DE2403619A1 - Vorrichtung zum orientieren zweiteiliger hartkapseln - Google Patents

Description

PATE NTAN WÄLTB

DR. I. MAAS

DR. G. SPOTT

8000 MÖNCHEN AO

SCHLEiSSHEIMERSTR. 299

TEL. 3592201/205

EII LILLY AND COMPANY Indianapolis, Indiana, 7.St.A.

Vorrichtung zum Orientieren zweiteiliger Hartkapaeln

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Ordnen und Ausrichten von sich jeweils aus zwei Teilen zusammensetzenden Hartkapseln mit einem ortsfesten Behälter zum Aufnehmen regellos angeordneter zweiteiliger Hartkapseln, der in Verbindung mit einem sich seitlich, hin- und herbewegenden, drehbaren Pörderelement steht und mit diesem Förderelement zusammenarbeitet, das mehrere in gleichmäßigen Abständen verteilte Öffnungen aufweist, die im wesentlichen in axialer JFluchtung mit einem konzentrisch dazu drehbaren, kreisrunden Kranz von damit zusammenarbeitenden, stehend angeordneten Rohren zusammenarbeiten, denen die Kapseln zugeführt werden, ferner mit einer Einrichtung zum Zuführen der Kapseln zu einem Ausrichtelement, das die Kapseln so orientiert, daß sich der Kapselkörper in Richtung auf den Ausgang der Vorrichtung

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erstreckt, sowie mit einer Einrichtung zum Auswerfen der Kapseln aus der Vorrichtung.

Zweiteilige Hartkapseln werden in der pharmazeutischen Industrie seit Jahrzehnten zum Verpacken von Medikamenten benutzt, wobei jede Kapsel eine bestimmte Dosis des betreffenden Medikaments enthält. Auf dem Gebiet der rezeptpflichtigen Medikamente werden aus Gelatine hergestellte Hartkapseln in großem Umfang verwendet, da sie nicht nur von Erwachsenen, sondern auch von Kindern leicht eingenommen werden können. Die Gelatine verträgt sich mit Farbstoffen, die es ermöglichen, den Kapseln die verschiedensten Farben innerhalb des gesamten Färbspektrums zu verleihen, so daß es den Herstellern von Medikamenten möglich ist, die Farbe der Kapseln der Wirkung des Medikaments entsprechend zu wählen, und die verschiedenen pharmazeutischen Erzeugnisse durch die Verwendung von Kennfarben zu unterscheiden. Außerdem handelt es sich bei Gelatine um ein natürlich vorkommendes Nahrungsmittel, das sich im Magen einer solche Kapseln einnehmenden Person leicht löst.

Gewöhnlich setzt sich jede Kapsel aus zwei Teilen zusammen, die sich ineinanderschieben lassen, um einen allseitig geschlossenen Behälter zu bilden. Die leeren zweiteiligen Kapseln werden hergestellt, indem man jeden der beiden Teile auf einem als Form dienenden Stift erzeugt, indem man die Kapselteile von den Formstiften abzieht, indem man die Teile auf eine vorbestimmte Länge zuschneidet, und indem man die beiden Teile dadurch vereinigt, daß man den Kapselkörper in den Kappenteil einführt. In der Kegel hat der Kapselkörper eine größere Länge als der Kappenteil, so daß nach dem Ineinanderschieben der beiden Teile der freiliegende Teil des Kapselkörpers annähernd die gleiche Länge hat wie der Kappenteil.

Die geschlossenen, jedoch noch leeren Kapseln werden der Einrichtung zum Füllen der Kapseln gewöhnlich in Form eines ungeordneten Haufens zugeführt. Dann werden

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die regellos angeordneten leeren Kapseln so ausgerichtet, daß alle Kapseln eine Lage einnehmen, bei welcher die Kapselkörper in die gleiche Richtung weisen, und die so ausgerichteten leeren Kapseln werden an eine Kapselaufnahmeeinrichtung abgegeben, die ihrem Zweck entsprechend auf beliebige Weise ausgebildet sein kann; hierauf werden die kapselteile voneinander getrennt, die Kapseln werden gefüllt, und schließlich werden die Kapseln wieder verschlossen.

Bei einer der ältesten Einrichtungen zum Ausrichten zweiteiliger Hartkapseln war ein Aufgabebehälter zum Aufnehmen der leeren Kapseln vorhanden, der schwingende Bewegungen ausführte. Mit diesem Aufgabebehälter arbeiteten ortsfeste Rohre zusammen, denen die Kapseln über Trichter zugeführt wurden. Die Kapseln, die bezüglich der Lage des Kapselkörpers regellos orientiert waren, wurden von den Bohren an einen Satz von waagerecht angeordneten Fingern abgegeben, die so hin- und herbewegt wurden, daß sie die Kapseln so ordneten, daß die Kapselkörper stets in die gleiche Richtung wiesen. Die so orientierten Kapseln wurden dann an eine Aufnahmeeinrichtung abgegeben.

Als sich die Verwendung zweiteiliger Kapseln als Behälter für Medikamente in einem ständig zunehmenden Ausmaß einführte, wurde die Nachfrage nach mit hoher Produktionsgeschwindigkeit arbeitenden Kapselfüllvorrichtungen immer dringlicher. Zur Lösung dieser Aufgabe wurden verschiedene mechanische Vorrichtungen entwickelt. Hierzu gehörte eine Vorrichtung, die in der U.S.A.-Patentschrift 3 601 954- beschrieben ist, und die es ermöglicht, in jeder Minute 1000 oder mehr Hartkapseln zu füllen.

Als die Einführung der Vorrichtung nach der soeben genannten U. S. A.-Pat ent schrift auf dem Markt bevorstand, lag es nahe, daß es erforderlich sein würde, eine völlig neuartige Vorrichtung zu schaffen, die es ermöglichen sollte, leere Kapseln mit einer Arbeitsgeschwindigkeit aus-

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zurichten, die der Arbeitsgeschwindigkeit der Förder- und Killeinrichtungen der genannten neuen Vorrichtung angepaßt ist. Zu diesem Zweck wurde versucht, bekannte Vorrichtungen," so auch mit einer Drehbewegung arbeitende Vorrichtungen, so abzuändern, daß sie es ermöglichten, Kapseln kontinuierlich mit hoher Geschwindigkeit auszurichten, um so den Betrieb der vorstehend geschilderten Vorrichtung bei der höchsten möglichen Produktionsgeschwindigkeit zu ermöglichen. Bei Arbeitsgeschwindigkeiten, bei denen in jeder Minute auch nur etwa 700 bis 800 Kapseln ausgerichtet wurden, zeigte es sich jedoch, daß es unmöglich war, diese Vorrichtungen der genannten füllvorrichtung so anzupassen, daß eine gleichmäßige Versorgung der Vorrichtung mit einwandfrei ausgerichteten Kapseln möglich war.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, die es ermöglicht, kontinuierlich und auf gleichmäßige Weise zweiteilige Hartkapseln auszurichten und hierbei eine Durchsatzgeschwindigkeit von 1000 oder mehr Kapseln je Minute zu erreichen, die sich mehreren kontinuierlich arbeitenden Kapselaufnahmeeinrichtungen anpassen läßt, und die in Verbindung mit der eingangs geschilderten Vorrichtung nach der U.S.A.-Patentschrift 3 601 954 benutzbar ist.

