DE19631509A1 - Flexibler Spannverschluß - Google Patents

Description

Hintergrund der Erfindung 1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf Sprungwerkspannverschlüsse, die man beim Sichern zweier miteinander zu verschließender Teile (= Verschlußteile) verwendet, und ins­ besondere auf Sprungwerkspannverschlüsse oder -schlösser vom flexiblen oder elastischen Typ.

2. Kurze Beschreibung des Standes der Technik

Es sind viele Typen von Sprungwerkspannverschlüssen bekannt. Derartige Schlösser bzw. Verschlüsse weisen im wesentlichen ein Halteteil, einen Befestigungsbügel, einen Hebel und ein Fang- oder Riegelteil auf, wobei dieses Fangteil dafür ausgelegt ist, mit dem Halter in der gesicherten bzw. geschlossenen Position des Verschlusses in Eingriff zu treten. Typischerweise werden derartige Verschlüsse aus einem gegossenen Kunststoff oder aus einem Metallaufbau hergestellt oder, in einigen Fällen, als Kombination sowohl aus Kunststoff als auch aus Metall. Diese verschiedenen Schlösser werden oft als wünschenswert angesehen, da sie eine feste übermittige (Sprungwerk-) Verriegelung bezüglich der Verschlußteile bereitstellen, an welchen sie angebracht sind. Ein Nachteil dieser Verschlüsse liegt jedoch in der Tatsache, daß eine beträchtliche Genauigkeit bei der Anordnung und Ausrichtung der Verschlußteile und bei der Installation des Schlosses erforderlich sind, um einen ordnungsgemäßen Verschlußvorgang sicherzustellen. Insbesondere müssen bei der Installation der Bügel bzw. Träger und die Halteteile miteinander ausgerichtet angeordnet werden, um den Eingriff zwischen dem Fangteil und dem Halter während des Verriegelns zu ermöglichen. In ähnlicher Hinsicht liegt ein weiterer Nachteil darin, daß solche Schlösser nicht in Anwendungsfällen funktionieren, bei welchen es erforderlich ist, daß eines der Verschlußteile sich relativ zu dem anderen bewegt, wie zum Beispiel, wenn relative Vibrationen bzw. Erschütterungen der Verschlußteile auftreten.

Flexible Spannschlösser bzw. Spannverschlüsse eines anderen Typs von Sprungwerkspann­ schlössern sind im Stand der Technik bekannt und seit vielen Jahres verwendet worden. Im wesentlichen weist ein flexibles Spannschloß ein Basisteil, einen Verriegelungshauptteil, der einen Gummispannarm oder ein anderes geeignetes flexibles Material hat, weiches an dem Basisteil befestigt ist, einen Hebel und ein Halteteil auf. Einige Beispiele von flexiblen Spannschlössern sind in den US-Patenten 4,830,413 (ausgegeben am 16. Mai 1989), 4,828,298 (ausgegeben am 9. Mai 1989) und 4,804,215 (ausgegeben am 14. Februar 1989) dargestellt, die alle auf die Southco, Inc. übertragen worden sind, die auch die Anmelderin der vorliegenden Anmeldung ist.

Die vollständige Offenbarung dieser Patente wird hier durch diese Bezugnahme übernommen. Typischerweise werden flexible Spann- bzw. Zugschlösser verwendet, um lose passende Hauben oder Deckel an schweren Maschinen oder mechanischer Ausrüstung zu befestigen. Bei der Benutzung wird der Gummispannarm angezogen und durch Drehung (Schwenken) des Hebels mit dem Halter in Eingriff gebracht, wobei die Elastizität des Gummiarmes dahingehend wirkt, daß die Haube oder der Deckel sicher gehalten wird. Im allgemeinen werden diese Typen von Verschlüssen als wünschenswert angesehen, da die Flexibilität des Gummiarmes eine Fehl­ ausrichtung des Trägers und des Halters ausgleicht, was zu der Anordnung und Ausrichtung der Verschlußteile und während der Installation führen kann. Weiterhin erlaubt die Flexibilität dieser Verschlüsse auch, daß sich die Verschlußteile relativ zueinander bewegen, ohne zu bewirken, daß der Verschluß sich löst oder auf andere Weise unwirksam wird, so daß er insbesondere für die Verwendung in Situationen wünschenswert ist, in weichen Vibrationen der Verschlußteile relativ zueinander auftreten. (Der Begriff "Verschlußteile" bezeichnet im Rahmen der vorliegenden Erfindung die miteinander zu verschließenden Teile.) Ein weiterer Vorteil dieser flexiblen Spannschlösser liegt darin, daß innerhalb eines gewissen Bereiches die Lastaufnahmefähigkeit des Verschlusses variiert werden kann, indem man einfach den Abstand zwischen dem Träger und dem Halter vergrößert oder verkleinert und damit die Zugspannung in dem Gummispannarm. Trotz der vorstehenden Vorteile gibt es gewisse Nachteile im Gebrauch bzw. Betrieb der flexiblen Spannschlösser nach dem Stand der Technik. Ein bekanntes Problem liegt in der Art und Weise, in welcher die Komponenten der flexiblen Spannschlösser miteinander verbunden sind. Beispielsweise wird die gesamte Last, die hervorgerufen wird, wenn der Schloßhauptteil während der Benutzung gespannt wird, auf das Grundteil und den Hebel übertragen und kann die Verbindung dieser Teile überlasten. Weiterhin tritt ein weiteres Problem, welches man beobachtet, aufgrund der Eigenschaften des Verschlußhauptteiles am Verbindungspunkt mit dem Basisteil und dem Hebel auf. Insbesondere wo der Verschlußhauptteil mit dem Basisteil und dem Hebel über einen Schwenkstift verbunden ist, führt der am häufigsten auftretende allgemeine Fehlertyp zu einer Aufspaltung, die sich in dem Verriegelungshauptteil bildet, was seine Ablösung von dem Basisteil oder Hebel ermöglicht Speziell bei Verschlüssen dieser Art werden die Schwenkstifte durch Löcher befestigt, welche durch den Verschlußhauptteil hindurch verlaufen, weicher seinerseits mit dem Basisteil und dem Hebel verbunden ist, und eine Aufspaltung, die sich in der Nähe irgendeines der Löcher in dem Verschlußhauptteil bildet, ermöglicht es dem Verschluß, sich an dem Punkt abzulösen. Zusätzlich liegt ein weiteres ähnliches Problem darin, daß die Schwenk­ stifte oftmals nicht sicher innerhalb des Verschlußaufbaues gehalten werden und auch zusätzliche Werkzeuge oder Ausrüstung für die Installation erfordern.

Wegen dieser und anderer Nachteile, die mit flexiblen Spannverschlüssen verknüpft sind, welche derzeit verwendet werden, besteht derzeit ein Bedürfnis nach einem verbesserten, flexiblen Spannverschluß, welcher die Nachteile des Standes der Technik beseitigt.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung stellt einen neuen, flexiblen Spannverschluß und ein Verfahren zur Montage eines flexiblen Spannverschlusses bereit. Zu diesem Zweck stellt die vorliegende Erfindung einen Zugverschluß bzw. Spannverschluß bereit, welcher für die Verwendung der Befestigung bzw. Sicherung eines ersten Verschlußteiles an einem zweiten Verschlußteil ausgelegt ist. Das Spannschloß bzw. der Spannverschluß gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen Halter auf, der dafür ausgelegt ist, an dem ersten Verschlußteil befestigt zu werden.

Ein Verriegelungsaufbau ist ebenfalls vorgesehen und ist dafür ausgelegt, an dem zweiten Verschlußteil befestigt zu werden. Der Schloß- bzw. Verriegelungsaufbau weist ein Basisteil auf, welches dazu dient, den Verriegelungsaufbau an dem zweiten Verschlußteil zu befestigten, sowie einen im wesentlichen elastischen Verschlußhauptteil, der schwenkbar mit dem Basisteil verbunden ist. Der Verriegelungsaufbau bzw. Schloßaufbau weist auch einen schwenkbar mit dem Verschlußhauptteil verbundenen Hebel auf. Der Hebel ist dafür ausgelegt, mit dem Halteteil in Eingriff zu treten, um die ersten und zweiten Verschlußteile fest aneinander zu sichern.

Gemäß der vorliegenden Erfindung liegt ein Ziel darin, einen neuen, flexiblen Spannverschluß mit Sprungwerkwirkung (mit übermittigem Eingriff) bereitzustellen.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung liegt darin, einen flexiblen Spannverschluß bereitzustellen, welcher eine bessere Verbindung seiner Bestandteile hat.

Ein weiteres Ziel der Erfindung liegt darin, einen flexiblen Spannverschluß bereitzustellen, weicher in der Lage ist, die von dem Verschlußhauptteil hervorgerufene Belastung zu verteilen.

Darüberhinaus ist es Aufgabe und Ziel der vorliegenden Erfindung, einen flexiblen Spannverschluß bereitzustellen, welcher aus nur wenigen Teilen besteht und welcher eine sichere Verschließ- bzw. Verriegelungswirkung hat und in der Anwendung vielseitig ist.

Diese und andere Aufgaben bzw. Ziele der vorliegenden Erfindung werden noch deutlicher in Anbetracht der folgenden Beschreibung und der anhängenden Zeichnungen.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist die Draufsicht von oben auf einen Verschluß gemäß der vorliegenden Erfindung, welches in einer verschlossenen und verriegelten Position dargestellt ist.

Fig. 2 ist eine ebene Schnittansicht des Verschlusses nach Fig. 1 mit einem Schnitt entlang der Unie 2-2.

Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht des Verschlusses nach Fig. 1, dargestellt in einer geschlossenen und entriegelten Position.

Fig. 4 ist eine Schnittansicht des Verschlusses nach Fig. 1 mit einer Schnittlinie entlang der Linie 4-4.

Fig. 5 ist eine Schnittansicht des Verschlusses nach Fig. 1 mit einer Schnittlinie entlang der Linie 5-5.

