DE19901232A1 - Flaches Kettenschloß für Kettenförderer, Hobel u.ä. Anlagen - Google Patents

Abstract

Ein für Kettenförderer, Hobel u. ä. Anlagen geeignetes flaches Kettenschloss verfügt über ein Verriegelungselement 4, das als in Quer- und in Längsrichtung sicherndes Mittelstück 18 ausgebildet ist. Dieses Mittelstück 18 füllt den Zwischenraum 21 zwischen den beiden Kettenösen 19, 20 einerseits und den Innenflanken 63, 64 der Innenschenkel 7, 9 annähernd aus. Das Mittelstück 18 ist mit einem Kern 27 ausgerüstet, der ein lösbares Koppelteil 34 aufweist, sodass ein derartiges Verriegelungselement 4 leicht und sicher handhabbar und im Betrieb sowohl gegen Verklankung wie auch gegen Querkräfte sichert.

Description

Die Erfindung betrifft ein Kettenschloss für Gliederketten, insbesondere für Fördererketten, Hobelketten und Ketten ähnlicher Anlagen des untertägigen Berg- und Tunnelbaus mit zwei U-förmigen Schlosshälften und einem Verriegelungselement, das im Bereich der Schließfuge zwischen den wechselweise an den Außen- bzw. Innen­ schenkel mit im geschlossenen Zustand in Haltezähnen bestückten Schlosshälften und zwar zwischen deren Innenschenkel einschiebbar und dort festlegbar ist.

Derartige Kettenschlösser sind aus der DE-GM 81 25 894, DE-PS 34 44 008 und DE-GM 93 14 756 beispielsweise bekannt. Bei diesen bekannten Kettenschlössern werden die beiden Schlosshälften nach dem Ineinandersetzen der Haltezähne durch das eingeschobene Verriegelungselement gegeneinander gesperrt, sodass sie unbeabsichtigt nicht auseinanderrutschen oder auseinanderfallen können. Eine hinreichende Sicherung gegen Verklankung soll beispielsweise durch ein besonderes Verriegelungselement gewährleistet werden, das nach dem Einschieben über Federn oder sonstige Sperrteile so auseinandergedrückt wird, dass sich diese Flächen an die Rundungen der eingesetz­ ten bzw. miteinander verbundenen Kettenglieder andrücken. Insbesondere beim rauhen Untertagebetrieb kann es aber bei derartig federnd ausgebildeten Verriegelungselemen­ ten zu Problemen kommen, insbesondere dann, wenn die federnden Teile in irgendeiner Form beschädigt werden. Nach der DE-GM 93 14 756 werden jeweils drei Haltezahn­ paare vorgesehen, um die notwendigen Kräfte sicher zu übertragen. Ergänzend ist dabei im Bereich des Übergangs eine Oberflächenverfestigung durch plastische Verformung vorgesehen, um so die auftretenden Kräfte mit der notwendigen Sicherheit übertragen zu können. Eine solche Bearbeitung der einzelnen Schlossteile ist sehr aufwendig und teuer.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Kettenschloss zu schaffen, das mit Haltezähnen an den Innen- und Außenschenkel ausgerüstet die auftretenden Kräfte optimal aufnehmend und weiterleitend ausgebildet ist und ein entsprechendes, einfach einzusetzendes und arretierendes Kettenschloss darstellt.

Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass das Verriegelungs­ element als in Quer- und Längsrichtung sicherendes Mittelstück ausgebildet ist, das den Zwischenraum zwischen den beiden Kettenösen und zwischen den Innenflanken der Innenschenkel annähernd ausfüllend ausgebildet ist und dass sein Kern ein lösbares Koppelteil aufweist.

Das Mittelstück, das hier als Verriegelungselement eingesetzt wird, bildet ein kompaktes Bauteil, das so in das Kettenschloss eingesetzt ist, dass es den Zwischen­ raum zwischen den beiden Kettenösen einerseits und den Innenflanken der einander benachbarten Innenschenkel andererseits annähernd vollständig ausfüllt. Abweichend vom Stand der Technik, wo diese Mittelstücke in der Regel als Zylinder ausgebildet sind, ist hier ein Mittelstück vorgesehen, das sich stabförmig zwischen den Kettenösen und insbesondere den Kettenflanken so einsetzen lässt, dass es die eingesetzten An­ schlussketten so führt und fixiert, dass es zu Verklankungen in diesem Bereich nicht kommen kann. Der Kern des Mittelstück ist dabei so ausgebildet, dass eine lösbare Verbindung geschaffen ist, über die sowohl das Einsetzen wie auch das Lösen der Ket­ tenschlösser möglich bleibt bzw. gesichert ist. Insgesamt gesehen ist damit ein Ketten­ schloss gebildet, das durch eine einwandfreie Übertragung der Kräfte in Zugrichtung gekennzeichnet ist, ohne dass es zu Verklankungen kommen kann, weil das Mittelstück den gesamten Zwischenraum vorteilhaft ausfüllt.

