DE1557555A1 - Vorrichtung zum Reinigen von Vorratsbehaeltern - Google Patents

Description

Butterworth System, Ine

Beschreibung

BUTTERWORTH SYSTEM, INCORPORATED

Vorrichtung zum Reinigen von Vorratsbehältern

PUr diese Anmeldung wird die Priorität der amerikanischen Patentanmeldung Serial No. 5β1,θ88 vom 28. Juni 1966 in Anspruch genommen.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die besonders zum Reinigen der inneren Wandoberflächen von Behältern geeignet ist und sich speziell als Tankreinigungsanlage eignet, bei der eine Reinigungs- oder Waschflüssigkeit unter hohem Druck durch Düsen strömt und diese Düsenstrahlen auf die inneren Oberflächen des Behälters aufprallen.

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Man benutzt bekannterweise zahlreiche Tankreinigungsmaschinen, die so arbeiten, daß das Innere desTanks gewaschen und dabei eine im wesentlichen gleichmäßige Bedeckung erzielt wird. Diese Tankreinigungsmaschinen arbeiten zwar zufriedenstellend, sie sind aber bei den zahlreichen Arten von Tankbehältern, in denen der Schmutz nicht gleichmäßig verteilt ist, unzureichend. Wenn man in solchen Tanks die üblichen und bekannten Arten von Tankreinigern verwendet, dann ist die Länge der Zeit, über die solche Tanks ausgesprüht und gewaschen werden müssen, eine Punktion derjenigen Zeit, die erforderlich ist, um diejenigen Teile im Tankinneren zu reinigen, denen der Schmutz in größter Konzentration anhaftet. Die leichter zu reinigenden Flächen werden unnötig häufig gewaschen, und dadurch verliert man Zeit und Waschflüssigkeit, so daß die Reinigungskosten für den Innenraum eines Tanks unnötig hoch liegen. Ferner ist neben sonstigen Nachteilen infolge eines unnötig langen Waschens die Korrosionsgeschwindigkeit beachtlich erhöht.

In Behältern, in denen Sedimentation auftritt, beispielsweise in Schifftanks, Öltanks, Verfahrenstanks und dergleichen, ist es in den meisten Fällen der Tankboden, der den am schwierigsten zu reinigenden Teil des Tankes darstellt, weil sich am Boden Ansammlungen von schwer entfernbaren Sedimenten befinden. Demzufolge müssen« wenn man die Bodenfläche des Tankes ausreichend säubern will, übliche Tankreiniger über beachtlich längere Zeitspannen angestellt bleiben, als es zum Reinigen der Querwände und

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der Unterdecks notwendig ist. Beispielsweise ist bei einem Tank, der kubische Konfiguration hat, etwa fünf Sechstel der Reinigungsflüssigkeit gegen die Seitenwände und die Decke des Tanks gerichtet, und nur ein Sechstel der Reinigungsflüssigkeit fließt in Richtung des Bodens des Tankes, wo maximales Waschen erforderlich ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese bisherigen Nachteile zu vermeiden, und eine Vorrichtung in Vorschlag zu bringen, durch die die Pließrichtung kontrolliert und der Flüssigkeitsstrom auf solche Flächen des Tanks konzentriert werden kann, an denen die Höchstmenge an Waschflüssigkeit erforderlich ist, so daß an den weniger verschmutzten Stellen des Tanks lediglich die für eine ausreichende Reinigung notwendige Waschwirkung erfolgt. Wie zuvor erwähnt, spart man dabei eine große Menge an Reinigungsflüssigkeit, es wird die für eine vollständige Reinigung des Inneren des Tanks erforderliche Zeit vermindert, und die Korrosion wird erniedrigt.

Anhand der beiliegenden Zeichnung wird die erfindungsgemäße Vorrichtung beispielsweise näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, in der Seitenansicht, wobei einzelne Teile abgebrochen dargestellt sind,

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Pig. 2 eine Vorderansicht nach 2-2 der Pig. 1, vergrößert, wobei die Düsen in einer Stellung voll ausgezogen und in einer anderen verschobenen Stellung gestrichelt wiedergegeben sind,

Pig. J5 einen Schnitt nach 3-3 der Pig. 2, wobei einzelne Teile abgebrochen dargestellt sind, und

Fig. 4 einen teilweisen Schnitt nach 4-4 der Fig. 3.

