DE2454272A1

DE2454272A1 - Ablenkvorrichtung fuer foerderer

Info

Publication number: DE2454272A1
Application number: DE19742454272
Authority: DE
Inventors: Wesley R Maxted; Bernard H Woltjer
Original assignee: Rapistan Inc
Current assignee: Rapistan Inc
Priority date: 1974-08-07
Filing date: 1974-11-15
Publication date: 1976-02-19
Also published as: CA1018562A; USB495402I5; BR7409688A; JPS531552B2; NL174930B; SU608463A3; HU170203B; ES432376A1; FR2281293B1; GB1447198A; NL174930C; US3983988A; DE2454272C2; IT1025418B; NL7414271A; FR2281293A1; JPS5120379A

Description

Die Erfindung betrifft Förderer und insbesondere eine Ablenkvorrichtung zum wahlweisen Ablenken von auf dem Förderer laufenden Gütern auf einen kreuzenden Förderer.

Es ist eine Vielzahl von Ablenkvorrichtungen zum Überführen von Gütern von einem Förderer auf einen kreuzenden Förderer bekannt, z.B. die Vorrichtung nach der US-PS 3 138 238. Bei einer solchen Vorrichtung ist eine einzelne Reihe angetriebener Rollen von einer Ruhestellung in eine Betriebsstellung bewegbar, in der sie mit auf dem Hauptförderer laufenden Gütern in Eingriff kommt und diese unter einem spitzen Winkel auf einen Abzweigförderer ab-

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lenkt. Dabei ist zum Ablenken eine einzelne Reihe von Rollen angeordnet, die mit der gleichen Geschwindigkeit wie der Hauptförderer angetrieben ist. Bei anderen bekannten Vorrichtungen weist die Ablenkvorrichtung mehrere Reihen von ähnlich abgeschrägten Rollen auf, die ebenfalls mit der gleichen Geschwindigkeit wie der Hauptförderer angetrieben sind.

Solche Ablenkvorrichtungen arbeiten bei Durchschnitts-Förderr geschwindigkeiten von 25 bis 30 m/min (80 bis 100 Fuß pro Minute) unter einem spitzen Ablenkwinkel recht zufriedenstellend. Bei hohen Geschwindigkeiten, d.h. wenn der Förderer bei einer Geschwindigkeit von 150 m/min (500 Fuß pro Minute) oder mehr arbeitet und/oder wenn die transportierten Güter im rechten Winkel vom Hauptförderer abgelenkt werden, hat sich die Wirkungsweise der bisherigen Systeme als nicht zufriedenstellend erwiesen. Zum einen beruht das Versagen der Ablenkvorrichtung unter solchen Bedingungen darauf, daß die Ablenkrollen mit der gleichen Geschwindigkeit wie der Hauptförderer angetrieben sind, zum anderen sind solche Systeme nicht in der Lage, innerhalb des Ablenkbereiches die Bewegungsrichtung der Güter rasch und wirkungsvoll zu ändern.

Die erfindungsgemäße Ablenkvorrichtung überwindet die Mängel des Standes der Technik dadurch, daß mindestens ein Paar von angetriebenen Einrichtungen im Abstand auf dem Hauptförderer angeordnet sind, die mit wesentlich höheren Geschwindigkeiten als der Hauptförderer angetrieben sind. Ferner ist die Ablenkvorrichtung schräg bezüglich der Längsachse des Hauptförderers unter zunehmenden Winkel in Förderrichtung des Hauptförderers angeordnet und steigt fortschreitend von der Sohle des Hauptförderers an, um die Güter absatzweise anzuheben, zu drehen und zu beschleunigen, so daß diese aus der Bewegungsrichtung des Hauptförderers rasch auf einen kreuzenden Förderer übertragen werden.

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Der Aufbau einer bevorzugten Ausführungsform weist am Ablenkort des Hauptförderers angeordnete erste und zweite Reihen von Rollen auf, die wahlweise zwischen einer ersten Stellung, in der sie die Bewegungsrichtung der auf dem Hauptförderer laufenden Güter nicht beeinflussen, und einer zweiten Stellung bewegbar sind, in der die Güter mit den Ablenkrollen in Eingriff kommen und vom Hauptförderer auf den kreuzenden Förderer überführt werden.

Aufbau und Wirkungsweise sowie vorteilhafte Merkmale der erfindungsgemäßen Vorrichtung lassen sich aus der folgenden Beschreibung und den Zeichnungen entnehmen.