Eine besonders zweckmäßige Ausbildung der Erfindung sieht vor, dass das Verbindungselement als Mittelstück mit beidseitig langer Abstützbasis und mit einer Schraub- oder Schrumpfverbindung ausgebildet ist. Damit ist die Möglichkeit gegeben, das Mittelstück sowohl wie bisher zumindest mit einem mittigen Zylinder und entspre­ chend ausladenden Abstützbasen zu versehen oder aber das gesamte Mittelstück als stabförmiges Element vorzugeben, das entsprechend in die Schließfuge zwischen die Innenflanken eingesetzt ist. Über die Schraub- oder Schrumpfverbindung ist eine schnelle Montage in der Regel auch eine schnelle Demontage möglich insbesondere bei einer entsprechenden Schraubverbindung.

In Ausführung und Ergänzung der vorherigen Merkmale ist vorgesehen, dass der Kern des Mittelstücks als einteiliger oder mehrteiliger Zylinder ausgebildet ist und auf einer Seite mit einem Flansch und auf der gegenüberliegenden Seite mit einem Bundring, einer Nutmutter, einer Deckelmutter oder mit Kragenblechen als Koppelteil versehen ist. Gemäß dieser Ausbildung ist der Kern des Mittelstücks beidseitig mit der verlängerten Abstützbasis versehen, während quer durch das Mittelstück bzw. durch das Kettenglied die Zylinder verlaufen, die durch Verbindung der endseitigen Abstütz­ basen für die entsprechende Fixierung und Festlegung Sorge tragen zur schnellen Ver­ bindung können Bundringe, Nutmuttern, Deckelmuttern oder Kragenbleche oder anders ausgebildete Koppelteile vorgesehen werden, die dann mit den Abstützbasen korrespon­ dieren oder in diese integriert sind.

Zur Verstärkung des Kettenschlosses ist es von Vorteil, wenn der Ösen nahe Haltezahn des Innenschenkels verstärkt und bogenförmig ausgebildet ist. Dadurch ist die entsprechend lang ausgebildete Abstützbasis des Mittelteils nun auch noch durch den entsprechenden Zahnfuß mitabgestützt, sodass damit gleichzeitig eine zusätzliche Stabilisierung und auch zusätzliche Verklankung Sicherheit ergibt, weil die eingelegten Kettenglieder zusätzlich geführt sind, insbesondere durch die bogenförmige Ausbildung der Kopfflächen der Innenschenkel der Schlosshälften.

Ein entsprechendes Mittelstück ist besonders vorteilhaft auch verwendbar, wenn die Haltezähne sägezahnförmig ausgebildet sind. Diese Loshälften lassen sich günstig einsetzen, insbesondere wenn gemäß vorliegender Erfindung die sägezahnförmigen Haltezähne und das Mittelstück die gleiche Neigung aufweisend ausgebildet sind. Hier ist die Möglichkeit gegeben, Sägezähne und Mittelteil und Verzahnung unter 16° ge­ neigt auszubilden. Eine hierzu ergänzende Ausbildung sieht vor, dass die sägezahnför­ migen Haltezähne und das Mittelstück eine unterschiedliche Neigung aufweisend ausge­ bildet sind. Hierzu ist beispielsweise von Vorteil, wenn die Sägezähne eine Neigung von 12°, das Mittelteil dagegen von 16° aufweist. Damit kann die Zahnfußdicke des Ösen nahen Haltezahns um rund 4 mm größer ausgebildet werden, was eine Verstär­ kung des Kettenschlosses bringt. Denkbar ist es auch, Verzahnung und Mittelteil unter 12° zu neigen und das Mittelteil entsprechend zu verdünnen beispielsweise um 2 mm sodass die Innenschenkelnabe gleichmäßig 24 mm dick und im Ösenbereich damit um rund 4 mm dicker werden kann. Weiter ist die Möglichkeit gegeben, das Mittelstück und auch die Haltezähne in Zugrichtung horizontal verlaufend auszubilden und damit die Zahnscherdicke zu erhöhen und zwar immerhin um rund 6 mm. Vorteilhaft wird dabei auch die Zahnfußdicke des Ösen nahen Haltezahns erhöht.

