DE1609090A1 - Rueckstausicherung fuer Kanalisationen - Google Patents

Description

Fa. Ewald Drockmann, Höretiaar/tfeetf ο , Lütgen-EecÄ 1

"Ruckstaueicherung für Kanalieationen¹

Die Erfindung;, bezieht sich, auf eine Rückstausicherung für Kanalisationen mit einsrn in FIiäßriciitung hinter den Senkkasten eingebauten Rückstauventil.

Rücketausicherungen für Kanalisationen sind in großem Umfang arforderlicli bei Bauten, die in Niederungen angeordnet sind, so daß bei plötzlichen s, starken oder bei lang anhaltenden Rügeuiallen ein Rückstau dee Waseers aus dar Kanalisation in die Kellerräume erfolgen kann. Rückstaueichei'ungen sind auch bei Bauten erforderlich, die in der Näh© von Flüssen und Vaeserläufen liegeng wo durch Steigen demGrundwasserspiegels ebenfalls ein Eintritt des Grundwassers durch die Kanalisation in die Kellerräume erfolgen kann· ,

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Dieses Problem ist bekannt und wurde bisher auf zvei Arten gelöst, nämlich entweder wurden die Kanalisationsanlagen, d.h. also» die Abflußfläche des Senkkastens im Keller durch eine Verechlußplatte verschlossen, die so dicht anschloß, daß ein Ausfluß des Wassers unmöglich war. Es ist offensichtlich, daß eine solche Einrichtung¹ nur unvollkommen ist« da es erforderlich ist, daß bei entsprechenden Temperaturverhältnissen die Sicherung eingebaut wird und also nicht automatisch entsprechend dem Wasserspiegel arbeitet. Die Nachteile derartiger Sicherungen hat man erkannt»und es ist auch vorgeschlagen worden, Rückschlagventile einzusetzen, die üblicherweise aus Metall bestehen, aber auch bereits aus Kunststoff gefertigt wurden und die mit einer Platte arbeiten, die zwar ein Ausfließen des aus dem Senkkasten kommenden Wassers, beispielsweise bei Benutzung des Keilers als Waschküche, ermöglichen, aber einen Rückfluß des Wassers verhindern sollen. Abgesehen davon, daß diese Konstruktionen außerordentlich kostenaufwendig sind und daher beispielsweise in normalen Siedlungsbauten nur mit Schwierigkeiten eingebaut werden können, haben diese Vorrichtungen weiterhin den Nachteil, daß bei auftretenden Rücketauungen häufig Holzstückchen und dergleichen mitgenommen werden und sich nunmehr zwischen den Ventilkörper, d.h. die Klapp· und den Ventilsits setzen, so daß das Ventil undicht wird und in keiner Weise ein· absolut sicher· Ver-

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Schließung des Kanals ermöglicht. Diese Einrichtungen haben sich in der Praxis ebenfalls nicht durchgesetzt.

Der Erfindung lieft die Aufgabe zugrunde, ein Rück-βtauventil zu schaffen, das nicht kostenaufwendig ist, das automatisch arbeitet, bei welchem ein Zusetzen nicht möglich ist und das schließlich schnell gereinigt, d.h. leicht gewaschen werden kann, so daß die Wartung auch von Laien durchzuführen ist« Schließlich soll das erfindungsgemäße Ventil auch nachträglich in bereite bestehende Leitungen einsetzbar SeIn₆ so daß bisher mit alten Ventilen ausgerüstete Häuser mit dem neuen, sicher arbeitenden Ventil in schneller Weise ausgerüstet werden können.

Dieses der Erfindung zugrundeliegende Ziel wird durch einen in die Abflußleitung eingesetzten, aus elastischein Werkstoff bestehenden« rohrförmigen Ventilkörper gelöst, dar an seinem in Flußrichtung gesehenem hinteren Ende an seiner unteren Seite einen .Schwimmkörper aufweist, der bei im Abflußrohr ansteigendem Vaeserspiegel die öffnung des hinteren Endes verschließt. .

Gemäß der Erfindung ist weiterhin vorgesehen, daß das Rückstauventil aus einem in die normale Abflußleitung einsetzbaren Rohretück besteht, daß einen mit einer ver-

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. \-; . . ■■■■ >.■*■-■"'" -

schließbaren Öffnung versehenen Kontrollstutzen aufweist. Schließlich let vorgesehen, daß die Längsachse des Ko ntrollstutzens und die Längsachse des RohrstUckee einen solchen Winkel miteinander einschließen, daß bei lotrechter Anordnung der Kontrollstutzenachse das Rohrstlick das notwendige Gefälle aufweist.