Die Zeichnungen zeigen in

Fig. 1 eine perspektivische Teilansicht einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Ablenkvorrichtung;

Fig. 2 eine vergrößerte Teilansicht der Ablenkvorrichtung nach Fig. 1; ^

Fig. 3 eine vergrößerte Teilansicht längs der Linien III-III der Fig. 2;

Fig. 4 eine Seitenansicht der Anordnung nach Fig. 3 von rechts;

Fig. 5 eine.vergrößerte Teilansicht «iner zweiten Ausführungsform von links;

Fig. 6 eine Teilansicht der Anordnung nach Fig. 5 von rechts; und in

Fig. 7 eine schematische Darstellung einer dritten Ausführungsform,

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Fig. 1 zeigt einen Hauptförderer 10 mit einer Vielzahl von zwischen U-förmigen Trägern 12 angeordneten, von einem Antriebsriemen 13 angetriebenen Rollen 11 zum Transport von Gütern, wie zum Beispiel von Kartons 15, in der durch den Pfeil A angedeuteten Richtung der Längsachse des Förderers. Die Träger 12 sind auf einem üblichen Gerüst 14 zur Abstützung des Förderers über dem Boden der Anlage gehaltert. Ein kreuzender Förderer 16 trifft unter einem rechten Winkel auf den Hauptförderer 10 und weist eine Vielzahl von ähnlich angetriebenen Rollen 17 auf.

Ein kleines Stück stromaufwärts auf dem Hauptförderer vor dem kreuzenden Förderer 16 ist an einer Ablenkstelle eine Ausführungsformjeiner Ablenkvorrichtung 20 angeordnet, welche Fig. 1 in Ruhestellung zeigt. Eine übliche Schutzschiene 18 ist längs des Randes des Förderers 10 stromaufwärts und der Ablenkvorrichtung 20 benachbart angeordnet. Die Ablenkvorrichtung 20 wird wahlweise von einer Signalempfangs- und Sendevorrichtung betätigt, wie z.B. von einem am Rande des Förderers 10 angeordneten Lichtreflexdetektor und einer Überwachungseinheit 19 (vgl. Fig. 1) zum Abtasten eines Codes oder eines ^reflektierenden Streifens 15¹ auf einem abzulenkenden Transportgut 15. Es werden also nur die von dem Hauptförderer 10 auf den kreuzenden Förderer 16 zu überführenden Kartons 15 einen solchen Codestreifen 15' tragen und die Ablenkvorrichtung 20 betätigen.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 4 weist die Ablenkvorrichtung 20 stromaufwärts eine erste Güterüberführungseinrichtung mit einer Reihe 22 von im Abstand angeordneten, angetriebenen Rollen 23 und stromabwärts eine zweite Güterüberführungseinrichtung mit einer Reihe 24 von im Abstand angeordneten, angetriebenen Rollen 25 auf. Zwischen den Reihen 22 und 24 ist eine zum Hauptförderer 10 gehörende Rolle 11» angeordnet (vgl. Fig. 1). In der Ruhestellung sind die Rollen 23 und 25 mit der Längsachse

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des Hauptförderers 10 ausgefluchtet,(vgl. Fig 1), so daß passierende Güter 15 auf dem Hauptförderer 10 weiterlaufen. Wird jedoch die Ablenkvorrichtung 20 betätigt, so werden die Rollen 23 und 25 schräg gestellt (vgl. Fig. 2), so daß die Güter 15 auf dem Hauptförderer 10 fortschreitend angehoben, gedreht und in Richtung des kreuzenden Förderers 16 beschleunigt werden. Anhand der Fig. 2 bis 4 folgt eine nähere Beschreibung der ersten Ausführungsform.

