DE203336C

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Publication number: DE203336C
Application number: DENDAT203336D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 203336 KLASSE 3 b. GRUPPE

PAUL EPPELEIN in REGENSBURG. Klappknopf für Kragen und Krawatten.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 26. November 1907 ab. Längste Dauer: 16.JuIi 1922.

Die vorliegende Erfindung besteht in einer weiteren Ausgestaltung des Klappknopfes nach dem Hauptpatent 200831 und. dem Zusatzpatent 203335. Die Neuerung bezieht sich auf eine weitere Ausführungsform der im Hauptanspruch des Hauptpatents unter Schutz gestellten Einrichtung zur Verhinderung der gegenseitigen Verdrehung von Klemmfeder und Druckplättchen, weiter in einigen Ausführungsformen einer Feststellvorrichtung zur Verhinderung des Umklappens des Kopfes nach dem Einfügen des Knopfstiftes.

In der Zeichnung zeigt Fig. 1 den Klappknopf im Längsschnitt, Fig. 2 eine Ausführungsform von Klemmfeder und Druckplättchen in gegenseitig gesicherter Lage in Ansicht, Fig! 3 eine Seitenansicht und Fig. 4 einen Längsschnitt hierzu, Fig. 5 und 6 den Knopfstift bzw. den gabelförmigen Knopfhals mit einer Feststellvorrichtung, Fig. 7 scjiaubildlich die Gabel mit einer weiteren Feststellvorrichtung, Fig. 8 schaubildlich eine abgeänderte Ausführung dieser Feststellvorrichtung, Fig. 9 schaubildlich die Gabel mit einer anderen Feststellvorrichtung, Fig. 10 die letztere in Seitenansicht.

Wie bei dem Knopf nach dem ersten Zusatzpatent ragt der mit Kugel 10 und Vierkantstift 11 versehene Knopf stift 9 durch die Federklemmvorrichtung hindurch in eine ent- - sprechende Ausnehmung des gabelförmigen Knopfhalses 15 hinein. Der umklappbare Kopf K ist ebenfalls an der Stelle seines zentralen Loches mit einer trichterförmigen Vertiefung 13 versehen, während der an der Krawatte sitzende, den Knopfstift tragende Unterteil 8 in bekannter Weise der Form der Deckplatte 2 des Kopfes K entsprechend nach innen, d.h. gegen die Krawatte zu. gewölbt ist, in welche so gebildete Höhlung der umklappbare Kopf K zu liegen kommt, um ein möglichst dichtes Anliegen der Krawatte am Kragen zu erzielen. Der verstärkte Fußteil des Knopfstiftes wird durch eine Aufwulstung 14 des Unterteiles selbst gebildet, in welcher der Knopfstift durch Nietung oder auf andere Weise festgehalten wird.

Die Fig. 2 bis 4 zeigen eine U-förmige Klemmfeder 5 in Vereinigung mit einem eigenartig gestalteten Druckplättchen 4. Das letztere besitzt die Form einer Kreisscheibe, und zwar ist dieselbe mit zwei längs einer zentrischen Kreislinie verlaufenden Einschnitten versehen, durch welche zwei schmale Randlappen 17 gebildet werden, welche nach innen, d. h. gegen die Deckplatte 2 aufgebogen sind. In dem zentralen, für den Durchgang des Knopfstiftes vorgesehenen Loch des Druckplättchens sind zwei einander gegenüberstehende Lappen 18 schräg aufgebogen, welche die Klemmfeder und das Druckplättchen an ihrer gegenseitigen Verdrehung hindern. Ferner sind seitlich der Lappen 18 je zwei schmale Streifen 19 von dem Druckplättchen ab- und nach der Seite

Claims

hin derart zurückgebogen, daß hierdurch die beiden Schenkel der Klemmfeder 5 eine Füh-. rung erhalten, die ihre Federbewegung nicht hindert, jedoch eine Verdrehung unmöglich macht. Das Wesen der in Fig. 5 und 6 gezeigten Feststellvorrichtung besteht darin, daß der Vierkantstift 11 hohl und in der Ausnehmung der Gabel ein entsprechend geformter vierkantiger. Dorn 20 vorgesehen ist, auf den der hohle Stift 11 aufgeschoben wird. Die Fig. 7 bis 10 betreffen weitere Feststellvorrichtungen, welche entweder allein oder in Vereinigung mit den schon beschriebenen Vorrichtungen angewendet werden können. Gemäß Fig. 7 ist die Ausnehmung, der Gabel an ihrem Ende 21 stufenförmig abgesetzt, während der kantige Knopfstift mit einem entsprechend abgesetzten Ende versehen ist. Hierdurch soll an sich schon eine Schwenkung des Knopfstiftes und somit ein Umklappen des Kopfes K verhindert werden. Um dies noch zuverlässiger zu erreichen, ist gemäß Fig. 7 um die Gabel in ihrem oberen Teile, vorteilhaft an der Stelle der Kugel 10, ein Blechstreifen 22 herumgelegt und irgendwie befestigt, der in der Mitte der Gabelausnehmung entweder mit zwei einander gegenüberstehenden runden Ausschnitten 23 oder gemäß Fig. 8 mit zwei nach außen ragenden Wölbungen 24 versehen ist. Durch diese Ausschnitte bzw.Wölbungen wird die Kugel 10 an zwei einander diametral gegenüberliegenden Stellen federnd festgehalten und dadurch nicht nur eine Sicherung des Knopfstiftes und des Kopfes K gegen Umklappen erzielt, sondern auch gleichzeitig die Wirkung der Klemmfeder 5 unterstützt, d. h. das Herausgleiten des Knopfstiftes aus der Federklemmvorrichtung verhindert. Eine ähnliche Einrichtung zeigen Fig. 9 und 10. Bei diesen wird jedoch der rings um die Gabel verlaufende Blechstreifen durch zwei je an den beiden flachen Seiten der Gabel anliegende und in irgendeiner Weise an den unteren Enden befestigte Federstreifen 25 ersetzt, die beiderseits die Ausnehmung der Gabel verdecken und ebenfalls an der Stelle der Kugel mit runden Ausschnitten 23, oder mit Wölbungen 24 versehen sind. Pa τ ε ν τ - A ν s ρ κ ti c η e' :

1. Klappknopf für Kragen und Krawatten nach Patent 200831 und Zusatzpatent 203335, dadurch gekennzeichnet, daß von dem kreisscheibenförmigen Druckplättchen (4) schmale, federnde Randlappen (17) gegen die Deckplatte (2) aufgebogen sind, während die U-förmige Klemmfeder (5) durch zwei von dem Plättchen (4) aufgebogene Lappen (18) an ihrer Verdrehung gehindert und durch schmale, über ihre

■ Schenkel zurückgebogene Streifen (19) geführt wird.

2. Klappknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der kantige Knopf stift (11) röhrenförmig ausgebildet und in der Ausnehmung der Gabel (15) , ein entsprechend geformter Dorn (20) vorgesehen ist, auf den der Stift (11) aufgeschoben wird, zum Zweck, den Kopf (K) festzustellen.

3. Klappknopf nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Knopfstift (9) durch einen an der Stelle der Kugel (10) um die Gabel (15) gelegten Blechstreifen (22), der mit Ausschnitten (23) oder Wölbungen (24) versehen ist, federnd festgehalten und dadurch der Kopf (K). festgestellt wird.

4. Klappknopf nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an Stelle des Blechstreifens (22) zwei die Ausnehmung der Gabel (15) beiderseits überdeckende, ebenfalls mit Ausschnitten (23) oder Wölbungen (24) versehene Federstreifen (25) angeordnet sind. .

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.