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Hydrostatisches Getriebe für Flurförderfahrzeuge Die Erfindung richtet
sich auf ein hydrostatisches Getriebe für Flurförderfahrzeuge mit einer verstellbaren,
mit einer Antriebsmaschine verbundenen Verdrängerpumpe und mit einem mit den Antriebsrädern
verbundenen hydrostatischen Motor, bei dem die Verdrängerpumpe und der hydrostatische
Motor über einen Flüssigkeitskreislauf miteinander verbunden sind, wobei eine willkürlich
betätigbare Steuereinrichtung zum Einstellen eines bestimmten Verdrängungsvolumens
der Verdrängerpumpe in jeder Drehrichtung und eine selbsttätig in Abhängigkeit von
Druckänderungen im Flüssigkeitskreislaus unter übersteuerung der willkürlich betätigbaren
Steuereinrichtung das Verdrängungsvolumen der Verdrängerpumpe ändernde Steuereinrichtung
vorgesehen sind und letztere das Verdrängungsvolumen der Verdrängerpumpe bei ansteigendem
Druck im Flüssigkeitskreislauf verringert, und umgekehrt.
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Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Getriebe der vorstehend
bezeichneten Art derart auszugestalten, daß unter Aufrechterhaltung der selbsttätigen
Steuerung zur Anpassung des Verdrängungsvolumens der Pumpe an die herrschenden Druckverhältnisse
im Flüssigkeitskreislauf die verstellbare Verdrängerpumpe willkürlich auch zur Erzielung
eines Bremseffektes benutzt werden kann, beispielsweise beim Bergabfahren eines
Fahrzeuges.
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Bei einer Bewegung des Fahrzeuges infolge eigener Schwerkraft oder
Trägheit wirkt nämlich der hydrostatische Motor als Pumpe und treibt die verstellbare
Verdrängerpumpe an, welche wiederum als verstellbarer hydrostatischer Motor zum
Antrieb der Antriebsmaschine des Fahrzeuges wirkt. Verringert man nun willkürlich
das Verdrängungsvolumen der verstellbaren Verdrängerpumpe bei deren Betrieb als
hydrostatischer Motor, so wird die Drehzahl der dann von der verstellbaren Verdrängerpumpe
angetriebenen Antriebsmaschine des Fahrzeuges erhöht, wodurch sich die gewünschte
Verbesserung der Bremswirkung des Fahrzeuges mittels willkürlicher Verstellung der
Verdrängerpumpe durch die Antriebsmaschine ergibt. Verringert man hierbei das Verdrängungsvolumen
der Verdrängerpumpe bei deren Wirkung als hydrostatischer Motor bis gegen Null,
so findet eine Blockierung des vom hydrostatischen Motor herkommenden hydraulischen
Mediums mit einer sich daraus ergebenden Blockierung des hydrostatischen Motors
statt.
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Die vorstehend erläuterte Aufgabe wird nun bei hydrostatischen Getrieben
der in Rede stehenden Art gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß eine weitere willkürlich
betätigbare Steuereinrichtung vorgesehen wird, die unter übersteuerung der ersten
willkürlich betätigbaren und der selbsttätigen Steuereinrichtung auch bei abnehmendem
Druck im Flüssigkeitskreislauf das Verdrängungsvolumen der Verdrängerpumpe derart
verringert, das ein Bremseffekt durch die Verdrängerpumpe ohne Betätigung der ersten
willkürlich betätigbaren Steuereinrichtung erzielbar ist.
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Bekannt ist ein hydrostatisches Getriebe fürWindwerke, bei dem einer
willkürlich betätigbaren Handsteuereinrichtung ein Leistungsregler derart zugeordnet
ist, daß dieser bei Erreichen der Höchstleistung die Pumpenfördermenge entgegen
der Handeinstellung unter Einwirken des Arbeitsdruckes nach Maßgabe einer vorgegebenen
Charakteristik steuert und bei Unterschreiten der Höchstleistung außer Wirkung tritt,
wobei die Förderinenge auf die von Hand eingestellte Höhe zurückgeführt wird. Dies
bedeutet aber, daß keine ständige selbsttätige Steuerung in Abhängigkeit von dem
herrschenden Druck im Flüssigkeitskreislauf gewährleistet ist, sondern lediglich
eine Art überlastsicherung vorgesehen ist, welche beim Erreichen einer Höchstleistung
in Funktion und sofort bei Unterschreiten der Höchstleistung wieder außer Wirkung
tritt. Zwar kann bei dem bekannten Getriebe auch bei abnehmendem Druck im Flüssigkeitskreislauf
die Fördermenge der verstellbaren Verdrängerpumpe verringert werden, wie dies mehr
oder
weniger zwangläufig bei jeder Förderrichtungsumsteuerung der Fall ist, aber bei
dem bekannten Getriebe ist hierbei nach jeder Verstellung der willkürlich betätigbaren
Steuerung zwecks Ausnutzung der Bremswirkung der verstellbaren Verdrängerpumpe eine
erneute Verstellung der willkürlich betätigbaren Steuereinrichtung erforderlich,
um die Ausgangsposition wiederherzustellen. Die demgegenüber gemäß der Erfindung
vorgesehene weitere willkürlich betätigbare Steuereinrichtung übersteuert demgegenüber
im auftretenden Bremsbedarfsfall nur kurzfristig die sonst das Getriebe selbsttätig
steuernden Steuermittel und stellt nach ihrer Ausschaltung sofort den alten selbsttätig
gesteuerten Zustand wieder her.
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Bildet man die Verdrängerpumpe als bekannte Taumelscheibenverdrängerpumpe
aus, wobei die Taumelscheibe derselben durch die willkürlich betätigbare Steuereinrichtung
in eine Stellung maximalen Verdrängervolumens kippbar ist und zwischen der willkürlich
betätigbaren Steuereinrichtung und der Taumelscheibe eine federnde Verbindung angeordnet
ist, so ist es in weiterer Ausbildung der Erfindung sehr vorteilhaft, wenn die federnde
Verbindung Federn mit nichtlinearer Kennlinie aufweist, deren Zusammendrückung eine
anwachsende Kraft benötigt, so daß eine anwachsende Kraft zum Kippen der Taumelscheibe
bei deren Kippbewegung in Richtung auf eine Stellung minimalen Verdrängungsvolumens
notwendig ist. Besonders günstig ist es hierbei, wenn man die Ausbildung derart
trifft, daß die Federn zwischen der Taumelscheibe und der willkürlich betätigbaren
Steuereinrichtung einem Kippen der Taumelscheibe einen Widerstand entgegensetzen,
der dem Kotangens des durch die Taumelscheibe und die Senkrechte zur Drehachse der
Taumelscheibe gebildeten Winkels proportional ist.
