DE19506749A1 - Zahnbürste - Google Patents
ZahnbürsteInfo
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- A46—BRUSHWARE
- A46B—BRUSHES
- A46B11/00—Brushes with reservoir or other means for applying substances, e.g. paints, pastes, water
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- A46B11/001—Brushes with reservoir or other means for applying substances, e.g. paints, pastes, water with integral reservoirs
- A46B11/002—Brushes with reservoir or other means for applying substances, e.g. paints, pastes, water with integral reservoirs pressurised at moment of use manually or by powered means
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- A—HUMAN NECESSITIES
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- A46B—BRUSHES
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- A46B2200/10—For human or animal care
- A46B2200/1066—Toothbrush for cleaning the teeth or dentures
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Description
Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste nach Oberbegriff von
Anspruch 1.
Derartige Zahnbürste ist bekannt z. B. aus DE-OS 43 01 720.7.
Derartige Reisezahnbürste bietet den Vorteil einer integrierten
Bauweise unter Aufnahme einer erforderlichen Zahnpastamenge im
Handgriff für die jederzeitige Zahnpflege unterwegs.
Wenn auch diese Zahnbürste sich hervorragend bewährt hat, darf
nicht übersehen werden, daß der Transport gewissen Grenzen
unterliegt.
So hat sich beispielsweise gezeigt, daß lediglich mit diesen
Merkmalen ausgestattete Zahnbürste hinsichtlich ihrer Baugröße
noch verkleinert werden kann. Insbesondere am Urlaubsort lassen
sich derartige Zahnbürsten nur dann mitnehmen, wenn diese nicht
nur entsprechend klein, sondern auch entsprechend leicht sind.
Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Zahnbürste mit den
eingangs genannten Merkmalen zu schaffen, die nicht nur klein,
leicht und praktisch ist, sondern die darüber hinaus auch quali
tativ hochwertig ausgestaltet sein soll.
Gelöst wird diese Aufgabe mit den Merkmalen von Anspruch 1.
Aus der Erfindung ergibt sich der Vorteil, daß für den Transport
der Zahnbürste nur ein geringer Platzbedarf besteht. Dieser
Vorteil wird erreicht durch die Möglichkeit, Handgriff und Stiel
in kurze Endstellung zueinander zu bringen, sobald die Zahnbür
ste nicht gebraucht wird.
Dabei verschwindet der Stiel entweder vollständig im Handgriff
oder der Stiel wird längs des Handgriffs angeordnet und dort
befestigt. Auf diese Weise läßt sich die Transportlänge der
Zahnbürste praktisch halbieren. Derartige Zahnbürste ist daher
deutlich weniger sperrig als bisher bekannte Konstruktionen.
Derartige Zahnbürste paßt beispielsweise problemlos in eine
Jackentasche. Zur Benutzung derartiger Zahnbürste bedarf es
lediglich eines Umsteckens/Umklappens des Stiels bezüglich des
Handgriffs in die lange Endstellung, und die Zahnbürste steht
zur Benutzung.
Dabei kommt der Kombination dieser Merkmale in Verbindung mit
einem im Handgriff integrierten Zahnpastabehälter samt Dosier
vorrichtung besondere Beachtung bei, weil sich gezeigt hat, daß
der Handgriff hierdurch ein ergonomisch äußerst günstiges Län
gen-Dickenverhältnis erhält. Der Handgriff bietet somit einen
sicheren Griff für den Benutzer, gewährleistet daher gute und
exakte Führung des Bürstenkopfs bei gleichzeitig entspannter
Handhaltung.
Wesentlicher Aspekt der Erfindung ist die Anordnung des Bür
stenkopfs vor der Zahnpastaaustrittsöffnung, wenn Handgriff und
Stiel in kurzer Endstellung fixiert sind.
Demgemäß beträgt die minimal notwendige Gesamtlänge der Zahnbür
ste nach dieser Erfindung kaum mehr als eine Handbreit, eventu
ell zuzüglich der Bürstenkopflänge.
Handgriff und Stiel können entweder translatorisch zueinander
bewegbar sein oder um gemeinsames Drehgelenk zueinander schwenk
bar sein.