Jede der Rollen 23 und 25 weist eine mittig angeordnete Nut 26 an ihrem Außenrand zur Aufnahme eines Antriebsriemens 28 auf. Jede der Rollen ist innerhalb eines Paares von Schlitzen 29 in den Schenkeln eines U-förmigen Befestigungsarmes 30 drehbar gelagert. Die Schlitze 29 ermöglichen die senkrechte Einstellung der Rollen in den Befestigungsarmen 30, welche jeweils eine an einer zugehörigen festen Schiene schwenkbar angeordnete Basis 31 aufweisen. Eine feste Schiene 32 für die stromaufwärts angeordnete erste Reihe 22 erstreckt sich quer zu einem rechtwinkeligen Rahmen 36. Bei der stromabwärts angeordneten, zweiten Reihe 24 sind die U-förmigen Befestigungsarme 30 schwenkbar an einer starren, zwischen einem rechtwinkeligen Rahmen 40 verlaufenden Schiene 38 befestigt. Mit Muttern 35 (vgl. Fig. 3) wird die Schwenkverbindung zwischen den Beiestigungsarmen 30 und den Schienen 32 u. 38 hergestellt. In Fig. 2 ist eine Vielzahl von Armen 42 jeweils mit einem Ende 43 fest an der Basis 31 eines U-förmigen Befestigungsarmes 30 befestigt, während das gegenüberliegende Ende 44 schwenkbar mit einer Gleitschiene verbunden ist. Der stromaufwärts angeordneten Reihe 22 ist die Gleitschiene 46 und der stromabwärts angeordneten Reihe von Rollen die Gleitschiene 48 zugeordnet. Die Gleitschienen 46 und 48 sind an einem Ende an den Schwenkverbindungen 47 bzw. 49 mit einem Schwenkarm 50 verbunden. Das der Schwenkverbindung 49 gegenüberliegende Ende des Schwenkarmes 50 ist schwenkbar mittels einer Schwenkverbindung 51 mit einem Befestigungsarm 52 verbunden, der seiner-

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seits mit dem Träger 12 verbunden ist und einen Teil des ortsfesten Rahmens des Förderers darstellt.

Der Schwenkarm 50 wird zum Schwenken um die Schwenkverbindung 51 betätigt und die Gleitschienen 46 und 48 werden mittels eines an einem Ende 62 schwenkbar an der Seite des Rahmens 36 verbundenen pneumatischen Zylinders 60 seitlich bewegt (vgl. Fig. 2). Das freie Ende der Zylinderstange 64 ist schwenkbar an der Schwenkverbindung 65 mit dem Schwenkarm 50 verbunden. Der Abstand zwischen der Schwenkverbindung 65 und der Schwenkverbindung 49 ist wesentlich geringer als der Abstand zwischen der Schwenkverbindung 65 und der Schwenkverbindung 47, so daß daraus bei zunehmender Bewegung der Zylinderstange 64 ein größerer Kippwinkel für die stromabwärts angeordnete zweite Reihe 24 als für die stromaufwärts angeordnete Reihe 22 der Rollen resultiert,,(vgl. Fig. 2). Die Zugstange 64 und die Gleitschienen 46 und 48 bewegen sich seitlich, wie durch den Pfeil B in Fig. 2 angedeutet ist.

In Fig. 2 ist ein erster, einstellbarer Anschlag 66 am Träger 12 zur Begrenzung der Auslenkung der Zugstange 64 angeordnet, so daß bei völligem Herausziehen der Stange 64 aus dem Zylinder 60 sichergestellt ist, daß jede der Rollen 23 und 25 in Längsrichtung mit der Achse des Hauptförderers 10 ausgefluchtet ist (vgl. Fig. 1). Wird die Zylinder stange 64 von der Überwachungseinheit 19 über ein übliches pneumatisches Ventil betätigt, so bewegt sich der Schwenkarm 50 in eine durch den Pfeil C in Fig. 2 angedeutete Richtung. Die Gleitschienen 46 und 48 bewegen sich nach unten (vgl. Fig. 2) und schwenken die stromaufwärts angeordnete Reihe 22 der Rollen in einen Winkel von ungefähr 24° und die stromabwärts angeordnete Reihe 24 der Rollen in einen Winkel von ungefähr 37° (vgl. Fig. 2). Diese Winkel haben sich als optimal für die Wirkungsweise einer bevorzugten Ausführungsform herausgestellt, wobei die Geschwindigkeit des Hauptförderers 10 ungefähr 107 m/min (350 Fuß pro Minute) beträgt und die Ablenkrollen zur Überführung der Güter mit einer wesentlich höheren Ge-

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schwindigkeit von etwa .140 m/min ( 450 Fuß pro Minute) angetrieben werden.