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Weiterhin kann man bei Verwendung eines schwenkbar angeordneten Steuergliedes,
das in bekannter Weise durch die willkürlich betätigbare Steuereinrichtung aus einer
mittleren Stellung für jede Förderrichtung der Verdrängerpumpe in eine Stellung
maximalen Verdrängungsvolumens verschwenkbar ist und durch Nachgeben der zwischen
dem Steuerglied und der willkürlich betätigbaren Steuereinrichtung angeordneten
Federverbindung unter dem Einfluß der von dem in dem Flüssigkeitskreislauf herrschenden
Druck betätigten selbsttätigen Steuereinrichtung bei einem Druckanstieg in dem Flüssigkeitskreislauf
in Richtung auf seine Mittelstellung gegen den Widerstand der Federverbindung schwenkt,
das Steuerglied erfindungsgemäß als T-förmigen Winkelhebel ausbilden und an jedem
Querarm desselben eine am anderen Ende mit einem Kolben der willkürlich betätigbaren
Steuereinrichtung in Verbindung stehende Schraubenfeder und einen vom Druck im Flüssigkeitskreislauf
betätigten Kolben der selbsttätigen Steuereinrichtung angreifen lassen und die Schwenkbewegung
des den Steg bildenden Steuerarmes des T-förmigen Winkelhebels in an sich bekannter
Weise über einen Stellmotor auf die Taumelscheibe der Verdrängerpumpe zum Verschwenken
derselben übertragen.
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Weiterhin kann man die Ausbildung derart treffen, daß der Stellmotor
in an sich bekannter Weise einen flüssigkeitsbetätigten, mit der Taumelscheibe verbundenen
Kolben und ein Ventil mit zwei Stellschiebern zum Steuern des Flüssigkeitsstromes
von einer Hilfspumpe zu dem Kolben aufweist, von denen ein Stellschieber mit dem
Winkelhebel verbunden und durch diesen beweglich ist, um dem Kolben Druckflüssigkeit
zwecks Bewegung desselben zuzuführen, und der andere Stellschieber mit dem Kolben
verbunden und durch diesen beweglich ist, um die Druckflüssigkeitszufuhr zu dem
Kolben zwecks Anhalten desselben zu unterbrechen, sobald sich der Kolben um einen
vorbestimmten Betrag bewegt hat.
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Ferner kann man die willkürlich betätigbare Steuereinrichtung mit
zwei Kolben versehen, die wahlweise von einer Hilfspumpe über ein Umsteuerventil
beaufschlagbar sind, so daß das Umsteuerventil in einer Stellung die Beaufschlagung
eines der Kolben zum Einstellen der Verdrängerpumpe in eine Stellung maximalen Verdrängungsvolumens
für eine Förderrichtung und in einer anderen Stellung die Beaufschlagung des anderen
Kolbens zum Einstellen der Verdrängerpumpe in eine Stellung maximalen Verdrängungsvolumens
für die entgegengesetzte Förderrichtung bewirkt. Hierbei kann man die Anordnung
derart treffen, daß das Umsteuerventil in einer dritten Stellung einen Nebenkreislauf
zwischen dem hydrostatischen Motor und der Verdrängerpumpe derart öffnet, daß bei
einem Schieben oder Ziehen des Fahrzeuges Druckflüssigkeit vom hydrostatischen Motor
die Verdrängerpumpe umgehen kann, falls eine Bremswirkung hierbei nicht gewünscht
wird.
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Bei Flurförderfahrzeugen ergibt sich eine besonders vorteilhafte Konstruktion,
wenn man die weitere willkürlich betätigbare Steuereinrichtung zum Verringern des
Verdrängungsvolumens der Verdrängerpumpe unabhängig von der selbsttätigen Steuereinrichtung
und die Reibungsbremsen des Fahrzeuges hydraulisch über einen Hauptbremszylinder
betätigt, derart, daß bei der Betätigung des Hauptbremszylinders zunächst die weitere
willkürlich betätigbare Steuereinrichtung zum Verringern des Verdrängungsvolumens
der Verdrängerpumpe und dann die Reibungsbremsen beaufschlagt werden. Bei einer
derartigen Ausbildung tritt nur ein ganz geringer Verschleiß an den Reibungsbremsen
auf, wodurch die Lebensdauer solcher Bremsen naturgemäß wesentlich verlängert wird.
Zweckmäßig kann man hierbei die weitere willkürlich betätigbare Steuereinrichtung
mit einem hydraulisch betätigten Kolben mit Querhaupt ausbilden, welch letzteres
beim Betätigen des Hauptbremszylinders an den Querarmen des vorerwähnten T-förmigen
Winkelhebels angreifend diesen in Mittelstellung und damit die Taumelscheibe der
Verdrängerpumpe in Richtung auf die Stellung minimalen Verdrängungsvolumens zwingt.
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Zwar sind bereits hydrostatische Getriebe bekannt, bei denen mittels
eines Bremspedals die Steuereinrichtung für das hydrostatische Getriebe zu
be-
einflussen ist bzw. eine Steuereinrichtung vorhanden ist, bei der beim
Betätigen des Bremspedals die Motorbremse und das hydraulische Getriebe eingeschaltet
werden. Die bekannten Getriebe sind jedoch in ihrem ganzen Aufbau grundverschieden
vom Erfindungsgegenstand und erfüllen nicht die diesem zugrunde liegende Aufgabenstellung,
nämlich ein im Normalbetrieb selbsttätig in Abhängigkeit von der jeweiligen Belastung
gesteuertes hydrostatisches Getriebe im Bedarfsfall so steuern zu können, daß dieses
zu Bremszwecken unter übersteuerung der normalerweise
wirksamen
selbsttätigen Steuerung herangezogen werden kann.
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in den Zeichnungen ist ein in der nachfolgenden Beschreibung näher
erläutertes hydrostatisches Getriebe nach der Erfindung dargestellt. Die Zeichnungen
zeigen in F i g. 1 A eine teilweise im Schnitt wiedergegebene Ansicht eines
Teiles des hydrostatischen Getriebes gemäß der Erfindung, die einen Teil der Antriebsmaschine,
die verstellbare Verdrängerpumpe, den Stellmotor, das Hauptsteuerorgan zum Verändern
des Verdrängungsvolumens der Verdrängerpumpe, das Umsteuerventil und den Hauptbremszylinder
für das Fahrzeugbremssystem wiedergibt, F i g. 1 B eine Fortsetzung der in
F i g. 1 A gezeigten Ansicht, die den hydrostatischen Motor, eines der auf
dem Boden ruhenden Antriebsräder, die Reibungsbremsen, ein Entspannungsventil und
eine Nebenschaltung zeigt, F i g. 2 einen vergrößerten Schnitt durch das
Hauptsteuerorgan zum Verändern des Verdrängungsvolumens der in F i g. 1 A
gezeigten Verdrängerpumpe, F i g. 2 A einen Teilschnitt eines Teiles
des in F i g. 2 gezeigten Hauptsteuerorgans, wobei Teile fortgelassen sind,
um eine der im Hauptsteuerorgan benutzten Federn klar erkennbar zu machen, F i
g. 3 einen Schnitt längs der Linie 3-3 der Fig. 2, F i -. 4
einen vergrößerten Schnitt durch den in F i g. 1. A gezeigten Stellmotor,
F i g. 5 einen Schnitt längs der Linie 5-5 der F i g. 4, F
i g. 6 eine Biegekurve, mittels der eine im Hauptsteuerorgan benutzte Feder
gewählt werden kann, und F i g. 7 einen Längsschnitt durch eine in dem Hauptsteuerorgan
benutzte Feder.
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Die grundsätzliche Anordnung der Teile des hydrostatischen Getriebes
einschließlich der erforderlichen hydraulischen Kreisläufe ist in den F i
g. 1 A und 1 B wiedergegeben. F i g. 1 B ist eine Fortsetzung
von Fig. 1A.