Es ist offensichtlich, daß durch die neue Einrichtung ein Rückstauventil geschaffen wird, das leicht in bereits bestehende Leitungen eingesetzt werden kann und das auf aufgrund seiner konstruktiven Auebildung weiterhin ein sicheres Verschließen des Rohrquerechnittee gegen im Rückstau auftretendesWaseer ermöglicht, ohne daß dabei der Abfluß des normalen Wassers aus dem Senkkasten in starkem Maße behindert wird. Es ist offensichtlich! daß dadurch, daß dies erfindungsgemäße Ventil in weitgehenden Maße aus Kunststoff gefertigt werden kann, eine schnelle kostengünstige Konstruktion möglich ist und weiterhin eine korrosionssichere Ausbildung des Ventiles geschaffen wird und daß durch die Anordnung des Kontrollstutzens eine schnelle Wartung dee im Rohrstück befindlichen, eigentlichen Venti!körpers möglich wird« wobei diese Wartung auch von Laien durchgeführt werden kann und das eigentliche Ventil in schnellster Weise von beispielweise anhaftendem Schlamm oder Sand befreit werden kann.

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Die eigentliche Ausbildung des Ventile· gemäß den Er» findungsvorsclilag iet dadurch gekennzeichnet, daß in dem vorderen Teil des Rohrstückes ein sich nach hinten konisch verjüngender Einlaufe tu tssen vorgesehen let, an dem der Ventilkörper angeechlossen wird« Der Ventilkörper öffnet sich an seiner Auslaufseite zu einem breiten Ausflußspalt, wobei die obere Lippe des Aueflußspaltes über die untere Ausflußlippe verlängert ist und aus einem weichen Werkstoff besteht_B eo daß «ie über die untere Lippe vorstehend überhängt. Der im Bereich der unteren Ausflußlippe angeordnete Schwimmkörper kann entsprechend der Größe de· eigentlichen Ventilkörpers, d.h. also entsprechend dem Gewicht der von ihm anzuhebenden und gegen die obere Lippe anzudrückenden unteren Aueflußlippe dimensioniert sein·

Der Ventilkörper besteht vorzugsweise in seiner Gesamtheit aus einem weichen Werkstoff, der eich also entsprechend dem vom Senkkasten ausfließenden Flüssigkeitsstrom ausdehnen kann und dadurch den Durohflußquerschnitt vom Senkkasten aus gesehen möglichst wenig behindert. Durch die Tatsache der Wahl des weichen Werketoffee wird aber weiterhin erreicht, daß bei auftretendem Rückstau und Verschließen de· Veatilee der Wasserdruck nicht nur auf den breiten Aueflußepalt einwirkt und diesen durch Aneinanderpreeeen der beiden Aue-

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flußlippen zudrückt, sondern der Wasserdruck wirkt auch auf den rohrförmigen Körper dee eigentlichen Vent 11 es und preßt nunmehr diesen rohrförmigen Körper zuiaum, so daß eine Abdichtung auf einer großen Länge des Ventilweges und mit größter Sicherheit erreicht wird. Die überhängende Lippe verhindert den Eintritt von groben Schmutzteilchen in den Ventilkörper, wobei selbst dann» wenn,was nahezu unmöglich ist» ein Holzetückchen in den Ventilkörper gelangt »ein sollte» aufgrund der gro ßen Dichtfläche, die durch den Andruck der Wandungen des Ventilkörpera erreicht wird, dies HolzetUckchen so dicht mit weichem Werkstoff umschlossen wird, daß trotzdem eine Abdichtung eintritt.

Vorzugsweise ist der Ventilkörper selbst muffenartig ausgebildet und übergreift mit seiner Muffe das al* Einsteckende ausgebildete Bade des EinlaufStutzens, wobei der Ventilkörper an diesem Einlaufetutzen durch einen Steckverschluß zusätzlich gesichert sein kann* Der Einlaufstutzen befindet sich vorzugsweise vor dem Kontrollstutzen und der Ventilkörper unterhalb des Konstroll· Stutzens, so daß durch den Kontrollstutzen ein· leichte Abnahme des Ventilkörpers von dem Ejulaufstutsen möglich ist. Hierdurch wird erreicht, daß ein· schnelle Reinigung des Ventilkörper· und des umg«b«nden Bereich·· d·· Bohr·· möglich ist, wobei selbstverständlich die

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dee Kontrolletut»ene in Anpassung an den aus dem Kontrolle tut sen herauszuziehenden Ventilkörper gewählt vird.

