DE1805688A1

DE1805688A1 - Dentalspritze

Info

Publication number: DE1805688A1
Application number: DE19681805688
Authority: DE
Inventors: Stram George Henry
Original assignee: Dentists Supply Company of New York
Current assignee: Dentists Supply Company of New York
Priority date: 1967-10-30
Filing date: 1968-10-28
Publication date: 1969-05-22
Also published as: FR1593097A; GB1243031A; US3570483A

Description

The Dentists¹ Supply Company
of ifew York

500 West College Avenue
York, Pa. 17405/USA

Patentanmeldung

Dentalspritze

Die Erfindung bezieht sich auf eine Dentalspritze mit einem Handgriff, dessen eines Ende mit einem Entladekopf für Luft, Wasser und Spray versehen und an dessen anderes Ende ein biegsamer Schlauch für die Zufuhr der genannten Medien und eines elektrischen Stromes anschließbar ist. Im Handgriff selbst ist ein elektrischer laeizkörper untergebrachte Das Ausströmen von luft, V/asser und Spray wird durch Ventile in Vorbindung mit geeigneten Betätigungsmittsln gesteuert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Kupplungsmittel am Kupplungsende des Handgriffs so auszubilden, daß der .^onarmte Schlauch schnell und bequem mit dem Handgriff und dabei die im Schlauch Defindlichen Zuführungen für die genannten Medien und den elektrischen Heizer mit den entsprecnenden Zuführungen im Handgriff verbunden werden können, oiirie die Spritze vorher zerlegen zu müssen.

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Es sind seit Jahren Dentalspritzen bekannt, die wahlweis'e"für . die Entladung von Luft, Wasser oder einer Mischung von beiden " in Form eines Sprays oder dgl. betätigt werden konnten, was von den Anforderungen abhing, die sich bei der Behandlung des Patienten durch die besonderen Gegebenheiten in der Mundhöhle ergaben. Damit ein Abströmen der genannten Medien dem Patienten nicht unangenehm ist oder ihn erschreckt, sind in den Dentalständern, mit denen solche Spritzanordnungen verbunden sind, Heizmittel zum Anwärmen der Luft und des Wassers vorgesehen, wenn die Spritze nicht benutzt wird.

Eine sehr begrenzte Anzahl solcher Spritzen weist auch ein elektrisches Heizmittel direkt in der Spritze auf. Der mit den Spritzen verbundene Schlauch ist mit biegsamen elektrischen Leitern versehen, die dem elektrischen Heizmittel Strom zuführen. Die Unterbringung der Luft- und v/asac-rleitungen sowie der elektrischen Leiter in solchen biegsamen Schläuchen bringt große ■ Probleme und Schwierigkeiten mit sich, vor allem hinsichtlich des Verbindens der Leitungen und Leiter mit den entsprechenden Durchgängen, Leitungen und elektrischen Stromkreismitteln in den Handgriffen solcher Spritzen.

Im Hinblick auf die dargelegte Lage ist es üblich gewesen, die eiter und Leitungen in den Schläuchen mit den entsprechenden ffitteln in den Handgriffen der Spritzen durch verschiedenartige Anordnungen zusammenzuschalten, die in der Regel ein teilweises, oft sogar ein weitgehendes Auseinandernehmen wenigstens dos Handgriffs erfordern, z.B. durch Benutzen verschiedener Mittul zum Abnehmen der ausseren Schale, um die in einer solchen Schale enthaltenen Verbindungsmittel-zugänglich zu machen. Diese Maßnahmen erfordern verschiedene Werkzeuge, wie Schraubenzieher, Zangen, Schraubenschlüssel oder gar Spezialwerkzeuge.

Die vorerwähnten Probleme weraen auch dadurch schwierig, daß der Stromkreis für den elektrischen Heizer im. Handgriff der Spritze gut isoliert werden muß, vor allem yegen die Metallteile der Spritze. Bisher hat man zu -ungünstigen und komplizierten Mechanis-

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men hinsichtlich des Verbindens der biegsamen Schläuche mit dem Körper oder Handgriff teilen der im G-e brauch befindlichen Spritzen Zuflucht genommen. Das ist im allgemeinen weitgehend darauf hinausgelaufen, daß die Hersteller die Rücksendung einer Spritze mit angeschlossenem Schlauch fordern, wenn an der Spritze irgendeine Reparatur erforderlich ist.

