DE1629920C - Einrichtung zum Zünden von Brennstof fen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Zünden von Brennstoffen durch Abgabe einer bestimmten Menge einer pyrophorischen oder hypergolischen Substanz mit einem mit einer Öffnung und Mitteln zum Schließen derselben versehenen Gehäuse, in dem die Substanz untergebracht ist oder das mit einem die Substanz enthaltenden Behälter in Verbindung steht.

Die erwähnten pyrophorischen und hypergolischen Substanzen sind im allgemeinen teuer, so daß es erwünscht ist, bei jeder Zündung nur eine genau bemessene geringe Menge von ihnen abzugeben. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung der in Rede stehenden Art derart weiterzuentwickeln, daß sie dem vorgenannten Wunsch gerecht wird. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Einrichtung mit Mitteln zur Abgabe der Substanz durch die Öffnung versehen ist, zu denen ein kolbenartiges Glied gehört, welches im Gehäuse zwischen dem Substanzvorrat und der Öffnung angeordnet ist und gegenüber dieser eine hin- und hergehende Bewegung ausfüh- ao ren kann.

Die Einrichtung nach der Erfindung bietet den Vorteil, daß sie sehr sparsam arbeitet und daher insbesondere für den Einsatz in Verbindung mit Haushaltsgeräten, z. B. für die Beheizung oder Beleuch- as tung, oder mit Feuerzeugen geeignet ist.

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, daß die Mittel zur Abgabe der Substanz zusammen mit den Mitteln zum Schließen der Öffnung des Gehäuses betätigbar sind. Zu diesem Zweck ist es günstig, wenn die Schließmittel am kolbenartigen Glied angeordnet sind und die Öffnung schließen, wenn dieses Glied in Richtung der Öffnung bewegt wird.

Die Schließmittel werden vorzugsweise von einer konischen Nadel gebildet, die in der Schließstellung durch die Öffnung ragt. Eine derartige Konstruktion ist besonders vorteilhaft, wenn mit Zündsubstanzen gearbeitet wird, die bei der Reaktion mit der L,uft Asche bilden, denn in diesem Falle hält der durch die Öffnung ragende Teil der Nadel einen Kanal durch eine eventuelle Aschenansammlung am äußeren Rand der Öffnung aufrecht und gestattet es darüber hinaus, eine derartige Ansammlung zu beseitigen. Es ist günstig, wenn die Nadel neben der Transversalbewegung eine Drehbewegung ausführt, um eine gute Reinigung und eine sichere Abdichtung der Öffnung zu gewährleisten.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist das kolbenartige Glied ein Ventil auf, durch das die Substanz von der einen zur, anderen Seite des Kolbens gelangen kann, wenn das kolbenartige Glied zum Substanzvorrat hin bewegt wird, und das einen Rückstrom der Substanz verhindert, wenn das kolbenartige Glied zur Öffnung hin bewegt wird. Während bei dieser Ausführungsform das kolbenartige Glied genau in das Gehäuse eingepaßt ist, wird es bei einer anderen Ausführungsform mit Spiel in diesem geführt. Bei der zweiten Ausführungsform kann auf ,ein Ventil verzichtet werden, da die Zündsubstanz infolge des Spiels zwischen der Innenwand des Gehäuses und der Außenwand des kolbenartigen Gliedes passieren kann. Auch hier erhält man bei schneller Verlagerung des kolbenartigen Gliedes einwandfreie Arbeitsergebnisse.

Es ist wichtig, daß die Einrichtung nicht zu sehr erwärmt wird, und es ist daher nützlich, sie gegen die Erwärmung durch die Flamme des gezündeten Produktes zu schützen. Zu diesem Zwecke können Wärmeschilde zwischen dieser Flamme und der Einrichtung vorgesehen sein. Gemäß einer Besonderheit ist vorgesehen, die Zündeinrichtung so anzuordnen, daß sie die Zündsubstanz von der Rückseite des die zu zündende Substanz ausstoßenden Brenners her anfördert, so daß sie also in der gleichen Richtung ankommt wie die Brennersubstanz. Normalerweise bedeutet dies für einen nach oben gerichteten Brenner, daß sich die Zündeinrichtung unterhalb desselben und mit nach oben gerichteter Ausstoßöffnung befindet, so daß also auch die Zündsubstanz nach oben ausgestoßen wird.