Fig. 6 ist eine Ansicht von oben auf einen Verschluß nach einer alternativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, dargestellt in einer geschlossenen und verriegeiten Position.

Fig. 7 ist eine teilweise im Schnitt dargestellte Explosionsdarstellung des Verschlusses nach Fig. 6, welche einen Verschlußhauptteil und einen einstellbaren Spannmechanismus zeigt.

Genaue Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Es wird jetzt im einzelnen auf die Figuren Bezug genommen, wobei gleiche Bezugszahlen in den verschiedenen Ansichten gleiche Elemente bezeichnen, und wobei in Fig. 1 eine Draufsicht von oben auf einen flexiblen Spannverschluß gemäß der vorliegenden Erfindung in einer ge­ schlossenen und verriegelten Position dargestellt ist. Der flexible Spannverschluß 10, wie er in Fig. 1 dargestellt ist, ist an entsprechenden Verschlußteilen 100 bzw. 102 (miteinander zu verschließende Teile) montiert, wie im Schnitt in Fig. 2 dargestellt ist. Der dargestellte Verschluß 10 weist als Teile einen Halter bzw. ein Halteteil 12 und eine Verschlußbaugruppe bzw. einen Verschlußaufbau auf, der ein Basisteil 14, einen Hebel 16 und einen im wesentlichen elastischen Verschlußhauptteil 18 aufweist, vorzugsweise hergestellt aus einem elastomeren Material. Wie man in den Fig. 1 bis 3 erkennt, ist das Halteteil 14 dafür ausgelegt, an dem Verschlußteil 102 befestigt zu werden, während der Verschlußaufbau dafür ausgelegt ist, an dem Verschlußteil 100 befestigt zu werden. Die ersten und zweiten Verschlußteile 100 bzw. 102 können gemäß der vorliegenden 4 Erfindung aus Türen, Platten, Panelen oder Ähnlichem bestehen, die aus irgendeinem geeigneten Material hergestellt und dafür ausgelegt sind, in einer geschlossenen Position miteinander in Eingriff zu treten, wie es in den Fig. 2 und 3 dargestellt ist. Ein Beispiel ist eine Haube, die auf verschiedenen Maschinenanlagen verwendet wird, wie zum Beispiel eine Deckelhaube bzw. Kühlerhaube auf einem Traktor bzw. Lastkraftwagen.

Das Halteteil 12 besteht, wie man in den Fig. 1 und 2 sieht, vorzugsweise aus einer Bodenwand 17 und zwei voneinander beabstandeten, gegenüberliegenden Wandabschnitten 13. Der Boden bzw. die Bodenwand 17 ist vorzugsweise mit einem Paar von beabstandeten Löchern versehen, um die Montage an dem Verschlußteil 102 zu erleichtern, wie zum Beispiel mit Hilfe von Schrauben, die in Fig. 2 dargestellt sind, oder anderen geeigneten Befestigungsmitteln. Die gegenüberliegenden Seitenwände 13 sind jeweils mit einem abgerundeten oberen Ende und einem im wesentlichen ringförmigen Vorsprung 15 versehen, der sich in der Nähe des oberen Endes nach innen erstreckt, um den Schloß- bzw. Verschlußaufbau aufzunehmen, wie unten noch beschrieben wird. Ebenfalls sich von der Bodenwand 17 nach oben erstreckend ist ein in etwa längliches Fangteil bzw. Sperrteil 40 vorgesehen, welches in der Nähe seines oberen Endes eine Nockenfläche 42 und eine Verriegelungsfläche 44 hat, weiche in Kombination eine in etwa V- förmige Gestalt haben. In der bevorzugten Ausführungsform besteht das Halteteil 12 aus einem aus Kunststoff gegossenen Aufbau.

Das Basisteil 14, wie es in den Fig. 1 bis 3 dargestellt ist, schließt ein Bodenwandteil 31 und zwei voneinander beabstandete Seitenwände 33 ein, die sich von der Bodenwand 31 nach oben erstrecken. Das Basisteil 14 weist auch eine obere Wand 46 auf, die mit den beiden Seiten­ wänden 33 verbunden ist, und weist eine vordere Wand 48 auf, die ihrerseits mit dem Seitenwänden 33 und der Bodenwand 31 verbunden ist. Die Bodenwand 31 ist vorzugsweise mit einem Paar von voneinander beabstandeten Öffnungen darin versehen, um die Montage des Basisteiles 14 an dem Verschlußteil 100 zu erleichtem, wie zum Beispiel mit Hilfe von Schrauben, die in Fig. 2 dargestellt sind, oder anderen geeigneten Befestigungsmitteln. Die Bodenwand 31 ist ebenfalls mit einer im wesentlichen rechtwinkligen Vertiefung 50 darin versehen, welche in einer im allgemeinen gekrümmt verlaufenden Oberfläche endet, welche der oberen Wand 46 gegenüberliegt. Die Seitenwände 33 sind ebenfalls mit einem Paar von im wesentlichen zylindrischen, voneinander beabstandeten Öffnungen 19 versehen, um die Schwenkverbindung mit dem Verschlußhauptteil 18 zu erleichtern, wie unten noch beschrieben wird. Weiterhin sind die obere Wand 46 und die Vorderwand 48 jeweils mit entsprechend bemessenen und in etwa rechtwinkligen Öffnungen versehen, die sich durch die in der Bodenwand ausgebildete Vertiefung 50 erstrecken. In dieser Ausführungsform ist jede der in etwa rechtwinkligen Vertiefungen, die in der oberen Wand 46 und der Vorderwand 48 ausgebildet sind, kleiner bemessen als die Größe der rechtwinkligen Vertiefung 50, die in der Bodenwand 31 in dem Basisteil 14 ausgebildet ist. Weiterhin, wie am besten in den Fig. 1 und 2 verdeutlicht ist, stehen die Öffnungen bzw. Aussparungen in der oberen Wand 46 und der Vorderwand 48 in Verbindung, so daß eine in etwa L-förmige Öffnung gebildet wird, die durch diese beiden Teile definiert wird. In der bevorzugten Ausführungsform ist das Basisteil 14 vorzugsweise aus einem aus Kunststoff gegossenen Aufbau.

Der Hebel 16, wie man ihn in den Figuren erkennt, weist eine obere Wand 21 und ein Paar voneinander beabstandeter, gegenüberliegender Seitenwände 23 auf. Die Seitenwände 23 enden vorzugsweise in gegenüberliegend nach einwärts abgestuften Abschnitten in der Nähe des zweiten Endes und schließen im wesentlichen abgerundete Kanäle 27 darin ein, die einen Verriegelungseingriff mit den Vorsprüngen 15 des Halters 12 bereitstellen, wie in Fig. 4 dargestellt. Die Seitenwände 23 sind weiterhin mit einem Paar von im wesentlichen zylindrischen, gegenüberliegenden Öffnungen 25 ausgestattet, um die schwenkbare Befestigung des Hebeis 16 an dem Verschlußhauptteil 18 zu erleichtern. Ähnlich wie das Basisteil 14 weist auch der Hebel 16 eine Bodenwand auf, die mit den Seitenwänden 23 verbunden ist, sowie eine Vorderwand 52, die mit jeder der Seitenwände 23, der oberen Wand 21 und der Bodenwand verbunden ist. Zusätzlich ist durch die Bodenwand des Hebeis 16 hindurch eine im wesentlichen rechtwinklige Vertiefung 54 vorgesehen, die in einer in etwa gekrümmt verlaufenden Oberfläche gegenüber bzw. an der oberen Wand 21 endet und weiche ähnlich der Vertiefung 50 in dem Basisteil 14 ist Weiterhin weist der Hebel 16 ähnlich dem Basisteil 14 in seiner oberen Wand 21 und der vorderen Wand 52 aneinander anschließende, in etwa rechtwinklig geformte Öffnungen auf, welche sich durch die Vertiefung 54 in der Bodenwand erstrecken. Ein Unterschied des Hebels 16 gegenüber dem Basisteil 14 liegt jedoch darin, daß die Öffnung, die in der oberen Wand 21 vorgesehen ist, in ihrem Durchmesser entlang der Längsachse länger ist und sich näherungsweise über die Hälfte der Länge des Hebels 16 erstreckt. Weiterhin befindet sich neben der Vertiefung 54 in der Bodenwand eine in etwa längliche, rechtwinklig geformte Verbindungswand 56, die sich zwischen den Seitenwänden 23 erstreckt und mit diesen verbunden ist wie am besten in Fig. 2 dargestellt ist, ist die Verbindungswand 56 von dem vorderen Abschnitt des Hebels 16 in der Nähe seines ersten Endes umgeben, weiches durch die beiden Seitenwände 23 und die obere Wand 21 definiert ist. In der bevorzugten Ausführungsform besteht der Hebel 16 aus einem aus Kunststoff gegossenen Aufbau.

Der Verschlußhauptteil 18, wie bereits erwähnt, ist vorzugsweise aus einem elastomeren Material hergestellt, welches ausreichende Dehnungs- und Erholungs- bzw. Rückstelleigenschaften hat, wie zum Beispiel IDPM-Gummi. Wie man in den Fig. 1 bis 3 erkennt, ist der Verschlußhaupt­ teil 18 vorzugsweise ein längliches Teil, weiches ein Paar von in etwa länglichen Endabschnitten hat, die im wesentlichen senkrecht zu einem in etwa länglichen mittleren Abschnitt verlaufen und durch diesen verbunden sind.

Insbesondere weisen die Endabschnitte gegenüberliegende Flächen 60 im Abstand voneinander auf, weiche einen Durchmesser der Endabschnitte definieren. In ähnlicher Weise weist der mittlere Abschnitt gegenüberliegender Seitenflächen 64 im Abstand voneinander auf. In der vorliegenden Ausführungsform beträgt der Durchmesser des mittleren Abschnittes vorzugsweise weniger als der Durchmesser des Endabschnittes, die zusammen im wesentlichen T-förmige, gegenüber­ liegende Enden des Verschlußhauptteil 18 definieren. In der bevorzugten Ausführungsform sind die beiden Endabschnitte jeweils im wesentlichen von zylindrischem Querschnitt und mit durch­ gehenden Öffnungen versehen für die Verbindung mit dem Basisteil 14 bzw. dem Hebel 16, wie im folgenden genau beschrieben wird.