In Fig. 1 ist mit 10 die erfindungsgemäße Vorrichtung allgemein bezeichnet, die aus einem Getriebekasten 11 und einem Laufradkasten 12, einer Kupplungseinrichtung 14, einem Gehäuse 16 für eine Schwingeinrichtung und einem stationären Kragenansatzstück 17 besteht. Das Gehäuse 16 ist an der Vorderfläche des Laufradkastens befestigt. Lediglich zu Illustrierungszwecken gezeigt ist die Tankwaschvorrichtung so angebracht, daß das Gehäuse so hängt, daß es um eine vertikale Achse zu rotieren vermag, während die Düsen, die von dem Gehäuse getragen werden, um eine horizontale Achse teilweise rotieren oder schwingen. Man kann jedoch, wenn das Gerät arbeitet, die Längsachse des Gehäuses in irgendeinem beliebigen Grad abweichend von der Vertikalen rotieren lassen oder einstellen, beziehungsweise kann man sie in irgendeiner beliebigen Lage dazu anordnen, je nach u.a. der geometrischen Konfiguration des Tankinneren und der Intensität, mit der man die verschiedenen Flächen im Inneren des Behälters zu reinigen wünscht. Die Schwingachsen der Düsen liegen in der gleichen Ebene, und diese Ebene ist. lotrecht zu der Rotationsachse des Gehäuses. Die Achsen der Schwingungen der Düsen sind gegenüber der

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Rotationsachse des Gehäuses verschoben, und alle drei Achsen können für wirksame Arbeitsweise in irgendeiner beliebigen Stellung oder Richtung eingestellt werden.

Durch einen Einlaß oder eine Einführleitung 18 wird Reinigungsflüssigkeit eingeleitet, und diese Flüssigkeit fließt an Steuerflächen 20 vorbei, die im Inneren des Laufradkastens 12 starr befestigt sind. Danach strömt die Reinigungsflüssigkeit über Flügel 24 und bringt diese zum Rotieren. Die Flügel 24 sind starr an einer vertikal nach unten gerichteten Welle 22 befestigt. Ein Schneckengewinde 26 ist am unteren Ende der Welle 22 starr befestigt. Obwohl die Welle 22 als Einzelwelle dargestellt ist, kann sie aus einem oberen und einem unteren Teil bestehen, die miteinander so verbunden sind, daß man den unten gelegenen Getriebekasten 11 von dem Laufradkasten 12 abnehmen kann. Die· Flügel 24 befinden sich innerhalb einer Kammer 25 in dem Laufradkasten. Das Schneckengewinde 26 wirkt zusammen mit einem Schneckenrad 28. Demzufolge wird, wenn der Stromfluß die Flügel 24 dreht, durch diese das Schneckenrad 28 in Drehbewegung versetzt. An diesem Schneckenrad 28 ist eine erste horizontale Querwelle 30 starr befestigt, an deren einem Ende ein Antriebsrad 32 sitzt. Diese« Antriebsrad 32 wirkt zusammen mit einem Getriebe 34, das an einer zweiten horizontalen Querwelle 36 befestigt ist. Die Welle 36 weist auf ihrem linken Ende befestigt ein Antriebsrad 37, und auf ihrem rechten Ende befestigt ein Kegelrad 38

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auf. Das Antriebsrad 37 ist fest verbunden mit der Welle

36 und läuft mit dieser um; ferner greift das Antriebsrad

37 ein in ein Getriebe 39/das dadurch in Drehung versetzt wird und das als Antriebsmittel für die Schwingung der Düsen dient, wie dies deutlicher aus den Fig. 2 und 4 ersichtlich ist und nachstehend im einzelnen beschrieben werden wird.

