DE19726275A1 - Initiator für eine Airbagaufblasvorrichtung - Google Patents
Initiator für eine AirbagaufblasvorrichtungInfo
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Description
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Aufblas
vorrichtung zum Aufblasen einer aufblasbaren Fahrzeugin
sassen-Schutzvorrichtung, wie zum Beispiel eines Airbags.
Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf einen elek
trisch betätigbaren Initiator oder Zünder für die Auf
blasvorrichtung.
Aufblasvorrichtungen zum Aufblasen von aufblasbaren Fahr
zeuginsassen-Schutzvorrichtungen, wie zum Beispiel Air
bags, sind bekannt. Eine bekannte Aufblasvorrichtung um
faßt einen Behälter zum Speichern von unter Druck stehen
dem Gas, ein entzündbares pyrotechnisches Material und
einen betätigbaren Zünder. Das pyrotechnische Material
ist typischerweise gegenüber dem in dem Behälter gespei
cherten Gas abgedichtet. Der Zünder wird betätigt, um das
pyrotechnische Material zu entzünden. Verbrennungsproduk
te, die durch die Entzündung des pyrotechnischen Materi
als erzeugt werden, werden typischerweise in das in den
Behälter gespeicherte Gas freigegeben. Die Verbrennungs
produkte erwärmen das Gas in dem Behälter, um den Druck
des Gases in dem Behälter zu erhöhen. Das unter Druck
stehende Gas wird aus dem Behälter freigegeben und von
der Aufblasvorrichtung zum Aufblasen des Airbags heraus
geleitet.
Die vorliegende Erfindung ist auf eine Vorrichtung zum
Aufblasen einer aufblasbaren Fahrzeuginsassen-Schutzvor
richtung gerichtet. Die Vorrichtung weist einen ersten
Behälter auf, der eine erste Kammer für Aufblasströmungs
mittel definiert. Der erste Behälter besitzt eine Öff
nung, durch die zum Aufblasen der Schutzvorrichtung Auf
blasströmungsmittel strömt. Ein zerbrech- bzw. zerreißba
rer Abschluß bzw. ein Schließglied blockiert die Strömung
durch die Öffnung in dem ersten Behälter. Ein zweiter Be
hälter definiert eine zweite Kammer. Eine Platte ist zwi
schen den ersten und zweiten Kammern angeordnet. Die
Platte besitzt eine Vielzahl von Durchlässen, die sich
durch die Platte erstrecken.
Eine zerbrechbare Membran erstreckt sich über die Viel
zahl von Durchlässen in der Platte, um eine Strömungsmit
telverbindung zwischen den ersten und zweiten Kammern
durch die Durchlässe hindurch einzuschränken. Die Membran
besitzt eine Zumeßöffnung, um eine beschränkte Strömungs
mittelverbindung zwischen den ersten und zweiten Kammern
zu erlauben. Entzündbares Material ist in der zweiten
Kammer angeordnet und ist anfänglich dem Druck ausge
setzt, unter dem das Aufblasströmungsmittel gespeichert
ist. Das entzündbare Material erzeugt bei der Zündung
Verbrennungsprodukte, die den Druck in der zweiten Kammer
erhöhen, um die Membran zu zerbrechen. Die Verbrennungs
produkte strömen dann von der zweiten Kammer in die erste
Kammer durch die Vielzahl von Durchlässen, um eine Erwär
mung und einen weiteren Druckanstieg des Aufblasströ
mungsmittels zu bewirken.
Das entzündbare Material weist vorzugsweise eine nicht
metallische Stickstoff enthaltende Verbindung auf, die
brennstoffreiche Verbrennungsprodukte erzeugt. Das Auf
blasströmungsmittel weist vorzugsweise eine Mischung aus
Gasen auf, einschließlich Sauerstoff, welches die Ver
brennung der brennstoffreichen Verbrennungsprodukte in
der ersten Kammer unterstützt, um noch weiter das Auf
blasströmungsmittel zu erwärmen und dessen Druck zu erhö
hen. Das entzündbare Material verbrennt besser bzw. effi
zienter, wenn es dem erhöhten Druck in der zweiten Kammer
ausgesetzt ist, der noch größer ist als der Anfangsdruck,
unter dem das Aufblasströmungsmittel gespeichert ist. Vor
dem Zerbrechen bzw. Zerreißen hält die Membran einen
Großteil der brennstoffreichen Verbrennungsprodukte in
der zweiten Kammer. Der Druck in der zweiten Kammer er
höht sich somit, bevor die Membran zerbricht, um zu er
möglichen, daß das entzündbare Material effizienter ver
brennt.
Der zweite Behälter ist vorzugsweise rohrförmig und be
sitzt eine Längsmittelachse. Die Platte ist an einem Ende
des zweiten Behälters befestigt. Der zweite Behälter ist
an dem ersten Behälter befestigt, so daß ein Ende des
zweiten Behälters und die Platte innerhalb des ersten Be
hälters angeordnet sind. Die Membran weist ein Metall
glied auf, das an der Platte anhaftet bzw. an diese ge
klebt ist. Die Membran ist zwischen der Platte und dem
entzündbaren Material angeordnet.
Die Vorrichtung umfaßt ferner betätigbare Mittel in der
zweiten Kammer zum Entzünden des entzündbaren Materials.
Die betätigbaren Mittel können an einem Ende des zweiten
Behälters entgegengesetzt zu der Platte angeordnet sein.
Bei einer Betätigung leiten die betätigbaren Mittel ini
tiierende Verbrennungsprodukte in das entzündbare Materi
al in der zweiten Kammer, und zwar in einer Richtung zu
der Membran. Die betätigbaren Mittel können alternativ an
einer Seite des zweiten Behälters angeordnet sein. Bei
einer Betätigung lenken die betätigbaren Mittel initiie
rende Verbrennungsprodukte in das entzündbare Material in
der zweiten Kammer in einer Richtung quer zu der Längs
mittelachse des zweiten Behälters.
Die vorhergehenden und weitere Merkmale ergeben sich dem
Fachmann, an den sich die vorliegende Erfindung richtet,
durch die folgende Beschreibung unter Bezugnahme auf die
Zeichnungen; in der Zeichnung zeigt:
Fig. 1 eine schematische Schnittansicht einer Aufblasvor
richtung, die gemäß einem Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung aufgebaut ist;
Fig. 2 eine vergrößerte Ansicht eines Endteils der Auf
blasvorrichtung gemäß Fig. 1;
Fig. 3 und 4 vergrößerte Ansichten von entgegengesetzten
Endteilen der Aufblasvorrichtung gemäß Fig. 1, die
Teile in unterschiedlichen Zuständen darstellen;
Fig. 5 eine schematische Schnittansicht einer Aufblasvor
richtung, die gemäß einem weiteren Ausführungsbei
spiel der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist;
Fig. 6 eine vergrößerte Ansicht eines Endteils der Auf
blasvorrichtung gemäß Fig. 5, wobei Teile in un
terschiedlichen Zuständen dargestellt sind; und
Fig. 7-9 vergrößerte Ansichten von entgegengesetzten End
teilen der Aufblasvorrichtung gemäß Fig. 5, die
Teile in unterschiedlichen Zuständen darstellen.