Gemäß der Erfindung hat es sich gezeigt, daß es möglich ist, eine mit hoher Geschwindigkeit arbeitende Vorrichtung zum kontinuierlichen Ausrichten zweiteiliger Hartkapseln zu schaffen, zu der die nachstehend aufgeführten, in der angedeuteten Weise arbeitenden Teile bzw. Einrichtungen gehören:

a) ein ortsfester Behälter, der über einem in seitlicher Richtung bewegbaren, drehbaren, kreisrunden !Förderelement angeordnet ist und mit diesem Fördereiement zusammenarbeitet, das einen runden Kranz von in gleichmäßigen Umfangsabständen verteilten öffnungen besitzt, deren Durchmesser etwas größer ist als der Außendurehmesser der

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Kapseln, wobei dieses Förderelement den Boden des Behälters bildet;

b) ein konzentrisch mit dem Behälter und dem Förderelement angeordneter, drehbarer, kreisrunder Satz von senkrechten Rohren, die unmittelbar unter den Öffnungen des Förderelements und im wesentlichen gleichachsig mit den Öffnungen angeordnet sind;

c) ein erster O-Ring, der in nach außen weisenden Schlitzen der Rohre angeordnet ist und an einer Stelle, an der sich eine Leitrolle befindet, durch diese Leitrolle so geführt wird, daß er außer Eingriff mit den Schlitzen kommt;

d) ein zweiter O-Ring, der in nach außen gerichteten Schlitzen der Rohre unterhalb des ersten O-Rings angeordnet ist und an einem Punkt, der gegenüber der genannten Leitrolle in der Umfangsrichtung um etwa 120° bis etwa 160° versetzt ist, mit einer weiteren Leitrolle zusammenarbeitet, die dazu dient, den zweiten O-Ring außer Eingriff mit den unteren Schlitzen der betreffenden Rohre zu bringen;

e) eine drehbare runde Ausrichtplatte, die mit den unteren Enden der senkrechten Rohre verbunden ist, die senkrechte Öffnungen aufweist, welche gleichachsig mit den durch die Rohre gebildeten Öffnungen angeordnet sind und im wesentlichen den gleichen Durchmesser haben, wobei die Ausrichtplatte mit senkrechten Schlitzen versehen ist, die sich von der Umfangsfläche der Ausrichtplatte aus zu den senkrechten öffnungen erstrecken, wobei die Breite dieser Schlitze etwa geringer ist als der Außendurchmesser sowohl des Kappenteils als auch des Kapselkörpers der auszurichtenden Kapseln, und wobei die Ausrichtplatte an ihrer Umfangsfläche außerdem drei oder mehr sich in der Umfangsrichtung erstreckende Schlitze aufweist, die in im wesentlichen gleichen senkrechten Abständen übereinander angeordnet sind und "sich von der Umfangsfläche der Ausrichtplatte aus annähernd bis zu einer senkrechten Zylinderfläche

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erstrecken, die durch die am weitesten innen liegenden Teile der Öffnungen in der Ausrichtplatte bestimmt ist;

f) eine ortsfeste Anschlagplatte, die unter den Öffnungen der runden Platte in waagerechter Lage dort angeordnet ist, wo der zweite O-Ring außer Eingriff mit den senkrechten Rohren gebracht wird;

g) eine in dem mittlerenTwaagerechten Schlitz der Ausrichtplatte angeordnete Lagebestimmungsplatte, die in die Ausrichtplatte bis zu einem Punkt hineinragt, der dem am weitesten innen liegenden Punkt des genannten Schlitzes benachbart ist, und wobei sich die Lagebestimmungsplatte an ihrem innersten Teil tangential zu der senkrechten Zylinderfläche erstreckt;

h) eine Wendeschiene, die nahe der äußeren Umfangsflache der Ausrichtplatte angeordnet ist und sich von dem Punkt, an dem der zweite O-Ring wieder in Eingriff mit den zweiten waagerechten Schlitzen der senkrechten Rohre kommt, und von einem über der Oberseite der Ausrichtplatte liegenden Punkt aus zu einem Punkt erstreckt, der um einen kleinen Betrag tiefer liegt als die untere Stirnfläche der Ausrichtplatte; sowie

i) eine Einrichtung, die dazu dient, die ausgerichteten Kapseln aus den senkrechten Schlitzen der Ausrichtplatte zu den senkrechten Öffnungen der Ausrichtplatte zu fördern, und zwar an einem Punkt, der kurz vor dem Punkt liegt, an dem die ausgerichteten Kapseln an eine Aufnahmeeinrichtung abgegeben werden, durch welche sie zu einer Station zum Trennen der Kapselteile gefördert werden.

Die E findung und vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung werden im folgenden anhand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigt:

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Fig. 1 eine teilweise weggekrochen gezeichnete perspektivische Gesamtdarstellung einer Ausführungsform einer Vorrichtung zum Ausrichten von Kapseln;

Pig. 2a einen in einem etwas größeren Maßstab gezeichneten Teil der Draufsicht der Ausrichtplatte der Vorrichtung;

Fig. 2b einen Teilschnitt längs der Linie 2b-2b in Pig. 2a;

Pig. 2c eine perspektivische Teildarstellung der Anordnung nach Pig. 2a und 2b;

Pig. 3s. eine perspektivische Darstellung bestimmter Teile.der Vorrichtung nach Pig. 1; und

Pig. 3"b perspektivisch einen vergrößerten Ausschnitt aus Pig. 3b.