Prinzipiell ist es möglich, Handgriff und Stiel aus zwei un
abhängigen Bauteilen zu bilden. Hierzu kann der Stiel in eine
Stieltasche des Handgriffs eingelegt werden (= kurze Endstel
lung) und zur Benutzung über entsprechend angepaßte Einstecköff
nung/Einsteckzapfen-Verbindung in der langen Endstellung gegen
über dem Handgriff fixiert sein.
Auch bei dieser Ausführung liegt der Bürstenkopf vor der Zahnpa
staaustrittsöffnung, dies zur hygienischen Entnahme von Zahnpa
sta zum Gebrauch.
Ordnet man Handgriff und Stiel um gemeinsames Drehgelenk relativ
zueinander schwenkbar an, bietet dies den Vorteil der Verliersi
cherheit. Gegebenenfalls kann das Drehgelenk eine lösbare Ver
bindung sein, um bei Bedarf Stiel samt Bürstenkopf auswechseln
zu können.
In diesem Fall bietet es sich an, das Drehgelenk um einen Ein
steckzapfen auszubilden und den Einsteckzapfen in lösbarer Weise
mit dem Handgriff zu verbinden.
Weiterhin ist die Fixierung von Handgriff und Stiel in den
Endstellungen durch sogenannte Clips-Verbindungen von Vorteil,
da damit eine jeweilige Endstellung genau definiert wird.
Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprü
chen.
Insbesondere soll auf einen lösbaren Wechselanschluß zwischen
Handgriff und Zahnpastabehälter Wert gelegt werden, da hierdurch
eine wiederverwendbare Wechselzahnbürste entsteht. Gegebenen
falls kann jedoch auch der gesamte Handgriff zusammen mit Do
siervorrichtung und Zahnpastabehälter auswechselbar sein.
Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen
näher erläutert.
Es zeigen
Fig. 1 eine Zahnbürste nach dieser Erfindung in 3D-An
sicht (kurze Endstellung),
Fig. 2a-c Ausführungsbeispiele für den Zahnpastabehälter,
Fig. 3 eine Detailansicht zur Dosiervorrichtung in Sei
tenansicht und Querschnitt,
Fig. 4a-c auswechselbarer Stiel mit Bürstenkopf.
Sofern im folgenden nichts anderes gesagt ist, gilt die folgende
Beschreibung stets für alle Figuren.
Die Figuren zeigen eine Zahnbürste 1 mit einem hohlen Handgriff
2. Die Höhlung 3 des Handgriffs dient der Aufnahme eines Zahnpa
stabehälters 4, bestehend aus einem sich in Längsrichtung des
Handgriffs erstreckenden schlauchähnlichen Körper.
Der Zahnpastabehälter 4 wird mittels Dosiereinrichtung 5 dadurch
entleert, daß die Dosiereinrichtung 5 entlang des Handgriffs 2
über den schlauchähnlichen Zahnpastabehälter 4 hinweg rollbar
ist. Dabei wird ein dem Vorschub der Dosiervorrichtung entspre
chendes Volumen an Zahnpasta aus dem Zahnpastabehälter 4 her
ausgequetscht und über eine Zahnpastaaustrittsöffnung 6 zu den
am Bürstenkopf 7 befindlichen Borsten 8 entleert.
Wesentlich ist nun, daß der Bürstenkopf 7 an einem vom Handgriff
2 separaten Stiel sitzt.
Wie hierzu insbesondere Fig. 4a zeigt, sind Bürstenkopf samt
Stiel 9 und Handgriff 2 aus zwei voneinander unabhängigen Bau
teilen gebildet.
Im vorliegenden Fall ist der vom Handgriff 2 separate Stiel 9
über eine Drehgelenkverbindung 10 mit dem Handgriff 2 gekoppelt.
Hierauf wird noch eingegangen.
Wie man anhand der Fig. 4a-c erkennt, sind Handgriff 2 und
Stiel 9 relativ zueinander in eine lange Endstellung (siehe
Fig. 4b) sowie in eine kurze Endstellung (siehe Fig. 4c)
bringbar.
