DE1655383C3 - Antiblockierregelsystem für eine kolbengesteuerte hydraulische Bremsanlage - Google Patents

Description

35 folge des Schreckens, den das plötzliche Fehlen der

Bremswirkung hervorruft, ja nicht imstande, das Bremspedal schnell genug zurückzunehmen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diesen

Die Erfindung betrifft ein Antiblockierregelsystem Nachteil zu vermeiden und eine Vorrichtung zum für eine kolbengesteuerte hydraulische Bremsanlage 40 selbsttätigen Nachfüllen von Bremsflüssigkeit in das für Fahrzeuge, bei dem in die Verbindungsleitung Hauptdruck-Leitungssystem während des geregelten zwischen einem die Bremsdruckquelle bildenden Bremsvorganges zu schaffen. Hauptbremszylinder und einem Radbremszylinder Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im

eine Ventilanordnung eingeschaltet ist, die normaler- Kennzeichen des Anspruches I angegebenen Merkweise den Hauptbremszylinder mit dem Radbremszy- 45 male erreicht.

linder verbindet, jedoch im Falle der Bremskraft«- An sich ist die Verwendung einer Pumpe bei

gelung zeitweise diese Verbindung sperrt und zur Bremssystemen zum Zwecke der Blockierverhinde-Verminderung der Bremskraft den Radbremszylinder rung bekannt (USA.-Patentschrift 3 276 822). Bei mit einer Flüssigkeitsrückführleitung verbindet und dem bekannten System handelt es sich um eine bei dem eine Rückförderung von ausgeflossenem 50 »automatische Stotterbremse«, also um ein Bremssy-Druckmittel in den zwischen dem Hauptbremszylin- stern, bei dem bei Blockiemeigung ein Pumpen an der und der Ventilanordnung liegenden Abschnitt den Bremsen automatisch bewirkt wird. Hierau wird der Verbindungsleitung erfolgt. bei Blockierneigung ein in die Verbindung zwischen

Unter kolbengesteuerten Bremsanlagen werden Hauptbremszylinder und Radbremszylinder einge-Bremsanlagen verstanden, bei denen die Bremsbetä- 55 schaltetes Ventil geschlossen und dann das Volumen tigung durch Verschieben des Kolbens des Haupt- für das zwischen Radbremszylinder und Ventil eingebremszylinders bewirkt wird, wobei es gleichgültig lassene Bremsmittel periodisch mittels eines durch ist, ob die Verschiebung durch das Bremspedal di- einen Exzenter angetriebenen Kolbens geändert, was rekt oder über einen Bremskraftverstärker erfolgt. periodische Druckerniedrigungen und Druckerhöhun-Bei diesen Bremsanlagen besteht im Gegensatz zu so- 60 gen an den Bremsen zur Folge hat. Mit dem der vorgenannten Pumpenspeicherbremsen, bei denen sich liegenden Erfindung zugrunde liegenden Problem der das Bremsmittel in einem ständigen Kreislauf befin- Rückförderung von Bremsflüssigkeit in den zwischen det, die Schwierigkeit, daß nach einer begrenzten Zahl dem Hauptbremszylinder und dem Ventil liegenden von Druckabsenkungen das ganze Hubvolumen eines Leitungsabschnitt hat diese bekannte Lösung jedoch der Kolben des Hauptbramszylinders ausgeflossen ist 65 nichts zu tun.

und die Bremse unwirksam wird. Auch bei Verwen- Die in den Unteransprüchen dieser Anmeldung be-

dung von Modulatoren zur Bremskraftbeeinflussung schriebenen Aus- und Weiterbildungen der Erfinidie z. B. aus der Zeitschrift »Automobil Engineer«, dung, auf die im folgenden näher eingegangen wird,

wird nur in Verbindung mit der Rückförderung ge- sperrventil einbauen. Den Pumpenantrieb oder das maß Anspruch 1 Schutz begehrt. Förderventil schaltet man mittels eines Schalters,

Die Abhängigkeit der Wirksamkeit der Pumpe von z.B. eines Schnappschalters, der die schon erwähnte der ausgeflossenen Flüssigkeitsmenge kann bei der Wirkungsweise hat und der in Abhängigkeit von der Erfindung in verschiedener Weise realisiert werden. S noch vorhandenen oder ausgeflossenen Flüssigkeits-Bevorzugt werden die beiden Möglichkeiten, entwe- menge geschaltet wird. Es ist aber auch möglich, der die ausgeflqssene oder die im Bremssystem noch einen elektrischen Schalter zu verwenden, der eingevorhandene Menge zu messen (Ausfluß- oder Rest- schaltet bleibt, solange der Bremsflüssigkeitsinhalt bestandsmessung). Hierauf wird im folgenden noch größer als eine bestimmte Sollmenge ist. Hierbei gibt näher eingegangen werden. Der beste Weg, die Erfin- »ο es folglich für das Kraftübertiragungsgiied mir «ine dung zu verwirklichen, wird gewöhnlich sehr stark Umschaltstellung.

von der Art der Bremsanlage und des Regelsystem;; Da bei geöffnetem Auslaßventil der Ventilanord-

mitbestimmt. nung pro Zeiteinheit im groben Mittel etwa gleiche

Vorzugsweise ist, um die Pumpe zeitweise wirksam Bremsflüssigkeitsmengen austreten, ist es auch mög-Zu machen ein Schnappmechanismus vorgesehen, der 15 lieh, das Auslaßventil und das Förderventil der in seiner ersten Lage die Pumpe unbeeinflußt läßt, Pumpe abhängig voneinander, insbesondere synsic dagegen in seiner zweiten Lage wirksam macht. thron zu öffnen und zu schließen, so daß also im Dieser Schnappmechanismus ist von einem in Ab- Mittel so viel Flüssigkeit in die Hauptdruckleitung hängigkeit von Bremsflüssigkeitsinhalt des Haupt- eingepreßt wird, wie über das Auslaßventil ausfließt druck-Lcitungssystems bewegten Bauteil betätigbar ao Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfinin der Weise, daß er beim Unterschreiten einer be- dung wird vorgeschlagen, als Nachfüüpumpe eine stimmten Mindestmenge im Hauptdruckieitungssy- aperiodisch arbeitende Kolbenpumpe einzusetzen, sicm in die zweite Lage und beim überschreiten Ihr Hubraum ist so groß bemessen, daß sie nur einer bestimmten Sollmenge in die erste Lage ge- »nach Bedarf« einen Hub ausführt. Den Kolben bracht wird. »5 einer solchen Pumpe kann man, da hier sehr große