Das Kegelrad 38 wirkt zusammen und treibt ein Kegelrad 40 an, das seinerseits die vertikale Welle 42 in Drehung versetzt. Diese Welle 42 ist in einem verbreiterten Teil der Seitenwände in dem Laufradkasten 12 und der Kupplungseinrichtung 14 gelagert. Das obere Ende der vertikalen Welle 42 trägt ein Antriebsrad 44, das zusammenwirkt mit einem Zahnkranz 46. Der Zahnkranz 46 ist festsitzend verbunden mit dem stationären Kegelansatzstück 17. Demzufolge setzen die rotierenden Flügel 24 die Welle 22 in Drehbewegung. Durch die Rotation der Welle 22 dreht sich das Schneckengewinde 26, das das Schneckenrad 28 dreht, durch das die Welle 30 in Drehbewegung versetzt wird. Die Welle 30 dreht da,s Antriebsrad 32, dieses das Getriebe y\, das seinerseits eine zweite Querwelle 36 in Umdrehung bringt. Die Welle 36 dreht die Kegelräder 38 und 40, wodurch die vertikale Welle 42 und das Antriebsrad 44 gedreht werden, durch die die ganze Vorrichtung 10 zur Rotation um ihre vertikale Achse auf dem Lager 48 in Drehung kommt. Der Zahnkranz 46 ist fest mit dem stationären KragenansatzstUck I7 verbunden, und das

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Antriebsrad 44 läuft darum,herum, wodurch die Rotation des Gehäuses erfolgt.

Wenn dasWasser über die Flügel 24 gelaufen ist, strömt es in die Kammer 25 ein, die durch einen Boden 50, eine Ringwand 52. und eine Vorderfläche 56 gebildet ist. Ein Vorsprung 25 erstreckt sich von der Bodenwand 50 der Kammer 25 nach oben und wirkt als Tragefläche für die vertikale Welle 22, Das Wasser strömt durch die achsiale Bohrung 24 und durch den Düsenkopf 60 und wird wie nachstehend beschrieben ausgestoßen. Ein Steg 66 verbindet die Kammer 25 mit dem Düsenkopf. Ein Rohrstutzen 72 hat einen ringförmigen festen Teil 78. Mit 82 ist ein rechtwinklig sich erstreckender Steg des Düsenkopfes 60 bezeichnet,, und der Durchgang 84 ist als
Leitung in der Düse 86 veranschaulicht. Das Gehäuse l6 hat eine Abschlußplatte I05 und Bolzen 104 sowie Stege 105, die dazu dienen, das Gehäuse an dem Laufradkasten 12 zu befestigen. Man erkennt das Ende einer Vierkantwelle 120, deren Wirkungsweise nachstehend in Verbindung mit einem Schwinghebel 142 A beschrieben wird.

Wie aus Fig. J5 ersichtlich, weist der Laufradkasten 12 eine Bodenwand 50, eine ringförmige Seitenwand 52, eine vordere Fläche 54 und einen vorstehenden breiten Teil
56 auf. Die Teile 50, 52 und 56 bilden den Bereich der
Kammer 25. Ein Vorsprung 25 erstreckt sich von der Bodenwand 50 nach oben und dient als Tragefläche für die vertikale Welle 22.

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Die Vorrichtung weist zwei schwingende Düsenköpfe auf, die insgesamt mit 60 bezeichnet sind. Die Ringwand 52 des Laufradgehäuses hat Bohrungen oder Öffnungen 62, die einen Steg 66 aufnehmen, an dem ein T-förmiges Gehäuse, das mit 64 bezeichnet ist, ansitzt. Die linkssitzenden und rechtssitzenden Düsen sind gleich, mit dem Unterschied, daß sie nach links bzw. nach rechts arbeiten; es wird jedoch nur eine dieser Düsen beschrieben. Ein Durchgang 68 verbindet den Steg 66 mit der Kammer 25. Der andere Teil des T-förmigen Gehäuses 64, der mit 70 bezeichnet ist, dient als Träger für den hohlen Schwingrohrstutzen 72.