Wie weiterhin in Fig. 1 gezeigt ist, verlaufen die gegenüberliegenden Flächen 64 des mittleren Abschnittes sich verjüngend aufeinander zu von dem Endabschnitt in dem Basisteil 14 zu dem gegenüberliegenden Endabschnitt in dem Hebel 16. In ähnlicher Weise, wie in Fig. 2 dargestellt, verlaufen auch die oberen und unteren Flächen des mittleren Abschnittes im wesentlichen von dem Endabschnitt innerhalb des Hebels 16 zu dem gegenüberliegenden Endabschnitt in dem Basisteil 14 sich verjüngend schräg aufeinander zu. Das Ergebnis dieser speziellen Ausgestaltung des Verschlußhauptteil 18 liegt darin, daß der mittlere Abschnitt einen konstanten Querschnitt über seine gesamte Länge hinweg hat. Der Vorteil hier liegt darin, daß über die gesamte Länge des mittleren Abschnittes des Verschlußhauptteil 18 hinweg eine konstante Federkraft vorliegt, was zu einer gleichmäßigen Dehnung während des Gebrauchs der Vorrichtung führt. In einer alternativen Anordnung der vorliegenden Erfindung kann die Position des Verschlußhauptteil 18 umgekehrt werden, so daß die Verbindungen mit dem Basisteil 14 und dem Hebel 16 ausgetauscht sind, dennoch wäre das vorstehend erwähnte Ergebnis immer noch gültig.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Paar von im wesentlichen länglichen Befestigungsteilen für die Verbindung des Verschlußhauptteil 18 mit dem Basisteil 14 und dem Hebel 16 vorgesehen. Insbesondere erstrecken sich die Befestigungsteile durch die in den Endabschnitten des Verriegelungshauptteil 18 gebildeten Öffnungen und jeweils in die voneinander beabstandeten Öffnungen 19 und 25, die in dem Basisteil 14 bzw. dem Hebel 16 ausgebildet sind. In der vorliegenden Ausführungsform weist vorzugsweise jedes der länglichen Befestigungsteile ein Stift­ bzw. Zapfenteil 58 von einer besonders definierten Gestalt auf, die im folgenden beschrieben wird. Es versteht sich jedoch, daß dieses spezielle Merkmal, auch wenn es bevorzugt ist, kein Erfordernis für die vorliegende Erfindung ist. Beispielsweise kann jedes der im wesentlichen länglichen Befestigungsteile aus konventionellen Schwenkstiftteilen bestehen, die im Stand der Technik bereits bekannt sind. In der vorliegenden Ausführungsform ist jedoch zumindest eines und vorzugsweise sind alle der in etwa länglichen Befestigungsteile so ausgestaltet, daß sie den Stiftteilen 58 entsprechen, weiche in den Figuren dargestellt sind. Wie am besten in Fig. 5 dargestellt ist, ist jedes der Stiftteile 58 von im wesentlichen zylindrischen Querschnitt und weist erste und zweite Bereiche 62 auf, die einen bestimmten Durchmesser haben und in der Nähe der gegenüberliegenden Enden liegen, sowie einen dritten Bereich 66 zwischen den ersten und zweiten Bereichen 62 und mit einem kleineren Durchmesser als diese. Im allgemeinen weisen die ersten und zweiten Bereiche 62 äußere Wände in der Nähe der Seitenwände des Basisteiles 14 und des Hebeis 16, sowie innere Wände in der Nähe des dritten Bereiches 66 auf. Weiterhin sind die äußeren Wände jeder der ersten und zweiten Bereiche 62 mit im wesentlichen abgeschrägten Kanten versehen, weiche entlang des Umfanges derselben herum verlaufen. In ähnlicher Weise sind die Innenwände jeder der ersten und zweiten Bereiche 62 mit im wesentlichen abgeschrägten Kanten versehen, weiche entlang ihres des Umfanges verlaufen und sich so erstrecken, daß sie mit dem dritten Bereich 66 des Stiftteiles 58 zusammentreffen. Der verbleibende Abschnitt der ersten und zweiten Bereiche 62 zwischen den im wesentlichen abgeschrägten Kanten der inneren und äußeren Wände hat einen im wesentlichen konstanten Durchmesser. In ähnlicher Weise verläuft der dritte Bereich 66 des Stiftteiles im wesentlichen länglich und hat über seine Längsachse hinweg einen im wesentlichen konstanten Durchmesser. In der bevorzugten Ausführungsform bestehen die Stiftteile 58 vorzugsweise aus Aluminium, jedoch versteht es sich, daß irgendein anderes geeignetes Material für diesen Zweck verwendet werden könnte, wie zum Beispiel Kunststoff.

Wie am besten in Fig. 1 dargestellt ist, erstrecken sich die Stiftteile 58 jeweils durch die im wesentlichen länglichen Endabschnitte des Verschlußhauptteil 18 und enden in den Seitenwänden des Basisteiles 14 und des Hebels 16. Es versteht sich jedoch, daß die Stiftteile 58 sich auch nach außen von den Seitenwänden des Basisteiles 14 und/oder des Hebels erstrecken können. In der vorliegenden Ausführungsform ist vorzugsweise die Länge der Stiftteile 58 entlang ihrer Längsachse größer als der Durchmesser der Endabschnitte des Verschlußhauptteil 18. Weiterhin, wie am besten in Fig. 5 dargestellt ist, sind vorzugsweise die in jedem der Endabschnitte des Verschlußhauptteil 18 gebildeten Öffnungen so ausgestaltet, daß sie der Gestalt der Stiftteile 58 entsprechen. Insbesondere in dieser Ausführungsform definieren die Öffnungen durch die Endabschnitte Stiftteilöffnungen, die in der Nähe der Enden im wesentlichen abgeschrägte Oberflächen haben, die in den gegenüberliegenden Flächen 60 ausgebildet sind, und welche die im wesentlichen abgeschrägten Abschnitte der Innenwände der ersten und zweiten Bereiche 62 der Stiftteile 58 aufnehmen. In dieser Ausführungsform ist der Durchmesser der Stiftteilöffnungen, welche durch jeden der Endabschnitte des Verschlußhauptteil 18 verlaufen, im wesentlichen von der gleichen Größe wie der Durchmesser des dritten Bereiches 66 der Stiftteile 58, jedoch ist dies nicht erforderlich. Insbesondere kann der Durchmesser des dritten Bereiches 66 größer oder kleiner sein als der Durchmesser der Stiftteilöffnungen. Wie am besten in Fig. 1 dargestellt ist, sind die verbleibenden Abschnitte der ersten und zweiten Bereiche 62 der Stiftteile 58, welche nicht innerhalb der Stiftteilöffnungen positioniert sind, innerhalb der Öffnungen 19 und 25 in den Seitenwänden 33 und 23 des Basisteiles 14 bzw. des Hebels 16 angeordnet. Auf diese Weise sind die Stiftteile 58 in Längsrichtung innerhalb des Verschlußhauptteil 18 fixiert, wie weiter unten noch genauer beschrieben wird. Vorzugsweise sind die Durchmesser der Öffnungen 19 und 25 im wesentlichen so bemessen, daß sie dem Durchmesser des Abschnittes der ersten und zweiten Bereichen 62 der Stiftteile 58 entsprechen, welche sich zwischen den abgeschrägten Kanten erstrecken.

Der Zusammenbau des flexiblen Spannverschlusses 10 der vorliegenden Erfindung wird jetzt beschrieben. Es versteht sich jedoch, daß der Zweck dieser Darstellung darin liegt, die spezielle Beziehung zwischen jedem der Bauteile der vorliegenden Erfindung zu beschreiben und nicht so sehr die Reihenfolge des Zusammenbaus, der in einer Anzahl verschiedener Schritte bewerkstelligt werden kann. Insbesondere wird beim Zusammenbau der Verschlußhauptteil 18 entweder zuerst mit dem Basisteil 14 oder dem Hebel 16 verbunden, jedoch wird für diese Darstellung im folgenden die Verbindung des Verriegelungshauptteil 18 zunächst mit dem Basisteil 14 beschrieben, woraufhin dann die Verbindung mit dem Hebel 16 folgt. Nach dem Zusammenbau mit dem Basisteil 14 wird einer der Endabschnitte des Verschlußhauptteil 18 so angeordnet, daß er innerhalb der in etwa rechtwinklig geformten Vertiefung 50 sitzt, die darin vorgesehen ist. Wie am besten in Fig. 1 dargestellt ist, entspricht die Form und Größe des Endabschnittes des Verschlußhauptteil 18 vorzugsweise im wesentlichen der Form und Größe der Vertiefung bzw. Aushöhlung 50 in dem Basisteil 14, auch wenn dies nicht unbedingt erforderlich ist. In dieser Ausführungsform sind die beiden gegenüberliegenden Flächen 60 des Endabschnittes neben bzw. an den Seitenflächen der Vertiefung 50 angeordnet, welche im wesentlichen parallel und den Seitenwänden 33 gegenüberliegend sind. Weiterhin sind, wie am besten in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist, die Abschnitte der Vertiefung 50, welche den oberen und Vorderwänden 46 und 48 gegenüberliegen, neben den entsprechenden oberen und vorderen Flächen des End­ abschnittes des Verschlußhauptteil 18 angeordnet. In dieser Ausgestaltung sind die Öffnungen 19 in den Seitenwänden 33 mit der Stiftteilöffnung ausgerichtet, welche durch den im wesentlichen länglichen Endabschnitt des Verschlußhauptteil 18 hindurch verläuft, um die Installation des Stiftteiles 58 zu erlauben. Bei der Installation des Stiftteiles 58 wird der erste Bereich 62 zunächst in eine der Öffnungen 19 eingesetzt und dann unter Presspassung durch den im wesentlichen länglichen Endabschnitt und in die zweite Öffnung 19 durch die gegenüberliegende Seitenwand 33 gedrückt. Da der Durchmesser der ersten Bereiche 62 des Stiftteiles größer ist als die Stiftteilöffnung, wird die Stiftteilöffnung gedehnt während der Verschlußhauptteil um der erste Bereich 62 herum anschwillt. Wenn der erste Bereich 62 schließlich vollständig durch die Stiftteilöffnung durch den in wesentlichen länglichen Endabschnitt hindurch bewegt ist, nimmt der Durchmesser der Stiftteilöffnung wieder ab und sie liegt dann um der dritte Bereich 66 des Stiftteiles 58 an. Weiterhin erleichtert während der Installation die abgeschrägte Fläche der Außenwand des ersten Bereiches 62 des Stiftteiles den Durchtritt durch die Stiftteilöffnung. Wie in den Fig. 1 und 5 anschaulich dargestellt ist, wenn das Stiftteil 58 seine vollständig installierte Position erreicht hat, dienen die beiden ersten und zweiten Bereiche 62 mit größerem Durchmesser dazu, das Stiftteil innerhalb des Verschlußhauptteil 18 zu halten. Ein diesem ähnlicher Vorgang würde durchgeführt werden für das Verbinden des Hebels 16 mit dem Verriegelungshauptteil 18, wird jedoch der Kürze wegen hier nicht beschrieben.