Zu der Vorrichtung zum mit hoher Geschwindigkeit erfolgenden kontinuierlichen Ausrichten bzw. Orientieren zweiteiliger Hartkapseln gehören ein Behälter 1 zum Aufnehmen von regellos angeordneten Kapseln, ein in seitlicher Richtung bewegbares bzw. drehbares Pörderelement 8 zum Zuführen regellos orientierter Kapseln, das unmittelbar unter dem Behälter 1 angeordnet ist, mit ihm in Verbindung steht und damit zusammenarbeitet, ein konzentrisch -zu den genannten Teilen angeordnetes, drehbares Abgabeelement mit mehreren senkrecht angeordneten Rohren 15, die mit dem Förderelement 8 in Verbindung stehen und damit zusammenarbeitenj ein Ausrichtelement mit einer drehbaren Ausrichtplatte 28, einer Einrichtung 32, die dazu dient, stehend angeordnete, noch nicht gleichartig orientierte Kapseln derart waagerecht anzuordnen, daß die Kapselkörper nach außen ragen, sowie mit einer Einrichtung 35, die dazu dient, waagerecht liegende Kapseln, deren Kapselkörper nach außen ragen, derart in eine senkrechte lage zu bringen,, daß die Kapselkörper nach unten gerichtet sind, eine

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Einrichtung 4-0 zum Entfernen senkrecht angeordneter Kapseln, deren Kapselkörper nach unten gerichtet sind, aus d«r Ausrichtplatte 28 sowie Einrichtungen^ die dazu dienen, das IFörderelement und das Abgabeelement sowie die Ausrichtplatte so anzutreiben, daß sie sich synchron drehen.

Im folgenden ist die Wirkungsweise der sich aus den genannten Teilen zusammensetzenden Vorrichtung im einzelnen beschrieben.

In Fig. 1 erkennt man einen zylindrischen Behälter 1, der mit einer ortefesten zylindrischen Tragsäule 3 durch einen radialen Arm 4 bzw. gemäß Fig. 1 durch drei solche Arme verbunden ist. Die Anzahl der Arme 4 kann beliebig gewählt werden; die Arme dienen nur dazu, den Behälter 1 fest in seiner Lage zu halten. Somit könnte man auch eine beliebige andere Anzahl von mehr als zwei Armen vorsehen. In Fig. 1 ist einer der drei dargestellten Arme zusammen mit dem vorderen Teil des Behälters 1 weggebrochen dargestellt j um weitere Teile erkennbar zu machen, die x&it dem Behälter 1 zusammenarbeiten, dem die ungeordneten zweiteiligen Hartkapseln zugeführt werden. Gemäß Fig. 1 hat der Behälter 1 einen Innendurchmesser, der größer ist als der Durchmesser des Förderelements 8. Um den Behälter 1 mit dem Förderelement 8 zu verbinden, weist der Behälter einen geneigten Abschnitt 2 auf, der sich vom unteren Rand des eigentlichen Behälters aus zur oberen Außenkante des Förderelements 8 erstreckt. Der Behälter 1 kann natürlich jede beliebige Größe haben und gegebenenfalls so ausgebildet sein, daß sein Innendurchmesser gleich dem Außendurchmesser des Förderelements 8 ist. Alternativ kann der Innendurchmesser des Behälters 1 erheblich größer sein als der Außendurchmesser des Fördereiements 8, und er kann im Vergleich zu Fig. 1 eine völlig andere Gestalt haben. Es ist nur erforderlich, daß der Behälter eine ausreichende Menge an regellos gelagerten Kapseln aufnehmen kann. Hierbei ist es jedoch wichtig, daß in der Ebene der Oberseite des Förderelementβ 8 der untere Rand des Behälters mit der

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Oberseite des Förderelements an dessen äußerem Rand zusammentrifft.

Ferner erkennt man in Fig. 1 ein kegelförmiges Bauteil 5, das sich, von den am weitesten innen liegenden Punkten am Umfang von trichterf35rmig erweiterten Öffnungen des Förderelements 8 aus zu einem Punkt in der Nähe der ortsfesten, senkrechten Tragsäule $ erstreckt. Dieses Bauteil dient dazu, die regellos gelagerten, sich nach unten bewegenden Kapseln nach unten in Richtung auf die öffnungen 9 des Förderelements 8 zu leiten.

Da der untere Rand des konischen Bauteils 5 der Oberseite des Förderelements 8 an den radial am weitesten innen liegenden Punkten der Ränder der öffnungen 9 unmittelbar benachbart ist, und da die Wand des Behälters an den am weitesten außen liegenden Punkten der Öffnungen des Förderelements zusammentrifft, werden die Kapseln in dem Behälter unter der Wirkung der Schwerkraft den sich nach oben trichterförmig erweiternden Öffnungen 9 zugeführt, und es sich keine Flächen vorhanden, an denen Kapseln hängenbleiben können, so daß sie von der Zuführungseinrichtung nicht erfaßt werden.

Gemäß Fig. 1 ist an einem der den Behälter 1 mit der senkrechten Tragsäule $ verbindenden radialen Arme ein flexibler Abweiser 7 mit Hilfe einer einfachen Verbindungseinrichtung 6 befestigt.

Das konische Bauteil 5 ist in Fig. 1 weggebrochen gezeichnet, damit man die Antriebseinrichtung erkennt, die dazu dient, das sich drehende Förderelement 8 während seiner Drehung hin- und herzubewegen· Zu dieser Antriebseinrichtung gehört ein Zahnrad 11, das an der senkrechten Tragsäule 3 befestigt ist, so daß es sich nicht drehen kann. Gemäß Fig. 2c ist das Förderelement 8 mit einem radialen Schlitz 10 versehen, und es ist ein Ritzel 12 vorhanden, das einen exzentrischen Nocken 14 antreibt, welcher in dem

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Schlitz 10 angeordnet ist. Das durch, das Zahnrad 11 antreibbare Ritzel 12 zum Betätigen des exzentrischen Nockens 14 in dem Schlitz 10 ist mit dem Nocken durch eine Welle 13 verbunden, die gemäß Pig. 2b und 2c in einer Öffnung einer das Förderelement 8 tragenden Konstruktion drehbar gelagert ist.

Beim Betrieb der Vorrichtung nach Pig. 1 läuft das Förderelement 8 mit der gleichen Drehzahl um wie das zugehörige Abgabeelement, zu dem ein konzentrisch mit dem Förderelement angeordneter Drehkranz von Rohren 15 gehört, die im wesentlichen gleichachsig mit den Öffnungen des Fördereiements angeordnet sind.

Gemäß Fig. 1 sind die einen Kranz bildenden senkrechten Rohre 15i die das Abgabeelement der Vorrichtung bilden, unmittelbar unter dem Förderelement 8 angeordnet. Die Rohre des Abgabeelements laufen als Ganzes synchron mit der Drehbewegung des Fördereiements 8 um. Das Förderelement 8, das auf der Tragsäule 3 frei drehbar gelagert ist, stützt sich an der Tragkonstruktion, an der das Abgabeelement befestigt ist, ab, ist jedoch mit der Tragkonstruktion nicht fest verbunden. Die sich nach oben trichterförmig erweiternden Öffnungen 9 des Fördereiements sind so angeordnet, daß sie im wesentlichen in axialer Fluchtung mit den Rohren 15 des Abgabeelements stehen. Damit das Förderelement 8 gedreht werden kann, ist ein Ende der Welle 13, an welcher der exzentrische Nocken 14 zum Hin- und Herbewegen des Fördereiements 8 während seiner Drehbewegung befestigt ist, in der Tragkonstruktion für das Förderelement und das Abgabeelement in der aus Fig. 2b und 2c ersichtlichen Weise drehbar gelagert. Somit können sich das Förderelement 8 und der Kranz von Rohren 15 gemäß Fig. 2c gemeinsam in Richtung des Pfeils drehen, doch , kann sich das Förderelement gleichzeitig längs eines kurzen Kreisbogens hin- und herdrehen, wobei diese Bewegung dazu beiträgt, die Kapseln aus dem Behälter 1 in die sich nach oben trichterförmig erweiternden Öffnungen 9 des

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Förderelements zu führen.