Die achsiale Bohrung 74 in dem Rohrstutzen 72 hat eine gewölbte öffnung 76, die mitdem Durchgang 68 des Stegs 66 zusammenwirkt. Diese Öffnung 76 ist aus Pig. 4 noch deutlicher zu erkennen. Die Winkelstellung des hohlen Rohrstutzens 72 und der gewölbten Öffnung 76 relativ zu dem Durchgang 68 ist die gleiche wie die in voller Linie ausgezogene der rechts in Fig. 2 dargestellten Düse. Wenn die rechts in Fig. 2 gezeigte Düse im Uhrzeigersinn aus der in voll ausgezogener Linie vermerkten Stellung in die gestrichelt dargestellte Stellung gedreht wird, dann rotiert der Rohrstutzen 72 im Uhrzeigersinn im gleichen Winkelabstand wie die Düse, so daß die gewölbte Öffnung 76 immer mit dem Durchgang 68 zusammenfällt und die Flüssigkeit hindurchfließen kann. Es ist zwar eine gewölbte Öffnung veranschaulicht, man kann jedoch auch sonstige äquivalente Einrichtungen benutzen, beispielsweise einen mit Perforatio-

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nen versehenen Rohrstutzen, womit man dann die Möglichkeit hat, die reohtssitzenden und linkssitzenden Düsen untereinander auszutauschen.

Man kann dies noch deutlicher in Fig. j5 erkennen, in der das vordere Ende des Rohrstutzens 72 einen festen ringförmigen Teil 78 an einem aus einem Stück mit dem Ansatz bestehenden verminderten Zapfen 80 aufweist. Der Zapfen ist einstellbar in einen Sehwinghebelarm, der nachstehend beschrieben werden wird, eingeklinkt. Das vordere Ende des Rohrstutzens 72 hat einen im rechten Winkel daran ansitzenden Ansatz 82, an dem die Düse 86 befestigt ist. (Siehe Figur 1). Der Rohrstutzen 82 weist einen Durchgang 84 (Fortsetzung von 74) auf, der mit dem Durchgang in der Düse 86, der nicht gezeigt ist, zusammenläuft.

Wie man im einzelnen aus Fig. 3 erkennen kann, ist das rückwärtige Ende des Rohrstutzens 72 bei 88 verschlossen. Darum strömt die Flüssigkeit aus der Kammer 25 durch den Durchgang 68 des T-förmigen Gehäuses 64, dann durch die bogenförmige öffnung 76 des Rohrstutzens 72, und danach durch die Durchgänge 7^ und 84 des Rohrstutzens 72 und dann durch die Spitze der Düse 86 heraus.

Wie man aus Fig. 3 sieht, hat das vordere Ende des Rohrstutzens 72 einen Flansch 75. Zwischen dem Flansch 75

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und der Vorderfläche des Gehäuses 64 ist eine Buchse 94 angeordnet. Am rückwärtigen Ende des Gehäuses 64 sitzt eine weitere Buchse 9^· Das rückwärtige Ende 88 des Rohrstutzens 72 ist bei 90 mit einem Schraubengewinde versehen, auf dem eine Nut 72 aufgeschraubt ist, so daß die beiden Buchsen 94 mit Zwischenschichten, eine zwischen Plansch 73 und vorderem Ende des Gehäuses 64, und die andere zwischen Nut 92 und dem rückwärtigen Ende des Gehäuses 64, befestigt sind. Eine Stellschraube" 93 befestigt die Nut an dem mit Schraubengewinde versehenen Teil des Rohrstutzens 72. Man kann daher erkennen, daß der Rohrstutzen 72 innerhalb der Tragefläche des Gehäuses 64 und den Buchsen 94 hin und her bewegt werden kann.

Nachstehend soll anhand der Figuren 2 und 3 im einzelnen der Schwingmechanismus für die Düse beschrieben werden. Das Gehäuse 16 hat Seitenwände 100, eine rückwärtige Wand 102 und eine Abschlußplatte I03, die an den Seitenwänden mittels Bolzen 104 befestigt ist. Die rückwärtige Wand 102 weist Stege 105 auf, durch die Bolzen I06 das Gehäuse mit der vorderen Fläche 54 des Laufradkastens fest verbinden. Die rückwärtige Wand 102 hat auch öffnungen 108, durch die der ringförmige Teil 78 des Rohrstutzens 72 gelagert ist.