Unter Hauptdruckleitungssystem wird der Haupt- Kräfte erforderlich sind, mit einem Hilfskraftkolben bremsylinder und die angeschlossene Hauptdrucklei- starr verbinden, dessen Druckmittelzufluß gesteuert tung mit all ihren Verzweigungen verstanden, und wird. Der Hilfskraftkolben kann mit Saugluft, mit zwar jeweils bis zu den bei der Antiblockierregelung Druckluft, mit dem Schmieröldruck oder mit dem mitwirkenden Ventilen. Das erwähnte bewegte Bau- 30 Druck einer sonstigen Flüssigkeitspumpe betrieben teil kann bei der Restbestandsmessung der Haupt- werden, insbesondere mit der für die Servolenkung bremskolben oder ein ihm vorgeschaltetes Gelenk- vorgesehenen Pumpe.

glied, z. B. der Bremshebel, sein. Wird die ausgeflos- Speziell bei dieser Version der Weiterbildung der

sene Flüssigkeitsmenge mittels einer Speicherkammer Erfindung mit Hilfskraftkolben kann man auch erreigemessen, so kann die bewegliche SpeicherkammeT- 35 dien, daß der BremsflQssigkeitsinhalt des Hauptwand den Schnappmechanismus betätigen. Der druck-Leitungssystems auf einem konstanten Wert Schnappmechanismus kann ein Ventil steuern, je- bleibt, doch auch einen elektrischen Schalter. Hier sorgt eine besondere Ventilanordnung dafür.

Gemäß einem Lösungsweg der Erfindung saugt die daß die Stellung des Nachfüllkolbens vom Füllungs-Pumpe aus dem Bremsflüssigkeits-Vorratsbehälter an 40 grad einer SpeicherkammeT etwa proportional ab- und fördert in das Hauptdruck-Leitungssystem. hängt: Das hat den Vorteil, daß der Bremspedalweg

Gemäß einem anderen Lösungsweg saugt die sehr kurz gehalten werden kann und daß kein Stoßen Nachfüllpumpe aus einer Speicherkammer an, die zwi- and Vibrieren am Bremspedal spürbar ist. sehen Ventitanordnung ymd die Pumpe eingeschaltet Geht man von der erwähnten aperiodisch arbeitenist und dazu dient, die beim Regeln abgelassene 45 den Nachfüllpumpe aus, die aus einer Speicherkam-Bremsflüssigkeit vorübergehend aufzunehmen. Die tner ansaugt und deren Kolben von einem Elektro-Speicherkammer enthält eine bewegliche Wand, die magneten angetrieben wird, dann eignet sich besonunter Federdruck steht. Die Entleerung der Speicher- dcrs eine sogenannte Zugpumpe. Darunter soll eine kammer erfolgt entweder ausschließlich durch die Pumpe verstanden sein, auf deren Kolben eine Feder Pumpe, oder es kann—wie bei dem oben angeführ- 50 wirkt, die stark genug ist, den Kolben unter Oberten älteren Patent — zwischen Speicherkammer und windung des Hauptbremsdruckes, also in Pumprich-Hauptdruckleitung parallel zur Pumpe ein Rück- tung bis in die EndsteHung zu treiben. Zur Steueschlagventil vorgesehen seht, durch das sich die rung des Pumpenmagneten reichen dann zwei End-Kammer bei entlastetem Bremspedal entleeren kann. schalter, die miteinander in Reihe liegen. Der eine ist Hier kann bei einer bestimmten Verschiebung der 5s ein Schließer und möglichst mit einem gewissen beweglichen Wand die Pumpe wirksam gemacht wer- Überhub ausgeführt. Er wird von der beweglicher tien. Die Pumpe kann dann unwirksam gemacht wer- Speicherkammerwand betätigt. Der andere ist ein den, wenn die Speicherkammer weitgehend entleert öffner und wird bei gespannter Feder und angezoge-

t. Hierbei kann ein Schnappschalter verwendet wer- nem Pumpenmagneten vom Kolben betätigt.

60 Andere Weiterbildungen der Erfindung befasser

Pumpe kann z. B. durch einen Elektromotor sich mit dem Problem, die Bauart der verwendeter sein, der schnell aus- und eingeschaltet elektrischen Kontakte zu vereinfachen und ihre Ankann, durch einen elektromagnetischen zahl zu verringet». Geht man von der obenerwähn oder sie kann an einen dauernd lau- «en Zngpumpe aus and läßt man sie wie beschrieber ί Antrieb elektromagnetisch ankuppelbar sein. 65 ans der Speicherkammer ansaugen, dann läßt sich eir ; kaHn die Pompe gemäß einer anderen Ausffih- Schalter dadurch einsparen, daß zwischen dei t aber auch -ständig laufen lassen und in die Speicherkammer und der Pumpe eine Schaltkamme , eis elektromagnetisch betätigbares Ab- angeordnet ist, die ebenfalls eine bewegliche and nn

p: federkraft stehende Wand aufweist, die bei be- F i g. 2 bei der gleichen Bremsanlage eine elektro-

süjnmter Auslenkung einen Schalter mit kurzem motorisch betriebene Nachfüljpumpe,

