DE1958956A1 - Automatische Entriegelungsvorrichtung fuer Fahrtrichtungsanzeiger - Google Patents

Description

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KABtJSHIKI IAISEA 50KAI HlKA DEKEI SBISÄKÜSHO

Noο 1, Aza-XamiHunairi, Oaza-Shimoodai, Hishibiv/ajima-chOo' Nishikasugai-gun, Aiehi-Prefectur©, Japan

Automatische Entriegi&ungsvorricbtung für Fahrtrichtungsanseiger

Die Erfindung besieht sich auf eine BntriegeluagßVorrichtuzig für eine FahrtrichtungsaazeigevOrrichtung·

K*t ißfc Aufgabe der -g-orliögenäen Erfinduog, eine automatische Entrieselungßvorrichturig für eine Fahrtrichtuugs-' anzeigevorrichtung zu schaffen, die, wenn ein bewegbares Betätigungsteil aus einer Neutralstellung in eine Betriebs-* bzw« Anzeigeßt&llwng überfuhrt wird, dieses bewegbare Betätigungsteil mittels einsrVorrichtung zur

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Steuerung einer Mckkehrbewegung des bewegbaren Betätigungs~ teils in der Anseigestöllung halt und die das bewegbare Betätigungsteil mittels einer Pedereinrichtuiig automatisch in ihre neutrale Ausgangsstellung zurückführen kann.

Die erfindungsgeiaäße automatische Entriegelungsvor·» richtung weist Anlagevorsprünge auf, die sich an einem vertieften Basisteil eines Grundrahiaeas erstrecken und zur Anlage mit nachstehend noch beschriebenen Elinkentragteil* Vor
/Sprüngen bringbar sind, veiter ein KLinkentragteil, das

auf einem bewegbaren Betätigungsteil angeordnet ist und

denen je einer, Vor sprung© aufweist, von/ wenn das besiegbare Betätigungen teil in eine der Anzeigestellungen geführt mrd_s zum Angriff an jeweils einem öea? Anlag&vorspriinge bringbar ist, wodurch eine Sückbewegung des bewegbaren Betatigungsteiis verhindei*t ist, vreiter sin Paar Klinken, welche schwenkbar an dem Elinkentragteil an dessen beiden Enden gelagert sind, und wobei eine der beiden KLinksn so bewegt wird₉ daß sie ihr Ende in einen Arbeitsbereich eines Entriegelungsssapfenß, der innerhalb eines vertieften Seils einer Bohrung vorgesehen ist, hinein erstreckt, wenn das Betätigungsteil in eine seiner Anzeigestellungen bewegt wird, und durch den Bntriegelungszapfen bei einer Mickdrehung der Steuerßchsö surückgedrücktwird, wodurch der Angriff des Klinkentregteiles an einem der Torsprünge des Grundrahmens gelöst wird und wodurch das bewegbare Betätigungsteil in

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mindestens deine Höiiferalstellung mittels der Wirkung/einer zwischen den Grundrahmen und das Betätigungsteil eingeschalteten Feder zurückgeführt wird«=

Weitere Herkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und aus den Patentansprüchen.

lsi folgenden wird ein Aias führung sbeispi el der Erfindung in Verbindung mit derZeichnucg beschrieben· Se zeigen

Fig. 1 eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel einer erf inducgegemäßen Entriegelungsvor-» richtung, wobei sich ein Betätigungsteil in Seutralstellung befindet,

· 2 eine Draufsicht auf die Entriegelung svor-

richtung nach F%. 1, wobei sich das Betätigungsteil in einer seiner Anseigestellungen befindet,

einen Längsschnitt durch die Vorrichtung nach Fiß. i und 2 eablang der Schnittlinie III-III in Fig· 1_t

« 4 aine Draufsicht auf einen Grundrahmen, Fig. 5 eine Draufsicht auf das Betätigungsteil,

Fig· 6 eine perspektivische Ansicht eines wesentlichen Abschnitts eines Klinkentragteila, und

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WV -4· ·*

2?ig„ 7 eiae perspektivische Darstellung einer Klinke«

In allen Figuren sind gleiche Teile Jeweils mit gleichen Bezugsaeichen versehen»

