DE2636652C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung nach der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist schon eine Wisch­ vorrichtung dieser Art bekannt (DE-GM-Schrift 73 04 812), bei der das aus Blech geformte Kupplungsteil eine Ge­ lenkbohrung aufweist, in welcher ein mit dem Wischblatt fest verbundener Gelenkbolzen sitzt. Das freie Ende des Bolzens ist mit einem Kopf versehen, der das Kupplungs­ teil unverlierbar am Gelenkbolzen hält. Ein Abnehmen des Kupplungsteils vom Gelenkbolzen ist dadurch aber nur nach einer Zerstörung des Nietkopfes und somit des Gelenkbolzens möglich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Wisch­ vorrichtung der in Rede stehenden Art einerseits das Kupplungsteil auf einfache Weise vom Gelenkbolzen ab­ nehmbar auszubilden, andererseits aber im Betrieb der Wischvorrichtung eine einwandfreie, gegen unbeabsichtig­ tes Lösen absolut sicherer Gelenkverbindung zu bewerk­ stelligen.

Die erfindungsgemäße Wischvorrichtung mit den kennzeich­ nenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß die so ausgebildete Rastverbindung ein pro­ blemloses Verrasten des Kupplungsteils auf dem Gelenk­ bolzen ermöglicht, wobei diese Rastverbindung auch ohne Schwierigkeiten wieder gelöst werden kann. Gleichzeitig wird aber während des Betriebs der Wischvorrichtung diese Einführöffnung für den Bolzen durch den einen Schenkel des Wischerarmhakens zwangsläufig abgedeckt, so daß die Rast­ verbindung dabei nicht gelöst werden kann.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnah­ men sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Wischvorrichtung mög­ lich.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher er­ läutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Teilansicht eines zu einer Wischvorrichtung gehörenden Wischblatts und eines Wischerarms, in perspektivischer Darstellung,

Fig. 2 ein Kupplungsteil zum lösbaren Verbinden von Wischblatt und Wischerarm, in perspek­ tivischer Darstellung,

Fig. 3 einen Schnitt durch das Kupp­ lungsteil gemäß Fig. 2, entlang der Linie III-III, in ver­ größerter Darstellung, und

Fig. 4 eine von der Anordnung gemäß Fig. 1 abweichende Anordnung des Kupplungsteils am Wischblatt.