Der Behälter für die Zündsubstanz kann zu der Zündeinrichtung gehören, wobei dieser Behälter nach Anbringen der Einrichtung mittels einer seitlichen Leitung gefüllt werden kann, die dann in einer Weise abgeschnitten wird, die eine Kaltschweißung hervorruft und die Leitung dicht verschließt.

Gemäß einer weiteren Einzelheit der Erfindung kann dieser Behälter austauschbar vorgesehen sein, so daß er nach Verbrauch seines Inhaltes durch einen gefüllten ersetzt werden kann.

An Hand der Zeichnungen werden nun Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 einen Schnitt durch eine Zündeinrichtung,

F i g. 2 im Teilschnitt ein mit einer Einrichtung nach F i g. 1 versehenes Feuerzeug,

Fig. 3, 4 und 5 in verschiedenen Stellungen die Funktion der Einrichtung nach Fig. 1,

F i g. 6 im Schnitt eine zweite Ausführungsform, F i g. 7 eine Draufsicht auf dieselbe,

F i g. 8 einen Schnitt durch ein mit dieser Ausführungsform ausgestattetes Feuerzeug,

F i g. 9 eine dritte Ausführungsform und

Fig. 10 eine vierte Ausführungsform im Schnitt.

Der in F i g. 1 mit 1 bezeichnete Behälter der Zündeinrichtung ist rohrförmig, ζ. Β. aus gezogenem Aluminium, und besitzt einen zur Außenwand konzentrischen rohrförmigen Einsatz 2 mit einer Bohrung 2'. Mit dem Innenraum 3' zwischen Einsatz und Behälter ist ein Rohransatz 3 verbunden.

Die offene Seite des Behälters 1 ist durch eine Membran 4 mit einer in der Behälterachse liegenden Öffnung 5 abgeschlossen. Eine Stange 6 ist in der Bohrung 2' gelagert und trägt zwei ein kolbenartiges Glied bildende Scheiben 7 und 9, die jede¹ Durchbohrungen 8 bzw. 10 aufweisen. Diese Öffnungen einer Scheibe sind gegenüber denen der anderen Scheibe versetzt, so daß sie Klappenventile bilden.

Die beiden Scheiben sind zwischen einer Schlitzscheibe 11 und einer Schraubenfeder 12 eingespannt, die koaxial zur Stange 6 liegt. Ein Ende dieser Feder

12 liegt an der starren Scheibe 7 an, während das andere Ende sich gegen eine durchbohrte Trennwand

13 in der Bohrung 2' des Einsatzes 2 abstützt.

Das an den Scheiben 7 und 9 angrenzende Ende der Stange 6 läuft in eine Spitze 14 aus, die die Austrittsöffnung S zu verschließen vermag. Am anderen Ende besitzt die Stange 6 einen Gewindezapfen 15 mit einem Flansch 16. Dieser Zapfen geht durch die Mitte einer elastischen Membran 17, die auf dem Zapfen durch einen mit einem Innengewinde versehenen Teil 18 festgelegt ist. Wie dargestellt, trägt der Teil 18 einen Kopf 22, der durch einen nicht gezeichneten Mechanismus betätigt werden kann. Der Außenrand der Membran ist zusammen mit einem Flansch einer Hülse 19 dicht im Gehäuse 1 verankert. Der zylindrische Teil der Hülse 19 bildet eine Führung für die Außenfläche des Teiles 18.

3 4

Die Feder 12 drückt die Stange 6 gegen die Mem- Punkt der Strömungsbahn der von der Zündeinrich-

bran 4, so daß die Spitze 14 in die öffnung 5 ein- tungS6 ausgestoßenen pyrophoren Substanz geleitet

tritt und diese hermetisch abschließt. Wie gezeichnet, wird.

tritt die Spitze durch die öffnung 5 hindurch und defi- Der Betätigungsmechanismus für die Zündeinrichniert damit einen Kanal durch eventuelle, sich an der 5 tung und für das Ventil 37 ist in einem seitlichen AbAußenseite der Membran 4 ablagernde Rückstände. schnitt 33 des Behälters 31 untergebracht. Dieser Me-Andererseits bildet die am anderen Ende der Stange 6 chanismus besteht aus einem Hebel 39, der um einen befindliche Membran 17 einen dichten Abschluß zwi- Zapfen 40 schwenkbar ist und von Hand aus betätigt sehen Stange 6 und Behälter. 1. wird. Der Hebel 39 trägt nahe des Zapfens 40 einen

Eine nicht gezeichnete Menge fasrigen Materials io Arm 41, der seinerseits einen geknickten Hebel 34

befindet sich im Raum 3' zwischen dem Einsatz 2 trägt, dessen einer Arm mit einem Haken den Kopf

und der Behälterwand, und diese wird durch eine am 22 der Stange 6 der Zündeinrichtung erfaßt.