Überhub betätigt, der den Pumpenmägneten ein- F i g. 3 eine Nachfüllvorrichtung mit einer dauernd

schaltet. Durch eine Drosselstelle zwischen der laufenden Pumpe mit Förderventil, das mit dem

Speicherkammer und der Schaltkammer wird be- 5 Auslaßventil der Antiblockierregeleinrichtürig syn-

wirkt, daß sich der Druck der Speicherkammer lang- chron gesteuert wird,

sam auf die Schaltkammer überträgt. Die Federkräfte F i g. 4 eine Nachfüllvorrichtung mit elektrorha- und Flächen der beweglichen Wände beider Kam- gnctisch angetriebener, aperiodisch arbeitender Zugmern sind so ausgelegt, daß der Speicherkammer- pumpe, die aus einer Speicherkammer ansaugt, druck allein genügt, um die bewegliche Wand der io Fig.5 eine Abwandlung der Vorrichtung nach Schahkammer so weit auszulenken, daß der Schalter F i g. 4. wobei der Arbeitsrhythmus durch tine Schaltbetätigt und der Magnet eingeschaltet wird. Das kammer gesteuert wird.

"-~"-~ — ··»■· NnrhfuHrjumoe soll Fig.6 eine Nachfüllvorrichtung mit einer perio-

betätigt und der Magnet etngeschalte _{F 6}%_{ine Nac}hfüllvornchtung m.t einer peno

Hubvolumen des Kolbens ^r NachfullP™F* ™» disch elektromagnet^ angetriebenen StoBpumpe

etwa dem Volumen der ^Schal*^ammer ^"ΧΞ _l5 mil Selbstunterbrecher; sie wird von emem elektn-

und "»' ^ei^« »'g^;¹ _is ^d _t ^e-m SSS^gToTmIn. Sen Schalter an der Spc.chcrkammcr geschaltet.

wieⁿder^aere^dp^hcnⁿodiscTarbeitende_h ^K^P^u™£ %[ ""ρ, _g. 7 eine Nachfüllvorrichtung mit dergleichen

d d "·«1««*^ε Jrt«^« f d Vihtn nach Fi g 6

wiedererepcnodiscTarbeiten_h^P£ %[ ρ, _g. 7 eine Nachfüllvorrichtung mit dergleichen

schaffen worden, deren Ρ"·«1««*^ε Jrt«^« f Articiteprinzip wie bei der Vorrichtung nach Fi g. 6. doch mit hydraulischen ^Hlli^mttte'ⁿ _m^g_t .„] » jedoch sind n.er die Schaltfunktioncn der Speicherwird, insbesondere aibeitet ^..^«S^US kammer und zum Teil auch der Selbststeuerung m.t ein elektrisches Einschaiisignal hm. sondern Mim ^ _hanischcn Hilfsmitteln verwirkl.cht. Vorliegen eines bestimmten Druckes .η der Speicher ^ Ausführungsbeispiel gemäß Fig.! zeigt cmc

kammer, d. h., solange diese gefuH ist. _ς Bremsanlage bei der mittels des Brcmspc-

Ein besonderer Vortc.l d.eser Losung liegt ^n" Hauptdruckkolben 3 in einem Haupt-

daß die Pumpe sehr klein ist und sehr gut zusammen »5 aa ι _{wcrden kann Def Haupt}.

mh der Speicher- und Spaltkammer und womoghch brcm zy η ^^ _{rfcr Hauptdrucklcitu}ng7

Tuch mit den Ventilen des Antiblock.erregelsystems bremszy. _{normalerweisc geöffnetcn Einlaßvcntil} ,₂ in einer Baugruppe vereinigt werdeti ^"ⁿ _{ß d}, _eine; Ant.blockierregclsystems verbunden und weiter

Aber auch mit einer ^ß^³¹¹"^"^^""^^ 3» mit dem Radbremszylinder am Fahrzeugrad 8. Die im Gegensatz zur Zugpumpe in ,^"^""8^ Ableitung mit dem normalerwe,se geschlossenen Elektromagneten getrieben wird, lassen sich hinsieht Auslaßventil 13 des Antiblockierrcgelsystcms mun-Hch konstruktiver Einfachheu und .B^fSS AeMn den Bremsflüssigkeits-Vorratsbehälter 6 günstige lösungen angeben. Es se. ^nächst ausge Erfassung der während eines geregelten

eaneen von einer Stoßpumpe, deren Kolben den _RanRes ausgeflossenen Bremsfluss.gkc.ts- ^Μ^««««^^^^2?5Ξ ³⁵ Tdt⁸hier die"Stellung der Hauptdruckkol-

_RanRes ausgeflossenen Bremsflussg

^Μ^««^^^2?5Ξ menTdent⁸hier die"Stellung der Hauptdruckkol-Kippschalters an den Enden «"« ^?^^ ben-Stan_ge4. An Stelle einer direkten Zwangsrucklbtnterbrechende Kolbenpumpe wird^ von der b£ ο * Hauptdruckkolbcns 3 wird hier mittels

Kippschalters an den Enden «"« ^?^^ ben-Stan_ge4. An Stelle einer direkten Zwangsruck selbstunterbrechende Kolbenpumpe wird^ von der b£ ο * Hauptdruckkolbcns 3 wird hier mittels

weglichen Speicherkammerwand' «jSd SeiSt S5STl«*f«««*ens» Bremsflüssigkeit av.s dem bald diese einen bestimmten Full^gSjiiÄ *· Vorratsbehälter6 in die HauptdruckleitungT gefor- oder überschreitet. Gemäß einer Ausfuhrungstorm Nachfüllkolben 9 und sein Zylinder sind