Die Funktionsweise des Verschlusses 10 wird jetzt unter Bezug auf die aufeinanderfolgenden Darsteilungen von einer vollständig geschlossenen, verriegeiten Position, wie in Fig. 1 und 2 gezeugt, bis zu einem vollständig geöffneten, nicht verriegelten Zustand, wie in Fig. 3 gezeigt, beschrieben. Wenn der flexible Spannverschluß 10 zwischen den geschlossenen und offenen Positionen bewegt werden soll, wie sie in den Figuren dargestellt sind, so dienen die ersten und zweiten Bereiche 62 der Stiftteile 58 als Schwenkstellen für den Verschlußhauptteil 18 relativ zu dem Basisteil 14 und dem Hebei 16. Weiterhin wird die Verbindung des Verschlußhaupt-teil 18 mit dem Basisteil 14 und dem Hebel 16 durch das Verhältnis zwischen den Endabschnitten des Verschlußhauptteiles 18 in den Vertiefungen 50 und 54 verstärkt. Insbesondere sind die Endabschnitte des Verschlußhauptteiles 18 in Eingriff mit den Abschnitten der Vertiefungen 50 und 54 gegenüberliegend von den Wänden 58 und 52 und den oberen Wänden 46 und 21 des Basisteiles 14 und des Hebels 16 liegen, was so wirkt, daß der Eingriff dieser Bestandteile noch weiter gesichert wird.

Um den flexiblen Spannverschluß 10 zu befestigen, wird der Verschluß zunächst in die in Fig. 3 dargestellte Position gebracht, wobei der Hebel 16 über seinen vorderen Kanalabschnitt 27 um die Zapfenvorsprünge 15 des Halteteiles 12 herum angeordnet wird. Aus der vollständig geöffneten Position gemäß Fig. 3 wird der Hebel 16 in Richtung des Pfeiles 28 in die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Position verschwenkt bzw. gedreht während der Hebel 16 seine Drehung für das Verschließen vollführt, wird der Verschlußhauptteil 18 anfänglich gestreckt und zieht sich dann leicht zusammen, wenn die Verriegelungsposition erreicht ist, und zwar aufgrund des Eingriffes des Hebels 16 mit den vorspringenden Zapfenabschnitten 15 bzw. des Fangteiles 40 des Halteteiles 12. Insbesondere wird sich der Verschlußhauptteil 18 anfänglich strecken und dann leicht kontrahieren aufgrund der übermittigen (über einen Totpunkt hinweggehenden) Wirkung (Sprungwerkwirkung) des Hebels 16, während er um die Vorsprünge 15 herum verschwenkt wird in der Art und Weise, wie es in Fig. 4 dargestellt ist, in die in Fig. 2 dargestellte Position. Weiterhin kommt auch die Verbindungswand 56 des Hebels 16 in Kontakt mit dem Fangteil 40, während der Hebei 16 in Richtung des Pfeiles 28 in die verschlossene Position verschwenkt wird. Wenn dieses geschieht, kommt die Verbindungswand 56 in wechselseitigen Kontakt mit der Nockenfläche 42 des Fangteiles 40, was so wirkt, daß der Verschlußhauptteil 18 noch weiter gestreckt wird, wenn die Verbindungswand 56 sich entlang der geneigten Nockenfläche 42 bewegt. Insbesondere stellt der Eingriff der Verbindungswand 56 mit der Nockenfläche 42 eine Verschiebung des Hebels in einer Richtung in etwa gegenüberliegend von dem Fangteil 40 bereit, was wiederum bewirkt, daß sich der Verschlußhauptteil 18 streckt bzw. dehnt. Daraufhin bewegt die fortgesetzte Drehung des Hebeis 16 in Richtung des Pfeiles 18 die Verbindungswand 56 über die Nockenfläche 42 hinweg und in eine Position nahe der Verriegelungsfläche 44, wie am besten in Fig. 2 dargestellt ist. Aufgrund der von dem Verschlußhauptteil 18 bereitgestellten Zugspannung, tritt die Verbindungswand 56, während sie über die Nockenfläche 42 hinwegbewegt wird, in Rasteingriff in die Position an der Verriegelungs­ fläche 44, was einen hörbaren Klang hervorruft, wenn diese Verriegelungsposition erreicht wird. Auf diese Weise ist ein zusätzlicher Betrag an Verlängerung oder Dehnung des Verschlußhauptteil 18 erforderlich, damit der Hebel 16 mit dem Halteteil 12 außer Eingriff gebracht wird. Dement­ sprechend stellt das Erfordernis, den Verschlußhauptteil 18 weiter zu dehnen, um den Hebel 16 mit dem Halteteil in Eingriff oder außer Eingriff zu bringen, eine noch sicherere Verriegelungs­ position bereit.

Was die Zusammensetzung des Verschlußhauptteil 18 angeht, so müssen dessen Dehnungs­ eigenschaften derart sein, daß sich der Verschlußhauptteil 18 in Längsrichtung verlängert, während der Hebel 16 über seine Totpunktposition hinweg dreht, ohne das Aufbringen eines übermäßigen Betrages an Kraft. Die Erholungs- bzw. Rückstelleigenschaften des elastomeren Materials sollten derart sein, daß der Verschlußhauptteil 18 seine Form für einen langen Gebrauchszeitraum erhält und auch so, daß eine ausreichende Zugspannung in dem Ver­ schlußhauptteil 18 erzeugt wird, wenn der Verschluß geschlossen wird, um die Verschlußteile aneinander zu sichern, während auch eine Relativbewegung zwischen den Verschlußteilen aufgrund von Vibrationen oder anderen Kräften zugelassen wird. Zusätzlich muß das elastomere Material flexibel genug sein, um eine Fehlausrichtung des Basisteiles und des Halteteiles auszugleichen, um die Aufgaben der vorliegenden Erfindung vollständig zu erfüllen.

Darüberhinaus ist es unter dem Gesichtspunkt der Herstellung vorteilhaft, ein elastomeres Material zu verwenden, welches preiswert ist und welches einfach in üblichen Herstellungstechniken, wie zum Beispiel Spritzgießen und dergleichen, verwendet werden kann. Weiterhin sollte in solchen Fällen, in welchen die vorliegende Erfindung in Maschinen und anderen Anwendungen benutzt wird, wo sie den Elementen bzw. der Umgebung ausgesetzt ist, das elastomere Material einer Verschlechterung durch ultraviolettes Licht, Regen usw. widerstehen, ebenso wie auch einer Vielfalt von chemischen Reaktionsmittein. Es ist außerdem vorteilhaft, insbesondere bei Außenanwendungen, wenn das elastomere Material seine Dehnungs- und Rücksteilungseigen­ schaften über einen großen Bereich von Temperaturen behält und es sollte auch gegen Alterung unter Wärme resistent sein, wie zum Beispiel EDPM-Gummi und Silikon. Vom ästhetischen Standpunkt sollte das elastomere Material einer Rißbildung und Ausbleichung oder einem Schwinden widerstehen und weiterhin in einer Vielfalt von Farben verfügbar sein.

Wie bereits erwähnt, wird, wenn der Verschluß 10 in Eingriff ist und der Verschlußhauptteil 18 gedehnt ist, aufgrund der elastischen Eigenschaften des Verschlußhauptteiles 18 eine Federkraft erzeugt und diese Kraft wird über das Basisteil 14 und den Hebel 16 übertragen. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird die Kraft über das Basisteil 14 und den Hebel 16 auf zwei Weisen übertragen. Die erste Weise bzw. der erste Weg ist über die Stiftteile 58 und der zweite Weg ist über die beiden Flächen 60 jedes der Endabschnitte des Verschlußhauptteiles 18. insbesondere, wenn der Verschlußhauptteil 18 gedehnt wird, werden die zylindrischen Flächen 60 gedehnt und in ihrer Gestalt in etwa oval, wobei seine innenkanten an den Innenflächen der Hohlräume 50 und 52 anliegen, welche die Vorderwände 48 und 52 des Basisteiles 14 bzw. Hebels 16 bilden.