In den Fig. 1 bis 7 he zeichnet das Bezugeaeichen 1 einen Grundrahmen 1, dessen cbere Fläche in ffig«. 4 dargestellt let, wobei alle anderen Elemente weggelassen sind» Ein eine ring* fdrnige Vertiefung aufweisender Bereich 3, auf welchen Entriegelung ß sap fen 36 auf. einer Kreisbahn bewegbar sind, ist rund um eine sentrale Bohrung 2 vorgesehen, in welche eine ßteuerwelle eingeführt ist. Auf der Mittellinie 4, die durch den Kittelpunkt der Bohrung 2 verläuft» ist ein· weitere Achsausnehmung 5 «ur Aufnahme einer rohrförmigen Achse 13 vorgesehen. An den der Achseno'ffnung 5 gegenüberliegenden Ende des Grundrahmens ist ein vertiefter Basisteil 6 ausgebildet. Von der Mittellinie 4- aus gesehen, ist ein Paar von AnI agevorSprüngen 7 und 7 auf beiden Selten des Basisteile vorgesehen, welche Anlagevorsprünge sich zum einen Ende des Grundrahmen^ hin erstrecken· Kurse bogenförmige Vorsprung© 8 und 8 erstrecken sich vom Umfang des ringförmig vertieften Bereichs 3 in Hichtung des anderen Endes des Grundrahmens· Diese kurzen Vorsprung« verlaufen auf einem Kreis koaxial su der Achsenbohrung 5. Wenn die

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Vorrichtung vollständig zusammengebaut ist, steht mit einem einem Ende Jedes Vorsprungs β 3« ·*»β Feder in Verbindung.

In Pig· 5 ist ein bewegbares Betätigungsteil 10 dargestellt, welches eine rohrförmig« Achse 13 aufweist, die an einer Stelle auf dor Verlängerung der Mittellinie einer langgestreckten Ausnehmung 11 angeordnet ist, die mit der Achse des ringförmig vertieften Bereichs 3 des Orundrahatens koaxial verläuft, wenn das Betätigungsteil an dem Grundrahmen angebracht ist, 12nd welche.Achse sich nach unten erstreckt· Das Betätigungsteil 10 weist weiter einen Bereich 14- auf, zur Halterung eines nachstehend beschriebenen Elinkentregteiles 20. Der Bereich 14 ist an dem der rohrförmigen Achse gegenüberliegenden Ende des Betätigungsteile angeordnet und weist ein Paar von Eingriffsvertiefungen 15 und 15 auf, die in seinen Seitenbereichen vorgesehen sind, und weiter einen mittleren Absatz oder Vorsprung 16 mit einer Ausnehmung 17, die en einem Ende geschlossen ist und mit ihres anderen Ende an eine erweiterte Vertiefung 18 angrenzt, die sich zur der länglichen Zentralbohrung 11 hinerstreckt« Das bewegbare Betätigungsteil weist weiter ein Paar bogenförmiger Ausnehmungen 19 und 19 sur Aufnahme voxt Federn auf, welche Ausnehmungen an der Unterseite des Betätigungeteils vorgesehen sind und sich vom Umfang der länglichen Zentralbohrung 11 zum anderen Ende des Betäti-

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gungsteils hin erstrecken« Diesö ledern aufnehmenden Ausnehsungen oder Aushöhlungen 19 und 19 Vorläufen auf einer Kreislinie, die die gleiche Hittelachse nie die rohrförmigö Achse 1? hat· Je einer der YoraprÜnge 8,8 kann in je eine der Ausnehmungen 19 in einen Bereich nahe des Umfangs der l&aglichen Bohrung eingeführt werden·

. 6 seigt ein Elinkentragteil 20, das ale ia wesentlichen gerade Hatte ausgebildet ist. Dieses KLinkentragteil 20 weist Ans&lagvorsprÜage 21 und 21 auf, die sich an der oberen !fläche des SÜJürantregteile an dessen beiden Soden nach oben erstrecken. HinkentragaGheen 22 und 22 Bind innerhalb der Anechlagvoraprüags 21 und 21 vorge-

sehen· Das Klinkentragteil 20 weist weiter Anschläge 23 und 2? auf, die an seiner unteren Fläche vorgesehen sind und von denen je einer zum Hineinragen in den vertieften gestuften Seil 6 des urundrahaens und korrespondierend su je einem der AnI age vor Sprünge 7 und 7 in einem gegebenen Abstand von der Außenseite je eines der Vorsprung« 7 und ausgebildet ist· Das Klinkentragteil weist weiter Anlage-Vorsprünge 24 und 24- auf, die normalerweise in den Anlage* Vertiefungen 15 und 15 des bewegbaren Betätigungsteile 10 anliegen. Schließlich weißt dasUii&e&tragteil 20 einen »entralen vorspringenden Seil 2? auf« der lose In die erweitere Vertiefung 18 eiagreift·

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Tig. 7 seiet eine Klinke 26, die eine Achsenausnehmung 2? aufweist, in die eine Achse 22 einsetzbar ist«, Sie Klinke 26 weißt weiter eisen Anschlag 28 auf, der sich von der Klinke nach außen erstreckt; und sur Anlage-an den An·» schlagvorsprung 21 in des Eichtung nahe bei de? ovalen öffnung 11 kommt, sowie einen Federhaken bzw« eine Federn δββ 29, die eich in den Fig· 1 und 2 einwärts erstreckt und dem Federhaken b»w. der Federöse der anderen Klipire gegenüberliegt, wenn alles an dem Grundrahmen angebracht iet_e

Bei dea beschriebenen Aufbau ist dee bewegbare Betätigungsteil 10 drehbar auf dem Grundrahmen gelagert, wobei die röhrenförmige Achse 15 lose hsw» mit Gleitsitz in die Achsenbohrung 5 des Grundrahmen^ 1 eingepaßt ist» Ein Peer von Rückstellfedern 30 άπα 50 sind in die Ausnehmungen 19 und 19 eingeführt und in Verbindung mit den Vorsprüngen des Grundrehmens 1 gebracht« welche sich in die Sndbereicbe der Federn aufnehmenden Ausnehmungen 19 und 19 hinein er* strecken· Auf diese Weiee ist das bewegbare Betätigungsteil 10, wenn es sich in seiner neutralen Stellung befindet, gegen die Wirkung der Hüokstellfedern 50 und 30 in einer solchen Lage gehalten, daß die Hittellinie 12 des Betätigungsteile normalerweise von oben gesehen mit der Hittellinie des Grundrahmens zusammenfällt· Bas KJLinkentragteil

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1st einfach auf den !Dragbereiah 14 dee bewegbaren Betätigungsteile 10 aufgelegt· Bas KLinkezitragteil 20 wird gegen die die Bohrung 2 äurchsötaende Bteueraehee bew· Welle durch die Wirkung einer Druckfeder 31 gedrückt, die in der Yederanlageausnehmung 17 Vorgesehen ist. Diese Feder bringt die Vorsprünge 24 aur Anlage in den Ausnehmungen 1$ und 15» so daß die bin- und hergehende Bewegung des W XXinkentragteils 20 somit gesteuert ist» Pie !Feder 31 wirkt außerdem in der Weise, daß sie die Anschläge 2$ und 2? gegen die Stufenwand oder den Absatz 6a des tieferen Seile des Grundrahmene im Bereich außerhalb der Anlage» vorsprünge 7 und 7 drückt,

Die Klinken 26 und 26 sind auf dem Klinkentragt eil durch Einführen der Tragachsen 22 in die AchsenSffnungen der Klinken gelagert und durch die Feder $2, deren beide finden an die Federööen 29 und 29 der jeweiligen Klinken ^ angehängt einä, in Wirkungsverbdndung gebracht* Infolge der Wirkung der Peder 52 stehen die Anschläge 28 und 28 der beiden Klinken normalorveiee mit den Voreprüngen 21 und 21 des Klinkentragteile in Berührung« so daß die Klinken 26 und 26 in einer Lage gehalten sind, in der ihre.scharfen Spit sen in den Umfang des ringförmig vertieften Teils 5 hineinragen, wenn sie in Reutrallage stehen. Das Besugs*· «eichen 33 bezeichnet' eine Abdeckung, die sun ßchut* über

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der Druckfeder 31 angeordnet ist· Hit 34- ist eine Abdeckung bezeichnet_t dia zum Abschirmen des vorderen Endes des be» wegbaren Betätigungsteils 10 an dem Grundrahmen 1 befestigt ist*

Die auf diese Weise aufgebaute Entriegelungsvorrichtung arbeitet wie folgt§

Wenn sich das bewegbare Betätigungsteil 10 in der Neutralstellung befindet, wie in Pig· 1 dargestellt_v wird diese Neutralstellung durch das Gegeneinanderwirken der Rückstellfedern 30 und JO in der vorstehend bereits beschriebenen Weise aufrechterhalten, so daß die Klinken 26 und 26 außerhalb des Arbeitsbereichs der Entriegelungs* zapfen 36» die innerhalb der ringförmigen Vertiefung 3 vorgesehen sind, verlauf en«,

Wenn das bewegbare Betätigungsteil 10 durch einen Betätigungshebel 35 in eins der 'Betriebs« oder Anzeigestellun gen, entweder nach recht® oder wie in Figo 2 gezeigt, nach links bewegt wird, wird die Bückstellfeder 3O₉ die auf der der eingestellten Richtung des Betätigungsteile entgegen- geeetsten Seite angeordnet ist, durch den Vorsprung 8 zusammengedrückt und steht dann unter einer Spannung«

Andererseits wird dann der Anschlag 25, der auf der SU 41·*·γ Rückstellfeder 30 korrespondierenden Seite angeordnet ist, üb#r den Vorsprung 7 hinw#eb*wegt und »ue

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dleee» gebracht, wie in Fig. 2 dargestellt, so defl dft« Betätigungsteil 10 Iu dieser Stellung gegen die iederwirkrag der rückstellfeder 30 verriegelt let« Be ifisd dagaqfhtngewiesen, daß während der Zeit de» Bewegung 4M Voreprunga 23 über den Vorsprung 7 hinweg eich de« Xlinkentragteil 20 leicht vm. den Anlegevoraprung an der afceggeaetaten Seite gegen die Wirkung de» feder 51 dreht* Hiernach wird die Anlag« des Vorsprung» 23 en de· Vorsprung 7 dtiroh die Virkong der ?eder 31 eufreöhterhalten, Soait wird die eine der Blinken 26» venn der sugeordnete TorqpuBg 23 *n den entepreohenden Vorsprung 7 anliegt, in eine Stellung gebracht, in der ihre scharfe Spitie in den tfclouf oder Arbeitsbereich des 36» der en der entepreohenden Seite engeordnet iet, einregt·

Wenn die Steuerachse in einem Gegenubraseigersinn in rig· Z n»«b linke gedreht wird, wird dieee Xlinke 26 dorota den Bntriegelungasapf en aageetoBen bu einer Drehung in der entgeget^eeetiten Richtung gegen die Ireft der leder 32, se deß die Klinke denn den Jntriegeluogßiepfen peeeieren lÄflt.

Vean die Ste«er«oh«e im Uhrseigereinn oder neon rechte

wird, wird der Intriegele^eMpfen «sr Anlege an SUake SS «n ihr«! inneren Seite geDraofc* m& €Cbt dann

BAD ORKSiNAL

einen Druck auf die Klinke ai2S_e Xn diesem Moment dreht sieb, das Elinkentragteil Busamc-sn mit der anderen Klinke 26 ua den anderen Vorsprung 24 in einem Gegenuhrzeigersinn gegen die Wirkung der Feder 31 ₁ so daß die Anlege des Vor* Sprungs 7 an dem Vorsprung 23 gslöst vird„ wodurch des bewegbare Betätigungsteil 10 automatisch in seine Heutralstellung aurüokbewegt wird_t durch die Wirkung der Eeder 50, die die erforderliche !Druckkraft ausüben kann infolge de» geschilderten vorhergegangenen Bewegung des Betätigungsteile in die Betriebßstellimg_t bei der die Feder vorgespannt wurde·

Falls der EntriogeitoigeKspfen sich infolge eines Zufalls oder Unfalls wahrend der Mckkehrbewegung in die Klinke 26 frißt oder siofc sit cieeor verklesmti, so daß eine Rückdrehung der Ste^erachrs verhindert wird_t wird das Klinkentragteil 20 aussniaeE· mit den Klinken 26 in einer nach vorne gerichteten Eicshtung auf dem 3?eil 14 gegen die Wirkung der E'ede? 5"? in die Ausgangsstellung bewegt, indea die Steuerachse 20 unter Erßftanwendung in die fiückkehrrichtung bewegt wirde £uf diese Weise ist die Gefahr, daß ein ©rnsthaftsr Set säen oder eine ernsthafte Störung der Vorrichtung &atsftefct, vollständig ausgeschaltet·

Π 0 9 8.2 6/ 1 S Q 9 BAD

Vie bei dea vorstehend geschilderten AusfÜhrungsbei~ spiel beschrieben, weist die erfindungsgemßße Bntriegelitngs» vorriaatung ein Paar von Ära age vor Sprüngen ? und 7 auf, die niob en dem niedrigerem (Cell 6 des Grundrehnens 1 erstrecken, weite? ein längliches Klinkentragteil 20, des auf •inen bewegbaren Betätigungsteil gelagert ist wad Blinken 26 und 26 en seinen rechten und linken Enden trägt und duroli die Wirkung der Druckfeder 51 gegen die die öffnung 20 durch set sende Steuerachse gedrückt wird, ein Peer von Anschlägen 23 und 2J, die an dem Klinkentragteil vorgesehen sind und eich von dem (Dragteil in den niederen Seil dee ernadrehaiene erstrecken, wobei je einer der Ans chi ag B-vorSprunge 23 ait jeweils einem der AnechlagsvorsprOnge 7 und 7 suet Eingriff gebracht wird» wenn das Betätigungsteil in eine der Betriebsstelluogen bewegt wird, und weiter Iftokstellfedern 30 und 30» die im wesentlichen euf den beiden, durch die rohrförmige Betätigungsteilaohse 1? getrennten Seiten und «wischen dem Grundrahmen 1 und dea bewegbaren Betätigungsteil 10 so angeordnet sind, daß das bewegbare Betätigungsteil 10 normalerweise in der Heutralstellung gehalten wird.

