DE202013004872U1

DE202013004872U1 - Tretroller mit Elektroantrieb

Info

Publication number: DE202013004872U1
Application number: DE202013004872U
Authority: DE
Original assignee: BOES HANS
Current assignee: BOES HANS
Priority date: 2013-05-28
Filing date: 2013-05-28
Publication date: 2013-08-22
Anticipated expiration: 2023-05-29

Abstract

Tretroller mit Elektroantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils mindestens ein Schalter oder Sensor an der rechten und/oder linken Seite des Trittbretts oder einer anderen geeigneten Stelle angebracht wird, der das Vorbeiziehen des Fusses beim Antreten registriert und damit die Motorsteuerung freigibt.

Description

Elektrofahrräder (sogenannte Pedelecs) erfreuen sich immer grösserer Beliebtheit. Bei diesen wird über einen Tretsensor ermittelt, ob der Fahrer in die Pedale tritt. Sobald dies geschieht, wird über einen Signalgeber auf die Motorsteuerung die Motorunterstützung freigegeben. Damit wird sicher gestellt, dass die Motorunterstützung auch tatsächlich nur eine unterstützende Funktion hat, wie dies vom Gesetzgeber für Fahrräder mit Elektroantrieb gefordert wird.
Solange der Elektroantrieb eines Fahrrades (im Englischen „Bicycle” – also Zweirad) nur unterstützende Funktion hat und eine maximale Dauerleistung von 250 W, ist das Fahrzeug von den Bestimmungen der STVO und insbesondere der Typengenehmigung ausgenommen, da es sich dann nicht um ein Kraftfahrzeug handelt (Auszug): (siehe auch: Elektrofahrraeder, von Rechtsanwalt Alexander Jaeger, Fachanwalt für Verkehrs- und Versicherungsrecht, Frankfurt am Main: http://www.rechtsanwaltjaeger.de/elektrofahrraeder.htm) „Richtlinie 2002/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. März 2002 über die Typgenehmigung für zweirädrige oder dreirädrige Kraftfahrzeuge und zur Aufhebung der Richtlinie 92/61/EWG des Rates. Amtsblatt Nr. L 124 vom 09/05/2002 S. 0001–0044 KAPITEL I, Artikel 1
Diese Richtlinie gilt nicht für die nachstehend genannten Fahrzeuge:

h) Fahrräder mit Trethilfe, die mit einem elektromotorischen Hilfsantrieb mit einer maximalen Nenndauerleistung von 0,25 kW ausgestattet sind, dessen Unterstützung sich mit zunehmender Fahrzeuggeschwindigkeit progressiv verringert und beim Erreichen einer Geschwindigkeit von 25 km/h oder früher, wenn der Fahrer im Treten einhält, unterbrochen wird...”

Bisher waren Tretroller von dieser Möglichkeit ausgeschlossen, da es bisher keine Vorrichtung gibt, die sicher stellt, dass der Elektroantrieb des Rollers auch wirklich nur unterstützende Funktion hat. Damit werden alle Tretroller, die eine Geschwindigkeit von über 6 Km/h aufweisen als Kraftfahrzeuge angesehen und müssen entsprechend als Leichtmofa oder Mofa zugelassen werden.
Dieses Problem wird mit der in den Schutzansprüchen formulierten Erfindung gelöst.
Mit der Erfindung wird erreicht, dass sicher gestellt wird, dass es sich bei dem Elektroantrieb des Tretrollers tatsächlich um eine Tretunterstützung handelt und es damit als Fahrrad (bzw. Zweirad) mit Trethilfe von der STVO ausgenommen wird, da es sich nicht um ein Kraftfahrzeug handelt, solange die Motorunterstützung mit einer maximalen Nenndauerleistung von 250 W ausgestattet ist und bei einer Geschwindigkeit von 25 km/h oder früher, wenn der Fahrer mit dem Treten einhält, unterbrochen wird.
Ausführungsbeispiel:
Als Testfahrzeug für den Einbau der Erfindung wurde ein im Mai 2013 von mir erstmals veröffentlichter und fertig gestellter Solarroller – das Xtrike – gewählt (siehe http://postfossilemobile.de/). Es handelt sich bei dem Solarroller zwar um ein Dreirad, er hat ansonsten aber alle Merkmale eines Tretrollers. Man steht hinter dem Lenkrad und tritt mit dem rechten oder linken Fuss und stösst sich dabei nach vorne ab.
Das Trittbrett des Xtrikes ist frei schwebend an der Karosserie angeschweisst, so dass man einige Zentimeter über dem Boden schwebt.
Unter das Trittbrett sind nun im hinteren Teil an den Seiten 2 Sensoren angebracht worden, so dass diese das Vorbeiziehen des Fusses beim Antreten registrieren. Es handelt sich dabei um handelsübliche Abstandssensoren, wie sie auch bei Handtrocknern genutzt werden. Bei den Versuchen hat sich ein Distanz-Mess-Sensor der Firma Sharp als besonders vorteilhaft herausgestellt, was die elektrischen und optischen Eigenschaften angeht. Mit dem Ausgangssignal des Sensors wird nun ein Signalgeber angesteuert, der wiederum die Motorsteuerung für einige Sekunden freigibt. In der derzeitigen Testversion lässt sich die Freigabe zwischen 1 und 5 Sekunden einstellen. Das heisst, spätestens nach 5 Sekunden schaltet der Motor ab, wenn der Fahrer des Rollers nicht mehr weiter tritt und damit ein Signal für die Motorsteuerung auslöst.
Zusätzlich zum Treten muss der Fahrer auch noch an einem Gasgriff drehen, damit der Motor in Gang gesetzt wird. Damit wird sicher gestellt, dass der Fahrer auch wirklich losfahren will und nicht zufällig seinen Fuss neben dem hinteren Teil des Trittbretts abstellt (z. B. an einer Ampel). Auch die Bremsen sind mit einem Kontakt versehen, der den Motor abschaltet, sobald an der Bremse leicht gezogen wird.
Eine derartige Anordnung lässt sich auch an jeden beliebigen anderen Tretroller mit Elektroantrieb anbringen, also auch an einen zweirädrigen Roller.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Nicht-Patentliteratur

http://www.rechtsanwaltjaeger.de/elektrofahrraeder.htm [0002]
„Richtlinie 2002/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. März 2002 über die Typgenehmigung für zweirädrige oder dreirädrige Kraftfahrzeuge und zur Aufhebung der Richtlinie 92/61/EWG des Rates. Amtsblatt Nr. L 124 vom 09/05/2002 S. 0001–0044 KAPITEL I, Artikel 1 [0002]

Claims

Tretroller mit Elektroantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils mindestens ein Schalter oder Sensor an der rechten und/oder linken Seite des Trittbretts oder einer anderen geeigneten Stelle angebracht wird, der das Vorbeiziehen des Fusses beim Antreten registriert und damit die Motorsteuerung freigibt.
Tretroller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei oder mehr Sensoren an der rechten und/oder linken Seite des Trittbretts angebracht werden, so dass die Richtung des Vorbeiziehens des Fusses ermittelt werden kann und damit eine Freigabe der Motorsteuerung nur bei einer (rückwärtigen) Antrittsbewegung des Fusses erfolgt.