Ein aufblasbares Insassenschutzsystem für ein Fahrzeug
umfaßt eine aufblasbare Insassenschutzvorrichtung, wie
zum Beispiel ein Airbag (nicht gezeigt). Eine Aufblasvor
richtung 20 (Fig. 1), die gemäß einem Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist, ist betätigbar,
um den Airbag aufzublasen. Der Airbag und die Aufblasvor
richtung 20 sind an einem Fahrzeugteil, wie zum Beispiel
einem Sitz, einer Tür, einer Instrumententafel oder einem
Lenkrad, angebracht. Die Aufblasvorrichtung 20 wird dar
auf ansprechend betätigt, daß ein Fahrzeugzustand detek
tiert wird, wie zum Beispiel eine Kollision mit einer
Schwere, die größer ist als eine vorbestimmte Schwere
oder eine Verlangsamung bzw. eine Verzögerung oberhalb
eines vorbestimmten Niveaus, für die das Aufblasen des
Airbags zweckmäßig bzw. wünschenswert ist. Der Airbag wird
zu einer Position zwischen einem Fahrzeuginsassen und dem
Fahrzeugteil aufgeblasen, um den Insassen davor zu schüt
zen, auf das Fahrzeugteil aufzuschlagen oder durch dieses
getroffen zu werden.
Die Aufblasvorrichtung 20 umfaßt einen zylindrischen Me
tallbehälter 22 mit einer Längsmittelachse A. Der Behäl
ter 22 definiert eine Kammer 24 zum Speichern eines Auf
blasströmungsmittels, wie zum Beispiel einer unter Druck
stehenden Gasmischung. Eine kreisförmige Öffnung 26 ist
in dem linken Ende des Behälters 22 gemäß Fig. 1 angeord
net. Gas von der Kammer 24 strömt durch die Öffnung 26
und wird von der Aufblasvorrichtung 20 hinweggeleitet, um
den Airbag aufzublasen.
Ein zerbrechbarer Metallabschluß bzw. ein Abschlußglied
28 erstreckt sich über die Öffnung 26 und ist an dem Be
hälter 22 befestigt. Der Abschluß 28 blockiert eine Strö
mung durch die Öffnung 26 in dem Behälter 22, wenn der
Abschluß intakt ist. Der Abschluß 28 besitzt einen konka
ven Mittelteil 40 und einen Kantenteil 42, der sich ra
dial nach außen von dem Mittelteil erstreckt. Der Kanten
teil 42 des Abschlusses 28 ist an dem Behälter 22 befe
stigt durch eine kontinuierliche Umfangsschweißung, die
die Öffnung 26 umgibt. Der Abschluß 28 besitzt eine aus
reichende Festigkeit, um dem Druck des Gases in der Kam
mer 24 einschließlich eines Druckanstiegs infolge einer
natürlich auftretenden Temperaturerhöhung in der Umge
bung, die die Aufblasvorrichtung 20 umgibt, zu widerste
hen. Der Abschluß 28 zerbricht ansprechend auf einen
Druckanstieg in der Kammer 24 auf einen vorbestimmten
Druck, und zwar von dem Druck ausgehend, mit dem die Gas
mischung gespeichert ist. Andere Abschlußmittel, wie zum
Beispiel eine zerbrechliche Glasdichtung könnten auch
verwendet werden.
Der Druck, mit dem die Gasmischung in der Kammer 24 ge
speichert ist, kann sich verändern, liegt aber typischer
weise in dem Bereich von ungefähr 3000 psi bis ungefähr
4500 psi bei Zimmertemperatur. Die Gasmischung weist min
destens ein inertes Gas und mindestens ein Oxidationsgas
auf. Das bevorzugte inerte Gas ist Helium, Argon oder ei
ne Mischung aus Helium und Argon in irgendeinem Mi
schungsverhältnis. Das bevorzugte Oxidationsgas ist Sau
erstoff und dieses ist das einzige Gas, das neben dem
inerten Gas in der Gasmischung vorhanden ist. Mit anderen
Worten, es befindet sich kein Brennstoff in der Gasmi
schung. Wenn Argon alleine als das inerte Gas verwendet
wird, ist das Volumenverhältnis von Argon zu Sauerstoff
vorzugsweise ungefähr 3 : 1 bis ungefähr 8 : 1.
Der Behälter 22 umfaßt einen Einfüllanschluß 30. Der Ein
füllanschluß 30 ermöglicht, daß die Kammer 24 von einer
Quelle mit der Gasmischung gefüllt wird. Ein sphärisches
Glied 32 ist an den Behälter 22 geschweißt, um den Ein
füllanschluß 30 abzudichten, nachdem die Kammer 24 mit
der Gasmischung gefüllt wurde.
Ein Diffusor 44 ist mit dem linken Ende des Behälters 22
gemäß den Fig. 1 und 3 verbunden und umgibt die Öffnung
26. Der Diffusor 44 umfaßt eine Vielzahl von Auslaßdurch
lässen 46. Die Auslaßdurchlässe 46 leiten Gas von dem
Diffusor 44 in entgegengesetzte Radialrichtungen, um den
Airbag aufzublasen. Es sei bemerkt, daß der Diffusor 44
einstückig mit dem Behälter 22 ausgebildet sein könnte.
An seinem rechten Ende gemäß den Fig. 1-3 besitzt der Be
hälter 22 eine Öffnung 60. Eine Initiatoranordnung 62
(Fig. 2) erstreckt sich durch die Öffnung 60 in den Be
hälter 22 und in die Kammer 24. Die Initatoranordnung 62
umfaßt ein Metallgehäuse 64, das eine Längsmittelachse
besitzt, die koaxial zu der Achse A des Behälters 22 an
geordnet ist. Das Gehäuse 64 ist an den Behälter 22 ge
schweißt, und zwar durch eine kontinuierliche Schweißung
bzw. Schweißnaht, die sich um die Öffnung 60 erstreckt,
um die Kammer 24 gegenüber der Umgebung, die die Aufblas
vorrichtung 20 umgibt, hermetisch abzudichten. Das Gehäu
se 64 definiert eine Kammer 66, die koaxial entlang der
Achse A angeordnet ist.
Die Initiatoranordnung 62 umfaßt auch einen metallischen
Innenbehälter 68, der in dem Gehäuse 64 angeordnet ist.
Der Innenbehälter 68 besitzt einen Endteil, der durch ei
nen Flansch 69 definiert wird, der sich radial nach außen
von einem Rohrteil 67 erstreckt. Der Flansch 69 ist an
ein Ende des Gehäuses 64 geschweißt, und zwar an das
linke Ende gemäß Fig. 2. Der Flansch 69 des Innenbehäl
ters 68 ist somit innerhalb des Behälters 22 angeordnet.
Der Rohrteil 67 des Innenbehälters 68 ist radial nach in
nen von dem Gehäuse 64 beabstandet. Der Innenbehälter 68
definiert eine Kammer 70 für entzündbares Material 80.
Eine Metallabdeckplatte 82 ist zwischen der Kammer 24 und
der Kammer 70 angeordnet. Die Abdeckplatte 82 ist an den
Flansch 69 des Innenbehälters 68 geschweißt und ist somit
innerhalb des Behälters 22 angeordnet. Eine Vielzahl von
Durchlässen 84, 84a mit im wesentlichen gleichen Strö
mungsflächen erstreckt sich durch die Abdeckplatte 82, um
eine Strömungsmittelverbindung zwischen der Kammer 24 und
der Kammer 70 zu ermöglichen. Der Durchlaß 84a ist mittig
in der Abdeckplatte 82 und entlang der Achse A des Behäl
ters 22 angeordnet.
