DE1511886A1 - Etikettiermaschine,Betriebsverfahren und zur Verwendung in einer solchen Maschine bestimmter Etikettenstreifen - Google Patents

Description

Patentanwalt "

Karitwh» Ettilngvtiraß· 2i A 346

Anmelder: lew Jersey Machine Corporation, lew Jersey (USA)

etikettiermaschine, Betriebsverfahren und zur ^ Verwendung in einer solchen Maschine "bestimmter τ -—_._.„. ütikettenatreifen

Me Erfindung betrifft- eine Jütikettiermaschine mit einer Aufnahmevorrichtung für eine Rolle eines Etikettenstreifens und einar !'ürderverrichtung, welche den liitikettenstreifen in konti- W nuierlicher Länge durch die Etikettiermasohine fördert, wobei auf dem ütikettanstreifen nacheinanderfolgende ijinzeletiketten für ein gegebenes Prpüukt vorgr;sehen sind, welche vor der An-■bringuuij abgetrennt werden.^! Außerdem sirtcL vorteilhafte Betriebsverfahren und besonäers ausgebildete "^tikettenstreifen beschrieben.

Jie große Mehrzahl der zur Zeit zur Anbringung auf Flascheη_t Behältern u»dgl. verwendeten Etiketten, sind iitiketten» die

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zunächst abgeschnitten »and gestapelt werden. Dann erfolgt aus dem Stapel der Transport in die etikettiermaschine, und dort werden die Etiketten einzeln auf die Gegenstände aufgebracht, obwohl sie ursprünglich in Streifenform zusammenhängend gedruckt worden sind. Die weitere Anwendung des Schneidens und Stapeins von etiketten ist gegeben, obgleich aus dieser Behandlung verschiedene Nachteile entstehen. So treten beispielsweise entsprechend den Schneidmethoden Größenveränderungen auf, außerdem Kräuseln und Zusammenkleben der geschnittenen Etiketten, Strukturveränderungen und Mischungen, es ergeben sich höhere Kosten usw.. Ein zusätzlicher Machteil ist die Qualitätsminderung bei abgeschnittenen, gestapelten jstiketten, welche durch die notwendige weitere Behandlung eintritt. Zusätzlich zu den vielen Problemen, welche sich durch die Notwendigkeit der ü;rlangung einer positiven und festen Anbringung einzelner Etiketten aus einem im Torratsbehälter der Maschine befindlichen Stapel ergeben, tritt als weiteres, sehr schwieriges Problem die Forderung hinzu sicherzustellen, daß gedes Etikett, welches zu einem gegebenen Ablauf von Artikeln verwendet wird, genau die gleiche Schriftkopie enthält. Dieses letztgenannte Problem ist für die Drogen- und die pharmazeutische Industrie von größter Bedeutung, denn falsche Jütiketten auf den Artikeln können sehr kostspielige und vernichtende geschäftliche Folgen für eine Herstellerfirma haben, welche einen solchen Fehler veranlaßt. Das Problem, die richtigen jatiketten auf die Verpackungen verschiedener Produkte zu bringen, wird noch dadurch erschwert, daß viele pharmazeutische Hersteller aus üekxamegründen ein im

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wesentlichen ähnliches jstxkött für alle Produkte verwenden. j Dadurch unterscheiden sich die Etiketten mancher Hersteller nur durch den Namen des ^Produkts oder seine Dosierung. Bei vielen Etiketten Bind der Name des Produkts, die Verpackungsgröße und die äußere Erscheinungsform genau gleich, und diese Produkte unterscheiden aich nur durch eine Veränderung der Stärke des { Produktes« Das genannte Problem ist auch für die Veraicherungsgeseiisohaften von größter Bedeutung, weiche für die Drögen- und pharmazeutischen Hersteller eine entsprechende Versicherung gegen HaftpfiichtansprUche übernehmen. f

Die JjJtikettier-, Drogen- und pharmazeutischen Betriebe sind ^! zu der Erkenntnis gelangt, daß Rolletiketten und von einer Rolle mit einer Rollenzuführung arbeitende Maschinen die beste { !Lösung für viele der mit den iitiketten verbundenen Probleme darstellen, vor allem wegen der Möglichkeit der Kontrolle sowie wegen der Leistungsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit dieses Ver- j fahrens* Jedoch bringt die Anwendung von .etiketten aus einer ^; Rolle verschiedene neue Probleme, die schwer zu lösen sind. = So entsteht Beispielsweise das Problem, von einer Rolle Etiket- . ten mit genauen Abmessungen zu erlangen, weil sich unter ändernden atmosphärischen Bedingungen längen- und Spannungsveränderungen des Etikettenbandes ergeben, und weil es schwierig ist, die Fördermittel so auszubilden, daß sie stets den genauen Betrag des Bandes in entsprechend abhängiger Steuerung zu anderen Mechanismen und in Beziehung zum bedruckten Bereich des Bandes fördern. Außerdem entsteht das weitere Problem, von

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einem Band Etiketten abzunehmen, die sich in ihrer Form vo'n der üblichen fiechteökform der Etiketten unterseheiden$ beispie'laweise Etiketten mit abgerundeten Ecken. Viele Drogen- und pharmazeutische Hersteller verlangen aber gerade diese Etikettenforja für die Verpackung ihrer Waren, weil sie auf den Gefäßen auch dann in bestimmungsgemäßer Lage verbleiben wenn die Ge- ,_ ί fäße Über lange Zeiträume hoher Feuchtigkeit ausgesetzt werden. ! Bisher konnten solche Etiketten nur durch Schneidverfahren hergestellt werden. Eine hinreichende Genauigkeit ist bei Rolletill ketten schwerer zu erlangen gegenüber den vorgenannten Ausführungen und kann nur durch die Aufrechterhaltung von Schneidgenauigkeiten innerhalb von tausendstel cm erreicht werden. Sogar das Problem der Etikettnachprüfung erscheint bei Rolletiketten und zwar beim Anstüdken, was z.B. nötig ist, wenn einzelne Etiketten nach einer Qualitätsprüfung herausgeschnitten werden müssen. Außerdem nach einem Abreißen und beim Zusammenstückeln verschiedener längen zur Erzielung eines genauen Rollendurchmesser usw.. Dabei ist die Möglichkeit vorhanden, daß verschiedene Etiketten verbunden werden. Da die Etikettiermaschienen I

gewöhnlich so konstruiert sind, daß sie Etiketten entsprechend den Packungen, die durch die Maschine wandern, von einer Etikettrolle abschneiden, wird die Etikettiermaschine Etiketten vuu der Rolle abschneiden und auf die Packungen aufkleben, unabhängig davon, ob sie die für die vorliegenden Packungen bestimmten Bezeichnungen enthalten. In ihren Anstrengungen, diese Probleme zu bewältigen, haben die Etikettier-, Drogen- und pharmazeutischen Industrien viel Zeit und beachtliche Geldsummen aufgewendet.

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Zum gegenwärtigen 2eitpuiüct verlangt jedoch daa Sollenverfahren noch immer die Anwendungvon komplizierten und kostipiellgt» ^Kasohinen und kann demnach nur von aolohen Heratellern ausge» führt werden, die in der lage Bind, kostspielige Maschinen und fachkundige Hilfe in Anspruoh zu nehmen. Obwohl sich die Anwender der vielen möglichen Vorteile dea Holletikettierens bewußt sind} kann die große Mehrheit der Hersteller, welche Etikettier maschinen in ihrem Betrieb verwenden, die susätzliohen Kosten für das Arbeiten mit den bis heute komplizierten Rolletikettiermaschinen nicht erschwingen, weiche einen zuverlässigen, präzi-

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sen Ablauf des Etikettiervorgangea erst ermöglichen.

Der grundlegende Zweck der vorliegenden Järfindung ist darin zu sehen, daß ein verbessertes Verfahren zur Herstellung von RoIietiketten angegeben wird sowie die Anwendung desselben bei der Anbringung auf Artikeln. Dieses Verfahren zeigt Lösungen für Probleme, die bisher verschiedene Arbeitsgänge bei der Herstellung und Anbringung von Rolletiketten schwierig oder sogar unmöglich gemacht hatten und ist frei von vielen Nachteilen bekannter Systeme zur Herstellung und Anbringung von .etiketten auf entsprechenden Artikeln·

JSinen weiteren Gegenstand der iSrfindung bildet ein JStlkefE_ und ein Verfahren zur Anbringung derartiger .Etiketten, welches die Anbringung des falschen Etiketts auf einem Artikel weitgehend unmöglich macht.

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Außerdem besieht eiöh di· Brfindung auf ein· Jätikei;tier«flßchine, | die eine gegebene ÄuefUhruag eines üiikettβ a#lb*iität*g herstellt unä auf ti» i»*iSfj?i0i»Äa«Ji Artiiceln '

ausätzlichen Krifindungsgegenstand bildet ein Verfahren zu,? , Hereteilung und Anwendung von Etiketten, welohee eine automat!- eohe Haohprüfung ".iedea Etiketts ermöglicht, das auf einem Arti-

; kel befestigt wird.

Xn-Weiterbildung'der Jürfindung wird ein verbessertes Verfahren zur Anbringung von besonderen Registrierungsmitteln an Btiketten angegeben, die das jarscheinungsbild der Etiketten nicht beeinträchtigen, und zwar auch dann nicht, wenn sie nach dem Verlassen der Etikettiermaschine nicht mehr entfernt werden.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein verbessertes Verfahren zur Anbringung von Registrierungsmitteln auf Etiketten, und zwar in beliebiger Anordnung entsprechend bestimmten Codeerfordernissen des Etiketts.

Außerdem sind in weiterer Ausgestaltung der Erfindung neue Verfahren der optisch-elektrischen und der magnetisch-elektrischen Kontrolle für die Zulieferung, Ausbildung und Nachprüfung von Etiketten angegeben.

In zusätzlicher Ausbildung der Erfindung wird ein Kontrollmittel beschrieben, welches von den Registrierungsmitteln auf den

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iStifcet*«a be$infIuUt wird, wobei dieet Eegietrieriingsmlttel das menschliolae Auge tmeioatbar

In weiterer Abwantiluiig der Erfinauiig sind OodekontiOllmittel unä/oäer solche KejingeiohHungea an^egebeix, weXohe auf ordnungegöniäß codierte, unsichtbare Hegistrierungsmittel auf den Etiketten ansprechen und hierduroh Sölialtelenwante eteuern, durch die die Anlage automatisch außer Betrieb gesetzt wird, wenn ein fehlerhaft bezeichnetee Etikett festgestellt worden ist.

weiteres Ziel der Jürfindung ist die Angabe eines neuen Systems für die Anbringung eines Oodezeichens oder einer Kontrollnummer auf Etiketten, und zwar zum Zeitpunkt des Druckes dieser Etiketten und zum nachprüfen des Vorhandenseins oder Fehlens einer bestimmten Kontrollnummer auf einem solchen Etikett, welches auf einem entsprechenden Produkt angebracht ist. Jiiin zusätzlicher Segenstand der iirfirdung ist ein neues System für die Anbringung von PrüfSymbolen oder Codezeichen auf nacheinanderfolgenden Etiketten angebracht auf Druckplatten sowie das Prüfen der entsprechenden PrüfSymbole auf dan gedruckten ütikettönstreifen, wie sie in der Aufeinanderfolge von .Etiketten enthalten sind*

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Das Kennzeichnende der Erfindung' wird bei einer Etikettiermaschine mit Rollenzuführung des Etikettenstreifens darin gesehen, daß auf dem Etikettenstreifen von einer Prüfeinrichtung feststellbare Kontrollelemente vorgesehen sind, und daß die Prüfeinrichtung in der Etikettiermaschine zur Peststellung dieser Kontrollelemente längs des Pörderwegs des Etikettenstreifens angeordnet ist, wobei die Prüfeinrichtung die Kontrollelemente der Etiketten unterscheidet, daß die Prüfeinrichtung selbsttätige Steuermittel aufweist, welche elektrische Impulse in Abhängigkeit vom Vorhandensein der Kontroll-" elemente erzeugen, und daß ferner ein Bedienungsgerät vorgesehen ist, welches durch diese elektrischen Impulse beeinflußbar ist und entsprechend der Peststellung der Kontrollelemente einen Steuervorgang auslöst, der den Arbeitsablauf in der Etikettiermaschine beeinflußt, sofern im Etikettenstreifen ein Etikett auftritt, welches hinsichtlich seiner Kontrollelemente von vorgegebenen Sollwerten abweicht. In weiterer Ausbildung der Erfindung kann eine Schneidvorrichtung zum Abtrennen der Etiketten vom Etikettenstreifen vorgesehen sein sowie eine Pesthaltevorrichtung zur übertragung der abgeschnittenen Etiketten an eine Station, an der sie auf dem zu kennzeichnenden Produkt angebracht werden.

Die Vorrichtung zur Anbringung der Kontrollelemente kann zweckmäßig mit der Etikettiermaschine vereinigt sein. Außerdem besteht die Möglichkeit, die Kontrollelemente auf dem Etikettenstreifen für eine bestimmte Packung des zu etikettierenden Produktes in einer gegebenen Anordnung vorzusehen, die sich von einer anderen Anordnung der Kontrollelemente unterscheidet, welche für einen anderen Etikettenstreifen einer anderen Verpackung bestimmt ist.

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Die Eontrollelemente können in der verschiedensten Art sichtbar oder für daa Auge unsichtbar gestaltet sein, wobei lediglich die Voraussetzung erfüllt werden muß, daß eine Prüfeinrichtung auf der Grundlage der Änderung physikalischer Eigenschaften das Vorhandensein oder Fehlen solcher Kontrollelementβ wahrnehmen kann. Es erscheint gegebenenfalls vorteilhaft, die Kontrollelemente aus einem Material herzustellen, welches von den Druckfarben der Etiketten verschieden ist, dabei können als Kontrollelemente je nach dem gewünschten Anwendungszweck vorteilhaft lumineszierende Farben, phosphoreszierende Farben oder magnetische Tinte, d.h. ein durch Magnetisierung veränderbares Material, vorgesehen sein. |

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann es zweckmäßig sein, oberhalb der Führung des Etikettenstreifens eine Abdeckmaske vorzusehen, welche eine gegebene Anordnung von Ausnehmungen aufweist, die mit der für ein Produkt bestimmungsgemäßen Anordnung der Kontrollelemente fluchten, wobei die Abdeckmaske das im Verlauf der Förderbewegung jeweils in ihren Bereich gelangende Etikett bis auf die Ausnehmungen abdeckt, das auf das Vorhandensein der Kontrollelemente mit Hilfe photoelektrisoher Prüfmittel abgetastet wird.