Jedes der Rohre 15 ist gemäß Fig. 1 auf seiner nach außen gerichteten Seite mit einem ersten Querschlitz 16 versehen. Alle Querschlitze 16 liegen in der gleichen waagerechten Ebene und erstrecken sich in der Umfangsrichtung des durch die Rohre gebildeten Abgabeelements} jedes der Rohre 15 weist einen solchen Querschlitz 16 auf.

Gemäß Fig. 1 ist eine erste Leitrolle 19 vorhanden, die in der gleichen waagerechten Ebene angeordnet ist wie die Querschlitze 16 der Rohre 15i und die gegenüber dem Kranz von Rohren nach außen versetzt ist. Die erste Leitrolle 19 ist auf einem Säulenteil 18 drehbar gelagert. Über diese erste Leitrolle läuft ein erster flexibler O-Ring· 17» der stets in die Querschlitze 16 mehrerer der Rohre eingreift.

Beim Betrieb der Vorrichtung werden die regellos gelagerten Kapseln über die sich nach oben trichterförmig erweiternden Öffnungen 9 des Förderelements 8 den verschiedenen Rohren 15 des beschriebenen Kranzes zugeführt. In diesen Rohren fallen die Kapseln unter der Wirkung der Schwerkraft herab, bis ihre Bewegung durch den flexiblen O-Ring 1? unterbrochen wird, der ein weiteres Herabfallen der betreffenden Kapseln verhindert, bis das Förderelement während seiner Drehbewegung einen Punkt erreicht, an dem der flexible O-Ring 17 die Querschlitze 16 der betreffenden Rohre 15 verläßt, um dann über die erste Leitrolle 19 zu laufen. An diesem vorbestimmten Punkt können Kapseln, deren weiteres Herabfallen vorher durch den flexiblen O-Ring 17 verhindert wurde, in den betreffenden Rohren 15 weiter herabfallen.

An dem durch die Rohre 15 gebildeten Abgabeelement ist eine Ausrichtplatte 28 befestigt, welch· die das Abgabeelement verlassenden Kapseln aufnimmt* Die Ausrichtplatte ist unterhalb der ersten Querschlitze 16 der Rohre 15 in einem Abstand von diesen Querschlitzen angeordnet,

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der etwa dem 1,5-fachen der Länge jeder Kapsel entspricht. Unmittelbar über der Ausrichtplatte 28 ist jedes der Eohre 15 mi* einem zweiten, nach außen gerichteten Schlitz 21 versehen, und mit diesen Schlitzen arbeitet ein zweiter flexibler O-Ring 20 zusammen, der gemäß Fig. 1 über eine zweite Leitrolle 23 läuft, die in der gleichen Ebene angeordnet ist wie die Querschlitze 21, die jedoch gegenüber der Ausrichtplatte 28 nach außen versetzt ist. Die Leitrolle 23 ist auf einem Säulenteil 22 drehbar gelagert und gegenüber der ersten Leitrolle 19 in der Umfangsrichtung um einen Winkel von etwa 120° bis etwa 160° versetzt.

Beim Betrieb der Vorrichtung wird die Bewegung der Kapseln, die an dem ersten flexiblen O-Ring 17 dort vorbeigefallen sind, wo der erste O-Ring die Querschlitze der Rohre 15 verließ, um über die erste Leitrolle 19 zu laufen, durch den^zweiten flexiblen O-Ring 20 unterbrochen. Wenn die Kapseln, deren Bewegung durch den zweiten flexiblen O-Ring 20 unterbrochen worden ist, in der Vorrichtung durch die sich drehende Ausrichtplatte 28 bewegt werden, gelangen sie schließlich zu einem Punkt, an dem der zweite flexible O-Ring 20 aus den Querschlitzen 21 bestimmter Rohre 15 austritt, um über die zweite Leitrolle 23 zu laufen. Sobald dies geschieht, können die Kapseln ungehindert herabfallen, um von der Ausrichtplatte 28 aufgenommen zu werden.

Die in Fig. 3a mit weiteren Einzelheiten dargestellte Ausrichtplatte 28 nimmt die von dem Abgabeelement bzw. den Rohren 15 abgegebenen Kapseln auf. Gemäß Fig. 3a ist die Ausrichtplatte 28 mit mehreren senkrechten Öffnungen 29 versehen, deren Durchmesser im wesentlichen gleich dem Innendurchmesser der Rohre 15 ist, welche die unterschiedlich orientierten Kapseln der Ausrichtplatte 28 zuführen. Diese Öffnungen 29 arbeiten mit den Rohren 15 zusammen, mit denen sie gleichachsig angeordnet sind. Die Anzahl der Öffnungen 29 in der Ausrichtplatte ist gleich der Anzahl der das Abgabeelement bildenden Rohre 15· Von

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der äußeren Umfangsfläche der Ausrichtplatte 28 aus erstrecken sich, zu den radial am weitesten außen liegenden Teilen der Öffnungen 29 senkrechte Schlitze 30, die jeweils mit einer der Öffnungen 29 in Verbindung stehen*· Diese senkrechten Schlitze 30, die Verbindungen zwischen den äußeren Teilen der Öffnungen 29 einerseits und der äußeren Umfangsfläche der Ausrichtplatte 28 andererseits herstellen, haben eine Breite, die etwas geringer ist als der Außendurchmesser sowohl der Kappenteile als auch der Kapselkörper der zweiteiligen Kapseln, die mit Hilfe der Vorrichtung gleichartig orientiert werden sollen.

Wenn eine beliebig orientierte Kapsel durch das Abgabeelement freigegeben wird und in eine Öffnung 29 der Ausrichtplatte 28 fällt, während der zweite flexible O-Ring 20 über die Leitrolle 25 läuft, wird ein weiteres Herabfallen dieser Kapsel in der Öffnung 29 durch eine Anschlagplatte 31 verhindert, die gemäß Fig. 1 und 3a ortsfest unmittelbar unter der Ausrichtplatte 28 angeordnet ist. Die Anschlagplatte 31 erstreckt sich längs des Umfang s der Ausrichtplatte 28 über einen Bereich, der annähernd dem Winkelbereich entspricht, innerhalb dessen der zweite flexible O-Ring 20 über die Leitrolle 23 läuft.