Eine zerreiß- bzw. zerbrechbare Membran 86 ist zwischen
dem entzündbaren Material 80 und der Abdeckplatte 82 an
geordnet. Die Membran 86 ist aus einem relativ dünnen Me
tallglied ausgebildet und besitzt ein adhäsives bzw. kle
bendes Material, das sich auf einer seiner Seitenoberflä
chen befindet. Der Kleber befestigt die Membran 86 an der
Abdeckplatte 82. Die Membran 86 erstreckt sich über die
gesamten Durchlässe 84, 84a in der Abdeckplatte 82, um
eine Strömungsmittelverbindung zwischen der Kammer 24 und
der Kammer 70 einzuschränken, wenn die Membran nicht zer
brochen ist.
Die Membran 86 besitzt eine Zumeßöffnung 100, die mit dem
Durchlaß 84a in der Abdeckplatte 82 ausgerichtet ist, um
eine beschränkte Strömungsmittelverbindung zwischen der
Kammer 24 und der Kammer 70 zu erlauben. Die Strömungs
fläche der Zumeßöffnung 100 ist relativ kleiner und vor
zugsweise erheblich kleiner als die Strömungsfläche des
Durchlasses 84a. Die beschränkte Strömungsmittelverbin
dung zwischen der Kammer 24 und der Kammer 70 ermöglicht,
daß sich der Gasdruck, der an gegenüberliegenden Seiten
der Membran 86 wirkt, und zwar insbesondere während des
Befüllens der Kammer 24, ausgeglichen wird. Die Membran
86 löst sich somit nicht von der Abdeckplatte 82 und wird
weder beschädigt noch zerbrochen, wenn die Kammer 24 mit
der Gasmischung gefüllt wird. Die Membran 86 bricht, um
die gesamten Durchlässe 84, 84a abzudecken bzw. freizuge
ben, wenn der Druck in der Kammer 70 einen Druck er
reicht, der um eine vorbestimmte Differenz größer ist als
der Druck in der Kammer 24.
Das entzündbare Material 80 in der Kammer 70 ist vorzugs
weise ein Typ eines entzündbaren Materials, der auf
"LOVA" (low vulnerability ammunition = Munition mit ge
ringer Empfindlichkeit) basiert. Das auf LOVA basierende
entzündbare Material 80 ist relativ stabil und relativ
unempfindlich gegenüber einer ungewollten Entzündung. Das
entzündbare Material 80 kann in irgendeiner geeigneten
Form vorgesehen sein und ist in den Fig. 1-4 als eine
Vielzahl von kleinen zylindrischen Pellets bzw. Tabletten
oder Körnern dargestellt. Das entzündbare Material 80 er
zeugt bei der Entzündung brennstoffreiche Verbrennungs
produkte P (Fig. 3) in der Kammer 70.
Das auf LOVA basierende entzündbare Material 80 weist
vorzugsweise eine nicht-metallische Stickstoff enthal
tende Verbindung auf. Die nicht-metallische Stickstoff
enthaltende Verbindung ist ein Material, das in der Lage
ist, eine rasche und im wesentlichen vollständige Trans
formation in die brennstoffreichen Verbrennungsprodukte P
durchzuführen. Die bevorzugte, nicht-metallische Stick
stoff enthaltende Verbindung ist ein rauchloses bzw.
raucharmes Pulver, wie es zum Beispiel bei der Herstel
lung von Explosionsstoffen und Munition verwendet wird.
Die nicht-metallische Stickstoff enthaltende Verbindung
ist ausreichend effektiv bei der Herstellung der brenn
stoffreichen Verbrennungsprodukte P, so daß der einzige
Brennstoff, der in der Aufblasvorrichtung 20 notwendig
ist, das auf LOVA basierende entzündbare Material 80 ist.
Die nicht-metallische Stickstoff enthaltende Verbindung
ist vorzugsweise ein Material, ausgewählt aus der Gruppe
bestehend aus Nitroguanidin, Triaminoguanidinnitrat,
Ethylendinitramin, Ethylendiamindinitrat, 1,3,3-Trini
troazetidin, Cyclotrimethylentrinitramin (Hexogen), Cy
clotetramethylentetranitramin (Octogen), Trinitrotoluol,
2,4,6-Trinitrophenylmethylnitramin und Pentaerytritte
tranitrat oder Pentaerythritoltetranitrat, Tetranitrol
und Mischungen derselben. Vorzugsweise ist die nicht-me
tallische Stickstoff enthaltende Verbindung Cyclotrime
thylentrinitramin (Hexogen).
Das auf LOVA basierende entzündbare Material 80 kann auch
ein Bindematerial aufweisen, das mit der nicht-metalli
schen Stickstoff enthaltenden Verbindung vermischt ist,
um eine formbare oder extrudierbare Plastikmasse zu er
halten. Geeignete Bindematerialien bzw. Bindemittel um
fassen Materialien, wie zum Beispiel Polyether-Polyester-
Verbindungen. Ein besonders nützliches oder zweckmäßiges
Bindermaterial zur Verwendung mit Cyclotrimethylentrini
tramin (Hexogen) ist Hytrel®, die von E. I. DuPont de
Nemours & Company erhältich ist. Andere Bindematerialien
bzw. Bindemittel, die mit der Menge der nicht-metalli
schen Stickstoff enthaltenden Verbindung verwendet werden
können, umfassen auf Cellulose basierende Binder bzw.
Bindemittel. Das Verhältnis der nicht-metallischen Stick
stoff enthaltenden Verbindung mit dem Binder bzw. dem
Bindemittel ist auf das Gewicht bezogen, vorzugsweise in
dem Bereich von 5 : 1 bis ungefähr 20 : 1.
Die nicht-metallische Stickstoff enthaltende Verbindung
kann mit einem Weichmacher zusätzlich zu dem Binder bzw.
Bindemittel vermischt werden. Irgendein Weichmacher, der
typischerweise bei der Herstellung von LOVA (low vulnera
bility ammunition = Munition mit geringer Empfindlich
keit) eingesetzt wird, kann verwendet werden. Wenn ein
Weichmacher verwendet wird, ist es zweckmäßig, ein Ge
wichtsverhältnis der nicht-metallischen Stickstoff ent
haltenden Verbindung zu dem Weichmacher in dem Bereich
von ungefähr 5 : 1 bis ungefähr 20 : 1 beizubehalten. Ein be
vorzugtes Gewichtsverhältnis der nicht-metallischen
Stickstoff enthaltenden Verbindung zu dem Binder bzw.
Bindemittel und dem Weichmacher ist ungefähr 8 : 1 : 1.
Das Gehäuse 64 (Fig. 2) und der Innenbehälter 68 tragen
einen Zünder 102 entlang der Achse A des Behälters 22 an
einem Ende des Innenbehälters gegenüber der Abdeckplatte
82. Der Zünder 102 ist mit einem Sensor (nicht gezeigt)
verbunden, der einen Fahrzeugzustand detektiert, wie zum
Beispiel eine Verlangsamung bzw. eine Verzögerung, die
einen Zusammenstoß anzeigt. Der Zünder 102 besitzt eine
zylindrische Konfiguration und erstreckt sich durch das
Gehäuse 64 in die Kammer 66. Der Zünder 102 besitzt einen
Endteil 104 (Fig. 1), der sich durch eine Öffnung 106
(Fig. 2) in das Ende des Innenbehälters 68 erstreckt und
der in der Kammer 70 angeordnet ist. Der Zünder 102 ist
mindestens an den Innenbehälter 68 geschweißt, und zwar
mit einer kontinuierlichen Umfangsschweißung. Der Zünder
102 umfaßt eine geeignete pyrotechnische Ladung, wie zum
Beispiel Zirkoniumkaliumperchlorat (ZrKClO₄) oder Borka
liumnitrat (BKNO₃).