In der langen Endstellung gemäß Fig. 4b bildet dabei der Hand
griff 2 mit dem ausgeklappten Stiel 9 eine im wesentlichen
durchgehend gerade Verbindung. Die Gesamtlänge dieser Zahnbürste
in der langen Endstellung beträgt dabei etwa die zweifache
Handgrifflänge.
Wie man sich leicht vorstellen kann, ist der Handgriff 2 gegen
über dem Stiel 9 in der langen Endstellung derart fixiert, daß
ein Überstrecken des gezeigten Gebildes über die 180 Gradstel
lung hinaus nicht möglich ist. Dies erfolgt durch eine zugeord
nete Anschlagpaarung 11 zwischen Handgriff 2 und Stiel 9, die
aus zwei sich flächig berührenden Materialanhäufungen bestehen.
Gegebenenfalls kann zwischen Stiel 9 und Handgriff 2 zusätzlich
eine die lange Endstellung fixierende Clips-Verbindung 12 vorm
gesehen sein.
Durch Hereinschwenken des Stiels 9 in der gemäß Fig. 4b gezeig
ten Pfeilrichtung aus der langen Endstellung entsteht, wie Fig.
4c zeigt, ein kompakt transportfähiges Gebilde, welches leicht
in jeder Tasche untergebracht werden kann.
Die Gesamtlänge dieses Gebildes beträgt dabei im wesentlichen
nur die Länge des Handgriffs 2. Stiel 9 samt Bürstenkopf 7 sind
dabei vollständig innerhalb des Handgriffs verschwunden. Es
ergibt sich eine insgesamt geschlossen abgerundete Außenkontur
für die Zahnbürste in der kurzen Endstellung.
Wie weiterhin insbesondere Fig. 1 erkennen läßt, wird die
Zahnpastaaustrittsöffnung 6 von einer endseitig am Handgriff
angeordneten Düse 13 gebildet. Die Düse 13 ist dabei fest mit
dem Handgriff 2 verbunden. Es handelt sich um eine Rohrdüse, die
in Richtung zum Handgriff inneren mit dem Zahnpastabehälter 4
verbunden ist. Der Rohrquerschnitt, kann, wie gezeigt, recht
eckig, vorteilhaft auch rund, insbesondere kreisrund sein, um
Ablagerungen von Zahnpasta in Totwasserzonen zu vermeiden.
In der kurzen Endstellung gemäß Fig. 1 überragt dabei der
Bürstenkopf 7 das düsenseitige Ende des Handgriffs 2, so daß der
Bürstenkopf 7, bzw. dessen Borsten 8 unterhalb der Zahnpasta
austrittsöffnung 6 zu liegen kommen.
Bei Betätigen der Dosiervorrichtung 5 wird folglich aus der
Austrittsöffnung 6 austretende Zahnpasta unmittelbar auf die
freien Enden der Borsten 8 geführt und dort abgelegt.
Um dies zu erreichen, ist die Höhe H des Handgriffs 2 um wenig
stens die Dicke D der Düse geringer als die Höhe h des Bürsten
kopfs.
Somit ergänzen sich die geometrischen Abmessungen am düsenseiti
gen Ende des Handgriffs (H<=h+D).
Darüber hinaus zeigen die Fig. 2a-c vorteilhafte Weiterbil
dungen für eine lösbare Wechselverbindung 14 zwischen Handgriff
2 und Zahnpastabehälter 4.
Zu diesem Zweck gibt es verschiedene Ausführungsmöglichkeiten.
Fig. 2a zeigt, daß der Zahnpastabehälter 4 zusammen mit einem
einclipsbaren Mündungsstück 15 verbunden sein kann. Das Mün
dungsstück 15 verfügt über Einschubleisten 16, die in entspre
chende Hinterschneidungen 17 des Handgriffs 2 eingreifen. Auf
diese Weise ist das Mündungsstück 15 fest im Handgriff 2 fixiert
und kann trotzdem in Längsrichtung der Einschubleisten 16/Hin
terschneidungen 17 beweglich sein, um ausgetauscht zu werden.
Fig. 2b zeigt eine Alternative. Hierbei ist der Zahnpastabehäl
ter 4 mit einer Erweiterungsplatte 18 an seinem Kopfende ver
sehen. Die Erweiterungsplatte 18 greift hinter entsprechende L-
förmige Nuten des Mündungsstücks 15, so daß der Zahnpastabehäl
ter 4 fest am Mündungsstück 15 fixiert ist. Die vorgesehene
Austrittsöffnung 20 für die Zahnpasta ist in geeigneter Weise
mit einer Abdeckfolie verschlossen, welche Abdeckfolie einfach
durchstoßen werden kann.
Andererseits ist es auch möglich, an dieser Stelle ein Aus
trittsventil anzubringen, welches auf den sich innerhalb des
Zahnpastabehälters 4 aufbauenden Innendruck öffnet und anschlie
ßend wieder verschließt.
Ergänzend hierzu zeigt Fig. 2c ein ebenfalls mit Einschublei
sten 16 versehenes Mündungsstück 15. Das Mündungsstück 15 weist
jedoch hier eine Durchtrittsöffnung 21 auf, durch welche die
Düse 13 hindurchgesteckt werden kann. In diesem Fall ist jedoch
die Düse 13 fest mit dem Zahnpastabehälter 4 verbunden.
Ferner lassen die Fig. 2a-c erkennen, daß der Zahnpastabehäl
ter 4 im hinteren Bereich ein eingeschnürtes Ende 22 aufweist.
Das eingeschnürte Ende 22 verringert die Breite B des Zahnpasta
behälters 4 soweit, daß die Dosiervorrichtung 5 praktisch druck
los auf dem hinteren Ende des Zahnpastabehälters 4 liegen kann,
nachdem der Zahnpastabehälter 4 in den Handgriff 2 eingesetzt
worden ist.
Wie man sich anhand von Fig. 4 vorstellen kann, liegt die
Dosiervorrichtung 5 auf dem hinteren Ende des Zahnpastabehälters
4 auf. Dabei übt der Innendruck des Zahnpastabehälters 4 eine
Andruckkraft auf die Dosiervorrichtung 5 auf, welche versucht,
die Dosiervorrichtung 5 entgegen der Quetschrichtung zu halten.
Zu diesem Zweck ist die Dosiervorrichtung 5 als eine innerhalb
des Handgriffs 2 bewegliche Rändelwelle 5 ausgeführt. Die Rän
delwelle 5 ist endseitig in längsverlaufenden Zahnstangen 23 am
Handgriff 2 geführt. Hierzu weist die Rändelwelle 5 eine endsei
tige Verzahnung 24 auf, die formschlüssig in den Zahnstangen 23
geführt ist. Durch Antrieb der Rändelwelle 5 mittels Daumen an
der von außen zugänglichen Stelle (siehe Fig. 1) wird folglich
die Rändelwelle 5 formschlüssig innerhalb der Zahnstange 23
geführt, während gleichzeitig eine Abrollbewegung der Außenkon
tur der Rändelwelle 5 (siehe Handriffelung 25) auf der zugewand
ten Oberseite der Zahnpastabehälter 4 stattfindet.
Auf diese Weise ist in einfachster Form eine Selbstsperrung der
Rändelwelle 5 entgegen der Ausquetschrichtung gewährleistet. Es
ist ersichtlich, daß die Rändelwelle 5 einerseits mit der Ver
zahnung 23/24 im Eingriff ist, während gleichzeitig eine Reib
kraft im Berührungsbereich 26 zwischen Rändelwelle 5 und Zahnpa
stabehälter 4 angreift. Da sich die Rändelwelle 5 nicht gleich
zeitig um zwei verschiedene und zueinander parallele und orts
feste Achsen drehen kann, wird somit die Rändelwelle 5 in der
jeweils erreichten Position fixiert, so daß es nicht bei jeder
erneuten Benutzung der Zahnbürste eines erneuten Ausquetschens
des bereits entleerten Bereichs des Zahnpastabehälters 4 bedarf.
Diese Fixierung wird folglich durch den Innendruck des Zahnpa
stabehälters 4 gegen die Handriffelung 25 bewirkt und aufrecht
erhalten und somit indirekt durch Druck gegen die formschlüssi
ge Führung 23, 24 erzielt.
Darüber hinaus zeigt Fig. 1, daß der Handgriff 2 von einer
Verschlußkappe 27 derart ergänzt wird, daß die äußere Kontur des
mit Verschlußkappe 27 versehenen Handgriffs 2 ein allseitig
abgerundetes Gebilde wird. Zu diesem Zweck weist im vorliegenden
Fall die Verschlußkappe 27 zusätzliche Merkmale auf. Da, wie
anhand von Fig. 1 ersichtlich, die Dosiervorrichtung eine
innerhalb des Handgriffs 2 längsgeführte Rändelwelle ist, welche
von außen zugänglich sein muß zur Dosierung der Zahnpasta,
entsteht im Handgriff 2 ein Längsschlitz 28, in welchem die
Rändelwelle betätigt werden kann.
Zum Verdecken dieses Längsschlitzes 28 weist die Verschlußkappe
27 entsprechende Längsfahne 29 auf, die über sich entsprechende
Hinterschneidungen 30, 31 in Längsrichtung auf den Handgriff 2
steckbar sind.
Die Hinterschneidungen 30, 31 verhindern dabei ein unbeabsich
tigtes Lösen der Verschlußkappe 27 vom Handgriff 2.
Die Hinterschneidungen bieten somit eine sichere Längsführung,
die in den Endbereichen, also im zusammengesteckten Zustand
durch zugeordnete Clipsverbindungen fixiert sein kann. Im ein
fachsten Fall handelt es sich um sogenannte Verriegelungswarzen
32, die in zugeordnete Hinterschneidungen 33 des Handgriffs
einrasten können.
Von besonderem Vorteil ist die gezeigte Ausführung, weil die
Verschlußkappe 27 zwei sich diametral gegenüberliegende Längs
fahnen 29 aufweist. Folglich weist auch der Handgriff 2 ent
sprechende sich gegenüberliegende Längsschlitze 28 mit entspre
chenden Hinterschneidungen 30 auf. Folglich kann die Verschluß
kappe 27 in zwei möglichen Drehpositionen mit dem Handgriff 2
zusammengesteckt sein. Diese Merkmalskombination erleichtert
daher die Handhabung.
Zur Funktion:
Nach Öffnen der Zahnbürste, d. h. Abziehen der Verschlußkappe 27 wird die Dosiervorrichtung 5 frei zugänglich. Die freien Enden der Borsten 8 münden unmittelbar vor der Zahnpastaaustrittsöff nung 6. Entsprechend läßt sich über die Rändelwelle 5 ein erfor derliches Volumen an Zahnpasta aus dem Zahnpastabehälter 4 herausquetschen. Das herausgequetschte Volumen wird dabei auf die freien Enden der Borsten 8 aufgelegt. Durch Ablassen des manuellen Drucks auf Dosiervorrichtung 5 entsteht infolge der kinematischen Beziehung an der Rändelwelle 5 eine Selbstsper rung. Die Rändelwelle 5 verbleibt somit in der zuletzt einge stellten Position.
Nach Öffnen der Zahnbürste, d. h. Abziehen der Verschlußkappe 27 wird die Dosiervorrichtung 5 frei zugänglich. Die freien Enden der Borsten 8 münden unmittelbar vor der Zahnpastaaustrittsöff nung 6. Entsprechend läßt sich über die Rändelwelle 5 ein erfor derliches Volumen an Zahnpasta aus dem Zahnpastabehälter 4 herausquetschen. Das herausgequetschte Volumen wird dabei auf die freien Enden der Borsten 8 aufgelegt. Durch Ablassen des manuellen Drucks auf Dosiervorrichtung 5 entsteht infolge der kinematischen Beziehung an der Rändelwelle 5 eine Selbstsper rung. Die Rändelwelle 5 verbleibt somit in der zuletzt einge stellten Position.
Im nächsten Schritt wird der Stiel 9 samt Bürstenkopf 7 aus der
kurzen Endstellung gemäß Fig. 1 in die lange Endstellung gemäß
Fig. 4b herausgeklappt. Anschließend läßt sich die Verschluß
kappe 27 wieder aufstecken, um einen insgesamt abgerundeten
Handgriff 2 zu erhalten. Nach Herausklappen des Stiels 9 rastet
dieser in geeigneter Weise in der langen Endstellung mit dem
Handgriff 2 zusammen und ist als gestrecktes Gebilde fixiert.
Der Zähneputzvorgang kann beginnen. Ein Andruck des Bürstenkopfs
an die Zähne wird über die Anschlagpaarung 11 abgefangen, so daß
die gestreckte Endstellung nicht überstreckt werden kann.
Am Ende des Putzvorgangs wird die Zahnbürste gereinigt und kann
dann wieder zusammengeklappt werden. Zu diesem Zweck läßt sich
der Stiel 9 samt Bürstenkopf 7 in der gemäß Fig. 4b gezeigten
Richtung einfach in die vorgesehene Aussparung des hohlen Hand
griffs 2 hereinklappen. Die genaue Passung zwischen Stiel und
Handgriff schließt dabei das Innere des Handgriffs im wesentli
chen luftdicht ab, so daß eine hygienische Aufbewahrung aller im
Innenraum des Handgriffs befindlichen Teile erfolgt (siehe Fig.
4c). Zu diesem Zweck können sogar die in Kontakt tretenden
Bereiche zwischen Verschlußkappe 27 und Handgriff 2 samt Stiel
mit Bürstenkopf über entsprechende elastische Dichtungslippen
gegeneinander abgedichtet sein.
Bezugszeichenliste
1 Zahnbürste
2 Handgriff
3 Höhlung
4 Zahnpastabehälter
5 Dosiereinrichtung, Rändelwelle
6 Zahnpastaaustrittsöffnung
7 Bürstenkopf
8 Borsten
9 Stiel
10 Drehgelenkverbindung
11 Anschlagpaarung
12 Clipsverbindung
13 Düse
14 Wechselanschluß
15 Mündungsstück
16 Einschubleiste
17 Hinterschneidung
18 Erweiterungsplatte
19 Nut
20 Öffnung
21 Durchtrittsöffnung
22 eingeschnürtes Ende
23 Zahnstange
24 endseitige Verzahnung
25 Handriffelung
26 Berührungsbereich
27 Verschlußkappe
28 Längsschlitz
29 Längsfahne
30 Hinterschneidungen
31 Hinterschneidungen
32 Verriegelungswarze
33 Hinterschneidungen
H Höhe des Handgriffs
D Dicke der Düse
h Höhe des Bürstenkopfs
B Breite des Zahnpastabehälters
2 Handgriff
3 Höhlung
4 Zahnpastabehälter
5 Dosiereinrichtung, Rändelwelle
6 Zahnpastaaustrittsöffnung
7 Bürstenkopf
8 Borsten
9 Stiel
10 Drehgelenkverbindung
11 Anschlagpaarung
12 Clipsverbindung
13 Düse
14 Wechselanschluß
15 Mündungsstück
16 Einschubleiste
17 Hinterschneidung
18 Erweiterungsplatte
19 Nut
20 Öffnung
21 Durchtrittsöffnung
22 eingeschnürtes Ende
23 Zahnstange
24 endseitige Verzahnung
25 Handriffelung
26 Berührungsbereich
27 Verschlußkappe
28 Längsschlitz
29 Längsfahne
30 Hinterschneidungen
31 Hinterschneidungen
32 Verriegelungswarze
33 Hinterschneidungen
H Höhe des Handgriffs
D Dicke der Düse
h Höhe des Bürstenkopfs
B Breite des Zahnpastabehälters
Claims (13)
1. Zahnbürste (1) mit hohlem Handgriff (2) zur Aufnahme
eines Zahnpastabehälters (4), wobei an dem Handgriff
(2) eine Dosiervorrichtung (5) zur Entleerung des Zahn
pastabehälters (4) derart bewegbar ist, daß der Zahnpa
stabehälter über eine Zahnpastaaustrittsöffnung (6) in
Richtung zu den am Bürstenkopf (7) befindlichen Borsten
(8) entleert wird,
dadurch gekennzeichnet, daß
- 1.1 der Bürstenkopf (7) an einem vom Handgriff (2) separa ten Stiel (9) sitzt;
- 1.2 Handgriff (2) und Stiel (9) relativ zueinander in lange Endstellung oder in kurze Endstellung bringbar sind;
- 1.3.1 in der langen Endstellung Handgriff (2) und Stiel (9) relativ zueinander fixiert sind;
- 1.3.2 in der kurzen Endstellung der Bürstenkopf (7) vor der Zahnpastaaustrittsöffnung (6) liegt.
2. Zahnbürste nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
Handgriff (2) und Stiel (9) relativ zueinander trans
latorisch bewegbar sind, wobei der Handgriff (2) eine
Stieltasche zum Einlegen des Stiels (9) für die kurze
Endstellung sowie eine Einstecköffnung zum Anbringen
des Stiels (9) für die lange Endstellung aufweist.
3. Zahnbürste nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
Handgriff (2) und Stiel (9) um gemeinsames Drehgelenk
(10) relativ zueinander schwenkbar sind, wobei
die Endstellungen jeweils durch Anschlagpaarung (11)
zwischen Handgriff (2) und Stiel (9) begrenzt sind.
4. Zahnbürste nach den Ansprüchen 1-3,
dadurch gekennzeichnet, daß
Handgriff (2) und Stiel (9) in den Endstellungen je
weils in einrastender Weise durch Clipsverbindungen
(12) gegeneinander fixiert sind.
5. Zahnbürste nach den Ansprüchen 1-4,
dadurch gekennzeichnet, daß
- 5.1 die Zahnpastaaustrittsöffnung (6) eine endseitig am Handgriff (2) angeordnete Düse (13) ist;
- 5.2 in der kurzen Endstellung der Bürstenkopf (7) den Hand griff (2) auf der Düsenseite überragt;
- 5.3 die Höhe des Bürstenkopfs (7) zuzüglich der Dicke der Düse (13) geringer als die Höhe des Handgriffs (2) am düsenseitigen Ende ist.
6. Zahnbürste nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß
Handgriff (2) und Zahnpastabehälter (4) mit einem lös
baren Wechselanschluß (14) versehen sind.
7. Zahnbürste nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Wechselanschluß (14) ein am Handgriff (2) einclips
bares Mündungsstück (15) ist.
8. Zahnbürste nach den Ansprüchen 1-7,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Handgriff (2) von einer seine äußere Kontur allsei
tig abrundenden Verschlußkappe (27) ergänzt wird.
9. Zahnbürste nach den Ansprüchen 1-8,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Dosiervorrichtung (5) eine innerhalb des Handgriffs
(2) längsgeführte Rändelwelle (5) ist.
10. Zahnbürste nach den Ansprüchen 8 und 9,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Verschlußkappe (27) mittels Längsfahne (29) auch
die Rändelwelle (5) überdeckt.
11. Zahnbürste nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, daß
Handgriff (2) und Verschlußkappe (27) in wenigstens
zwei vordefinierten Relativpositionen zusammengebracht
werden können.
12. Zahnbürste nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Verschlußkappe (27) von der bezüglich der kurzen
Endstellung vorgegebenen Bürstenkopfseite über den
Handgriff (2) steckbar ist.
13. Zahnbürste nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Rändelwelle (5) endseitig formschlüssig geführt ist
und von dem Innendruck des Zahnpastabehälters (4) gegen
die formschlüssige Führung gehalten wird, wobei die
formschlüssige Führung auf einem vom Angriffspunkt des
Innendrucks unterschiedlichen Radius an der Rändelwelle
(5) angreift.
Priority Applications (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE1995106749 DE19506749A1 (de) | 1995-02-27 | 1995-02-27 | Zahnbürste |
EP96102709A EP0728428A1 (de) | 1995-02-27 | 1996-02-23 | Zahnbürste |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE1995106749 DE19506749A1 (de) | 1995-02-27 | 1995-02-27 | Zahnbürste |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE19506749A1 true DE19506749A1 (de) | 1996-08-29 |
Family
ID=7755119
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE1995106749 Ceased DE19506749A1 (de) | 1995-02-27 | 1995-02-27 | Zahnbürste |
Country Status (2)
Country | Link |
---|---|
EP (1) | EP0728428A1 (de) |
DE (1) | DE19506749A1 (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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