Bei dem Verzicht der Neigung von Mittelteil und Verzahnung und deren hori­ zontaler Ausbildung kann eine Lastverteilung vorteilhaft dadurch erreicht werden, dass das Mittelstück im Bereich der Innenflanken der Innenschenkel in diese eingreifende und dadurch mittragende Sägezähne aufweist. Damit wird das Mittelteil zum mittragen­ den Element und schädliche Spannungskonzentrationen im Wurzelgrund der Innen­ schenkel können vorteilhaft vermieden werden. Diese Ausbildung ist von daher be­ sonders von Vorteil.

Eine weitere Ausbildung der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass die Halte­ zähne eine unterschnittene Verzahnung aufweisend ausgebildet sind. Diese Unterschnei­ dung ist insbesondere bei sogenannten Sägezähnen vorteilhaft, wobei die Sägezähne genau die gleiche Neigung wie das Mittelstück oder auch eine unterschiedliche Neigung aufweisen können. Insbesondere ist es auch möglich, das Mittelstück mit einer horizon­ talen Neigung zu versehen, während die Sägezähne dazu geneigt angeordnet sind. Durch die Unterschneidung ergibt sich eine krallenartige Verbindung, die eine einzie­ hende Wirkung hat und Aufbiegungen entgegen wirkt. Durch die Sägezahnform er­ geben sich gegenüber den herkömmlichen Schlossverzahnungen darüber hinaus auch noch die Vorteile, dass eine stärkere Zahnform mit wesentlich dickeren Zahnfuß mög­ lich wird. Die Fertigung ist erleichtert und die Montage wird durch die im Querschnitt konische Form des Sägezahns erheblich vereinfacht.

Der Aufbiegung im Bereich der Enden der Schlosshälften wird vorteilhaft da­ durch entgegengewirkt, dass die äußeren Haltezähne mit einer Federnutarretierung ausgerüstet sind. Die Haltezähne greifen somit vorteilhaft ineinander, wobei die Nut dem Außenschenkel und auch dem Innenschenkel zugeordnet sein kann je nachdem wie dies für die Fertigung vorteilhaft ist.

Eine deutlich erhöhte Antiverklankungssicherheit ergibt sich gemäß einer vor­ teilhaften Ausbildung, bei der die Kettenbügel der Schlosshälften eine Antiver­ klankungsnase aufweisen, die eine Schwenkzone von rund 40° ergebend ausgebildet ist und sich vorzugsweise über 45 mm erstreckt. Die Antiverklankungsnasen stellen eine gezielte Verbreiterung der Kettenbügel in deren Außenbereichen dar, d. h. in dem Bereich, in dem sie in die Kettenösen der benachbarten Kettenglieder eingreifen. Diese Antiverklankungsnasen können mit unterschiedlichen Ausbildungen der Kettenschlösser kombiniert werden, wobei diese Antiverklankungsnasen vorteilhaft die Bewegungs­ freiheit der eingehängten benachbarten Kettenglieder so beschränkt, dass sich deren Hauptfunktion auf die vom Kettenförderer bzw. vom Hobelbetrieb vorgegebenen Auf­ gaben beschränkt.

Eine weitere Möglichkeit, der Aufbiegungsgefahr entgegenzuwirken ist die, bei der die freien Enden der Außenschenkel und die zugeordneten Bereiche der Innenschen­ kel eine Gabelarretierung ergebend ausgebildet und vorzugsweise dort mit einem quer angesetzten Scherbolzen versehen bzw. damit ausgerüstet sind. Hierdurch ist eine vor­ teilhafte zweizähnige Haltezahnpaarausbildung möglich und die Vorgabe eines horizon­ tal verlaufenden Mittelstücks, das mit Nutmuttern o. ä. Koppelteilen ausgerüstet werden kann. Die Zahnfußebene ist beispielsweise unter 4° geneigt und die Zahnfüße können unterschnitten oder auch nicht unterschnitten ausgebildet werden. Die Scherbolzen sind im Normalfall kaum belastet, da das jeweilige den Innen- und Außenschenkel verbinde­ nde zweizähnige Haltezahnpaar dies nicht erfordert, insbesondere bei den unterschnitte­ nen Sägezähnen.