Wenn im Betrieb eine Fahrzeugverzögerung oberhalb einer
vorbestimmten Verzögerung detektiert wird, was eine Kol
lision bzw. einen Zusammenstoß anzeigt, für den es zweck
mäßig ist, den Airbag auf zublasen, schließt sich ein
Schalter in dem Sensor, um einen elektrischen Kreis mit
einer Leistungsquelle zu schließen. Elektrische Energie
wird vorgesehen, um den Zünder 102 zu betätigen. Die py
rotechnische Ladung in dem Zünder 102 wird gezündet, um
initiierende Verbrennungsprodukte I zu erzeugen. Die ini
tiierenden Verbrennungsprodukte I werden von dem Endteil
104 des Zünders 102 in die Kammer 70 geleitet, und zwar
in einer Richtung zu der Membran 86 und der Endkappe 82,
wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Die initiierenden
Verbrennungsprodukte I entzünden das auf LOVA basierende
entzündbare Material 80 in der Kammer 70, um die brenn
stoffreichen Verbrennungsprodukte P (Fig. 2-4) zu erzeu
gen.
Der Druck in der Kammer 70 steigt an, infolge der Erzeu
gung der brennstoffreichen Verbrennungsprodukte P durch
die Verbrennung des entzündbaren Materials 80. Einige der
brennstoffreichen Verbrennungsprodukte P strömen von der
Kammer 70 durch die Zumeßöffnung 100 in der Membran 86
und den Mitteldurchlaß 84a in der Abdeckplatte 82, wie in
Fig. 3 dargestellt ist. Die Membran 86 hält jedoch den
größten Teil der brennstoffreichen Verbrennungsprodukte P
in der Kammer 70. Der Druck in der Kammer 70 erhöht sich
auf einen Druck, der um eine vorbestimmte Differenz grö
ßer ist als der Druck in der Kammer 24. Der relativ grö
ßere Druck, der auf die Seite der Membran 86, die zu der
Kammer 70 weist, wirkt, bewirkt, daß die Membran an un
terschiedlichen Stellen zerbricht, wie in Fig. 4 darge
stellt ist, und vollständig die gesamten Durchlässe 84,
84a in der Abdeckplatte 82 öffnet.
Das auf LOVA basierende entzündbare Material 80 neigt da
zu, effizienter und mit weniger ungewollten Nebenproduk
ten zu verbrennen, wenn es einem erhöhten Druck ausge
setzt ist. Anfänglich ist das auf LOVA basierende ent
zündbare Material 80 dem Druck in den Kammern 24, 70 in
dem die Gasmischung gespeichert ist, ausgesetzt. Beim
Verbrennen des entzündbaren Materials 80 hält die Membran
85 einen Großteil der brennstoffreichen Verbrennungspro
dukte in der Kammer 70 zurück, bevor die Membran zer
bricht. Der Druck in der Kammer 70 steigt an und ermög
licht, daß das entzündbare Material 80 effizienter ver
brennt als bei relativ geringeren Drücken. Der Druck in
der Kammer 70 steigt auf einen Druck an, der um eine vor
bestimmte Differenz größer ist als der Druck in der Kam
mer 24, und zwar um eine Differenz von ungefähr 2000 psi,
bevor die Membran 86 zerbricht.
Wenn die Membran 86 zerbricht, strömen brennstoffreiche
Verbrennungsprodukte P von der Kammer 70 durch die gesam
ten Durchlässe 84, 84a in der Abdeckplatte 82 und werden
in die Kammer 24 geleitet. Das Oxidationsgas in der Gas
mischung unterstützt die Verbrennung der brennstoffeichen
Verbrennungsprodukte P in der Kammer 24. Das inerte Gas
und jeder nicht-konsumierte Teil des Oxidationsgases in
der Kammer 24 werden durch die Verbrennung der brennstof
freichen Verbrennungsprodukte P erwärmt. Der Druck in der
Kammer 24 erhöht sich. Der ansteigende Druck in der Kam
mer 24 übt eine Kraft gegen den Abschluß bzw. auf das Ab
schlußglied 28 aus, um den Mittelteil 40 des Abschlusses
28, wie in Fig. 4 dargestellt, zu zerbrechen, wenn der
vorbestimmte Druck erreicht wird.
Aufblasströmungsmittel F, welches das inerte Gas, das
nicht-konsumierte Oxidationsgas und die nicht-verbrannten
brennstoffreichen Verbrennungsprodukte P enthält, strömt
von der Kammer 24 durch die Öffnung 26. Wenn Aufblasströ
mungsmittel F in den Diffusor 44 eintritt, trifft es ge
gen eine Endwand 120 des Diffusors. Die Endwand 120 des
Diffusors 44 leitet die Strömung des Aufblasströmungsmit
tels F radial nach außen zu den Auslaßdurchlässen 46 in
dem Diffusor 44. Das Aufblasströmungsmittel F strömt dann
von dem Diffusor 44 durch den Auslaßdurchlaß 46, um den
Airbag aufzublasen.
Eine Aufblasvorrichtung 220, die gemäß einem weiteren
Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung aufgebaut
ist, ist in Fig. 5 dargestellt. Die Aufblasvorrichtung
220 ist betätigbar, um einen Airbag (nicht gezeigt) auf
zublasen. Die Aufblasvorrichtung 220 besitzt eine ähnli
che Struktur und einen ähnlichen Betriebsablauf zu der
Aufblasvorrichtung 20, wie in den Fig. 1-4 gezeigt und
oben beschrieben wurde.
Die Aufblasvorrichtung 220 umfaßt einen zylindrischen Me
tallbehälter 222 mit einer Längsmittelachse B. Der Behäl
ter 222 definiert eine Kammer 224 zum Speichern eines
Aufblasströmungsmittels, wie zum Beispiel einer unter
Druck stehenden Gasmischung. Die Zusammensetzung der in
der Kammer gespeicherten Gasmischung 224 ist identisch zu
der in der Kammer 24 der oben beschriebenen Aufblasvor
richtung 20 gespeicherten Gasmischung. Der Druck der Gas
mischung in dem Behälter 22 kann sich verändern, ist aber
typischerweise in dem Bereich von 3000 psi bis ungefähr
4500 psi bei Zimmertemperatur.
Der Behälter 222 besitzt eine kreisförmige Öffnung 226 in
dem linken Ende gemäß Fig. 5, durch die Gas strömen kann,
um den Airbag aufzublasen. Die Öffnung 226 in dem Behäl
ter 222 ist durch einen zerbrechbaren Metallabschluß bzw.
ein Abschlußglied 228 geschlossen. Der Abschluß 228 be
sitzt einen konkaven Mittelteil 240 und einen Kantenteil
242, der sich radial nach außen von dem Mittelteil er
streckt. Der Kantenteil 242 des Abschlusses 228 ist an
das linke Ende des Behälters 222 gemäß Fig. 5 geschweißt,
und zwar mittels einer kontinuierlichen Umfangsschwei
ßung, die die Öffnung 226 umgibt. Der Abschluß 228 zer
bricht ansprechend darauf, daß sich der Druck in der Kam
mer 224 auf einen vorbestimmten Druck erhöht.
