebaut, herzustellen und zu montieren ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Pater.tanspit'chs 1.

Bei der Erfindung ist die Aufnahme nicht materialeinheitlich mit dem übrigen Teil des Gehäuses hergestellt, sondern mit ihm formschlüssig verbunden. Bei der Erfindung übernimmt die Aufnahme zusammen mit der Feder zusätzlich die Funktion der Bremse. Eine zusätzliche Bremsbacke oder sonstige zusätzliche Teile sind nicht notwendig. Im Vergleich zu einer ungebremsten Lenkrolle ist also einmal lediglich das ohnehin für den Bolzen notwendige Lager in ein Schwenklager umgestaltet; zum anderen ist ein unbedingt notwendiges Federelement hinzugekommen. Die Lenkrolle nach der Erfindung ist also denkbar einfach aufgebaut.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt

F i g. 1 einen Längsschnitt durch eine Lenkrolle mit einem Rad;

F i g. 2 den Blick von unten in die Lenkrolle — Ansicht Kin Fig. 1 -.

Die Lenkrolle Weist ein Gehäuse 1 mit einem Lager 2 für die Aufnahme eines Rades 3 auf. Quer zu dem Lager 2 — der Radachse — ist in dem Gehäuse 1 eine Aufnahme 4 vorgesehen. Der Abstand der Mittelachse 5 der Aufnahme 4 von dem Punkt 6, in dem die Lenkrolle auf dem Untergrund aufsteht, bestimmt die Ausladung der Lenkrolle, Die Aufnahme 4 nimmt einen Teil eines

nicht dargestellten Bolzens auf, dessen anderes Teil in eine Bohrung in dem Fuß eines Möbelstücks, insbesondere eines Drehstuhl oder Drehsessels, gesteckt ist

Die Aufnahme 4 besteht mit dem Gehäuse 1 nicht materialeinheitlich aus einem Stuck, ist vielmehr ein davon getrenntes Teil. Die Aufnahme 4 und das Gehäuse 1 sind formschlüssig miteinander verbunden. Für die formschlüssige Verbindung weist das Gehäuse 1 in seiner Decke in Bewegungsrichtung der Lenkrolle vor dem Rad 3 eine im wesentlichen rechteckige Öffnung 7 auf, durch die die außen im wesentlichen als Vierkant 8 ausgebildete Aufnahme 4 gesteckt ist. Im Bereich der öffnung 7 ist das Gehäuse 1 nach innen abgesetzt und als konkave Gleitfläche 9 ausgebildet. Auf dieser Gleitfläche 9 ist der flanschartig ausgebildete Rand 11 der Aufnahme 4 abgestützt, dessen der Gleitfläche 9 zugewandte Unter kante 12 an die Gleitfläche 9 angepaßt konvex ausgebildet ist. Die Ausbildung der Gleitfläche 9 und der Unterkante 12 ermöglicht in Grenzen eine Schwenkbewegung der Aufnahme 4 in der von dem Gehäuse 1 bestimmten Ebene auf das Rad 3 zu und von ihm weg. Der Bereich der öffnung 7 in dem Gehäuse 1 ist durch Längsrippen 13 und 14 verstärkt In dem von der Gleitfläche & und der Unterkante 12 gebildeten Schwenklager ist die Aufnahme 4 bei unbelasteter Lenkrolle unter der Wirkung einer Feder 15 gegen das Rad 3 gedruckt gehalten und bei belasteter Lenkrolle entgegen der Wirkung der Feder 15 in eine Lage frei von dem Rad 3 geschwenkt.

Im Ausführungsbeispiel ist die Feder 15 als V-förmig abgewinkelte Blattfeder ausgebildet und mit ihrer Spitze nach oben zwischen den vorderen Längsrippen 13 im Gehäuse 1 angeordnet. Mit einem Schenkel 16 liegt die Feder 15 an der vorderen Gehäusewand an; mit dem anderen Schenkel 17 ist die Feder 15 an einer

ίο Ausnehmung 18 in der Aufnahme 4 abgestützt, in die das freie Ende dieses Schenkels 17 eingreifL Die Ausbildung der Feder 15 als V-förmige Blattfeder ermöglicht eine besonders einfache Montage: Nach Einbringen der Aufnahme 4 in die Öffnung 7 braucht die Feder 15 lediglich in Anlage an der vorderen Gehäusewand zwischen die Längsrippen 13 geschoben zu werden, bis der der Aufnahme 4 zugewandte Schenkel 17 in die Ausnehmung 18 einrastet. Die Verwendung anderer Federn zum Andrücken der Aufnahme 8 an das Rad 3 ist aber möglich. Auch das Schwenklager 9,12 kann anders,

z. B. in der Form eines Zapfenlagers, aus^t-führt werden.

Die für eine Einfachrolle beschriebene ,irretierung

kann auch bei Doppelrollen angewendet werden. Die Aufnahme liegt dann an zumindest einem Rad, zweckmäßig an beiden Rädern an, wenn der Drehstuhl oder der Drehsessel unbelastet ist

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Lenkrolle für Sitzmöbel, die ein Gehäuse, in dem Gehäuse gelagert ein Rad oder zwei koaxiale Räder sowie eine quer zu der Radachse verlaufende Aufnahme für einen Bolzen aufweist, über den die Lenkrolle an einem Möbelstück befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (4) in dem Gehäuse (1) in einem Schwenklager (9, 12) gelagert ist, in dem sie bei unbelasteter Lenkrolle unter der Wirkung einer Feder (15) gegen die Räder

(3) gedruckt gehalten ist und bei belasteter Lenkrolle entgegen der Wirkung der Feder (15) in eine Lage frei von den Rädern (3) geschwenkt ist.

2. Lenkrolle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) eine im wesentlichen rechteckige öffnung (7) aufweist, in deren Randbereich das Gehäuse (1) nach innen abgesetzt und als konkave Gleitfläche (9) ausgebildet ist, auf der ein flanschartig ausgebildeter Rand (11) der Aufnahme

(4) abgestüu. ist, dessen der Gleitfläche (9) zugewandte Unterkante (i2) an die Gleitfläche (S) angepaßt konvex ausgebildet ist.

3. Lenkrolle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (15) als V-förmig abgewinkelte Blattfeder ausgebildet ist, die mit ihrem einen Schenkel (16) an der "orderen Wand des Gehäuses (1) und mit ihrem anderen Schenkel (17) an der Aufnahme (4) abgestützt ist.

4. Lenkrolle nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende des an der Aufnahme (4) abgestützten Schenkels (17) der Feder (15) von einer Ausnehmung (18) in der Aufnahme (4) aufgenommen ist, während der andere Schenkel (16) zwischen zwei Längsrippen (13) an der vorderen Wand des Gehäuses (1) angeordnet ist.