DE19914063A1

DE19914063A1 - Fördereinrichtung für Kraftstoff

Info

Publication number: DE19914063A1
Application number: DE1999114063
Authority: DE
Inventors: Kurt Frank; Michael Kuehn; Willi Strohl; Ingo Richter; Johannes Meiwes; Michael Huebel; Albert Gerhard
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1999-03-27
Filing date: 1999-03-27
Publication date: 2000-10-05
Also published as: FR2791399A1; JP2000303930A

Abstract

Es wird eine Fördereinrichtung, insbesondere für Kraftstoff, vorgeschlagen, die eine zentral in der Fördereinrichtung (1) eingebaute Elektrokraftstoffpumpe (6; 11) aufweist, mit einem von einem Elektromotor (8; 12, 13) angetriebenen Pumpenteil (7) zur Förderung des Kraftstoffes. In der Elektrokraftstoffpumpe (11) ist ein elektronisch kommutierter Elektromotor (12, 13) oder ein Gleichstrommotor vorhanden und es ist eine separierte Steuereinheit (14) für den elektronisch kommutierten Elektromotor (12, 13) oder den Gleichstrommotor außen an der Fördereinrichtung (1) angeordnet. Der jeweilige Elektromotor (12, 13) ist dabei über Steuerleitungen (15) mit den Signalen der Steuereinheit (14) versorgbar.

Description

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung für Kraft stoff, insbesondere mit einer Elektrokraftstoffpumpe, nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

Es sind bereits Fördereinrichtungen für Kraftstoff der gattungsgemäßen Art bekannt, bei denen der Kraftstoff aus einem Kraftstofftank beispielsweise zu einem Einspritzsy stem des Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs geför dert wird.

Eine solche Fördereinrichtung ist in der DE 44 44 854 A1 beschrieben, bei der die Förderpumpe von einem Elektromo tor angetrieben wird und der Kraftstoff vor der Förder pumpe durch einen Vorfilter strömt und nach der Förder pumpe unter dem Förderdruck durch einen Hauptfilter ge führt wird. Diese Bauteile sind in einem Filtertopf mit abnehmbaren Deckel angeordnet, wobei der Elektromotor und die Förderpumpe in einer Zentralkammer und der Hauptfil ter in einer konzentrisch um diese angeordneten Ringkam mer liegen.

Am Deckel des Filtertopfes dieser bekannten Anordnung sind Anschlüsse für Rohrverbindungen bzw. Druckschläuche vorhanden, durch die unter anderem der Kraftstoff zu ei nem Anschlussflansch am Kraftstofftank geführt wird. Die Fördereinrichtung bildet somit ein komplettes Fördermo dul, das direkt in den Kraftstofftank eingebaut werden kann, wobei der Kraftstoff im Kraftstofftank unten am Fördermodul angesaugt wird und oben vom Anschlussflansch am Deckel des Kraftstofftanks über eine Förderleitung zum Verbrennungsmotor geleitet werden kann.

Bei dieser bekannten Anordnung kann beispielsweise eine elektronisch kommutierte Elektrokraftstoffpumpe zur För derung des Kraftstoffes vorgesehen werden, wobei in her kömmlicher Weise die Magnete, die Spulen und die Steuer einheit in der Elektrokraftstoffpumpe angeordnet sind. Auch der Einbau einer Elektrokraftstoffpumpe mit einem konventionellen Gleichstrommotor, der mit einem Taktmodul als Steuerelement aufgebaut ist, ist hier in üblicher Weise möglich. In beiden Fällen liegen die Magnete, Spu len und Steuereinheiten zentral in der Fördereinrichtung und werden dabei vom Kraftstoff umspült, was eine relativ aufwendige Konstruktion für den Einbau erforderlich macht um insbesondere eine Beeinträchtigung der elektronischen Steuereinheit durch den Förderstrom des Kraftstoffes zu vermeiden.

