DE1478830A1

DE1478830A1 - Kupplungsmechanismus fuer Ratschenschluessel,Schraubenzieher usw.

Info

Publication number: DE1478830A1
Application number: DE19641478830
Authority: DE
Inventors: Englesson Per Torsten
Original assignee: BERTHEN AG
Current assignee: BERTHEN AG
Priority date: 1963-12-19
Filing date: 1964-12-17
Publication date: 1969-03-06
Also published as: GB1084411A; SE317633B

Description

FÜR BATSOiEENSCHLüSSEL, SCHRAUBENZIEHER ESO.

Die Erfindung bezieht sich auf einen Ki^plun&smechanisinue für Hatschenschlüssel, Gewinderschneider, Rohrzangen, Schraubenzieher, Bohrwinden etc. mit einem hülsenförmieen, zweckmässigerweise mit einem Handgriff verseherfen Teil, im folgenden Betätigungshülse genannt, und einer in derselben angeordneten Eingreifvorrichtung, die z.B. über eine Steckvorrichtung mit einor Schraube, Muttor, Gewindokluppe o.dgl. zusammenwirkt, die durch Drehen angezogen, gelockert etc. werden soll. Bei bekannten derartigen Kupplungsmechaniamen wird die Eingreif-

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. Vorrichtung durch die Betätigungshülse über einen Schritt für Schritt vorschiebenden Mitnehmermechanismus betätigt. Ein Nachteil derartiger schrittweise vorschiebender Mechanismen ist, dass der Winkel,um den der Handgriff einer derartigen Betätigungshülse bewegt werden muss, damit der Mitnehmermechanismus in Eingriff mit dem nächsten Zahn kommen kann, mindestens 15° beträgt. Es kommt oft vor, dass Schrauben angezogen oder HJbhrgewinde an solchen Stellen geschnitten werden müssen, an denen eine so grosse Bewegungsfreiheit nicht gegeben ist und wo bereits bekannte Ktipplungsmechanismen somit nicht zur Verwendung kommen können. Ein anderer Nachteil ist, dass diese Mechanismen relativ teuer und kompliziert sind.

Die vorliegende Erfindung hat zur Aufgabe, die obengenannten Nachteile zu vermeiden und besteht hauptsächlich darin, dass die Eingreif Vorrichtung mit einem zylindrischen Teil (Friktionszylinder) versehen ist, auf welchem unter Friktion mindestens ein mitnehmendes und sperrendes Organ in Form einer Spiralfeder, im folgenden Mitnehmeisfeder genannt, mit zweckmässigerweise rechteckigem Querschnitt aufgesetzt ist. Dabei ist das eine Ende der Spiralfeder in der Betätigungshülse verankert. Beim Drehen der Betätigungshülse um die Achse der Eingreifvorrichtung in einer Richtung legt sich die Mitnehmerfeder kraftschlüssig um den Jfriktions zylinder, während sich die Feder beim Drehen in entgegengesetzter Richtung durch Friktion zwischen ■ der Feder und dem Friktionszylinder erweitert (öffnet), sodass sich der Griff der Feder um den Friktionszylinder löst. Um einen besseren Lösungseffekt zu erreichen, kann das Federende

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gegen einen, zweckmässigerweise auf dem Umfang der Hülse einstellbaren Anschlag anstossen. Zweckmässigerweise weist dabei die Hitnehmerfeder mindestens 1£ Windungen, vorzugsweise jedoch 2 "Windungen auf und deren Innendurchmesser in nicht gespanntem Zustand wird im Verhältnis zum Friktionszylinder so ausgelegt, dass die Mitnehmerfeder bei Anbringung auf demselben einen solchen Druck ausübt, dass die zwischen der Innenfläche der Feder und der Zylinderoberfläche entstehende Fructmonekraf-t ausreichend ist, um auf die Eingriffvorrichtung ein solches Drehmoment zu überführen, dass eine Schraube oder dergleichen in erforderlichem Ausmass angezogen oder gelockert etc. werden kann.

Gemäss einer Ausführungsform der Erfindung ist der Anschlag für das nicht verankerte Ende der Feder an einer in der Betätigungshülse gelagerten Manschette o.dgl. angebracht, die im Verhältnis zur Betätigungshülse mit Hilfe eines "besonderen Handgriffes gedreht werden kann. Bei einem Schraubenschlüssel kann dieser Handgriff als ein den Schraubenschlüsselarm teilweise umfassender Blechhandgriff ausgeführt werden, der gleichzeitig mit dem Schraubenschlüsselarm so betätigt werden kann, dass die Friktionskraft zwischen der Mitnehmerfeder und dem Friktionszylinder auf gewünschte Art und Weise geregelt werden kann.