3 Efindung wird die Bewegung des Kolbens au ^iHptdruckkolben und -zylinder ausgebildet.

oder überschreitet. Gemäß einer Ausfuhg Nachfüllkolben 9 und sein Zylinder sind

3er Erfindung wird die Bewegung des Kolbens au ^einHauptdruckkolben und -zylinder ausgebildet,

ein Betät,gungsorgan V*«^*^^ u™d Ah! der Kalben hat eine Manschette und wirkt als hältimäßig großer Reibung bewegen kanrι una Fdli itt m Ruckschlag

ein Betät,gungsorgan V*«^^^ ud Ah! der Kalben hat eine Manschette und wirkt als

verhältnismäßig großer Reibung bewegen kanrι una Förderleitung sitzt em Ruckschlag-

dem Kolben mit Spiel J*»· P^eBjt-fJggf ₄₅ Sfio welches beim Bremsen den hohen Druck

wirkt auf einen «^nfa _u ^chen _c ^Εί^η™"^Γ"ΐ2 5- vom Nachfüllzylinder abgrenzt Der Nachfullkol-

Ein von deT beweglichen Speicherkarmnerwand oeta ^ pneumatischen Bremskraft-

Ser weiterer elektrischer Schaher laßt sich nun da- beofMjM«n P_umatlschen Hilrskraftkol-

dSch einsparen, daß ^^^^eineTso Sn Π deinem Doppilkolben fest verbunden. Die Bungsorgan am Kolben und dem ^E™*f^h.^£"f":'° „ _Rückstellung wird durch eine Feder S bewirkt. Die

iSlwischenrau« «J^SiSÄS? SS SSmS **» des HUfskraftkolbens 11 ist über eine

Schaltbewegung zustande komffit, sOTdern nur w^n _{J4 mk einem} oreiwegevenhl 15 verbun-

ein Übertragungsorgan z. V^fSJeT kefes den, das diese Kammer, wie gezeichnet, mit dem at-

schengeschoben wild. Die Beweguni *Ξ"/ΪΤ mosphärischen Luftraum oder bei Umschaltung mi

Sn man aber mit der SpeKdierkammerwand kop- ^m°Jⁿ _{nicht gezeichneten} Saugluftquelle veAiiidet

pein. . . . . ^_r prfinAma««- Dies ist durch die Saugluft-Schlauchleitung I« artge-

^P Einzelne AusfShmn^b^ete der Erfedtmg ww u _Dfe ^^ ^^ _{des pneum}aösdien KoI

den im folgende* an Hand der Zeichnung naher er ^ ^ ^ .^^ ^ ^ _{MaaMft m V}erbin

zS* schneUen CMeoöet^ sei vot^eg femeri^ dung^ ^ ^ öteö^ege

daß bei allen Figarea f^tSB^SJStiJSSSi- Schnappmedwnisiöus ff, dessen

Leinmgeti ds^teHen, dick "Jg^jHKSt etoem Anschlag 4a an de* ^

nisdie Gesänge oder ^^.^SSi. bewegt wirf, %&m da· l

OöpelHiiieii "* 8g«»f JJjrf JELSS btit SicafeAeitsa

ίο

füllzylinders durch das Rückschlagventil 10 in die Hauptdruckleitung. Der Hauptdruckkolben 3 bewegt sich dabei so weit nach rechts, bis ein zweiter Anschlag 4 b an seiner Kolbenstange 4 den Schalthebel 18 des Schnappmechanismus wieder zurückstellt. Der Nachfüllvorgang ist damit beendet. Sollte sich dabei ein höherer Bremsdruck in der Hauptdruckleitung ergeben, als er vorher bestand, so ist anzunehmen, daß das Antiblockierregelsystem das Einlaßventil 12 selbsttätig schließt.

F i g. 2 bezieht sich auf die ähnliche Bremslage. Auch hier wird die ausgeflossene Bremsflüssigkeitsmcngc mittels der Stellung der Hauptdruckkolben-Stange 4 gemessen. Es ist eine rotierende Nachfüllpumpe 19 mit einem Elektromotorantrieb 20 vorge- sehen. Diese saugt wie in F i g. 1 aus dem Bremsflüssigkeit!»-Vorratsbehälter 6 an und fördert über das Rückschlagventil 10 in die Hauptdruckleitung. Der Motor 20 wird durch einen in zwei Stellungen stabilen Kippschalter 21 eingeschaltet, bevor der Haupt- ao druckkolben seine linke Endstellung erreicht, und wird wieder ausgeschaltet, wenn der Hauptdruckkolben weit genug rechts steht. Zur Betätigung des Schalters sind wie in F i g. 1 zwei Anschläge an der Kolbenstange 4 vorgesehen. ^a5

Beim Ausführungsbeispiel nach F i g. 3 wird der Motor über einen an der Hauptdruckleitung angeschlossenen Druckschalter 22 geschaltet, solange ein bestimmter Mindestbremsdruck herrscht. Der Druckschalter 22 entspricht etwa einem herkömmlichen Bremslichtschalter. Damit die Pumpe aber nicht ständig fördert, ist ein elektromagnetisch betätigtes Förderventil 23 in ihrer Förderleitung vorgesehen. Dieses ist mit dem Auslaßventil 13 elektrisch parallel geschaltet und wird von der Ventilsteuerschaltung des Antiblockierregelsystems 24. der z.B. Drehverzögerungs- und Drehbeschleunigungssignale zugeführt werden, aus mit dem Auslaßventil zusammen synchron geschaltet. Die Förderleistung der Pumpe bzw. die Querschnitte der Leitungen sind so bemessen, daß zumindest im groben zeitlichen Durchschnitt so viel Bremsflüssigkeit nachgefördert wird, wie durch das Auslaßventil 13 ausfließt. Dadurch wird ein Volumengleichgewicht innerhalb der Bremsanlage aufrechterhalten, und es kann praktisch nicht vorkommen, daß infolge Anschlagens des Hauptdruckkolbens die Bremswirkung der Anlage aussetzt.