Dae Rohretück, der Kontrollstutzen und der Einlaufstutzen bestehen vorzugsweise aus einem Teil und sind aus Kunststoff gegossen, eo daß eine kostengünstige Fertigung möglich wird. * -

Weitere Vorteile und Merkmale der erfindungsgemäßen Anordnung gehen aus der nachfolgenden Beschreibung an Hand der eine schematische Ausbildung zeigenden Zeichnung hervor.

In der Zeichnung ist mit 1 ein Teil einer Abflußleitung bezeichnet« die an dem schematisch angedeuteten Senkkasten 2 beginnt und zu dem Abflußrohr 3 führt. In diese Leitung 1 ist das eigentliche Rückschlagventil k angeordnet» das aus einem Rohrstück 5 besteht« an welchem ein Kontrollstutzen 6 angeordnet ist. Der Kontrollstutzen 6 wird durch einen Schraubverschluß 7 verachlossen, wobei die Längsachse des Kontrollstutzens 6 und die L&ngsachse des RohrstUckes 5 einen solchen Winkel miteinander einschließen, daß bei Einbau und lotrechter Lage der Achse des Kontrollstutzens 6 gleichzeitig das Rohrstück 5 das erforderliche Gefälle aufweist.

In dem Rohrstück 5 ist ein Einlaufstutzen 8 ausgeformt, der sich von der Innenwandung des RohretUckea 5 konisch

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zum Kon trol le cha cht hin verjüngt und derart ein Einsteckende für den eigentlichen Ventilkörper 9 schafft. Dieser Ventilkörper 9 besteht aus den mufifenartig ausgebildeten £nde 10 und einem im wesentlichen rohrförmig ausgebildeten mittleren Teil 11, das in einem breiten Auslauf spalt 12 mit den Lippen 13 und 1*t mündet· Hierbei ist, wie deutlich aus der Zeichnung zu erkennen, die obere Lippe %h über die untere Lippe hinausverlängert und hängt über diese Lippe vor, so daß bei plötzlich anströmendem Wasser diese durch die Lippe 14 gebildete Klappe sich vor die öffnung der Auslaufspalte 12 legt. An der unteren Lippe ist ein Schwimmkörper 15 angeordnet! der aus einem Ball besteht, der entsprechend der Größe des Rohres und dem Gewicht des von ihm anzuhebenden Ventilteiles entspricht. Die Verbindung zwischen dem Muffenende 10 und dem Einsteckende 8 des Einlaufetutzens kann durch eine zusätzliche Sicherung gesichert werden.

Die Wirkungsweise des Ventiles ist aus der Zeichnung bereits klar zu ersehen. Das Ventil setzt den durch den Pfeil F angedeuteten normalen Abfluß des Wassers kaum einen Widerstand entgegen, da sich der Ventilkörper der Größe des Wasserflusses anpassen kann. In der Praxis wird auch der Auslaufspalt 12 bereits im Ruhezustand offen stehen. Trifft in der Leitung*vom Teil 3 der Leitung herkommend, eine Rücketauung ein, so wird durch den ansteigenden Wasserspiegel der Schwimmkörper 15 angeho-

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. ben und preßt nunmehr die untere Lipp· 13. gegen di· Innere Wandung der oberen Lippe \k_t wobei sich durch den Wasserdruck gleichzeitig die durch die Lippe 14gebildete lappenartige Verlängerung vor dem Ausflußspalt 12 legt. Da vorzugavelee der Ventilkörper 9 in seiner Gesamtheit aus einem relativ weichen, elastischen und nachgiebigen Kunststoff besteht, bewirkt der auf diesen Ventilkörper einwirkende Wasserdruck ein Zusammenpressen des Ventilkörpers, so daß der Ventilkörper über einen großen Teil seiner gesamten Länge, ausammengepreßt als Dichtung wirkt.