Eine Etikettiermaschine kann in weiterer Ausgestaltung der Erfindung zweckmäßig so aufgebaut sein, dad zwischen der Aufnahmevorrichtung für die Etikettenrollen und der Prüfeinrichtung tine Druckvorrichtung vorgesehen ist, die gleichzeitig die Etiketten eines gegebenen Produkts und die Kontrollelemente voraugsvtist

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unter Verwendung einer geteilten Farbquelle aufdruckt. Die Etikett iermaa chine kann vorteilhaft in ihrer !Fördervorrichtung ein Paar Förderrollen enthalten sowie Steuermittel in Verbindung mit . . den Eontroll element en auf dem Etikettenstreifen, wodurch die Förderrollen eine Greifbewegung auf dem Etikettenstreifen während der Vorschubbewegung ausführen und den Etikettenstreifen freigeben, nachdem er über einen Abstand entsprechend einer Etikettenlänge transportiert worden ist, und daß die Greifbewegung auf dem Etikettenstreifen nach der gegebenen Unterbrechung Jeder Förderbewegung fortgesetzt wird, so daß der Etikettenstreifen schrittweise transportiert wird, wobei nacheinanderfolgend die vorgeschobenen Endetiketten in übereinstimmungslage mit der Schneidvorrichtung gebracht werden, und außerdem können Steuermittel vorhanden sein, welche während jeder Verweilperiode in der Förderbewegung des Etikettehstreifens die Schneidvorrichtung auslösen, wodurch das vorgeschobene Endetikett vom Etikettenstreifen abgetrennt wird.

Die Kontrollelemente können zweckmäßig in Form nacheinanderfolgender Stanzausnehmungen oder Druckzeichen auf dem Etikettenstreifen > angebracht sein. Außerdem erscheint es zweckmäßig, auf dem Etikettenstreifen zusätzlich zur Anbringung der Kontrollelemente Registrierungskennzeichen aufzudrucken.

Zur Steuerung der Vorschubbewegung des Etikettenstreifens kann es vorteilhaft β ein, zwischen der Aufnahmerolle und der Prüfeinrichtung ein beispielsweise einen !luftstrom erzeugendes For der element einzuschalten, welches den Etikettenstreifen in Form einer Schleife formt, deren Länge zwischen festgelegten Grenzwerten durch optisch-

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elektrische Grenzwertschalter bestimmt wird, welche die Transportbewegung, z.B. die Schaltung des Antriebsmotors zum Transport des Etikettenstreifens, steuern.

Es erscheint außerdem zweckmäßig, ein Transportelement, z.B. ein Förderband zum Transport einer Nacheinanderfolge der mit Etiketten zu versehenden Artikel in der entsprechenden Station der Maschine vorzusehen sowie eine Artikelprüfvorrichtung, beispielsweise in Verbindung mit einem Gefäßfeststellschalter, so daß die Reihenfolge

der geförderten Artikel jeweils festgestellt wird, wobei die Etikettiermaschine stillgesetzt werden soll, wenn in der Reihenfolge der Artikel eine Unterbrechung eintritt. f

Zur Erzielung einer genauen Schneidlage kann es vorteilhaft sein, die Schneidvorrichtung mit einem Messer zu versehen, welches Eingriff steile aufweist, die mit Ausschnitten im Etikettenstreifen zusammenwirken und dadurch das Endetikett vor dem Ablösen in eine definierte Lage zu den Schneidkanten des Messers bringen. Dabei läßt sich zweckmäßig der Vorschub der Einzeletiketten jeweils so festlegen,daß stets eine genügende Rückschubstrecke zu Verfügung steht, so daß die Eingriffsteile durch Zurückschieben entgegen der Förderrichtung die genau definierte Lage gegenüber den Schneid- i kanten auch bei schwankender Vorschubgröße sicher herstellen können.

Es erscheint zweckmäßig, bei Verwendung von Eontroll elementen aus lumifneszierenden Farben eine Prüfeinrichtung mit einer-Lichtquellezur Erzeugung einer bestimmten Spektral wellenlänge vorzusehen und dabei den Lichtstrahl auf die Oberfläche des Etikettenstrei-' fens zurichten, während sich der lichtempfindliche Empfänger V der' "Ecttf einrichtung auf der anderen Seite des Etikettenstreif ens

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befindet und das duro|t den Etikettenstreifen hindurchgehende beim Vorliegen von lualnesp|j»renden Kontrollelementen umgeformte Licht

In weiterer Ausgestaltung können Seile der bereite vorhandenen itikettenbeiohriftung '$%$ tontrollelemente auegebildet und einer optiBoh-elelctrisohtn Jrilfung, gegebenenfalls unter Vergleich mit einem tfuete?etikett, uhtarsogen werden* Die Gesamteahl der geprüften Etiketten wird pweckmäflig durch ein Zählwerk registriert _t während ein weiteres Zählwerk, welches ebenfalls in Verbindung mit der Prüfeinrichtung etiht, dl« Aneahl der abgewiesenen Etiketten feststellt* .

Eur Erleichterung deji lussortierene erscheint es außerdem günstig, als fehlerhaft ermittelte Etiketten mit einer zusätzlichen Untereoheidungamarkiarung¹ au versehen» wobei eine Solche Zusatzvorrichtung ron der Prüfeinrichtung gesteuert werden kann.

Ein Verfahren Bum Betrieb einer Etiktttiermasohine, bei der eine kontinuierliche Länge pines Etikettenetreifens mit sichtbar aufgedruckten Etiketten längs eines gegebenen Förderweges gefördert wird, kann dadurch jevreokmäßig gekenneeichnet sein, daß auf dem Etikettenetreifen Eontrollelemente in Verbindung mit den Etiketten vorgesehen sind, welche an einer ersten Station längs dee Fb'rderweges geprüft werden, und daß die Prüfeinrichtung elektrische Impulee in Übereinstimmung mit der Prüfung der Eontrollelemente erseugt. die an finer zweiten Station eine Steuerf unktlon auslösen, sobald ein Etikett ohne die bestimmungsgemäßen Kontrollelemente auftritt. Die Kontrollelemente können vorteilhaft auf dem Etikettenstreifen unter Verwendung einer Färbe aufgebracht sein, ι

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, welche von dem zum Etikettendruck verwendet·» Parten verschieden isf und- eine nicht in Erscheinung tretende, ahey physikalisch festatelliiare besondere Charakteristik aufweist, weiohe duroh die Prüfeinrichtung unterschieden werden kann. Zweckmäßig werden die sichtbaren Parben zur Etikettenbeschriftung und die Pajiben für die Kontrollelemente gleichzeitig aufgedruckt.

AIa vorteilhaftes Betriebsverfahren für eins Etikettiermaschine kann vorgesehen sein, daß sich an das Drucken einer kontinuierlichen Etikettenbahn für ein gegebenes Produkt mit auf den auf den Etikettenstreifen vorgesehenen Kontrollelementen das Aufwinden dieser EtI- kettenbahn auf eine Rolle und die Betraohtungsprüfung der gedruckten Etiketten zur Druokfehlerfeststellung anschließen, daß ferner ein Schneiden der kontinuierlichen Etikettenbahn und die Entfernung der auszuscheidenden Etiketten aus der Bahn vorgenommen wird, außerdem das Schlitzen der Enden der verbleibenden Bahn sowie das Aufwickeln der jeweils getrennten Etikettenstreifen auf eine Rolle, und daß diese Rolle des geschlitzten Etikettenstreifens in eine Etikettiermaschine eingesetzt wird, in der ein Abziehen des Etikettenstreifens von der Rolle längs des Förderwegs erfolgt , wobei nacheinanderfolgen« de Etiketten die Prüfeinrichtung passieren, (

Die Kontrollelemente können vorteilhaft als Schlitze die runden Ecken der Etiketten bilden und sich von den Kanten der Etikettenstreifens wenigstens so tief nach der Innenseite hin eratreoken, wie es der herzustellenden Rundung an den Ecken dta Etikettes entspricht Beim Ablösen des Zwischenstreifens in zwei Sohneidlinien, welche die abgerundeten Ecken, die im Yerfahrensaohritt zur Bildung der Schlitze hergestellt werden, tangential bejUiiren, entstehen dfcnn nacheinamäerfolgend einzelne Etiketten mit abgerundeten Ecken.

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Weitere wesentliche Merkmale der Jürfindung, sowie Vorteile und neue .einzelheiten ergeben aich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit der angeschlossenen Zeichnung} es zeigen:

Figur 1 eine achematisehe Prinzipskizze zur Darstellung eines Verfahrens zur Herstellung von .Etiketten, die in weiterer Ausführung der Järfindung angewendet werden können,

Figur 2 eine sehematisohe Ausachnittdarsteilung der Art, in der eine geteilte Farbenquelie gemäß der JSr-' findung verwendet werden kann,

figur 3 eine Draufsicht eines Teils eines gedruckten iütikettenstreifens, der mit Kontrolleiementen versehen ist, wobei die Verbindung mit den Sehneid-, Prüf- und Codiermitteln erkennbar ist,

Figur 4 eine Draufsicht auf eine Schablone zum Gebrauch in der Prüfstation,

Figur 5 eine schematischo Darstellung eines anderen Verfahrens zur Hers teilung und Anbringung von JStiketten gemäß der JSrfindung,

Figur 6 eine schematische, perspektivische Ansicht einer

.. Prüf einrichtung, wie sie zur Feststellung von . luaineazierenden Kontrollelementen verwendet werden \ kann,

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figur 7 eine eehematische Seitenansicht als Ausschnitt

einer Prüfeinrichtung cur Feststellung von Jäigenßohaftswerten, dit auf dem Ätikettenatreifen mit magnetischer Tinte aufgebracht Bind,

figur β eine Braufsieht auf einen feil eines istikettenßtreifens, welcher Kontrollelamente und optisch wahrnehmbare Charakteristik^ enthält,

figur 9 eine scheaatieche, perspektivische Ansicht einer optisch-elektrischen Prüfeinrichtung für einen JStikettenstreifen,

figur to eine Seitenansicht des Arbeitsteila eines Doppe1-BQhneidemeasers, welches mit Mitteln zur Lageorientierung gemäß der Erfindung versehen ist,

figur 11 eine teilweise Schnittansioht länge der Linie 11-11 in figur 10,

figur 12 eine Draufsicht auf ein Teil eines EtikettenatreifenSf auf dem die Lageorientierungswirkungen und die ßchneidlinien des in den figuren 10 und 11 gezeigten Schneidmessers erkennbar sind.

Das erfindungegemäße Verfahren kann als kontinuierlicher Vorgang durchgeführt werden, es erscheint aber äußerst vorteilhaft, das Verfahren als sogenanntes Zweiachrittverfahren auszuführen, bei dem die Jstifcettenatreifen gemäß der Erfindung zunächet^ln einer geeigneten, bekannten Druckpresse gemäß der 'Erfindung }

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hergestellt und dann zur Anbringung in eine JStikettiermaschine

gelangen» we Io ti a gemäß weiteren Merkmalen der Erfindung auf ge-

; baut ist. S¹IgUr 1 der Zeichnung zeigt eine schematische Aneicht einer geeigneten» bekannten Druckpresse, wie sie zum Druck von JStifcettenrollen verwendet werden kann» wobei diese etiketten beispielsweise zum Gebrauch auf Behältern für Drogen bestimmt ■ sein können. Sie mehreren Baueinheiten» weiche die Druckpresse . bilden» sind dabei von bekannter Ausführung und schließen eine j Abwickeistation 10 ein» in der eine Holle eines kontinuierlichen * \ Papierbandea W von einer Breite die hinreicht, um den Druck in mehrere Etikettenreihen aufzubringen, drehbar gelagert ist.

! Das Band wandert von der Vorratsrolle zunächst durch eine Spannungaprüfeinrichtung 11 und kann dann durch eine Hehrzahl von Druckeinheiten 12,13 und 14 ton bekannter Konstruktion geführt werden. In dießen wird naoÜeinander auf den Streifen lagenweise

, die erforderliche Anzahl von Bildern aufgebracht, die notwendig ist, um die vollständigen Etiketten zu bilden* Der bedruckte Streifen kann dann durch eine Behandlungeeinheit 15 zum Aufbringen einesSohutzübereugs auf den Etiketten geführt werden. Von der Behandlungeeinheit 16 kann der Streifen durchfeine rotierende Staneeinheit geführt werden» deren Zweck später im Fortgang der Beechreibung vollständig erklärt wird» und er gelangt Bohließlioh in eine SchlitE- und Aufwickeleinheit 17, In der da· Band der Länge nach in eine Mehrsahl von Jätikettenstreifen Aufgeteilt wirdi welche dann in bekannter Weiee in isJtikettentollen aufgewickelt werden«

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öemäß der .Erfindung kann das im vorangegangenen beschriebene Drucksystem dazu verwendet werden, die Etikettenatreifen oder \_m-Bänder mit Elementen zur Steuerung der Operationen voll Vorrichtungen in der Etikettiermaschine zu versehen, wodurch von den ütikettenstreifen gewisae Operationen veranlaßt werden, um die Gesamtarbeitsweise del* Maschine zu kontrollieren, Bedienungspersonen "beim Auftreten von fehlerhaften üJtiketten zu warnen, die in den Rollen der Etiketten eingeschlossen sein können, sowie um Kontrollteile oder sonstige Informationen auf

den lütikettenstreifen vorzusehen, welche für die Bedienung derartiger Maschinen während des Jütikettiervorgangs von Bedeutung sein können.

Die Kontrollelemente werden auf dem Etikettenstreifen W vorzugsweise gleichzeitig beim Druck der Etiketten aufgebracht, und können in Form von ausgestanzten Ausnehmungen, oder in Form geeigneter Druckzeichen auf dem Etikettenstreifen hergestellt sein« Wenn derartige Kontrollelemente die Form von ausgestanzten Ausnehmungen aufweist, werden diese Ausnehmungen im Etiketten- { streifen in bekatnter Weise durch eine Stanzeinheit 16 der in Figur 1 gezeigte» Druckpresse hergestellt. Die Anbringung der Ausnehmungen erfolgt,nachdem die Etiketten auf den Streifen gedruckt sind, und nachdem auf diesen Streifen' ein Schutzüberzug aufgebracht worden ist.