Vorteile der Erfindung

Die eingangs beschriebene Fördereinrichtung für Kraft stoff mit einer zentral in der Fördereinrichtung einge bauten Elektrokraftstoffpumpe ist in vorteilhafter Weise mit den Merkmalen des Kennzeichens des Anspruch 1 weiter gebildet, indem in der Elektrokraftstoffpumpe ein elek tronisch kommutierter Elektromotor mit einer separierten Steuereinheit versehen ist, die außen an der Förderein richtung für den Kraftstoff angeordnet ist und die Spulen des Elektromotors über Steuerleitungen mit den Signalen der Steuereinheit versorgt werden.

Bei einer nebengeordneten Ausführungsform mit den Merkma len des Kennzeichens des Anspruchs 2 ist in der Elektro kraftstoffpumpe in vorteilhafter Weise ein Gleichstrommo tor als Elektromotor vorhanden, wobei auch hier eine Steuereinheit als Taktmodul des Gleichstrommotors außer halb der Fördereinrichtung für den Kraftstoff angeordnet ist und der Gleichstrommotors ebenfalls über Steuerlei tungen mit den Signalen der Steuereinheit versorgt wird.

Beim Aufbau der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung kann in vorteilhafter Weise die Steuereinheit derart außerhalb des Kraftstofftanks am Tankflansch der Fördereinrichtung angebracht werden, dass die Steuereinheit über Kontakt stecker oder über fest angeschlossene Leitungen mit einer Spannungsversorgung verbindbar ist.

Mit der erfindungsgemäßen Aufteilung der Komponenten des jeweiligen Elektromotors in eine separate Steuereinheit und in die Spulen und Magnete im Bereich der Förderpumpe, insbesondere des Pumpenteils, kann auf einfache Weise ei ne kostengünstige Ausführung der, in der Regel elektro nisch aufgebauten, Steuereinheit realisiert werden, die nicht vom Kraftstoff in der Fördereinrichtung umspült wird. Die Steuereinheit kann dabei vorteilhaft direkt au ßen auf dem Tankflansch der Fördereinrichtung angebracht werden; die Fördereinrichtung ist dann mit diesem Tank flansch in den Kraftstofftank einbringbar. Hierbei wird die Steuereinheit nur mit den relativ niedrigen Tempera turen am Tankflansch beaufschlagt und es ist eine einfa che Abdichtung nur zum Tankflansch hin durchführbar, wo bei die Kontaktierung mit der Spannungsversorgung eben falls auf einfache Weise herstellbar ist.

Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildun gen der Erfindung gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehre ren in Form von Unterkombinationen bei der Ausführungs form der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausfüh rungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird.

Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Förderein richtung für Kraftstoff wird anhand der Zeichnung erläu tert. Es zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Schnitt durch eine För dereinrichtung mit einer Elektrokraftstoffpumpe nach dem Stand der Technik und

Fig. 2 ein Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einer separaten Steuereinheit für einen elektronisch kommutierten Elektromotor auf dem Tankflansch der Fördereinrichtung.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Bei der Darstellung in Fig. 1 ist eine schematisch ange deutete Fördereinrichtung 1 gezeigt, die mit einem Tank flansch 2 in einen Kraftstofftank 3 in der im eingangs erwähnten Stand der Technik DE 44 44 854 A1 erläuterten Weise, eingebaut werden kann. Der Tankflansch 2 wird da bei von oben durch eine Öffnung in den Kraftstofftanks 3 eingesetzt. Am Tankflansch 2 befindet sich ein Anschluss stutzen 4 für eine hier nicht dargestellte Förderleitung, die zum Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges führt und den Kraftstoff gemäß Pfeil 5 transportiert.