Der Abschluß 228 kann entlang des konkaven Teils 240 ein
gekerbt sein, um eine Vielzahl von sich radial erstrec
kenden geschwächten Teilen zu definieren. Die sich radial
erstreckenden geschwächten Teile definieren kuchenförmige
Stücke des konkaven Teils 240. Der Abschluß 228 zerbricht
entlang der geschwächten Teile und die kuchenförmigen
Stücke bleiben mit dem Kantenteil 242 des Abschlusses
verbunden.
Ein Diffusor 244 ist mit dem linken Ende des Behälters
222 verbunden und umgibt die Öffnung 226. Der Diffusor
244 umfaßt eine Vielzahl von Auslaßdurchlässen 246, damit
Gas dorthindurch strömen kann, nachdem der Abschluß 228
zerbrochen ist. Der Diffusor 244 leitet Gas, das durch
die Öffnung 226 strömt, in entgegengesetzte radial nach
außen gerichtete Richtungen.
Der Behälter 222 besitzt auch eine Öffnung 260 in dem
rechten Ende gemäß den Fig. 5 und 6. Eine Initiatoranord
nung 262 (Fig. 6) erstreckt sich durch die Öffnung 260 in
dem Behälter 222 und in die Kammer 224. Die Initiatoran
ordnung 262 umfaßt ein Metallgehäuse 264, das an dem Be
hälter 222 geschweißt ist, und zwar um die Öffnung 260
herum. Das Gehäuse 264 definiert eine Kammer 266.
Die Initiatoranordnung 262 umfaßt auch einen metallischen
Innenbehälter 268 innerhalb der Kammer 266 des Gehäuses
264. Der Innenbehälter 268 definiert eine Kammer 270 und
besitzt eine Längsmittelachse C, die radial von der Achse
B des Behälters 222 beabstandet ist. Entzündbares Materi
al 280 ist in der Kammer 270 angeordnet. Das entzündbare
Material 280 ist identisch zu dem entzündbaren Material
80, das in den Fig. 1-4 dargestellt und oben beschrieben
wurde.
Der Innenbehälter 268 umfaßt einen Rohrteil 267 und einen
Flansch 269, der sich radial nach außen von dem Rohrteil
erstreckt. Der Flansch 269 ist an ein Ende des Außenge
häuses 264 geschweißt. Der Rohrteil 267 des Innenbehäl
ters 268 ist von dem Gehäuse 264 beabstandet.
Eine Metallabdeckplatte 282 ist an den Flansch 269 des
Innenbehälters 268 geschweißt. Eine Vielzahl von Durch
lässen 284, 284a erstreckt sich durch die Abdeckplatte
282, um eine Strömungsmittelverbindung zwischen der Kam
mer 224 und der Kammer 270 zu ermöglichen. Der Durchlaß
284a ist mittig in der Abdeckplatte 282 angeordnet, und
zwar entlang der Achse C des Innenbehälters 268.
Eine relativ dünne und zerbrechbare Metallmembran 286 ist
an der Abdeckplatte 282 befestigt, und zwar mittels eines
Klebers. Die Membran 286 erstreckt sich über die gesamten
Durchlässe 284, 284a in der Abdeckplatte 282, um eine
Strömungsmittelverbindung zwischen der Kammer 224 und der
Kammer 270 einzuschränken, wenn die Membran intakt bzw.
nicht zerbrochen ist. Die Membran 286 besitzt eine Zumeß
öffnung 300 (Fig. 6), die mit dem Mitteldurchlaß 284a in
der Abdeckplatte 282 ausgerichtet ist, um eine begrenzte
Menge einer Strömungsmittelverbindung zwischen der Kammer
224 und der Kammer 270 zu erlauben. Die Membran 286 zer
bricht, um vollständig die gesamten Durchlässe 284, 284a
abzudecken bzw. freizulegen, wenn die Membran einem Druck
in der Kammer 270 ausgesetzt ist, der um eine vorbestimm
te Differenz größer ist als der Druck in der Kammer 224.
Das entzündbare Material 280 neigt dazu, effizienter zu
verbrennen, wenn es einem erhöhten Druck ausgesetzt ist.
Das entzündbare Material 280 ist anfänglich dem Druck
ausgesetzt, mit dem die Gasmischung in den Kammern 224,
270 gespeichert ist. Wenn das entzündbare Material 280
anfängt zu verbrennen, erhält die Membran 286 den zusätz
lichen Druck in der Kammer 270. Wenn der Druck in der
Kammer 270 auf einen Druck ansteigt, der um eine vorbe
stimmte Differenz größer ist als der Druck in der Kammer
224, dann zerbrechen die auf die Membran 286 wirkenden
Kräfte die Membran.
Das Gehäuse 264 und der Innenbehälter 268 tragen einen
Zünder 302 derart, daß sich der Zünder in einer Richtung
senkrecht zu der Achse C des Innenbehälters 268 in der
Kammer 270 erstreckt. Der Zünder 302 besitzt eine zylin
drische Konfiguration und erstreckt sich durch das Ge
häuse 264 in die Kammer 266. Der Zünder 302 ist an das
Gehäuse 264 geschweißt. Der Zünder 302 besitzt einen End
teil 304 (Fig. 5), der sich durch eine Öffnung 306 (Fig.
6) in den Rohrteil 267 des Innenbehälters 268 und in die
Kammer 270 erstreckt. Der Zünder 302 paßt engpassend in
die Öffnung 306 in dem Innenbehälter 268. Der Zünder 302
umfaßt eine pyrotechnische Ladung. Der Zünder 302 könnte
sich axial in dem Behälter 268 erstrecken.
Die Initiatoranordnung 262 umfaßt auch ein Metallrohr
320, das radial von der Achse B des Behälters 222 und von
der Achse C des Innenbehälters 268 beabstandet ist. Das
Rohr 320 definiert einen Durchlaß 322, der in Strömungs
mittelverbindung mit der Kammer 224 steht. Ein Flansch
326 erstreckt sich radial nach außen von einem Ende des
Rohrs 320 und ist an das Gehäuse 264 geschweißt. Ein
Schock- oder Stoßwellengenerator 324 ist in dem Durchlaß
322 angeordnet. Der Schockwellengenerator 324 kann ein
Zünder irgendeines geeigneten Aufbaus sein. Leitungen 340
leiten betätigende elektrische Energie zu dem Schockwel
lengenerator 324.
Eine Dichtung 342 befestigt den Schockwellengenerator 324
an dem Rohr 320. Die Dichtung 342 blockiert eine Strö
mungsmittelleckage zwischen dem Schockwellengenerator 324
und dem Rohr 320. Die Dichtung 342 ist ein glasartiges
Keramikmaterial, das um eine Innenoberfläche des Rohrs
320 die Leitungen 340 und eine Endoberfläche des Schock
wellengenerators 324 herum abdichtet und diese miteinan
der verbindet. Die Dichtung 342 isoliert auch elektrisch
die Leitungen 340 voneinander und vom Rohr 320. Die Dich
tung 342 überspannt vollständig den Durchlaß 322 in dem
Rohr 320. Alternativ könnte die Initiatoranordnung 262
aus einem massiven Stangenvorrat herausgearbeitet sein,
um die zuvor beschriebenen Behälter zu erzeugen.