Wenn die Kontrollelemente in Form gedruckter Zeichen auf dem Streifenangebracht werden, können solche Zeichen für das mensch-

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Hohe Auge oder für Prüfmittel unter Umgebungslicht sichtbar gewählt sein, bsw. sichtbar beim licht einer bestimmten Wollenlänge· Solche Zeichen können ferner als Kombination aus sioht-•' baren und unsichtbaren Zeichen zusammengesetzt sein. Sowohl die sichtbaren, als auch die für das menschliche. Auge unsichtbaren Zeichen können durch Anzeigemittel optisch-elektrischer und/oder magnetisch-elektrischer Art feststellbar sein. Auf diese Weise können solche Kontrollelemente aus sichtbaren Druckfarben hergestellt werden, wie sie beim Druck der istiketten

Ψ verwendet werden. Έβηη derartige Kontrollelemente nicht einen gewünschten Seil des gedruckten Etiketts bilden, werden sie vorzugsweise außerhalb der vorhandenen Bezeichnungen auf dem Etikett angebracht. Dabei, können die Kontrollelemente, besonders zum Zwecke der Nachprüfung, aus Gharakteristika zusammengesetzt sein, welche einen Teil der gedruckten .etiketten bilden, und die sofort optisch neben den verbleibenden gedruckten Gharakteristika auf dem -Etikett erkannt werden können. Außerdem können die Kontrolielemente gemäß der Erfindung in solchen farben auf den Etikettenstreifen aufgebracht sein, welche von den farben, die gewöhnlich beim Druck der Etiketten verwendet werden, verschieden sind und besondere Eigenschaften aufweisen, wodurch sich diese von den gewöhnlichen Druckfarben unmittelbar durch Prüfmittel unterscheiden lassen, .fts wurde beispielsweise gefunden, daß bekannte magnetische oder lumineszierende farben für diese Zwecke geeignet erscheinen. Die lumineszierenden .farben können in form einer handelsüblichen unsichtbaren

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fluoreszierenden Farbe vorliegen· Serartige Farben können durch das menschliche Auge im gewöhnlichen Tageslicht nicht wahrgenommen werden und lassen sich daher an jeder gewünschten Stelle

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auf dem gedruckten Etikett ohne Berücksichtigung der Etiketten-• beschriftung anbringen, Unterschiedliche Arten dieser unsichtbaren luaineszierenden Farben können durch mehrere -lichtempfindliche Elemente von entsprechender Spektralempfindlichkeit erkannt werden. Diese Eigenschaft läßt eich dazu ausnutzen, um die verschiedenen iumineszierenden Sarben für verschiedene Arten von Produkten benutzen. So kann beispielsweise für ein gegebenes ; i Produkt auf den Etiketten eine lunineszierende Farbe, welche rotes Licht emittiert, angebracht sein. Demgemäß werden, wenn auf den Etiketten plötzlich Kontrollelemente aus einer luminesaierenden Farbe mit anderer Spektralcharakteristik auftreten in der Etikettiermaschine Steuermittel beeinflußt, und die Etikettiermaschine kann nicht weiter in Gang gesetzt werden, so daß sich der Fehler beim Gebrauch der falschen Etiketten feststellen läßt. Durch diese Mittel kann die Prüfung der Etiketten und die Kontrolle von Baueinheiten in der Etikettiermaschine nach den Erfordernissen des Arbeitsablaufes in der Maschine ,-durchgeführt werden* Die lumineszierende Farbe kann ferner .. auch eine fluoreszierende Farbe bekannter Art sein. Verschiedene dieser Farben haben die Eigenschaft, bei Ausschluß des Lichtes unsichtbar zu werden und sie werden sichtbar bei der Belichtung mit Licht von bestimmter Wellenlänge, beispiels- ^ weise im ultravioletten Licht. Für bestimmte Anwendungszwecke \ können ferner vorteilhaft phosphoreszierende Farben auf den

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jStikettenetreifen verwendet «erden.

Bei der sichtbaren Markierung,^e rs ehe int es zweckmäßig, zwischen den sichtbar gedruckten Pafb^I auf dem Etikett und den Zeichen ι sowie Kontrollelementen aus unsichtbaren lumineszierenden Far-

! ben, in Kombination mit den unsichtbaren Kontrollelementen auf - . -

dem Etikettenstreifen sichtbare Elemente oder Marken vorzusehen,

: welohe der Bedienungsperson der Druckpresse die Möglichkeit ' gebend festzustellen, daß die unsichtbare Harke in einem Re-, gitter aufgenommen worden 1st« Dies kann vorteilhaft dadurch ! erreicht «erden, daß die Druckpresse eine zweiteilige Farbquelle aufweiet* in der sowohl sichtbare als auch unsichtbare Farben von der Druckplatte abgenommen werden können· Wie in Figur 2 der Zeichnung gezeigt, kann eine Druckplatte 20 von einem Farbenteil 21 für die unsichtbare Farbe, welche eur Herstellung der Kontrollelemente 22 auf dem Streifen W benutzt wird, Farbe abnehmen und außerdem von einem weiteren Farbteil 23 sichtbare Farbe, welohe den sichtbaren Teil der Markierung herstellt. Diese kann beispielsweise Kreise 24enthalten, die im Bereichides ^J Randes des Etikettenstreifens in entsprechender Lage gegenüber den unsichtbaren Kontrollelementen 22 gedruckt sind. Die sichtbaren Kreise können aus dem Etikettenstreif .en in der Schlitz- und Aufwickeleinheit 17 der Presse ausgeschnitten werden oder können auf solchen Teilen des Etiketts vorgesehen sein, welche ausgeschnitten werden, wenn die Etiketten in der .Etikettiermaschine aus dem Streifen getrennt wS^äen. Hachdem die Etiketten mit unsichtbaren Farben gedruckt sind, .sollen sie gewöhnlich;

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durch eine Prüfeinrichtung im UV-Lictit geprüft werden, welche in der Weise mit der Druckpresse verbunden sein kann, daß während des Drückens das Vorhandensein der Kontroll elemente über?· \ prüft werden kann. JBine solche Prüfung kann auf atroboskopiacher Basis mit einer bewegbaren Prüfeinrichtung ausgeführt werden,. welche sich im Druckbereich bewegt, so daß die Prüfung der Jöti*- ketten während ihres Transports erfolgt. Damit die atroboskopi-. sehe Lichtprüfung auch dann einwandfrei funktioniert, wenn .die .Etiketten nicht in gleichem Abstand folgen, muß die lichtquelle zweckmäßig durch die Hegistrierungsmarkierurigen (Kontroll el. ement 22) gesteuert werden. Die iitiketten 25, wie in Figur 2 der Zeichnung gezeigt, können in kontinuierlicher Form auf den JUtikettenstreifen W gedruckt werden, und die Kontrollelemente 22* die in Verbindung miu jedem .Etikett vorgesehen sind, werden dann längs einer Kante des Streifens ausgerichtet. Solche Köntrolielemente können beispielsweise zur Überwachung der schrittweisen Förderung des üJtikettenstreifens verwendet werden, so daß die etiketten in der Schneidvorrichtung zum Ablösen der Abschiuidotikötten vom Band an der Schneidlinie anhalten. Anstelle des Ausrichtens der Kontrollelementβ längs einer Kante des üJtikettenstreifens oder auch im Innern der Etiketten können solche Kontrolleleniente in Bezirken zwischen den JStiketten angeordnet sein, beispielsweise wie die Kontrollelemente 22', die in "Zwischenräumen 26 zwischen den .Etiketten 25' in -entsprechendem.'Abstand auf. dem ütjLkettenatreifen W¹ gezeigt sind (vgl. Figur 3). .

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Wie auch immer die Anordnung der Kontrollelemente auf dem ' üitikettenstreifen sein möge, erscheint es zweckmäßig, die Prüfmittel zur Überprüfung derselben, insbesondere ζ·Β. die Prüf-^""-• ' einrichtung, die allgemein -itt figur 3. mit Position 27 bezeichnet ist, in einer solchen Lage vor einem Schneidmaschinenteil 2b anzuordnen, daß, wenn die Prüfeinrichtung von einem Kontrollelement beeinflußt wird, sie das isndetikett mit Hilfe des Schneidmaschinenteils 2b genau lageorientiert, bevor ein derartiges Jüncletikett vom istikettenstreifen abgetrennt wird.

Die Prüfeinrichtung 27 ist in Figur 3 in der Weise gezeigt, daß von den Kontrollelementen 22 oder.22* eine zusätzliche Funktion ausgeübt wird, wenn der üitikettenstreifen durch die Maschine wandert. In einer gegebenen länge des iütiket tens treif ens rückwärts vor der Prüfeinrichtung 27 ist ein Druckwerk 29 angeordnet, so daß diese innerhalb eines Bereichs 30, der nacheinander folgenden etiketten in das Druckfeld des Druckwerks 29 gelangen, wenn

; der iltikettenstreifen sukzessive angehalten wird, damit die Kontrollelemente 22 odrer 22' mit der Prüfeinrichtung 27 registriertwerden können. Wenn die Prüfeinrichtung 27 ein Signal zum Stopp :

des Transportes des JUtikettenbandes abgibt, sendet sie gleichzeitig ein Signal an das Druckwerk 29, welches dieses in G-ang setzt, und wobei innerhalb des Bereichs 30 auf dem JStikett eine ■ gewünschte Zusatzinformation, die zu einem Zeitpunkt,an dem das üitikett angewendet wird, wünschenswert erscheint, aufgedruckt wird. So kann beispielsweise bei einem Behälter für ein gegebenes Produkt im falle eines pharmazeutischen Produktes die Ab-

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füllnummer dee Materials, das abgefüllt wird, die Frist für einen zulässigen Gebrauch des Materials, das Abpackdatum usw. fangegeben werden. Diese Informationen sind auf einem uitikett gewöhnlich in Form einer !Codenummer angegeben.

Jfiine weitere von der Prüfeinrichtung 27 übernommene Funktion kann darin bestehen« Kontrol!markierungen auf dem ütikettenet reif en sum Zweck der Jätikettenprüfung festzustellen. Biese Kontrol!markierungen können in Linie mit oder neben den Kontrollelementen 22, 22· angeordnet sein, und können ebenfalls , aus ausgestanzten Ausnehmungen oder einer sichtbaren bzw. bei normaler Beleuchtung unsichtbaren Farbe bestehen.Wenn die Kontrollmarkierungen neben den Kontrollelementen 22 oder 22* liegen, kann die Prüfeinrichtung so aufgebaut sein, um beide Eeihen der Elemente abzutasten. Dies geschieht beispielsweise durch die Anordnung von zwei elektrischen Augensystemen zur Abtretung derartiger Kontrollzeichen. Das Nachprüfungssystem kann anpassungsfähiger gemacht werden, ohne den gedruckten .Bereich des iütifcetts zu beeinflussen, wenn man die Zwischenräume 2b zwischen den Etiketten 25* verwendet (vgl. Figur 3)· Auf diese Weise sind, wie Figur 3 zeigt, die Zwischenräume 2b zur Anbringung von Prüfmarken ausgenutzt una diese Können an den Orten angeordnet sein, die z.B. durch Pluszeichen 33 dargestellt sind. James - dieser Pluszeichen trägt die Po si ti ons nummer 34 und liegt im ersten Zwischenraum'2ö auf der linken Seite des Streifens W¹, der in Figur 3 der Zeichnung.gezeigt ist. Solche Prüfkontroll— elemente oder Marken 34 können am selben Platz in jedem Zwischen-

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raum 26 oder ear Erzielung einer größeren Abwechslungsmöglichkeit an verschiedenen Stellen in nacheinanderfolgenden Zwischen räumen, etwa nach dem Beiepiel der angezeichneten Marken(35^ an gebracht Bein. Demnach benötigen nicht alle Zwischenräume derartige Prüfkontrollelemente, und eine Mehrzahl von verbundenen Etiketten kann mit einem oder zwei Prtlfkontrollelementen über-

prüft werden· Venn die Markierungen 34, 35 einer Mehrzahl von Zwischenräumen zur Überprüfung einer Mehrzahl von Etiketten verwendet werden, können zusätzlich zu den Kontrollelementen 22 Kontrollmarken,36 auf dem Etikettstreifen oder Band W¹ vorge-, sehen sein, und diese können die Prüfeinrichtung in der Weise beeinflussen, daß beide, solche Markierungen enthaltenden Zwischenräume, gleichzeitig abgetastet werden. Sofern die Markierungen 34 und 35 in Längsrichtung nebeneinander liegen, kann die Prüfeinrichtung zweckmäßig mit zwei elektrischen Augen zur Ablesung dieser Markierungen versehen sein·

Die Prüfeinrichtung 27» welche für Etiketten mit ausgestanzten · Ausnehmungen verwendet werden kann, besteht bevorzugt aus einer elektronischen Schaltanordnung zur Durchsichtprüfung. Dabei gelangt der Prüfstrahl dee Lichtes durch eine gestanzte Ausnehmung zu einem lämpfänger» sobald diese Ausnehmung in den Registrierungebereich der Anordnung kommt. Sind die Kontrollelemente dagegen auf dem Streifen aufgedruckt, können zweck-Bäßig Prüfeinrichtungen für die Reflexionsprüfung verwendet werden. Wenn die Prüfung gemäß dem Aüsführungebeispiel der figur 3 ausgeführt werden soll, erscheint eine sogenannte Durch-

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Sichtsprüfung vorteilhaft, weil auf unbedruckten Teilen dea Papiers stets Farbflecke vorkommen. Beispielsweise sollen keine undurchsichtigen Färben in dem Bereich verwendet werden» der zum Druck solcher Prüfzeichen oder Kontrollmarken benutzt wird. JUs wurde ferner gefunden, daß auch beim G-ebrauch von lumineszierenden Farben, welche durch ihre Spektralcharakteristiken geprüft werden, ebenfalls die sogenannte Durchsichtsprüfung mit bestem Ergebnis in Verbindung mit einer .etikettiermaschine benutzt werden kann. Bei dieser Methode zur Feststellung von unsichtbaren Kontrollelementen befindet sich die Lichtquelle zur Jirzeugung der bestimmten Wellenlänge, welche für eine gegebene 'Type von lumineszierenden Farben verwendet wird, auf der Seite des etikettenstreifens, auf dem die lumineszierende Farbe aufgedruckt ist, und die Schaltröhre ist mit entsprechenden Üiigenschaften ausgestattet, um das licht, welches durch das Papier hindurchtritt» und auf der anderen Seite des ütreifens wahrgenommen werden kann, aufzunehmen* Dabei treten die Kbntrollelemente zwischen der Lichtquelle und der Liehtempfang sr öhre hindurch. Beim Druck der Kontrollelemente, die in Verbindung mit einer Dürehsichtsprüfung verwendet werden sollen, erscheint es wünschenswert., die unsichtbaren Farben in einem ΐβϋ des Jütiketts anzuordnen, in dem kein wesentlicher Teil der zum Drück benutzten sichtbaren undurchsichtigen Farben das Kontrolle lenient überdecken kann* Ja würde als praktisch gefundön, die Größe üer Kohtrollelemente annähernd 2,i> χ 13 mm zu machen» wobei die größere Abmessung vorzugsweise quer zur Bewegurigseinriöhtußg des. Jjitikettenstreifens liegt*

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Wie in Figur 4· der Zeichnungen dargestellt, kann die Prüf ein- / richtung 27 nach Figur 3 eine Abdeckmaske 40 enthalten, weiche an einer führungsplatte 41 des Jitikettenstreifens mit Schrauben 42 "befestigt ist, und zwar derart, daß sie oberhalb des Weges des iStikettenätreifeng W auf der führungsplatte 41 liegt. Die Abdeckmaske 40 ist vorzugsweise mit einer Codenummer 43 in Übereinstimmung mit dem Produkt, dessen Etiketten bestimmungsgemäß damit geprüft werden sollen» bezeichnet. Die Abdeckmaske 40 kann ferner mit einer Prob© 44 des Etiketts versehen sein, welches bei den Arbeitsgangen der Maschine überprüft werden muß. Dadurch wird der Gebraueh der Abdeckmaske 40 vereinfacht. In der Abdeckmaske befinden aich ein oder zwei Ausnehmungen 45* und awar so angeordnet _t daß aie die Bereiche des jiitikettenatreifens freigeben, in denen die Erüfmarkierungen oder Kontroll marken angebracht sind. Bei dem in figur 4 dargestellten Jötiket* tenstreifen ist jedes jstikett 46 beispielsweise mit zwei kreis-» förmigen KöfttrölleiemeBtön 47» 48 versehen. Die Ausnehmungen 45 stimmen mit den ent spre eilenden kreisförmigen Kontröllelemen-

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ten 47» exakt überein, wönndas au prüfende jstikett während der förderbewegung des JBtikettinatreifens durch die ffiasöhine in einer definierten Iiögö äögehaltlin wird.