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In F i g. 1 A ist eine zum Antrieb der verstellbaren Verdrängerpumpe
dienende Antriebsmaschine des Hubwagens teilweise bei E gezeigt. Die mit
der Antriebsmaschine E verbundene und von dieser angetriebene, verstellbare
Verdrängerpumpe ist bei P wiedergegeben.
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Das Hauptsteuerorgan des hydrostatischen Getriebes nach der Erfindung,
das die selbsttätige Steuereinrichtung zum Verändern des Verdrängungsvolumens der
Verdrängerpumpe P entsprechend den Druckänderungen in dem Kreislauf zwischen der
Verdrängerpumpe und dem hydrostatischen otor sowie die besondere Steuereinrichtung
zum Verringern des Verdrängungsvolumens der Verdrängerpumpe unabhängig von der selbsttätigen
Steuereinrichtung einschließt, ist mit C bezeichnet.
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Der hydraulisch betätigte Stellmotor, über den das Hauptsteuerorgan
C vorzugsweise die Veränderung des Verdrängungsvolumens der Verdrängerpumpe
P bewirkt, ist bei S gezeigt, und das zum Betätigen des Stellmotors dienende
Ventil ist mit VS bezeichnet.
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Das von Hand betätigbare Umsteuerventil, das das Hauptsteuerorgan
C zwecks Umkehr der Förderrichtung der Verdrängerpumpe P betätigen kann,
ist bei R gezeigt, und der Hauptbremszylinder, der sowohl die Steuereinrichtung
zum unabhängigen Verringern des Verdrängungsvolumens der Verdrängerpumpe P und die
Reibungsbremsen des Hubwagens betätigt, ist mit B bezeichnet, In F i g. 1
B ist der von der verstellbaren Verdrängerpumpe P antreibbare hydrostatische Motor,
der seinerseits die den Boden berührenden Antriebsräder des Hubwagens antreibt,
bei M gezeigt. Eines der Antriebsräder ist bei W wiedergegeben, und ein in Abhängigkeit
von dem Betätigen des Hauptbremszylinders B zum Betätigen der Reibungsbremsen für
das Antriebsrad W arbeitender Radbremszylinder ist bei D dargestellt.
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Eine Druckmittelleitung 10 verbindet eine Seite der Verdrängerpumpe
P mit einer Seite des hydrostatischen Motors M, während eine Druckmittelleitung
11 die andere Seite der Verdrängerpumpe P mit der anderen Seite des hydrostatischen
Motors M verbindet. Die Druckmittelleitungen 10 und 11 bilden folglich
einen Kreislauf zwischen der Verdrängerpumpe P und dem hydrostatischen Motor M,
derart, daß der hydrostatische Motor M durch von der Verdrängerpumpe P geförderte
Druckflüssigkeit angetrieben wird. Es ist ersichtlich, daß jede Änderung der auf
den hydrostatischen Motor ausgeübten Belastung sich in einer Druckänderung in einer
der Druckmittelleitungen 10 oder 11 auswirkt, in Ab-
hängigkeit
davon, welche der beiden Druckmittelleitungen zu dem bestimmten Zeitpunkt die Hochdruckleitung
und welche die Rückflußleitung ist. Wie nachstehend näher erläutert wird, wird diese,
Druckänderung dazu benutzt, die selbsttätige Steuereinrichtung des Hauptsteuerorgans
C zwecks Veränderung des Verdrängervolumens der Verdrängerpumpe P zum Anpassen
an diese Druckänderung zu betätigen.
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Zum Ausgleich von Leckverlusten wird den Druckmittelleitungen
10 und 11 aus einem Behälter 12 Ergänzungsflüssigkeit zugeführt, und
zwar mittels einer Hilfspumpe 13, die die Druckflüssigkeit aus dem Behälter
12 über Leitungen 14 und 15 abzieht und den Druckmittelleitungen
10 und 11 über Leitungen 16 und 17 zuführt. Die Leitungen
16 und 17
enthalten Rückschlagventile 18 und 19 zwecks
Verhinderung eines Rückflusses von den Druckmittelleitungen 10 und
11. Die Hilfspumpe 13 führt ferner über eine Leitung 20 dem Umsteuerventil
R sowie über die Leitung 20 und eine weitere Leitung 21 dem Ventil VS
des Stellmotors S zwecks Betätigung des Stellmotors S Druckflüssigkeit
zu.
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Verstellbare Verdrängerpumpe Die in F i g. 1 A gezeigte verstellbare
Verdrängerpumpe P ist eine übliche Taumelscheibenpumpe und weist ein Pumpengehäuse
22, eine drehbar in dem Pumpengehäuse befestigte Pumpenwelle 23, einen mit
der Pumpenwelle 23 befestigten und mit dieser drehenden Zylinderblock oder
Rotor 24, eine Mehrzahl von ringsum mit Abstand voneinander in entsprechenden Bohrungen
des Rotors 24 hin- und herbewegbar angeordneten Kolben 25 sowie eine Taumelscheibe
26 mit einer ringförmigen Lagerplatte 27 auf. Die Kolben
25 haben an ihren Enden universalbewegliche Lagerstücke 28, die bei
einer Relativdrehung des Rotors 25 gegenüber der Taumelscheibe
26 zwecks Bewirken einer hin- und hergehenden Bewegung der Kolben
25 gleitend gegen die Lagerplatte 27 anliegen.
Die
Taumelscheibe ist um ein festes Gelenk 29
kippbar angeordnet, und das Verdrängungsvolumen
der Verdrängerpumpe P und damit der von der Verdrängerpumpe P bei einem bestimmten
Antriebsmaschinendrehmoment erzeugbare Druck können durch Verändern des Winkels,
den die Taumelscheibe 26 mit einer zu der Längsachse der Pumpenwelle
23 senkrechten Geraden einschließt, verändert werden. Dieser Winkel, der
in F i g. 1 A mit X bezeichnet ist, wird nachstehend als Taumelscheibenwinkel
bezeichnet.
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Es ist erkennbar, daß das Verdrängungsvolumen der Verdrängerpumpe
P gleich Null ist, wenn die Taumelscheibe 26 senkrecht zur Achse der Pumpenwelle
23 steht. Wenn die Taumelscheibe 26 in der in Fig. 1A gezeigten
Stellung ist, fördert die Verdrängerpumpe P mit einem maximalen Verdrängungsvolumen
in Richtung der in F i g. 1 A gezeigten Pfeile, so daß die Druckmittelleitung
10 die Hochdruckleitung und die Druckmittelleitung 11 die Rückflußleitung
ist. Wenn die Taumelscheibe 26 um den größtmöglichen Winkel in entgegengesetzter
Richtung gekippt ist, fördert die Verdrängerpumpe P mit einem maximalen Verdrängungsvolumen
in entgegengesetzter Richtung, so daß die Druckmittelleitung 11
die Hochdruckleitung
und die Druckmittelleitung 10
die Rückflußleitung wird, wobei die Drehrichtung
des hydrostatischen Motors M und dadurch die Bewegungsrichtung des Hubwagens umgekehrt
ist.
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Die Taumelscheibe 26 kann mittels eines mit der Taumelscheibe
26 verbundenen und sich durch eine Öffnung 31 in das Pumpengehäuse
22 erstreckenden Armes 30 zum Verändern des Verdrängungsvolumens der Verdrängerpumpe
oder der Förderrichtung der Verdrängerpumpe P gekippt werden.