Die erfindungsgemäße Wischvorrichtung hat einen angetriebenen Wischerarm 10, dessen freies Ende 11 in Fig. 1 dargestellt ist. Das freie Ende 11 des Wischerarms 10 weist eine haken­ förmige Krümmung 12 auf, die zum Befestigen eines Wischblatts 13 an dem Wischerarm 10 dient. Das Wischblatt 13 hat ein Trag­ bügelgestell von dem ein Tragbügelteil 14 in Fig. 1 darge­ stellt ist. An dem Tragbügelteil 14 ist in bekannter, aus Fig. 1 jedoch nicht ersichtlicher Weise ein Wischgummi 15 ange­ bracht. Das Tragbügelteil 14 hat einen im wesentlichen U-för­ migen Querschnitt. Im Mittelbereich des Tragbügelteils 14 ist der Steg 16 des U-Querschnitts mit einer Aussparung 17 ver­ sehen und die beiden Schenkel 18 des U-Querschnitts weisen nach oben gezogene Wangen 19 auf. Im Bereich der Aussparung 17 sind die beiden Schenkel 18 des Bügelteils 14 durch einen Kupplungsbolzen 20 miteinander verbunden, der in den Schenkeln 18 bzw. in den Wangen 19 gelagert ist. An dem Kupplungsbolzen 20 ist ein Kupplungsteil 21 (Fig. 2) gelenkig befestigt. Das Kupplungsteil 21 weist einen Körper 22 auf, der mit zueinander parallel angeordneten seitlichen Flanschen 23 versehen ist. Der Körper 22 des Kupplungsteils 21 ist so ausgebildet, daß er in die hakenförmige Krümmung 12 des Wischerarms 10 einge­ setzt werden kann. Dabei liegen die Außenflächen 24 und 25 des Körpers 22 an den einander zugewandten Schenkelflächen 26 und 27 des Wischerarmhakens 12 an. Ferner ist der Körper 22 so geformt, daß er mit einer Krümmung an der Innenfläche der Hakenkrümmung anliegt (Fig. 3). In der in Fig. 3 gezeigten Darstellung ist das Kupplungsteil 21 in die haken­ förmige Krümmung 12 des Wischerarms 10 eingesetzt. Dabei über­ ragen die Flanschen 23 den Wischerarmhaken 12 nach allen Seiten, so daß dieser in einer kanalförmigen Aussparung 28 des Kupplungsteils 21 liegt. Die Flanschen 23 sind mit An­ sätzen 29 versehen, die sich über den Scheitelbereich der hakenförmigen Krümmung 12 des Wischerarms 10 hinauserstrecken. Diese Ansätze 29 weisen jeweils eine etwa U-förmige Aussparung 30 auf, die so angeordnet ist, daß jeweils eine Zunge 31 ge­ bildet ist, die mit ihrem von der Hakenkrümmung abgewandten Ende mit ihrem jeweiligen Ansatz 29 verbunden ist. Dabei sind die Zungen 31 so ausgebildet, daß sie in ihrer Ruhestellung so nach innen ragen und daß ihre dem Körper 22 zugewandten Stirnkanten 32 vor der der Hakenkrümmung 12 angepaßten Krümmung des Körpers 22 liegen. Das Gelenk der Zungen 31 liegt also außerhalb des Kupplungsteilkörpers 22, so daß sich eine relativ einfache Herstellung für das Kupplungsteil 21 ergibt. Weiter sind keine Rastwarzen wie beim Stand der Technik vorhanden, weil die Sicherung des Wischerarms 10 durch die Stirnkanten 32 der Zungen 31 bewirkt wird. Dabei ist der Verlauf der Stirn­ kanten 32 der äußeren Krümmung des Wischerarmhakens 12 angepaßt.

Das Kupplungsteil 21 ist aus einem federelastischen Material, vorzugsweise einem Kunststoff, hergestellt. Die Flansche 23 und die Ansätze 29 sind einstückig mit dem Körper 22 verbunden, so daß die Zungen 29 ebenfalls federelastisch sind.

Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, weist der Körper 22 in dem in Betrieb von dem Wischerarmhaken 12 umgriffenen Bereich eine Ausnehmung 33 auf, die sich etwa parallel zur Achse der der Hakenkrümmung 12 angepaßten Körperkrümmung erstreckt. Die Ausnehmung 33 ist von ihrer Achse aus in radialer Richtung randoffen. Dies wird durch einen Schlitz 34 bewirkt, dessen Breite kleiner ist als der Durchmesser des Kupplungsbolzens 20. Die Ausnehmung 33 im Körper 22 des Kupplungsteils 21 dagegen ist so ausgebildet, daß sich das Kupplungsteil 21 ohne Schwierigkeiten auf dem Kupplungsbolzen 20 schwenken läßt, so daß dieser eine Gelenkbuchse für das Kupplungsteil 21 bildet. Weiter ist die Breite des Kupplungsteils 21 über die Außen­ flächen der Flanschen 23 so bemessen, daß sich das Kupplungs­ teil 21 zwischen die Wangen 19 des Bügelteils 14 einsetzen läßt. Dabei wird der Kupplungsbolzen 20 unter elastischer Auslenkung des Kupplungsteils 21 durch den Schlitz 34 in die Ausnehmung 33 des Körpers 22 eingesetzt. Nach dem Zurückfedern des Körpers 22 in seine Ausgangslage, ist das Kupplungsteil 21 auf dem Kupplungsbolzen 20 des Bügelteils 14 unverlierbar verrastet. Zum Befestigen des Wischblatts an dem Wischerarm wird nun der Wischerarmhaken 12 in Richtung des Pfeiles 35 (Fig. 3) auf das Kupplungsteil 21 aufgebracht. Dabei lenken die Zungen 31 der Ansätze 29 in die Aussparungen 30 der Ansätze 29 hinein aus, so daß der Wischerarmhaken 12 in seine in Fig. 3 dar­ gestellte Betriebslage gelangen kann. Wenn diese Lage erreicht ist, federn die Zungen 31 in ihrer Ausgangsposition zurück, wobei die Stirnkanten 32 der Zungen 29 vor den Scheitel des Wischerarmhakens 12 zurückfedern und ein Zurückschieben des Wischerarms gegenüber dem Kupplungsteil 21 verhindern. Wie weiter aus Fig. 3 ersichtlich ist, verschließt der eine Schenkel des Wischerarmhakens 12 mit seiner Schenkelfläche 26 die Schlitzöffnung 34 zur Ausnehmung 33, so daß eine zusätz­ liche Sicherung für den Kupplungsbolzen 20 in der Ausnehmung 33 vorhanden ist. Wie weiter insbesondere Fig. 3 zeigt, ist der Angriffspunkt, des Wischerarms 10 an dem Kupplungsteil 21 nahe der Anlenkstelle 33 für den Kupplungsbolzen 20, so daß keine schädlichen Hebelkräfte auf diese Gelenkverbindung einwirken.

Dieses Merkmal ist auch bei der in Fig. 4 dargestellten Aus­ führungsform verwirklicht, bei der der Kupplungsbolzen 40 seitlich aus dem Wischblattbügel 14 herausragt, und bei der das Kupplungsteil 21 neben dem dem Wischblattgestell gehören­ den Tragbügelteil 14 angeordnet ist.

Claims (7)

1. Wischvorrichtung für Scheiben von Kraftfahrzeugen, mit einem angetriebenen Wischerarm, an dessen freien, haken­ förmigen Ende ein Wischblatt befestigt ist, an dem ein mit dem Wischerarm verbindbares, von dem Wischerarmhaken im wesentlichen umgriffenes Kupplungsteil angelenkt ist, welches Mittel aufweist, die an der Außenseite der Haken­ krümmung des Wischerarms angreifen und die als mit dem Wischblatt verbundener Bolzen ausgebildete Gelenkachse in einer Ausnehmung des Kupplungsteil in dem von den bei­ den Schenkeln des Wischerarmhakens umgriffenen Bereich liegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (33) randoffen und das Kupplungsteil (21) unter elastischer Verformung auf den Bolzen (20) aufrastbar ist und daß in Betriebsstellung der Wischvorrichtung der eine Schenkel des Wischerarm­ hakens (12) die Öffnung (34) der Ausnehmung (33) für den Bolzen (20) verschließt.

2. Wischvorrichtung nach Anspruch 1, bei der das Kupplungsteil wenigstens einen über die Hakenkrümmung hinausragenden Ansatz hat, an dem die Rastmittel angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel durch eine mit ihrem von der Hakenkrümmung (12) abgewandten Ende mit dem Ansatz (29) verbundene, elastisch auslenkbare Zunge (31) gebildet sind.

3. Wischvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (31) in ihrer Ruhestellung sich mit ihrer der Hakenkrümmung (12) zugewandten Stirnkante (32) an der Haken­ krümmung (12) abstützt.

4. Wischvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnkante (32) der Zunge (31) dem Verlauf der Haken­ krümmung (12) angepaßt ist.

5. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Zunge (31) eine im Ansatz (29) des Kupplungsteils (21) angeordnete, größer als die Zunge (31) dimensionierte Aussparung (30) zugeordnet ist.

6. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsteil (21) zwischen zwei mit Abstand voneinander liegenden Wangen (19) eines zum Wischblatt gehörenden Gestellteils (14) angeordnet ist.

7. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsteil (21) neben einem zum Wischblatt gehörenden Gestellteil (14) angeordnet ist.