Gemäss einer anderen Aiisführungsform der Erfindung, die sich besonders für Gewindeklugpen und Schraubenzieher eignet, ist die Betätigungshülse mit zwei Mitnehmerfedan. versehen, die so ausgeführt sind, ä,ass sie den mit dem Friktionszylinder beim Drehen der Betätigungshülse jeweils in der einen bezw. der an- · deren oder in beiden Sichtungen mitn^hfflen., Dabg^ Jmnaen auch

die überführte Friktionskraft entlastende Mechanismen vorgesehen sein, um beim Drehen zum Lockern oder beim Drehen zum Anziehen zu entlasten. Man kann für die beiden Entlastungsmechanismen eine Vorrichtung anbringen, die einen Anschlag wahlweise gegen das Anschlagende .. jeweils einer der Mitnehmer^edern ansbossen.

Die Erfindung wird nun im Anschluss an beiliegende Zeichnungen näher beschrieben. In diesen zeigen:

. 1 als Sprengskizze einen erfindungsgemäss ausgeführten

Schraubenschlüssel,
Fig. 2 einen solchen, etwas modifizierten Schraubenschlüssel in montiertem Zustand,

Fig. 3 einen erfindungsgemäss ausgeführten Schraubenzieher, Fig. 4 den Kupplungsmechanismus des Schraubenziehers gemäss

Fig. 3 und
Fig. 5 eine Abbildung des genannten Kupplungsmechanismus in etwas grösserem Ilasstab.

Bei dem in Fig. 1 gezeigten, erfindungsgemäss ausgeführten Schraubenschlüssel ist die Betätigungshülse des Kupplungsmechanismus mit 1 bezeichnet und der mit der Betätigungshülse in einem Stück ausgeführte Handgriff mit 2· Die Eingreif vorrichtung ist links aussen in Fig. 1 zu sehen und mit 5 bezeichnet· Sie hat einen Yierkajitzapf en 4 sowie einen, zylindrischen. Seil % den Friktionszylinder, welcher durch Friktion von der in Fig. 1

. rechts neben der Eingreifvorrichtung gezeigten Mitnehmerspiral-.* feder 6 mitgenommen wird.

Beim Zusammensetzen des in Fig. 1 gezeigten Schraubenschlüssels verfährt man so, dass die mit einem etwas geringeren Innendurchrmesser als der Aussendurchmesser des Friktionszylinders ausgeführte Seder erst mit einem Werkzeug auseinandergespannt und danach auf den Friktionszylinder aufgeschoben wird. Danach wird die gesamte Eingriffvorrichtung mit der auf derselben angebrachten ilitnehmeai^feder in die Betätigungshülse 1 eingeführt. Der Aussendurchmesser der Mitnehmerfeder ist so dimensioniert, dass diese genau in die Betätigungshülse hineinpasst. Die Spiralfeder ist zweckmässigerweise mit viereckigem Profil ausgeführt und infolgedessen gleitet die 3?eder leicht in der Betätigungshülse 1, Die Feder ist am einen Ende abgewickelt, sodass sich ein Vorsprung 7 bildet, welchem in der Betätigungshülse 1 eine Aussparung 8 entspricht, in die der Vorsprung beim Einsetzen der ffeder in die Betätigungshülse eingepasst wird. Das andere Ende der Feder ist als Anschlagsende 9 ausgeführt und kann von einem auf einer Manschette 11 angebrachten Anschlag 10 angestossen werden· Die Manschette 11 kann von der anderen Seite der BetätigungslMilse in dieselbe eingeführt werden und wird durch den Flansch 12 der Manschette drehbar an der Kante 15 der Betätigungshülse geführt· Um den Anschlag 10 gegen das Anschlagende 9 der Feder 6 drücken zu können, ist die Manschette 11 mit einem Handgriff 14 versehen, welcher zweckmässigerweiee so am Handgriff 2 des Schraubenschlüssels angebracht ist, dass der Handgriff 14 gegebenenfalls gleichzeitig mit dem Handgriff 2 des Schraubenschlüssels betätigt werden kann.

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Die Fig. 2 zeigt die im Anschluss an Fig. 1 beschriebene Ausführungsforia der Erfindung in fertigmontiertem Zustand und in etwas modifizierter Ausführung. Die Betätigungshülse ist dabei teilweise aufgeschnitten, um die gegenseitige Lage der Eingreif vorrichtung, der Hitnehmerfeder und der Anschlagsmanschette zu zeigen. Einander entsprechende Teile sind in Fig. 2 mit den. gleichen Bezeichnungen versehen wie in Fig. 1. Wie aus der Figur hervorgeht, ist die Manschette 11 auf der gleichen Seite wie der Vierkantzapfen 4 der Eingreif vorrichtung angebracht.

