DE20300262U1

DE20300262U1 - Zwei- oder mehrteilige Schienenführung für Schubkästen, Auszüge o.dgl.

Info

Publication number: DE20300262U1
Application number: DE20300262U
Authority: DE
Original assignee: Paul Hettich GmbH and Co KG
Current assignee: Paul Hettich GmbH and Co KG
Priority date: 2003-01-08
Filing date: 2003-01-08
Publication date: 2003-03-27
Anticipated expiration: 2013-01-09
Also published as: DE50307805D1; ATE368401T1; EP1437068B1; ES2289229T3; EP1437068A1

Description

LOESENBECK · STRACKE · SPECHT · DANTZ

PATENTANWÄLTE
EUROPEAN PATENT AND TRADEMARK ATTORNEYS

Paul Hettich GmbH & Co. ^Dr· ^ott0 Loesenbeck (1931-1980)

·. &lgr; Dipl.-Ing. A. Stracke

Vahrenkampstraße 12-16 Dipl.-Ing. K.-O. Loesenbeck

Dipl.-Phys. P. Specht

&ldquor;_oo&ldquor;_o &ldquor;. ,, Dipl.-Ing. J. Dantz

32278 Kirchlengern ^{F s}

Jöllenbecker Straße 164 D-33613 Bielefeld Telefon: +49 (0521) 98 61 8-0 Telefax: +49(0521)890405 E-mail: mail@pa-loesenbeck.de Internet: www.pa-loesenbeck.de

24628DE 6/1

8. Januar 2003

Zwei- oder mehrteilige Schienenführung für Schubkästen, Auszüge oder dergleichen

Die vorliegende Erfindung betrifft eine zwei- oder mehrteilige Schienenführung für Schubkästen, Auszüge oder dergleichen mit einem Betätigungsorgan für eine Schließ- und Zuhaltevorrichtung, wobei das Betätigungsorgan lösbar an einem Schienenführungsteil befestigt ist.

Bei Schubkästen, Auszügen oder dergleichen, die mit einer Schließ- und Zuhalteeinrichtung versehen sind, wird im Bereich der Schienenführung ein Betätigungsorgan benötigt, welches kurz vor der Schließstellung eines Schubkastens, eines Auszuges oder dergleichen den Selbsteinzug aktiviert.

Zum Stand der Technik wird auf das DE-GM 91 11 951 verwiesen, bei dem ein entsprechendes Betätigungsorgan an einem beweglichen Führungsschienenteil einer zweiteiligen Schienenführung lösbar befestigt ist.

Bei der vorbekannten Konstruktion sind zur Festlegung des Betätigungsorganes am entsprechenden Führungsschienenteil an diesem zwei einander gegenüber liegende,

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Anmeldungstext vom 08.01.2003 Seite 2

hochgestellte Nasen vorgesehen, welche eine schwalbenschwanzähnliche Aufnahme bilden, in die ein entsprechend gestaltetes Einsteckteil des Betätigungsorganes einschiebbar ist.

Die Herstellung dieser Nasen bei als Walz- oder Strangpreßprofilen vorgefertigten Führungsschienenteilen ist vergleichsweise aufwendig und führt auch zu einer gewissen Schwächung der entsprechenden Profile.

Diese Nachteile potenzieren sich, wenn an einem Führungsschienenteil in Abstand zueinander mehrere derartiger Nasen angebracht werden, um zu erreichen, daß das Betätigungsteil in verschiedenen Positionen am Führungsschienenteil befestigt werden kann, was für die Anpassung an unterschiedlich gestaltete Schließ- und Zuhalteeinrichtungen erforderlich sein kann.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schienenführung der gattungsgemäßen Art zu schaffen, bei der die Anbringung des Betätigungsteiles an einem Führungsschienenteil erheblich vereinfacht ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Betätigungsorgan mit einem das Führungsschienenteil teilweise umgreifenden, im Querschnitt klammerartigen Lagerteil ausgestattet und mit Rastnocken versehen ist, welche zur Fixierung gegen Verschiebung gegenüber dem Führungsschienenteil in an diesem vorgesehene Ausnehmungen eingreifen.

Durch das teilweise Umgreifen des Führungsschienenteiles durch ein klammerartiges Lagerteil des Betätigungsorganes einerseits und durch die verschiebesichere Festlegung des Betätigungsorganes durch Rastnocken am Betätigungsorgan und entsprechende Ausnehmungen am Führungsschienenteil wird eine praxisgerechte und preiswerte Möglichkeit geschaffen, eine sichere Fixierung eines Betätigungsorganes an einem Führungsschienenteil einer Schienenführung für Schubkästen, Auszüge oder dergleichen zu bewirken. Das Führungsschienenteil selbst kann auf fertigungstechnisch einfache Art und Weise mit entsprechenden Ausnehmungen versehen werden, die auch nur äußerst geringe Schwächungen des entsprechenden Schienenprofils verursachen.

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Anmeldungstext vom 08.01.2003 Seite 3

Insoweit ist es auch ohne Nachteile möglich, ein Führungsschienenteil mit mehreren, in Längsrichtung des Führungsschienenteiles zueinander versetzten Aussparungen auszustatten und damit die Möglichkeit zu eröffnen, ein Betätigungsorgan in verschiedenen Positionen - bezogen auf die Längserstreckung des Führungsschienenteiles - an diesem anzubringen und somit eine Anpassung an unterschiedlich konstruierte Schließ- und Zuhalteeinrichtungen sicherzustellen.

Das das Betätigungsorgan tragende Führungsschienenteil weist keine störenden, nach außen vorspringenden Halteteile auf.

Um den Raumbedarf der Schienenführung beim Transport zu verringern, ist nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, daß das Betätigungsorgan aus einer etwa rechtwinklig zum Führungsschienenteil seitlich abstehenden Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung in Richtung des Führungsschienenteiles verschwenkbar ist.

Das Betätigungsorgan kann somit in Richtung des Führungsschienenteiles an dieses herangeklappt werden, wodurch sich der Raumbedarf insbesondere beim Transport verkleinern läßt.

Um in Nichtgebrauchsstellung des Betätigungsteiles die zueinander beweglichen Schienenteile blockieren zu können, ist nach einer Weiterentwicklung der Erfindung vorgesehen, daß am Betätigungsorgan mindestens eine Blockiernase angeformt ist, welche bei in Nichtgebrauchsstellung verschwenktem Betätigungsorgan in eine Blockierausnehmung eines weiteren Führungsschienenteiles eingreift und dieses dabei in Längsrichtung blockiert.

Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
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Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.

Im einzelnen zeigen:

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Anmeldungstext vom 08.01.2003 Seite 4

Figur 1 eine perspektivische Teildarstellung einer mehrteiligen Schienenführung gemäß vorliegender Erfindung,

Figur 2 eine perspektivische Teildarstellung eines möbelkorpusseitig festlegba

ren Schienenteiles, an welchem ein Betätigungsorgan für eine Schließ- und Zuhalteeinrichtung festlegbar ist,

Figur 3 eine Teilansicht in Richtung des Pfeiles III in Figur 2,
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Figur 4 einen Querschnitt durch die Schienenführung gemäß Figur 1, dargestellt ohne Betätigungsorgan,

Figuren
5a u. 5b perspektivische Darstellungen eines Betätigungsorganes,

Figuren

6a - 6c verschiedene Ansichten des Betätigungsorganes,

Figur 7 die in Figur 6c mit VII bezeichnete Einzelheit in vergrößerter Darstel

lung,

Figur 8 einen Schnitt durch die Schienenführung im Bereich des Betätigungsorganes in dessen Gebrauchsstellung,
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Figur 9 einen der Figur 8 entsprechenden Schnitt mit in eine Nichtgebrauchsstellung verschwenktem Betätigungsteil,

Figur 10 eine perspektivische Darstellung einer mehrteiligen Schienenführung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 11 eine der Figur 10 entsprechende Darstellung mit in Nichtgebrauchsstellung verschwenktem Betätigungsorgan,

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Anmeldungstext vom 08.01.2003 Seite 5

Figur 12 einen Querschnitt durch die Schienenfuhrung gemäß den Figuren 10 und 11,

Figur 13 eine perspektivische Teildarstellung des möbelkorpusseitig festlegbaren Schienenteiles der Schienenführung nach den Figuren 10 bis 12,

Figur 14 eine Ansicht des Betätigungsorganes in Richtung des Pfeiles XIV in Figur 10,

Figur 15 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles XV in Figur 14,

Figur 16 eine perspektivisch dargestellten Oberansicht des Betätigungsorganes,

Figur 17 eine perspektivisch dargestellte Unteransicht des Betätigungsorganes,
15

Figur 18 eine perspektivische Teildarstellung der Schienenführung nach den Figuren 10 bis 13 in gegenüber den Figuren 10 und 11 vergrößerter Darstellung.

In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Schienenführung für Schubkästen, Auszüge oder dergleichen bezeichnet, die ein möbelkorpusseitig festlegbares Schienenteil 2, eine Mittelschiene 3 sowie eine schubkastenseitig festlegbare Führungsschiene 4 umfaßt, insofern also dreiteilig ausgebildet ist. Die Schienenführung 1 umfaßt weiterhin ein Betätigungsorgan 5, welches zur Betätigung einer an sich bekannten und deshalb nicht dargestellten Schließ- und Zuhalteeinrichtung vorgesehen ist.

Das Betätigungsorgan 5 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel am möbelkorpusseitig festlegbaren Führungsschienenteil 2 befestigt und weist einen Betätigungszapfen 6 auf, welcher in einer bestimmten Verschiebeposition eines Schubkastens oder eines Auszuges mit einer an sich bekannten Schließ- und Zuhalteeinrichtung zusammenwirkt und diese betätigt.

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Anmeldungstext vom 08.01.2003 Seite 6

An seiner dem angesprochenen Betätigungszapfen 6 abgewandten Seite ist das Betätigungsorgan 5 mit einem etwa klammerartig ausgebildeten Lagerteil 7 versehen. Dieses klammerartige Lagerteil 7 ist in seinem Querschnitt dem Querschnitt eines etwa kreuzförmigen Steges 8 des Führungsschienenteiles 2 angepaßt.
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Das Betätigungsorgan 5 ist insgesamt aus Kunststoff hergestellt und kann somit aufgrund seiner klammerartigen Ausbildung entweder auf den im Querschnitt kreuzförmigen Steg 8 des Führungsschienenteiles 2 aufgeclipst oder in dessen Längsrichtung auf diesen Steg 8 aufgeschoben werden.

Um eine Längsverschiebung des Betätigungsorganes 5 relativ zum Führungsschienenteil 2 zu verhindern, sind am Betätigungsorgan 5 mehrere Rastnocken 9 angeformt, welche in entsprechend dimensionierte Aussparungen 10 des Führungsschienenteiles 2 einrasten. Auch innerhalb des klammerartigen Lagerteiles 7 des Betätigungsorganes 5 ist ein Rastnocken 11 angeformt, der bei in Gebrauchsstellung befindlichem Betätigungsorgan 5 in eine entsprechende Aussparung 12 innerhalb des kreuzförmigen Steges 8 des Führungsschienenteiles 2 eingreift (siehe insbesondere die Figuren 2 und 7).

Nach dem Aufsetzen des Betätigungsorganes 5 mit seinem klammerartigen Lagerteil 7 auf den kreuzförmigen Steg 8 und nach dem Einrasten aller Rastnocken 9 bzw. 11 in ihren entsprechenden Aussparungen 10 bzw. 12 am Führungsschienenteil 2 ist eine sichere Fixierung des Betätigungsteiles 5 gegenüber dem Führungsschienenteil 1 gewährleistet.

Zu Transportzwecken kann das Betätigungsorgan 5 gegenüber der Längsachse des Steges 8 aufgrund seiner Elastizität in eine Nichtgebrauchsstellung gemäß Figur 9 verschwenkt werden.

An seiner Oberseite ist das Betätigungsorgan 5 mit einer Blockiernase 13 versehen, welcher eine Blockieraussparung 14 in der schubkastenseitig festlegbaren Führungsschiene 4 zugeordnet ist. Im hochgeklappten Zustand gemäß Figur 9 greift die Blockiernase 13 in die besagte Blockieraussparung 14 ein, so daß nun eine Längsverschiebung der Bestandteile der kompletten Schienenführung 1 relativ zueinan-

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Anmeldungstext vom 08.01.2003 Seite 7

der nicht mehr möglich ist. Dies ist sowohl für Transportzwecke wie auch für Montagezwecke besonders wünschenswert.

In dieser hochgeschwenkten Stellung befinden sich die mit dem Bezugszeichen 9 bezeichneten Rastnocken nicht mehr im Eingriff mit den Rastausnehmungen 10 des Führungsschieneteiles 2, lediglich der im Inneren des Lagerteiles 7 vorgesehene weitere Rastnocken 11 sorgt noch für eine axiale Fixierung zwischen Führungsschienenteil 2 und Betätigungsorgan 5 durch eine entsprechende Gestaltung der mit dem Rastnocken 11 zusammenwirkenden Rastausnehmung 12 im Bereich des Steges 8.

Über das in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsbeispiel hinausgehend ist es selbstverständlich auch denkbar, das Betätigungsorgan 5 beispielsweise am schubkastenseitig festlegbaren Führungsschienenteil 4 anzuschließen, wobei hierbei Iediglich eine entsprechende Anpassung des Lagerteiles 7 des Betätigungsorganes 5 notwendig wäre. Auch hier könnte dann die unrunde Querschnittsform des Führungsschienenteiles 4 für eine sichere Festlegung des Betätigungsorganes genutzt werden.

Ebenso ist es möglich, am Betätigungsorgan 5 weitere Blockiernasen anzubringen, um auch vier- oder fünfgliedrige Schienenführungen gegeneinander blockieren zu können.

Sowohl bei der Anbringung des Betätigungsorganes 5 am korpusseitig festlegbaren Führungsschienenteil 2 wie auch bei der Anbringung des Betätigungsorganes 5 an einer schubkastenseitig festlegbaren Führungsschiene 4 könnte zwischen dem klammerartigen Lagerteil 7 und dem übrigen Bereich des Betätigungsorganes 5 eine Scharnierachse vorgesehen sein, die ein rastendes Hochschwenken oder Abklappen des vom Lagerteil 7 getrennten übrigen Bereiches des Betätigungsorganes 5 ermöglichen würde.

In den Figuren 10 bis 18 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, bei dem das Betätigungsorgan 5 wieder an dem möbelkorpusseitig festlegbaren Schienenteil 2 angeschlossen ist.

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Anmeldungstext vom 08.01.2003 Seite 8

Beim Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 10 bis 18 ist im Unterschied zu den weiter oben beschriebenen Ausführungsbeispielen das möbelkorpusseitige Schienenteil 2 mit einem eine Mittelschiene 15 aufnehmenden Führungsabschnitt 2a versehen, welcher vom wiederum klammerartig ausgebildeten Lagerteil 7 des Betätigungsorganes 4 teilweise umgriffen ist.

Die Mittelschiene 15 ragt mit ihrem dem Führungsabschnitt 2a abgewandten oberen Längsseitenbereich in eine schubkastenseitig festlegbare Führungsschiene 4 hinein.

Der Führungsabschnitt 2a ist, was Figur 13 besonders deutlich zeigt, im Bereich einer freien Längskante 2b mit einer Ausklinkung 2c versehen, in welcher das Betätigungsorgan 5 gegen Längsverschiebung gesichert einrastbar ist.

Außerdem ist im Bereich eines Grundsteges 2d des Führungsabschnittes 2a eine Bohrung 2e vorgesehen (siehe Figur 12), in welcher ein federnder Zapfen 16 des Betätigungsorganes 5 einrastet, wenn sich das Betätigungsorgan 5 in seiner bestimmungsgemäßen Position gegenüber dem Führungsabschnitt 2a des Schienenteils 2 befindet.

Auch beim Ausführungsbeispiel der Erfindung gemäß den Figuren 10 bis 18 kann das Betätigungsorgan 5 aus seiner Gebrauchsstellung gemäß Figur 10 heraus in eine Nichtgebrauchsstellung verschwenkt werden, wie dies Figur 11 zeigt.
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Entsprechend der speziellen Formgebung des Führungsabschnittes 2a ist in diesem Falle auch der lichte Querschnitt des klammerartigen Lagerteiles 7 des Betätigungsorganes 5 ausgebildet.

Auch beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 10 bis 18 ist das Bedienungsorgan mit einer Blockiernase 13 versehen, welche im hochgeschwenkten Zustand des Bedienungsorganes 5 in eine Blockieraussparung 14 der schubkastenseitig festlegbaren Führungsschiene 4 eingreift.

Claims

1. Zwei- oder mehrteilige Schienenführung (1) für Schubkästen, Auszüge oder dergleichen mit einem Betätigungsorgan (5) für eine Schließ- und Zuhalteeinrichtung, wobei das Betätigungsorgan (5) lösbar an einem Führungsschienenteil befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (5) mit einem das Führungsschienenteil (2, 4) teilweise umgreifenden, im Querschnitt klammerartigen Lagerteil (7) ausgestattet und mit Rastnocken (9) versehen ist, welche zur Fixierung gegen Verschiebung gegenüber dem Führungsschienenteil (2, 4) in an diesem vorgesehene Ausnehmungen (10) eingreifen.

2. Schienenführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (5) aus einer etwa rechtwinklig zum Führungsschienenteil (2, 4) seitlich abstehenden Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung in Richtung des Führungsschienenteiles (2, 4) verschwenkbar ist.

3. Schienenführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des klammerartigen Lagerteiles (7) mindestens ein weiterer Rastnocken (11) vorgesehen ist, der mit einer in dem vom klammerartigen Lagerteil (7) umgriffenen Bereich des Führungsschienenteiles (2, 4) vorgesehenen weiteren Ausnehmung (10) zusammenwirkt.

4. Schienenführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Betätigungsorgan (5) mindestens eine Blockiernase (13) angeformt ist, welche bei in Nichtgebrauchsstellung verschwenktem Betätigungsorgan (5) in eine Blockierausnehmung (14) eines weiteren Führungsschienenteiles (4) eingreift und dieses dabei in Längsrichtung blockiert.

5. Schienenführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerteil (7) mit dem übrigen Bereich des Betätigungsorganes (5) durch eine Achse verbunden ist, wobei der übrige Bereich des Betätigungsorganes (5) um diese besagte Achse gegenüber dem Lagerteil (7) verschwenkbar und in einer Nichtgebrauchsstellung verrastbar ist.

6. Schienenführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (5) insgesamt aus Kunststoff gefertigt ist.