Ein weiteres vorteilhaftes Gestaltungsmerkmal bezüglich der Antiverklankungs­ sicherheit ist das, bei dem das Mittelstück im Bereich der Kettenösen einen Antiver­ klankungskragen aufweisend ausgebildet ist. Der Antiverklankungskragen insbesondere kombiniert mit den Antiverklankungsnasen stellt eine vorteilhafte Festlegung des be­ nachbarten Kettengliedes sicher, sodass es zu den nachteiligen Verklankungen insbeson­ dere auch der Hobelkette nicht kommen kann, weil die Bewegungsfreiheit der eingeleg­ ten Kettenglieder gezielt eingeschränkt ist.

Zur Vereinfachung des Einlegens oder Montierens des Mittelstückes ist es von Vorteil, wenn das Mittelstück mit langer Abstützbasis zweiteilig und durch eine oder zwei als Durchgangsschraube ausgebildete Verbindungselemente gesichert ausgebildet ist. Hier wird ein kompaktes Mittelstück vorgesehen, dessen lange Abstützbasen ein stabiles Mittelstück sichern, das aber dennoch leicht montiert werden kann, weil es in horizontaler Richtung geschnitten ist, dementsprechend aus zwei Teilen besteht, die dann über eine oder zwei Durchgangsschrauben verbunden werden können, die vorteil­ haft aus einer Zylinderschraube und einer Vierkantmutter bestehen, sodass eine leichte und schnelle Verbindung der beiden Hälften des Mittelstückes erreicht wird. Dabei ist das Mittelstück mit einem Antiverklankungskragen versehen oder aber es wird auch darauf verzichtet, je nachdem, für welche Einsatzzwecke das Kettenschloss vorgesehen ist.

Kettenschlösser können so angeordnet werden, dass sie senkrecht oder horizon­ tal durch die Kettenräder geführt werden. Flachschlösser mit einer Dicke von c = 46 sind in vertikaler Lager beim Einkettenförderer nicht kettenradgängig und beim Doppel­ kettenradförderer nur bedingt. Vorteilhaft sieht die Erfindung hier vor, dass die Anti­ verklankungsnasen eine erweiterte Antiverklankungszone ergebend ausgebildet sind und eine Schlossdicke von c = 41 wahren. Dadurch ist eine vertikal gängige Ausführung von Kettenschlössern gegeben, die auch im kritischen Querschnitt des Innen- und Au­ ßenschenkels eine ausreichende Dicke ergibt.

Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass ein unmittelbar bis zu den Bügen der eingehängten Kettengliedern reichendes Mittelstück geschaffen ist, bei dem die Innenschenkel der Kettenschlösser ohne Schwächen der Unterschneidung auf einer langen und breiten Basis abgestützt und die beiden Schlosshälften in Form einer in Quer- und Längsrichtung mit Anschlägen versehenen Bundkonstruktion durch eine Schraubverbindung gesichert sind. Die langen Außenschenkel sind an ihren Enden gegen Querverschiebung zusätzlich durch eine Gabelarretierung oder eine Federnut­ verbindung gehalten, wobei bei der Gabelarretierung zusätzlich ein Scherbolzen die Aufbiegung des Außenschenkels verhindern kann. Bei unterschnittenen Sägezähnen ergibt sich vorteilhaft eine krallenartige Verbindung, die eine einziehende Wirkung hat und Aufbiegungen entgegen wirkt. Bei einer derartigen Sägezahnform der Haltezähne ergeben sich gegenüber den herkömmlichen Schlossverzahnungen die Vorteile, dass eine stärkere Zahnform mit wesentlich dickerem Zahnfuß erreichbar ist. Vorteilhaft ist bei der erfindungsgemäßen Ausführung der Kettenschlösser weiter, dass ein Ketten­ schloss geschaffen ist, das im gesamten Bereich der Kettenösen verklankungsfrei ist, sodass die Bewegungsfreiheit der eingehängten Kettenglieder sich vorteilhafterweise nur auf die vom Förderer oder Hobelbetrieb vorgegebenen Hauptfunktionen beschränkt. Die Betriebssicherheit ist durch diese Ausbildung der Kettenschlösser wesentlich erhöht, ganz davon abgesehen, dass die Ausführungsform mit Sägezähnen oder auch mit den üblichen Haltezähnen eine wesentliche Montageerleichterung erbringt, wobei die kom­ pakte Ausbildung des Mittelstücks unterschiedlichste Montagemöglichkeiten offen hält, je nach Ausbildung und je nach Wunsch des Kunden. Das Mittelstück kann einteilig oder zweiteilig ausgebildet werden, wobei es entweder einen Zylinder oder Zylinder­ teile aufweist, um so die Verbindung zu ermöglichen, oder aber das zweiteilige Mittel­ stück wird durch entsprechende Durchgangsschrauben so verbunden, dass es den ge­ samten Zwischenraum zwischen den benachbarten Schlosshälften annähernd ausfüllt und dabei gleichzeitig auch die notwendige Antiverklankungssicherheit gibt, weil es die eingehängten Kettenglieder entsprechend absichert und führt.

Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längs-Mittelschnitt durch ein Kettenschloss mit schräg angesetztem Mittelteil mit langen Abstützbasen,

Fig. 2 einen Querschnitt durch das Kettenschloss gemäß Fig. 1,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch ein Kettenschloss ähnlich Fig. 1 mit verlängerten Innenschenkeln der Schlosshälften,

Fig. 4 einen Querschnitt gemäß Fig. 3 mit Mittelstück und zwei aufgesetzten Flanschteilen,

Fig. 5 ein Querschnitt gemäß Fig. 3 mit einseitigem Flanschteil,

Fig. 6 Längsschnitt durch ein Kettenschloss mit Sägezähnen und Mittelstück mit verlängerten Abstützbasen,

Fig. 7 ein Längsschnitt ähnlich Fig. 6 mit geänderter Neigung,

Fig. 8 Längsschnitt ähnlich Fig. 6 mit geänderten Neigungen,

Fig. 9 Längsschnitt durch ein Kettenschloss mit horizontal ange­ ordnetem Mittelstück und auch Sägezähnen,

Fig. 10 durch ein Kettenschloss gemäß Fig. 9 mit dem Mittelstück zugeordneten Sägezähnen,

Fig. 11 Längsschnitt ähnlich Fig. 6 mit einer Federnutarretierung und unterschnittenen Sägezähnen,

Fig. 12 Schnitt ähnlich Fig. 11 mit kleinerer Unterschneidung der Sägezähne,

Fig. 13 Längsschnitt gemäß Fig. 11 mit Federnutarretierung ohne Unterschnitt bezüglich der Sägezähne,

Fig. 14 Querschnitt durch ein Kettenschloss gemäß Fig. 13,

Fig. 15 Kettenschloss gemäß Fig. 11 mit Gabelarretierung,

Fig. 16 Längsschnitt gemäß Fig. 15 mit geteiltem Mittelstück,

Fig. 17 Längsquerschnitt eines Kettenschlosses gemäß Fig. 16 mit einer Durchgangsschraube,

Fig. 18 Längsquerschnitt gemäß Fig. 17 mit zwei Durchgangs­ schrauben und

Fig. 19 Querschnitt durch das Kettenschloss gemäß Fig. 16.

Fig. 1 zeigt ein Kettenschloss 1, das aus zwei ineinander zu verhakenden Schlosshälften 2, 3 besteht. Diese Schlosshälften 2, 3 werden durch ein Verriegelungs­ element 4 so gegeneinander abgesichert und gegeneinander verspannt, dass es zu einem unbeabsichtigten Auseinanderfallen des Kettenschlosses 1 nicht kommen kann.

Das Verriegelungselement 4 ist in die Schließfuge 5 zwischen den beiden Schlosshälften 2, 3 eingesetzt und zwar so, dass es einerseits bis dicht an die Kettenhül­ sen 19, 20 und andererseits bis dicht an die einanderzugewandten Seiten 15, 16 der Innenschenkel 7, 9 der Schlosshälften 2, 3 heranreicht. Die Innenschenkel 7, 9 und die Außenschenkel 6, 8 der Schlosshälften 2, 3 sind mit Haltezähnen 10, 11, 12 ausgerü­ stet, sodass sie ineinanderverhakt werden können. Die Haltezähne 10, 11, 12 haken dabei in entsprechend korrespondierend ausgerüstet, sodass sie ineinanderverhakt wer­ den können. Die Haltezähne 10, 11, 12 haken dabei in entsprechend korrespondierend ausgebildete Zahnlücken 13, 14 hinein. Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungs­ form, die übrigens in Fig. 2 im Querschnitt gezeigt ist, ist eine dreizähnige Haltezahn­ ausbildung wiedergegeben. Die Bezugszeichen 10, 11, 12 sind hier an die Zähne des Innenschenkels 7 angesetzt wiedergegeben.