In den Fig. 6 und 7 ist eine alternative Ausführungsform des flexiblen Spannverschlusses gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt. In dieser Ausführungsform werden die Abschnitte, welche den unter Bezug auf der flexible Spannverschluß 10 beschriebenen Abschnitten entsprechen, unter Verwendung derselben Nummernbezeichnungen beschrieben mit Ausnahme einer vorangestellten Ziffer 1 (d. h. beginnend mit der Zahl 100). Dementsprechend weist der flexible Spannverschluß 110 als Teile ein Halteteil 112 (von dem nur ein Abschnitt gezeigt wird) und einen Verschlußaufbau auf, der ein Basisteil 114, einen Hebel 116 und einen im wesentlichen elastischen Verschlußhauptteil 118 aufweist. Weiterhin werden, um diese Beschreibung zu vereinfachen, nur die Abschnitte, die von denen in Bezug auf den flexiblen Spannverschluß 10 verschiedenen Abschnitte jetzt beschrieben. Der dargestellte, flexible Spannverschluß 110 weist Einstelleinrichtungen zum Verändern der Länge des Verschlußhauptteiles 118 auf. Zu diesem Zweck weist der Verschlußhauptteil 118 einen mittleren Abschnitt auf, der im wesentlichen länglich entlang einer Längsachse verläuft, und ein Paar von länglichen Endabschnitten, die im wesentlichen senkrecht zu der Längsachse des mittleren Abschnittes verlaufen, ähnlich wie bei dem Verschluß 10. Wie am besten in der Explosionsansicht der Fig. 7 dargestellt ist, ist einer der im wesentlichen länglichen Endabschnitte 170 des Verschlußhauptteiles mit einem Gewindekanal bzw. einer Gewindebohrung 172 ausgebildet und ein Gewindeteil 174 ist sich von dem mittleren Abschnitt des Verschlußhauptteiles 118 entlang dessen Längsachse erstreckend vorgesehen. In dieser Ausführungsform weist das Gewindeteil 174 vorzugsweise einen Gewindestützen auf, der innerhalb des elastomeren Verschlußhauptteiles 118 montiert ist und der entsprechende, im wesentlichen längliche Endabschnitte 170, in welchen das Schraubteil 174 aufgenommen ist besteht vorzugsweise aus Nylon, jedoch können auch andere geeignete Materialien verwendet werden. Weiterhin dient vorzugsweise der Endabschnitt 170 auch als Stift- oder Zapfenteil, um die Verbindung mit dem Hebel 116 vorzusehen, ähnlich wie es in Verbindung mit dem Verschluß 10 beschrieben wurde. In ähnlicher Weise sitzt in dieser Ausführungsform der Endabschnitt 170, auch wenn es nicht dargestellt ist, in den gegenüberliegenden Öffnungen, die in den Seitenwänden des Hebels 116 vorgesehen sind, und wird bei dem Zusammenbau von einer Seite des Hebels 116 her bzw. durch diese hindurch montiert. Um die Einstellung des Verschlußhauptteiles 118 zu erreichen, wird der Hebel 116 entweder im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, je nachdem, ob es erwünscht ist, die Länge des Verschlußhauptteiles 118 zu vergrößern oder zu verkleinern. Die übrige Funktionsweise der Vorrichtung ist ähnlich derjenigen des Verschlusses 10. Auch wenn nicht dargestellt, so sind andere Variationen möglich, um die Einstellung der Länge des Verschlußhauptteiles zu bewerkstelligen. Insbesondere kann der Endabschnitt 170, anstatt mit dem Hebel 116, auch mit dem Basisteil 114 verbunden werden, was im Ergebnis die Umkehrung des oben beschriebenen ist. Zusätzlich kann das Gewindeteil 174 an dem Endabschnitt 170 und die Gewindebohrung 172 kann in dem mittleren Abschnitt des Verschlußhauptteiles 118 vorgesehen sein. Alternativ kann der Verschlußhauptteil 118 von demselben, vorher in Bezug auf den Verschluß 10 beschriebenen Typ sein und insbesondere zwei elastomere Endabschnitte haben, die mit dem mittleren Abschnitt verbunden sind, und der Einstellmechanismus kann allein innerhalb des mittleren Abschnittes des Verschlusses vorgesehen sein. Insbesondere könnte der mittlere Abschnitt des Verschlusses aus zwei Abschnitten bestehen, wobei das Schraubenteil in dem ersten Abschnitt und die Schraubgewinde (Innengewinde) in dem zweiten Abschnitt ausgebildet wäre. Auf diese Weise würde die Einstellung auf dieselbe Art und Weise erreicht wie zuvor beschrieben.

Auf der Basis der vorstehenden Beschreibung der verschiedenen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung versteht es sich, daß mehrere Vorteile erreicht werden. Ein besonderer Vorteil liegt darin, daß ein einzelner Stift bzw. Zapfen sowohl den Verschlußhauptteil mit den übrigen Teilen der Vorrichtung sicher verbinden bzw. an diesen anbringen kann und auch als Schwenkpunkt für den Verschlußhauptteil relativ zu dem Basisteil und dem Hebel dient insbesondere die Ausgestaltung, daß die Enden des Stiftes in ihrem Durchmesser größer sind als die Öffnung durch den Verschlußhauptteil stellt sicher, daß der Stift in dem Verschlußhauptteil bleibt, nachdem er darin montiert ist. Speziell damit der Stift aus dem Verschlußhauptteil entfernt wird, muß eines der Enden mit größerem Durchmesser zwangsweise durch den Verschlußhaupt­ teil mit großer Mühe hindurchgedrückt werden und da während eines Verriegelungsvorganges keinerlei Kräfte auf diese Art und Weise wirken, wird der Stift innerhalb der Öffnung des Verschlußhauptteiles gehalten. Insbesondere verlaufen während eines Verriegelungsvorganges die auf den Verschluß wirkenden Kräfte senkrecht zu der Richtung, die erforderlich ist, damit der Stift entfernt wird. Weiterhin dient der Stift, indem er auch als Schwenkpunkt für den Ver­ schlußhauptteil dient, dazu, eine gleichmäßige und noch sicherere Verbindung für die Einrichtung bereitzustellen. Darüberhinaus kann der Stift einfach und schnell installiert werden. Zusätzlich liegt ein weiterer Vorteil darin, daß die Innenwände der Enden des Stiftes mit größerem Durchmesser an den Endabschnitten des Verschlußhauptteiles anliegen. Weiterhin wirken die Ausgestaltung des Basisteiles und des Hebels und die Art und Weise, auf welche der Verschlußhauptteil innerhalb dieser Abschnitte gelagert ist, dahingehend, die Verbindung dieser Teile aufrecht zu erhalten. Speziell die Abschnitte der vorderen und der oberen Wand des Basisteiles und des Hebels umgeben die Endabschnitte des Verschlußhauptteil, um die Position dieser Teile aufrecht zu erhalten. Wie zuvor erwähnt, liegt ein Problem, welches bei Vorrichtungen nach dem Stand der Technik auftritt, darin, daß der Verschlußhauptteil in der Nähe der Rückseite einer seiner Öffnungen aufreißt und aufgrund der Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung bleibt der Verschlußhauptteil in dieser Situation mit dem Basisteil oder Hebel in Verbindung.

Ein weiterer Vorteil, der durch den Verschluß der vorliegenden Erfindung gewährleistet wird, liegt darin, daß die von dem Verschlußhauptteil erzeugten Kräfte durch das Basisteil und den Hebel auf zwei Arten übertragen werden, was das Ausmaß der Belastung auf irgendeinen Teil der Vorrichtung vermindert. Insbesondere erfolgt die Hauptart der Übertragung der Kraft von dem Verschlußhauptteil über das Stiftteil, welches mit dem Basisteil und dem Hebel über seine Endabschnitte verbunden ist. Die zweite Art der Kraftübertragung erfolgt über den Eingriff des Verschlußhauptteiles mit dem Basisteil und dem Hebel. Insbesondere über den Eingriff zwischen den gegenüberliegenden Flächen der Endabschnitte des Verschlußhauptteiles mit den beiden inneren Flächen der Vertiefungen innerhalb der vorderen Wände bzw. Stirnwände in dem Basisteil und dem Hebel. Wie zuvor erwähnt, dehnen sich, wenn der Verschlußhauptteil gedehnt wird, die zylindrischen Endabschnitte so, daß sie ein Oval bilden, und die inneren Ränder derselben, welche den Stirnwänden am nächsten liegen, kommen in Anlage an die beiden Innenwandflächen des Basisteils oder Hebels.

Ein weiterer Vorteil liegt darin, daß die Wechselwirkung des Fangteiles an dem Halteteil mit der Verbindungswand des Hebels einen noch sichereren Verschluß- bzw. Verriegelungseingriff für die Einrichtung bereitstellt. Beispielsweise wirkt der Eingriff des Fangteiles und der Verbindungswand derart, daß er die Einrichtung in der verschlossenen Position hält, selbst in Fällen, in weichen ein Fehler am Berührungspunkt zwischen den gegenüberliegenden Kanälen in den Wänden des Hebels mit den Vorsprüngen des Halteteils auftritt. Ein weiterer Vorteil liegt darin, daß ein hörbarer Laut bzw. Ton erzeugt wird, was eine Anzeige dafür ist, daß der Verschluß gesichert ist. Zusätzlich stellt die spezielle Positionierung des Fangteiles und der Verbindungswand auch einen noch sichereren Verschlußeingriff sicher. Insbesondere, wenn der Hebel in die verriegelte Position bewegt wird, liegen weder das Fangteil noch die Verbindungswand offen, sondern sie sind statt dessen umhüllt und versteckt. Dies geschieht deshalb, weil sowohl die Länge des Fangteiles entlang seiner Längsachse weniger beträgt als der Abstand zwischen den gegenüberliegenden Seitenwänden des Hebels, als auch der Durchmesser des Fangteiles quer zu einer Längsachse weniger beträgt als der Abstand von der oberen Wand entlang der Längsachse des Hebels. Wenn jedoch das Fangteil und die Verbindungswand offen lägen, so könnte der Hebel aufgrund einer unbeabsichtigten Berührung der offenliegenden Teile entriegeit werden. Außerdem liegt ein weiterer Vorteil des Modells nach der vorliegenden Erfindung darin, daß keine zusätzlichen Teile vorgesehen werden müssen.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung liegt darin, daß ein Einstellmechanismus ebenfalls vorgesehen werden kann, um die Zugspannung des elastischen Verschlußhauptteiles zu variieren. Der Vorteil hierbei ist, daß der Verschluß in einer größeren Anzahl von Anwendungsfällen verwendet werden kann und auch leichter zu betätigen ist, da ein erneutes Anordnen des Halteteiles relativ zu dem Basisteil nicht erforderlich ist, um die Zugspannung einzustellen.