In Fig. 3 erkennt man, daß die vordere Fläche 54 des Laufradkastens 12 einen ringförmigen Vorsprung 114 hat, der das Getriebe 39 aufnimmt. Das Getriebe 39 wird von einer

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Lagerbüchse 116 zwischen e-Dichtungsscheiben 117 getragen und daran mit einer Verkeilung 118 befestigt. Die Lagerbuchse 116 hat eine viereckige öffnung 119j die eine Vierkantwelle 120 aufnimmt. Die Welle 120 hat einen ringförmigen Teil 122 am rückwärtigen Ende und ist in einem Lager 124 gelagert, das innerhalb des Teiles 56 des Laufradkastens 12 gelegen ist. Das vordere Ende der Vierkantwelle 120 trägt eine Dichtungsscheibe und Nut 126.

Das Antriebsrad J57 (Fig. 2) wird über das zuvor beschriebene Getriebe durch,die Reinigungsflüssigkeit in Umdrehung versetzt und treibt das Getriebe 39 und die Lagerbuchse 116 an, die ihrerseits kontinuierlich die Vierkantwelle 120 treiben. Auf der Welle 120 sind zwei Kurbeln oder Exzenter, die mit I30 und IJO A bezeichnet sind, angeordnet. · Die Kurbel Γ50, wie sie in Pig. 2 dargestellt ist, bewegt die links angeordnete Düse, und die Kurbel IJO A bewegt die rechts angeordnete Düse. Sowohl die links angeordnete Kurbel als auch die rechts angeordnete Kurbel sind gleich ausgebildet, sie arbeiten lediglich in entgegengesetzten Richtungen. Demzufolge wird hier nur die links angeordnete Kurbel beschrieben^ die rechts angeordnete Kurbel hat gleiche Teile mit gleichen Kennzahlen. Die Gesamtkurbel besteht aus einem Kurbelzapfen Γ50 und einer Kurbelkupplung I36. Der Kurbelzapfen 130 hat eine viereckige öffnung 134, die die Vierkantwelle 120 aufnimmt, und einen Flanechteil 132. Die infolge der Exzentrizität erforderliche Bewegung ist links in Fig. aus der voll ausgezogen gezeichneten Stellung in die gestrichelt wiedergegebene Stellung angezeigt.

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Der Zapfen rollt in einem Komplementär-Vorsprung 138 in der Kupplung 136.

Die viereckige öffnung 1^4 ist in einem solchen Abstand von dem Mittelpunkt des Zapfens der Kurbel 1^0 angeordnet, das dadurch der Ausschlag der Schwingung bestimmt wird. Dieser Abstand wird durch einen Teilkreis P.C. angezeigt. Daher wird, wenn man diesen Abstand ändert, die Amplitude der Schwingung um das gewünschte Ausmaß geändert.

™ Eine bevorzugte Schwingungsamplitude liegt zwischen 45 und 60°. Das äußerste Ende der Kupplung Ij56 nimmt einen Drehzapfen l4o auf, mit dem es mit dem Schwinghebel 142 verbunden wird. Der Schwinghebelarm 142 hat einen Satz Schrauben 144, mit dem er an dem Ende 80 des Rohrstutzens 72 befestigt ist. Fig. 2 zeigt das Minimum und das Maximum des Winkelabstands der Schwingung aus der vertikalen Lage in eine angewinkelte Stellung. Während Fig. 2 das Ausschwingen der Düse aus einer vertikalen Stellung um α - Grade aus der

fe Vertikalen heraus zeigt, kann man auch, wenn man den Satz Schrauben 144 löst und entsprechend einstellt, die Schwingung der Düsen aus X Grad außerhalb der Vertikale zu X + y Grade außerhalb der Vertikalen vornehmen. Die Düsen können so eingestellt werden, daß sie aus der in Fig. 2 veranschaulichten Stellung bei l80° auf eine Stellung von l80° - y° geändert werden usw.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist besonders ge- .