Wenn beim Betrieb eine Fahrzeugverzögerung bzw. Verlang
samung oberhalb einer vorbestimmten Verzögerung detek
tiert wird, was eine Kollision oder einen Zusammenstoß
anzeigt, für den das Aufblasen des Airbags zweckmäßig
ist, dann schließt ein Schalter in einem Sensor einen
elektrischen Kreis, um den Schockwellengenerator 324 zu
betätigen, wie in Fig. 6 dargestellt ist. Eine Betätigung
des Schockwellengenerators 324 erzeugt eine Schockwelle
in der gespeicherten Gasmischung in der Kammer 224. Die
Schockwelle pflanzt sich durch die Gasmischung in Rich
tung des Abschlusses bzw. des Abschlußgliedes 228 fort,
wie in Fig. 7 dargestellt ist. Die Kraft der Schockwelle,
die auf den Abschluß 228 auftrifft, zerbricht den Ab
schluß entlang der geschwächten Teile, um die Freigabe
des Aufblasströmungsmittels F von der Kammer 224 zu star
ten, wie in Fig. 8 dargestellt ist. Das Aufblasströmungs
mittel F strömt durch die Öffnung 226 und in den Diffusor
244. Das Aufblasströmungsmittel strömt dann radial durch
die Auslaßdurchlässe 246 in dem Diffusor 244, um das Auf
blasen des Airbags zu starten.
Der Schalter in dem Sensor schließt ferner einen weiteren
elektrischen Kreis, um den Zünder 302 zu betätigen. Eine
Betätigung des Zünders 302 kann gleichzeitig mit sowie
vor oder nach einer Betätigung des Schockwellengenerators
324 auftreten. Eine Betätigung des Zünders 302 entzündet
die pyrotechnische Ladung in dem Zünder 302. Ein Verbren
nen der pyrotechnischen Ladung in dem Zünder 302 erzeugt
initiierende Verbrennungsprodukte I (Fig. 6), die in die
Kammer 270 geleitet bzw. freigegeben werden. Die initiie
renden Verbrennungsprodukte I werden in einer Richtung
senkrecht zu der Achse C des Innenbehälters 268 in die
Kammer 270 geleitet. Das Leiten der initiierenden Verbren
nungsprodukte I quer zu der Achse C minimiert die Mög
lichkeit, daß der Druck der initiierenden Verbrennungs
produkte I das entzündbare Material 280 komprimiert oder
das entzündbare Material durch die Membran 286 und die
Durchlässe 284, 284a drückt.
Die initiierenden Verbrennungsprodukte I in der Kammer
270 entzünden das entzündbare Material 280, um brennstof
freiche Verbrennungsprodukte P (Fig. 6-8) zu erzeugen.
Einige der brennstoffreichen Verbrennungsprodukte P strö
men von der Kammer 270 durch die Zumeßöffnung 300 in der
Membran 286, wie in Fig. 7 und 8 dargestellt ist. Der
Rest der brennstoffreichen Verbrennungsprodukte P wird in
der Kammer 270 gehalten. Der Druck in der Kammer 270
steigt an, bis die Membran 286 zerbricht, wie in Fig. 9
dargestellt ist, und vollständig die Durchlässe 284, 284a
freilegt. Ein Zerbrechen der Membran 286 erlaubt, daß die
brennstoffreichen Verbrennungsprodukte P durch die Durch
lässe 284, 284a in der Abdeckplatte 282 strömen.
Die brennstoffreichen Verbrennungsprodukte P werden in
die Kammer 224 geleitet. Das Oxidationsgas in der Gasmi
schung unterstützt eine Verbrennung der brennstoffreichen
Verbrennungsprodukte P in der Kammer 224, um Wärme zu er
zeugen. Aufblasströmungsmittel F, welches das inerte Gas,
nicht-konsumiertes Oxidationsgas und nicht-verbrannte
brennstoffreiche Verbrennungsprodukte P in der Kammer 224
aufweist, wird erwärmt, um das Gas noch weiter unter
Druck zu setzen. Das unter Druck stehende Aufblasströ
mungsmittel F strömt durch die Öffnung 226 in den Behäl
ter 222 und in den Diffusor 244. Das Aufblasströmungsmit
tel F wird dann von dem Diffusor 244 durch die Auslaß
durchlässe 246 geleitet, um den Airbag aufzublasen.
Aus der obigen Beschreibung der Erfindung werden sich dem
Fachmann Verbesserungen, Veränderungen und Modifikationen
ergeben. Obwohl die aufblasbare Insassenschutzvorrichtung
als ein Airbag beschrieben wurde, könnte sie auch ein
aufblasbarer Sitzgurt, eine aufblasbare Kopfauskleidung
oder ein Kniepolster sein, das durch einen Airbag betä
tigt wird. Solche Verbesserungen, Änderungen und Modifi
kationen innerhalb des Fachwissens sollen durch die An
sprüche abgedeckt werden.
Zusammenfassend sieht die Erfindung folgendes vor:
Eine Vorrichtung zum Aufblasen einer aufblasbaren Fahr zeuginsassen-Schutzvorrichtung weist einen ersten Behäl ter auf, der eine erste Kammer für Aufblasströmungsmittel definiert. Der erste Behälter besitzt eine Öffnung, durch die Aufblasströmungsmittel zum Aufblasen der Schutzvor richtung strömen kann. Ein zerbrechbarer Abschluß bzw. ein Abschlußglied erstreckt sich über die Öffnung in den ersten Behälter, um eine Strömungsmittelströmung durch die Öffnung zu blockieren. Ein zweiter Behälter definiert eine zweite Kammer. Eine Platte ist zwischen der ersten Kammer und der zweiten Kammer angeordnet und besitzt ei nen Durchlaß, der eine Strömungsmittelverbindung zwischen den ersten und zweiten Kammern erlaubt. Eine zerbrechbare Membran erstreckt sich über den Durchlaß in der Platte, um eine Strömungsmittelverbindung zwischen der ersten Kammer und der zweiten Kammer einzuschränken, und die Membran besitzt eine Zumeßöffnung, um eine beschränkte Strömungsmittelverbindung zwischen den ersten und zweiten Kammern zu erlauben. Entzündbares Material ist in der zweiten Kammer angeordnet und erzeugt Verbrennungsproduk te bei einer Entzündung, die den Druck in der zweiten Kammer auf einen vorbestimmten Druck ansteigen lassen, um die Membran zu zerbrechen und den Durchblaß in der Platte zu öffnen, damit die Verbrennungsprodukte in die erste Kammer strömen und eine Erwärmung des Aufblasströmungs mittels bewirken.
