DE1925314A1

DE1925314A1 - Verschluss,beispielsweise fuer einen Schrank

Info

Publication number: DE1925314A1
Application number: DE19691925314
Authority: DE
Inventors: Marcel Benichou
Original assignee: ORGANISATION ECONOMIQUE MODERN
Current assignee: ORGANISATION ECONOMIQUE MODERN
Priority date: 1968-10-25
Filing date: 1969-05-17
Publication date: 1970-05-06
Also published as: BE733413A; LU58705A1; GB1257999A; FR1589992A; ES169637U; NL6908404A; AT293663B; ES169637Y

Description

Verschluß, beispielsweise für einen Schrank

Die vorliegende Erfindung betrifft eine einfache und wenig Raum beanspruchende Yerschlußvorrichtung, die insbesondere für Möbel, beispielsweise Ordnungs- oder Ablagemöbel, geeignet ist.

liekannt sind bereits einerseits Flügel oder Türen, die verscnwinden oder sich versenken lassen, ohne gefaltet zu werden, und andererseits Falttüren, die sich nicht versenken lassen; Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verschlußvorrichtung zu schaffen, die die Vorteile der bekannten Vorrichtungen vereinigt.

Diese Verschlußvorrichtung weist zwei rechteckige Flügel auf, die entlang zweier gleicher Kanten gelenkig verbunden sind, so

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daß sie unter Bildung eines Flächenwinkels gegeneinander'beweglich sind, und die nahe ihren äer Anlenkkante gegenüberliegenden Kanten in Gleitführungen geführt sind, wobei diese Gleitführungen derart angeordnet sind, daß man zum Öffnen zunächst die Flügel aneinanderklappen und sie anschließend quer zu der von ihnen verschlossenen Öffnung verschwinden lassen oder versenken kann, während man zum Verschließen der betreffenden Öffnung umgekehrt vorgeht.

Die Anlenkkante kann in irgendeiner Richtung verlaufen.

Bei einem Möbel verläuft die Anlenkkante der Flügel vorzugsweise waagerecht und man öffnet das Möbel dadurch, daß man den unteren Flügel anhebt, woraufhin die beiden Flügel entlang der oberen Deckelwand des Möbels versenkt Werden.

Die Verschlußvorrichtung gemäß der Erfindung kann bei allen Arten von Verschlüssen, wie beispielsweise Klappen, Fenstern, Türen und Dächern von Waggons usw. angewendet v/erden.

Wenn die Anlenkkante senkrecht verläuft, kann man einen einfachen Gewichtsausgleichsmechanismus, wie etwa ein Scherengestänge oder ein Winkelgestänge vorsehen, um das Verschwenken der Flügel beim Aneinanderklappen und beim Versenken derselben gegfcn eine Seitenwand zu vermeiden.

Vorteilhaft ist es, wenn man den näher an der Wand liegenden Flügel breiter ausbildet, weil hierdurch die Versenkung er-

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leichtert wird.

Weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile'der Erfindung ergebeil sich aus der folgenden, der Erläuterung und nicht der Abgrenzung der Erfindung dienenden Beschreibung eines Ausführungsbei-• Spieles, wobei auf die beiliegenden Zeichnungen Bezug genommen wird, die desgleichen erfindungswesentliche Merkmale Offenbaren, In den Zeichnungen zeigt:

Mg. 1 -eine perspektivische Sehemazeichnung eines mit einer Versehlußvorrichtung gemäß der Erfindung vers'eheneii Hobels, .

"Pig. 2 in einer der Pig. 1 entsprechenden Darstellung das. Möbel während der" Öffnung,

Pig. 3 in einem schematischen Vertikalschnitt die G-leitführungen, mit denen eine der Seitenwände des Möbels versehen ist,

Pig» 4 in. einer der Pig. 3 entsprechenden leildarstellung das geschlossene Möbel, , . -

Pig» 5 in einer der Pig. 4 entsprechenden Darstellung das Möbel während der öffnung und

Pig·.6 in einer der Pig. S eätsprechen4^en Darstellung das geöffnete Möbel. "\ V Λ . '' .-- - ' / - \ ■

Bei dem in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung handelt es sich "beispielsweise um ein Ordnungsoder Ablagemöbel, das einen parallelflächigen Möbelkörper 1 aufweist, der gemäß der Darstellung in Pig. 2* verschiedene Einsätze 2, wie beispielsweise Fachboden, Regale oder Schubladen, enthalten kann.

Die Öffnungsseite i^st mit einer ^riüre 3 versehen, die im wesentlichen aus zwex rechteckigen und gleichen-Flügeln 3a und 3b - ψ besteht, welche mittels eines Scharnieres 4 derart gelenkig verbunden sind, daß sie. einen Flächenwinkel wechselnder Winkelgröße miteinander bilden können.

Beide Flügel .3a> 3b sind an ihren der Anlenkkänte gegenüberliegenden Kanten mit Führungezapfen ba, !?b versehen, die seitlich vorspringen und in den Figuren 4 und t? erkennbar sind. Die Führungszapfen ba des oberen Flügels 3a sitzen in Gleitführungen 6, die an den beiden üeitenwänden des Höbeis unter der Deckelwand . desselben angeordnet sind. Die Gleitführungen 6 sind vorzugsweise so lang wie die Höhe des oberen Flügels 3a. Sie weisen an ihrem vorderen Ende je einen Anschlag 7 auf, der verhindert, daß die Führungszapfen !?a aus den betreffenden Gleitführungen austreten.