Die Anordnung nach F i g. 4 basiert auf einer einfachen Bremsanlage mit Speicherkammer. Die Speicherkammer ist nat 25 bezeichnet und über ein Rückschlagventil 27 an der Hauptdruckleitung angeschlossen. Eine Zugpumpe mit einem NachfüHkolben 28 saugt über eine Leitung 29 direkt aus der Speicherkammer ab und fördert fiber ein Rückschlagventil 30 m die Hauptdruckleitung. Eine Feder 31 drückt den NachfüHkolben 28 in die gezeichnete Ruhestellung. Sie ist so stark bemessen, daß sie den Kolben auch bewegen kann, wenn in der Hauptdruckleituug der größtmögliche Druck herrscht. Ein Anker 32, der an der Nachfüllkolbenstange ange- 6«» bracht ist, wird von einem Elektromagneten, dessen Wicklung mit 33 bezeichnet ist, entgegen der Feder 31 nach oben gezogen. Mit der Wicklung liegen awei Kontakte elektrisch in Reihe. Der eine mit 34 bezeichnete ist ein Schließer und wird voö cimaa StöBel

35 am Koften 2* der

an der Nachfüllkolben-Stange öffnet ihn in der oberen Stellung des Nachfüllkolbens.

Speicherkolben 26 und NachfüHkolben 28 haben etwa das gleiche Hubvolumen. Wenn die Speicherkammer so weit gefüllt ist, daß Kontakt 34 schließt, dann zieht der Magnet den NachfüHkolben 28 entgegen seiner Feder 31 hoch. Eine Ventilmanschette 31 α am Pumpenkolben läßt dabei die über dem Kolben befindliche Flüssigkeit in den Raum unter den Kolben übertreten. Sowie der Kolben oben ist, öffnet Kontakt 36, und der Magnet wird stromlos. Jetzt folgt der eigentliche Pumphub, wobei der Inhalt der Spcicheikammer in den Raum über dem NachfüHkolben übertritt und der Inhalt des Nachfüllzylinders unterhalb des Kolbens in die Hauptdruckleitung zurückgepreßt wird.

Eine andere Ausführungsform einer Nachfüllvorrichtung nach der Erfindung ist in Fig. S dargestellt. Sie ist durch Abwandlung der Anordnung nach Fig.4 entstanden. Die Speicherkammer ist wieder mit 25 bezeichnet, es fehlt jedoch ein Stößel oder eine Schaltstange am Kolben der Kammer. Sie steht nicht über ein Rückschlagventil direkt mn der Hauptdruckleitung in Verbindung, sondern unter Zwischenschaltung einer Drosselstelle 37 und einer Schaltkammer 38 mit der Ansaugleitung 39 einer Zugpumpe 40.

Diese hat einen in beiden Bewegungsrichtungen abdichtenden Kolben 41 und braucht daher ein Rückschlagventil 42 in der Ansaugleitung. Ein weiteres Rückschlagventil 43 verbindet die Pumpe mit der Hauptdruckleitung. Die Schaltkammer 38 hat als bewegliche Wand eine federelastische Membran 44. welche ein Kontaktstück 45 trägt. Dieses legt sich bei Auswölbung der Membran 44 nach oben gegen zwei feste Kontakte und schließt den Stromkreis eines Betätigungsmagneten 46, der den Kolben entgegen der Feder 47 nach oben zieht. Das Hubvolumen des Nachfüllkolbens 41 entspricht etwa dem Volumen der Schaltkammer 38 und ist wesentlich kleiner als das Speichervolumen der Speicherkammer 25.

Wenn das Auslaßventil 13 öffnet, nimmt die Speicherkammer 25 den Flüssigkeitsstoß zunächst auf. Dann tritt aber die Bremsflüssigkeit unter dem Druck der Speicherkammerfedern 48 durch die Drosseisteile 37 in die Schaltkammer 38 über. Ein wenig Flüssigkeit kann auch in den Nachfüllzylinder übertreten. Das Rückschlagventil 43 stellt jedoch einen Verschluß dar, solange auf der anderen Seite der Hauptbremsdruck ansteht. Speicherkammer 25 und Schaltkammer 38 sind.so dimensioniert, daß die Schaltkammermembran 44 sich durchwölbt und den Kontakt 45 schließt, solange der Speicherkammer kolben noch nicht die gezeichnete Endstellung einnimmt. Nach jedem Ansaughub wird die Schaltkam mer so weit entleert, daß der Kontakt 45 wieder off' net und der Pumpkolben wieder nach unten geht Nach einer bestimmten Zeit, die vom Querschnitt de; Drosseisteile abhängt, wiederholt sich das Spiel toi neuem. Eine Arbetefnsqueaz des Nnchf von etwa 10 bis 30Hk oat sich als ausführbar erwie Sen. Diese Nachfutlpumpe lana vetnatntsmäß Idein abgelegt und, da die dektrische Schalteinrich tang denkbar eiafwäi Ja, tekärt inüd«S$d*te " dw Schaltkette und di&Vtntifcn d

35 am Koftn %

Voll-SteHung betätigt Der offner an€ Äs ¹W^ is

11 ^ 12

schließlich über die zur Nachfüllpumpe gehörigen besonders Schnappschalter störanfällig sind, ist in Rückschlagventile 49 und 50 in die Hauptdrucklei- F i g. 7 gezeigt, wie man mit nur einem einfachen tung entleeren. Ähnlich F i g. 4 trägt ein Stößel der Einschalter 59, beispielsweise einem üblichen Mikro-Speicherkatnmerwänd 26 einen Schaltknopf 51, der schalter, auskommen kann. Dieser Schalter hat einen sich bei Füllung der Speicherkammer zwischen zwei 5 Betätigungsstift 60, der fast ganz eingedrückt werden Blattfedern 52 und 53 schiebt und diese elektrisch muß, um den Schalter zu schließen. Mit diesem Betäverbindet. Die Anordnung wirkt somit als Schalter, tigungsstift arbeitet eine Anschlaghülse 61 zusamdcr schließt, solange der Bremsflüssigkeitsinhalt des men, die sich in einer zur Kolbenachse koaxialen Hauptdruck-Leitungssystems kleiner als eine be- Bohrung v"nes Grundkörpers 62 verschieben läßt, stimmte Sollmenge ist. Die Messung des Bremsflüs- io Dabei erzeugt ein Kunststoffring 63, welcher in einer sigkeitsinhaltes erfolgt mittels der ausgeflossenen Rille der Grundkörperbohrung liegt und die An-Menge, und diese bemißt sich wieder nach der Stel- schlaghülse umgibt, eine Reibungskraft. Die Anlung des Speicherkammerkolbens 26. schlaghülse weist eine zentrale Bohrung auf, die sich