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eignet, um den gewünschten Verlauf des Waschvorgangs zu sichern, der die besten Resultate gibt. Die Feinheit der Strahlenführung kann im allgemeinen durch die Anzahl an Zähnen bestimmt werden, die in dem Düsengetriebe 39 und in dem stationären Zahnkranz 46 vorgesehen werden. Wenn die . Zähne in engem Abstand nebeneinander angeordnet sind, so wird die Düsenstrahlung feiner. Eine besonders wünschenswerte Strahlenführung erhält man dann, wenn die Anzahl der Zähne in dem Düsengetriebe 6j und die Anzahl der Zähne in dem stationären Zahnkranz 64 beträgt. Die Strahlen werden im j| allgemeinen dadurch bestimmt, daß eine unterechiedliche Anzahl von Zähnen auf diesen beidenEinrichtungen vorhanden ist. Die Differenz zwischen der Anzahl an Zähnen kann von 1 bis 5 oder 10 oder mehr betragen. Im allgemeinen ist es bevorzugt, daß die Anzahl der Zähne auf dem Düsengetriebe von etwa 40 bis 120, und die Anzahl der Zähne auf dem stationären Zahnkranz 46 zwischen etwa 120 und 40 variiert.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich also auf einen g Tank-Reiniger, der zum Waschen und Reinigen einer oder mehrere ausgewählter Flächen innerhalb des Tankes dient, und bei dem man die Düsen der Vorrichtung wie beschrieben einstellen kann. Die erfindungsgemäße Vorrichtung hat den Vorteil, daß Zelt, Reinigungsflüssigkeit und Wärme gespart wird und Bodenrückstände leicht entfernt werden können dadurch, daß man die Bodenprodukte in einem aufgerührten Zustand hält,so daß die schwereren Ablagerungen leicht abge-

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pumpt werden können. Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung lassen sich Böden rückstandsfrei säubern, und dies erreicht man besser und schneller als mit den bisher bekannten Reinigungsmethoden und -vorrichtungen. Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung lassen sich die Ströme auf ausgewählte Teile des Tankes, wie beispielsweise auf den Bodenteil, konzentrieren, und man kann eine maximale Flüssigkeitsmenge darüber leiten. Auch dann, wenn man anderen Stellen innerhalb des Tankes besondere Aufmerksamkeit schenken muß, beispielsweise wenn man hinter Einrichtungsteilen und dergleichen säubern soll, kann man mit der erfindungsgemäßen direkten Waschvorrichtung nur diese, besondere Aufmerksamkeit fordernde Stellen säubern. Auch kann man, wenn man die Düsen in geeigneter Weise einstellt, erreichen, daß nur die Unterseite des Deckels oder dergleichen gewaschen wird, und man kann die Düsen in geeigneter Weise für andere spezielle Vorteile, wie zum Beispiel für Feuerlöschzwecke und dergleichen ausrichten, und dabei erreicht man ferner, daß die Korrosion vermindert wird, weil das zu häufige Wascher nach dem Reinigen unterbleibt. Es ist offensichtlich, daß man, da man bestimmte ausgewählte Gebiete innerhalb eines Tanks waschen und die anderen Gebiete innerhalb des Tanks dabei ausschließen ,kann, die vorliegende Vorrichtung insbesondere zum Reinigen von offene Enden aufweisenden Tanks, wie beispielsweise solche, die keine Dachstruktur haben, benutzen kann.

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Claims (5)

Butterworth System, Inc, Pa t entansprüehe Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Reinigen ausgewählter Stellen eines Vorratsbehälters, gekennzeichnet durch ein Gesamtgehäuse, das ein oberes stationäres Ansatzstück, eine Kupplungseinrichtung, die unterhalb und drehbar befestigt auf diesem stationären Ansatzstück sitzt, einen unterhalb dieser Kupplungseinrichtung gelegenen Laufradkasten und einen unterhalb dieses Laufradkastens gelegenen Getriebekasten aufweist, eine erste durch dieses Gesamtgehäuse in eine in dem Laufradkasten angeordnete Kammer führende Leitung, eine erste nach oben gerichtete Welle, die konzentrisch innerhalb des Gesamt- % gehäuses gelegen ist und sich durch dieses hindurch erstreckt und an ihrem oberen Ende und innerhalb der Kupplungseinrichtung daran befestigte Flügel hat, und weiterhin dadurch gekennzeichnet, daß ein Schneckengewinde an dessen unterem Ende innerhalb des Getriebekastens befestigt ist _f um die Flüssigkeit durch die erste Leitung und an den Flügeln vorbei zu treiben, und die erste Welle in Drehbewegung zu versetzen, ein Schneckenrad, das in das Schneckengetriebe eingreift und dadurch zusammen mit dem Schneckengetriebe