Ende des Einsatzes befestigte Stütze 20 festgehalten. Wenn der Hebel 39 um den Zapfen 40 schwenkt,

Dieser Raum 3' bildet einen Speicher für eine pyro- wird der Hebel 34 nach unten gezogen und nimmt den

phore Substanz, indem sie die fasrige Masse sättigt. 15 Kopf 22 und die Stange 6 mit. Am Ende der für den

Da die Handhabung einer pyrophoren Substanz im Hebel 39 vorgesehenen Bewegung stößt der freie Arm

allgemeinen gefährlich ist, wird sie durch den Rohr- 42 des Hebels 34 gegen den Zapfen 40, was ein Ver-

ansatz 3 eingeführt, der nach dem Einfüllen durch schwenken des Hebels 34 um den Zapfen 43

Abklemmen kalt verschweißt wird. bewirkt, während der Hebel 39 seine Bewegung fort-

An der Außenseite der Membran 4 ist noch ein 20 setzt. Die Drehbewegung des Hebels 34 löst den Haken

Kratzer 21 angeordnet. Der Kratzer ist gabelförmig vom Kopf 22 und der Stange 6, die nun, wie vorstehend

ausgebildet und umfaßt mit den Gabelzinken die beschrieben, ihre Ausgangslage einnimmt und die

Spitzen 14. Der Kratzer ist mit dem Betätigungsme- pyrophore Substanz ausstößt. Sie mischt sich sofort

chanismus der Einrichtung so verbunden, daß er bei mit der Außenluft und entzündet das Butangas, das

jeder Ausgabe der pyrophorischen Substanz die Rän- 25 aus der Leitung 38 ausströmt,

der der Öffnung 5 von etwaigen Rückständen reinigt. Der Vorteil dieser Konstruktion ist, daß die Zünd-

Die Einrichtung wird mit einem Mechanismus be- einrichtung nicht direkt der Brennerflamme ausgetätigt, der die Stange 6 gegen die Wirkung der Feder setzt ist.

12 zurückzieht und damit die Spitze 14 aus der öff- Die F i g. 3 bis 5 zeigen einen anderen Betä-

nung 5 herauszieht. Außerdem kann dieser Mechanis- 30 tigungsmechanismus für eine Zündeinrichtung gemäß

mus so ausgebildet sein, daß er während des Rück- Fig. 1. Bei dieser Konstruktion benutzt man eine

zuges der Stange diese auch etwas dreht. Die Bewe- viel kürzere Zündeinrichtung als die nach Fig. 1,

gung des durch die Scheiben 7 und 9 gebildeten KoI- und auch diese ist so angeordnet, daß sie die Sub-

bens erzeugt im Raum zwischen ihm und der Mein- stanz nach oben (in der Zeichnung) ausstößt, und

bran 4 einen Unterdruck. Zufolge dieses Unterdruckes 35 zwar von unterhalb des Brenners und der aus ihm

und der Reibung des Randes der Scheibe 9 an den austretenden Flamme.

Wänden des Behälters 1 entfernen sich die Scheiben Dieser Mechanismus besitzt ein von einer Feder 52

7 und 9 voneinander, so daß es der pyrophoren Sub- nach außen gedrücktes Betätigungsstück 51. Dieses

stanz möglich ist, durch die Öffnungen 8 und 10 von Stück weist eine gekrümmte Fläche 53 auf und trägt

einer zur anderen Kolbenseite hinüberzutreten. Auf 40 einen Zapfen 56. Ein Hebel 54 besitzt einen Schlitz

diese Weise füllt sich der Raum zwischen dem Kolben 55, durch den der Zapfen 56 hindurchgeht, wobei die-

und der Membran 4 mit dieser Substanz. ser Hebel auch noch von einer Blattfeder 57 in Lage