Die Nachfüllpumpe ist eine sogenannte Stoß- nach oben erweitert und einen ringförmigen Absau pumpe, deren Kolben 54 von einer Rückstellfeder 55 15 61 α bildet. In Verlängerung der Kolbenstange und in Saugrichtung und vom Elektromagnet in Pump- des Magnetankers 64 ragt ein Mitnehmer 65 in die richtung bewegt wird. Zur periodischen Schaltung Bohrung der Anschlaghülse hinein Der Mitnehmer der Erreget wicklung 56 des Magneten dient ein hat oben eine Verbreiterung 65 α. welche bewirkt, Schnappschalter 57. Die Kontaktzunge dieses Schal- daß der Kolben 66 bei seinem Pumphub nach Zuters wird von zwei Abkröpfungen 58 a und 586 der ao rücklegcn eines bestimmten Leerweges die AnKolbenstange hin und her bewegt. In der Figur liegt schlaghülse ein Stück nach unten mitnimmt. Dabei die Schaltzunge an den beiden Anschlußkontaktstif- kommt die Verbreiterung 65 α am Absatz 61 α zur ten an und verbindet diese elektrisch. Diese An- Anlage. Bei der entgegengesetzten Hubbewegung schlußkontaktstifte, die Erregerwicklung 56 und die muß der Kolben ebenfalls wieder zuerst den Leerweg Blattfedern 52 und 53 liegen in Reihe zwischen der as zurücklegen, bis die obere Kante des Magnetankers Stromquelle und Masse. 64 an der Anschlaghülse ansetzt und sie wieder nach

Die Wirkungsweise der in F i g. 6 dargestellten An- oben in die gezeichnete Stellung zurückschiebt. Daordnung ist kurz folgende: Sobald beim Arbeiten des bei bewegt die Hülse den Schaltstift 6Φ aber nicht. Bremsregelsystems so viel Bremsflüssigkeit durch das Hierzu ist erforderlich, daß als Übertragungsglied

Auslaßventil in die Speicherkammer geflossen ist, 30 ein Keiistück 67 dazwischengeschoben wird. Das daß die Sollmenge im Hauptdruck-Leitungssystem Keilstück verjüngt sich auf der rechten Seite keilförunterschritten wird, schließt der Speicherkammer- mig und hat auf der ganzen übrigen Länge eine kontakt, und der Betätigungsmagnet der Pumpe wird gleichmäßige Breite a. Das Keilstück kann sich innererregt. Der Kolben 54 bewegt sich nach unten entge- halb einer Ausnehmung 68 des Grundkörpers nach gen der Federkraft und drückt die vor ihm liegende 35 oben und unten und außerdem nach rechts und links Flüssigkeitsmenge durch das Rückschlagventil 5· in bewegen. Wenn es mit seinem parallelflanktgen Teil das Hauptdruck-Leitungssystem zurück. Kurz vor unter dem Betätigungsstift 68 liegt und die Anschlagdem Ende des Hubes kommt die Abkröpfung 58 α an hülse 61 die gezeichnete Lage hat. dann ist der der Schaltzunge zur Anlage und kippt diese um. Da- Schalter geschlossen. Steht bei dieser Lage des Keilnut ist der Magnet abgeschaltet, und der Kolben be- 40 Stückes die Hülse unten, dann ist der Schalter geöffnet, wegt sich infolge der Federkraft wieder zurück, wo- Das Keilstück steht über eine Verbindungsstange

bei er durch das Ventil 49 aus der Speicherkammer 69 mit dem Kolben 76 einer Speicherkammer 25 in Flüssigkeit ansaugt. Kurz vor Beendigung dieses Verbindung. Die Speicherkammer ist entgegen den Saughubes legt die Abkröpfung 58 b der Kolben- übriges Beispielen am 90° gedreht dargestellt, so stange den Schalter 57 wieder zurück und schaltet 45 daß sich der Kolben bei Füllung mach rechts bewegt, den Magnet ein. Dieses Spiel wiederholt sich perio- Die Verbindungsstange ist mit einem Ende am Keildisch, solange der Kontaktknopf Sl noch zwischen stück stan befestigt. Das andere Ende ist T-förmig den Blattfedern ist. Die Pumpe kann unter Umstän- ausgebildet und in eine besondere Ausnehmung des den auch schon mit einem Hin- und Hergang des Kolbens 7· so eingehängt, daß sie zwar parallel zum Kolbens die Speicherkammer so weit entleeren, daß 50 Kolben frei verschieblich ist, in Achsrichtung aber die gezeichnete Stellung schon wieder erreicht wird. vom Kolben geführt wird.