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in Drehbewegung kommt, so daß dieses Schneckenrad immer dann rotiert, wenn das Schneckengetriebe rotiert, wobei das Schneckenrad auf einer ersten Querwelle befestigt ist, die lotrecht zu der ersten nach oben gerichteten Welle und in einer darüber gelegenen Ebene sitzt, ein erstes Antriebsrad, das an einem der Enden dieser ersten Querwelle befestigt ist und in ein Getrieberad eingreift, das auf einer zweiten Querwelle sitzt, die dadurch charakterisiert ist, daß an ihrem einen Ende ein zweites Antriebsrad und an ihrem anderen Ende ein erstes verjüngtes Getriebe sitzt, wobei dieses erste verjüngte Getriebe in ein zweites verjüngtes Getriebe eingreift, dessen Rotationsachse lotrecht zu der Rotationsachse des ersten verjüngten Getriebes angeordnet ist, und dieses zweite verjüngte Getriebe starr verbunden ist mit einer zweiten nach oben gerichteten Welle, die parallel zu der ersten nach oben gerichteten Welle sitzt, und die zweite Welle dadurch charakterisiert ist, daß deren oberes Ende ein drittes Antriebsrad aufweist, das mit einem an der inneren Oberfläche der Kupplungseinrichtung befestigten Kegelrad zusammenarbeitet; ein zwischen dieser Kupplungseinrichtung und diesem stationären Kragenansatzstück gelegener Träger, so daß wenn dieses dritte Kegelrad umläuft, die Kupplungseinrichtung, der Laufradkasten und der Getriebekasten ebenfalls in Drehung mit Bezug auf das stationäre Kragenansatzstück kommen, das zweite Antriebsrad an einem Ende dieser zweiten Querwelle mit einem Düsen-Getriebe zusammenwirkt, das Düsengetriebe weiterhin sich dadurch auszeichnet, daß es konzentrisch auf einer Vierkantwelle sitzt, zwei Kurbelarme ^xzentriscJü^Aif dieser Vierkantwelle ange-

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ordnet sind, zwei ineinander eingreifende zusammenarbeitende Kupplungen mit diesen Kurbelarmen zusammenwirken, ein an den Enden dieser Kupplungen und den Enden eines Paars von Düsenköpfen befestigter Schwinghebel und eine zweite Leitung, die die Kammer mit den Düsen verbindet, wobei, wenn das Getriebe rotiert, die Düsen über die vorbestimmten Bögen zum Schwingen kommen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, g daß jede der Düseneinrichtungen einen hohlen, von dem Schwinghebel betätigten Rohrstutzen/ dessen Längsachse lotrecht zu der Längsebene der ersten nach oben gerichteten Welle steht, und ein Düsenkopf lotrecht zu diesen hohlen Rohrstutzen gelegen ist.

>.. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Düsenkopf über einen Bogen von einer Stellung parallel zu der ersten nach oben gerichteten Welle in eine Stellung einer vorbestimmten Abweichung von dieser parallelen, Stellung schwingbar ist.

h. Vorrichtung nach Anspruch 3* dadurch gekennzeichnet, daß der Düsenkopf über einen Bogen von etwa 60° schwingbar ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der hohle Rohrstutzen an dem Kurbelarm über einen Satz

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Schrauben befestigt ist, wobei der Düsenkopf so eingestellt ist, daß er über einen vorbestimmten Bogen etwa um den Umfang schwingt.·

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