Auf der Abdeckmäsks ist eine geeignete fötöelektrische einrich-lüüg 50 voö bekannter Kenstiuktiön dargiesteilt (figur Diesi empfängt Mcötstfähien gleiöhi§itig duroti, die beiden . nehmühgfä 4Ii Me fötötiöktfiSche Kömtrölieiäri6htu»i steuert eirii göhlitanörinüng; 51» wiliht iß füigiittäl' W&iSö aus

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Schalter oder einer Spule₇ die Teile eines elektrischen Schaltkreises der Maeöhine bilden, gestaltet sein kann, und die die Arbeiteweise dee Motors, der die Hauptantriebswelle der Maschine antreibt, beeinflußt« Se kann ferner eine Signaleinrichtung oder eine Wegesteuerung sum Auewählen der Abscheiden von Gefäßen mit fehlerhaften .Etiketten vorgesehen sein, welche dadurch von den einwandfrei etikettierten Gefäßen abgesondert werden. Außerdem kann der NaohsohUbraeehanismus oder der Sohneidemechanismus oder irgendeine andere geeignete überwachung bzw· ein Steuermittel in Verbindung mit der Maschine beeinflußt werden.

Aus dem vorangegangenen ist es verständlich, daß, wenn ein Etikett innerhalb seiner schrittweisen Bewegung auf den durch die Maschine wandernden jüitikettenstreifen in Übereinstimmung mit der Abdeckmaske 40 gelfingt* die kreisförmigen Kontrolielemente 47 »4ö auf dem Etikett oder in dem Bereich zwischen den Etiketten

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an oinem Undo des ssu registrierenden Etikette in exakter Übereinstimmung mit den Ausnehmungen 45 in der Abdeckmaske 40 liegen·

Wenn dies eintritt, ist das Etikett geprliftyund die Maschine kann ihren Arbeitsgang fortsetzen. Wenn Jedoch eines oder beide Kontrollelemente 47,48, die auf dem Etikett vorhanden sind, nicht die Ausnehmungen 45 treffen, tritt kein Licht hindurch und veranlaßt die Maschine abzuschalten, oder irgendein vorhergenanntes Überwachünge- oder Warnmittel auszulösen· Diese Mittel be- ' deuten daher ein wirksames und zuverlässiges Verfahren, um ein

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Etikett zurückzuweisen, das für den vorliegenden Artikel fehlerhaft ist.

ι .

Es ist verständlich, .daß die Anordnung der Kennzeichen und der Durchsichxausnehmungen so verändert werden kann, daß die gleiche

; Jtstikettgröße für, eine große Anzahl verschiedener Produkte verwendbar ist» Ebenso liegt es im Rahmen der Erfindung, nur¹ eine

j oder mehr-r'als zwei Ausnehmungen 45 zu benützen, oder sogar

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ι die fotoelektrische Kontrolleinrichtung ohne Ausnehmungen oder

j ohne Abdeckmaske zu verwenden. Die Abdeckmaske ermöglicht jedoch eine betriebssichere Prüfung der Etiketten und erlaubt es," die Kontrolleinrichtung so auf dieser Platte anzuordnen, daß keine Justierung des Lichtweges nötig ist. Es erscheint wünsehenswertι diese Einrichtung in den Aufbau der Maschine einzugliedern. ■-

Figur 6 der Zeichnung illustriert eine Prüfeinrichtung, die besonders vorteilhaft bei der Kontrolle von lumineszierenden" Kontrollelementen nach der vorher beschriebenen Durchsichtsprüfung verwendet werden kann. Diese Prüfeinrichtung schließt einen kastenförmigen Behälter 60 ein, an dessen Deekelfläche über ein Scharnier 61 ein gleichfalls kastenförmiger Aufsatzbehälter 62 angeschlossen ist. Der Boden des Aufsatzbehälters 62 ist geöffnet, und in den Seitenwandflachen befinden sich Durchtrittsschlitze 63, durch welche der .faltikettenstreifen W während seiner Transportbewegung durch die Jütikettiermaschine hindurchtritt. Wenn der jutikettenstreifen durch die Prüfeinrichtung wandelt,

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liegt er auf der Oberfläche der Deckelfläche des Behälters 60, welche mit einer Öffnung versehen ist, größer als der Bereich der lumineazierenden Kontrollelemente 64, die auf dem JStikettenstreifen vorgesehen sind; In dem Aifsatzbehälter 62 befindet sich oberhalb der Öffnung eine Lichtquelle 65, welche ein Spektrallieht von der gewünschten Wellenlänge, beispielsweise ultraviolettes licht, erzeugt. Der von der. lichtquelle 65 erzeugte Iiichtstrahl wird durch eine linse 66 in einem Bereich etwa entsprechend dem Bereich der lumineszierenden Kontrollelemente gebündelt und veranlaßt ein lumineszierendes Kontrollelement,welches in diesen Bereich gelangt, sichtbar aufzuleuchten. Das durch das ultraviolette licht erzeugte, sichtbare Licht, das durch das lumineszierende Kontrollelement 64, durch das Papier des iütikettensTreifens und durch Sie Öffnung der Oberfläche des Behälters 60 tritt, wird von einem .Empfänger oder einer Photoröhre 67 aufgenommen, die in dem Behälter 60 angeordnet und in einem metallischen Zylinder 68 eingeschlossen ist. Dieser metallische Zylinder 6b weist Offnungen 69 auf, durch die das „ sichtbare Licht zum Jilmpfängerelement gelangen kann. Die Innenwände des Behälters 6 0 sind schwarz gestrichen, und die Konstruktion des Behälters 60 und des Aufsatzbehälters ist derart, daß alles Umgebungslicht vom Eintritt in den Innenraum der Prüfanordnung ausgeschlossen wird. Die Stromversorgung der Lichtquelle 65 und der Photoröhre 67 erfolgt aus einem Stromversorgungsgerät 70, welches außerdem, die Signale der Photoröhre 67 verstärkt und als Impulse einer Spule oder Schaltermitteln zur Betätigung der im vorangegangenen geschilderten Überwaohungs- oder V/arnmittel zuleitet.

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Wenn die Kontroll- oder Prüfmarken aus magnetischer Tinte bestehen, wird die Prüfeinrichtung 27 vorzugsweise ein oder mehrere magnetische Abtastelemente enthalten, wobei ihre Anzahl davon abhängt, ob solche Markierungen in einer oder mehreren Linien in Längsrichtung des üitikettenstreifens vorgesehen sind. Wie in Figur 7 der Zeichnung gezeigt, kann eine solche vorteilhafte Prüfeinrichtung eine Grundplatte 80 einschließen, über die der .Etikettenstreifen 2 in Richtung der Pfeile zwischen zwei seitlichen Führungsleisten 81 zur Führung des sich bewegenden JäStikettenstreifens in genauer Lage gegenüber den magnetischen Abtastelementen oder dem magnetischen Abtastelement geführt wird. Jäin Polstück 82 in Form eines Permanentmagneten ist oberhalb einer oder mehrerer Längsreihen von auf dem üitikettenstreifen befindlichen Zeichen in einer solchen Lage angeordnet, daß, wenn der JStikettenstreifen darunter wegwandert, die magnetische Tinte im Bereich der Markierungen oder Kennzeichen 83 magnetisiert wird.

Jos ist erkennbar, daß, wenn der Teil mit der magnetisieren Farbe in einem Kontroli- oder Prüfzeichen bzw. einer Markierung an dem engen Spalt zwischen den Schenkeln eines Kernes 84 bei ■ Transport des Etikettenstreifens vorbeigeführt wird, die von einer Wicklung 85 erzeugten Kraftlinien in der Weise verändert werden, daß ein elektrischer impuls abgeleitet werden kann, dieser Impuls wird zum Stromversorgungsgerät 70 geleitet, dort verstärkt und dann durch Drähte %G an geeignete Einrichtungen gegeben, welohe die vorgenannten Überwachungs- und Warnmittel steuern»

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Wenn die Etiketten so gedruckt sind, daß aie durch eine optische Prüfung, wie im vorangegangenen kurz angedeutet, geprüft werden können, erscheint es erforderlich, eine etwas unterschiedliche

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Prüfeinrichtung zu benutzen. JSs soil an dieser Steile ausgeführt werden, daß dieses Verfahren das Prüfen der üitiketten ohne die Notwendigkeit der Anwendung von Prüfkontrolielementen oder speziellen Codezeichen ermöglicht und damit ohne die Benutzung komplizierter und kostspieliger Aufzeichnungen über die verschiedenen Godesysteme ausführbar ist.

Wenn beispielsweise, wie in Figur 8 der Zeichnung angezeigt;, ein Produktionsvorgang in einer pharmazeutischen Herstellungsanlage ein Produkt ausliefert, das'nur in der Stärke der Lösung (beispielsweise 5, 10, 15$ige Lösungen) variiert, kann die .etikettiermaschine für die optische Kontrolle im ersten Beispiel für die Kenngröße 5$, im zweiten Beispiel für die Kenngröße 10$ und im dritten Beispiel für die Kenngröße 155& ausgelegt sein. Sind also durch irgendeine Veränderung die Etiketten auf einer Rolle-vermischt, ■ läßt sich die auf die Kenngröße 5°ß> eingestellte üJtikettiermas chine zur selbsttätigen Abschaltung ausbilden, sofern die Kenngrößen für 10$ oder 15^ erscheinen. Bei solchen JbJtiketxen, welche keine einfacae Prüf nummer tragen, kann die optische Prüfeinrichtung derart ausgebildet werden, daß unmittelbar der Titel des lutiketxs erkannt wird, beispielsweise die Bezeichnung "Aspirin". Wenn durch eine Änderung ein Acetatanilitüitikett oder irgendein anderes üitiicett, welches nictrt die Bezeichnung "Aspirin" in der für die ordnungsgemäße Bezeichnung

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des "Aspirin-ütiketts" vorgesehenen Weise trägt, in die Rolle eingefügt ist, wird die Maschine abgeschaltet, oder' e.s wird die Aufmerksamkeit der Bedienungsperson in irgendeiner geeigneten Weise auf die Tatsache hingelenkt, daß irgend etwas mit den .Etiketten nicht stimmt, 'i'rotzdem kann die Unterscheidung durch eine solche optische Prüf- oder Kontrolleinrichtung in gewisser Weise von dem zu etikettierenden Material und in verschiedenen Arten seiner Verpackung abhängen. So gibt es beispielsweise "Aspirin" abgepackt in verschiedenen Geschmaeksformen, verschiedenen Gewichten und unterschiedlichen Mengen. Demgemäß ist es notwendig, daß die Prüfeinrichtung nicht nur die Bezeichnung "Aspirin", sondern auch andere Teile oder das ganze Etikett in ihre Prüfung einbezieht. Die Prüfvorrichtung kann z.B. so ausgelegt sein, um das* Wort "Aspirin" in einer gegebenen Größe und Typenform zu erkennen, dabei kann das Gewicht einer Tablette als Nummer einer gegebenen Größe und Type und die Merkmale,welche den Geschmack und' die Menge der Tabletten anzeigen, die sich im Behälter befinden, lassen sich ebenso in gegebenen Größen und Formen von Buchstaben ausdrücken.

Bei der Betrachtung der Figuren 8 und 9 der Zeichnung zeigt Figur 8 einen Etikettenstreifen. W , der Etiketten aufweist, an denen die bereits erwähnten Kontrollelemente 22 angebracht sind. Diese steuern die Geschwindigkeit des Bandtransportes, so daß die Etiketten in genauer Lage gegenüber· der Sehneideinrichtung,, wie erläutert, schrittweise gefördert werden. Die gezeigten Etiketten sind für Behälter bestimmt, welche eine 5?£ige

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Salzlösung aufnehmen sollen. Duroh eine Störung ist jedooh ein Etikett für eine 10$ige Salzlösung in das Etikettenband eingeschlossen worden. Die Prüfeinrichtung ist so eingerichtet worden, daß sie den Bereich überprüft, der durch die Bezeichnung "Salzlösung 5^" belegt is,t. Wenn diese Prüfeinrichtung ' daher in diesem Bereioh die Beschriftung »Salzlösung 10$" vorfindet, weist sie 10$ als nicht erkennbares deichen zurück und lenkt die Aufmerksamkeit der Bedienungsperson in der oben beschriebenen Weise auf diese Unstimmigkeit.

Die Prüfeinrichtung kann in der verschiedensten Art aufgebaut sein und irgend eines der verschiedenen bekannten optisch-elektronischen Systeme verwenden, die bei der Prüfung von Schriftstücken, Schecks, Karten u.dgl. gebräuchlich sind. Wie in Jigur 9 gezeigt, kann eine solche Einrichtung einen Trageteil 80 für das Etikett enbaiid einschließen sowie seitliche !Führungen 81 (vgl. Figur 7) zur ordnungsgemäßen lageorientierung der Etiketten gegenüber einer Prüfröhre 90. Die Prüfröhre 90 kann eine bekannte elektronische Prüfröhre (beispielsweise unter der Bezeichnung "Vidikon¹¹ bekannt) sein und diese ist so eingerichtet, daß der Bereich des Etiketts, welcher die Kennzeiohnungsgroßen "Salzlösung 5i°ⁿ enthält, optisch wahrgenommen wird» Die Vidikonröhre wird über elektrische Leiter 91 mit einem Komperator 92 von bekannter Konstruktion verbunden, wie er z.B. unter der Bezeichnung "Image Orthokon" bekannt ist. Dev Komperator 92 enthält eine Prüfröhre, die in Verbindung mit einem elektronischen Oszillator in bekannter Weise so ausgebildet ist, daß synchron mit der Prüfröhre 90 ein Musteretikett 93_f welch·· ein·

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einwandfreie Kopie der Etiketten auf dem Etikettenstreifen W darstellt, abgetastet wird. Dieses Musteretikett ist vorzugsweise mit der Schrift nach unten an der Oberseite des Komperators, wie angezeigt, befestigt. Tritt irgend ein Unterschied zwischen .dem .Etikett auf dem Etikettenstreifen W und dem Musteretikett auf, beispielsweise im Fall des Erscheinens eines Etikettes mit der Bezeichnung "10^^rt, so wird ein Impuls durch Ausgangsleitungen 94 gegeben, welcher die Betätigung der Bandförderspule ι eines Motorschalters und/oder von Signaleinrichtungen (wie in Figur 5 unter Position 51 angegeben) beeinflußt. -

figur 9 der Zeichnung erläutert ferner zusätzliche Gesichtspunkte der Erfindung, die sich auf den Gebrauch von Zähleinrichtungen in der Prüfschaltung beziehen, Wegen der dauernden Verschärfung der Kontrollen, jwelche die Drogenhersteller anwenden, damit Fehler sowie Diebstähle von echten Etiketten eines namhaften Drogenherstellers vermieden werden, welche in den Händen von Leuten, die außerhalb der amtlichen Kontrolle arbeiten und ein erhebliches Risiko mit sich bringen, erscheint es erforderlich, eine genaue Zählung jedes Etiketts vorzunehmen, welches von der üitikettenkontrollgruppe zum Fabrikationsbereich abgegeben wird. Um diese Art der Kontrolle durchzuführen, erscheint es notwendig, eine gezählte Rolle von .etiketten auszugeben und während ihrer Verwendung eine fortwährende Überprüfung der Nummern auf solchen .etiketten in der .etikettiermaschine anzuschließen. Diese Prüfung der auf den Etiketten befindlichen Nummer muß nicht nur die als zulässig geprüften und verwendeten Etiketten, sondern ebenso die ■

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Zahl der ausgeschiedenen Etiketten erfassen.