Ferner ist die Ausrichtplatte 28 gemäß Fig. 1, 3a und 3b mit drei waagerechten Schlitzen 36, 37 und 38 versehen, die sich von der äußeren Umfangsfläche der Ausrichtplatte aus nach innen annähernd bis zu einer senkrechten Zylinderfläche erstrecken, welche durch die radial am weitesten innen liegenden Teile der Öffnungen 29 in der Ausrichtplatte 28 bestimmt·ist. Zwar werden für ein einwandfreies Arbeiten der Vorrichtung mindestens drei solche Schlitze benötigt, doch könnte man gegebenenfalls weitere derartige Schlitze vorsehen.

In den mittleren Schlitz 37 der Ausrichtplatte 28 ragt gemäß Fig. 1 und 3a eine ortsfeste Lagebestimmungsplatte 32 hinein, die sich von einem Punkt in der Nähe des inneren Umfangs des Schlitzes 37 aus zu einer gegenüber

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der Ausrichtplatte nach außen versetzten Tragsäule 33 erstreckt. Die Lagebestimmungsplatte 32 ist so angeordnet, daß der Punkt, an dem sie von einer in der Ausrichtplatte 28 befindlichen Kapsel erstmalig berührt wird, senkrecht über dem mittleren Teil der Anschlagplatte 31 liegt. Außerdem trifft die Lagebestimmungsplatte 32 mit der Ausrichtplatte 28 unter einem solchen Winkel zusammen, daß sie sich an dem betreffenden Schnittpunkt im wesentlichen tangential zu der Ausrichtplatte erstreckt.

Die Lagebestimmungsplatte 32 ist so angeordnet, daß mit ihr die unterschiedlich orientierten Kapseln in der Ausrichtplatte 28 in Berührung kommen und durch diese Platte aus den Öffnungen 29 in die Schlitze 30 überführt werden, wie es in Fig. 3a gezeigt ist. Bei ihrer Bewegung aus den Öffnungen 29 heraus, in denen sich die Kapseln ungehindert bewegen können, in Richtung auf die Schlitze 30, deren Breite kleiner ist als der Außendurchmesser sowohl des Kappenteils als auch des Kapselkörpers, werden die Kapseln dadurch gehemmt, daß zwischen dem Kappenteil und dem Schlitz 30 der Ausrichtplatte 28 Reibung zur Wirkung kommt. Während die Kapseln in dieser Weise festgehalten werden, übt die Lagebestimmungsplatte 32 weiter eine Kraft auf die Kapseln aus, und zwar derart, daß die Kapseln so gedreht bzw. geschwenkt werden, daß schließlich die Kapselkörper aller Kapseln gegenüber der äußeren Umfangsfläche der Ausrichtplatte 28 nach außen ragen. Diejenigen in den Öffnungen 29 befindlichen Kapseln, bei denen der Kappenteil nach unten gerichtet ist, werden so gedreht, daß der Kapselkörper im unteren Teil der Ausrichtplatte 28 nach außen gerichtet ist. Diejenigen Kapseln, welche in den Öffnungen 29 so angeordnet sind, daß der Kapselkörper nach unten weist, werden durch die Lagebestimmungsplatte 32 so geschwenkt, daß der Kapselkörper nahe dem oberen Teil der Ausrichtplatte 28 nach außen weist.

Hierauf werden die in der soeben beschriebenen Weise positionierten Kapseln infolge der Drehbewegung der Aus-

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richtplatte 28 längs eines Kreisbogens bewegt, wobei die im oberen Teil der Ausrichtplatte enthaltenen Kapseln über die Lagebestimmungsplatte 32 hinweggleiten, während die im unteren Teil der Ausrichtplatte enthaltenen Kapseln über die Unterseite der Lagebestimmungsplatte 32 hinwegbewegt werden. Die Kapseln bewegen sich weiter zusammen mit der Ausrichtplatte, bis sie gemäß Fig. 3a zur Anlage an einer Wende- bzw. Umorientierungsschiene 35 kommen.

Die ortsfest angeordnete Schiene 35 ist gemäß Fig. 3a gegenüber der Ausrichtplatte 28 nach außen versetzt, jedoch der äußerenUmfangsflache der Ausrichtplatte unmittelbar benachbart. Der Anfangspunkt der Schiene 35 befindet sich an einem Punkt, der unmittelbar über der Ausrichtplatte 28 liegt, und von diesem Punkt aus erstreckt sich die Schiene allmählich nach unten bis zu einem unter der Ausrichtplatte liegenden Punkt. Die Schiene 35 hat über ihre ganze Länge im wesentlichen die gleiche Krümmung wie die äußere Umfangsflache der Ausrichtplatte 28, und sie wird durch ein Säulenteil 34 unterstützt.

Wenn die in der beschriebenen Weise angeordneten .Kapseln auf die Wendeschiene 35 treffen, während sich die Ausrichtplatte 28 gemäß Fig. 3a im Uhrzeigersinne dreht, bewirkt die Berührung des Kapselkörpers mit der Schiene 35» daß der Kapselkörper in eine Lage gebracht wird, bei der er nach unten weist. Somit werden sämtliche Kapseln /von den senkrechten Schlitzen 30 der Ausrichtplatte 28 aufgenommen, denn während des Arbeiteschritte, mittels dessen der Kapselkörper nach unten geschwenkt wird, führt der Kappenteil, der reibungsschlüssig mit den Wänden des senkrechten Schlitzes 30 in der Ausrichtplatte 28 zusammenarbeitet, eine Schwenkbewegung aus, und dies hat zur Folge, daß diejenigen Kapseln, welche sich im oberen Teil der Ausrichtplatte befanden, ihre Lage weiter beibehalten. Diejenigen Kapseln, welche sich im unteren Teil der Ausrichtplatte befanden, verbleiben in ihrer Lage, nachdem der Kapselkörper nach unten geschwenkt worden ist.

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Die endgültig orientierten Kapseln werden durch die sich drehende Ausrichtplatte 28 weiter längs einer Kreisbahn bewegt, bis sie in Berührung mit einer Abgabeeinrichtung 4-0 kommen, zu der gemäß Fig. 3a und 3b mehrere auf einem Säulenteil 39 frei drehbar gelagerte Eäder gehören, die teilweise in die waagerechten Schlitze 36, 37 und 38 der Ausrichtplatte hineinragen, und zwar annähernd über die ganze Tiefe der senkrechten Schlitze 30· Wenn die Kapseln beim Betrieb der Vorrichtung auf die frei drehbaren Eäder 40 treffen, drücken diese Eäder die Kapseln auB den senkrechten Schlitzen 30 der Ausrichtplatte heraus und zurück in die öffnungen 29» in denen die Kapseln ungehindert bewegbar sind, da sie in den Schlitzen nicht durch Eeibungskräfte festgehalten werden, so daß sie unter der Wirkung der Schwerkraft herabfallen, um zu einer Kapselaufnahmeeinrichtung zu gelangen, woraufhin die Kapseln der weiteren Verarbeitung zugeführt werden.