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Ein Gehäuse 32, welches das Ventil VS enthält und an dem der
Stellmotor S befestigt ist, ist an dem Pumpengehäuse 22 rings um die öffnung
31 befestigt, und wie nachstehend näher erläutert wird, ist der Stellmotor
S mit dem Arm 30 der Taumelscheibe 26
verbunden und dient zum
Kippen der Taumelscheibe 26 in einer von dem Hauptsteuerorgan C bestimmten
Richtung und Größenordnung.
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Das Pumpengehäuse 22 ist an einem Teil 33 befestigt und abgestützt.
Der Teil 33 ist selbst an einem Schwungradgehäuse 34 der Antriebsmaschine
E befestigt. Die Pumpenwelle 23 erstreckt sich durch den Teil
33 und stützt sich in einem vom Teil 33 getragenen Lager
35 ab. Der Teil 33 trägt weiter eine Dichtung 36, die Leckverluste
von der Verdrängerpumpe P längs der Pumpenwelle 23 verhindert. Die Pumpenwelle
23 weist ein kerbverzahntes äußeres Ende 37 auf, mit dem ein Kupplungszahnrad
38 verkeilt ist. Das Kupplungszahnrad 38 kämmt mit einer Innenverzahnung
39, die in einer in einem Schwungrad 41 vorgesehenen Ausnehmung gebildet
ist. Das Schwungrad 41 ist mittels Bolzen 42 mit einer Antriebswelle 43 der Antriebsmaschine
E verbunden. Dies bedeutet, daß die Verdrängerpumpe P von der Antriebsmaschine
mit deren Drehzahl angetrieben werden kann, um Druckflüssigkeit durch den von den
Druckmittelleitungen 10 und 11 gebildeten Kreislauf zum Antrieb des
hydrostatischen Motors M zu fördern. Die Strömungsrichtung der von der Verdrängerpumpe
P geförderten Druckflüssigkeit kann umgekehrt und das Verdrängungsvolumen der Verdrängerpumpe
P kann in jeder Strömungsrichtung durch Veränderung des Kippwinkels der Taumelscheibe
26
verändert werden. Wie nachstehend näher erläutert wird, wird das Kippen
der Taumelscheibe 26 durch das Hauptsteuerorgan C gesteuert.
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Hauptsteuerorgan Das am besten in den F i g. 2 und
3 wiedergegebene Hauptsteuerorgan C weist ein Gehäuse 44 auf, in dem
ein verschwenkbarer T-förmiger Winkelhebel 45 angeordnet ist, der einen Steuerarm
46 und einen Querarrn 47 besitzt. Wie am besten in F i g. 3 gezeigt ist,
ist der Winkelhebel 45 schwenkbar auf einem Gelenkstift 48 angeordnet, der in einer
Wandung des Gehäuses 44 mittels einer auf das Gewindeende 50
des Gelenkstiftes
48 aufgeschraubten Mutter 49 befestigt ist.
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Eine Steuerstange 51 ist an einem Ende mit dem äußeren Ende
des Steuerarmes 46 des Winkelhebels 45 mittels eines Stiftes 52 befestigt.
Die Steuerstange 51 erstreckt sich durch ein Rohr 53, das das Gehäuse
44 des Hauptsteuerorgans C mit dem Gehäuse 32
des Ventils
VS des Stellmotors S verbindet. Wie in F i g. 1 A gezeigt
ist, ist das andere Ende der Steuerstange 51 mit dem Ventil VS verbunden,
und wie nachstehend noch näher erläutert wird, wird das Ventil VS durch die
Steuerstange 51 betätigt, sobald der Steuerarm 46 des Winkelhebels 45 um
den Gelenkstift 48 um einen bestimmten Winkel schwenkt, um den Stellmotor
S zum Kippen der Taumelscheibe 26 um einen Winkel zu veranlassen,
d. h., das Kippen der Taumelscheibe 26 wird durch eine Schwenkbewegung
des Steuerarmes 46 des Winkelhebels 45 gesteuert, und die Bewegungsrichtung des
Hubwagens wird durch die Richtung, in die der Steuerarm 46 aus seiner Vertikalstellung
geschwenkt wird, bestimmt.
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Die Richtung, in die der Steuerarin 46 gezwungen wird, und damit die
Richtung, in die sich der Hubwagen bewegt, wird durch ein Paar von flüssigkeitsbetätigten
Kolben 54 und 55 gesteuert, die betätigbar an den gegenüberliegenden Enden
des Querarmes 47 des Winkelhebels 45 mittels nachgiebiger Mittel, wie Schraubenfedern
56 und 57, befestigt sind. Die den Kolben 54 mit dem linken Ende des
Querannes 47 des Winkelhebels 45 verbindende Schraubenfeder 56
kann am besten
in der Teilansicht gemäß F i g. 2 A
gesehen werden. In ähnlicher Weise
verbindet die Schraubenfeder 57 den Kolben 55 mit dem gegenüberliegenden
Ende des Querannes 47. Wenn folglich Druckflüssigkeit auf den Kolben 54 aufgebracht
und der Kolben 55 entspannt wird, wird der Steuerarm 46 im Uhrzeigersinn
in die in F i g. 2 gezeigte maximale Verdrängungsvolumenstellung gebracht,
und wenn der Kolben 54 entspannt und der Kolben 55 druckbeaufschlagt wird,
wird der Steuerann 46 im Gegenuhrzeigersinn gedreht und in eine maximale Verdrängervolumenstellung
gebracht.
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Die Kolben 54 und 55 sind verschiebbar in Bohrungen
58 und 59 eines Zylinderblockes 60 angeordnet, der an dem Gehäuse44
befestigt ist, und die Bohrungen 58 und 59 sind an einem Ende mittels
Platten 61 und 62 abgeschlossen, die mit dem Zylinderblock
60 durch Bolzen 63 und 64 verbunden sind. Die Schraubenfeder
56 stützt sich an einem Ende gegen das obere Ende des Kolbens 54 und mit
dem anderen Ende gegen eine an einer Führungsstange 65
gebildete Schulter
ab, die gelenkig an einem Ende am äußeren Ende des Querarmes 47 mittels eines
Stiftes
66 befestigt ist. Das andere Ende der Führungsstange 65 ist gleitend
in einer Bohrung 67 des Kolbens 54 angeordnet. Die Schraubenfeder
57 stützt sich in ähnlicher Weise mit einem Ende gegen das obere Ende des
Kolbens 55 und mit dem anderen Ende gegen eine an einer Führungsstange
68 gebildete Schulter ab, die gelenkig an einem Ende am gegenüberliegenden
Ende des Querarines 47 mittels eines Stiftes 69 befestigt ist. Das andere
Ende der Führungsstange 68 ist gleitend in einer Bohrung 70
des Kolbens
55 an-eordnet. Wie am besten in F i g. 3
gezeigt ist, sind die äußeren
Enden des Querarmes 47 vorzugsweise gabelförmig ausgebildet, um die äußeren Enden
der Führungsstangen 65 und 68 aufzunehmen. Eine Bewegung der Kolben
54 und 55 in Richtung auf den Querarm 47 zu ist durch ringförmige Stopfen
71 und 72 begrenzt, die einstellbar in die oberen Enden der Bohrungen
58 und 59 eingeschraubt sind.