Im praktischen Betrieb einer .etikettiermaschine wurde weiter gefunden, daß es nicht immer ratsam ist, die Maschine abzuschalten, wenn ein Jütlkett ausgeschieden wird. Dies betrifft "besonders Maschinen mit hoher Arbeitsgeschwindigkeit. In solchen Fällen kann die Prüfeinrichtung gemäß der Erfindung so ausge- bildet sein, daß die üJtikettiermaschine beim Auftreten eines auswüscheidendeniütikettes zwar weiterläuft, aber ein Signal ■gibt, weiches die Aufmerksamkeit eines die Maschine Bedienenden erregt, welcher dann optisch das falsche üitikett auf den etikettierten Artikeln heraussucht. Damit das Auffinden des falschen iStikettes erleichtert wird,- können gemäß weiterer Ausgestaltung der .Erfindung auf dem abgelehnten .etikett zusätzlich Markierungen angebracht werden, so daß es von den übrigen .Etiketten leicht zu unterscheiden ist. Dies soll im folgenden naher erläutert werden, " '

Bei der Prüfung der .Etiketten wird gemäß der JBrfindung zusätzlich vorgeschlagen, in der Kontrollschaltung des Komperators 92, wie in Figur 9 der Zeichnung dargestellt, weitere Anschlüsse 95 vorzusehen, welche mit einem elektrisch "betriebenen Zählwerk 96 in Verbindung stehen. Die Verbindung ist derart, daß, wenn ein etikett während eines Stops m der schrittweisen For-" derung hinsichtlich seiner Kontrolieleraente 22 kontrolliert wird, ein Impuls vom Komperator 92 zum Zählwerk 96 ausgeht, der das Zählwerk zum Vorrücken um einen Zählschritt veranlaßt·

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Dieses Zählwerk 96 registriert daher die Anzahl der Etiketten, welche während des Produktionsablaufs geprüft werden. Wenn jedoch während des Prüfprozesses" gefunden wird, daß bestimmte Etiketten vom Komperätor 92 nicht erkannt werden können, sendet der Komperator ein Impuls über die Ausgangsleitungen 94* welche, wie bereits kurz ausgeführt, entweder einer Bedienungsperson ein Signal in irgendeiner geeigneten Weise geben (z.B. durch die Anordnung 51 in Figur 5) oder eine Punktion einer Einrichtung in der Etikettiermaschine auslösen, die deren Arbeitsablauf beeinflußt. Dieser Impuls wird außerdem über Anschlußzuleitungen 99 an ein weiteres Zählwerk 98 gegeben, das die Anzahl der fehlerhaften Etiketten aufzeichnet. Am Ende eines Bearbeitungsablaufs hat die Bedienungsperson die Gesamtzahl der geprüften ,Etiketten und die Gesamtzahl der abgewiesenen Etiketten zur Verfügung, deren Differenz die Gesamtzahl der Etiketten auf ordnungsgemäß verpackten Artikeln darstellt. Außerdem kann durch Abziehen der Gesamtzahl der verwendeten Etiketten von der durch die Kontrollgruppe abgegebenen Menge die Zahl der auf der Rolle verbliebenen Etiketten erfaßt werden. Die Etikettenkontrollgruppe prüft dann die Zahl der zurückgegebenen Etiketten, und bei ordnungsgemäßem Prüfungsergebnis wird eine vollständige Absicherung gewährleistet. .

Die gemäß der Erfindung vorgesehenen Mittel zur Kennzeichnung falscher Etiketten, so daß sie von der Bedienungsperson der Maschine leicht festgestellt werden können, sind beispielsweise in Figur 9 der Zeichnung dargestellt. Wie gezeigt,, kann eine .

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solche Kennzeichnungseinrichtung eine Spule 100 einschließen, welche mit den Ausgangsleitungen 94» welche das Signal der Feststellung eines falschen Etikettes übertragen,durch die An-■_N sohluüleitungen 99 verbunden ist. Der Spulenkern 101 iat an einem bewegbaren Hebel 102 angelenkt, der an einer Welle 103 bewegbar gelagert ist. Die Welle 103 wird von einem träger 104 gehalten, der mit einem Teil der .etikettiermaschine verbunden ist. An dem einen Hebelarm des Hebeis 102 ist ein Markierungsatift^iOs) mit einer Farbe unterschiedlich von den benutzten Druckfarben der Etiketten angebracht, so daü jede !markierung dee Jilarkierungsstiftes 105 leicht wahrgenommen werden kann. Außerdem ist in Verbindung mit dem anderen Arm des Hebels 102 ein Federanschlußzapfen 106 vorgesehen, an dem ein iJnde einer Zugfeder 107 angreift. Das andere jände ist an einem Anschluß 108 an einem festen Teil der Jütikettiermaachine eingehängt.

Aus dem vorangegangenen ist zu entnehmen, daß, wenn die 3?rüf« röhre 90 eine Prüfung des dargebotenen ifitiketts ausführt, vom Kompörator 92 Impulse Über die Anschlüsse 95 gegeben werden. Sollte ein üitikett der Prüf rohre 90 vorgelegt werden, das vom Komparator 92 nicht; erkannt werden kann, wird ein zweiter Impuls über die Drähte 94, 97 und 99 ausgehen. Im vorangegangenen ist bereits uie Wirkung der Impulse in den Drähten 94 und 97 erläutert worden,Die Impulse in den Ansohlumleitungen 99 legen die Spu- , Ie 100 an Spannung und veranlassen die Bewegung des Spulenkerns 10i,woaurch der Hobel 102 ge&en die Kraft der Zugfeder 107 ausgelenkt wird, den Markierungsstift 105 mit seiner Sjtee auf das

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fehlerhafte istikett,. stößt und dort eine identifizierungsmarkie-f rung anbringt»

Vfenn der Markierungsstift 105 im Abstand gegenüber der Prüfröhre 90 ao angeordnet ist, daß er die fehlerhaften .Etiketten erst dann markiert} wenn sie um einen Schritt der Förderbewegung des Etikettenbandes vorgerückt sind (vgl. figur 9 der Zeichnung), so ist eine Zeitverzögerungsvorrichtung von bekannter Konstruktion in gleichfalls bekannter Weise mit dem Komperator 92 zu verbinden, wodurch der Markierungestift 105 Jeweils erst nach Ablauf eines «eiteren Pörderschrittes des fehlerhaften Etikette· betätigt wird· Wenn der Kenne«ichnungsimpul* Tersobwindet und die Spule 100 stromlos wird, zieht die Zugfeder 107 den Itarkie rung β etift 105 in seine normale Aus-* gsjagspo si tion zurück, in der er die Oberfläche des JStiketten-■treifene nicht berührt. Wie bereite kurz erläutert» kann die Unterscheidungsmarke, welche auf dem fehlerhaften etikett durch den Harlierungsstift 105 angebracht wird, τοη der Bedienungsperson, deren Aufmerksamkeit auf das Auftreten eines fehlerhaften Etikettes durch das zusätzliche Signal gelenkt wurde, leicht erkannt werden*

Figur 5 der Zeiohnung zeigt als Beispiel eine Jütikettiermaschine, welche dae System der vorliegenden Erfindung einschließt. In der Ausführungsform der Figur 5 sind in Kombination eine Vorrichtung A zum Tragen der Vorratsrolle des Jütikettenstreifens vorgesehen, ferner eine Druckvorrichtung B, eine ütiketten-

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prüfeinrichtung O sowie eine Stanzvorrichtung. D, eine Fördervorrichtung Ja, eine jstikettenschneidevorrichtung F und eine Anbringungsvorrichtung G- zur Anbringung der ,Etiketten. Der u;tikettenetreifen . W wird von der Vorratsrolle abgezogen und über ein Paar Führungsrolien 111, 112 durch Antriebsrollen 113» weiche von einem mit einem Getriebe versehenen Antriebsmotor 114 unter Zwischenschaltung einer elektrischen Kupplung für Start und Stop angetrieben werden, gefördert« Die Auslösung der Antriebsrolienkupplung wird durch eine freie Schleife 115 im IStikettenband gesteuert, welche zwischen zwei Leitroiien 116 durch eine Iiuftstrahidüse 117 gebildet wird, In Verbindung mit der freien Schleife 115sind photoelektrische Schalter 118 für eine obere und eine untere Grenzwertlage vorgesehen, welche die Antriebsrollen TI 3 in entsprechender Weise so beeinflussen,daü stets eine hinreichende Länge der spannungsfreien Schleife 115 für die Fördervorrichtung ti des üJtikettenstreifens zur Vetfü- · gung steht. Der iütikettenstreifen wird aus der freien Schleife 115.in em Druckwerk 120 geleitet, damit der gewünschte Druck auf dem Jütikettenstreifen aufgebracht werden kann. Das Druckwerk kann nach irgendeiner geeigneten bekannten Konstruktion aufgebaut sein und in bekannter Weise so betrieben werden, daß der Druck auf dem uitikettenstreifen in den Verweiizeiten während der schrittweisen Förderbewegung des istikettenbandes in der Etikettiermaschine erfolgt. Die Arbeitsweise der Antriebsrollen und des Druckwerks werden durch einen normalerweise geschlossenen Unterbrechermikroscnaiter 121 gesteuert, welcher durch ein Mitnehmereiement 12 2 kurzzeitig geöffnet wird, nachdem die

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festgelegte istikettentransportzeit jedes Zyklus der Maschine beendet ist und exen der jstikettenstreifen in einer Verwöiiposition Oefindet»

Der Druokmechanismus 15 (vgl. Figur 3 der Zeichnung), kann in Übereinstimmung mit der Erfindung eo ausgebildet sein, daß in jeder Verweilperiode ein Druokbereioh des Etiketts hergestellt wird, welcher von dem im vorangegangenen bedruckten Bereich in einem bestimmten vorgegebenen Abstand liegt. Die Abstände zwisehen den Etiketten können dazu verwendet werden, um gleichzeitig eine Nummernkontrolle .in Form nacheinanderfolgender Num-

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mern anzubringen. Wenn die Etiketten so numeriert sind, besitzt der Packer eine exakte Kontrolle jedes Etikettes. Durch Ausschneiden der numerierten Teile in einer Art, die nachfolgend erläutert wird und durch Sammeln der ausgeschnittenen Te.ile, kann der Packer außerdem die Etikettenmenge genau ermitteln, die beispielsweise innerhalb eines Tages verbraucht wurde.Eine solche Information ist für Drogenhersteller von großer Bedeu-

tung und kann in gleicher Weise auch beim Abpacken von anderen Produkten nützlich sein. Die Bereiche zwischen den Etiketten können ferner für die Anbringung von solchen Informationen benutzt werden, die allein für die Produktion und nicht für Verkäufer oder Abnehmer nützlich sind. So kann beispielsweise in diesen Zwischenräumen eine Information vorgesehen sein,welche die Menge der in einem gegebenen Arbeitsablauf gedruckten Etiketten enthält, das Druckdatum der etiketten, den Namen des Druckers bzw. der Kontrollperson usw.. Diese Informationen,

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welohe für den Abnehmer keine Bedeutung besitzen, werden danach von den Etiketten beim Abschneiden vollständig entfernt· Wie im vorangegangenen angegeben, können die Bereiche zwischen den κEtiketten mit Kennzeichnungen veraehen sein, welche in dem System als Kontrollmittel der Etiketten verwendet werden und die Arbeitsweise verschiedener Einheiten der Maschine bzw, des Systems beeinflussen. Da die Zahl und die Anordnung der Kennzeichnungen im Zwischenraum zwischen den Etiketten weit verändert werden kann, ist es möglich, viele verschiedene Etiketten der

gleichen Größe mit Sicherheit zu überprüfen. · .;'

Fach dem Passieren der Druckvorrichtung B wird jedes Etikett des Etikettenstreifens von der Etikettenprüfeinrichtung G über- ' prüft, welche nach irgendeiner der im vorangegangenen besohrie- ; benen Ausführungsformen aufgebaut sein kann. '

Das geprüfte Etikett wandert von der Etikettenprüfeinrichtung C zur Stanzvorrichtung D, und zwar soweit, bis . βa in den »festgelegten Arbeitsbereich eines Stanzelementes gelangt, das in dieser Station vorgesehen ist'und innerhalb der Verweilzeit der Streifenförderung arbeitet. Wie in figur 5 der Zeichnung dargestellt, kann die Stanzvorrichtung ein Paar Messer 125 enthalten, auf denen das Etikett verweilt und zwisohen denen ein Stanzstempel 126 zur Herstellung von Ausnehmungen vorgesehen ist. Die Stanzvorrichtung kann intermittierend arbeiten, wobei der Etikettenstreifen in den Verweiiperioden der Förderung abgeschnitten wird. Sie ist über ein Verbindungselement 127 ,

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durch einen Kurbelantrieb 128 an eine der angetriebenen Wellen öler nitikettiermäschine angeschlossen. Der Stanza tenipel 126 kann mit ihm verbundene federnd ausgebildete Haltestücke 129 auf-' weisen» welche mit den Messern 125 so zusammenwirken, daß der Jitikettenstreifen während des Schneidvorgangs in vorgesehener Lage festgehalten wird.

Der Mechanismus zum Stanzen von Schlitzausnehmungen kann zum Ausstanzen von Schlitzen verschiedenster Konfiguration gestaltat sein. So ist beispielsweise die in liguy 12 gezeigte Ausführungsform so aufgebaut, daß paarweise Schlitze 130 in die Endbereiche 26 der Etiketten gestanzt werden. Ein solcher Stanzmechanismus kann ferner dazu bestimmt sein, zusätzlich Kreisausnehmungen in die Bereiche zwischen den Etiketten zu stanzen und gleichzeitig den Etikettenstreifen abzuschneiden, wodurch eine .etikettengestalt entsteht, bei der Seiten und Koken Kurvenformen aufweisen können. Irgendwelche Prüfzeichen, die in solchen Bereichen vorgesehen waren, können durch die im vorangegangenen erläuterten Schnitte in diesen Bezirken entfernt werden. Viele Verschiedenheiten in der Form und Zahl der Schlitze und öffnungen können durch einen solchen Schlitzstanzmechanismus hergestellt werden, und zwar entweder m den Bereichen zwischen den Jütiketten oder in den Etiketten,und ebenso können hierdurch die verschiedensten Etikettenformen zugeschnitten werden.

