DE2338965A1

DE2338965A1 - Fluessigkeitsfilter, insbesondere wasserfilter

Info

Publication number: DE2338965A1
Application number: DE19732338965
Authority: DE
Inventors: Benjamin Berger
Original assignee: EVRON KIBBUTZ HASHOMER HATZAIR
Current assignee: EVRON KIBBUTZ HASHOMER HATZAIR
Priority date: 1972-08-03
Filing date: 1973-08-01
Publication date: 1974-02-14
Also published as: IT997486B; IL40046A0; US3850802A; IL40046A; GB1415033A; JPS5041166A

Description

Andrejewski, Honke & Gesthuysen Patentanwälte

Diplom-Physiker Dr. Walter Andrejewski Diplom-Ingenieur Dr.-Ing. Manfred Honke Diplom-Ingenieur Anwaltsakte: 42 24l/Ti-th Hans Dieter Gesthuysen

4300 Essen, den Theaterplatz 3

Patentanmeldung

EVRON, Kibbutz Hashomer Hatzair
Lehityashvuth Shitufit B.M.
Doar Na Oshrath, Israel

Flüssigkeitsfilter, insbesondere Wasserfilter.

Die Erfindung betrifft ein Flüssigkeitsfilter, insbesondere Wasserfilter, bestehend aus einem Filtergehäuse mit darin angeordnetem rohrförmigen! Filtersieb sowie einem Flüssigkeitseinlaß aus der einen und einem Flüssigkeitsauslaß auf der anderen Seite des Siebes.

Derartige Filter werden vielfach in Viasserleitungen eingesetzt, v/eiche von einem Wasserbehälter oder aus einem See herausgepumptes Wasser den Verbraucherstellen zuleiten. Bei diesen Verbraucherstellen kann es sich um Haushalte oder Bewässerungsanlagen für Felder, Obstgärten und dgl. handeln.

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Bekanntlich führt von derartigen Versorungsstellen herkommendes Wasser Verunreinigungen verschiedenster Art mit sich, welche anorganischer Natur sein können, wie beispielsweise kleine Sandkörnchen, oder auch organischer Art, wie beispielsweise Algen, Wasserpflanzenteile und andere. Da derartige Verunreinigungen die Sprühäüsen von Bewasserungseinrichtungen verstopfen können und bei einem Verbrauch derartigen V/assers für Haushaltszwecke selbstverständlich völlig unzulässig sind, wird dieses V/asser vor dem Eintreffen an den Verbraucherstellen durch die verschiedensten Arten von Filtern gereinigt, zu welchem Zweck vielfach ein Wasserfilter der eingangs beschriebenen Art eingesetzt wird.

Bei einem derartigen Viasserfilter mit im Gehäuse angeordnetem becherförmigem Filtersieb wird das in das Gehäuse einströmende V/asser in dieses becherförmige Filtersieb gepresst und fließt unter Zurücklassung der Verunreinigungen an der Siebwandung an der anderen Seite gereinigt ab. Da das Filtersieb eng genug sein muß, um auch kleinste Verunreinigungen zurückhalten zu können, kann es vorkommen, daß es sich schnell zusetzt und infolgedessen sehr oft gereinigt werden muß.

Die Erfindung hat sich daher die Aufgabe gestellt, ein Flüssigkeitsfilter, insbesondere ein Wasserfilter, der eingangs genannten Art in der Weise auszubilden, daß es sich während des Betriebes fortlaufend und automatisch selbst reinigt, d.h. also so lange das Wasser durch das Gehäuse hindurchströmt, welches, wie dies allgemein üblich ist, in eine Wasserspeiseleitung eingesetzt ist.

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Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, daß am Filtergehäuse ein vom Gehäuseinnenraum abgetrennter Hydraulikzylinder derart angeordnet ist, daß die Kolbenstange eines in diesem Hydraulikzylinder angeordneten Kolbens in das Filtersieb hineinragt, daß diese Kolbenstange am freien Ende wenigstens eine Bürste mit dem Siebquerschnitt entsprechendem Umfang trägt und der Kolben im Hydraulikzylinder über ein 'Vierwegeventil derart mit vom Flüssigkeitsstrom durch das Filtergehäuse abgezweigter Flüssigkeit beaufschlagbar ist, daß eine das Filtersieb reinigende Bewegung der an seiner Kolbenstange befestigten Reinigungsbürste erzielbar ist, wobei zur Steuerung des Vierwegeventils eine mechanische Umschalteinrichtung vorgesehen ist, die ihrerseits durch die hin und hergehende Kolbenbewegung steuerbar ist, und daß über das Vierwegeventil außer der abwechselnden Druckbeaufschlagung des Zylinderraumes über und unter dem Kolben eine entsprechend abwechselnde Entlüftung dieser Räume erzielbar ist.

Dabei besteht die das Vierwegeventil steuernde Umschalteinrichtung vorzugsweise aus einer Schaltstange mit durch die Reinigungsbürste bezw. die Reinigungsbürsten bei ihrer hin und hergehenden Bewegung beaufschlagbaren Anschlägen, deren Stellung auf der Schaltstange zweckmäßigerweise verstellbar ist. Um eine schnelle Entleerung des im Filtergehäuse vorzugsweise senkrecht oder nahezu senkrecht angeordneten rohrförmigen Filtersiebes von dem durch die Reinigungsbürste bezw. die Reinigungsbürsten abgelösten Verunreinigungen schnell und bequem vornehmen zu können, ist am Filtergehäuse eine durch einen abnehmbaren Bodendeckel verschließbare Entleerungsöffnung an der Unterkante des Filtersiebes vorgesehen.

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Eine genauere Erläuterung der Erfindung ergibt sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels anhand der beiliegenden Zeichnung, welche einen Axialschnitt durch dieses bevorzugte Ausführungsbeispiel zeigt.

Das in der Figur dargestellte erfindungsgemäße Wasserfilter besitzt ein Filtergehäuse 1 mit einem Einlaß 2 und einem Auslaß J5, Vielehe, wie dies allgemein üblich ist, als Rohrstutzen ausgebildet sind, sodaß das Filter ohne Schwierigkeiten in eine Wasserleitung eingeschraubt werden kann. Auf dem Filtergehäuse 1, d.h. auf seinem abnehmbaren Gehäusedeckel 4, ist ein Hydraulikzylinder 5 angeordnet, in welchem ein Kolben 6 mit nach unten in den Innenraum des Filtergehäuses hineinragender Kolbenstange 7 ^auf und niederbewegbar angeordnet ist. Die Kolbenstange 7 verläuft dabei durch den Gehäusedeckel 4 konzentrisch zum im Filtergehäuse 1 angeordneten rohrförmigen Filtersieb 8. Am unteren Ende der Kolbenstange 7 sind zwei Bürsten 9 und 10 befestigt, deren Außenumfang dem Innenquersehnitt des rohrförmigen Filtersiebes 8 entspricht.

Von einer Stelle nahe dem Wasserauslaß 3 des Gehäuses, d.h. einer Stelle, an welcher bereits gefiltertes sauberes Wasser zur Verfügung steht, führt eine strichpunktierte Leitung als Schlauch- oder Rohrleitung a zu einem Vierwegeventil 11. In diesem Vierwegeventil sind vier Kanäle I, II, III und IV ausgebildet. Der Kanal I steht mit dem Kanal II in einem Punkt 2 in Verbindung, der Kanal II mit dem Kanal III in einem Punkt y und der Kanal III mit dem Kanal IV in einem Punkt z. Vom Punkt w führt eine x-x-Leitung in den Hydraulikzylinder 5, und zwar

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in den Zylinderraum über dem Kolben 6 bis zu einer über dem oberen Totpunkt dieses Kolbens liegenden SElIe. Vom Punkt ζ führt eine Leitung o-o- in den Hydraulikzylinder 5 unter den tiefsten Totpunkt des Kolbens 6, während die Kanäle I, II, III und IV außerdem über eine -/-/-/-Leitung, welche zu einer Entlüftung 12 führt, mit der Atmsphäre in Verbindung steht. Die in der Figur nicht dargestellten und in an sich bekannter V/eise ausgebildeten Ventilkörper des Vierwegeventils 4 werden zwecks abwechselnder Schließung und Öffnung der Kanäle I, III und II, IV durch eine Schaltstange IJ gesteuert, welche zwei oberhalb bezw. unterhalb der Reinigungsbürste 9 liegende Anschläge 14 bezw. 15 trägt. Diese beiden Anschläge sind als Scheiben oder Muttern ausgebildet, welche auf das untere Gewindeende der Schaltstange I3 aufgeschraubt sind, sodaß ihre Stellung und ihr gegenseitiger Abstand eingestellt werden kann..

Das vorbeschriebene erfindungsgemäße Viasserfilter arbeitet folgendermaßen:

Wenn das Filter in eine Wasserleitung eingesetzt wird und das V/asser durch den Einlaß 2 in das Filtersieb 8 eindringt, wird es in diesem gereinigt und verläßt das Filtergehäuse durch den Auslaß 5. Ein Teil des gereinigten Wassers verläßt allerdings das Gehäuse über die Schlauch- oder Rohrleitung a und fließt über den Punkt y, den Kanal III, den Punkt ζ und die o-o-Leitung in den Hydraulikzylinder 5 unter den Kolben 6, sodaß dieser nach oben gedrückt wird. Die über dem Kolben im Hydraulikzylinder befindliche Luft kann dabei über die x-x-Leitung, den Punkt W, den Kanal I und die -/-/-/-Leitung durch die Entlüftung

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12 in¹ s Freie entweichen. Durch die Aufwärtsbewegung des Kolbens 6 bewegt sich seine Kolbenstange 7 ebenfalls nach oben, bis ihre Reinigungsbürste 9 gegen den Anschlag 14 auf der Schaltstange IJ schlägt und dadurch die Schaltstange nach oben drückt, wodurch die Ventilkörper im Vierwegeventil 11 umgeschaltet werden. Während vorher die Kanäle I und III, welche voll ausgezogen sind, offen waren, so sind nunmehr die Kanäle II und IV, welche gestrichelt dargestellt sind, geöffnet. Infolgedessen fließt das Wasser nun von der Leitung a über den Punkt y, den Kanal II und den Punkt w in die x-x-Leitung und von dieser in das obere Teil des Hydraulikzylinders 5, wodurch der Kolben 6 nach unten gedrückt wird. Dadurch schlägt nunmehr die Reinigungsbürste 9 gegen den unteren Anschlag 15 auf der Schaltstange IJ, sodaß die Kanäle im Vierwegeventil 11 erneut umgeschaltet werden und das Wasser wiederum in entgegengesetzter Richtung fließt und den Kolben erneut nach oben drückt. Während der Abwärtsbewegung des Kolbens fließt das unter ihm im Hydraulikzylinder 5 befindliche Wasser durch die o-o-Leitung, den Punkt z, den Kanal IV in die -/-/-/-Leitung und durch diese über die Entlüftung 12 in's Freie ab.

So lange also durch das Filter Wasser hindurchfließt, bewegen sich die beiden Reinigungsbürsten 9 und 10 ständig auf und nieder und reinigen dadurch das Filtersieb 8, sodaß sich auf ihm keine Verunreinigungen absetzen können. Zur Entterung der im unteren Bereich des Filtersiebes 8 angesammelten Verunreinigungen braucht lediglich von Zeit zu Zeit der Bodende'ckel 16 abgeschraubt zu werden.

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So lange also durch das Filter Wasser hindurchfließt, bewegen sich die beiden Reinigungsbürsten 9 und 10 ständig auf und nieder und reinigen dadurch das Filtersieb 8, sodaß sich auf ihm keine Verunreinigungen absetzen können. Zur Entleerung der im unteren Bereich des Filtersiebes 8 angesammelten Verunreinigungen braucht lediglich von Zeit zu Zeit der Bodendeckel 16 abgeschraubt zu werden.

Das rohrförmige Filtersieb 8 kann kreisförmigen oder quadratischen Querschnitt aufweisen, wobei die Reinigungsbürsten 9 und 10 dann einen entsprechenden kreisförmigen oder quadratischen Umfang haben müssen. Der bei dem vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel auf dem Gehäusedeckel 4 aufgeschraubte Hydraulikzylinder 5 kann selbstverständlich auch einteilig mit dem Filtergehäuse 1 ausgebildet werden, in welchem Fall alsdann' eine Trennwand zwischen beiden vorgesehen wird.

Abgesehen von diesen Abwandlungen sind selbstverständlich im Rahmen der Erfindung auch die verschiedensten den jeweiligen Betriebsbedürfnissen angepassten, jedem Fachmann geläufigen Änderungen möglich.

Ansprüche:

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Claims

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Patentansprüche :

I)J Flüssigkeitsfilter, insbesondere Viasserfilter, bestehend aus einem Filtergehäuse mit darin angeordnetem rohr- oder becherförmigem Filtersieb sowie einem Flüssigkeitseinlaß auf der einen und einem Flüssigkeitsauslaß auf der anderen Seite des Siebes, dadurch gekennzeichnet, daß am Filtergehäuse (1) ein vom Gehäuseinnenraum abgetrennter Hydraulikzylinder (5) derart angeordnet ist, daß die Kolbenstange (7) eines in diesem Hydraulikzylinder angeordneten Kolbens (6) in das Filtersieb (8) hineinragt, daß diese Kolbenstange am freien Ende wenigstens eine Bürste (9* 10) mit dem Siebquerschnitt entsprechendem Umfang trägt und der Kolben im Hydraulikzylinder über ein Vierwegeventil (11) derart mit vom Flüssigkeitsstrom durch das Filtergehäuse abgezweigter Flüssigkeit beaufschlagbar ist, daß eine das Filtersieb reinigende Bewegung der an seiner Kolbenstange befestigten Reinigungsbürste erzielbar ist, wobei zur Steuerung des Vierwegeventils eine mechanische Umschalteinrichtung (13, 14, 15) vorgesehen ist, die ihrerseits durch die hin und hergehende Kolbenbewegung steuerbar ist, und daß über das Vierwegeventil außer der abwechselnden Druckbeaufschlagung des Zylinderraumes über und unter dem Kolben eine entsprechend abwechselnde Entlüftung dieser Räume erzielbar ist.
2) Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die das Vierwegeventil (11) steuernde Umschalteinrichtung aus einer Schaltstange (I3) mit durch die Reinigungsbürste (9, 10) bei ihrer hin und hergehenden Bewegung beaufschlagbaren Anschlägen 15) besteht.
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5) Filter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellung der Anschläge (14, 15) auf der Schaltstange (Ij) verstellbar ist. ·

h) Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das rohrförmige Filtersieb (8) senkrecht oder nahezu senkrecht im Filtergehäuse (1) angeordnet ist und das Filtergehäuse eine durch einen abnehmbaren Bodendeckel (16) verschließbare Entleerungsöffnung für die im Filtersieb angesammelten Verunreinigungen aufweist.

Patentanwalt.