Der Betätigungsmechanismus ist weiter so ausgebil- gehalten wird. Am unteren Ende des Hebels 54 sind

det, daß kein Stillstand seiner Wirkung eintritt, d. h., zwei Anschläge 58, 59 vorgesehen, die eine Anlage

daß, sobald die Stange 6 um den gewünschten Wert 45 für eine Feder 60 bilden, die sich am anderen Ende

gegen die Feder 12 bewegt wurde, der Mechanismus gegen den Zapfen 56 abstützt. Ein weiterer Anschlag

diese Stange sofort freigibt und sie durch die Feder 12 61 liegt normalerweise auf einem Block 62 auf, wäh-

wieder in ihre Ausgangsstellung zurückgebracht wird. rend schließlich ein vierter Anschlag 63 sich gegen

Diese Rückkehrbewegung der Stange drückt die Schei- den Kopf 22 einer Zündeinrichtung 64 der gleichen

ben 7 und 9 wieder aufeinander, so daß der Durch- 50 Art, wie sie in F i g. 1 gezeigt wurde, abstützt,

gang für die pyrophore Substanz wieder geschlossen In der in Fig. 3 gezeigten Ausgangslage ist die

ist. Während die Stange ihrer Ausgangslage zustrebt, nockenförmige Fläche 53 außer Berührung mit dem

drückt der Kolben 7, 9 die Substanz durch die öff- Hebel 54, der sich in vertikaler Lage befindet, wobei

nungS hinaus. Die etwa entstandenen Ablagerungen sich der Anschlag 61 am Block 62 und der Anschlag

werden sofort entfernt, sobald die Spitze in die öff- 55 63 am Kopf 22 abstützen. Eine Senkbewegung des

nung 5 eintritt und sie schließt. Am Ende des Aus- Betätigungsstückes 51 bewegt den Zapfen 56 im

Stoßvorganges betätigt der Mechanismus den Kratzer Schlitz 55 nach unten. Während dieser Bewegung

21 quer zur öffnung 5 der Membran 4 und entfernt bleibt der Hebel 54 in seiner Grundstellung, in der

die auf ihr entstandenen Ablagerungen. er sich am Block 62 abstützt. Der Zapfen 56 drückt

Die Fig. 2 stellt ein mit der vorstehend beschrie- 60 nun, während er sich weiter im Schlitz55 bewegt, die

benen Zündeinrichtung ausgestattetes Taschenfeuer- Feder 60 zusammen. Sobald aber die gekrümmte

zeug dar. Dieses Feuerzeug besteht aus einem Behäl- Fläche 53 am Hebel 54 auftrifft, verstellt sie das Ende

ter 31 für verflüssigtes Butangas, der über ein Ven- desselben, und der Hebel 54 schwenkt um den Zap-

til 32 bekannter Art gefüllt werden kann. Die pyro- fen 56 in der Weise, daß der Anschlag 61 den Block

phore Substanz wird (bezogen auf die Zeichnung) aus 65 62 verläßt, wie dies in F i g. 4 dargestellt ist.

der mit 36 bezeichneten Zündeinrichtung nach oben In diesem Augenblick schnellt der Hebel 54 infolge

ausgestoßen und entzündet das Butangas, das über der Kraft der jetzt noch gespannten Feder 60 nach

ein bekanntes Ventil 37 und eine Leitung 38 an einen unten, ohne aber die Berührung zwischen dem An-

schlag 63 und dem Kopf 22 aufzugeben. Demzufolge verstellt sich der Kolben der Zündeinrichtung sehr rasch und nimmt, wie weiter oben beschrieben, die pyrophore Substanz auf. Die Zeichnung zeigt, daß, nachdem der Anschlag 61 den Block 62 verlassen hat, die Kante 65 desselben als Anschlag für eine Schrägfläche 66 des Hebels54 wirkt (Fig. 5). Die Kante der Fläche 66 ist so geformt, daß sie im Zusammenwirken mit der Kante 65 den Hebel 54 um den Zapfen 56 schwenkt, bis er mit dem Anschlag 63 den Kopf 22 verläßt (F i g. 5). Dadurch verschiebt sich der freigegebene Kolben der Zündeinrichtung plötzlich nach der Austrittsöffnung und bewirkt den Ausstoß der pyrophoren Substanz.