Sine so aufgebaute Vorrichtung stellt mit Vorteil die Biehtungsanseige durch das bewegbare Betätigungsteil sicher, und es sichert weiter die automatische Sntriege-

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duron die lntritgelmigszapfen und »ine rasche Χ8β-barkeit des jeweiligen Entriegelungszapfens von der Jeweiligen Klinke, falls sie inoinandergefreesen oder verklemmt sind· Ein anderer Vorteil der erfindungsgea&fien Entriegelungsvorricbtung liegt darin, daß die verschiedenen Komponenten zunächst in einem ersten Arbeitegang in •inselne Baugruppen« wie beispielsweise eine Grundrahaengruppe, ein« TDewegbare-Betätisungßteil-Gruppe und. eine Slinkentragteilgruppe zusanmenbaubar sind, und daß nachfolgend diese drei Gruppen nacheinander unter Eiribeaiehung anderer Xoaponenten, vie beispielsweise Federn, zusammenbaubar sind, so daS eine Fließbandfertigung und eine Fließbandmontage in sehr günstiger Weise bei der erfindungegenä&en Vorrichtung durchführbar sind.

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Claims (1)

1. Pi ten* a η * ρ r u e h

   Ältriegeluiigetorrichtung fifa? Fahrtriehttrageanaeigeror-. . Sichtung« da d u r e h geitenniii obaf t , daß tin flrtinfl rahmen (1) mit einer zentralen Bohrung (2) vorgesehen let« durch die eine Steuerachse lose odea? «it Gleiteit« bindurchgeführt ist, und waiter ein bewegbare« Betätigungsteil (bracket) (10)» das eine Sragaolia© (15) aufneiat und mittels dieser scbvenkber an dem Grundrahmen gelagert ist« daß an dem Oruadrahaen an flauen von einer Bohrung (£) zur Aufnahme einer (Cragachee entfernten Ende twei AnlagevorsprÜnge (7*7) ao angeoapdnet •ind₉ daß eie sich ait ihren Enden au einem -vertieften Baaiateil (6) dee Grunörabi! βηε (1) hin erstreofcen» daß ein ELinkentragteiX (ratchet support member) (20) von langgestreckter Form an den bewegliehen Betätigungsteil (10) angeordnet ist, das mindestens je ein Paar sich sum Vertieften Basisteil (6) hinarstreokende Vorsprung· (23,25) an eeinea beiden Enden auf i?eiat, wobei jedes Paar Vorspriinge (23,23) zur Anlage an je einem der Anlagevoraprünge (7» 7) bei einer ent sprechenden Bewegung des bewegbaren Betätigungsteile (10) in eine der Betriebsetellungen bringbar ißt, und wobei dae Klinkentragteil <20) ustex der Irtttwirlning einer Feder (50,30) stt der Steuer-

   (2) hin stdriiekt ist, daß ein Paar Hinken sobifenkbar und rot Lerbsr an dem Ktixakentngteil (20)

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   -X-

   an deeaea beiden Anden gelagert 1st und dl* Klinken (£6,26) durch ein· zwischen ihnen angeordnete Yedev (52) in Virkungaverbinduns gebracht elad, nobel devella «ine der Klinken (26) (tee KLinken-Paaree durch Ale BetÄtl^uae d«i

   (20) au der seob*&Z«n

   Bohrttng (2) bin bewegt wird, so dtS sich ein Ende der Hinke in «inen Arbeitebereioh ieweila «in·· entsprechend der B einer ßteuor-dohee bevegberen Sntri«e*lunga* tapfens (56»356) hiaiein eretreolct, deB dam Sode der Klinke (26) duroh den Entrie^elwngetapiren (36) bei einer Eückbe· wegung der ateuexechae druckbar ist und dadurch ein Angriff de« KHtifceatgagtella (20) an eines der aprOnge <7) löabar let, und daß miiachen atm GrundrahÄön (1) und de* Betätigungsteil (10) ein Paer von Federn (50,30) eingeschaltet ist.

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   Leers ei te