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Die Bewegung der Kolben 54 und 55 wird in einfacher Weise durch
das von Hand betätigbare, in F i g. 1 A gezeigte Umsteuerventil R gesteuert.
Das Umsteuerventil R ist ein gewöhnliches drei Stellungen einnehmendes Schieberventil
mit Vorwärts-, Rückwärts- und neutraler Stellung und weist ein Gehäuse
73 und einen Schieber 74 auf. Der Schieber 74 kann durch eine federbelastete
Kugelraste 75, die in drei entsprechend an dem Schieber 74 angeordnete Nuten
eingreifen kann, in jeder der drei Stellungen gehalten werden.
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In der in F i g. 1 A gezeigten Stellung des Schiebers 74 ist
die von der Hilfspumpe 13 ausgehende Leitung 20 mit einer Leitung
76 verbunden, die ihrerseits mit der Bohrung 58 in Verbindung steht.
Gleichzeitig ist eine zu der Bohrung 59 führende Leitung 77 mit einer
Leitung 78 verbunden, die wiederum mit einer zu dem Behälter 12 führenden
Leitung 79
verbunden ist. Folglich beaufschlagt dadurch Druckflüssigkeit den
Kolben 54, und der Kolben 55 wird entspannt, so daß der Steuerarm 46 des
Winkelhebels 45 und die Taumelscheibe 26 in die in F i g.
1 A
gezeigten Stellungen gezwungen werden, wobei Druckflüssigkeit durch die Druckmittelleitung
10 in Richtung der in F i g. 1 A gezeigten Pfeile gefördert wird.
Wenn der Schieber 74 des Ventils R in die äußerste rechte Stellung verschoben wird,
wird die Leitung 77 mit der Leitung 20 und die Leitung 76
mit der Leituno
78 verbunden, so daß Druckflüssigkeit den Kolben 55 beaufschlagt und
der Kolben 54 entspannt wird, wodurch der Steuerarm 46 und die Taumelscheibe
26 in die zu der in F i g. 1 A gezeigten Stellung entgegengesetzte
Stellung gezwungen werden, wobei die Verdrängerpumpe P Druckflüssigkeit über die
Druckmittelleitung 11 fördert, so daß die Bewegung des Hubwagens umgekehrt
wird. Die Bewegungsrichtung des Hubwagens kann folglich durch Betätigen des Umsteuerventils
R bestimmt werden.
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In der mittleren oder neutralen Stellung des Schiebers 74 sind die
beiden Leitun-en 76 und 77 geschlossen, so daß weder der Kolben 54
noch der Kolben 55 bewegt werden. Gleichzeitig ist die Leitung
78 mit einer Leitung 80 verbunden, die, wie nachstehend noch näher
erläutert wird, einen Nebenkreislauf um die Verdrängerpumpe P öffnet, so daß, wenn
der Hubwagen geschoben oder geschleppt wird und der hydrostatische Motor als Pumpe
wirkt, die Druckflüssigkeit von dem hydrostatischen Motor M um die Verdrängerpumpe
P herumgeleitet wird und die Verdrängerpumpe P und die Antriebsmaschine
E
einer Bewegung des Hubwagens keinen Widerstand entgegensetzen, wodurch der
Hubwagen leicht geschoben oder geschleppt werden kann.
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Obschon das Schalten des Umsteuerventils R in eine Vorwärts- oder
Rückwärtsstellung eine Bewegung des Steuerarmes 46 in Richtung auf eine maximale
Verdrängungsvolumenstellung in der einen oder anderen Richtung bewirkt, kann der
Steuerarm 46 auch in seine vertikale Stellung minimalen Verdrängungsvolumens zurückbewegt
werden, um das Verdrängungsvolumen der Verdrängerpumpe durch Nachgeben entweder
der Schraubenfeder 56 oder der Schraubenfeder 57 zu verändern in Abhängigkeit
davon, ob der Kolben 54 oder der Kolben 55 betätigt worden ist.
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Eine derartige Bewegung des Steuerarmes 46 zum Verändern des Verdrängungsvolumens
der Verdrängerpumpe P zwecks Anpassung an auf den hydrostatischen Motor M ausgeübte
Belastungsänderungen wird selbsttätig durch ein Paar Kolben 81 und
82
bewirkt, die verschiebbar in Bohrungen 83 und 84 des Zylinderblockes
60 angeordnet sind und durch in den Druckmittelleitungen 10 und
11 auftretende Druckänderungen betätigt werden können.
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Die Bewegung des Kolbens 81 wird gegen die Federkraft der Schraubenfeder
56 mittels einer Verbindungsstange 85 auf eine Seite des Querannes
47 unter Verschwenkung des Steuerarmes 46 im Gegenuhrzeigersinn übertragen. Die
Verbindunasstange 85
ist an einem Ende mit einer Seite des Querarmes 47 mittels
eines Stiftes 86 gelenkig verbunden und weist ein abgerundetes Ende
87 am anderen Ende auf, mit dem sie sich gegen das obere Ende des Kolbens
81
abstützt. Die Bewegung des Kolbens 82 wird in ähnlicher Weise gegen
die Wirkung der Schraubenfeder 57 mittels einer Verbindungsstange
88 auf die andere Seite des Querarmes 47 zwecks Verschwenkung des Steuerarmes
46 im Uhrzeigersinn übertragen. Die Verbindungsstange 88 ist gelenkig an
einem Ende mit der anderen Seite des Querarmes 47 mittels eines Stiftes
89 verbunden und weist ein abgerundetes anderes Ende 90 auf, mit dem
sie sich gegen das obere Ende des Kolbens 82 abstützt.
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Wie am besten in F i g. 1 A gezeigt ist, ist die Bohrung
83 mit der Druckmittelleitung 10 durch eine Leitung 91 verbunden,
während die Bohrung 84 mit der Druckmittelleitung 11 über eine Leitung
92 in Verbinduna steht. Der Kolben 81 kann folglich bei Druckänderungen
in der Druckmittelleitung 10 und der Kolben 82 bei Druckänderungen
in der Druckmittelleitung 11 bewegt werden.