Diese Anordnung hat den besonderen Vorteil, daß die Verstellgeschwindigkeit des Kolbens völlig unabhängig von der Bewegung des Betätigungsstückes 51 ist; der Kolben wird durch die eine Feder 60 in eine Richtung und durch seine eigene Feder 12 in die andere Richtung bewegt (Fig. 1). Wie im Falle der F i g. 2 müssen die vorhandenen Mechanismen das Brennerventil im Augenblick der Zündung öffnen.

Der Mechanismus kann auch so ausgebildet sein, daß der Kopf 22 sich während seiner Abwärtsbewegung ein wenig dreht.

Die Ausführungsformen nach den F i g. 6 und 7 zeigen die Anwendung eines austauschbaren Behälters für die pyrophore Substanz. Dieser Behälter 71 wird über ein an einem seiner Enden vorgesehenes Rohr 72 gefüllt, das nachher durch Abkneifen kalt verschweißt wird. Am anderen Ende des Behälters befindet sich ein Stöpsel 73 aus leicht durchstechbarem Material, dem eine Scheibe 74 vorgeschaltet ist. die ein Herausziehen des Stöpsels 73 aus der für ihn vorgesehenen Aussparung verhindert.

Die Einrichtung selbst besteht aus einem Gehäuse

75 mit einer Ausnehmung 76, in der sich eine Stange 77 befindet. An einem Ende dieser Stange ist eine Spitze ausgebildet, während ihr anderes Ende einen wesentlich engeren Teil der Ausnehmung durchsetzt, welches nach außen ragt und einen gezahnten Teil 78 trägt. Eine Dichtungspackung 79 umgibt die Stange 77 und wird durch eine Scheibe 80 zusammengepreßt, an die sich eine Schraubenfeder 81 abstützt. Mit ihrem anderen Ende stützt sich die Schraubenfeder 81 an einem Kolben 82 ab, der mit Spiel auf der Stange 77 sitzt. Der Kolben 82 liegt unter dem Druck der Feder 81 gegen einen nahe der Stangenspitze vorgesehenen Kragen 83 an. Zwischen Kolben 82 und Kragen befindet sich eine Scheibe aus biegsamem Material, die als Klappenventil wirkt und bei Bewegung des Kolbens in Richtung der Austrittsöffnung den Übergang der pyrophoren Substanz von einer Kolbenseite zur anderen bzw. bei entgegengesetzter Kolbenbewegung dessen Abdichtung bewirkt und einen Rückfluß der Substanz verhindert.

Die Ausnehmung 76 ist an ihrem offenen Ende mit einer Schraubkappe 84 abgeschlossen, die einen zentralen Durchgang besitzt, der mit einer Membran 85 überdeckt ist, die eine zentrale öffnung besitzt, die normalerweise von der Spitze der Stange 77 verschlossen ist.

Der auswechselbare Behälter 71 ist in einem rohrförmigen Gehäuse 86 untergebracht. Das eine Ende dieses Gehäuses ist dichtend in eine Querbohrung 87 eingesetzt, die von der Seite her in die Ausnehmung

76 einmündet, während sein anderes Ende eine Schraubkappe aufweist, so daß der Behälter 71 leicht ausgetauscht werden kann. Die Verbindung des Innenraumes des Gehäuses 86 mit der Ausnehmung 76 erfolgt durch eine Hohlnadel 88, die in den Innenraum hineinragt und eine Querbohrung 89 aufweist.

Diese Hohlnadel durchstößt die Scheibe 74 und den Stöpsel 73, so daß der Inhalt des Behälters 71 in die Ausnehmung 76 gelangen kann.

Die Bemessung der Ausstoßmenge der pyrophoren Substanz erfolgt in diesem Falle in der gleichen Weise

ίο wie bei der Ausführungsform nach Fig. 1. Die Bewegung des Kolbens, die die Ausstoßöffnung öffnet, bewirkt einen Druckabfall in der Kammer zwischen Kolben und Membran 85, und es tritt die pyrophore Substanz in diese Kammer ein. Bei der Rückbewegung des Kolbens.wird die Substanz ausgestoßen, und die Spitze der Stange schließt wieder die Ausstoßöffnung, wodurch ein Lufteintritt verhindert und zugleich die öffnung von Ablagerungen gereinigt wird.

ao Der Betätigungsmechanismus besteht bei dieser Ausführungsform aus einem sich auf der Stange 77 drehenden Rad 90. Dieses Rad trägt einen Vorsprung 91 in Form eines Sägezahnes, der mit komplementären Sägezähnen 92 eines Organs 78 zusammenwirkt.

as Wie die F i g. 7 zeigt, sind an einem mit dem Gehäuse 75 verbundenen Bügel zwei Anschläge 93 und 94 ausgebildet, die die Schwenkbewegung eines sich vom Organ 78 radial weg erstreckenden Zapfens 95 begrenzen, so daß auch die Drehbewegung dieses Organs begrenzt ist.