Unter den Gleitführungen 6 sind nane den Anscnlägen 7 seitliche Finger 8 vorgesehen, die in das Innere des Möbels vorspringen und zur Unterstützung des oberen Flügels 3a dienen, solange dieser sich in der in Fig. b dargestellten Öffnungsstellung

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befindet.

Die. Führungszapfen !?b des unteren Flügels 3b gleiten in Gleitführungen 9 j die unter einem Bogen gegeneinander abgewinkelt sind, wobei der Schenkel 9a parallel' zur entsprechenden Gleitführung 6" unter den Stützfingern 8 verläuft, während der andere Schenkel 9b an der Kante der Seitenwand des Möbels entlangläuft; dies ist aus Fig. 3 deutlich zu erkennen. Die beiden Schenkel 9a, 9b sind durch einen ausgerundeten Übergangsbogen 9c miteinander verbunden.

Der untere Flügel 3b weist einen Handgriff auf, der aus einer länglichen Vertiefung 10 besteht, die parallel zum Scharnier und im Abstand von einigen Zentimetern von diesem angeordnet ist, wobei dieser Handgriff die Handhabung des Flügels zum Öffnen oder Schließen des Möbels ermöglicht.,Aus den Figuren und ti ist zu erkennen, daß die obere Seitenkante 10a dieser Vertiefung einen spitzen Winkel mit der Rückseite der Vertiefung bildet, um den Handgriff sicher ergreifen zu können.

Die beschriebene Versehlußvorrichtung arbeitet sehr einfach auf die folgende Weise.

Wenn das Möbel-geschlossen ist, liegen die zwei Flügel gemäß der Darstellung in den Figuren 1 und 4 in einer gemeinsamen Ebene. Das Ganze wird von den Führungszapfen 5a am vorderen ■Ende der Gleitführungen Ό festgehalten.

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Um das Möbel zu öffnen, legt man die Hand in die Vertiefung und hebt den Hügel 3b gemäß der Darstellung in den Figuren und 5 dadurch an, daß man ihn nach vorne zieht. Wenn die zwei Flügel die in Fig. t> in strichpunktierten Linien dargestellte waagerechte Stellung einnehmen, schiebt man sie in Richtung auf die Rückseite des Möbels.

Die Flügel werden dabei unter der Deekeiwand des Möbels versenkt, wobei der Flügel 3a auf den Stützfingern 8 ruht (Fig.6).

Zum Schließen des Köbels muß man nur am unteren Flügel 3b ziehen, wozu man wiederum die Vertiefung 10 benutzt, woraufhin man diesen Flügel heruntergleiten läßt, während man ihn etwas unterstützt.

Der Flügel 3a kann ein Schloß 11 aufweisen, das beispielsweise mit seitlich austretenden Riegeln 11a versehen ist (Fig. 2).

Selbstverständlich kann man das beschriebene und dargestellte Ausführungsbeispiel der Erfindung insbesondere durch Einsatz technisch äquivalenter Mittel abwandeln, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

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Claims

P A T E N T A 1 S P E Ü C H E

Verschluß, beispielsweise für einen Schrank, mit zwei rechteckigen Flügeln, die entlang zweier gleicher ' Kanten gelenkig verbunden sind, so daß sie unter Bildung eines Flächenwinkels gegeneinander beweglich sind, und die nähe ihren der Anlenkkante gegenüberliegenden Kanten in Gleitführungen geführt sind, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Flügel (3a) in einfachen, quer zu der vom Verschluß zu verschließenden Öffnung verlaufenden Gleitführungen (6) geführt ist, während der andere Flügel (3b) in bogenförmig abgewinkelten Gleitführungen (9a, 9b) geführt ist, von denen ein Schenkel (9a) parallel zur Gleitführung des ersten Flügels und der andere Schenkel (9b) am Rand der vom Verschluß zu verschließenden öffnung entlang verläuft, so daß man zum Öffnen des Verschlusses zunächst die Flügel (3a, 3b) aneinanderklappen und sie dann quer zur genannten öffnung verschwinden lassen oder versenken kann.
2. ι . Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkverbindung (4) der Flügel (3a> 3b) waagerecht verläuft und der in einfachen Gleitführungen (9a) geführte Flügel der obere Flügel (3a) ist, und daß Stützen (8) zum Abstützen dieses Flügels in der Versenkstellung vorgesehen sind. ' ■
3· Verschluß nach einem der Ansprüche 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, daß der in. bogenförmig abgewinkelten

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Gleitführungen (9a, 9b) geführte Flügel (3d) mit einem Handgriff (10) versehen ist.
4. Verschluß nach Anspruch p, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (10) aus einer im Flügel nahe der Anlenkkante (4) ausgebildeten Vertiefung besteht.

!?. Möbel oder dergleichen, dadurch gekennzeich-

net, daß es einen Verschluß nach einem der vorangehenden Ansprüche aufweist.

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