Ein zweiter, einstellbarer Anschlag 68 ist am Unterteil des Rahmens 36 angeordnet (vgl. Fig. 3), um das Zurückziehen der Zylinder stange 64 und den Kippwinkel der Rollen zu begrenzen. Mit der einstellbaren Schwenkverbindung 65 der Stange 64 am Be- festigungsarm 50 läßt sich der relative Abstand zwischen dieser Schwenkverbindung und der Verbindung der Gleitschienen 46 und einstellen, und dadurch der relative Kippwinkel zwischen der ersten Reihe 22 und der zweiten Reihe 24 von Rollen verändern.· Zur Durchführung einer solchen Einstellung ist eine Vielzahl von im Abstand angeordneten Öffnungen 65^! am Befestigungsarm angeordnet (vgl. Fig. 2).

Der Motorantrieb für die Rollen 23 und 25 ist am besten aus Fig. 3 und 4 ersichtlich. Dabei erstreckt sich eine erste Antriebswelle 70 zwischen den Enden der nach unten verlaufenden Schenkel des Rahmens 36 und ist an diesem mittels Lagern 72 drehbar angeordnet." Ein Antriebsmotor 80 treibt die Antriebswelle 70 über eine an dessen Außenseite angeordnete Riemenscheibe 74 mittels eines Antriebsriemens 82 an. Eine Vielzahl von Riemenscheiben 76 ist in Abständen auf der Antriebswelle 70 angeordnet. Jeder Antriebsriemen 28 läuft in den Nuten 26 der Rollen und in den Riemenscheiben 76, um die beiden miteinander zu verbinden und die Rotationsbewegung der Antriebswelle 70 auf die Räder zu übertragen. Die Antriebsriemen 28 gestatten einerseits das Schrägstellen der Rollen unter Aufrechterhaltung der mechanischen Verbindung und der Rotation mit der Antriebswelle 70, andererseits sorgen sie für einen reibungsmässigen Eingriff mit Gütern, die die Ablenkvorrichtung durchlaufen. Eine Welle 78 ist der zweiten Reihe 24 von Rollen zugeordnet, und weist eine Vielzahl von im Abstand an ihr angeordneten Riemenscheiben auf, mit denen die Rollen mittels Antriebsriemen 28 verbunden sind. Ein An-

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. triebsriemen 82 umgreift dabei eine auf dem Ansatz der Welle 78 angeordnete Antriebsriemenscheibe 79 (vgl. Fig. 4).

Wie aus Fig. 4 ersichtlich sind die Rollen 23 in einem Abstand d.j von ungefähr 0,3175cm (0,125inch)oberhalb der Berührungsfläche' der Rollen 11 des Hauptförderers 10 angeordnet, während die Rollen 25 in den Befestigungsarmen 30 ihrerseits in einem Abstand dp von ungefähr 0,3175cm (0,125inch)oberhalb der Rollen 23 angeordnet sind. Aufgrund dieser Anordnung der Rollen 23 und 25 wird ein die Ablenkvorrichtung durchlaufender Karton 15 fortschreitend auf dem Hauptförderer angehoben, von der Ablenkvorrichtung gedreht und beschleunigt. Diese vertikale Beschleunigung erhöht den Reibungseingriff zwischen den Transportgütern und den Ablenkrollen. Ein Motor 80 wird in der Weise angetrieben, daß die angetriebenen Rollen 23 und 25 durchlaufenden Gütern eine Lineargeschwindigkeit von ungefähr 137 m/min (450 Fuß pro Minute)x Aurgrund der Kombination mit den fortschreitend ansteigenden Rollen und dem fortschreitend zunehmenden Kippwinkel der Rollen in der Betriebsstellung der Ablenkvorrichtung (vgl. Fig. 2 bis 4) wird ein Transportgut fortschreitend angehoben, gedreht und vom Hauptförderer 10 in Richtung des kreuzenden Förderers 16 beschleunigt. Bei der Kontrolleinheit 19 handelt es sich um ein handelsübliches Gerät.

Bei einer ersten Ausführungsform ist somit erkennbar die Ablenkvorrichtung bei gleichbleibender vertikaler Ausrichtung zwischen einer Betriebsstellung und einer Ruhestellung verstellbar, was durch Verstellen der Rollen zwischen einer Schrägstellung und einer ausgefluchteten Stellung erfolgt, Je nachdem ob Transportgüter abgelenkt werden sollen oder nicht. Die Betätigung des Zylinders 62 erfolgt rasch, um ein wahlweises Ablenken unterschiedlicher Güter bei hohen Anforderungen an die Sortierfähigkeit zu ermöglichen. Das System weist eine weitestgehende Anpassungsfähigkeit auf, was das völlige Schrägstellen der einzelnen Reihen von

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Rollen, die relativen Kippwinkel zwischen den Reihen von Rollen, die relative Höhe der Rollen sowie die vom Regelmotor 80 abhängige Antriebsgeschwindigkeit der Ablenkvorrichtung anbetrifft; Infolgedessen kann dieses System einer großen Anzahl von Betriebserfordernissen Genüge tun.

Bei einer zweiten Ausführungsform (vgl* Fig. 5 und 6) sind die Höhe und die Kippwinkel der ersten und der zweiten Reihe von angetriebenen Ablenkrollen einstellbar, jedoch an vorgewählte Höhen und Kippwinkel gebunden, wobei die Vorrichtung zur Ausübung ihrer Ablenk- bzw. Durchlaßfunktion angehoben bzw. abge- , senkt wird. Die zweite Ausführungsform soll nun näher beschrieben werden, .

Die Ablenkvorrichtung nach Fig. 5 und 6 weist einen feststehenden, U-förmigen Rahmen mit vertikalen Streben 90 und 92 auf jeder Seite des Rahmens auf, die mit einer Basis 94 und Querträgern 96 verschraubt sind. Der so gebildete Rahmen ist starr mittels Yiinkel stützen 98 mit dem Rahmen des Hauptförderers verschraubt (vgl. Fig. 5). An diesem starren Rahmen ist ein beweglicher Rahmen 100 schwenkbar angeordnet und weist an der Strebe 90 mittels Schwenkverbindungen 106 schwenkbar angeordnete erste und zweite Stirnplatten 102 und 104 auf. Zwischen den Stirnplatten 102 und 104 erstreckt sich an der Schwenkverbindung 106 ein Querträger 108 (Fig. 5), während auf der gegenüberliegenden Seite zwischen den Stirnplatten 102 und 104 ein zweites Querblech 110 verläuft. Über der Oberseite der Platten 102 und 104 ist ein Paar von Befestigungsplatten 112 und 114 zur Befestigung einer Vielzahl von im Abstand über die Breite der Ablenkvorrichtung angeordneten, U-förmigen Befestigungsarmen 116 zur Aufnahme von Rollen angeordnet (vgl. Fig. 6).

Die Befestigungsarme 116 weisen längliche, von der Oberkante der ' senkrechten Schenkel nach unten verlaufende Schlitze118 auf, so daß die Rollen 123 und 125 einzeln bei vorgewählter Höhe montiert werden können. Die Basen der U-förmigen Befestigungsarme 116 sind

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mit den entsprechenden Befestigungsplatten 112 und 114 unter vorgewählten Kippwinkeln der ersten Reihe122 und der zweiten Reihe 124 von Rollen 123 bzw. 125 verschraubt. V/ie bei der ersten Ausführungsform sind die zu der ersten Reihe 122 gehörigen Rollen 123 in einem Abstand d-, von ungefähr 0,3175 cm (0,125 inch) oberhalb der Rollen 11 des Hauptförderers 10 angeordnet, während die zu der zweiten Reihe 124 gehörigen Rollen 125 in einem Abstand ä, von ungefähr 0,635 cm (0,25 inch) oberhalb der Oberseite der Rollen 11 des Hauptförderers 10 angeordnet sind, wenn der bewegliche Rahmen 100 um die Schwenkver- · bindung 106 aus seiner abgesenkten Ruhestellung in die angehobene, in Fig, 5 strichliert gezeichnete Stellung geschwenkt ist, was durch die nachfolgend beschriebene.Anordnung erreicht wird.

Vom Querblech 110 des Rahmens 100 erstreckt sich eine Lasche nach außen, die mit einer beweglichen Stange 130 eines pneumatisch betätigten Zylinders 132 verbunden ist. Die andere Seite des Zylinders 132 ist schwenkbar an einem von dem Querträger nach oben verlaufenden Befestigungsarm 134 befestigt (vgl. Fig. 6) Wird der Zylinder 132, ähnlich wie bei der ersten Ausführungsform, von einer Überwachungseinheit 19 betätigt, so schiebt sich die Stange 130 aus dem Zylinderrumpf heraus "und schwenkt den Rahmen 100 nach oben, was durch den Pfeil D in Fig. 5 angedeutet ist, so daß die erste und die zweite Reihe 122 und 124 der Rollen ihre angehobene Betriebsstellung einnehmen.