Dreht man das Rad 90 mit der Hand, so dreht sich die Stange 77 zufolge des Eingriffes der Zähne 91 und 92 so lange, bis der Zapfen 95 an den Anschlag 94 anstößt. Gegen Ende der Drehbewegung der Stange 77 wird eine Axialbewegung derselben eingeleitet, weil die geneigten Flanken der Sägezähne übereinandergleiten und sich dann plötzlich entkuppeln. Sobald die maximale Verschiebung der Stange 77, die durch die Ausmaße der Sägezähne bestimmt ist, erreicht wird, wird die Verschiebebewegung durch das Entkuppeln der Sägezähne umgekehrt, weil dann die Feder 81 die Stange schnell zurückbefördert. Zuerst wird also die pyrophore Substanz in den Raum zwischen Kolben und Membran eingesaugt und dann — bei der unter dem Einfluß der Feder 81 erfolgenden Umkehrbewegung der Stange — durch die Ausstoßöffnung ausgestoßen, wobei diese durch die Spitze der Stange 77 zugleich gereinigt wird, während die Spitze wieder ihre Schließlage einnimmt.

Durch umgekehrte Drehung des Rades 90 kann die Spitze ohne Axialverstellung gedreht werden, so daß man die Reinigung der Ausstoßöffnung durchführen kann. Diese umgekehrte Drehbewegung wird durch Anschlag des Zapfens 95 an den Anschlag 93 begrenzt.

Die F i g. 8 zeigt ein im wesentlichen mit dem nach den F i g. 6 und 7 übereinstimmendes Ausführungsbeispiel; hier bildet jedoch die Zündeinrichtung einen Teil eines Taschenfeuerzeuges, und der Drehmechanismus für die Spitze ist etwas geändert.

Das gezahnte Organ 78 ist als Ritzel ausgebildet und greift mit einer mit dem Betätigungsstück 102 verbundenen Zahnstange 101 ein. Die Verstellung des Betätigungsstückes bewirkt also eine Drehung des Ritzels 78 und der Stange 77, bis ein mit dem Ritzel 78 verbundener geneigter Lappen 103 in einen schrägen Schlitz 104 des Betätigungsstückes 102 eingreift.

Bei weiterer Betätigung desselben gleitet der Lappen 103 im Schlitz 104 und ruft eine axiale Bewegung der Stange 77 hervor, bis der Lappen wieder den Schlitz verläßt, worauf die Stange wieder ihre Auslaubt eine Drehung der Stange, um ihre dichtende Lage in der öffnung 124 sicher herzustellen.

Die Fig. 10 zeigt eine weitere Ausführungsform der Zündeinrichtung. Bei dieser eine Vereinfachung

gangslage einnimmt und die pyrophore Substanz 5 der Anordnung gemäß Fig. 1 darstellenden Kon-

gegen den Brenner 105 ausstößt. Läßt man das Betätigungsstück 102 wieder los, so dreht sich die Stange 77 durch den Eingriff der Zahnstange mit dem Ritzel wieder zurück, so daß eine gute Dichtung der Spitze in der Ausstoßöffnung eintritt.