Die Dentalspritze, von der aie Erfindung ausgeht, besteht aus einem Handgriff mit einem Kupplungsende und aus einem Entladekopf am anderen Handgriffende, aer eine seitlich sich erstrekkende Düse aLifweist. Vom Kupplungsende aus verlaufen bis zum Bntladekopf Leitungsröhren für Wasser und Luft und ferner Stromleiter zu einem im Handgriff untergebrachten Heizelement. An das Kupplungsende ist ein Schlauch mit zwei Leitungsröhren und zwei Stromleitern kuppelbar, wobei beim Ankuppeln eine Verbindung zwischen den Leitungsrohren im Schlauch und denen im Handgriff hergestellt wird.

Die Erfindung besteht ücrin, aaß die Kupplungsmittel der vorbeschriebenen Anordnung so ausgebildet sind, daß sie auch die Stromleiter im Schlauch :ait den Stromleitern-für das Heizelement im Handgriff selbsttätig verbinden.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung dargelegt und in der Zeichnung dargestellt.

In der Zeichnung ist:

Jig. "l.ein Seitenauf.riß einer Ausführungsform der Spritze, deren Gehäuse gestrichelt dargestellt ist, um die anderen Einzelheiten erkennen zu können,

Pig. 2 eine bruciistückartige Darstellung aes mittleren und unteren Teiles der in jig. 1 gezeigten Spritze, betrachtet in einer um 90° zur Achse der in ¥±g. 1 gezeigte:: Spritze ,gedrehten Ebene,

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Mg. 3 eine vergrößerte Grundrißansicht der Spritze von unten auf der Linie 3-3 der Mg. 2,

Mg. 4 eine vergrößerte bruchstückartige Längsschnittansioht des Kupplungsendteils der Spritze nach Mg. 2 auf der Linie 4-4 der gen. Mgur, sowie angedeutet' das Kupplungsende des biegsamen Schläuche

Mg. 5 eine bruchstückartige Teil-Längsschnittansicht des Kupplungsendes eines Schlauches zum Anschließen an das Kupplungsende der in Mg. 1 und 2 dargestellten Spritze,

Mg. 6 eine Längsschnittansicht des Kupplungselements an sich der in Mg. 5 dargestellten Kupplungsanordnung" ■ des Schlauches, darstellend die elektrischen An-Schlüsse, die von genanntem Kupplungselement gehalten und in ihm isoliert sind.

Die Spritze nach den Mguren 1 und 2 hat einen vorzugsweise rohrförmigen Handgriff 10 und eine in der Hand des Benutzers bequem^liegende Gestalt. Der Handgriff kann aus irgendeinem Material, z.B. aus Metall, Kunststoff oder dgl. bestehen. Am oberen Ende des Handgriffs ist ein Entladekopf 12 angeschlossen, der aus Metall, Kunststoff oder dgl. gegossen oder geformt sein kann. Er ist mittels Schrauben oder Stiften am oberen Ende des Handgriffs 10 befestigt. Der Kppf kann als Teil des Handgriffs betrachtet werden, bei dem wenigstens Teile des Kopfes üblicherweise vom Zeigefinger und Daumen des Benutzers während der Behandlung belegt sind. Aus dem Entladekopf 12 erstreckt sich seitlich eine Düse 14, aus deren Spitze 16 entweder Luft, Wasser oder

in aus einem Gemisch von Wasser und Luft bestehender Spray entströmen. _% - "" -

Das untere Ende des Handgriffs 10, das als Kupplungsende "bezeichnet wird, trägt ein Aussengewinde 20, durch das die in Mg. 1 gezeigte Spritze mit einem entsprechenden Kupplungsende 22 eines biegsamen Rohres oder Schlauches 24 verbunden wird, von dem ein Dei-1 in Mg. 5 zu sehen ist.

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Das Kupplungsglied 20 besteht vorzugsweise aus Metall, obwohl es ggfs. auch aus.Kunststoff o. dgl. gepresst oder in anderer V/eise geformt sein kann. Die bevorzugte Kupplungsart zwischen aen Kupplungsenden der Spritze und dem Schlauch erfolgt durch ein Kupplungsglied in Form einer drehbaren, mit Innengewinde versehenen Kupplungsbuchse 26. Aus Gründen der Haltbarkeit ist

ein Kupplungsglied 20 aus Metall wegen des gemäß der Erfindung darauf angebrachten Außengewindes besser geeignet.