Der üitikettenstreifen wandert von der Stanzvorrichtung D zu der Transportvorrichtung E, welche die Anpreiärolle 135 in Verbindung

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mit einer Förderrolle oder einer Segmentacheibe 136 zur ErBeugung einer Hin- und Herbewegung enthält. Dadurch wird die Schrittförderung dea ütikettenstreifens hervorgerufen. Die Mittel zur Urzeugung des oezillierenden Antriebs der Segmentsoheibe 136 achiieüen einen Arm 137 ein, welcher mit der Tragewelie der Segmentacheibe 136 verbunden ist. Außerdem ist ein Verbindungselement 138, vorhanden, das den Arm 137 mit einem iände eines Schlitzhebels 139 verbindet, der auf einem tfellenstück 140 drehbar gelagert ist. Das andere Jände des Schlitzhebels 139 weist ein Rollenführungaelement im Eingriff mit der Führungskurve eines Führungsatüeks 141 auf, das an einer Querwelle 142 angebracht ist. Die Querwelle 142 steht in geeigneter Verbindung mit einer Antriebswelle 143 der lütikettiermas chine. Die Antriebswelle 143 wird durch irgendwelche geeigneten Antriebsmittel, beispielsweise von einem weiteren Jülektromotor 144, kontinuierlich angetrieben, üs ist erkennbar, daß da,s Führungsstück 141 dabei kontinuierlich in Pfeilrichtung rotiert, wodurch sich das Verbindungselement 138 vertikal auf- und abbewegt, so daß eine oszillierende Bewegung der Segmentscheibe 136 um die Achse ihrer i'ragewelle zustandekommt. Die Segmentscheibe 136 dreht sich während des Vorrückens des JStikettenstreifens gegen die Etikettenschneidvorrichtung F vorwärts und kehrt zurück, während die Antriebsrolle eine abgehobene Öffnungsstellung einnimmt. Diese Öffnungsstellung wird durch eine Anordnung der Anpreßrolle 135 an einem Winkelarm 145 erreicht. Dieser kann eine Schwenkbewegung um seine Achse 146 ausführen und steht über eine weitere Verbindung 147 mit einer Magnetspule

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in Verbindung, die von einem elektrischen Prüfauge 50 gesteuert wird. Wenn ein .Kontrollelement 22 auf dem üitikettenstreifen, beispielsweise eine Ausnehmung oder eine Registrierungsmarke in Übereinstimmung mit dem elektrischen Auge der Prüfeinrichtung G gelangt, schaltet die Prüfeinrichtung die Magnetspule . 148 ein, wodurch die Anpreßrolle 135- ■ vom JStikettenstreifen abgehoben.wird· Dadurch wird die Pörderbewegung des ütikettenstrelfens unterbrochen. Die Anpreßrolle 135 wird dann erneut auf den Jjitikettenstreifen abgesenkt, um das nächste- JStikett nach Beendigung des Intervalls zu fördern, in deja. das ßndetikett vom Jütikettenstreifen abgeschnitten wird und die Druckeinrichtung 120 in der Station B ein JStikett druckt oder codiert. Der automatische Arbeitsablauf der Maschine wird vervollständigt durch ein lockenelement 141, welches auf der Antriebswelle 143 befestigt ist und einen weiteren Mikroschaiter 150 kurzzeitig öffnet*. Dieser weitere Mikroschaiter 150 ist elektrisch mit äer Magnetspule 148 verbunden und veranlaßt diese zu einem solchen Betriebszustand, in dem der JGtikettenstreifen W solange gefördert werden kann, bis die Prüfeinrichtung das nachfolgende Kontrollelement 22 im JStikettenstreifen feststellt.

Das JSndetücett kann durch irgendein geeignetes angeschlossenes Schneidmesser 155mit öehneidlager 156, wie angezeigt, abgeschnitten werden. Das Schneidmesser 155 ist in der dargestellten Ausführungsform an einem Armteil 157 befestigt und um die Achse einer Messerwelle 158 drehbar.

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Der Armteil" 157 ist Über ein zusätzliches Verbindungselement . mit einer führungsrolle. 160 verbunden, welche mit einer führung auf einer nockenwelle 142 verbunden ist. Wenn die Nockenwelle ν 142 kontinuierlich rotiert, wird die führungsrolle 160 abwechselnd .das zusätzliche Verbindungselement 159 vor- und rückwärts bewegen, wodurch sich das Schneidmesser 155 gegenüber dem Schneidlager 156 schließt und öffnet. Die Anordnung der Teile ist derart, daß der Sohneidvorgang des Messers 155 und dec Schneidlager 156 im selben Augenblick in jedem Drehzyklue der Nockenwelle 142 oder des Masohinenzyklus und während der Verweilzeiten einer Trommel 161 oder eines Zylinders erfolgt· Während des Schneidvorgangs wird das linde tike tt durch eine Saugvorrichtung 162 gehalten, welche sich dann abwärts bewegt* um das abgeschnittene JäJtikett zur Irommel 161 zu bringen. Während der Zeit des Abschneidens des Jütikettenatreifens sind die Bollen 135, 136 abgehoben,und der Etikettenstreifen rückwärts -des letzten Etiketts wird durch einen unter Federspannung stehenden Haltefinger 163 gehalten, welcher mit einer Platte 164 zum Greifen des üJtikettenstreifens zusammenwirkt. Vfie gezeigt, befindet sich die Saugvorrichtung 162 an einem Arm eines Maschinenhebels i 651 welcher an einer Masehinenwelle 166 drehbar gelagert ist und an seinem anderen Arm Verbindung mit einem Änschlußelement 167 aufweist, welches eine Jöingriffsführungsrolle 1-6Ö trägt. Diese Eingriffsführungsrolle 168 ist mit einer üJingriffs'ftlhrung auf der Nockenwelle 142 verbunden. Die Sauganordnung 162 wird dadurch in der duroh die Pfeile angezeigten Weise während eines Arbeitszyklus der Maschine in einer

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Schaukelbewegung angetrieben* Die Trommel 161 ist in geeigneter¹ lifeise mit der Antriebswelle..143 derart verbunden, so daß sie eine intermittierende Drehbewegung ausführt, um das abgeschnittene Etikett, welches auf sie übertragen wurde, durch die Sauganordnung 162 einer weiteren Trommel 170 zu übergeben, die das Ätikett bei Beginn jeder schrittweisen Förderung des Etikettenbandes auf einem SÄfäfl;. · 171 anbringt. Wie auf der Trommel angezeigt, sind an dieser Trommel 161 Vakuumhaltestücke 172 zum Pesthalten dar abgegebenen .Etiketten während ihrer Übertragung auf die weitere Trommel 17Q vorgesehen. Die weitere Trommel ist mit der Antriebswelle 143 in der angegebenen Weise verbunden und führt eine kontinuierliche Drehbewegung mit einer Umfangsgeschwindigkeit aus, die. entsprechend der gewünschten Produktionsgeschwindigkeit der Etikettiermaschine festgelegt ist.

Die Etiketten werden auf der weiteren Trommel 170 durch Saugwirkung festgehalten, welche durch die Ausnehmungen 173 in der Umfangsflache hindurchwirkt und in irgendeiner bekannten Weise hervorgerufen wird. Während der Bewegung eines üitiketts auf der weiteren Trommel 170 wird dessen Haftfähigkeit an seiner äußeren Oberfläche, durch die Anbringung eines geeigneten Haft- ·.mittels oder durch die Aktivierung vorhandener Haftschichten !bekannter Art erzeugt, so daß eine Haftverbindung zwischen dem Etikett und ::.dem Gefäß 171 an der vorgesehenen Anbringungsstelle des Etikettes eintritt. Wenn der Artikel oder das Gefäß 171 die Betriebsstation G der Anbringung passiert, wird die Mihrungskante des Etiketts in Haftkontakt mit dem Artikel gebracht

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und haftet an diesem fest. Der Artikel mit dem teilweise befestigten Etikett wandert dann zwischen einem bewegbaren Band, SQ daß durch die übertragene Drehbewegung eine vollständige Befestigung jedes Etikettes an dem zugehörigen Artikel in bekannter Weise durch Aufrollen erfolgt·

In Verbindung mit einem Transportband 174 zum Transport der Gefäße 171 an die Betriebsstation der Etikettenanbringung durch die weitere Trommel 170 ist ein Gefäßfeststellschalter

175 vorgesehen. Dieser befindet sich auf dem Förderband vorwärts, und zwar in einer solchen Entfernung von der Etikettiarungsstation, welche der Anzahl von Arbeitszyklen der Etikettier-. maschine entspricht, die diese während des Transportes eines Etiketts von der Schneidvorrichtung 1 zu dem genannten Ort der Etikettierung ausführt.

Der Gefäßfeststellschalter 175 ist gewöhnlich geöffnet und 'liegt-im-"Schaltkreis eines Spulenelementes 176 für den Drucker und den Umkehrschalter 150, um den Drucker einzuklinken und die Anpreßrolle 135 zum Anliegen gegen das die Förderbeweg'ung hervorrufende drehbare Segment 136 anzupressen. Wie gezeigt, ist das mit dem Drucker in Verbindung stehende Spulenelement

176 an einem Druckkopf 177 angeschlossen, welcher über eine Anschiußvisrbindung 178 und einen Antriebsteil 179 vertikal bewegbar ist. Dieser Antriebsteil 179 weist ein Mhrungselement · im Eingriff mit einem Pührungsteil 180 auf, der auf der Antriebswelle 143 befestigt ist. Wenn der Spulenkern des Spuien-

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elementes 17b die gezeigte lage einnimmt, blockiert er die Abwärtsbewegung des Druckkopfes 177 und verhindert die Anbringung von Druckzeichen auf dem jstikettenstreifen* Sobald ein Gefäß mit dem Gefäßfeststellschalter 175 in Berührung kommt, kann sich die Anpreßrolle 135 in der im vorangegangenen beschriebenen Weise absenken,und die Förderbewegung des JfcStikettenbandes wird wieder aufgenommen. Außerdem wird das Spulenelement 17b so betätigt, daß der Drucker 120 arbeiten kann.

Die Förderbewegung des ütikettenstreifens durch den in Figur 5 . der Zeichnung dargestellten Me'chanismus ist so gleichmäßig, daß die JSndetiketten Jeweils in exakter Lage be Ziehung zum Schneidmechanismus der Station F gebracht werden können. Diese Genauigkeit der Lage kann absolut sicher erreicht werden durch die Anordnung dee Schneidmechanismus in der Weise, daß ein Lageorientierungsvorgang an dem Etikettenstreifen ausgeführt wird, wenn das Messer zur Schneidbearbeitung betätigt wird, und zwar gleichseitig und bei dem in dieser Station befindlichen Teil des Jiti- . kettenstreifens· Dieser !feil der Jürfindung kann dadurch leicht verwirklicht werden, daß das Messer mit Lagebestimmungeteilen versehen ist, und zwar vor seiner Schneidfläche und zusammenwirkend mit den Ausschnitten in dem Jütikettanstreifen, welche $ich in dem i'eii des JStikettenstreifens befinden, der gerade von Messer abgeschnitten werden soll.

Wie in den Figuren 1.0 und 11 gezeigt, können die vorgenannten LagebestimmungsTeile in Verbindung mit einem Doppelschneidmesser

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1ö5 in der Station F in'Porm von zwei jsingriffsstticken 1db vorgesehen sein, welche so angeordnex sind, daß sie in Kon* trollschlitsie I30 längs der Seitenkanten des üitikettenstreifens 18/ eingreifen. Die juingriffsstücke 186 sind an Haixerungen 188·, 1ö9 angesetzt, weiche abnehmbar an sich abwärts erstreckenden Ansatzteilen 190 des Messers durch geeignexe Mittel befestigt sind, beispielsweise durch Schraubenbefestigungen 191· Die Ansatzteile 190, die Halterungen 18b,189 und die Eingriffsstücke 18b liegen vordem Bereich der Schneidkanten 192 des Messers, Während die .Eingriffestücke 186 dieselbe Querabmessung bei einer gegebenen Größe der Ausnehmungen in den .Etiketten aufweisen, können die Halterungen, an denen sie befestigt sind, verschiedenenQuerabmessungen haben, die von der Breite des in der Maschine verarbeiteten ütiketts abhängt (vgl. die Halterung 188, welche für ein ca. 10 cm breites Etikett geeignet ist und die Hal-| terung 189, welche für ein ca. 5 cm breites Etikett geeignet ist). Die o'eiten der Eingriffsstücke 186 sind zugespitzt, damit diese leicht in die Kontrollschlitze 130 der Etiketten eingreifen, und durch diesen Eingriff mit den Yorder- und Hinterkanten der Schlitze äen ütikettenstreifen hinsichtlich seiner Lage genau für den Sohneidvorgang ausrichten. Hierzu wird ein iindetikett 193 um einen Abstand 194 entsprechend dem Abstand zwischen zwei benachbarten, punktierten Linien 195 vorgeschoben, welche die Positionen der Schneidkanten 192 auf dem Messer 185 anduuten.Die ausgezogenen Linien 193 stellen die tatsächlichen uohnittliriien dar, welche durch das Messer auf dem i^tikettenßtreiftn uus.rcführt werden. Dieser etwas au große Vorschub er-

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~ 50 -

gibt eine hinreichende freie Bewegiaarkeit im Etikettenband, so daß die Eingriffsstüeke 186 ihre Wirkung ausüben könne} und den Etikettenstreifen stets in exakte Übereinstimmungslage für Hen Schneidvorgang bringen können»

Nachdem also ein Endet'ikett durch die Hollen ί35» 136 in die in

If Pigur 12 gezeigte Lage gegenüber dem Messer 185 gedruckt worden ist» senkt sich das Messer und die Eingriffsstücke 186 treten in die Kontrollsohlitze^130/ in ihren Weg und schieben den Eti-

kettenstreifen leicht zurück (um die Entfernung 194), damit die ; Schnittlinien 193 in die Übereinstimmungslage mit den Schneid-

j kanten 192 des Messers- 185 kommen." Der Etikettenstreifen befindet sich daher in einer etwas zusammengeschobenen Lage, wenn

j das Messer abwärts gleitet und ihn längs der angezogenen Linien 193 abtrennt.