Nach Fig. 6 weisen die Rollen 123 eine erste Außennut 127 mit einem O-Ring 128 sowie eine zweite Nut 127' auf, welche von einem Antriebsriemen 129 umgriffen ist. Zum Antrieb der Rollen ist ein Paar von Antriebswellen 140 und 142 zwischen den Stirnplatten 102 und 104 des beweglichen Rahmens 100 drehbar in geeigneten Lagern 146 angeordnet. Die Wellen 140 und 142 erstrecken sich durch die Stirnplatte 102 nach außen und sind mittels Riemenscheiben 149 an einen Antriebsriemen 148 angeschlossen. Der An-

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triebsriemen 148 umgreift eine auf der Antriebswelle 152 angeordnete Antriebsriemenscheibe 150 zwischen einer Stirnplatte 154 und einer äußeren Tragplatte 156, die beide an dem beweglichen Rahmen 100 mittels eines Abstandsblockes 158 befestigt sind. Die Lager 159 lagern die Antriebswelle 152, welche mit dem am starren Rahmen angeordneten Antriebsmotor 16O ·.. mittels einer flexiblen Kupplung 162 verbunden ist. Die Kupplung 162 gestattet eine durch den Pfeil E in Fig. 6 angedeutete, vertikale Bewegung der Antriebswelle 152, wobei die Antriebswelle mit dem starr angeordneten Antriebsmotor 160 ständig ge-, koppelt ist. Eine Vielzahl von Antriebsriemenscheiben 170 ist in Abständen längs der Antriebswellen 140 und 142 angeordnet, während Antriebsriemen 129 die Rollen 123 und 125 sowie die zugehörigen Riemenscheiben 170 umgreifen und für den Antrieb der Rollen sorgen.

Zur durchgehenden Lagerung von die Ablenkvorrichtung durchlaufenden Gütern weist der Hauptförderer drei in Längsrichtung voneinander getrennte Rollen 170, 172 und 174 auf (vgl. Fig. 5), wobei die Rolle 172 zwischen der ersten Reihe 122 und der zweiten Reihe 124 der Ablenkrollen und die Rollen 170 und 174 außerhalb dieser Reihen auf gegenüberliegenden Seiten angeordnet.sind. Jede dieser Rollen 170, 172 und 174 weist eine Vielzahl von im Abstand angeordneten Nuten zur Aufnahme einer Vielzahl von Endlosriemen 170 auf, welche zwischen den in Abstand angeordneten, schräg gestellten Rollen 123 und 125 durchlaufen. Die Rollen 170, 172 und 174 sind vom Hauptförderer angetrieben* Ist daher der bewegliche Rahmen 100 in die Ruhestellung nach Fig. 5 abgesenkt, so sorgt eine das Absenken und Anheben der Ablenkrollen nicht behindernde Anordnung für eine durchgehende Beförderung der Transportgüter.

Bei dieser zweiten Ausführungsform ist also die Ablenkvorrichtung

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zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung dadurch bewegbar, daß die festen, aber einstellbar angeordneten schrägen ersten und zweiten Reihen von Rollen angehoben werden. Ähnlich wie bei der ersten Ausführungsform treibt der Motor 16O die Rollen 123 und 125 in der Weise an, daß Transportgüter auf der Ablenkvorrichtung wesentlich schneller als auf dem Hauptförderer transportiert werden.

Bei einer dritten Ausführungsform nach Fig. 7 übt die Ablenkvorrichtung eine Umlenkfunktion in der Weise aus, daß eine Ablenk_T Vorrichtung 190 am Ende dines ersten Förderers 180 Güter 15 auf einen zweiten Förderer 192 umlenkt. Bei dieser Ausführungsform sind erste Reihen 182 und zweite FJeihen 184 von angetriebenen Rollen vorgesehen. Die Anordnung der Ablenkvorrichtung 190 mit zwei Reihen von Ablenkrollen kann einer der beiden oben beschriebenen Ausführungsformen entsprechen. Da aber sämtliche auf dem Förderer 180 laufenden Güter auf den Förderer 192 umgelenkt werden, ist eine wahlweise Bewegung der Ablenkvorrichtung zwischen einer Ruhe- und einer Betriebsstellung nicht erforderlich. Dementsprechend ist der Schwenkmechanisjnus der ersten Ausführungsform zum wahlweisen Schwenken der Ablenkrollen entfernt, und die Rollen sind ständig unter zunehmenden Kippwinkeln angeordnet (vgl. Fig. 2 und 3). Bei Verwendung einer Anordnung gemäß der zweiten Ausführungsform ist der bewegliche Rahmen am festen Rahmen befestigt oder einstückig mit diesem hergestellt. Ferner sind bei beiden Ausführungsformen die Betätigungszylinder beseitigt.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 7 sind die Rollen in Befestigungsarmen wie z.B. den oben erwähnten Befestigungsarmen 30 und 116 angeordnet, so daß wahlweise die gewünschten Kippwinkel und die relative Höhe..¹ der Rollen zueinander einstellbar sindi Darüber hinaus sorgt der Antriebsmotor für einen unabhängigen Antrieb der Ablenkrollen mit einer Geschwindigkeit,