Außerdem liegt ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung darin, daß sie leicht in vorhandene Gestaltungen bzw. Modelle eingearbeitet werden kann und dies zu minimalen Zusatzkosten. Ein weiterer Vorteil ist, daß die Eigenschaften von anderen flexiblen Verschlußsystemen nach wie vor bei dem vorliegenden Spannverschluß unter normalen Bedingungen vorhanden sind: wie zum Beispiel die Fähigkeit, sich zu biegen, eine Fehlausrichtung zu kompensieren und Vibrationen zu absorbieren.

Die Fachleute erkennen, daß Veränderungen an den oben beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung vorgenommen werden können, ohne von dem breiten erfinderischen Konzept derselben abzuweichen. Beispielsweise versteht es sich, daß, wenn auch das Basisteil, der Hebei und das Halteteil alle vorzugsweise aus einem gegossenen Plastikaufbau bestehen, daß diese Komponenten auch mit anderen Techniken und aus anderen geeigneten Materialien hergestellt werden können.

In ähnlicher Weise kann der Verschlußhauptteil durch eine Vielfalt von Materialien und Techniken hergestellt werden. Es versteht sich deshalb, daß die vorliegende Erfindung nicht auf die speziell offenbarten Ausführungsformen beschränkt ist, sondern alle Modifizierungen abdecken soll, die im Rahmen und Geist der Erfindung liegen, wie sie durch die anhängenden Ansprüche definiert wird.

Claims (32)

1. Verschluß, welcher für die Verwendung beim aneinander Befestigen eines ersten Verschluß­ teiles und eines zweiten Verschlußteiles ausgelegt ist, wobei der Verschluß aufweist:
ein Halteteil, weiches dafür ausgelegt ist, an dem ersten Verschlußteil befestigt zu werden, und
einen Verschlußaufbau, wobei der Verschlußaufbau aufweist:
ein Basisteil, welches dafür ausgelegt ist, an dem zweiten Verschlußteil befestigt zu werden,
einen im wesentlichen elastischen Verschlußhauptteil, welcher schwenkbar mit dem Basisteil verbunden ist,
wobei der Verschlußhauptteil zwei gegenüberliegende Flächen im Abstand voneinander hat, welcher den Durchmesser des Verschlußhauptteiles definiert,
einen Hebel, der schwenkbar mit dem Verschlußhauptteil verbunden und dafür ausgelegt ist, mit dem Halteteil in Verbindung zu treten, wobei der Hebel dafür ausgelegt ist, aus einer offenen in eine geschlossene Position zu verschwenken, wenn er mit dem Halteteil in Eingriff tritt, um die ersten und zweiten Verschlußteile miteinander zu verriegeln,
ein Paar von im wesentlichen länglichen befestigungsteilen für das schwenkbare Verbinden des Basisteiles und des Hebels mit dem im wesentlichen elastischen Ver­ schlußhauptteil, wobei der Verschlußhauptteil weiterhin ein Paar von Öffnungen aufweist, die sich durch den Durchmesser desselben erstrecken, um das Paar von im wesentlichen länglichen Befestigungsteilen aufzunehmen, wobei zumindest eines aus diesem Paar von im wesentlichen länglichen Befestigungsteilen ein Stiftteil aufweist, wobei das Stiftteil im allgemeinen einen gewissen Betrag über den Durchmesser des Verschlußhauptteiles hinaus verlängert ist und erste und zweite Bereiche festgelegten Durchmessers aufweist, welche in der Nähe von gegenüberliegenden Enden desselben liegen, sowie einen dritten Bereich zwischen den ersten und zweiten Bereichen und mit einem Durchmesser, der geringer ist als der von diesen, wobei zumindest eine der Öffnungen durch den Verschlußhauptteil, in welcher das Stiftteil aufgenommen ist, eine Stiftteilöffnung aufweist, wobei die Stiftteilöffnung einen Durchmesser hat, der geringer ist als die Durchmesser der ersten und zweiten Bereiche bzw. Bereiche des Stiftteiles, wobei die dritte Fläche bzw. der dritte Bereich des Stiftteiles in der Stiftteilöffnung durch den Verschlußhauptteil angeordnet ist und die ersten und zweiten Bereiche außerhalb der Stiftteilöffnung und neben den beiden gegenüber­ liegenden Flächen derselben angeordnet sind.

2. Verschluß nach Anspruch 1, wobei der Verschlußhauptteil aus einem Material besteht, weiches eine ausreichende Flexibilität hat, um beim Zusammenbau den Durchtritt des ersten Bereiches des Stiftteiles durch die Stiftteilöffnung in dem Verschlußhaupthauptteil zu erlauben.

3. Verschluß nach Anspruch 1, wobei der Verschlußhauptteil gegenüberliegende obere und untere Flächen und gegenüberliegende Seitenflächen aufweist, wobei die gegenüber­ liegenden oberen und unteren Flächen schräg einwärts entlang einer Längsachse des Verschlußhauptteiles in einer ersten Richtung aufeinander zulaufen und die gegenüber­ liegenden Seitenflächen im wesentlichen nach auswärts entlang der Längsachse des Verschlußhauptteiles in dieser ersten Richtung schräg verlaufen.

4. Verschluß nach Anspruch 3, wobei die ersten und zweiten Bereiche des Stiftteiles innere und äußere Wände aufweisen, wobei die äußeren Wände die gegenüberliegenden Enden des Stiftteiles definieren, wobei zumindest eine der äußeren Wände der ersten und zweiten Enden des Stiftteiles eine im wesentlichen abgeschrägte Kante aufweist

5. Verschluß nach Anspruch 4, wobei die Innenwände der ersten und zweiten Bereiche des Stiftteiles im wesentlichen abgeschrägte Kanten aufweisen und wobei die gegenüber­ liegenden Enden der Stiftteilöffnung durch den Verschlußhauptteil im wesentlichen entsprechend den im wesentlichen abgeschrägten Kanten der Innenwände der ersten und zweiten Bereiche des Stiftteiles ausgestaltet sind.

6. Verschluß nach Anspruch 1, wobei jedes der in etwa länglichen Befestigungsteile dem Stiftteil entspricht

7. Verschluß nach Anspruch 1, wobei das Basisteil Schwenkeinrichtungen aufweist, auf weichen im wesentlichen die ersten und zweiten Bereiche des Stiftteiles für eine Schwenkbewegung des Verschlußhauptteiles relativ zu dem Basisteil aufsitzen.

8. Verschluß nach Anspruch 7, wobei das Basisteil ein Paar von voneinander beabstandeten Seitenwänden aufweist, wobei jede der Seitenwände eine Öffnung aufweist, welche Stützflächen für den Sitz von im wesentlichen der ersten und zweiten Bereichen des Stiftteiles als Schwenkeinrichtung definiert.

9. Verschluß nach Anspruch 1, wobei der Hebel Schwenkeinrichtungen aufweist, auf welchen im wesentlichen die ersten und zweiten Bereiche des Stiftteiles für eine Schwenkbewegung des Verschlußhauptteiles relativ zu dem Hebei aufsitzen.

10. Verschluß nach Anspruch 9, wobei der Hebel ein Paar von voneinander beabstandeten Seitenwänden aufweist, wobei jede der Seitenwände eine Öffnung einschließt, weiche Stützflächen für den Sitz von im wesentlichen den ersten und zweiten Bereichen des Stiftteiles als Schwenkeinrichtung definiert.

11. Verschluß nach Anspruch 1, wobei der Verschlußhauptteil einen mittleren Abschnitt aufweist, der in etwa entlang einer horizontalen Achse verlängert bzw. länglich ausgebildet ist und ein Paar von Endabschnitten einschließt, wobei das Basisteil und/oder der Hebel Vorderwände einschließlich innerer Wandflächen einschließen, wobei zumindest ein Teil der Endabschnitte des Verschlußhauptteiles auf den inneren Wandflächen der Vorderwände bzw. Stirnwände des Basisteils und/oder des Hebels zumindest in der verriegelten Position ruht.

12. Verschluß nach Anspruch 11, wobei die Endabschnitte im wesentlichen länglich und im wesentlichen senkrecht zur Längsachse des mittleren Abschnittes verlaufen, wobei der Hebel und das Basisteil Seiten-, obere und untere Wände aufweisen, die mit den Vorderwänden verbunden sind, wobei die Bodenwände eine Öffnung darin aufweisen, welche eine Vertiefung oder Aussparung definieren, die im wesentlichen so bemessen ist, daß sie den in etwa länglichen Endabschnitten des Verschlußhauptteiles entspricht und diese aufnimmt, wobei die Stirnwände und oberen Wände weiterhin eine Öffnung aufweisen, um den Durchtritt des mittleren Teiles des Verschlußhauptteiles zu erlauben.

13. Verschluß nach Anspruch 1, wobei das Halteteil eine Bodenwand und ein im wesentlichen längliches Fangteil aufweist, weiches sich von der Bodenwand und im wesentlichen senkrecht zu einer Längsachse des Verriegelungshauptteiles erstreckt, wobei das Fangteil eine Nockenfläche und eine Verriegelungsfläche aufweist, und wobei der Hebel weiterhin eine obere Wand, ein Paar von im wesentlichen gegenüberliegenden, Seitenwänden, die mit der oberen Wand verbunden sind, und eine in etwa längliche Verbindungswand aufweist, die sich zwischen den Seitenwänden erstreckt und mit diesen verbunden ist und im wesentlichen parallel zu dem Fangteil ist, wobei, wenn der Hebel in die geschlossene Position verschwenkt wird, die Verbindungswand des Hebels in Kontakt mit dem Fangteil kommt, wobei die Nockenfläche des Fangteiles eine Verschiebung des Hebels relativ zu dem Fangteil aufgrund seinen Eingriffes mit der Verbindungswand bewirkt, während dann, wenn der Hebei in seiner geschlossene Position bewegt wird, die Verbindungswand über die Nockenfläche hinweg bewegt wird, wobei die Verriegelungsfläche des Fangteiles der Verbindungswand nächstliegend angeordnet ist.