Dir örfindungsgemäsaeKupplungsmechanismus, wie er in Fig. 2 gezeigt ist, arbeitet folgendermassen· Der Vierkantzapfen 4 wind zuerst in das zu drehende Element eingesteckt, danach wird der Handgriff 2 nach unten geführt, sodass sich die Betätigungshüläe mach links dreht. Der Vorsprung 7 der Feder folgt hierbei der Betätigungshülse und zieht die Feder 6 weiter um den Friktionszylinder 5 herum an und nimmt somit diesen in Drehrichtung mit. Nachdem der Handgriff 2 soweit verschwe&kt worden ist, wie die Platzverhältnisse dies erlauben, wird dieser wieder Bach oben geführt, wobei auch hierbei der Vorsprung 7 der Feder 6 mitfolgt und die Feder lockert, sodass die Briktion verringert wird und die Betätigungshülse 1 nach rechts gedreht werden kann, ohne den Friktions zylinder 5 und die Eingreif vorrichtung 3 mitzunehmen· Bei dieser Bewegung befindet sich das !nachlassende 9 der Feder 6 in Berührung mit dem Anschlag 10 der Manschette 11. Dadurch 1st gewährleistet, dasa der Kraftschluss zwischen der Feder und dem Friktionszylinder wirklich

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gelockert wird'. Der Anschlag 10 kann, auch dazu verwendet werden, den Federdruck auf den Friktionszylinder zu entlasten, und zwar dadurch, dass der Handgriff 14 der Manschette und der Handgriff 2 der . Betätigungshülse zusammengedrückt werden. Diese Entlastung deö. Federdruckes kann eventuell durch eine Einstellschraube 15 so begrenzt werden, dass der Mechanismus auch als Homentschlüssel beim Anziehen von bspw. Schrauben oder Muttern zur Verwendung kommen kann.

Der beschriebene Schraubenschlüssel stellt also den Kupplungsmechanismus unmittelbar von bspw. Anziehen auf Lockern, um und weist keinen "toten Winkel" auf, wie dies bei bekannten K4pplungsmechanismen der Fall ist.

Ser erfindungsgemässe Kupplungsmechanisraus kann auch bspw. bei Schraubenziehern und Bohrwinden zur Anwendung kommen, und ein solches Ausführungsbeispiel ist in den Fig. 3-5 dargestellt· Fig. 3 zeigt einen Schraubenzieher mit einer Betätigungshülse 1 und einem Handgriff 2 sowie einer Eingreif vorrichtung 3> deren Spitze 4 für Schrauben mit versenktem Sechskantloch im Schraubenkopf ausgeformt 1st,

Die Fig. 4 zeigt den Kupplungsmechnismus des Schraubenziehers mit abgenommener BetätigungshuLse 1. Dieselbe ist dabei in Form von zwei zylindrischen Hälften ausgeführt, welche in Fig· 4 zu beiden Seiten des FriktionaZylinders 5 des KupplungsmechanismuB dargestellt sind. Bei dieser Ausführungsform ist der Friktion«— zylinder mit zwei Mitnehmerfedern 6 und 6' versehen, -^ie an dea.

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einander abgewendeten Enden so mit Vorsprüngen 7 und 7* versehen sind, dass die Hitnehmerfeder 6 den Friktionszylinder 5 beim Drehen des Vorsprunges 7 zusammen mit dem Betätigungshülse entgegen dem Uhrzeigersinn dreht, während die Mitnehmerfeder 6' den Friktionszylinder 5 beim Drehen des Vorsprunges 7* der Feder zusammen mit der Betätigungshülse Im Uhrzeigersinn mitnimmt. Zur Ausserkraftsetzung des Kraftschlusses zwischen Friktionszylinder und der einen oder der anderen Mitnehmerfeder ist für deren beide Anschlagsenden 9 bzw. 9' ein gemeinsames Anschlagsorgan 16 angeordnet, dass mit nockenäh&lichen Vorsprüngen 10 und 10' versehen ist, welche durch einen Hebel 17 wahlweise in Eingriff mit dem Anschlagsende einer der Federn gebracht werden können.

Fig. 5 zeigt den Kupplungsmechanismus in etwas vergrösserter Ausführung, wobei der Friktionszylinder auch hier mit 5 bezeichnet ist, die Mitnehmerfedern mit 6 und 6',$±e Vorsprünge der Federn mit 7 und 7' und die Anschlagsenden der Federn mit 9 und 9'. Das gemeinsame Anschlagsorgan ist mit 16 bezeichnet und dessen Hebel mit 17· ffin Kupplungsmechanismus in dieser Ausführung wird von einer, eventuell geteilten Betätigungshülse 1 auf die gleiche Art und Weise wie in Fig. 4 gezeigt umfceben und eignet sich dabei zur Anwendung zusammen mit einer Gewindekluppe.

Obgleich die Erfindung in Anschluss an einige Ausführungsforaien derselben beschrieben wurde, kann dieselbe jedoch auf beliebige Art und Weise im Rahmen der folgenden Patentansprüche variiert *

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Claims

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Patentansprüche.

ΓΙ·) EupplungamechanismuB für Eatschenschlüssel, Gewinde schneider, Rohrzangen, Schraubenzieher, Bohrwinden etc. mit einem holsenförmigen, sweckmässigerweise mit einem Handgriff versehenen Teil, der Betätigungshülse, und einem in derselben drehbar angebrachten Eingreifvorrichtung, welche z.B. über eine Steckvorrichtung mit der Schraube, Nutter, Gewindekluppe ο .dgl. zusammenwirkt, die zwecks Anziehen, Lockern o.dgl. gedreht werden soll, bestehend bspw. aus einem im Querschnitt mei&eckigen !Teil, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingreif vorrichtung mit einem zylindrischen Seil (Friktionszylinder) versehen ist, auf welchen mindestens ein kombiniertes, mitnehmendes und sperrendes Organ in ?orm einer Spiralfeder (Mitnehmerfeder) mit zweckmässigerweise rechteckiger Sektion aufgebracht ist, wobei das eine Sode der Spiralfeder in der Betätigungehülse verankert

/der/ ist und damit bei deren Drehung um die Achae/BTngreifvorriohtung in einer Richtung die Mitnehmerfeder um den Iriktionszylinder des genannten Organes herum anzieht,, während das andere Ende der genannten feder beim Drehen des Handgriffes in entgegengesetzter Richtung durch Friktion zwischen leder und Iriktionszylinder die Teder erweitert (öffnet), aodass der Kraft-Schluss gelöst wird oder, um einen besseren Lösungseffekt zu erreichen, gegen einen, aweckmäsaigerweise auf dem Umkreis der Hülse einstellbar angebrachten Anschlag anstösst.

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2. Kupplungsmeehanismus gemäss Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerfeder mindestens 1-J-, zweckmässigerweise 2 Windungen aufweist.

3. Kupplungsmechanismus gemäss Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser der Mitnehmerfeder in nicht gespanntem Zustand so im Verhältnis zum ffriktions· zyli nri er-Durchmesser der Eingreif vorrichtung dimensioniert ist, dass die Spiralfeder beim Anbringen auf dem 3?riktionszylinder einen solchen Druck auf denselben ausübt, dass die zwischen der Innenfläche der Feder und derEfiiktionszylinderoberfläche entstehende friktionskraft ausreichend ist, um auf diesen Zylinder ein Drehmoment zu überführen, das. gross genug ist, um die zu drehende Schraube etc. in erforderlichem Ausmass anziehen, lockern etc. zu können.

4. Xupplungsmeohanismus gemäss Patentanspruch 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der einstellbara Anschlag an einer in der Betätigungshülse gelagerten Hülse oder Manschette angebracht ist, die im Verhältnis zur Betätigungshülse mit Hilfe eines besonderen Handgriffes drehbar ist, welcher zweokmässiger- weise zusammen mit der Betätigungshülse auf solche Art und Weise betätigt wird, dass die ffriktionskraft zwischen Mitnehmerfeder und Jriktionszylinder auf gewünschte Veise reguliert würden kann«

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5. Kupplungsmechanismus gemäss Patentanspruch 4, dadurch ge- . kennzeichnet, dass zwischen dessen Handgriff und dem Handgriff der Anschlagshülse ein bspw. durch eine Stellschraube einstellbarer Anschlag zur Einstellung des zu überführenden Drehmomen- . tes angeordnet ist.

6. Kupplungsmechanismus gemäss Patentansprüche 1-5» dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshülse zwei Mitnehmerfedern zugeordnet sind, die in jeweils einer oder aber in beiden Sichtungen den Friktionszylinder beim Drehen der Betätigungshülse mitnehmen. .

7. Kupplungsmechanismus gemäss Patentanspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass derselbe mit einer die überführte Friktionekraft beim Drehen in Lockerungsrichtung begrenzenden Anordnung versehen ist.

8. Kupplungamechanismus gemäss Patentanspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass derselbe mit wenigstens einer die überführte Friktionskraft beim Drehen in Anzugsrichtung begrenzenden Anordnung versehen ist.

9. Küpplungsmechanismus gemäss Patentanspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungsanordnung mit einem, das Anschlagsende jeweils einer der beiden Mitnehmerfedera beeinflussenden Umschalt organ versehen ist·

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10. Kupplungsmechanismus (jemäss Patentanspruch 1-9» dadurch gekennzeichnet, dass die Betäti^ungshülse in Form zweier zusammensetzbarer Teile ausgeführt ist.

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