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Wenn folglich der Druck in einer der beiden Druckmittelleitungen
10 oder 11 genügend stark ansteigt, daß entweder der Kolben
81 oder der Kolben 82 unter Verschwenkung des Steuerarmes 46 gegen
die Federkraft einer der Schraubenfedern 56 oder 57
bewegt wird, so
wird das Verdrängungsvolumen der Verdrängerpumpe P selbsttätig derart verringert,
daß das Drehmoment des hydrostatischen Motors M zur Anpassung an eine ansteigende
Belastun vergrößert 9
wird. Es ist erkennbar, daß zum Verschwenken des Steuerarmes
46 mittels des Kolbens 81 der Druck in der Druckmittelleitung 10 derart
sein muß, daß eine genügend große Kraft auf den Kolben 81 wirkt, um die Schraubenfeder
56 zusammenzudrücken, und daß
die Schraubenfeder
56 so lange zusammengedrückt wird, bis die von dieser ausgeübte Reaktionskraft
der von dem Kolben 81 ausgeübten Kraft entspricht. In ähnlicher Weise muß
der Druck in der Druckmittelleitung 11 zum Verschwenken des Steuerarmes 46
mittels des Kolbens 82 derart sein, daß eine zum Zusammendrücken der Schraubenfeder
57 genügend große Kraft auf den Kolben 82 wirkt, und die Schraubenfeder
57 wird so lange zusammengedrückt, bis die dabei von dieser ausgeübte Reaktionskraft
der von dem Kolben 82 ausgeübten Kraft entspricht. Die Stellung des Steuerarmes
46 und die Stellung der Taumelscheibe 26 hängen folglich von der Größe des
auf einen der beiden Kolben 81 oder 82 ausgeübten Druckes ab sowie
von dem Betrag, um den die Schraubenfeder 56 bzw. 57 zwecks Ausübung
einer Ausgleichskraft zusammengedrückt wird. Wie nachstehend noch näher erläutert
wird, weisen die Schraubenfedern solche Federcharakteristiken auf, daß in Abhängigkeit
von dem Druck in der Druckmittelleitung 10 und 11 die Stellung der
Taumelscheibe 26 ständig derart ist, daß die auf die Brennkraftmaschine,Ü
durch die Verdrängerpumpe P ausgeübte Drehmomentbelastung die Drehmomentkapazität
der Antriebsmaschine E nicht übersteigt.
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Die von der Verdrängerpumpe P auf die Antriebsmaschine E ausgeübte
Drehmomentbelastung hängt zu jeder bestimmten Zeit von dem Druck in der Druckmittelleitung
10 oder 11 und dem Verdrängungsvolumen der Verdrängerpumpe P zu dieser
bestimmten Zeit ab. Folglich besteht für eine bestimmte Verdrängerpumpe P und eine
bestimmte Antriebsmaschine E ein maximal zulässiger Druck für jede Stellung
der Taumelscheibe 26, bei dessen überschreiten bei einer bestimmten Stellung
der Taumelscheibe 26 ein überschreiten der Drehmomentkapazität der Antriebsmaschine
E eintritt, wodurch ein Abdrosseln oder eine überbelastung der Antriebsmaschine
E eintritt. Die bestimmten maximalen Drücke für die verschiedenen Stellungen
der Taumelscheibe 26 können leicht auf Grund der Spezifikationen der Verdrängerpumpe
P und auf Grund der Drehmomentkapazität der Antriebsmaschine E
ermittelt werden.
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Die Steuereinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung weist eine
derart enge Beziehung zwischen der Stellung der Taumelscheibe 26 und dem
Druck in der Druckmittelleitung 10 bzw. 11 auf, daß einerseits die
von der Verdrängerpumpe P auf die Antriebsmaschine E ausgeübte Drehmomentbelastung
die Drehmomentkapazität der Antriebsmaschine E
nicht übersteigt, andererseits
aber die von der Verdrängerpumpe P auf die Antriebsmaschine E ausgeübte Drehmomentbelastung
bei einem übersteigen des maximalen Druckes für eine Stellung maximalen Verdrängungsvolumens
der Taumelscheibe 26 in der Druckmittelleitung 10 bzw. 11 sich
der Drehrnomentkapazität der Antriebsmaschine E eng anpaßt. Dies verhütet
ein überbelasten und ein Abdrosseln der Antriebsmaschine E, erlaubt jedoch
eine maximal mögliche Drehzahl bzw. Geschwindigkeit bei einer schweren Belastung
des Hubwagens.
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Um diese Beziehung herzustellen, weisen die Schraubenfedern
56 und 57 solche Federcharakteristiken auf, daß bei ihrem Zusammendrücken
infolge eines bestimmten auf den Kolben 81 bzw. 82 ausgeübten Flüssigkeitsdruckes
die Stellung der Taumelscheibe 26 derart ist, daß bei dem bestimmten Flüssigkeitsdruck
die von der Verdrängerpumpe P auf die Maschine E ausgeübte Drehmomentbelastung
die Drehmomentkapazität der Antriebsmaschine E erreicht, aber nicht überschreitet.
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Es wurde gefunden, daß die Schraubenfedern 56
und
57 zum Erzielen solcher Federcharakteristiken eine nichtlineare Kennlinie
aufweisen müssen. Ob-
schon sich die spezifischen Federcharakteristiken für
verschiedene hydrostatische Getriebe mit verschieden großen Antriebsmaschinen und
Verdrängerpumpen ändern können, bleiben die wesentlichen Eigenschaften gleich, und
die ungefähren Federcharakteristiken eines bestimmten hydrostatischen Getriebes
können leicht an Hand der Drehmomentkapazität der Antriebsmaschine E, der
Spezifikationen der Verdrängerpumpe P sowie der Abmessungen des Steuergestänges
bestimmt werden, mittels dessen die Bewegung der Kolben 81 oder
82 und die Zusammenpressung der Schraubenfedern 56 und 57 zwecks
Kippcns der Taumelscheibe 26 übertragen wird.
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Dies bedeutet, daß auf Grund der Abmessungen des Gestänges durch einfache
geometrische Zusammenhänge leicht bestimmt werden kann, wie lang die Schraubenfcdern
56 und 57 sein müssen und wie weit sie zusammen-edrückt werden müssen,
um die Taumelscheibe 26 um einen bestimmten Taumelscheibenwinkel zu kippen.
Die maximal zulässigen Drücke für eine Mehrzahl von verschiedenen Taumelscheibenwinkeln
können leicht auf Grund der Spezifikationen der Verdrängerpumpe P und der Drehmomenikapazität
der Antriebsmaschine E bestimmt werden. Wenn man eine konstante Drehmomentkapazität
annimmt, sind diese maximalen Drücke dem Kotangens des Taumelscheibenwinkels proportional
oder ungefähr umgekehrt proportional dem Taumelscheibenwinkel, sofern der maximale
Winkel, um den die Taumelscheibe kippt, sehr klein ist. Die Kräfte, die die Schraubenfedern
56 oder 57
ausüben müssen, wenn sie um einen den verschiedenen Taumelscheibenwinkeln
entsprechenden Betrag zusammengepreßt werden, können dann dadurch ermittelt werden,
daß man jeden der maximalen Drücke für die verschiedenen Taumelscheibenwinkel mit
der Fläche des Kolbens 81 bzw. 82 multipliziert und das Ergebnis weiter
mit dem Verhältnis des Abstandes zwischen dem Gelenkstift 48 und dem Stift
86 zu dem Abstand zwischen dem Gelenkstift 48 und dem Stift 69 multipliziert.
Diese auf den maximalen Drücken basierenden Kräfte sind gleichfalls proportional
dem Kotangens des Taumelscheibenwinkels oder umgekehrt proportional dem Taumelscheibenwinkel.
Die derart erhaltenen Kräfte können über den den entsprechenden Taumelscheibenwinkeln
entsprechenden Solldurchbiegungswerten der Schraubenfeder eingetragen werden, wodurch
man eine Federcharakteristik erhält, mittels der die tatsächliche Schraubenfeder
bemessen werden kann. Eine derartige Charakteristik ist beispielsweise in F i
g. 6 wiedergegeben. Die in dieser Figur wiedergegebene Federcharakteristik
bezieht sich auf eine Schraubenfeder, die in Verbindung mit einer Verdrängerpumpe
mit einem maximalen Taumelscheibenwinkel von 15' in jeder Richtung benutzt
werden kann. Die an der Federcharakteristik vermerkten Gradangaben stellen die Taumelscheibenwinkel
dar, während die Druckangaben an ihr die für eine bestimmte Verdrängerpumpe und
Antriebsmaschine E
ermittelten maximalen Drücke für die betreffenden
Taumelscheibenwinkel
wiedergeben. Diese Werte ändern sich naturgemäß für hydrostatische Getriebe mit
Antriebsmaschinen und Verdrängerpumpen verschiedener Abmessungen.
