DE2141436C2 - Mischventil für eine Tube - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mischventil für eine Tube zum gleichzeitigen Abgeben von zwei verschiedenen pastenförmigen Substanzen in einem einstellbaren Mischungsverhältnis, mit einem durch die erste Substanz hindurchragenden und in die zweite Substanz einmündenden Abgaberohr, einem konzentrisch zu diesem Rohr angeordneten und dicht an diesem anliegenden weiteren Rohr, wobei beide Rohre relativ zueinander verdrehbar und mit Indeckungbringbaren Öffnungen ausgestattet s'xJ, durch die die erste Substanz der zweiten Substanz zumischbar ist

Mit Mischventilen dieser Art ^vgL beispielsweise FR-PS 1345 042) kann durch Indeckungbringen der Öffnungen die erste Substanz der zweiten Substanz zugemischt, oder durch Außerdeckungbringen der Öffnungen das Zumischen der ersten Substanz zur zweiten unterbunden werden. Insofern eignen sich Mischventile der bekannten Art nur für solche Anwendungsfälle, in denen die erste Substanz entweder in einem einzigen, durch die Größe der Öffnungen genau vorbestimmten Mischungsverhältnis zugemischt werden, oder ein Zumischen der ersten Substanz unterbleiben soll.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, ein Mischventil der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß die bei den Substanzen in mehreren, genau einstellbaren Mischungsverhältnissen miteinan- ^⁰ der vermischt werden können.

Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch angegebenen Merkmale gelöst

So ist erfindungsgemäß die Öffnung des einen Rohres nicht rund ausgebildet, sondern aus einer Anzahl von parallel nebeneinander angeordneten Schlitzen zusammengesetzt, deren Endkanten stufenförmig zueinander versetzt sind. Jeder Schlitzstellung ist somit ein genau definierter Öffnungsquerschnitt zugeordnet, so daß mit einem Mischventil der erfindungsgemäßen Art zwei Substanzen in mehreren genau einstellbaren Mischungsverhältnissen miteinander vermischbar sind. Die der jeweiligen Schlitzstellung zugeordnete Winkelstellung der beiden Rohre kann mittels einer einfachen Markierung auf der Außenseite angezeigt und somit ⁶^ beispielsweise einer Sonnenschutzcreme als zweite Substanz in Abhängigkeit einer der Markierung zugeordneten Meterangabe eine entsprechend gestafF i g. 4 eine vergrößerte Ansicht des mit einem Kreis (.-.) in F i g. 1 bezeichneten Abschnitts und

F i g. 5 eine Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels.

Die in der F i g. 1 dargestellte Tube enthält ein Sonnenschutzmittel, das aus einer ersten pastenförmigen Substanz A und einer zweiten pastenförmigen Substanz B besteht welche ein filtrierendes Schutzmittel für die ultravioletten Strahlen enthält und deren Mengenanteil durch den Benutzer über ein Mischventil verändert werden kann.

Diese Tube besteht aus einem verformbaren Tubenkörper 10, der an seinem oberen Ende in einem zylinderförmigen Abschnitt 11 endet dessen Durchmesser kleiner ist und welcher mit einem Außengewinde und einer durchgehenden Öffnung 12 versehen ist, sowie einen Verschluß 13 enthält, der auf den Abschnitt 11 geschraubt wird und die Öffnung verschließen kann.

Der Abschnitt 1 erstreckt sich nach unten in das Innere des Körpers 10 mit einem zylinderförmigen Mantel 14 mit gleichem Innendurchmesser wie die Öffnung 12 In dieser Bohrung ist ruh hoher Reibung ein zylindrisches Rohr 15 eingepaßt, das über den unteren Rand des Mantels 14 hervorragt Die Substanz A ist in die Tube bis zu diesem Rand eingefüllt während die Substanz i?darunter eingefüllt ist

Das Rohr 15 weist zwei geriffelte Abschnitte 17 auf, mit deren Hilfe man das Rohr von Hand in verschiedene Stellungen drehen kann. Das Rohr besitzt ferner zwei Zeiger 18, die dazu vorgesehen sind, mit einer Maßeinteilung 16 zusammenzuwirken, welche die Markierungen 1000, 2000 und 3000 Meter trägt, wobei diese Markierungen auf dem Hals des Tubenkörpers angebracht sind. Die Maßeinteilung 16 ermöglicht es, zusammen mit einem der Zeiger 18 die Winkeleinstellung des Rohres 15 festzulegen und damit den Mengentanteil der durch die Öffnung 12 ausgepreßten Substanzen A und B einzustellen, wie im weiteren beschrieben werden wird.