Wie weiter vorn schon ausgeführt ist das hier als kompaktes Mittelstück 18 ausgebildete Verriegelungselement 4 in den entsprechenden Zwischenraum 21 einge­ setzt. Dieser Zwischenraum wird einerseits durch die Kettenösen 19, 20 und außerdem durch die Innenflanken 63, 64 bzw. die einander zugewandten Seiten 15, 16 der Innen­ schenkel 7, 9 bestimmt.

Das kompakt ausgebildete Mittelstück 18 weist hier einen Kern 27 auf, der als ein- oder mehrteiliger Zylinder 28 ausgebildet sein kann. Bei der Ausführung nach Fig. 2 handelt es sich um einen einteiligen Zylinder, der endseitig mit einem Flansch 32 versehen ist. Auf die gegenüberliegende Seite wird ein Koppelteil 34 aufgesetzt, um so die Festlegung des Mittelstücks 18 zu ermöglichen. Das Koppelteil 34 kann als Dec­ kelmutter 36 als Bundring 37 oder als Nutmutter 38 bzw. Kragblech 40 ausgebildet sein. Näher Einzelheiten hierzu sind nicht dargestellt. Nach der Ausbildung gemäß Fig. 19 können auch zwei Anschlagbuchsen 30, 31 beispielsweise über eine Zylinder­ kopfschraube o. ä. miteinander verbunden werden, dass damit die Festlegung des Mit­ telstücks 18 verwirklicht ist. Die Zylinderkopfschraube ist in Fig. 19 mit dem Bezugs­ zeichen 39 versehen.

Um die Kopfflächen 57, 58 der Innenschenkel 7, 9 möglichst weit an die Ket­ tenöse 19, 20 heranzuführen, ist nach Fig. 3 eine entsprechende Verlängerung des Innenschenkels 7, 9 bzw. des ösennahen Haltezahns 12 vorgesehen.

Sowohl gemäß Fig. 1 wie auch Fig. 3 und den nachfolgenden Figuren weisen die Kettenbügel 65, 66 Antiverklankungsnasen 67, 68 auf, die eine erhöhte Antiver­ klankungssicherheit ergeben und zwar in Hauptzugrichtung. Die wirksame Antiver­ klankung im Schwenkbereich von 39° ist bei einer Ausführung nur mit einer Nase im Bugbereich und ohne weiter hinten noch erläutern Antiverklankungskragen im Ösen­ bereich des Kettenschlosses erreichbar und zwar mit einer Verklankungsminderung von 28%. Diese Antiverklankungssicherheit wirkt sich insbesondere im Hobelbetrieb vor­ teilhaft aus, wo die Hobelkette ansonsten leicht zu Antiverklankungen neigen würde.

Die Fig. 4 und 5 zeigen Querschnitte durch ein Kettenschloss gemäß Fig. 3, wobei hier Mittelstücke 18 wiedergegeben sind, die ein- oder beidseitig mit entspre­ chenden Koppelteilen versehen sind.

Bei der Ausführung nach Fig. 6 sind statt der in den vorhergehenden Figuren wiedergegeben Haltezähne hier sogenannte Sägezähne verwirklicht, wobei die Sägezäh­ ne 11, 12 und auch das Mittelteil 18 unter 16° geneigt angeordnet sind. Das Mittelteil 18 ist unterstützt von den entsprechend lang ausgebildeten Innenschenkel 7, 9 bis dicht an die Kettenbügel 65, 66 heranreichend wiedergegeben.

Bei der Darstellung nach Fig. 7 sind die Sägezähne 10, 11, 12 nicht unter 16° geneigt, sondern unter 12° geneigt angeordnet, während das Mittelteil die gleiche Nei­ gung wie bei der Darstellung nach Fig. 6 aufweist. Aufgrund dieser unterschiedlichen Neigung ergibt sich eine erhöhte Zahnfußdicke des Ösen nahen Zahns 12.

Die Darstellung nach Fig. 8 entspricht im Wesentlich der Darstellung nach Fig. 6 und 7, nur dass hier Verzahnung und Mittelteil 18 unter 12° geneigt sind. Das Mittelteil ist allerdings in der Dicke um 2 mm reduziert, weist also eine Dicke von 18 mm auf, sodass die Innenschenkelnabe gleichmäßig 24 mm dick und im Ösenbereich damit um rund 4 mm dicker ist als bei der Ausführung nach Fig. 7.

Bei den Darstellungen gemäß Fig. 9 und Fig. 10 entspricht die Schraub­ schrumpfverbindung 75 im Wesentlichen der in den Darstellungen der Fig. 6 bis 8. Allerdings ist hier das Mittelstück 18 abweichend von den vorhergehenden Darstel­ lungen horizontal geneigt angeordnet. Das gleiche gilt für die Verzahnung gemäß der Haltezähne 10, 11, 12. Auch hier weist das Mittelstück eine entsprechend verlängerte Abstützbasis 72, 73 auf, nur das eben hier das Mittelstück horizontal geneigt angeord­ net zwischen den zugewandten Seiten 15, 16 der Innenschenkel 7, 9 verläuft.

Das entsprechend ausgebildete Mittelstück 18 mit den verlängerten Abstützbasen 72, 73 ist nach Fig. 10 über einen beispielsweise eine Nutmutter 74 gesichert, verfügt aber zusätzlich über Sägezähne 76, 77, die in entsprechende Eingriffe 78 der Innen­ schenkel 7, 9 eingreifen.

Zur Sicherung gegen Aufbiegung der lang vorstehenden Außenschenkel ist bei der Ausführung nach Fig. 9 und Fig. 10 eine Sicherung über Arretierungshöcker 70 und Arretierungsnuten 71 vorgesehen. Durch das Ineinandergreifen dieser Bereiche ist eine wirksame Aufbiegungssicherung erreicht.

Erkennbar ist, dass die Ausbildungen nach den Fig. 11, 12 und 13 im We­ sentlichen denen nach Fig. 9 und 10 entspricht, nur das hier statt der Arretierungs­ höcker 70, 71 eine Federnutarretierung 80 vorgesehen ist. Außerdem ist gemäß Fig. 11 eine unterschnittene Verzahnung 79 wiedergegeben, die in Fig. 12 etwas reduziert ist, während in Fig. 13 auf eine unterschnittene Verzahnung ganz verzichtet ist. Diese unterschnittene Verzahnung 79 ergibt eine krallenartige Verbindung, die eine einziehen­ de Wirkung hat und Aufbiegungen zusätzlich entgegenwirkt. Zusätzlich ist auch hier wieder eine Sägezahnform verwirklicht, die eine stärkere Zahnform mit wesentlich dickeren Zahnfuß ermöglicht, was zu einer vereinfachten Fertigung und auch zu einer Vereinfachung der Montage führt.

Fig. 14 zeigt Querschnitte, wobei hier einseitig oder beidseitig eine Nutmutter verwendet worden ist, die nach dem Anziehen verstemmt wurde. Sie kann dabei vorher mit dem Mittelstück verschraubt sein oder es kann ganz auf diese vorherige Verschrau­ bung verzichtet und nur durch Verstemmen die entsprechende Sicherung erreicht wer­ den.

Fig. 14 verdeutlicht, dass hier die Verzahnung ebenso wie das Mittelstück 18 horizontal verlaufend augebildet ist. Dies erleichtert das Ineinanderschieben der beiden Schlosshälften 2, 3. Bei der Federnutarretierung 80 kann die Feder entweder dem In­ nenschenkel 7, 9 oder aber auch dem Außenschenkel 6, 8 zugeordnet werden, je nach­ dem wie sich dies als zweckmäßig erweist.

Statt der Federnutarretierung ist in Fig. 15 und Fig. 16 eine Gabelarretierung 81 mit Scherbolzen 82 wiedergegeben. Bei der Ausführung nach Fig. 15 ist ein Mit­ telstück 18 beispielsweise mit Schraubverbindung 75 verwirklicht, während nach Fig. 16 eine zweiteilige Ausbildung des Mittelstücks 18 verwirklicht ist. Diese zweiteilige Ausbildung wird anhand der Fig. 17 und 18 ergänzend erläutert, wobei die beiden Mittelstückteile 18', 18" gemäß Fig. 17 durch eine Durchgangsschraube 86 und ge­ mäß Fig. 18 durch zwei Durchgangsschrauben 86, 87 zusammengehalten werden.

Ergänzend zu den Antiverklankungsnasen 67, 68 sind nach Fig. 17 und 18 im Ösenbereich 84 Antiverklankungskragen 85 verwirklicht. Diese Antiverklankungskragen 85 ergeben einen oberen und unteren Sperrwall 97, 98, wie insbesondere die beiden Fig. 17 und 18 verdeutlichen. Auch diese Antiverklankungskragen 85 wirken der Verklankungsgefahr vorteilhaft entgegen, da sie das Anschlussglied 83 entsprechend unvorteilhaft führen und dessen Bewegungsfreiheit vorteilhaft einschränken bzw. auf die vorgesehenen Bewegungen und notwendigen Bewegungen beschränken.

Die freien Ende 88 der Außenschenkel 6, 8 sind wie schon erwähnt durch eine Gabelarretierung 81 gesichert. Entsprechendes verdeutlicht Fig. 19 rechte Hälfte, wobei hier auch kenntlich gemacht ist, dass eine zusätzliche Sicherung durch den Scherbolzen 82 erfolgen kann.

Fig. 19 linke Hälfte gibt ein Mittelstück 18 wieder, das aus zwei Anschlag­ buchsen 30, 31 besteht und über eine mittige Zylinderschraube 39 verbunden ist.

Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden, werden allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen.

Claims (15)

1. Kettenschloss für Gliederketten, insbesondere für Fördererketten, Hobelketten und Ketten ähnlicher Anlagen des untertägigen Berg- und Tunnelbaus mit zwei U-förmigen Schlosshälften (2, 3) und einem Verriegelungselement (4), das im Bereich der Schließfuge (5) zwischen den wechselweise an den Außen- (6, 8) bzw. Innenschenkel (7, 9) mit im geschlossenen Zustand in Haltezähnen (10 bis 12) bestück­ ten Schlosshälften (2, 3) und zwar zwischen deren Innenschenkel (7, 9) einschiebbar und dort festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (4) als in Quer- und Längsrichtung sicherendes Mittel­ stück (18) ausgebildet ist, das den Zwischenraum (21) zwischen den beiden Kettenösen (19, 20) und zwischen den Innenflanken (63, 64) der Innenschenkel (7, 9) annähernd ausfüllend ausgebildet ist und dass sein Kern (27) ein lösbares Koppelteil (34) aufweist.

2. Kettenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4) als Mittelstück (18) mit beidseitiger langer Abstützba­ sis (72, 73) und mit einer Schraub- oder Schrumpfverbindung (75) ausgebildet ist.

3. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (27) des Mittelstücks (18) als einteiliger oder mehrteiliger Zylinder (28) ausgebildet ist und auf einer Seite mit einem Flansch (32) und auf der gegenüberliegen­ den Seite mit einem Bundring (37), einer Nutmutter (38), einer Deckelmutter (36) oder mit Kragenblechen (40) als Koppelteil (34) versehen ist.

4. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ösen nahe Haltezahn (12) des Innenschenkels (7, 9) verstärkt und bogenförmig ausgebildet ist.

5. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die sägezahnförmigen Haltezähne (10, 12) und das Mittelstück (18) die gleiche Neigung aufweisend ausgebildet sind.

6. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die sägezahnförmigen Haltezähne (10, 12) und das Mittelstück (18) eine unter­ schiedliche Neigung aufweisend ausgebildet sind.

7. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelstück (18) und auch die Haltezähne (10, 12) in Zugrichtung horizontal verlaufend ausgebildet sind.

8. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesonde­ re Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelstück (18) im Bereich der Innenflanken (63, 64) der Innenschenkel (7, 9) in diese eingreifende und dadurch mittragende Sägezähne (76, 77) aufweist.

9. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltezähne (10, 12) eine unterschnittene Verzahnung (79) aufweisend ausge­ bildet sind.

10. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Haltezähne (10) mit einer Federnutarretierung (80) ausgerüstet sind.

11. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenbügel (65, 66) der Schlosshälften (2, 3) eine Antiverklankungsnase (67, 68) aufweisen, die eine Schwenkzone von rund 40° ergebend ausgebildet ist und sich vorzugsweise über 45 mm erstreckt.

12. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden (88) der Außenschenkel (6, 8) und die zugeordneten Bereiche der Innenschenkel (7, 9) eine Gabelarretierung (81) ergebend ausgebildet und vorzugsweise dort mit einem quer angesetzten Scherbolzen (82) ausgerüstet sind.

13. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelstück (18) im Bereich der Kettenösen (19, 20) einen Antiverklankungs­ kragen (85) aufweisend ausgebildet ist.

14. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelstück (18) mit langer Abstützbasis (72, 73) zweiteilig und durch eine oder zwei als Durchgangsschraube (86, 87) ausgebildete Verbindungselemente gesichert ausgebildet ist.

15. Kettenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antiverklankungsnasen (67, 68) eine erweiterte Antiverklankungszone erge­ bend ausgebildet sind und eine Schlossdicke von c = 41 wahren.