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Die Federcharakteristik ist lediglich für einen Taumelscheibenwinkel
von 5' an aufwärts eingezeichnet, da die wiedergegebene Federcharakteristik
für die Bestimmung einer Schraubenfeder vorgesehen ist, die in einem hydrostatischen
Getriebe mit einem überdruckventil verwendet werden soll, das unter Entspannung
des Druckes in dem Kreislauf zwischen der Verdrängerpumpe P und dem hydrostatischen
Motor M öffnet, sobald der Druck etwa 280 kg/CM2 erreicht. Da der einem Taumelscheibenwinkel
von 5' entsprechende maximale Druck den Öffnungsdruck des Überdruckventils
überschreitet, besteht keine Möglichkeit einer überbelastung der Antriebsmaschine
E, solange der Taumelscheibenwinkel geringer als 5' ist. Die Eigenschaften
der Schraubenfeder für Taumelscheibenwinkel, die geringer als 5'
sind, sind
folglich vom Gesichtspunkt des Verhütens einer überbelastung der Antriebsmaschine
E nicht von Bedeutung.
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Die derart erhaltene Federcharakteristik wird zur Bemessung einer
tatsächlichen Schraubenfeder benutzt. Um das Herstellen der Schraubenfeder zu erleichtem
und um die besten tatsächlichen Arbeitsbedingung en unter Berücksichtigung von Abweichungen
der tatsächlichen Betriebseigenschaften der Antriebsmaschine und des hydrostatischen
Getriebes von den theoretischen, bei der Ermittlung der Federcharakteristik zugrunde
gelegten Eigenschaften zu erzielen, können die Eigenschaften der tatsächlichen Schraubenfeder
von den Federcharakteristikwerten abweichen, wenn auch eine möglichst gute Annäherung
wünschenswert ist. Zum Beispiel kann eine in zwei Abschnitten gewundene Schraubrnfeder,
bei der in einem Abschnitt die Windungen enger aneinanderliegen als im anderen Abschnitt,
wie in F i g. 7 gezeigt ist, durch sorgfältige Auswahl des Federdrahtes und
des Abstandes zwischen den einzelnen Windungen leicht derart hergestellt werden,
daß sie über den gewünschten Arbeitsbereich ungefähr die in der Federcharakteristik
angezeigten Eigenschaften aufweist.
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Bei Verwendung von Schraubenfedern 56 und 57
mit nichtlinearer
Federcharakteristik ergibt jede zu einer Änderung des Druckes in der Druckmittelleitung
10 bzw. 11 führende Belastungsänderung des hydrostatischen Motors
M, solange der Druck oberhalb eines durch die Kraft der Schraubenfeder
56
bzw. 57 bestimmten Minimums ist, eine selbsttätige Änderung des
Verdrängungsvolumens derVerdrängerpumpe P zur Anpassung an die Belastung des hydrostatischen
Motors M, ohne daß die Gefahr besteht, daß die von der Verdrängerpumpe P auf die
AntriebsmaschineE aufgebrachte Drehmomentbelastung die Drehmomentkapazität der Antriebsmaschine
E
übersteigt. Wenn folglich die Bedienungsperson des Hubwagens die Bewegungsrichtung
des Hubwagens durch entsprechendes Einstellen c
des Umsteuerventils R bestimmt
hat, wird das Verdrängungsvolumen der Verdrängerpumpe P selbsttätig den auf den
hydrostatischen Motor M aufgebrachten Belastungen angepaßt, ohne daß irgendeine
weitere Betätigung der Bedienungsperson erforderlich ist. Gleichzeitig kann bei
einer zur Anpassung an eine schwere Belastung eintretenden Verringerung des Verdrängungsvolumens
der Verdrängerpumpe P die maximal mögliche Geschwindigkeit erzielt werden, da die
von der Verdrängerpumpe P auf die Antriebsmaschine E aufgebrachte Drehmomentbelastung
sich der Drehmomentkapazität der Antriebsmaschine E
eng anpaßt, so daß im
wesentlichen die volle Drehmomentkapazität der Antriebsmaschine ausgenutzt wird.
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Wenn sich der Hubwagen unter dem Einfluß seiner eigenen Schwerkraft
bewegt, so daß der hydrostatische Motor als Pumpe wirkt, was z. B. beim Abwärtsfahren
der Fall ist, so ist erkennbar, daß der Flüssigkeitsdruck in der Druckmittelleitung
10 bzw. 11, je nachdem, welche im Augenblick die Hochdruckleitung
ist, abnimmt und das Verdrängungsvolumen der Verdrängerpumpe selbsttätig vergrößert
wird. Unter diesen Bedingungen treibt der als Pumpe arbeitende hydrostatische Motor
M die Antriebsmaschine E über die Verdrängerpumpe P mit der geringstmöglichen
Geschwindigkeit an, wodurch nur eine minimale Bremswirkung durch die Antriebsmaschine
E erzielt wird. Obschon dies in manchen Fällen, in denen ein minimaler Widerstand
der Antriebsmaschine erwünscht ist, günstig sein kann, ist dies nicht wünschenswert,
sofern man eine maximale Bremswirkung haben will. Dies macht je-
doch keine
Schwierigkeiten, weil gemäß der Erfindung eine Steuereinrichtung vorgesehen ist,
die in optimaler Weise unter übersteuerung der selbsttätigen Steuereinrichtung derart
betätigt werden kann, daß das Verdrängungsvolumen der Verdrängerpumpe P unabhängig
von der selbsttätigen Steuereinrichtung verringert wird, so daß gewünschtenfalls
eine maximale Bremswirkung durch die Antriebsmaschine erzielt werden kann.
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Wie am besten in F i g. 2 gezeigt ist, weist die unabhängig
von der selbsttätigen Steuereinrichtung das Verdrängungsvolumen der Verdrängerpumpe
P verringernde Steuereinrichtung einen Kolben 93 auf, der verschiebbar in
einer Bohrung 94 angeordnet ist und ein stangenförmiges Glied 95 aufwärts
bewegen kann, sobald der Bohrung 94 Druckflüssigkeit unterhalb des Kolbens
93 zugeführt wird.
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Ein Querhaupt 96 wird von einem konischen Teil 97 des
stangenförmigen Gliedes 95 getragen und ist mit diesem zusammen beweglich.
Das Querhaupt 96
weist an seinen äußeren Enden einstellbar befestigte Bolzen
98 und 99 auf. Sobald Druck auf den Kolben 93 zur Aufwärtsbewegung
des stangenförinigen Gliedes 95 aufgebracht wird, greift der Bolzen
98
oder der Bolzen 99 gegen eine Rolle 100 oder eine Rolle
101, die entsprechend von den Stiften 66 oder 69 des Querarmes
47 getragen werden, um den Querarm 47 in eine horizontale Stellung zu zwingen. Dadurch
wird der Steuerarin 46 in eine vertikale Stel.luno, -ebracht, wodurch wiederum das
Verdrängungsvolumen der VerdrängerpumpeP verringert sowie die Bremswirkung derAntriebsmaschineE
durch schnelleren Antrieb derselben vergrößert wird.