Ein wichtiges Merkmal der Vorrichtung zum kontinuierlichen, mit hoher Geschwindigkeit erfolgenden Orientieren zweiteiliger Hartkapseln besteht in der Verwendung des hin- und herbewegbaren Förderelements 8. Fig. 2a, 2b und 2c veranschaulichen, auf welche Weise das Förderelement 8 mechanisch betätigt wird. Gemäß der Erfindung hat es sich gezeigt, daß es nicht ausreicht, lediglich ein einfaches Abgaberohr vorzusehen, wenn der Ausrichtplatte 28 regellos angeordnete Kapseln gleichmäßig mit einer hohen Geschwindigkeit zugeführt werden sollen. Es wurde festgestellt, daß es zur Erzielung einer hohen Arbeitsgeschwindigkeit beim Ausrichten von Kapseln zweckmäßig ist, zusätzlich zu der Drehbewegung der Einrichtung zum Zuführen von Kapseln zu den Abgaberohren eine hin- und hergehende Bewegung vorzusehen, und daß es hierdurch möglich ist, eine gleichmäßige Zuführungsgeschwindigkeit von bis zu 60 Kapseln je Minute bei jedem Abgaberohr der Ausrichtplatte 28 zu erzielen. Das Förderelement 8 kann zwar aus einem beliebigen geeigneten Werkstoff bestehen, doch hat es sich gezeigt,

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daß eine einfache Aluminiumlegierung zu "bevorzugen ist. Das Förderelement 8 dreht sich allgemein synchron mit dem Kranz von Abgaberohren 15. Zwar wird es nicht für unbedingt erforderlich gehalten, sich nach oben trichterförmig erweiternde Öffnungen 9 vorzusehen, um die Kapseln aus dem ungeordneten Haufen in dem Behälter 1 den Abgaberohren 15 zuzuführen, doch hat es sich gezeigt, daß es vorteilhaft ist, diese öffnungen in der beschriebenen Weise auszubilden. Bei dem Förderelement 8 haben die Öffnungen zum Zuführen von Kapseln zu dem Abgabeelement einen Durchmesser, der etwas größer ist als der größte Außendurchmesser der der Ausrichtplatte 28 zuzuführenden Kapseln. Die sich nach oben trichterförmig erweiternden Öffnungen des Förderelements 8 stehen in Verbindung mit den einen Kranz bildenden Rohren 15 des Abgabeelements und sind im wesentlichen in Fluchtung damit angeordnet. Das Förderelement 8 arbeitet mit dem Abgabeelement zusammen, während sich die beiden Elemente im Gleichtakt drehen, und obwohl diese Elemente miteinander gekuppelt sind, sind sie nicht starr miteinander verbunden. Die hin- und hergehende Bewegung des !orderelements 8 während seiner Drehbewegung führt zu einer stärkeren Turbulenz in dem ortsfesten Bett, das durch die ungeordneten Kapseln gebildet wird, so daß diese Bewegung dazu beiträgt, es den Kapseln zu ermöglichen, sich ungehindert zu den Öffnungen 9 des Förder- bzw. Zuführungselements zu bewegen.'

Die hin- und hergehende Bewegung des Förderelements wird dadurch hervorgerufen, daß mit dem radialen Schlitz 10 des Fördereiements der exzentrische Nocken 14- zusammenarbeitet, der gedreht wird, um das Förderelement im Vergleich zu der gesamten Vorrichtung zuerst mit einer höheren Geschwindigkeit zu bewegen, woraufhin das Förderelement in der Gegenrichtung, d.h. langsamer als die übrigen Teile der Vorrichtung, bewegt wird. Zu diesem Zweck ist das Zahnrad 11 mit der Tragsäule 3 so verbunden, daß es sich nicht drehen kann, jedoch mit dem Ritzel 12 zusammenarbeitet, mittels dessen der exzentrische Nocken

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angetrieben wird, der nacheinander vollständige Umdrehungen um 360° ausführt. Das Ritzel 12 und der exzentrische Nocken 14 sind mit der Welle 13 drehfest verbunden, die in die Konstruktion hineinragt, welche ein Tragstück sowohl für das Förderelement 8 als auch für die Rohre 15 bildet, durch die hindurch die regellos gelagerten Kapseln der Ausrichtplatte 28 zugeführt werden. Die Welle 13 ist in der Tragkonstruktion frei drehbar gelagert, sie bildet bezüglich des Förderelements 8 ein LagebeStimmungsglied, und sie hält die Öffnungen 9 des Förderelements 8 im wesentlichen in axialer Fluchtung mit den Rohren 15 zum Zuführen von Kapseln zu der Ausrichtplatte 28.

Natürlich kann man auch eine andere Einrichtung vorsehen, die dazu dient, die endgültig orientierten Kapseln aus den senkrechten Schlitzen 30 der Ausrichtplatte 28 heraus wieder in die Öffnungen 29 zu überführen, von denen die Kapseln aus der Vorrichtung abgeführt werden. Beispielsweise könnte man ortsfeste Gleitkufen in den waagerechten Schlitzen 36, 37 und 38 der Ausrichtplatte 28 so anordnen, daß sie sich unter einem spitzen Winkel zu ihrem Umfang erstrecken; hierbei würde die gleiche Wirkung erzielt werden. Es hat sich jedoch gezeigt, daß die in Fig. 3b dargestellten, frei drehbaren Räder 40 eine einfache Einrichtung bilden, und daß sie nicht zu einer Beschädigung der endgültig orientierten Kapseln bei ihrer Bewegung aus den senkrechten Schlitzen 30 zu den Öffnungen 29 der Ausrichtplatte 28 führen.