Der bei diesem Beispiel verwendete austauschbare Behälter 106 ist einfacher als der gemäß Fig. 6. Dieser Behälter ruht in einem Rohr 107, das den Brennstoffbehälter (Butangasbehälter) 108 des Feuerstruktion sind die Membran 4, die elastische Mem-■ bran 17 und das Führungsorgan 19 ebenfalls an den beiden Enden eines einfachen zylindrischen Gehäuses 1 gelagert. Dieses Gehäuse besitzt jedoch nicht ίο den Einsatz2 gemäß der Fig. 1. An Stelle dessen ist eine die pyrophore Substanz enthaltende poröse Masse in einer Spule 140 untergebracht-, die ohne Spiel im Gehäuse gelagert ist und eine Bohrung für den Durchgang der Stange 6 besitzt. Eine zwischen

zeuges durchquert. Der austauschbare Behälter wirkt 15 der Spule 140 und der starren Scheibe 7 eingesetzte mit einem schräg abgeschnittenen Rohr 109 zusam- Feder 141 hält die Stange 6 in einer Lage, in der men, das das Ende dieses Behälters durchlöchert. Die ihre Spitze 14 die öffnung in der Membran 4 ver-Dichtung des austauschbaren Behälters erfolgt durch schließt. Die Feder 141 ist konisch und liegt mit einen Dichtungsring 110 und eine Schraubkappe 111.' großem Spiel im Gehäuse. Diese Anordnung verhin-Der Brennstoffbehälter 108 des Feuerzeuges kann ao dert ein Verstopfen durch Ablagerungen, was sich über ein an sich bekanntes Ventil 112 gefüllt bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 zufolge des werden. . geringen Spieles zwischen dem Einsatz 2, der Feder

Die Fig. 9 zeigt eine weitere Ausführungsform, 12 und der Stange 6 ereignen kann. Die Anordnung bei der die Zündeinrichtung für einen Kocherbrenner der starren Scheibe 7 und der flexiblen Scheibe 9 ist (Gas) verwendet wird. Gemäß üblicher Konstruktion 25 die gleiche wie im Falle der Fig. 1; die Scheibe7 ist solcher Kocherbrenner wird in einer mit dem Brenner- jedoch am Umfang abgerundet, um ein Verstopfen rohr verbundenen kleinen Kammer eine Zündflamme durch Ablagerungen im Gehäuse zu verhindern,
aufrechterhalten. Wenn der Brenner eingeschaltet
wird, fließt das Gas durch ein Rohr in diese Kammer,
entzündet sich und in der Folge auch das den Brenner 30
durchströmende Gas. Bei dieser Ausführungsform
übernimmt die Zündeinrichtung die Rolle der Zündflamme und entzündet den in Betrieb zu nehmenden
Brenner.

Bei dieser Ausführungsform befinden sich die pyrophore Substanz und der Dosiermechanismus in einem einfachen Gehäuse 120 mit einer dünnen Membran 121, die eine Wand des Gehäuses bildet. An der der Membran gegenüberliegenden Gehäusewand ist ein dichtendes Lager 122 für die zugespitzte Stange 123 ausgebildet, deren Spitze eine in der Membran ausgebildete Auslaßöffnung 124 verschließt. Am anderen Ende trägt die Stange ein Ritzel 125, mit dem die Stange gedreht werden kann, um zur Erzielung einer Abdichtung einen guten Sitz der Spitze in der Öffnung herzustellen. Außerhalb des Ritzels befindet sich ein Knopf 126, mit dem die Stange axial bewegt werden kann. Die Dichtung wird durch eine Dichtpackung 128 hergestellt, die durch eine Schraubbrille 127 in die Bohrung eingeschlossen wird.

Die Stange trägt noch eine Membran oder einen mit Spiel im Gehäuse 120 beweglichen Kolben 129 und ist in Richtung der Ausstoßöffnung 124 durch eine U-förmige Blattfeder 130 belastet. In das Gehäuse 120 ist eine Ladung pyrophorer Substanz eingebracht oder in einer porösen Masse 131 enthalten. Die Einfüllung erfolgt über ein Röhrchen 132, das dann durch Abkneifen kalt verschweißt wird.

Die Wirkungsweise dieser Anordnung ist ähnlich jener nach Fig. 1. Sobald der Gasbrenner in Betrieb gesetzt wird, verstellt ein nicht gezeichneter Mechanismus die Stange 123 in Axialrichtung, wodurch deren Spitze die Ausstoßöffnung 124 verläßt und zugleich die pyrophore Substanz über den Kolben 129 in die im Bereich der Spitze befindliche Kammer läuft. Wenn dann der Mechanismus die Stange 123 wieder freigibt, nimmt sie unter der Wirkung der Feder 130 ihre Ausgangslage ein. Das Ritzel 125 er

Claims (20)

Patentansprüche:

1. Einrichtung zum Zünden von Brennstoffen durch Abgabe einer bestimmten Menge einer pyrophorischen oder hypergolischen Substanz mit einem mit einer öffnung und Mitteln zum Schließen derselben versehenen Gehäuse, in dem die Substanz untergebracht ist oder das mit einem die Substanz enthaltenden Behälter in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit Mitteln zur Abgabe der Substanz durch die öffnung versehen ist, zu denen ein kolbenartiges Glied (7) gehört, welches im Gehäuse (1) zwischen dem Substanzvorrat und der öffnung (5) angeordnet ist und gegenüber dieser eine hin- und hergehende Bewegung ausführen kann.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Abgabe der Substanz zusammen mit den Mitteln zum Schließen der öffnung (5) des Gehäuses (1) betätigbar sind.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließmittel (14) am kolbenartigen Glied (7) angeordnet sind und die öffnung (5) schließen, wenn dieses Glied in Richtung der öffnung bewegt wird.

4. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließmittel (14) von einer konischen Nadel gebildet werden, die in der Schließstellung durch die Öffnung (5) ragt.

5. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (5) in einer Membran (4) angeordnet ist, die eine Wand des Gehäuses (1) bildet.

6. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das kolbenartige Glied (7) ein Ventil (8, 9, 10) aufweist, durch das die Substanz von der einen zur anderen Seite des Kolbens gelangen kann, wenn das kolbenartige Glied zum Substanzvorrat hin bewegt wird, und das einen

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ίο

Rückstrom der Substanz verhindert, wenn das kolbenartige Glied zur öffnung hin bewegt wird.

7. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das kolbenartige Glied (7) auf seiner der Öffnung (5) zugewandten Seite mit einem elastischen Organ (9) mit öffnungen (10) versehen ist, die gegenüber sich am kolbenartigen Glied befindender öffnungen (10) versetzt angeordnet sind, und daß bei sich vom kolbenartigen Glied abhebendem elastischem Organ ein Durchlaß für die Substanz gebildet wird.

8. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das kolbenartige Glied (129) mit Spiel im Gehäuse (120) geführt ist.

•9. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das kolbenartige Glied (7) an einer eine Gehäusewand durchquerenden Stange (6) angeordnet und durch außerhalb des Gehäuses (1) liegende Mittel (22) betätigbar ist.

10. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das kolbenartige Glied (7) durch eine im Gehäuse (1) angeordnete Feder (12) zur öffnung (5) hin gedrückt wird.

11. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (1) ein die Substanz enthaltender Behälter angeordnet ist.

12. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Gehäuse (75) ein Behälter (71) für die pyrophorische oder hypergolische Substanz dicht verbunden ist.

13. Einrichtung nach Anspruch 1 und 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (75) mit einer Hohlnadel (88) zum Durchstoßen einer Dichtung (73) des Behälters (71) bei seiner Verbindung mit dem Gehäuse versehen ist.

14. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit Elementen (33, 34) zur Betätigung des kolbenartigen Gliedes versehen ist.

15. Einrichtung nach Anspruch 1, 2, 9 und 14, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit Mitteln (33, 34) zum Bewegen der Stange (6) versehen ist.

16. Einrichtung nach Anspruch 1, 9, 14 und 15, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine sich bei Betätigung der Einrichtung spannende Feder (60 in Fig. 3) aufweist, die bei Entspannung eine plötzliche Bewegung der Stange (6) und des kolbenartigen Gliedes bewirkt.

17. Einrichtung nach Anspruch 1, 9 und 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen ersten Federmechanismus zum schnellen Entfernen des kolbenartigen Gliedes (7) von der Öffnung (5) und einen zweiten Federmechanismus zum schnellen Heranführen des kolbenartigen Gliedes an die öffnung aufweist.

18. Einrichtung nach Anspruch 1, 9, 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit einem Betätigungsstück (51) zum Spannen einer Feder (60) versehen ist, das zwecks Freigabe der Feder mit einer Verriegelungsvorrichtung (61 bis 63) zusammenwirkt.

19. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 4, 9 und 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit Mitteln ausgerüstet ist, durch die die konische Nadel (14) einer Winkelbewegung unterworfen werden kann.

20. Einrichtung nach Anspruch 1 oder Unteransprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit einem Kratzer (21) zum Entfernen von Rückständen aus der Umgebung der Öffnung versehen ist.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen