DE1549985C2

DE1549985C2 - Einstelleinrichtung an Vorgabezählwerken mit Drucktastenbetätigung

Info

Publication number: DE1549985C2
Application number: DE1549985A
Authority: DE
Inventors: Horst Pfeiffer; Manfred Georg Roland Vogel
Original assignee: J HENGSTLER KG 7207 ALDINGEN
Current assignee: J HENGSTLER KG 7207 ALDINGEN
Priority date: 1967-01-21
Filing date: 1967-01-21
Publication date: 1978-04-27
Also published as: US3451620A; DE1549985B1; GB1188368A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Weiterbildung der Einstelleinrichtung an Vorgabezählwerken, die eine Anzahl zweiteiliger Ziffernrollen aufweisen, deren einer Teil relativ zu dem anderen mittels einer Taste verstellbar ist und einer Steuereinrichtung, die bewirkt, daß diese Verstellung nur dann vorgenommen werden kann, wenn die Rückstellglieder die Ziffernrollen in ihrer Ausgangsstellung festhalten.

Bei einer solchen Einrichtung ist es bekannt, die auf der Taste angeordnete Schaltklinke mit einer Feder zu belasten und zweiarmig auszubilden und zur Verhinderung einer unsachgemäßen Verstellung der Ziffernrolle einen nur bei Betätigung der Rückstellglieder verschwenkbaren Anschlag vorzusehen.

Nach dem Hauptpatent werden die Schaltklinken der Tasten, wenn die Rückstellglieder nicht betätigt sind, mittels eines Abweisgliedes von der Fortschaltung der einzelnen Ziffernrollen abgehalten, wodurch ein Eingriff der Einstelleinrichtung in betriebsbereitem Zustand des Zählers verhindert wird, ohne daß die Taste blockiert wird. Dadurch werden Beschädigungen durch Niederdrücken der Tasten bei unsachgemäßer Bedienung der Einstelleinrichtung verhindert. Dabei ist es gemäß dem Hauptpatent vorteilhaft, wenn die unter Federwirkung stehenden Schaltklinken der Tasten an einer Sperrblen-■' de anstehen, welche nur bei Betätigung der Rückstelltaste ausschwenkt, wobei die Tasten bei eingeschwenkter Sperrblende schaltungslos drückbar sind. Diese Ausführung bedarf einer besonderen Platzanordnung der Bauteile und ist daher nicht für alle Systeme anwendbar in was nun durch den Gegenstand des Zusatzpatentes behoben werden soll.

Die Erfindung nach dem Zusatzpatent kennzeichnet sich hierzu dadurch, daß die Schaltklinken der Tasten als zweiarmige Schwenkhebel ausgebildet sind und daß ein i'"> nur bei Betätigung der Rückstellglieder verschwenkbarer Anschlag in seiner unverschwenkten Lage auf den einen Arm der Schaltklinken einwirkt, der dabei den anderen Arm der Schaltklinken aus dem Bereich der Schaltzahnkränze der Ziffernrollen auslenkt.
-'" Im einzelnen können die Schaltklinken unter Wirkung einer Kugelrast stehen und um eine zur Ziffernrollenachse parallelen Achse schwenkbar sein, wobei bei Betätigung der Tasten ohne Betätigung der Rückstellglieder der eine Arm der Schaltklinke auf die Kante des -'"> Anschlags stößt und dabei den anderen Arm der Schaltklinke außer Radialeingriff mit den Schaltzahnkränzen der Ziffernrollen schwenkt, oder aber die unter Federwirkung stehenden Schaltklinken können um eine zur Ziffernrollenachse senkrechte Achse schwenkbar in sein, so daß ohne Betätigung der Rückstellglieder der eine Arm der Schaltklinke unter Wirkung der Feder gegen eine Fläche des Anschlags ansteht, wobei der andere Arm der Schaltklinke außer Seiteneingriff mit den Schaltzahnkränzen der Ziffernrollen gehalten wird. )"> Bei den Klinken mit Kugelrastung wird die Schaltklinke jeweils im Schaltendpunkt der Taste umgeschaltet und durch die Kugelrastung festgehalten. Somit rasten die Klinken bei zurückgehender Taste nicht über den Schaltzahnkranz der Zahlenrolle, wodurch Ver- -W Schleißerscheinungen, wie sie bisher an überrastenden Klinken auftreten, vermieden werden. Mit dem Gegenstand des Anspruches 3 ist eine dichter den Zahlenrollen zugeordnete Anordnung der Einstelltaste möglich, wodurch sich zusätzliche Vorteile in der raumsparenden 4") Gestaltungsmöglichkeit ergeben.

Zwei Ausführungsbeispiele der Einstelleinrichtung gemäß der Erfindung sind sodann an Hand der Zeichnung beispielsweise dargestellt und beschrieben, und zwar zeigen

><> F i g. 1 und 2 ein erstes Ausführungsbeispiel bei Tastbetätigung der Einstelleinrichtung am Vorgabezähler bei nicht betätigter Rückstellung,

F i g. 3 und 4 das Ausführungsbeispiel nach F i g. 1 und 2 bei Tastbetätigung der Einstelleinrichtung am ">"> Vorgabezähler bei betätigter Rückstellung und

F i g. 5 die teilweise Draufsicht auf das erste Ausführungsbeispiel nach F i g. 1,

F i g. 6 und 7 ein zweites Ausführungsbeispiel bei Tastbetätigung der Einstelleinrichtung am Vorgabezäh-W) ler bei nicht betätigter Rückstellung,

Fig.8 die teilweise Draufsicht auf das zweite Ausführungsbeispiel nach F i g. 7,

F i g. 9 das Ausführungsbeispiel nach F i g. 6 und 7 bei Tastbetätigung der Einstellvorrichtung am Vorgabezähh> ler bei betätigter Rückstellung und

Fig. 10 die teilweise Draufsicht auf das zweite Ausführungsbeispiel nach F i g. 9 und schließlich

F i g. 11 und 12 die Einzelansichten einer Schaltklinke.