14. Verschluß nach Anspruch 1, wobei der Verschluß weiterhin Einsteileinrichtungen für die Veränderung der Länge des Verschlußhauptteiles aufweist.

15. Verschluß nach Anspruch 14, wobei der Verschlußhauptteil einen mittleren Abschnitt aufweist, der in etwa länglich entlang einer Längsachse verläuft und ein Paar von im wesentlichen länglichen Endabschnitten aufweist, die im wesentlichen senkrecht zu der Längsachse des mittleren Teiles verlaufen, wobei der mittlere Abschnitt des Verschlußhaupt­ teiles und zumindest eines aus dem Paar von im wesentlichen länglichen Endabschnitten ein Schraubenteil und einen Gewindebereich als Einstelleinrichtung aufweisen.

16. Verschluß nach Anspruch 15, wobei der mittlere Teil des Verschlußhauptteiles ein Schraubenteil aufweist, welches mit diesem verbunden ist und wobei das zumindest eine aus dem Paar von in etwa länglichen Teilen mit dem Hebel verbunden ist und eine Gewindeöff­ nung darin aufweist, um das Schraubenteil des mittleren Abschnittes aufzunehmen, wobei die Länge des Verschlußhauptteiles durch Drehung des Hebels verändert wird.

17. Verschluß nach Anspruch 16, wobei das zumindest eine aus dem Paar von im wesentlichen länglichen Teilen eines aus dem Paar von im wesentlichen länglichen Befestigungsteilen ist.

18. Verschluß, welcher ausgelegt ist für die Verwendung beim Aneinanderbefestigen eines ersten Verschlußteiles und eines zweiten Verschlußteiles, wobei der Verschluß aufweist:
ein Halteteil, welches dafür ausgelegt ist, an dem ersten Verschlußteil befestigt zu werden, wobei das Halteteil eine Bodenwand und ein in etwa längliches Fangteil aufweist, welches sich von der Bodenwand erstreckt, wobei das Fangteil eine Nockenfläche und eine Verriegelungsfläche aufweist, und
einen Verschlußaufbau, wobei der Verschlußaufbau aufweist:
ein Basisteil, welches dafür ausgelegt ist, an dem zweiten Verschlußteil befestigt zu werden,
einen im wesentlichen elastischen Verschlußhauptteil, der schwenkbar mit dem Basisteil verbunden ist,
einen Hebel, der schwenkbar mit dem Verschlußhauptteil verbunden und für den Eingriff mit dem Halteteil ausgestaltet ist, wobei der Hebel eine obere Wand, ein Paar von im wesentlichen gegenüberliegenden Seitenwänden, die mit der oberen Wand verbunden sind, und eine im wesentlichen längliche Verbindungswand einschließt, welche sich zwischen den Seitenwänden erstreckt und mit diesen verbunden ist und sich im wesentlichen parallel zu dem Fangteil des Halteteiles erstreckt, wobei der Hebel dafür ausgelegt ist, von einer offenen in eine ge­ schlossene Position zu verschwenken, wenn er mit dem Halteteil in Eingriff steht, um die ersten und zweiten Verschlußteile aneinander zu verriegeln, wobei, wenn der Hebel in die geschlossene Position verschwenkt wird, die Verbindungswand des Hebels in Kontakt mit dem Fangteil des Halteteiles kommt, wobei die Nockenfläche des Fangteiles eines Verschiebung des Hebeis relativ zu dem Fangteil aufgrund seines Eingriffs mit der Verbindungswand bewirkt, wobei, wenn der Hebel in die geschlossene Position bewegt wird, die Verbindungswand über die Nockenfläche hinweg bewegt wird, wobei die Verriegelungsfläche des Fangteiles der Verbindungswand nächstliegend angeordnet ist.

19. Verschluß nach Anspruch 18, wobei ein höhrbarer Laut erzeugt wird, wenn die Verbindungs­ wand über die Nockenfläche hinweg in die geschlossene Position bewegt wird.

20. Verschluß nach Anspruch 18, wobei das Paar aus im wesentlichen gegenüberliegenden Seitenwänden des Hebels um ein Maß voneinander beabstandet ist, welches größer ist als das Maß des Fangteiles entlang seiner Längsachse, wobei die obere Wand des Hebels weiterhin ein erstes Ende und ein zweites Ende entlang seiner Längsachse voneinander beabstandet aufweist, wobei ein Durchmesser des Fangteiles quer zu dieser Längsachse weniger beträgt als der Abstand der ersten und zweiten Enden der oberen Wand, wobei, wenn der Hebel sich in der geschlossenen Position befindet, das Fangteil von den oberen und Seitenwänden des Hebeis umhüllt und versteckt ist.

21. Verschluß, welcher für das Aneinandersichern eines ersten Verschlußteiles und eines zweiten Verschlußteiles ausgelegt ist, wobei der Verschluß aufweist:
ein Halteteil, weiches dafür ausgelegt ist, an dem ersten Verschlußteil befestigt zu werden, und einen Verschlußaufbau, wobei der Verschlußaufbau aufweist:
ein Basisteil, weiches dafür ausgelegt ist, an dem zweiten Verschlußteil befestigt zu werden, einen im wesentlichen elastischen Verschlußhauptteil, der schwenkbar mit dem Basisteil verbunden ist, wobei der Verschlußhauptteil einen mittleren Abschnitt aufweist, der in etwa länglich entlang einer horizontalen Achse verläuft, und ein Paar von gegenüberliegenden Endabschnitten aufweist, wobei der Verschlußhaupt­ teil eine ausreichende Elastizität hat, um ein gewissen Maß an Verlängerung entlang seiner Längsachse zuzulassen,
einen Hebel, der schwenkbar mit dem Verschlußhauptteil verbunden und dafür ausgelegt ist, mit dem Halteteil in Eingriff zu treten, wobei der Hebel dafür ausgelegt ist, von einer offenen in eine geschlossene Position zu verschwenken, wenn er mit dem Halteteil in Eingriff steht, um die ersten und zweiten Verschlußteile miteinander zu verriegeln, wobei der Verschlußhauptteil eine Verlängerung erfährt, wenn der Hebel von der offenen in die geschlossene Position verschwenkt wird, ein Paar von in etwa länglichen Befestigungsteilen für die schwenkbare Verbindung des Basisteiles und des Hebels mit dem im wesentlichen elastischen Verschluß­ hauptteil, und
wobei das Basisteil oder der Hebel weiterhin eine Front- bzw. Stirnwand aufweisen, welche eine innere Wandfläche hat, und wobei zumindest ein Teil des End­ abschnittes des Verschlußhauptteiles dafür ausgelegt ist, an der Innenwandfläche der Stirnwand anzuliegen, wenn der Verschlußhauptteil eine Verlängerung erfährt, während das Hebelteil von der offenen in die geschlossene Position verschwenkt wird.

22. Verschluß nach Anspruch 21, wobei sowohl das Basisteil als auch der Hebel Front- bzw. Stirnwände aufweisen.

23. Verschluß nach einem der Ansprüche 21 oder 22, wobei die Endabschnitte des Hauptteiles im wesentlichen länglich und im wesentlichen senkrecht zu der Längsachse des mittleren Abschnittes des Verschlußhauptteiles sind, wobei der Hebel oder das Basisteil seitliche, obere und Bodenwände aufweisen, die mit den Stirnwänden verbunden sind, wobei die Bodenwand eine Öffnung aufweist, welche eine Vertiefung bzw. einen Hohlraum definiert, der so bemessen ist, daß er im wesentlichen dem länglichen Endabschnitt des Verschlußhaupt­ teiles entspricht und diesen aufnimmt, wobei die Stirnwände und oberen Wände weiterhin eine Öffnung aufweisen, um den Durchtritt des mittleren Abschnittes des Verschlußhaupt­ teiles zu erlauben.

24. Verschluß nach Anspruch 23, wobei sowohl der Hebel als auch das Basisteil die Seiten-, oberen und Bodenwände aufweisen, welche mit den Stirnwänden verbunden sind, wobei die Bodenwand eine Öffnung aufweist, welche eine Vertiefung bzw. einen Hohlraum definiert, der im wesentlichen so bemessen ist, daß er einem im wesentlichen länglichen Endabschnitt des Verschlußhauptteiles entspricht und diesen aufnimmt, und daß die Stirnwände und oberen Wände weiterhin eine Öffnung einschließen, um den Durchtritt des mittleren Abschnittes des Verschlußhauptteiles zu ermöglichen.

25. Verschluß, welcher für die Verwendung beim aneinander Sichern eines ersten Verschlußteiles und eines zweiten Verschlußteiles ausgelegt ist, wobei der Verschluß aufweist eine Halteteil, weiches dafür ausgelegt ist, an dem ersten Verschlußteil befestigt zu werden, und einen Verschlußaufbau, wobei der Verschlußaufbau aufweist:
ein Basisteil, weiches dafür ausgelegt ist, an dem zweiten Verschlußteil befestigt zu werden,
einen im wesentlichen elastischen Verschlußhauptteil, der schwenkbar mit dem Basisteil verbunden ist, wobei der Verschlußhauptteil eine ausreichende Elastizität hat, um einen gewissen Betrag an Verlängerung entlang seiner Längsachse zuzulassen,
einen Hebel, der schwenkbar mit dem Verschlußhauptteil verbunden und für den Eingriff mit dem Halteteil ausgelegt ist, wobei der Hebel dafür ausgelegt ist, von einer offenen in eine geschlossene Position zu verschwenken, wenn er mit dem Halteteil in Eingriff steht, um die ersten und zweiten Verschlußteile aneinander zu befestigen, wobei der Verschlußhauptteil eine Verlängerung erfährt, während der Hebel von der offenen in die geschlossene Position bewegt wird, wobei das Verschluß weiterhin Einstelleinrichtungen zum Verändern der Länge des Verschlußhauptteiles aufweist.