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die wesentlich höher als die Geschwindigkeit des Förderers 180 ist, so daß die Transportgüter fortschreitend angehoben, gedreht und vom ersten Förderer 180 in Richtung des kreuzenden Förderers 192 "beschleunigt werden.

Patentansprüche: - 14 -

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Claims

P a ten t a η s ρ r ü c h e

Ablenkvorrichtung zum wahlweisen Ablenken von auf einem Förderer laufenden Gütern auf einen kreuzenden Förderer, gekennzeichnet durch eine stromaufwärts von dem kreuzenden Förderer (16, 192) auf dem ersten Förderer (10, 190) schräg angeordnete Güterüberführungseinrichtung (22, 23, 122, 123) zur Überführung von Gütern (15) unter einem Winkel gegenüber der Förderrichtung dieser Güter (15) auf dem ersten Förderer (10, 190); durch eine zwischen der ersten Güterüberführungseinrichtung (22, 23, 122, 123) und dem kreuzenden Förderer auf dem ersten Förderer (10, 190) schräg angeordnete zweite Güterüberführungseinrichtung ( 24, 25, 124, 125) zur Beförderung von Gütern (15) unter einem größeren Winkel gegenüber der Förder richtung dieser Güter (15) auf dem ersten Förderer (10, 190); durch mit der ersten und der zweiten Güterüberführungseinrichtung verbundene Antriebsmittel, die die Güterüberführungseinrichtungen und die damit in Eingriff stehenden Güter (15) mit einer wesentlich höheren Geschwindigkeit als der Fördergeschwindigkeit des ersten Förderers (10, 190) antreibt; und durch wahlweise betätigte Einrichtungen (60,62) zur Verbindung der ersten und der zweiten Güterüberführungseinrichtung mit dem ersten Förderer (10, 190), die die erste und die zweite Güterüberführungseinrichtung zwischen einer Betriebsstellung zur Ablenkung von Gütern (15) auf den kreuzenden Förderer (16, 192) und einer Ruhestellung zur Belassung der Güter (15) auf dem ersten Förderer (10. 190) bewegen.
2. Ablenkvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste und die ζ weite Güterüberführungseinrichtung eine erste (22, 122) bzw. eine zweite Reihe (24, 124) von im Abstand angeordneten, angetriebenen Rollen (23, 25, 123, 125) aufweisen.

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3. Ablenkvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtungen Einrichtungen (42,-46, 48, 50) aufweisen, die in der Ruhestellung die erste (22) und die zweite Reihe (24) von Rollen mit der Längsachse des ersten Förderers (10, 190) ausrichten und die in der Betriebsstellung die erste (22) und die zweite Reihe (24) von Rollen gegenüber der Längsachse des ersten Förderers (10, 190) schrägstellen.
4. Ablenkvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinr.ichtungen Einrichtungen (29, 30) zur Anordnung der Rollen (23) der ersten Reihe (22) etwas oberhalb der Oberfläche des ersten Förderers (10, 190) und zur Anordnung der Rollen (25) der zwei'ten Reihe (24) etwas oberhalb der Rollen (23) der ersten Reihe (22) aufweisen.
5. Ablenkvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet , daß jede der Rollen (23, 25) drehbar in einem Befestigungsarm (30) angeordnet ist; daß die Verbindungseinrichtungen eine erste (32) und eine zweite fest angeordnete Schiene (38), mit denen die erste (22) und die zweite Reihe (24) von Rollen (23, 25) schwenkbar verbunden ist, sowie eine erste (46) und eine zweite Gleitschiene (48) aufweisen, die der ersten (32) bzw. der zweiten festen Schiene (38) zugeordnet sind; daß die Verbindungseinrichtungen eine Vielzahl von Verbindungsarmen (42) aufweisen, die jeweils mit einem Ende (43) an dem Befestigungsarm (30) einer Rolle und mit dem anderen Ende (44) an einer Gleitschiene (32, 38) zur Verbindung jedes Rollen-Befestigungsarmes (30) mit einer zugehörigen Gleitschiene (32,38) befestigt sind; daß die Verbindungseinrichtungen einen Schwenkarm (50) aufweisen, der auf der einen Seite schwenkbar (51) mit dem ersten Förderer (10, 190) verbunden ist und mit dem die erste (32) und die zweite Gleitschiene (38) voneinander' und von der ersten Schwenkverbindung (51) getrennt schwenkbar

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(47, 39) verbionden sind¹; und daß die Verbindungseinrichtimgen mit dem Schwenkarm (50) verbundene Einrichtungen (60, 64) zum wahlweisen Bewegen des Schwenkarmes (50) und zum Drehen der Rollenbefestigungsarme (30, 42) zwischen einer Schrägstellung und einer ausgefluchteten Stellung der Rollen (23, 25) aufweisen. " · ~
6. Ablenkvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die abzulenkenden Güter (15) eine Kennzeichnung (15¹) tragen und daß Einrichtungen'zum Abtasten (19)' der Kennzeichnungen (15*) angeordnet sind, die mit den Bewegungseinrichtungen (60, 64) verbunden sind und die beim Ertasten eines abzulenkenden Gutes («15*) die erste (22) und die zweite Reihe (24) von Rollen (23, 25) betätigen und diese in die Schrägstellung verschieben.
7. Ablenkvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtungen einen mit dem ersten Förderer (1Oi 190) verbundenen Rahmen und einen beweglichen Rahmen (100) aufweisen, der' zum Anheben und Absenken des beweglichen Rahmens (100) zwischen einer Betriebs- und einer Ruhestellung beweglich mit dem festen Rahmen verbunden ist, und daß Rollen (123, 125) der ersten (122) und der zweiten Reihe (124) von Rollen jeweils fest in einem Befestigungsarm (116) jedoch gegenüber dem festen Rahmen unter einem gewünschten Kippwinkel einstellbar angeordnet sind, wobei die Rollen (123, 125) lediglich in der angehobenen Stellung mit einem Transportgut (15) in Eingriff kommen und dieses Transportgut (15) auf einen kreuzenden Förderer (16, 192) ablenken.
8. Ablenkvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Reihe (122) von Rollen (123) etwas oberhalb des ersten Förderers (10, 190) angeordnet ist und daß die zweite Reihe (124) von Rollen (125) etwas oberhalb der

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ersten Reihe (122) von Rollen (123) angeordnet ist, wenn der bewegliche Rahmen (100) in die Betriebsstellung angehoben ist.
9. Ablenkvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch g e k e η η ζ e i chne t , daß der bewegliche Rahmen (100) schwenkbar (106) an einem Ende des festen Rahmens angeordnet ist und daß ein pneumatischer Zylinder (130, 132) am anderen Ende zwischen dem festen Rahmen und dem beweglichen Rahmen (100) angeordnet und zum Anheben und Absenken der beiden Reihen (122, 124) von Rollen (123, 125) durch Schwenken des beweglichen Rahmens (100) gegenüber dem festen Rahmen betätigbar ist.
10. Ablenkvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsmittel einen am festen Rahmen angeordneten Motor (16O) mit einer Antriebswelle (152) aufweisen; daß die Antriebswelle (152) mit dem beweglichen Rahmen (100) verbunden (148, 149, 150) ist .$ daß eine flexible Verbindungseinrichtung (162) die Antriebswelle des Motors (16Ο) mit der Antriebseinrichtung verbindet; und daß eine Vielzahl von Antriebsriemen (129) jeweils eine der Rollen (123, 125) mit der Antriebseinrichtung verbindet.
11. Ablenkvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch g e k e η η ζ e lehnet ,daß die abzulenkenden Güter (15) eine Kennzeichnung (15") tragen und daß stromaufwärts vom kreuzenden Förderer (16, 192) auf dem ersten Förderer (10, 190) mit dem Zylinder (132) verbundene zum Abtasten der Kennzeichnungen (15^!) dienende Abtasteinrichtungen (19) angeordnet sind, die nur beim Abtasten eines abzulenkenden Gutes den Zylinder (132) betätigen und die erste (122) und die zweite Reihe (124) von Rollen (123, 125) in die angehobene Betriebsstellung verschieben.

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