Eine Vorrichtung zum Aufblasen einer aufblasbaren Fahr zeuginsassen-Schutzvorrichtung weist einen ersten Behäl ter auf, der eine erste Kammer für Aufblasströmungsmittel definiert. Der erste Behälter besitzt eine Öffnung, durch die Aufblasströmungsmittel zum Aufblasen der Schutzvor richtung strömen kann. Ein zerbrechbarer Abschluß bzw. ein Abschlußglied erstreckt sich über die Öffnung in den ersten Behälter, um eine Strömungsmittelströmung durch die Öffnung zu blockieren. Ein zweiter Behälter definiert eine zweite Kammer. Eine Platte ist zwischen der ersten Kammer und der zweiten Kammer angeordnet und besitzt ei nen Durchlaß, der eine Strömungsmittelverbindung zwischen den ersten und zweiten Kammern erlaubt. Eine zerbrechbare Membran erstreckt sich über den Durchlaß in der Platte, um eine Strömungsmittelverbindung zwischen der ersten Kammer und der zweiten Kammer einzuschränken, und die Membran besitzt eine Zumeßöffnung, um eine beschränkte Strömungsmittelverbindung zwischen den ersten und zweiten Kammern zu erlauben. Entzündbares Material ist in der zweiten Kammer angeordnet und erzeugt Verbrennungsproduk te bei einer Entzündung, die den Druck in der zweiten Kammer auf einen vorbestimmten Druck ansteigen lassen, um die Membran zu zerbrechen und den Durchblaß in der Platte zu öffnen, damit die Verbrennungsprodukte in die erste Kammer strömen und eine Erwärmung des Aufblasströmungs mittels bewirken.
Claims (19)
1. Vorrichtung zum Aufblasen einer aufblasbaren Fahr
zeuginsassen-Schutzvorrichtung, wobei die Vorrich
tung folgendes aufweist:
einen ersten Behälter, der eine erste Kammer für Aufblasströmungsmittel definiert, wobei der erste Behälter eine Öffnung aufweist, durch die Aufblas strömungsmittel zum Aufblasen der Schutzvorrichtung strömt;
ein zerbrechbares Abstoß- bzw. ein Abschlußglied, das sich über die Öffnung in dem ersten Behälter er streckt, um eine Strömungsmittelströmung durch die Öffnung zu blockieren;
einen zweiten Behälter, der eine zweite Kammer defi niert zur Verbindung mit der ersten Kammer;
eine Platte, die zwischen den ersten und zweiten Kammern angeordnet ist, wobei die Platte einen Durchlaß aufweist, der eine Strömungsmittelverbin dung zwischen den ersten und zweiten Kammern er laubt;
eine zerbrechbare Membran, die sich über den Durch laß in der Platte erstreckt, um eine Strömungsmit telverbindung zwischen den ersten und zweiten Kam mern einzuschränken, wobei die Membran eine Zumeß öffnung aufweist, um eine beschränkte Strömungsmit telverbindung zwischen den ersten und zweiten Kam mern zu ermöglichen; und
entzündbares Material in der zweiten Kammer, um bei einer Entzündung Verbrennungsprodukte zu erzeugen, die den Druck in der zweiten Kammer erhöhen, um die Membran zu zerbrechen und den Durchlaß in der Platte zu öffnen, damit Verbrennungsprodukte in die erste Kammer strömen und eine Erwärmung des Aufblasströ mungsmittels bewirken.
einen ersten Behälter, der eine erste Kammer für Aufblasströmungsmittel definiert, wobei der erste Behälter eine Öffnung aufweist, durch die Aufblas strömungsmittel zum Aufblasen der Schutzvorrichtung strömt;
ein zerbrechbares Abstoß- bzw. ein Abschlußglied, das sich über die Öffnung in dem ersten Behälter er streckt, um eine Strömungsmittelströmung durch die Öffnung zu blockieren;
einen zweiten Behälter, der eine zweite Kammer defi niert zur Verbindung mit der ersten Kammer;
eine Platte, die zwischen den ersten und zweiten Kammern angeordnet ist, wobei die Platte einen Durchlaß aufweist, der eine Strömungsmittelverbin dung zwischen den ersten und zweiten Kammern er laubt;
eine zerbrechbare Membran, die sich über den Durch laß in der Platte erstreckt, um eine Strömungsmit telverbindung zwischen den ersten und zweiten Kam mern einzuschränken, wobei die Membran eine Zumeß öffnung aufweist, um eine beschränkte Strömungsmit telverbindung zwischen den ersten und zweiten Kam mern zu ermöglichen; und
entzündbares Material in der zweiten Kammer, um bei einer Entzündung Verbrennungsprodukte zu erzeugen, die den Druck in der zweiten Kammer erhöhen, um die Membran zu zerbrechen und den Durchlaß in der Platte zu öffnen, damit Verbrennungsprodukte in die erste Kammer strömen und eine Erwärmung des Aufblasströ mungsmittels bewirken.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei das entzündbare
Material eine nicht-metallische Stickstoff enthal
tende Verbindung aufweist, um bei einer Entzündung
brennstoffreiche Verbrennungsprodukte zu erzeugen
und wobei ferner ein Oxidationsmittel in der ersten
Kammer vorgesehen ist, um eine Verbrennung der
brennstoffreichen Verbrennungsprodukte zu unterstüt
zen.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei das ent
zündbare Material ein LOVA- (low vulnerability ammu
nition = Munition mit geringer Empfindlichkeit) Ma
terial aufweist.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei der Abschluß bzw. das Abschlußglied darauf an
sprechend zerbricht, da sich der Druck in der ersten
Kammer auf einen vorbestimmten Druck erhöht.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Vorrichtung ferner betätigbare Mittel zum
Entzünden des entzündbaren Materials in der zweiten
Kammer aufweist.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei der zweite Behälter rohrförmig ist und eine
Längsmittelachse aufweist, wobei die Zündmittel der
art angeordnet sind, daß sie initiierende Verbren
nungsprodukte in das entzündbare Material leiten,
und zwar in einer Richtung quer zu der Längsmittel
achse des zweiten Behälters.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Platte an einem Endteil des zweiten Behäl
ters befestigt ist und wobei die Platte und der End
teil des zweiten Behälters innerhalb des ersten Be
hälters angeordnet sind.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Membran ein Metallglied aufweist, das an
der Platte anhaftet bzw. an diese geklebt ist, wobei
die Membran zwischen der Platte und dem entzündbaren
Material angeordnet ist.
9. Vorrichtung zum Aufblasen einer aufblasbaren Fahr
zeuginsassen-Schutzvorrichtung, wobei die Vorrich
tung folgendes aufweist:
erste Mittel, die eine erste Kammer für Aufblasströ mungsmittel definieren, wobei die ersten Mittel eine Öffnung aufweisen, durch die Aufblasströmungsmittel zum Aufblasen der Schutzvorrichtung strömt;
zweite Mittel, die eine zweite Kammer definieren;
eine Platte, die zwischen den ersten und zweiten Kammern angeordnet ist, wobei die Platte einen Durchlaß aufweist, der eine Strömungsmittelverbin dung zwischen den ersten und zweiten Kammern er laubt;
eine zerbrechbare Membran, die sich über den Durch laß in der Platte erstreckt, um eine Strömungsmit telverbindung zwischen den ersten und zweiten Kam mern einzuschränken, und die eine Zumeßöffnung auf weist, um eine beschränkte Strömungsmittelverbindung zwischen den ersten und zweiten Kammern zu erlauben; und
entzündbares Material in der zweiten Kammer, das bei einer Entzündung Verbrennungsprodukte erzeugt, die den Druck in der zweiten Kammer erhöhen, um die Mem bran zu zerbrechen und den Durchlaß in der Platte zu öffnen, damit Verbrennungsprodukte in die erste Kam mer strömen und das Aufblasströmungsmittel erwärmen.