Aus den F i g. 1 bis 5 sind für das erste Ausführungsbeispiel die Zahlenrollen 1 mit den Schaltzahnkränzen 2 sowie dem Rückstellhebel 3 ersichtlich, welcher, wie an sich bekannt, mit den Herzkurven 4 zusammenwirkt. Des weiteren sind die Drucktasten 5 zur Voreinstellung "> der Zahlenrollen 1 über die Schaltzahnkränze 2 zu sehen. Die Drucktasten 5 nehmen jeweils eine vertikal verschwenkbare Schaltklinke 6 auf, welche unter Wirkung einer Kugelrast 7 abhängig von der Stellung der Brücke 8 in und außer Radialeingriff mit den ι» Schaltzahnkränzen 2 zu bringen ist. Nach F i g. 1,2 und 5 werden die Schaltklinken 6 beim Betätigen der Drucktaste 5 ohne gleichzeitige Betätigung des Rückstellhebels 3 durch Anschlag 9 an der Brücke 8 aus dem Bereich der Schaltzahnkränze 2 geschwenkt; wird r> jedoch beim Betätigen der Drucktaste 5 gleichzeitig der Rückstellhebel 3 betätigt, so bewirken die Schaltklinken 6, wie aus F i g. 3 und 4 ersichtlich, die Verstellung der Zahlenrollen 1, da in diesem Fall der Anschlag 9 durch Verlagerung des Anschlags 10 mittels des Rückstellhe- >a bels 3 nicht mehr im Wirkungsbereich des einen Arms der Schaltklinken 6 liegt.

Beim zweiten Ausführungsbeispiel nach F i g. 6 bis 12 sind ebenfalls die Zahlenrollen 11 mit Schaltzahnkränzen 12 sowie der Rückstellhebel 13 zu ersehen, welcher mit der Herzkurve 14 zusammenarbeitet. Die Drucktasten 15 zur Voreinstellung der Zahlenrollen 11 wirken wiederum mit den Schaltzahnkränzen 12 zusammen. Die Drucktasten 15 nehmen in diesem Ausführungsbeispiel jeweils eine horizontal verschwenkbare Schaltklinke 16 auf, welche unter Wirkung einer Gelenkfeder 17 abhängig von der Stellung der Brücke 18 in und außer Seiteneingriff mit den Schaltzahnkränzen 12 zu bringen ist. Nach F i g. 6 bis 8 werden die Schaltklinken 16 ohne gleichzeitige Betätigung des Rückstellhebels 13 durch Anschlagflächen 19 der Brücke 18 aus dem Bereich der Schaltzahnkränze 12 gebracht; dagegen bei Betätigung des Rückstellhebels 13 nach F i g. 9 und 10 werden beim gleichzeitigen Betätigen der Drucktaste 5 mittels Schaltklinken 16 die Zahlenrollen 11 verstellt, da die Brücke 18 durch Freigabe des Anschlages 20 beim Betätigen des Rückstellhebels 13 die Anschlagflächen 19 aus dem Wirkungsbereich des einen Arms der Schaltklinke 16 bringt.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Einstelleinrichtung an Vorgabezählwerken, die eine Anzahl zweiteiliger Ziffernrollen aufweisen, deren einer Teil relativ zu dem anderen mittels einer Taste verstellbar ist und eine Steuereinrichtung, die bewirkt, daß diese Verstellung nur dann vorgenommen werden kann, wenn die Rückstellglieder die Ziffernrollen in ihrer Ausgangsstellung festhalten, wobei nach Patent 12 92 898 die Schaltklinken der Tasten, wenn die Rückstellglieder nicht betätigt sind, mittels eines Abweisgliedes von der Fortschaltung der einzelnen Ziffernrollen abgehalten werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltklinken (6; 16) der Tasten (5; 15) als zweiarmige Schwenkhebel ausgebildet sind und daß ein nur bei Betätigung der Rückstellglieder (3, 4; 13, 14) verschwenkbarer Anschlag (9; 19) in seiner unverschwenkten Lage auf den einen Arm der Schaltklinken (6; 16) einwirkt, der dabei den anderen Arm der Schaltklinken (6; 16) aus dem Bereich der Schaltzahnkränze (2; 12) der Ziffernrollen (1; 11) auslenkt.

2. Einstelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltklinken unter Wirkung einer Kugelrast (7) stehen und um eine zur Ziffernrollenachse parallelen Achse schwenkbar sind und daß bei Betätigung der Tasten (5) ohne Betätigung der Rückstellglieder (3, 4), der eine Arm der Schaltklinke (6) auf die Kante des Anschlags (9) stößt und dabei den anderen Arm der Schaltklinke (6) außer Radialeingriff mit den Schaltzahnkränzen (2) der Ziffernrollen (1) schwenkt.

3. Einstelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die unter Federwirkung stehenden Schaltklinken (16) um eine zur Ziffernrollenachse senkrechte Achse schwenkbar sind und daß ohne Betätigung der Rückstellglieder (13, 14) der eine Arm der Schaltklinke unter Wirkung der Feder (17) gegen eine Fläche des Anschlags (19) ansteht, wobei der andere Arm der Schaltklinke (16) außer Seiteneingriff mit den Schaltzahnkränzen (12) der Ziffernrollen (11) gehalten wird.