Es s.oll beachtet werden, daß als Ergebnis der oben beschriebenen Arbeitsvorgänge auch die Möglichkeit besteht, in der Eti-

X kettiermaschine Etiketten mit runden Ecken von einem-Etiketten-

streifen mit geraden Längsseitenkarten auszuschneiden. Wie an-.. gegeben, werden die Etiketten zunächst auf den Streifen gedruckt, so daß sie durch einen gegebenen Abstand zwischen awei einzelnen Etiketten getrennt sind. Nachdem der Etikettenstrei- · fen zum Anbringun^sort der Etiketten auf den Artikeln gefördert ist, werden die Seiten der angegebenen Zwischenteile im Etiketfenstreifen zwischen den Einzeletiketten mit Nutausnehmunken versehen, wodurch abgerundete Haken 196 an den Ecken

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4er Etiketten erzeugt werden, und zwar in Verbindung mit den gegebenen Abständen auf dem Etikettenstreifen und in einer solchen Entfernungvon den Kanten .dee Etikettenstreifens, die wenigstens so groß ist, wie dies der an den Etikettenecken herzustellenden Äbrundung entspricht. Die mit Uutenausnehmungen versehenen Zwischenstücke des Etikettenstreifens zwischen den Etiketten werden kann mit dem Schneidteil ausgerichtet, welcher so aufgebaut ist, um den Zwischenstreifen zwischen dem Endetikett und dem nachfolgenden Etikett mit zwei Schnitten tangential zu den gerundeten Ecken 196 herauszutrennen, so daß aus dem Etikettenstreifen durch den Vorgang *der Bildung einer Nutenausnehmung und das anschließende'Abschneiden ein Einzeletikett mit abgerundeten Ecken entsteht· '

Aus der vorangegangenen Beschreibung ist zu entnehmen, daß der Verfahrensablauf gemäß Pigur 5 der Zeichnung nur der beispielsweisen Erläuterung dient. Es erscheint nicht notwendig, im ersten Verfahrensabschnitt nur eine Maschine zu verwenden,wenn die Merkmale der Erfindung benutzt werden sollen. Ebenso sind nur einzelne Kombinationen zwischen den Merkmalsgruppen erforderlich, um bestimmte technische Fortschritte zu erlangen. Bo kann beispielsweise gemäß dem Grundprinzip der Erfindung eins Maschine vorgesehen sein zum Druck der Etiketten, die dann in-' einer oder mehreren anderen Maschinen angebracht werden. Zur \ Ausführung dessen kann eine Iiäasehine zur Vorbereitung elm j ^Λ Etikettenrolle die. Vorrichtung A zum Tragen der Vorratsrolle des Etikettenstreifens einschließen, eine Druckvorrichtung B₉

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eine Stanzvorrichtung D zur Herstellung der Ausnehmungen und eine Fördervorrichtung JiI, während eine andere Maschine zur Anbringung der etiketten von solchen Rollen eine Vorrichtung A zur Aufnahme einer Vorratsrolle einer üitikefcenprüfeinrichtung C, eine Fördervorrichtung il-, eine üJtikettenschneidvorrichtung und eine Anbringungsvorrichtung G aufweist. Die .etikettenschneidvorrichtung F kann eine der in den Figuren 10Ms 12 gezeigten Typen sein, bei denen eine besonders genaue Lageorientierung des ündetiketts beim Schneidyorgang erreicht wird oder aber lediglieh so konstruiert sein, um das .Bndetikett vom Streifen abzutrennen, beispielsweise durch Schlitzen.des JUtikettenstreifens oder Entfernung eines Teiles oder Teile des Streifenmateriais. Wie im vorangegangenen beschrieben, kann die Schneidvorrichtung, welche*den letztgenannten Arbeitsvorgang ausführen soll, gleichzeitig wenn das JUtikett abgeschnitten wird, die verschiedenen Markierungen, welche am ütikettenstreifen für Informations- und Prüfzwecke vorgesehen sein konnten, abtrennen. Solch ein Sehne id vor gang ist außerdem nützlich beim Entfernen eines Übergangsbereiches, der eintreten"kann zwischen zwei Druckplatten, wenn der Bereich des Etiketts mit verschiedenen iStikettfarben bedruckt wird. So kann, wie in Figur 4 der Zeichnung beschrieben, jedes üJtikett aus zwei Hintergrundfarben zusammengesetzt sein, beispielsweise der Farbe blau 55 und grün In etiketten, die in dieser Weise gebildet werden, überlappen sich die Kontrastfarben benachbarter etiketten während des Druckvorgangs und rufen in einer Grenzzone 57 eine kombinierte Farbe hervor, welche als Übergangsfarbe- bezeichnet wird und

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unerwünscht erscheint. Durch das Abschneiden längs der ausgezogenen linien 58 in der angegebenen Weise kann diese Über-

•_t gangsfarbe ebenso wie irgendwelche weitere Kennmarkierungen beseitigt: werden, die im Abschnitt des iütikettenstreifens zwi-.

Λ sehen den genannten Linien 58 liegen,

iüin anderes vorteilhaftes System gemäß der Erfindung kann ohne die jjjtikettsnprüfeinrichtung C gebildet werden und lediglich die Vorrichtung A zur Aufnahme der Vorratsrolle des iütikettenstreifens, eine Fördervorrichtung ϋί, eine jbitike tt ens ohne idvorriehtung 1 und die Anbringungsvorriehtung G- enthalten. In der letztgenannten Anordnung kann der Jütikettenstreifen nur mit Uutenausnehmungen oder Schlitzen versehen sein, welche längs eines Kantenteiis des üitikettenstreifens oder zwischen den Jüinzeletiketten angeordnet sind, und die die Förderbewegung des Etikettenstreifens und die Lageorientierung des üJtiketts bestimmen. Wie im vorangegangenen beschrieben, hängt der Abstand dieser Hütenausnehmungen und der Schlitze im Jitikettenstreifen von den Längen des Etiketts oder der etiketten im ütiJiettenstreifen ab. .

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Claims (1)

1. A 346

   Ansprüche

   1.) Jitikettiermaschine-mit einer Aufnahmevorrichtung für eine Rolle eines Etikettenstreifens und einer Fördervorrichtung, welche den Etikettenstreifen in kontinuierlicher Länge durch die Etikettiermaschine fördert, wobei auf dem Etikettenstreifen nacheinanderfolgende Einzeletiketten für ein gegebenes Produkt vorgesehen sind, welche vor der Anbringung abgetrennt werden, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem jrtikettenstreifen von einer Prüfeinrichtung (ΰ) feststellbare Kontrollelemente (,22;33»34»35j 64; 47,48j83) vorgesehen sind, und daß die Prüfeinrichtung (0) in der Etikettiermaschine zur Feststellung dieser Kotrtrollelemente längs des Förderwegs des Etikettenstreifens angeordnet ist, wobei die Prüfeinrichtung (G) die Kontrollelemente der Etiketten unterscheidet, daß die Prüfeinrichtung selbsttätig wirkende Steuermittel aufweist, welche elektrische Impulse in Abhängigkeit vom Vorhandensein der Kontrollelemente erzeugen, und daß fernor ein Bedienungsijerät -vorgesehen ist, weiches durch äiese elektrischen Impulse beeinflußbar ist und entsprechend der Feststellung der Kontrolielemente einen SteuerVorgang auslöst, der den Arbeitsablauf in der Etikettiermaschine beeinflußt, soiern im jitikettenstr.eifen. ein .utikett auftritt, weiches hinsichtlich seiner Kontrullelemente von vorgegebenen Sollwerten abweicht.

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   • -

   2») jstikettiermaschine nach Ansprach T, dadurch g e Jr e η η ζ e i c h η e t , dall eine Schneidvorrichtung (3?) zum Abtrennen der Etiketten vom ütikettenstreifen (W) vorgesehen ist sowie eine Festhaltevorrichtung (162) zur Übertragung der "abgeschnittenen iütikefcen an eine Station, in der sie auf dem zu kennzeichnenden Produkt angebracht werden.

   3») .Etikettiermaschine nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e kenn ζ e i ο h η e t , daß die Maschine eine Vorrichtung (D) zur Anbringung der Kontrollelemente (22) auf dem Jiitikettenstreifen (Vf) enthält.

   4·) Ji'tikettiermaschine nach Arispruch 3, d a d u r c h g e k e η η ζ e i e h η e t , daß die Kontrollelemente (22|47_f 48) auf dem iatikettenstreifen (W) für eine bestimmte Packung des zu etikettierenden Produktes in gegebener Anordnung vorgesehen sinö, die sich von einer anderen Anordnung der IControllelemente unterscheidet, welche für einen anderen etikett enstreif en einer anderen Verpackung bestimmt ist.

   5.) ii'tikettiermaschine nach Anspruch 3,d a d u r c h gekennzeichnet, daiJ die Kontrollelemente (47,48) aus einem Idatüriai bestehen, welches von den Druckfarben der etiketten verschieden ist, und daiis die Prüfeinrichtung0} so ausgebiiaet ist, um die Anwesenheit dieses Materlalb ae> K-ontroiicj-emeriLe (47,40) neben den vornandenen Druclcfarben des L'tiicettes festausteiien. .

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   BADORIQINAL

   β») iütikettiermaschine naGh Anspruch 1 oder 2, d a d ü r ch g e Ic en η ζ e i c h η e t ,, daß das Bedienungsgerät (70) eine Überwachungsfunktion im Arbeitsablauf der Maschine steuert,

   7.^Etikettiermaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Bedienungsgerät die etikettiermaschine abschaltet, falte ein ütikett in der Prüfeinrichtung (0) geprüft worden ist, welches nicht die für das Produkt vorgeschriebenen Kontrollelemente aufweist.

   8. jJitikettiermaschine nach Anspruch 2, dadurch g e -

   kennzeichnet, daß die Prüfeinrichtung (G) eine Abdeckmaske (40) oberhalb des ütikettenstreifens (W) aufweist, ?^elche eine gegebene Anordnung von Ausnehmungen (45 ) aufweist, die mit der für ein Produkt be-stimmungsgemäßen Anordnung der Kontrollelemente (47,48) fluchten, wobei die Abdeckmaske (40) das im Verlauf der Förderbewegung jeweils in ihren Bereich gelangende Etikett bis auf die Ausnehmungen _t (,4Ϊ?) abdeckt, und daß photoelektrische Prüfmittel vorgesehen sind, welche einen Iiontrollstrahl gegen die Ausnehmungen (45) der Abdeckmaske (4ü) richten.

   9.) Jjtikettiermaschine nach Anspruch 3, et a d u r c h gekennzeichnet, daß zwischen der üufnahi-cjvorrichtung (A) für die ü'tikettonrolle und der Prüfeinrichtung (ü) eine Druckvorrichtung (.3) vorgesehen ist, welche gleich-

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   zeitig die Jütiketten eines gegebenen Produkts und die Kontrollelemente aufdruckt.

   1O.) jstikettiermaschine nach Anspruch 1 bis 9» d a d u r c h g e k' e η η ζ e i c h η e. t , daß das Bedienungsgerät (70) mit der !Fördervorrichtung (is) verliunden ist und diese steuert.

   11.) irtikettiermaschine nach Anspruch 2 bis 4, d a d u roh g e k e η η ζ e i c h η e t , daß die fördervorrichtung ein Paar lörderroilen enthält, daß ferner die KohtroXleiemente (22) auf dem iütikettenstreifen in einem Abstand vorgesehen sind, welcher der länge der■ Jü-tiketten entspricht, daß ferner die Schneidvorrichtung (F) in einem gegebenen Abstand in Pörderrichtung hinter den Förderrollen liegt,so daß der ütikettenstreifen (Vif) mit dem Jundetikett am ü"nde eines JTörderschrifces in die Übereinstimmungslage gegenüber der Schneidvorrichtung (F) gelangt;, und daß die Fördervorrichtung Antriebsmittel fur die Förderroiien enthält, wodurch der Ji'tikettenstreifen (W) kontinuierlich über eine länge entsprechend der .Länge des Etikettes gefördert wird und in den Bereich der Schneidvorrichtung (F) gelangt,außerdeia üteuerruitrel in Yerbindung nut den Kontrollelementen auf deux AtikeTtenstreifen-(W), wodurch die Förderrollen eine Greii'bewe^ung auf dem etikett ens tr ei fen während dessen Vorschubbewegung ausführen una den üJtikettenstreifen freigeben, nachdeiii er durch den beschriebenen Abstand transpor-

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   tie-rt worden xs-t, und daü die Greif bewegung auf dem s tenstreifen nach der gegebenen Unterbrechung jeder förder* bewegung fortgesetzt wird, so daß der Etikettenstreifen (W) schrittweise über eine Entfernung entsprechend der Länge dar Etiketten transportiert wird, wobei naoheinanderfolgend die vorgeschobenen Endetiketten in Übereinstimmungslage mit der Schneidvorrichtung (F) gebracht werden,und daß außerdem weitere Steuermittel vorhanden sind, welche während jeder Verweilperiode in der Förderbewegung des Etikettenatreifens (W) die Schneidvorrichtung (F) auslösen, wodurch das durch die Förderrollen vorgeschobene Endetikett vom üitikettenstreifen abgetrennt wird,

   12.) Etikettiermaschine nach Anspruch 11, dadurch g e kennzeichnet, daß die ' Kontrollelemente in Form von nacheinanderfolgenden Stanzausnehmungen (22) auf dem Etikettenstreifen (W) angebracht sind, und daß die Anbringung vor der Stelle erfolgt, an der der Etikettenstreifen (W) von der Förderrolle erfaßt wird, und daß jsingriffsmittel (186) mit den genannten Stanzausnehmungen (22) zusammenwirken und die Transportbewegung des Etikettenstreifens (W) steuern.

   13.) Etikettiermaschine nach Anspruch 12, dadurch gekenn ζ e i c h net, daß auaer einer Vorrichtung (D) zur Anbringung der Kontrollelemente (22) auf dem üJtikettenstreifen (W) zusätzlich eine Vorrichtung vorgesehen ist, um auf dem"Etikettenstreifen gegebene Indices aufzudrucken und zwar in einem Abstand, welcher der Länge der -etiketten

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   S?

   entöpricht, wobei die Stanzvorrichtung nacheinanderfolgend aus dem .Btikettenstreifen die charakteristischen Zeichen, welche aufgedruckt worden sind, heraussehneidet und dabei die nacheinanderfolgenden Ausnehmungen herstellt*

   14.) Jitikettiermaschine nach Anspruch 1 Ms 10, dadurch gekennzeichnet , daß die Tordervorrichtung eine Vorrichtung zum Auseinanderziehen des Ji'tikettenstreifens (W) zwischen der Aufnahmerolle (A) und der Prüfeinrichtung (G) aufweist, wobei ein Förderelement (113) zum Ab- i ziehen des ifitikettenstreifens (W) von der Aufnahmerolle (A) vorgesehen ist, .und daß eine Schleife (115) des abgezogenen ^tikettenstreifens (W) gebildet wird., deren Länge durch Grenzwertschalter (110,119) bestimmt wird, welche die Transportbewegung des ütikettenstreifens (W) steuern.

   15.) iiJtikettieriiiaschine nach Anspruch 3 bis 5, sowie 9 bis 14, d a du r cJi gekennzeichnet , daß ein Transportelement (174) zum transport einer Kacheinanderfolge von Artikeln zur Etikettenanbringungsstation vorgesehen ist, und dali eine Artikelprüf vorrichtung (175) in Verbindung mit dem iüransportelement (174) derart vorgesehen ist, daß die Artikel, welche gofördcrt werden, jeweils festgestellt werden, und daß ferner die Artikelurüfeinrichtung mit den Vorrichtungen zur Anbringung der Kontrollelemente verbunden ist und diese derart beeinflußt, daß die Jütikettier-Liaschine stillgelegt wird, wenn in der Reihenfolge der Artikel eine Unterbrechung eintritt.

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   16») iitiKettiermeischine nach Anspruch 3 bis 5, sowie 9 bis 15, d ä d u r c h" g e k e η η, ζ e i e h net _f daß die Kontrollelemente (2H) auf dem iitikettenstreifon (W) in Abrständen entsprechend der Länge der Etiketten angebracht sind und sich auf bestimmten l'eilbereichen des jiJt-ikettenstrelf6ns befinden, und dafö die Prüfeinrichtung (0) derart • längö des fförderwegs des JjJtikettenstreifens (W) angeordnet ist, daß während der ^örderbewegung die Kontrollelemente (22) auf dem iitikettenstreifen in den Registrierungebereich der 3PrUfeinrichtung (0) gelangen, während gleichzeitig ein 'feil eines naohfolgenden Etikettes zur Anbringung der Kontrollelemente (22) in den Arbeitsbereich der zugeordneten Stanz-Vorrichtung (D) gelangt.

   17.) Etikettiermasehlnö nach Anspruch 8, dad ure h ·* g e k en η ζ ei c hn e t , daß die Abdeckmaske (40) mit Mitteln versehen;ist, welche eine Prüfung der Übereinstimmung zwischen einem zugeordneten lusteretikettund den auf dem iStikettenstreifen vorgesehenen iötiketten ermöglichen.