Das Beispiel geht abev davon aus, daß normalerweise Wenn sich nun, ausgehend von der gezeichneten

der Bremsflüssigkeitsanfall in der Speicherkammer Ruhestellung der einzelnen Teile, die Speicherkamso groß ist, daß eine ganze Reihe von Pumpenstößen mer füllt, so bewegt sich auch das Keflstück nach notwendig sind, um den Endzustand wieder zu errei- 55 rechts. Es wird dabei zunächst angehoben, wenn sich eben und die Pumpe stillzusetzen. Aus verständli- die eine Keilflanke über die obere linke Kante der chen Gründen ist anzustreben, das Hubvolumen der Anschlaghülse 61 schiebt Dann wird auch der Beta-Pumpe möglichst klein zu machen. Bei einem be- tigungssüh 69 angehoben, bis die ganze Breite des stimmten Hubvolumen ist es dann eine Frage der Keilstückes sich zwischen dem Betätigungsstift und praktischen Betriebserfahrung, wie groß die 60 der Anschlaghülse befindet. Die Anschlaghülse wird Speicherkammer ausgelegt werden muß, um auch bei ja durch den Kunststoff ring 63 in ihrer Lage zu-Dauerbremsungen auf allen möglichen Straßenober- nächst festgehalten. Der Schalter 59 gibt Kontakt, flächen eine restlose Füllung der Speicherkammer und der Kolben bewegt sich nach unten. Gleichzeitig und davit ein Ünwirksamwerden des Antiblockierre- kann sich die Speicherkammer weiter füllen und das gelsystems zu verhindern. 65 Keilstück weiter nach rechts bewegen. Gegen Ende

In Fig,7 ist eine weitere Nachfüllvorrichtung dar- des Hubes bewegt sich auch die Anschlaghülse 61 gestellt, die nach demselben Prinzip, wie diejenige in nach unten. Eine nicht gezeichnete Rücksic:'i.°der im Fig.6 arbeitet Da jedoch elektrische Kontakte und Schalter 59 drückt jetzt den Betätigungssiut 69 der

14

Bewegung der Anschlaghülse folgend wieder heraus, nete Stellung mit Dieses Spiel wiederholt ska perio-

wobei sich das Keilstück mit nach unten bewegL So- disch so lange, bis durch die Pumpwirkung die

bald der Schalter dann öffnet, treibt die Rückstellfe- Speicherkammer so weit entleert äst, daß das Keil-

der des Kolbens diesen wieder gach oben und'nimmt stück ein erneutes Einschalten des Pumpmagneten

zum Schluß die Anschlaghülse wieder in die gezeich- 5 nicht mehr erlaubt

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (20)

1 855383

Patentansprüche:

,.* 1, Antiblockierregelsystem für «ine

\ steuerte hydraulische Bremsanlage für Fahrzeuge, bei dem in die Verbindungsleitqng zwischen einem die Bremsdruckquelle bildenden Haupt-

, bremszylinder und einem Radbremszylinder eine Ventilanordnung eingeschaltet ist, die normalerweise den Hauptbremszylinder mit dem Radbremszylinder verbindet, jedoch im Falle der 'Bremskraftregelung zeitweise diese Verbindung sperrt und zur Verminderung der Bremskraft den Radbremszylinder mit einer Flüssigkejtsrückführleitung verbindet, und bei dem eine Rückförderung von ausgeflossenem Druckmittel in den zwischen dem Hauptbremszylinder und der Ventilanordnung liegenden Abschnitt der Verbindungsleitting erfolgt, dadurch gekenn- so ₅ ζ e i c h η e t, daß zur Rückförderung in die Verbindungsleitung (7) zwischen Hauptbremszylinder (2) und Ventilanordnung (12, 13) während

, des geregelten Bremsvorganges eine Pumpe (9, 19) vorgesehen ist, wobei die Rückförderung as durch die Pumpe (9, 19) von der Menge der ausgeflossenen Flüssigkeit abhängt.

2. Antiblockierregelsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Schaltmittel (Aa, Ab, 17, 18, 21) vorgesehen sind, die die Pumpe (9, 19) wirksam machen, wenn die im Hauptbremszylinder (2) vorhandene Flüssigkeit eine Mindestmenge unterschreitet.

3. Antiblockierregelsystem nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß Schaltmittel (26, 34, 35; 44. 45; 26, 51 bis 53; 59, 60, 67 bis 70) vorgesehen sind, die nach Ausfließen einer vorgegebenen Flüssigkeitsmenge aus dem Bremssystem die Pumpe (28; 41; 54; 66) wirksam machen.

4 Antiblockierregelsystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schnappschalter (17; 21) vorgesehen ist, der in einer ersten Lage die Pumpe (9; 19) unbeeinflußt läßt, sie dagegen in einer /reiten Lage wirksam macht, und daß dieser Schnappschalter (17; 21) derart mit der Bremsdruckqu Ue (2) im Eingriff steht, daß er bei Verschiebung ucs Kolbens (3) des Hauptbremszylinders (2) über eine vorgegebene, eine Mindestmenge der Bremsflüssigkeit kennzeichnende Stellung hinaus in seine zweite Lage gebracht und bei einer anderen, eine Sollmenge kennzeichnenden Stellung des Kolbens (3) wieder rückgeschaltet wird.

5. Antiblockierregelsystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schnappschalter (21) einen elektrischen Kontakt für das Wirksammachen der Pumpe (19) betätigt.

6. Antiblockierregelsystem nach einem der Ansprüche 1,2,4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderseite der Pumpe (9; 19) an den Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter (6) angeschlossen ist und die Rückführleitung in diesem mündet.

7. Antiblockierregelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der - ■"■ \t (28; 40; 54; 66) eine Speicherkammer (25)

ist, deren bewegliche Wand (26; Federkraft steht und die zur vorüberge-

Aufnahme der beim Regeln abgelassenen Bremsflüssigkeit bestimmt ist
_{

8. Antiblockierregelsystem nach' Anspruch 7, ^dadurch gekennzeichnet, daß Schaltmittel (34, 35; Sl bis S3; 59, 60, 67) vorgesehen sind, die bei eiser vorgegebenen Auslenkung der beweglichen Wand (26; 70) derSpe«*i«kammer(25) die Pumpe (28; 54; 66) wirksam machen.

9. AntiblockierregelsysteBi nach Ansprucii7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltmittel (51 bis. 53; 59, 60, 67) die Pumpe (54; 66) erst unwirksam machen, wenn die Speicherkammer (25) weitgehend entleert ist.