Die Fördereinrichtung 1 enthält als Förderpumpe eine Elektrokraftstoffpumpe (EKP) 6 mit einem Pumpenelement 7, mit dem Kraftstoff aus dem Bodenbereich des Kraftstoff tanks 3 angesaugt und zum obenliegenden Anschlussstutzen 4 transportiert wird. Das Pumpenelement 7 wird von einem elektronisch kommutierten Elektromotor 8 angetrieben, wo bei die Elektrokraftstoffpumpe 6 zentral in der För dereinrichtung 1 in einer hier nicht näher erläuterten Weise, ev. auch in einem Filtertopf, angeordnet ist. Der Elektromotor 8 dieser aus dem oben erwähnten Stand der Technik bekannten Fördereinrichtung weist eine integrier te Steuereinheit auf und wird über Verbindungsleitungen 9 und einen Steckkontakt 10 mit elektrischer Spannung ver sorgt. Die elektronische Steuereinheit wird dabei inner halb des Gehäuses der Elektrokraftstoffpumpe 6 zumindest indirekt vom geförderten Kraftstoff umspült.

In Fig. 2 ist eine Fördereinrichtung 1 für Kraftstoff mit einer Elektrokraftstoffpumpe 11 gezeigt, die einen elektronisch kommutierten Elektromotor aufweist, der aus einem Anker 12 und einem Stator 13 besteht. Erfindungsge mäß ist eine separate Steuereinheit 14 zur Ansteuerung der Spulen des Stators 13 vorhanden, die über eine Anzahl von Steuerleitungen 15 mit dem Stator 13 des Elektromo tors 11 verbunden ist. Die Steuereinheit 14 ist außen auf dem Tankflansch 2 angeordnet und gegenüber diesem an ei ner Verbindungsstelle 16 abgedichtet, so dass nur die Verbindungsleitungen 15 in das Innere der Fördereinrich tung führen und ev. mit Kraftstoff in Kontakt kommen kön nen. An der Steuereinheit 14 ist der Steckkontakt 10 für die Spannungsversorgung der gesamten Anordnung vorhanden, wobei hier alternativ auch eine feste Verbindung, bei spielsweise über angelötete Leitungen, hergestellt sein kann.

Claims

1. Fördereinrichtung, insbesondere für Kraftstoff, mit einer zentral in der Fördereinrichtung (1) eingebauten Elektrokraftstoffpumpe (6; 11), die ein von einem Elektro motor (8; 12, 13) angetriebenes Pumpenteil (7) zur Förde rung des Kraftstoffes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
in der Elektrokraftstoffpumpe (11) ein elektronisch kom mutierter Elektromotor (12, 13) vorhanden ist und dass
eine Steuereinheit (14) für den elektronisch kommutierten Elektromotor (12, 13) außen an der Fördereinrichtung (1) für den Kraftstoff angeordnet ist und die Spulen (13) des Elektromotors (13, 14) über Steuerleitungen (15) mit den Signalen der Steuereinheit (14) versorgbar sind.

2. Fördereinrichtung, insbesondere für Kraftstoff, mit einer zentral in der Fördereinrichtung (1) eingebauten Elektrokraftstoffpumpe (6; 11), die ein von einem Elektro motor (8; 12, 13) angetriebenes Pumpenteil (7) zur Förde rung des Kraftstoffes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
in der Elektrokraftstoffpumpe (11) ein Gleichstrommotor als Elektromotor vorhanden ist und dass
eine Steuereinheit als Taktmodul des Gleichstrommotors außen an der Fördereinrichtung (1) für den Kraftstoff an geordnet ist und der Gleichstrommotor über Steuerleitun gen mit den Signalen der Steuereinheit versorgbar ist.

3. Fördereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, dass die Steuereinheit (14) außerhalb des Kraftstofftanks (3) an einem Tankflansch (2) der Fördereinrichtung (1) ange bracht ist und über Kontaktstecker (10) mit einer Span nungsversorgung verbindbar ist.

4. Fördereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, dass die Steuereinheit (14) außerhalb des Kraftstofftanks (3) an einem Tankflansch (2) der Fördereinrichtung (3) ange bracht ist und über fest angeschlossene Leitungen mit ei ner Spannungsversorgung verbindbar ist.