Es ist ersichtlich, daß selbst wenn kleinere Verunreinigungen wie Steinchen, HoIzstücke usw. trotz aller Vorsichtsmaßnahmen in den Ventilkörper hineingelangt sein sollten, aufgrund der elastischen Anlage der Wendungen des Ventilkörperβ aneinander eine vollkommene Abdichtung erreicht wird» -

Die Verechlußvorrichtung 7 auf dem Kontroll«tutsen kann aus durchsichtigem Plaetikmateriäl bestehen, so daß eine !dichte Kontrolle der Wirkungsweise des Ventile« und de» Verschmutzungsgrades des Ventiles möglich ist, da gerade bei Rückstausicherung mit einer starken Verschmutzung durch au« der Kanalisation aufgeschwemmten Schlamm gerechnet werden mud. Ein Reinigen des Ventlies kann durch öffnen des Kontrollstutsen« 6 und Sntaehae

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des eigentlichen VentilkiSrpers 9 vom Einlaufstutzen 8 erfolgen, wobei gleichzeitig auch das Inner· des Venti!körpers gereinigt werden kann. Diese Vartungsarbeit kann von einen Laien durchgeführt werden* da das Ventil leicht zugänglich und leicht aufgebaut ist»

Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern es sind demgegenüber weitere Abänderungen.rnäglich.

Patentansprüche

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Claims (1)

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Pa t en tansprücho

1. Rückstausicherungen für Kanalisationen mit einem in Fiüßrichtung hinter den Senkkaeten eingebauten Rückstauventil, gekennzeicb.riet^durcli einen in die Abflußleitung (1, j) ainges$tzfen, auselastischem Werkstoff bestehenden Vontilköfper (9), der an seines» in Flüßriclttung g^e Gehen on hinteren Ende an seiner untereil Seite einen Schwimmkörper (15) aufweist, der bei im Abflußrohr ansliigendem Wasserspiegel

_t die Öffnung des hinteren Endes (bei 12) verschließt*

2. Rückstausicherungen nach Anspruch 1_f dadurch_gekennzeichnet, daß das RÜcksiauventil (9) ineinem in di· normale Abfliaßleitung- einsetzbaren Rohrstück (5) angeordnet ist, das einen mit einer verschließbaren Öffnung (7) versehenen Kontrolletutζen (6)aufweist_c

3« Ruckstettoicli-srußg na cl\ Anspruch 1 und 2, dadurch .g&kennze£chii£tj daß di*? Läiigeachse des Kontrolletutzens (6) uud die ijngsachsi des Rolu'3tücke8 (5) «inen eolcheti Winkel isitßinonSer* ©ifts5chliiii3©n_f daß bsi lotrechter Konirolisttiisenachso das Rohrstück (5) das notwandige Gefälle aufweist,

4. RÜokstausiciierung nach Anspruch 1 bie 3, dadurch

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gekennzeichnet, daß in dem vorderen Teil des Rohretückee ein sich nach hinten konisch verjüngender Ein lauf stutzen (8) vorgesehen ist, an dem der Ventilkörper (9) angeschlossen wird«

Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch^gekennzeichnet, daß sich der Ventilkörper an seiner Auslauf seite zu einem breiten Auslaufspalt (i2) öffnet.

6c Rückstausicherung nach Anspruch 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet, daß die obere Aueflußlippe (i4) über die untere Lippe (i3) verlängert ist und aus weichem Werkstoff besteht.

7. RUckstausicherung nach Anspruch 1 bis 6, dadurch Sf^222S2i£=2^ei* ^daö der Schwimmkörper (15) als eine Zweidrittelkugel ausgebildet ist.

8. RUckstausicherung nach Anspruch 1 bis 7» £*durch

» ^{da0 der} Ventilkörper in seiner Gesaut hei t aus eines weichen Werkstoff besteht.

9» Rückstausicherung nach Anspruch 1 bis 8, dadurch fit2iS*B2£*i£^2S*' ^{da0 der} Ventilkörper (9) ouffenartig das als Einsteckende ausgebildete Bnde des Einlaufetut· zens (8) übergreift und durch einen SteckverSchluß zusätzlich gesichert wird.

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10. Rückstausicherung nach Anspruch 1 bie 9» dadurch S2iS22ⁿ22iS^2£i» ^da0 das Rohretück (5), der Kontroll· stutzen (6) und der Einlaufstutzen (8) aus Kunststoff in einem Teil gefertigt sind.

ο Rückstausicherung nach Anspruch 1 bis 10, dadurch. SSfe2225£i£^2£i· daß der Einlaufstutzen (8) zu dta Kontrollstutzen (6) und der Ventilkörper (9) unterhalb des Kontrollstutzens (6) angeordnet sind.

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