10. Antiblockierregelsystem nach einem der Ansprüche? bis9, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Speicherkammer (25) und der Hauptdruckleitung (7) parallel zur Pumpe (28) ein Rückschlagventil (27) eingeschaltet ist, durch das sich die Speicherkammer (25) bei Verschwinden des Bremsdruckes entleert.

11. Antiblockierregelsystem nach einem der " Ansprüche" 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß

ein elektrisch schaltbarer Pumpenantrieb (20; 33; 46; 56; 64) vorgesehen ist.

12. Antiblockierregelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe (19) zumindest während des Bremsvorganges ständig läuft und daß in der Förderleitung ein elektromagnetisch betätigbares Absperrventil (23) (Förderventil) eingeschaltet ist, durch dessen öffnen die Pumpe (19) wirksam gemacht wird.

13. Antiblockierregelsystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Förderventil (23) zusammen mit dem Auslaßventil (13) steuerbar ist.

14. Antiblockierregelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß eine. Kolbenpumpe verwendet ist, die einen großen Hubraum aufweist, und daß diese Pumpe bei Bedarf nur zur Durchführung einzelner Hübe angesteuert wird.

15. Antiblockierregelsystem nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß zur Betätigung des Kolbens ein damit starr verbundener Hilfskraftkolben dient, dessen Druckmittelzufluß steuerbar ist.

16. Antiblockierregelsystem nach Anspruch 7 und 15, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzielung einer konstanten Bremsflüssigkeitsmenge in der Hauptdruckleitung, der Nachfüllkolben proportional dem Füllungsgrad der Speicherkammer verstellbar ist.

17. Antiblockierregelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 10 und 14, dadurch gekennzeichnet, daß eine elektrisch betätigbare Kolbenpumpe (28, 30, 31, 31 α, 32, 33; 40, 46) verwendet ist, auf deren Kolben (28; 41) eine Feder (31; 47) wirkt, die stark genug ist, den Kolben unter Überwindung des Hauptbremsdruckes bis in eine Endstellung zu treiben und bei der die entgegengesetzte Hubbewegung in Saugrichtung ,unter elektromagnetischem Antrieb (32, 33; 46)-erfolgt.

18. Antiblockierregelsystem nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß ein Endschalter (36, 36 β) vorgesehen ist, der bei Erreichen der Endstellung bei erregtem Antrieb (32, 33) die Stromzufuhr unterbricht.

19. Antiblockierregelsystem nach Anspruch 7 August 1965, S. 364 und 365 bekannt ist) tritt das er- und 17, dadurch gekennzeichnet, daß in der wähnte Problem der Notwendigkeit der Rückförde-Saugleitung (39) der Pumpe (40) zwischen dieser rung von Bremsflüssigkeit nicht auf Bei diesen Sy- und der Speicherkammer (25) eine Schaltkammer steinen wird in Abhängigkeit vom Drehbewegungs-(38) angeordnet ist, die eine bewegliche und un- 5 verhalten des Rades ein Hilfskolben bewegt, der ter Federkraft stehende Wand (44) aufweist, die seinerseits bei Blockiemeigung zuerst ein in die Verbei bestimmter Auslenkung einen Schalter (45) bindungsleitung zwischen Hauptbremszylinder und betätigt, der den Pumpenmagneten (46) .einschal- Radbremszylinder eingeschaltetes, normalerweise getet, daß zwischen Speicherkammer (25) und der ößnetes Ventil schließt und dann durch Bewegung Schaltkammer (38) eine Drosseisteile (37) ta- » eines Modulatorkolbens das Volumen für das zwigcardnet ist und daß Federkraft und Fläche der sehen Ventil und Radbremszylinder eingeschlossene beweglichen Wand (44) der Schaltkammer (38) Druckmittel variiert und damit den Druck ändert.

so ausgelegt sind, daß der in der Speicherkammer Das ältere Patent 1 555 472 hat ein Antiblockier-(25) infolge der Elastizität ihrer eigenen bewegli- regelsystem mit den eingangs erwähnten Merkmalen chen Wand anstehende Flüssigkeitsdruck stets 15 zum Gegenstand. Zur Rückforderung des bei der zur Betätigung des Schalters (45) ausreicht und Bremskraftregelung ausfließenden Druckmittels ist daß das Hubvolumen des Kolbens (4J.) etwa dem dort in die Rückführleitung eine volumenveränder-Volumen der Schaltkammer (38) entspricht und liehe Speicherkammer eingeschaltet, die das ausflienur einen Bruchteil des Speicherkammervolumens ßende Druckmittel während des Regelvorganges aufausmacht, ao nimmt usd nach Beendigung des Bremsvorganges —

20. Antiblockierregelsystem nach einem der also nach Verschwinden des Bremsdrucks — das Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß Druckmittel über ein Rückschlagventil in den zwieine Kolbenpumpe (49, 50, 54, 55, 56; 64, 66) sehen Hauptbremszylinder und Ventilanordnung Heverwendet ist, die unter der Wirkung des elektro- genden Abschnitt der Verbindungsleitung zurückförrnagnetischen Antriebes (56; 64) den Pumphub as dert Die Speicherkammer hat vorzugsweise eine be- und unter der Wirkung der Rückstellfeder (55) wegliche Wand, die unter Federkraft steht.

den Saughub ausführt und deren Kolben (54; 66) Hierdurch wird erreicht, daß bei Zurücknehmen

den Elektromagnet (56; 64) kurz vor Beendigung des Bremspedales die ausgeflossene Flüssigkeitsdes Saughubes ein- und kurz vor Beendigung des menge in den Bremskreis zurückgefördert wird. Da !Pumphubes ausschaltet, so daß sich eine periodi- 30 aber bereits während eines Regelvor,;anges der Vorsehe Arbeitsweise ergibt, rat an Bremsflüssigkeit erschöpft sein kann, kann

man es auf eine solche Zurücknahme und die hierdurch bewirkte Neufüllung des Druckzylinders nicht ankommen lassen. Normalerweise ist der Fahrer in-