Der Mantel 14 weist vier Längsschlitze 19 auf, während das Rohr 15 oberhalb dieser Schlitze vier Öffnungen 20 trägt, deren Form im Ausschnitt in F i g. 4 dargestellt ist und die aus Schlitzen I, II und III zusammengesetzt sind. Die Öffnungen 20 sind derart bemessen, daß die Schlitze I oder II oder III jeder Öffnung 20 mit den Längsschlitzen 19 übereinstimmen, wenn einer der Zeiger 18 sich gegenüber der Markierung 1000 bzw. 2000 bzw. 3000 Meter befindet.

Dies führt dazu, daß bei Druck auf die Tube ein Erzeugnis ausgepreßt wird, welches zu einem Teil aus der Substanz A, die in Längsrichtung in das Rohr 15

gedrückt wird, und zum anderen Teil aus der Substanz B besteht, die durch die Längsschlitze 19 und die Öffnungen 20 mit einem Mengenanteil austritt, der durch die Winkeleinstellung des Rohres 15 bestimmt und durch die Schlitze I, II und III vorgegeben ist Diese Schlitze sind derart bemessen, daß das aus der Tube ausgepreßte Sonnenschutzmittel je nach Intensität der im Sonnenlicht bei einer Höhe von 1000, 2C00 und 3000 Meter enthaltenen ultravioletten Strahlen eine bestimmte Dosis einer Schutzsubstanz enthält

Bei dem in Fig.5 dargestellten weiteren Ausführungsbeispiel wurde der Mantel 14 weggelassen und durch eine in die öffnung 12 eingetriebene Hülse 2i ersetzt Das Rohr 15 dreht sich mit hoher Reibung in der Hülse, während die Markierungen 1000, 2000 und 3000 Meter auf einem Vorsprung 22 dieser Hülse angebracht sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1
Patentanspruch:

Mischventil für eine Tube zum gleichzeitigen Abgeben von zwei verschiedenen pastenförmigen Substanzen in einem einstellbaren Mischungsverhältnis, mit einem durch die erste Substanz hindurchragenden und in die zweite Substanz einmündenden Abgaberohr, einem konzentrisch zu diesem Rohr angeordneten und dicht an diesem anliegenden weiteren Rohr, wobei beide Rohre relativ zueinander verdrehbar und mit in Deckung bringbaren Öffnungen ausgestattet sind, durch die die erste Substanz der zweiten Substanz zumischbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (20) des einen Rohres (15) aus parallel >s nebeneinander angeordneten und in Achsrichtung des Rohres (15) verlaufenden Schlitzen (I, II, III) besteht, deren Enden stufenförmig gegeneinander versetzt sind.

20 feite Menge eines Filtermittels als erste Substanz zugemischt werden.

Zwar ist es auch im Falle des bekannten Mischventiles (FR-PS 13 45 042) möglich durch nur teilweise Indekkungbringen der Öffnungen in den Rohren die zuzumischende Menge der ersten Substanz zu verändern. Diese Veränderung ist jedoch wegen des nur sehr kleinen zur Verfügung stehenden Winkels nicht definierbar und ermöglicht daher nicht die Vorgabe mehrerer, genau einstellbarer Mischungsverhältnisse.

Ein Ausführungsbeispiel ist unter Bezugnahme auf die Zeichnung im folgenden näher beschrieben. Es zeigt

F i g. 1 eine Teilansicht im Querschnitt;

F i g. 2 eine Ansicht von unten, wobei der Verschluß abgenommen ist;

Fig.3 eine Schnittansicht entlang der Linie IH-III in