Das Kupplungsglied 20 ist mit dem unteren nJnde der Hülse, die den Handgriff umgibt, für ein getrenntes .bewegen bezüglich des Entiadekopfes 12 und zweier starrer und vorzugsweise metallischer Leiterröhren 28 und 30 fest, z.B. durch Lötung, verbundene Genannte Köhren sind jeweils an ihren oberen üJnden am Kopf 'I2 befestigt und leiten iiuft und "Wasser zwischen den Ventilen (nicht gezeigt) innerhalb ues nJntladekopfes 12 und des Anschlußendes der Spritze. Die bohren 28 und 30 haben jeweils Anschlußenden 28« und 3.0« (Fig. 4), die sich durch entsprechende Offnungen im Glied 20 in einen unten offenen zylindrischen Hohlraum 32 erstrecken, d_ür im äußeren Ji'nde des Kupplungsgliedes der Spritze vorhanden ist, wie am basxen aus Fig. 4 zu ersehen ist. Düs Kupplungsglied 20 ist daher vorzugsweise becherförmig, und die genannten öffnungen für die JLiÖhrenenden 28' und 30' sind im oberen Ende des Kupplungsgliedes 20 vorgesehen, wie in Fig, 1, 2 und 3 dargestellt ist, um ein getrenntes Bewegen des

Gliedes 20 von dem genannten Anschluß und Teilen der Höhren 28 und 30 zu erlauben, wenn z.B. die schon erwähnten Schrauben oder otifte, die den Handgriff 10 am Kopf 12 lösbar halten, entfernt .,eruen. jjjin solche« entfernen gibt den angeschlossenen Handgriff 10 und das Glied 20 frei für ein axiales Bewegen von de iiopf 12, den Höhren 28 und 30 und anderen im Handgriff üblicherweise angeordneten .Bauteilen.

Der Jintladekopf 12 ist ferner mit einer axial sich erstreckenden Vertiefung 36 zur Aufnahme eines Heizelements 38 versehen«,

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Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Heizelement ein elektrischer^Widerstand.mit einer Yfiderstandspule, die in einen z.B. keramischen Stoff eingebettet ist. Im Heizelement

38 sind elektrisch isolierte Leiter 40 und 42 mit dem Widerstandsglied (nicht dargestellt) verbunden. Die unteren .binden der Leiter sind mit Steckbuchsen 44 verbunden, die in axial verlaufenden und in einem vorzugsweise zylindrischen Isolierblock 48 verankerten Öffnungen 46 befestigt sind. Der Isolierblock kann aus Kunststoff o. dgl, bestehen. Sein unteres Ende stützt sich, wie die I¹Ig. 1, 2 und 4'erkennen- lassen, fest gegtn das innere Ende des Kupplungsgliedes 20 ab, aus dem . " sich der Plansch 34 erstreckt.

Der Isolierblock 48 weist ferner zusätzliche parallel und längs sich erstreckende Durchgänge 50 zur Aufnahme der Röh-~\ ren 28 und 30 auf, in denen sie eng anliegend angeordnet' sind, . um den Isolierblock 48 im Innern des rohrförmigen Handgriffs TO abzustützen, wenn dieser in der Arbeitsstellung gehalten wird und mit dem Entladekopf 12 verbunden ist. Die Höhren 28 und~30 werden in dem Block festgekittet oder geklebt,,

Aus der vorhergehenden Beschreibung und insbesondere aus der

Fig. 4 wird ersichtlich gewesen sein, daß das .Anschlußende"*¹" ■-* der Spritze und vor allem deren Kupplungsglied 20 so angeordnet sind, daß die vorstehenden Endanschlußteile 28' und 30· der Luft und Wasser leitenden Röhren kurz vor dem freien Ende des zylindrischen Hohlraumes 32 im Kupplungsglied 20 enden. Ferner geht besonders aus der Fig. 3, die das Anschlußende der Spritze ; vergrößert zeigt, hervor, daß die äußeren Enden der Öffnungen 46 im Isolierblock 48 ebenfalls nebeneinander liegen und mit

entsprechenden Öffnungen 52 im Kuppluhgsglied 20 axial ausge- richtet sind. Sie dienen zur Aufnahme von Vaterklemmen 54, die aus dem Kupplungsende 22 des biegsamen Schlauchs 24 herausragen. Einzelheiten der genannten-Vaterklemmeη und des Kupplungsendes 22 des Schlauches ergeben sich aus folgendem:

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Aus den Fig. 5 und 6 ist ersichtlich, daß der Schlauch 24 ein - Paar biegsame Wasser und Luft führende Rohre 60 und 62 enthält, von denen gemäß Mg. 5 nur eines wirklich zu sehen ist, Alle vorerwähnten elektrischen Leiter sowie Wasser und luft leitenden Rohre sind gedrängt und parallel zueinander angeordnet und entweder mit einem ununterbrochenen biegsamen, gummiähnlichen oder einem Kunststoffmantel bzw. einem umklöppelten textilartigen Mantel oder Umhüllung 64 umgeben. Solche zusammengesetzten oder gemischten Zuführungsrohre oder Schläuche werden ib. verschiedenen Arten von Vorrichtungen, Instrumenten o. dgl. benutzt.

Es leuchtet ein, daß das andere Schlauchende, das in der Zeichnung nicht dargestellt ist, an Quellen für dentale Zwecke angeschlossen wird, wie z.B. an eine unter Druck stehende Wasseroder Druckluftquelle, sowie elektrische Energiequelle für das Heizelement 38. Das Kupplungsende des Schlauches 24 ist mit einem Anschlußkragen 66 versehen, der aus einem Isolierstoff, wie Kunststoff, entweder von nachgiebiger oder starrer Art, vorzugsweise gepreßt ist.

Das äußere Ende des Kragens 66 setzt sich in einer Hülse 68, z.B. aus Metall, fort. Das äußere Kragenende hat einen einwärts gebogenen Plansch 70, der einen passenden Anschlußflansch 72 eines Verbindungskupplungselements 74 umgreift. Er besteht zweckmäßig aus Lie tall, z.B. Messing. Dieses Element ist in Pig. 6 ohne Schlauch dargestellt, um Einzelheiten deutlicher als in der Darstellung der Pig, 5 erkennen zu können, in der das Element axt dem Anschlußende des Schlauches verbunden ist.

Das äußerste Ende des Kupplungselements 74 weist, wie in-Pig. 5 zu sehen ist, einen Stöpsel 76 auf, der in den Hohlraum 32 im Kupplungsglied 20 der Spritze enganliegend eingeführt wird. Demgemäß bildet das Einführen des Stöpsels 76 in den Hohlraum 32 ein Mittel, das das Verbinden dieser Bauteile und der verschiedenen einzuführenden und von ihm getragenen Rohr$ und elektrischen Leiter mit dem Kupplungsende der Spritze ' erleichtert«

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Wenn der Plansch 70 der Hülse 68 und der Flansch 72 des Kupplungselements 74 zusammengefügt sind, ist das Kupplungselement am'Anschlußkragen 66 fest gesichert, so daß das Element 74 gegenüber dem Schlauch 24 nicht drehbar ist. Yor dem Anfügen des Kupplungselements 74 an den Anschlußkragen 66 werden jedoch die vorspringenden Enden 78 der Vaterklemmen 54 mit den Anschlußenden der elektrischen Leiter 56 und 58 im Schlauch 24 durch übliche Mittel elektrisch verbunden. .

Zwei Befestigungshülsen 80 und 82 greifen mit einem Ende dicht abschließend in Durchgänge 84 und 86 ein, die in im Durchmesser größere Anschlußbuchsen 88 und 90 übergehen. Diese Buchsen nehmen jeweils die Anschlußenden 28' und 30' der Leiterröhren 28 und 30 auf, die in den zylindrischen Hohlraum 32 des Kupplungsgliedes 20 der Spritze hineinragen, wenn das Kupplungsende des Schlauches 24 damit verbunden ist. Die gegenüberliegenden Enden der Befestigungshülsen 80 und 82 sind in die Anschlußenden der Wasser- und Luftleitungsröhren 60 und 62 im Schlauch eingesetzt, wie dies beispielsweise in Fig.' 5 dargestellt ist. Die Elastizität der Bohren 60 und 62 bewirkt bereits eine dichte Verbindung zwischen den Anschlußenden der genannten Röhren und den Befestigungshülsen 80 und 82. ■

Es empfiehlt sich, die Kupplungsenden der Spritze und des Schlauches zu bezeichnen, vor allem zur Gewährleistung der richtigen gewünschten Verbindungen zwischen der Wasser- und Luftröhre 60 und 62 des Schlauches 24 und der Luft- und Wasserröhre 28 und 30 der Spritze. Um dies zu erreichen, haben gemäß Fig. 3 die Anschlußenden 28» und 30' der Luft- und Wasserrohr e 28 und 30 der Spritze ungleiche Abstände von der Mittelachse des Kupplungsendes der Spritze. Dementsprechend sind auch die Anschlußbuchsen 88 und 90 im Kupplungselement-74 auf dem Schlauchende von der Mittelachse des zylindrischen Stöpsels 76 verschieden weit entfernt.