erste Mittel, die eine erste Kammer für Aufblasströ mungsmittel definieren, wobei die ersten Mittel eine Öffnung aufweisen, durch die Aufblasströmungsmittel zum Aufblasen der Schutzvorrichtung strömt;
zweite Mittel, die eine zweite Kammer definieren;
eine Platte, die zwischen den ersten und zweiten Kammern angeordnet ist, wobei die Platte einen Durchlaß aufweist, der eine Strömungsmittelverbin dung zwischen den ersten und zweiten Kammern er laubt;
eine zerbrechbare Membran, die sich über den Durch laß in der Platte erstreckt, um eine Strömungsmit telverbindung zwischen den ersten und zweiten Kam mern einzuschränken, und die eine Zumeßöffnung auf weist, um eine beschränkte Strömungsmittelverbindung zwischen den ersten und zweiten Kammern zu erlauben; und
entzündbares Material in der zweiten Kammer, das bei einer Entzündung Verbrennungsprodukte erzeugt, die den Druck in der zweiten Kammer erhöhen, um die Mem bran zu zerbrechen und den Durchlaß in der Platte zu öffnen, damit Verbrennungsprodukte in die erste Kam mer strömen und das Aufblasströmungsmittel erwärmen.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, wobei das entzündbare
Material eine nicht-metallische Stickstoff enthal
tende Verbindung aufweist, die bei einer Entzündung
brennstoffreiche Verbrennungsprodukte erzeugt und
wobei ferner ein Oxidationsmittel in der ersten Kam
mer vorgesehen ist, das eine Verbrennung der brenn
stoffreichen Verbrennungsprodukte in der ersten Kam
mer unterstützt bzw. fördert.
11. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, wobei das ent
zündbare Material ein LOVA- (low vulnerability ammu
nition = Munition mit geringer Empfindlichkeit) Ma
terial aufweist.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, wobei
die Vorrichtung ferner betätigbare Mittel zum Ent
zünden des entzündbaren Materials in der zweiten
Kammer aufweist.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, wobei
die zweiten Mittel einen rohrförmigen Behälter auf
weisen, der eine Längsmittelachse aufweist, wobei
die Zündmittel derart angeordnet sind, daß sie ini
tiierende Verbrennungsprodukte in das entzündbare
Material leiten, und zwar in einer Richtung quer zu
der Längsmittelachse des zweiten Behälters.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 13, wobei
die Vorrichtung ferner einen zerbrechbaren Abschluß
bzw. ein Abschlußglied aufweist, das sich über die
Öffnung in den ersten Mitteln erstreckt, um eine
Strömung durch die Öffnung zu blockieren, sowie
zweite betätigbare Mittel zum Erzeugen einer Schock
welle, die sich durch das Aufblasströmungsmittel in
der ersten Kammer fortpflanzt, um den Abschluß bzw.
das Abschlußglied zu zerbrechen.
15. Vorrichtung nach Anspruch 14, wobei die ersten und
zweiten betätigbaren Mittel zu unterschiedlichen
Zeiten betätigt werden.
16. Vorrichtung zum Aufblasen einer aufblasbaren Fahr
zeuginsassen-Schutzvorrichtung, wobei die Vorrich
tung folgendes aufweist:
einen ersten Behälter, der eine erste Kammer zur Speicherung einer unter Druck stehenden Gasmischung definiert, wobei die Gasmischung ein Oxidationsgas aufweist und wobei der erste Behälter eine Öffnung aufweist, durch die Gas zum Aufblasen der Schutzvor richtung strömt;
einen zerbrechbaren Abschluß bzw. ein Abschlußglied, das sich über die Öffnung in dem ersten Behälter er streckt, um eine Strömungsmittelströmung durch die Öffnung zu blockieren;
einen zweiten Behälter, der eine zweite Kammer zur Verbindung mit der ersten Kammer definiert;
eine Platte, die zwischen den ersten und zweiten Kammern angeordnet ist, wobei die Platte eine Viel zahl von Durchlässen aufweist, die eine Verbindung zwischen den ersten und zweiten Kammern erlaubt;
eine zerbrechbare Membran, die sich über die Viel zahl von Durchlässen in der Platte erstreckt, um ei ne Verbindung zwischen den ersten und zweiten Kam mern einzuschränken, wobei die Membran eine Zumeß öffnung aufweist, um eine beschränkte Verbindung zwischen den ersten und zweiten Kammern zu erlauben; und
ein entzündbares Material in der zweiten Kammer, um bei einer Entzündung brennstoffreiche Verbrennungs produkte zu erzeugen, um die Membran zu zerbrechen und die Vielzahl von Durchlässen in der Platte zu öffnen, damit die brennstoffreichen Verbrennungspro dukte in die erste Kammer strömen, wobei die Ver brennung der brennstoffreichen Verbrennungsprodukte in der ersten Kammer durch das Oxidationsgas unter stützt bzw. gefördert wird, um die Gasmischung in der ersten Kammer zu erwärmen und unter Druck zu setzen.
einen ersten Behälter, der eine erste Kammer zur Speicherung einer unter Druck stehenden Gasmischung definiert, wobei die Gasmischung ein Oxidationsgas aufweist und wobei der erste Behälter eine Öffnung aufweist, durch die Gas zum Aufblasen der Schutzvor richtung strömt;
einen zerbrechbaren Abschluß bzw. ein Abschlußglied, das sich über die Öffnung in dem ersten Behälter er streckt, um eine Strömungsmittelströmung durch die Öffnung zu blockieren;
einen zweiten Behälter, der eine zweite Kammer zur Verbindung mit der ersten Kammer definiert;
eine Platte, die zwischen den ersten und zweiten Kammern angeordnet ist, wobei die Platte eine Viel zahl von Durchlässen aufweist, die eine Verbindung zwischen den ersten und zweiten Kammern erlaubt;
eine zerbrechbare Membran, die sich über die Viel zahl von Durchlässen in der Platte erstreckt, um ei ne Verbindung zwischen den ersten und zweiten Kam mern einzuschränken, wobei die Membran eine Zumeß öffnung aufweist, um eine beschränkte Verbindung zwischen den ersten und zweiten Kammern zu erlauben; und
ein entzündbares Material in der zweiten Kammer, um bei einer Entzündung brennstoffreiche Verbrennungs produkte zu erzeugen, um die Membran zu zerbrechen und die Vielzahl von Durchlässen in der Platte zu öffnen, damit die brennstoffreichen Verbrennungspro dukte in die erste Kammer strömen, wobei die Ver brennung der brennstoffreichen Verbrennungsprodukte in der ersten Kammer durch das Oxidationsgas unter stützt bzw. gefördert wird, um die Gasmischung in der ersten Kammer zu erwärmen und unter Druck zu setzen.
17. Vorrichtung nach Anspruch 16, wobei die Membran dar
auf ansprechend zerbricht, daß der Druck in der
zweiten Kammer auf einen vorbestimmten Druck an
steigt.
18. Vorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, wobei die Vor
richtung ferner betätigbare Mittel in der zweiten
Kammer aufweist zum Entzünden des entzündbaren Mate
rials.
19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 18, wo
bei der zweite Behälter eine Längsmittelachse auf
weist, wobei die Zündmittel derart angeordnet sind,
daß sie initiierende Verbrennungsprodukte in das
entzündbare Material leiten bzw. lenken, und zwar in
einer Richtung quer zu der Längsmittelachse des
zweiten Behälters.
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