26. Verschluß nach Anspruch 25, wobei der Verschlußhauptteil einen mittleren Abschnitt aufweist, der in etwa länglich ist und entlang einer Längsachse verläuft, sowie ein Paar von im wesentlichen länglichen Endabschnitten einschließt, die im wesentlichen senkrecht zu der Längsachse des mittleren Abschnittes verlaufen, wobei der mittlere Abschnitt des Verschlußhauptteiles und zumindest eines aus dem Paar von in etwa länglichen Teilen ein Schraubenteil und einen Gewindebereich als die Einstelleinrichtung aufweisen.

27. Verschluß nach Anspruch 26, wobei der mittlere Abschnitt des Hauptteiles ein Schraubenteil aufweist, weiches mit diesem verbunden ist, und wobei zumindest eines aus dem Paar von in etwa länglichen Teilen mit dem Hebel verbunden ist und einen Gewindebereich aufweist für die Aufnahme des Schraubenteiles des mittleren Abschnittes des Verschlußhauptteiles, wobei die Länge des Verschlußhauptteiles durch Drehung des Hebeis variiert wird.

28. Verschluß, welcher für die Verwendung beim Aneinandersichern eines ersten Verschlußteiles und eines zweiten Verschlußteiles ausgelegt ist, wobei der Verschluß aufweist:
ein Halteteil, welches dafür ausgelegt ist, an dem ersten Verschlußteil befestigt zu werden, und
einem Verschlußaufbau, wobei der Verschlußaufbau aufweist:
ein Basisteil, weiches dafür ausgelegt ist, an dem zweiten Verschlußteil befestigt zu werden,
einen im wesentlichen elastischen Verschlußhauptteil, der schwenkbar mit dem Basisteil verbunden ist, wobei der Verschlußhauptteil eine ausreichende Elastizität hat, um einen gewissen Betrag an Streckung bzw. Verlängerung entlang seiner Längsachse zuzulassen, einen Hebel, der schwenkbar mit dem Verschlußhauptteil verbunden und dafür ausgelegt ist, mit dem Halter in Eingriff zu treten, wobei der Hebel dafür ausgelegt ist, von einer offenen in eine geschlossene Position zu verschwenken, wenn er mit dem Halteteil in Eingriff steht, um die ersten und zweiten Verschlußteile aneinander zu verriegeln, wobei der Verschlußhauptteil eine Verlängerung erfährt, während der Hebel von der offenen in die geschlossene Position verschwenkt wird, ein Paar von in etwa länglichen Befestigungsteilen, welche schwenkbar den im wesentlichen elastischen Verschlußhauptteil an dem Basisteil und dem Hebel halten bzw. befestigen,
wobei zumindest eines aus dem Paar von in etwa länglichen Befestigungsteilen eine einstückige Stifteinrichtung aufweist für das schwenkbare Verbinden des im wesentlichen elastischen Verschlußhauptteiles, wobei die Stifteinrichtung sich durch den Verschlußhauptteil hindurch erstreckt und in diesem angeordnet ist, wobei die Stifteinrichtung gegenüberliegende Endabschnitte und erste und zweite Bereiche in der Nähe dieser Endabschnitte hat, und
wobei das Basisteil und/oder der Hebel Schwenkeinrichtungen einschließen, auf welchen im wesentlichen die ersten und zweiten Bereiche der Stifteinrichtung ruhen für eine Schwenkbewegung des Verschlußhauptteiles relativ zu dem Basisteil und/oder dem Hebel, wobei die ersten und zweiten Bereiche der Stifteinrichtung relativ zu den Schwenkeinrichtungen des Basisteiles und/oder des Hebels drehbar sind.

29. Verschluß nach Anspruch 28, wobei der Hebel und/oder das Basisteil ein Paar von beabstandeten Seitenwänden aufweisen, wobei jede dieser Seitenwände eine Öffnung hat, welche Halterungsflächen für den Sitz von im wesentlichen den ersten und zweiten Bereichen der Stifteinrichtungen als Schwenkeinrichtungen definieren.

30. Verschluß nach Anspruch 29, wobei die Stifteinrichtung eine Länge hat, die größer als die Breite des Verschlußhauptteiles ist, und wobei der Verschlußhauptteil eine Öffnung aufweist, die sich durch diesen hindurch erstreckt, um die Stifteinrichtung aufzunehmen, wobei die Stifteinrichtung weiterhin einen dritten Bereich zwischen den ersten und zweiten Bereichen einschließt, wobei die ersten und zweiten Bereiche einen bestimmten Durchmesser haben und der Durchmesser des dritten Bereiches weniger beträgt als der der ersten und zweiten Bereiche, wobei die ersten und zweiten Bereiche der Stifteinrichtung außerhalb der Öffnung in dem Verschlußhauptteil und neben den gegenüberliegenden Seiten des Verschlußhaupttei­ les angeordnet sind.

31. Verfahren zum Installieren eines Schwenkstiftes in einem Verschluß, weiches für die Verwendung ausgelegt ist, ein erstes Verschlußteil und ein zweites Verschlußteil aneinander zu sichern, wobei der Verschluß aufweist:
ein Halteteil, weiches dafür ausgelegt ist, an dem ersten Verschlußteil befestigt zu werden, und
einen Verschlußaufbau, wobei der Verschlußaufbau aufweist:
ein Basisteil, weiches dafür ausgelegt ist, an dem zweiten Verschlußteil befestigt zu werden,
einen im wesentlichen elastischen Verschlußhauptteil, der schwenkbar mit dem Basisteil verbunden ist, wobei der Verschlußhauptteil zwei gegenüberliegende Flächen im Abstand voneinander aufweist, welche einen Durchmesser für den Verschlußhauptteil definieren,
einen Hebel, der schwenkbar mit dem Verschlußhauptteil verbunden ist und dafür ausgelegt ist, mit dem Halteteil in Eingriff zu treten, wobei der Hebel dafür ausgelegt ist, von einer offenen in eine geschlossene Position zu verschwenken, wenn er mit dem Halteteil in Eingriff steht, um die ersten und zweiten Verschlußteile aneinander zu verriegeln,
ein Paar von in etwa länglichen befestigungsteilen für die schwenkbare Verbindung des im wesentlichen elastischen Verschlußhauptteiles an dem Basisteil und an dem Hebel, wobei das Verschlußhauptteil ein Paar von Öffnungen aufweist, die sich entlang des Durchmessers des Verschlußhauptteiles erstrecken, um das Paar von im wesentlichen länglichen Befestigungsteilen aufzunehmen, wobei zumindest einer aus dem Paar von im wesentlichen länglichen Befestigungsteilen ein Stiftteil aufweist, wobei das Stiftteil im wesentlichen um einen gewissen Betrag gegenüber dem Durchmesser des Verschlußhauptteiles verlängert ist und erste und zweite Bereiche bestimmten Durchmessers in der Nähe der gegenüberliegenden Enden desselben sowie einen dritten Bereich dazwischen und mit einem Durchmesser von weniger als dem der ersten und zweiten Bereiche hat, wobei zumindest eine der Öffnungen durch den Verschlußhauptteil, in weicher das Stiftteil aufgenommen wird, eine Stiftteilöffnung aufweist, wobei die Stiftteilöffnung einen Durchmesser hat, der geringer ist als der der ersten und zweiten Bereiche des Stiftteiles, wobei der dritte Bereich des Stiftteiles innerhalb der Stiftteilöffnung durch den Verschlußhauptteil angeordnet und die ersten und zweiten Bereiche außerhalb der Stiftteilöffnung und neben den beiden gegenüberliegenden Oberflächen derselben angeordnet sind, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:
Einsetzen eines ersten Endes des Stiftteiles in ein erstes Ende der Stiftteilöff­ nung in dem Verschlußhauptteil, wobei der erste Bereich des Stiftteiles neben dem ersten Ende liegt, und
Einpressen des Stiftteiles durch die Stiftteilöffnung, wobei, wenn der erste Bereich in der Nähe des ersten Endes des Stiftteiles durch die Stiftteilöffnung hindurchtritt, der Durchmesser der Stiftteilöffnung auf den Durchmesser des ersten Bereiches des Stiftteiles aufgeweitet wird, und wobei, wenn der erste Bereich des Stiftteiles durch die Stiftteilöffnung hindurchgeführt worden ist, der Durchmesser der Stiftteilöffnung wieder abnimmt, wenn der dritte Abschnitt des Stifteiles in der Stiftteilöffnung des Verschlußhauptteiles angeordnet ist.

32. Verfahren nach Anspruch 31, wobei das Basisteil und der Hebel ein Paar von voneinander beabstandeten Seitenwänden aufweisen, weiche eine Öffnung aufweisen, die Halterungs­ flächen für den Sitz von im wesentlichen den ersten und zweiten Bereichen des Stiftteiles definieren, wobei das Verfahren weiterhin die Schritte einschließt:
Einsetzen des ersten Endes des Stifteiles zu Beginn durch die Öffnung in der ersten Seitenwand des Basisteiles oder des Hebels und dann in die Stiftteilöffnung, und Einpressen des Stiftteiles durch die Stiftteilöffnung, so daß der erste Bereich des Stiftteiles im wesentlichen innerhalb der Öffnung in der zweiten Seitenwand seinen Sitz hat und der zweite Bereich des Stiftteiles im wesentlichen in der Öffnung in der ersten Seitenwand des Basisteiles oder Hebels sitzt.