Eines der sehr wichtigen Merkmale aer vorliegenden Erfindung, · das ermöglicht hat, sehr einfache Kupplungsmittel und entsprechende ineinandergreifende Elemente zu verwenden, um die

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Verbindung zwischen den Leitungen der Medien bzw. den elektrischen Leitern in dem biegsamen Schlauch 24 und dem Kupplungsende des Handgriffs 10 der Spritze herzustellen, ist die besondere Anordnung der im Kupplungselement 74 angeordneten Vateranschlüsse 54 und der iviutteransehlüsse 44, die in dem Isolierblock 48 befestigt sind. Die Vateranschlüsse 54 sind so lang, daß sie nicht nur die vorspringenden Enden 78 für die Verbindung .mit den elektrischen Leitern 56 und 58 liefern, sondern sie ragen auch beträchtlich über das äußere Ende des Stöpsels 76 des Kupplungselementes 74 hinaus.

Weil das Kupplungselement 74 vorzugsweise aus Metall besteht, ist es notwendig, daß die Vateranschlüsse 54 vom Kupplungselement 74 und voneinander elektrisch isoliert sind. Das bewirken Isolierhülsen 92, die dichtanliegend in zwei Durchführungen 94 angeordnet sind, und sich in axialer dichtung durch das Kupplungselement 74 und darüber hinaus erstrecken.

v/ichtiger ist, wie leicht aus den Fig. 5 und 6 zu ersehen ist, daß üich die Isolierhülsen 92 über eine wesentliche Strecke eier vorspringenden Anschlüsse 54 und über das äußere Ende des Stöpsels 76 des Kupplungselements 74 hinaus erstrecken. Genannte vorspringende Endteile der- Isolierhülsen sind ferner so lang, daß sie sich über die ganze Länge der Öffnungen 52 im Kupplungsglied 20 erntrecken, um nicht die Vateranschlüsse 54 des genannten Anschlußgliedes,_ das vorzugsweise aus Metall ist, zu Derühren.

Als {Sicherheitsmaßnahme ist ctie Länge der vorspringenden Endteile der Isolierhülsen 92 so zu bemessen, daß sie sich sogar über eine begrenzte Strecke in die Offnungen 46 des Isolierblocks 48 hinein erstrecken. Der Außendurchmesser der Isolierhülsen ist vorzugsweise auch nur wenig Kleiner als der Innendurchmesser der üiinux^en 52 im Kupplungsglied 20 und der Öffnungen 46 im Block 48«,

Der verschiebbare Vorsprung der vorstehenden Endteile der Isolierhülsen 92 durch die Öffnungen 52 und 46 dient nacheinander dazu, die Aufnahme der Anschlußendteile der Vateranschlüsse 54

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zu leiten, die sich über die äußeren Enden der Isolierhülsen 92 mit Reibung in die Mutteranschlüsse 44 erstrecken, um mit ihnen elektrisch verbunden zu werden. Eine solche Verbindung dient deshalb dazu, die Anschlüsse 56 und 58 in dem biegsamen Schlauch 24 mit den elektrischen Anschlüssen 40 und 42 im Handgriff TO elektrisch zu verbinden. Dadurch wird ein Stromkreis zwischen dem Heizerelement 38 und den Anschlüssen 56 und 58 des Schlauches 24 hergestellt.

Das Verbinden und Trennen der Kupplungsenden der Spritze und des biegsamen Schlauches 24 erfolgt durch die Kupplungsmuffe -26, die auf dem Kupplungselement 74 des Schlauches 24 drehbar gehalten wird. Der zwischenlieg-ende innere-!DeiI zwischen den Enden, dieser Muffe ist mit einem zum Außengewinde auf dem Kupplungsglied 20 der Spritze passenden Gewinde versehen, und die Passung zwischen den Gewinden ist so, daß das Verbinden und das !rennen durch einfaches Drehen der Muffe 26 durch die Hand des Benutzers möglich ist. Zu diesem Zweck ist die Außenfläche der Muffe ganz oder zum Teil geriffelt«

Aus den Fig. 5 und 6 ist ersichtlich, daß das Kupplungselement. 74 mit einer flachen ringförmigen. Hut 96 versehen ist, die ein Band 98 drehbar aufnimmt.. Die Innenfläche eines Endteils der ' . Kupplungsmuffe 26 ist mit einer nach innen vorspringenden ring-. förmigen Rippe 100 versehen, die in eine entsprechende Mut in der Außenfläche des Bandes 98 eingreift, so daß die Muffe 26 ...... und das Band zusammengehalten werden, und die Muffe- drehbar mit dem Kupplungselement 74 verbunden ist. Die seitlichen ringförmigen Schultern an der Hut 96 sorgen aber dafür, daß die axiale Bewegung zwischen der Muffe 26 und dem Kupplungselement 74 begrenzt ist.

Nenn man das Kupplungsende des Schlauches 24 mit dem Kupplungsende des Handgriffs 10 verbinden will, braucht man nur mit den oben beschriebenen Mitteln die elektrischen Anschlüsse 54 des Schlauches 24 zu den öffnungen 46 im Kupplungsglied 20 der Spritze auszurichten und gleichzeitig die Anschlußenden 28*.

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und 3O¹ der Luft-, und Wasserrohrleitungen im Handgriff zu den * Anschlußbuchsen 88 und 90 im Kupplungselement 74 des Schlauches 24 auszurichten. Ist die vorgeschriebene Stellung zwischen dem Kupplungsende der Spritze und des Schlauches erreicht, braucht man nur noch die Kupplungsmuffe 26 genügend zu drehen, um den Stöpsel 76 des Kupplungselementes 74 in den zylindrischen Hohlraum 32 des Kupplungsgliedes 20 zu bewegen.

In dieser Stellung werden die äußeren Enden der Anschlüsse 54 in festem elektrischen Singriff mit den passenden Anschlüssen 44 im Handgriff der Spritze sein, und die Anschlußenden 28* und 30' der Luft- und Wasserleitungsrohre 28 und 30 sind in die Anschlußbuchsen 88 und 90 des Kupplungselementes 74 eingeführt. Um einen Abfluß von Luft und Wasser zu vermeiden, ist eine elastische Dichtung 102 auf dem Boden des Hohlraumes 32 im Kupplungsglied 28 vorgesehen. Genannte Dichtung wird beim Einführen des Stöpsels 76 in den Hohlraum 32 genügend zusammengedrückt, so daß sie auch fest um die Außenflächen der Anschlußendteile 28¹ und 30' der Leitungsrohre 28 und 30 zusammengepreßt wird. Es kann daher weder Luft noch Wasser entweichen.

Obwohl die Vateranschlüsse 54 sich am Kupplungsende des Schlauches 24 befinden und dielüutteranschlüsse 44 am Kupplungsende des Handgriffs, ist es klar, daß diese verbindbaren elektrischen Glieder auch umgekehrt angeordnet sein können, ohne den Sinn der Erfindung zu verändern.

Genauso ist klar, daß, obwohl die .kupplungsmuffe 26 drehbar mit dem Kupplun ,sende'des Schlauches 24 zum Eingriff in das Gewinde ües Kupplungsgliedes 20 auf der Spritze dargestellt ist, auch " eine "umkehrung aieser Teile möglich ist und im Geltungsbereich der Erfindung lie_at.

Oüwohl die Erfindung in ihrer bevorzugten Verkörperung dargestellt und ueaciirieoen worden ist, xeuchtet es ein, daß sie auf die liier aargestellten und beschriebenen Einzelheiten

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beschränkt werden soll, da sie aucli auf andere in den beanspruchten Geltungsbereich der Erfindung fallende Arten ausgeführt γ/erdai kann.

Ansprüche:

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Claims

Ansprüche

To Dentalspritze, bestehend aus einem Handgriff mit einem Kupplungsende und einem Entladekopf am anderen Handgriffende, der eine seitlich sich erstreckende Düse aufweist, aus vom Kupplungsende bis zum Entladekopf verlaufenden Lei-, tungsröhren für Wasser und Luft, aus einem im Handgriff angeordneten elektrischen Heizelement mit bis zum Kupplungsende sich erstreckenden Zuleitungen, bei der an das Kupplungsenda HIH Leitungsröhren für JasSoX und Luft und elektrische Leiter enthaltener biegsamer Schlauch o. dgl. kuppelbar ist, wobei beim Ankuppeln eine Verbindung zwischen den Leitungsröhren im Handgriff und im Schlauch hergestellt wird, gekennzeichnet durch eine derartige Ausbildung der im Kupp-JLun sende des Handgriffs und am Schlauchende befindlichen Kupplungsmittel, daß sie auch die elektrischen Leiter (56, 58) im Schlauch (24) mit den Leitern (40, 42) für aas Heizele ment (38) im Handgriff (10) der Spritze selbsttätig verbinden.

2. Dentalspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsenden- caüs Handgriffs (10) und des Schläuche (24) teleskopartig ineinandergreifende Teile (54/40, 54/42; 88/28», 90/30») aufweisen, die jeweils mit längs sich erstreckenden Durchgängen·versehen sind und einen Teil der Leitungsröhren und der elektrischen Leiter bilden. '

3* Lentalspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, drß i<r,7i'-:ehen dem Kupplungsende des Handgriffs (10) und des uchlauchö (24) passende und sich ergänzende steckorähniiche und jeweils zueinander ausgerichtete Mittel (54; 28', 30') zuri Verbinden der genannten Kupplungsenden vorgesehen sind.

4. ijeütalspritzo nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß d ;.s Kupplungsmittel eine mit Gewinde versehene Kupplungsmuffe (26) aufweist, die um einen stöpselähnlichen Teil (74) im Kupplungsende des Schlauchs (24) drehbeweglich angeordnet

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ist -und mit einem üewinde auf dem Kupplungsglied (20) der Spritze zusammenwirft.

ο Dentalspritze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, aaß aer stöpselähnliche Teil (74) aus Metall besteht und zwei aurch ihn sich längs erstreckende Durchgänge zur Aufnahme von durch Isolierhülsen (92) isolierten, über das äußere Ende des 'i'eils (74) wesentlich hinausragenden elektrischen Anschlußleitern (54) aufweist, und daß der steck-Duchsenaliniiehe Teil (48) aus isolierstoff besteht und zwei Längsdurchbohrungen (46.) mit darin üefindlichen Steck-DUchsen (44) aufweist, in die sich aie elektrischen Anschlußleiter (54) des stöpselähnlichen i'eils (74) beim Verbinden der beiden Teile einschieben. ,.

6. Dentalspritze nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, aaß die Isolierhülsen (92) der Anschlußleitsr (5^) sich über das iUnde des stöpselartiv_en 'i'eils (74) hinaus so v/oit nach außen erstrecken, aaß nur ein aur Kontaktherstellung mit aen im Steckbuchs encüiiLLichen Teil (48) vorhandenen Steckuuchsen (44) ausreichendes Leiterstück irei bleibt*

7. Dentalspritze nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckbuchsen (44) im steckbuchsenähniichen Teil (48) der Länge des über aen stöpselähnlichen Teil (74) hinausragenden Teils der Anschlußleiter (54) entsprechend axial nach oben versetzt angeordnet sind.

Dentalspritze nach Anspruch 7, dadurch ."-ekeniiZeichnet, daß der steckbuchsenähnliche Teil (48) einen auf der Kupplungsseite offenen zylindrischen Kaum aufweist (32), in den das vordere Ende (76) des stöpselähnlichen Teils (74) enganlje-

.... gend einführbar ist.

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9· Dentalspritze nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnseite des zylindrischen Raumes (32) mit einer Dichtungsscheibe (102) mit Öffnungen-für die Rohrleitungen (28', 3O¹) und die Anschlußleiter (54) des stöpselähnlichen Teils (74) versehen ist.

10. Dentalopritze nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der stöpselähnliche Teil (74) am Schlauchkuppiungsende zv/ei Längsdurchbohrungen (84/88, 86/90) für Wasser und Luft aufweist, und daß.in diese Durchbohrungen die im steckbuchsenähnlichen Teil (48) endenden Rohrleitungen (28·, 30¹) beim Verbinden der beiden Teile dichtschließ end eingreifen_e

Der Patentanwalt

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