Zwar könnte man bei der Vorrichtung Rohre 15 in jeder sich in vernünftigen Grenzen haltenden Anzahl von etwa 5 oder 6 bis zu z.B. 100 vorsehen, wobei die Rohre mit einer entsprechenden Anzahl von Öffnungen 29 der Ausrichtplatte zusammenarbeiten, um ein mit hoher Geschwindigkeit erfolgendes, kontinuierliches Ausrichten zweiteiliger Hartkapseln zu ermöglichen, doch hat es sich gezeigt, daß sich beim Orientieren der Kapseln der höchste Wirkungsgrad erzielen läßt, wenn die Anzahl der Orientierungsstationen

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zwischen etwa 20 und etwa 40 liegte

Zwar ist die räumliche Beziehung zwischen den verschiedenen Bauteilen der beschriebenen Vorrichtung zum Orientieren bzw. Ordnen zweiteiliger Hartkapseln beispielsweise aus Fig. 1 ersichtlich, doch ist zu bemerken, daß man im Rahmen der Erfindung auch erhebliche Abänderungen vorsehen könnte. Beispielsweise könnte man die Länge der Rohre 15 zum Abgeben beliebig orientierter Kapseln an die Ausrichtplatte 28 im Vergleich zu Pig. 1 in weiten Grenzen variieren. Es ist nur erforderlich, daß die Rohre eine solche Länge haben, daß sie zwischen dem Förderelement 8 und dem ersten flexiblen O-Ring 17 eine oder mehrere Kapseln aufnehmen können; vorzugsweise entspricht die Mindestlänge der Rohre dem 1,5-fachen der Länge einer Kapsel. Ferner braucht weder die Anschlagplatte 31 noch die Lagebestimmungsplatte 32 so breit zu sein, wie es in Fig. 1 gezeigt ist-. Es ist nur erforderlich, daß diese Platten vorhanden sind, um zu verhindern, daß die Kapseln aus den Öffnungen 29 der Ausrichtplatte 28 zu verhindern, und um die Kapseln in der beschriebenen Weise aus den Öffnungen 29 in die senkrechten Schlitze 30 der Ausrichtplatte zu überführen.

Ansprüche: 409832/0799

Claims (12)

ANSPEÜCHE

1.J Vorrichtung zum kontinuierlichen Ausrichten bzw. Orientieren zweiteiliger Hartkapseln mit hoher Geschwindigkeit, gekennzeichnet durch einen ortsfesten Behälter (1) zum Aufnehmen von einen ungeordneten Haufen bildenden zweiteiligen Hartkapseln, ein in seitlicher Richtung hin- und herbewegbares und gleichzeitig drehbares Zuführungs- bzwr Förderelement (8) für beliebig orientierte Kapseln, das unmittelbar unter dem Behälter angeordnet ist, mit ihm in Verbindung steht und damit zusammenarbeitet, ein konzentrisch mit den genannten feilen angeordnetes drehbares Abgabeelement, das unmittelbar unter dem Förderelement angeordnet und damit gekuppelt ist, das sich aus mehreren senkrecht angeordneten Bohren (15) zusammensetzt, die in Verbindung mit dem IPörderelement stehen und damit zusammenarbeiten, sowie mit einer Einrichtung zum Regeln des Abgebens einzelner Kapseln aus dem JEFörderelement an ein Ausrichtelement (28), das unter dem Abgabeelement angeordnet und mit ihm drehfest verbunden ist, wobei dem Ausrichtelement eine Einrichtung (32) zugeordnet ist, die dazu dient, stehend angeordnete, jedoch nicht gleichartig orientierte Kapseln in eine waagerechte Lage zu bringen, so daß die Kapselkörper nach außen weisen, sowie eine Einrichtung (35)» die dazu dient, die waagerecht angeordnetes. Kapseln deren Kapselkörper nach auße& weisen, in eine senkrechte Lage zu bringen, bei der die Kapselkörper nach unten gerichtet sind, eine Einrichtung (40) zum Auswerfen senkrecht angeordneter Kapseln, deren Kapselkörper nach unten gerichtet sind, aus der Ausrichtplatte, sowie durch eine Einrichtung zum Bewirken einer allgemein synchronen Drehbewegung des Pörderelements, des Abgabeelements, und der Ausrichtplatte.

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2. Vorrichtung nach. Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der Behälter (1) eine zylindrische Seitenwand hat, deren unteres Ende dem äußeren Rand des seitlich hin- und herbewegbaren und gleichzeitig drehbaren Förderelements (8) unmittelbar benachbart ist, und daß die zylindrische Seitenwand ortsfest angeordnet und zu diesem Zweck durch mehrere Arme (4) mit einem zentral angeordneten Säulenteil (3) verbunden ist·

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß in dem Behälter (1) in dessen Mitte ein konisches Bauteil (5) so angeordnet ist, daß seine Basis unmittelbar über dem seitlich hin- und herbewegbaren und gleichzeitig drehbaren Iförderelement (8) liegt, daß der äußere Rand der Basis des konischen Bauteils den radial am weitesten innen liegenden Teilen mehrerer sich nach oben trichterförmig erweiternder Öffnungen (9) des Förderelements benachbart ist, daß das konische Bauteil am oberen Ende abgestumpft ist, und daß dieses Bauteil von dem zentral angeordneten Säulenteil getragen wird, mit dem die zylindrische Wand des Behälters verbunden ist.

4-, Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3» dadurch gekennzeichnet, daß ein flexibler Abweiser (7) vorhanden ist, der in dem Behälter (1) in der Querrichtung zwischen der zylindrischen Wand des Behälters und dem konischen Bauteil (5) angeordnet ist, und daß der flexible Abweiser von einem der Arme (4-) getragen wird, die das zentrale Säulenteil (3) mit der zylindrischen Wand des Behälters verbinden.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zu dem seitlich hin- und herbewegbaren und gleichzeitig drehbaren borderelement (8) zum Zuführen beliebig orientierter Kapseln, das in Verbindung mit dem Behälter (1) steht und damit zusaenarbeitet, eine flache Platte gehört, die längs ihres äußeren Randes mit mehreren sich nach oben trichter-

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förmig erweiternden öffnungen (9) versehen ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5> dadurch gekennzeichnet, daß die hin- und hergehende Bewegung des Forderelements (8) durch einen exzentrischen Nocken (14-) hervorgerufen wird, der in einen Schlitz (10) des Förderelements eingreift, dessen längere Achse in Richtung eines Radius des Förderelements verläuft, daß der exzentrische Nocken durch ein ortsfestes Zahnrad (11) angetrieben wird, das drehfest mit dem zentral angeordneten Säulenteil (3) verbunden ist, und daß dieses Zahnrad ein mit dem exzentrischen Nocken drehfest verbundenes Ritzel (12) antreibt, um den Nocken in Drehung zu versetzen.

7· Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich das konzentrisch mit den genannten Teilen drehbare Abgabeelement aus mehreren senkrecht angeordneten zylindrischen Rohren (15) zusammensetzt, die in Verbindung mit dem Förderelement (8) stehen und damit zusammenarbeiten, daß diese Rohre in axialer Fluchtung mit den sich nach oben trichterförmig erweiternden Öffnungen (9) des Förderelements stehen, daß die Rohre mit einer ersten in der ümfangsrichtung verlaufenden Reihe von Querschlitzen (16) versehen sind, die an den nach außen weisenden Teilen der Rohre ausgebildet sind, daß diese ersten Querschlitze in einem Abstand vom oberen Ende jedes Rohrs angeordnet sind, der mindestens gleich dem 1,5-fachen der Länge der mit Hilfe der Vorrichtung zu orientierenden zweiteiligen Hartkapseln ist, daß in der gleichen waagerechten Ebene wie die ersten Querschlitze der Rohre eine gegenüber den genannten Teilen nach außen versetzte erste Leitrolle (19) angeordnet ist, daß ein erster flexibler O-Ring (17) vorhanden ist, der über die erste Leitrolle läuft und jeweils mit den ersten Querschlitzen mehrerer Rohre zusammenarbeitet, daß die Rohre mit einer zweiten in der Ümfangsrichtung verlaufenden Reihe von Querschlitzen (21) versehen sind, die von den Querschlitzen der ersten Reihe durch einen senkrechten Abstand getrennt

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sind, der mindestens gleich dem 1,5-fachen der Länge der mit Hilfe der Vorrichtung zu orientierenden Kapseln ist, daß eine zweite Leitrolle (23) vorhanden ist, die gegenüber der zweiten Reihe von Querschlitzen nach außen versetzt und in der gleichen Ebene wie diese Querschlitze angeordnet ist, und daß über die zweite Leitrolle ein zweiter flexibler O-Ring (20) läuft, der jeweils mit den zweiten Querschlitzen mehrerer Rohre zusammenarbeitet.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7» dadurch gekennzeichnet, daß zu dem Ausrichtelement eine drehbare Ausrichtplatte (28) gehört, die fest mit der Unterseite des Abgabeelements verbunden ist und mehrere senkrechte Öffnungen (29) aufweist, die in Verbindung mit den Rohren (15) des Abgabeelements stehen, damit zusammenarbeiten und im wesentlichen den gleichen Innendurchmesser haben wie die Rohre, daß die Dicke der Ausrichtplatte etwas größer ist als die Länge der zu orientierenden zweiteiligen Hartkapseln, daß die Ausrichtplatte mit senkrechten Schlitzen (30) versehen ist, die sich von der äußeren Umf angsfläche der Ausrichtplatte aus zu jeder der senkrechten Öffnungen erstrecken, daß die Breite der senkrechten Schlitze etwas kleiner ist als der Außendurchmesser sowohl des Kappenteils als auch des Körpers jeder der mittels der Vorrichtung zu orientierenden Kapseln, und daß die Ausrichtplatte mit mehreren in'der Umfangsrichtung verlaufenden Schlitzen (36, 37, 38) versehen ist, die zwischen der Oberseite und der Unterseite der Ausrichtplatte in gleichmäßigen Abständen verteilt sind und sich von der äußeren Umf angsfläche der Ausrichtplatte aus nach innen bis zu einer senkrechten Zylinderfläche erstrecken, die durch die radial am weitesten ' innen liegenden Teile der senkrechten Öffnungen der Ausrichtplatte bestimmt ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß unmittelbar unter der Ausrichtplatte (28) eine ortsfeste Anschlagplatte (31) angeordnet ist,

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die sich von einem Punkt kurz vor dem Punkt, an dem der zweite flexible O-Ring (20) die in der Umfangsrichtung verlaufende zweite Reihe von Querschlitzen (21) der Rohre (15) verläßt, um über die zweite Leitrolle (23) zu laufen, bis zu einem Punkt kurz hinter demjenigen Punkt erstreckt, an dem eine Lagebestimmungsplatte (32), die dazu dient, die beliebig orientierten Kapseln aus den senkrechten Öffnungen (29) in die senkrechten Schlitze (30) zu überführen, aus dem in der Umfangsrichtung verlaufenden Schlitz (37) der Ausrichtplatte herausragt, in dem sie angeordnet ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine Lagebestimmungsplatte (32) in dem mittleren Schlitz (37) der drei in der Umfangsrich_ tung verlaufenden Schlitze (36, 37» 38) der Ausrichtplatte (28) angeordnet ist, daß die Anordnung dieser Lagebestimmungsplatte derart ist, daß ihre Vorderkante mit den zweiteiligen Hartkapseln in den senkrechten Öffnungen (29) der Ausrichtplatte längs einer Linie in Berührung kommt, die an der Berührungsstelle zwischen der Lagebestimmungsplatte und den Kapseln im wesentlichen tangential zu der Ausrichtplatte verläuft und sich weiter zu einem Punkt außerhalb der Ausrichtplatte erstreckt, an dem die Lagebestimmungsplatte mit einer ortsfesten Tragsäule (33) verbunden ist»

11. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine Wendeschiene (35) vorhanden ist, die nahe der äußeren ümfangsfläche der Ausrichtplatte

(28) angeordnet ist und sich von einem Punkt kurz hinter der Lagebestimmungsplatte (32) in der Drehrichtung der Ausrichtplatte bis zu einem Punkt kurz vor dem Punkt, erstreckt, an dem die endgültig orientierten Kapseln von der Ausrichtplatte abgegeben werden, daß diese Wendeschiene an einem Punkt unmittelbar oberhalb der Ausrichtplatte beginnt, und daß sich die Wendeschiene schräg nach unten zu einem Punkt unmittelbar unter der Ausrichtplatte erstreckt,

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wo die Wendeschiene an einer ortsfesten Tragsäule (34) befestigt ist.

12. Vorrichtung nach. Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß zu der Einrichtung zum Auswerfen senkrecht angeordneter Kapseln, deren Kapselkörper nach unten gerichtet sind, aus der Ausrichtplatte (28) mehrere frei drehbare Räder (40) gehören, die auf gleicher Höhe mit der Ausrichtplatte angeordnet und auf einem ortsfesten Säulenteil (39) gelagert sind, und daß die Anordnung der frei drehbaren Bäder derart ist, daß die Räder an einer Stelle in die in der Umfangsrichtung verlaufenden Schlitze (36» 37» 38) der Ausrichtplatte annähernd bis zu einer senkrechten Zylinderfläche hineinragen, die durch die radial am weitesten außen liegenden Teile der senkrechten öffnungen (29) der Ausrichtplatte bestimmt ist.

13· Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zu der Einrichtung zum Auswerfen von senkrecht angeordneten Kapseln, deren Kapselkörper nach unten gerichtet sind, aus der Ausrichtplatte (28) mehrere Gleitschienen gehören, von denen jede jeweils in einem der in der Umfangsrichtung verlaufenden Schltze (36, 37» 38) der Ausrichtplatte angeordnet ist, daß Qede Gleitschiene in den zugehörigen Schlitz etwa bis zu der senkrechten Zylinderfläche hineinragt, die durch die radial am weitesten außen liegenden Teile der senkrechten öffnungen (29) der Ausrichtplatte bestimmt ist, und daß die Gleitschienen aus den Schlitzen unter einem spitzen Winkel zur Drehrichtung der Ausrichtplatte herausragen und sich zu einer ortsfesten Tragsäule erstrecken, an der sie befestigt sind.

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