   18.) ijjtikettiermaschine nach Anspruch 3, d a d u roh gekennzeichnet, dätf die Schneidvorrichtung (F) ein Messer (185) aufweist, welches Mngriffsteile (186) besitzt, die mit KöntrolischiitMn (130) imüitiket tens treffen (W) zusammenwirken und dadurch das iünd'etikett vor dem Ablösen in eine definierte Lage gegenüber den Schneidkanten bringen· · ,

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   19,) Etikettiermaschine naoh Anspruch 5, dad u r oh. g θ . k e tin ζ eic h η et , daß die Kontrollelemente (47,40) auf dem utikettenstreifen mit einer Farbe aufgebracht sind, welche von der zum Druck der JStikettenbe zeichnung, verwend'e-

   ten Farbe verschieden ist und unsichtbare, aber der Farbe eigentümliche feststellbare Jiiigenschaften aufweist, und daß die Prüfeinrichtung (G) zur Feststeilung dieser besonderen JUigenschaften ausgebildet ist.

   20.) etikettiermaschine nach Anspruch 19» dadurch g e kennzeichnet, daß die Kontroilelemente (47|48) auf dem Jiitikettenstreifen (W) mit lumineszierender. Farbe

   durch aufgebracht sind, und daß die Prüfeinrichtung (0)/eine Lichtq.uelle den JiJtikettenstreifen mit einer bestimmten Spektralwelleniänge beleuchtet, und daß das beim Auftreffen des Spektraliioütes auf die lumineszierende üarbe erzeugte licht durch die Prüfeinrichtung (0) in elektrische Signalwerte umgeformt wird.

   21.) iJtikettierBiaschine nach Anspruch 20, d a d u r c h gekennzeichnet, daß die Zuführungsmittel für das Spektrallicht auf einer Seite des Jitikettenstreifens (W) an— g. ο or einet sind und Licht von entsprechender Wellenlänge nach d.ect -ätiketTenstreifen (¥) abgeben, während die lichtempfindlichen JUmpfängermittel der Prüfeinrichtung auf der anderen Suite des Etikett ens tr elf ens (Y/) angeordnet sind und das durch den üitikettenstreifön (W) hindurchgehende, beim Vorliegen von Koncrollelementen (47,4b)' umgeformte Licht' emofangen.

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   BAD ORIGINAL

   22.) .etikettiermaschine nach Anspruch 19» dadurch gekennzeichnet, daß die Prüfeinrichtung (O) einen Bereich von der Länge eines geförderten üitikettes umschließt und in diesem Bereich das Umgebungsiicht ausschaltet, und daß die Mittel zur Feststellung und zur .Urzeugung der elektrischen Impulse innerhalb dieses abgeschlossenen Bereiches angebracht sind.

   23.) Jütikettiermas chine nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß die Prüfeinrichtung (0) zur optischen Prüfung des Jütikettenstreif ens (W) und zur optischen Feststellung vorgegebener erkennbarer Teile des Dtikettenstreifena' (W) ausgebildet ist·

   24.) Jütikettiermaschine nach Ansprucn 1 bis 4» d a d u r c η gekennzeichnet , daß in Verbindung mit der Prüfeinrichtung (C) Zählwerke {3b) vorgesehen sind, welche die Gresamtzahl der geförderten Etiketten bestimmen, daß ferner weitere Zählwerke (9b) in Verbindung mit der Prüfeinrichtung (C) vorgesenen sind und von dieser gesteuert werden, welche die Anzahl der abgewiesenen Etiketten, welche keine übereinstimmenden Kontrollelemente aufweisen, festhalten.

   2b») Etikettiermaschine nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kennzeichnungsvorrichtung (105) vorgesehen ist, welche als fehlerhaft ermittelte Etiketten mit einer zusätzlichen Unterscheidungs-

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   ' markierung versieht, und von der JPrtifeinriohtUng (90,93) gesteuert wird, -

   26·) Verfahren zum Betrieb ,einer Etikettiermaschine, bei der eine kontinuierliche Länge eines Itikettenstreifens (W) mit sichtbar aufgedruckten Etiketten lings eines gegebanen Förderweges gefördert wird, d a d u r c h g e k e η η zeichnet, daß ^uf dem Etikettenstreifen (W) ". Kontrollelemente (22) in Verbindung mit den Etiketten vorgesehen sind, welche an einer ersten Station .(Q) längs des Förderweges geprüft werden, und daß durch die Prüfeinrichtung (0) elektrische Impulse in Übereinetimmung mit der PrUfung der Kontrollelemente erzeugt .werden, welche an einer zweiten Station eine Steuerfunktion auslösen, sobald ein Etikett ohne die bestimmungsgemäßen Kontrollelemente (22) auftritt.

   / ' "■■=■■ -'■■■■■ -27t) Verfahren nach Anspruch 26, d a d ure h ge k β η η -izeichnet, daß die Kontrollelemente (47,48) auf dem ütikettenstreifen (W) unter Verwendung einer Farbe aufgebracht sind, welche von den zum Jätikettendruok verwendeten Farben verschieden ist und eine nicht; in Erscheinung tretende aber feststellbare besondere Oharakteristiic aufweist, und daß die Prüfeinrichtung (G) die Kontrollelemente (47,48) auf deiü Etikettenstreifen (W) durch diese besondere Charakteristik feststellt·

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   28.) Verfahren nach Anspruch 27, dadurch g e ic e η η -

   (47,48) ' zeichnet, daß die Kontrollelemente auf dem Etiket-

   . tenstreifen mit luwlnesssierender Farbe aufgedruckt sind, und daß ^auf die Oberfläche gegen den Etikettenstreifen licht von einer gegebenen Spektralwellenlänge gerichtet wird, welchea beim Vorhandensein der Kontrollelemente (47,48) von luinineBKierender Farbe in licht von einer längeren · ■ Wellenlänge umgewandelt und über die Empfängereinrichtung (67) der Prüfeinrichtung (.0) in elektrische Kontrolleignale umgeformt wird*

   29.) Verfahren nach Anspruch 2t» dadurch gekennzeichnet, daß die sichtbaren Farben zur Etikettenbeschriftung utyd die Farben für die Kontrollelemente (47,48) in Verbindung mit diesem etikett gleichzeitig auf den Etikettenstreifen (W) aufgedruckt werden.

   30.) ' Verfahren nach Anspruch £7* da du ro h g e k e η η ζ ei oh η e t ■',,daß. die^ Kontrollelemente (83) auf de» iütikettenötreifen (W) aus magnetischer 'JL'infe.bestehen, welche während der Förderbewegung des Etikettenstreifens durch ein magnetlsohes Feld geführt wenden, wobei die magnetisierbaren Kontrolielemente (83) diö Kraftlinien des Feldes schneiden und dadurch elektrische Impulse erzeugen. . ' ■- ■

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   31.) Verfahren nach Anspruch 26, d a du r c h g e k e η η ζ e i c h η et , daß die Kontrollelemente in Verbindung mit jedem Etikett einen i'eil der gedruckten Aufschrift des ν Etiketts "bilden und optisch wahrgenommen werden, wobei die Prüfung durch eine lichtelektrische Abtastung (90) der optisch wahrnehmbaren Kennaeichnungsniittel erfolgt

   32.) Verfahren nach Anspruch 26, d a d u r c h g e k e η η -zeichnet, daß die Kontrollelemente in Verbindung · mit jedem iütikett auf einen gegebenen i'eil des Etiketts derart angeordnet sind, daß die Kontrollelemente und die !eile

   des Etiketts, an denen sie angebracht sind, für ein gegebenes Produkt eine Kombination bilden, weiche siah von einer ähnlichen Kombination auf einem Etikett eines anderen Produktes unterscheidet, und daß die Prüfung durch eine nacheinanderfolgende Abtastung dieser Teile des Etiketts vorgenommen wird; welche die Kontroi!elemente der einzelnen Etiketten tragen.

   33«) Verfahren nach Anspruch 26, d a d u r c h gekennzeichnet, daß das Abtrennen jedes Etiketts vom Etikettenstreifen an einer Stelle in Förderrichtung nach der dtelle, an der sich die Prüfeinrichtung (G) befindet, - erfolgt, daß die abgeschnittenen Etiketten zum Ort der = .anbringung auf den Behältern eines gegebenen Produktes transportiert werden, und aaß ein_Aussondern der etikettier-.jn Behälter ohne Unterbrechung des Flusses der zu e.t.tii

   ettie·

   runden Behälter erfolgt, wenn die Behälter mit einem fehlerhaften etikett versehen sind.^ · 909824/0691

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   34·) Betriebsve'rfahren für eine Etikettiermaschine» dadurch gekennzeichnet j daß sich an das Drucken einer kontinuierlichen Etikettenbahn für ein gegebenes Produkt mit auf den Etikettenstreifen vorgesehenen Kontrollelementen das Aufwinden dieser Etikettenbahn auf eine Rolle und die Betraöhtungsprüfung der gedruckten Etiketten zur Druckfehlerfeststellung anschließen, daß ferner ein Schneiden der kontinuierlichen Etikettenbahn und die Entfernung der auszuscheidenden Etiketten aus der Bahn vorgenommen wird, außerdem das Schlitzen der Enden der verbleibenden Bahn sowie das Aufwickeln der jeweils getrennten Etikettenstreifen auf eine Rolle,,und daß diese Rolle des geschlitzten -Etikettenstreifens in eine Etikettiermaschine eingesetzt wird, in der ein Abziehen des Etikettenstreifens von der Rolle längs des Förderweges erfolgt, wobei nacheinanderfolgende Etiketten die Prüfeinrichtung passieren und von dort zu einer Schneidvorrichtung zum aufeinanderfolgenden Abtrennen der Etiketten vom Etikettenstreifen gelangen, so daß sie auf den «Behältern eines gegebenen Produktes angebracht werden können, und daß die elektrischen Impulse aus der Prüfeinrichtung ein Bedienungsgerät betätigen, welches eine Überwachüngsfunktion-im Arbeitsablauf der Maschine ausübt.

   35») Verfahren zum Etikettieren von Behältern mit Etiketten, welche abgerundete Ecken aufweisen, wobei die Etiketten auf einem Etikettenstreifen angeordnet sind und auf diesem Streifen in einem gegebenen Abstand ,liegen, mit Aus--

   schnitten im Bereich der Kanten des Etikettenstreifens, welche sich nach der Innenfläche erstrecken, dadurch

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   gekennzeichnet> daß die Kontrollelemente als Kontrollschlitze (150) gestaltet sind, welohe die runden Ecken der jEtiketten Mlden und sioh von den Kanten des Etifcettenstreifens wenigstens so tief nach der Innenseite hin erstrecken, wie es der herzustellenden Rundüng an den Ecken des Etiketts entspricht, daß die mit Ausnehmungen von bestimmter Größe versehenen Teile des Etikettenstreifens in der Sohneidvorrichtung, nacheinanderfolgend in Schneidlage ausgerichtet werden, und daß beim Verfahrensschritt des Abtrennens das Entfernen des Zwischenstreifens ^ welcher das vorgeschobene Etikett jeweils mit dem Etikettenstreifen verbindet, durch Ablösen des Ewisohenstreifens in zwei Schneidlinien erfolgt, welche die abgerundeten Ecken, die im Verfahrensschritt zur Bildung der Kontrollschlitze (150) hergestellt werden, tangential berühren, wodurch nacheinanderfolgend Einzeletiketten mit abgerundeten Ecken entstehen, welche anschließend von der Schneidvorrichtung z.u der Station übertragen werden, in der die Anbringung auf den Packungen der Produkte erfolgt.

   36·) Verfahren nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontrollschlitze (130) in den vorgegebenen Zwiwchenstreifen zwischen den Einzeletiketten angebracht sind und nacheinanderfolgend abgetastet werden,

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   während der Etikettenetreifen in Richtung auf die Schneidvorrichtung wandert, in der die jeweils vorgeschobenen äußersten Etiketten vom iütikettenstreifen abgelöst werden, wobei beim Schritt des Ablösens die Kontrollelemente mit den Zwisohenstreifen abgeschnitten werden.

   37·) Verfahren zum Herstellen von Etiketten, dadurch gekennzeichnet, daß die Etiketten auf ein kontinuierlich wanderndes Band gedruckt werden, und daß die Kontrollelemente gleichzeitig in Verbindung mit jedem der genannten Etiketten gedruckt werden, wobei eine zunächst nicht in Erscheinung tretende Farbe verwendet wird, welche sich von den zum Druck der Etikettenbezeichnung verwendeten Farben unterscheidet und eine physikalische Eigenschaft aufweist, die mit Hilfe der Prüfeinrichtung festgestellt werden kann· "-

   3b.) Verfahren nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Druck der Kontrollelemente benutzte Farbe eine lumineszierende Farbe ist.

   39») Methode-Verfahren gemäß Anspruch 38, dadurch g e kennze.i ahnet , daß die Farbe, welche zum Druck der Kontrollelemente benutzt wird, eine zunächst unsichtbare lumineszierende Farbe ist.. *

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   40.) Verfahren gemäß Anspruch 39» dadurch gekennzeichnet, daß eine sichtbare Regiatrierungsmarke in Verbindung mit jeder der unsichtbaren Kontrollelemente gedruckt wird, und daß eine sichtbare Registrierung des Vor-"

   ■ , handenseins der gedruckten unsichtbaren Kontrollelemente durchgeführt wird.

   ·) üJtikettenstreifen, bestehend aus einer Mehrzahl von gleichen Etiketten für ein gegebenes Produkt, wobei in Verbindung ciit jedem etikett Kontrollelemente vorgesehen sind, welche aus einer Park bestehen, die von den zum Druck der Etikettenbezeichnunaen benutzten Farben verschieden ist und eine besondere physikalisch feststellbare Eigenschaft aufweist.

   42.) litikettenstreifen gemäiS Anspruch 41» d a d u r c h g e k e η η ζ e ic h η e t , daß die Farbe der Kontrollelemente eine unsichtbare Farbe ist, und daß der JUtiketten-Citreifen in Verbindung mit den Kontrollelementen jedes Etiketts eine sichtbare Registriermarke aufweist.

   43.) xitikettenstreifen, bestehend aus einer Mehrzahl von etiketten für ein gegebenes Produkt,bei dem die Etiketten gedruckte Kontrollelemente einschließen, welche während der Verweilzoiten aes litikettenütreifens von optischen Prüfeinrichtungen erkennbar sind, sowie andere gedruckte Kennzeichnun^Gri, welche durch eine Prüfeinrichtung mit einem elektrischen Prüfstrahl abtaatbar sind, wodurch die schrittweise .Bewegung des Etikettunstrelfens gesteuert wird.

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   44«) ijtikettenstreifen, bestehend aus einer Mehrzahl von Etiketten für ein bestimmtes Produkt, wobei diese etiketten Kontrollelemente aus magnetischer Tinte aufweisen, welche während der Pausen der intermittierenden Bewegung des jatikettenstreifens durch eine magnetisch-elektrische Prüfeinrichtung festgestellt werden können, sowie andere gedruckte Kennzeichnungamittel, welche durch eine Prüfeinrichtung mit einem Prüfstrahl abgetastet werden können, wodurch die schrittweise Bewegung des .Jtikettenstreifens gesteuert wird.

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