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Das Querhaupt 96 wird auf dem konischen Teil 97
mittels
einer Hülse 102 gehalten, die das stangenförmige Glied 95 umgibt und gegen
das Querhaupt 96 durch eine Mutter 103 gepreßt wird, die auf einen
mit Gewinde versehenen Teil 104 des stangenförmigen Gliedes 95 aufgesehraubt
ist. Das obere Ende des stangenförmigen Gliedes 95 wird durch einen verschiebbar
in einer Führungshülse 106 angeordneten Teil 105 verringerten Durchmessers
geführt. C
Die Führungshülse 106 erstreckt sich in
eine in der gegenüberliegenden Wandung des Gehäuses 44 vorgesehene Ausnehmung
107 und wird in dieser abgestützt.
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Das stangenförmige Glied 95 und das Querhaupt 96 kehren
mittels einer die Führungshülse 106 umgebenden, sich mit einem Ende gegen
die Wandung des Gehäuses 44 und mit dem anderen Ende gegen die Mutter
103 abstützenden Druckfeder 108 in ihre unwirksame Stellung zurück,
sobald der Kolben 93
entspannt wird. Eine zwischen einer mit Gewinde versehenen
Büchse 110 und dem Kolben 93 angeordnete Druckfeder 109 dient
zur Fixierung des Kolbens 93 gegenüber dem unteren Ende des stangenförnügen
Gliedes 95.
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Der Kolben 93 kann von jeder Druckquelle her beaufschlagt werden.
Im Ausführungsbeispiel wird der Kolben 93 jedoch durch von dem HauptbremszylinderB
herrührendeDruckflüssigkeit beaufschlagt, der, wie in F i g. 1 gezeigt ist,
mit dem unteren Ende der Bohrung 94 über eine Leitung 111 verbunden ist.
Der Hauptbremszylinder B ist ferner über eine Leitung 112 mit den Radbremszylindern
D derart verbunden, daß der Kolben 93 und die Reibungsbremsen durch
denselben Hauptbremszylinder betätigt werden können.
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Vorzugsweise ist der zu einer wesentlichen Verringerung des Verdrängungsvolumens
der Verdrängerpumpe P erforderliche Hub des Kolbens 93 geringer als der züm
Betätigen der Radbremszylinder D
zum Betätigen der Reibungsbremsen erforderliche
Hub, so daß bei einer Anfangsbetätigung des Hauptbremszylinders B mittels Vorrichtungen,
wie z. B. eines Pedals, zunächst der Kolben 93 unter Verringerung des Verdrängungsvolumens
der Verdrängerpumpe P betätigt wird, so daß eine starke Bremswirkung erzielt wird,
die den Hubwagen zum Stillstand bringt, und erst bei einer weiteren Betätigung des
Hauptbremszylinders B die Reibungsbremsen beaufschlagt werden. Durch diese Ausbildung
wird der Verschleiß der Reibungsbremsen ganz wesentlich verringert.
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Obschon die Betätigung des stangenförmigen Gliedes 95 und des
Querhauptes 96 hydraulisch wiedergegeben ist, ist es selbstverständlich,
daß diese Teile gewünschtenfalls durch ein nicht gezeigtes Gestänge auch mechanisch
betätigt werden können.
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Stellmotor und Ventil Der in der F i g. 4 gezeigte, die Taumelscheibe
26
in Abhängigkeit von der Bewegung des Steuerarmes 46 kippende Stellmotor
S weist einen Zylinder 113
und einen Kolben 114 mit einer Kolbenstange
115
auf. Der Zylinder 113 ist am Gehäuse 32 befestigt. Die Kolbenstange
115 erstreckt sich durch eine in der Wandung des Gehäuses 32 vorgesehene
öffnung 116.
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Das Ende der Kolbenstange 115 ist mit dem Arm 30 der
Taumelscheibe 26 über einen Hebel 117 verbunden, der gelenkig mittels
eines Stiftes 118 an das Ende des Armes 30 und mittels eines Stiftes
119 an das Ende der Kolbenstange 115 angeschlossen ist. Folglich bewirkt
eine Bewegung des Kolbens 114 eine Kippbewegung der Taumelscheibe 26 zur
Änderung des Verdrängungsvolumens der Verdränger- i pumpe P.
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über eine Leitung 120 kann dem Zylinder 113 auf einer Seite
des Kolbens 114 Druckflüssigkeit zugeführt bzw. abgezogen werden, während die Druckflüssigkeit
dem Zylinder 113 auf der gegenüberliegenden Seite des Kolbens durch eine
Leitung 121 zugeführt bzw. abgezogen werden kann. Das Strömen der Druckflüssigkeit
durch die Leitungen 120 und 121 zum Verschieben des Kolbens 115 wird durch
das Ventil VS gesteuert.
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Wie am besten aus F i g. 5 ersichtlich ist, weist das Ventil
VS einen stationären Teil 122, einen drehbaren Hülsenteil 123 und eine drehbare
Spule 124 auf, die innerhalb des drehbaren Hülsenteiles 123
drehbar ist. Der
stationäre Teil 122 wird von einem Teil der Wandung des Gehäuses 32 gebildet.
An der drehbaren Spule 124 ist ein Arm 125 befestigt, an den das Ende der
Steuerstange 51 mittels eines Stiftes 126 gelenkig derart angeschlossen
ist, daß die Spule 124 in Abhängigkeit von der Bewegung der Steuerstange
51 mittels des Steuerarmes 46 des Winkelhebels 45 gedreht wird. Zur besseren
übersicht sind in F i g. 4 der äußere Endteil des Armes 125 und die
Steuerstange 51 nur strichpunktiert wiedergegeben.
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Der drehbare Hülsenteil 123 weist einen mit diesem befestigten
Arm 127 auf. Der Arm 127 besitzt einen im äußeren Ende desselben gebildeten
Schlitz 127a, in dem ein an dem Arm 30 befestigter Stift 128 zum Drehen
des Hülsenteiles 123 beim Kippen der Taumelscheibe 26 mittels des
Stellmotors S vorgesehen ist. Wie noch genauer erläutert wird, wird beim
Drehen der Spule 124 mittels der Steuerstange 51 Druckflüssigkeit zum Zylinder
113 zum Bewegen des Kolbens 114 zugeführt, während ein Drehen des Hülsenteiles
123 den Flüssigkeitsstrom zum Zylinder 113 unterbricht, sobald der
Kolben 114 sich um den gewünschten Betrag bewegt hat.
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Wie am besten in F i g. 5 gezeigt ist, fließt Druckflüssigkeit
von der Hilfspumpe 13 zum Betätigen des Stellmotors S durch die Leitung
21 zu einer in dem stationären Teil 122 vorgesehenen ringförmigen Nut
129. Von der ringförmigen Nut 129 fließt die Druckflüssigkeit durch
eine radiale öffnung 130 in der Spule 124 zu einer axialen Leitung
131. Von der axialen Leitung 131 passiert die Druckflüssigkeit über
eine öffnung 132 in eine in der inneren Fläche des Hülsenteiles
123 gebildete bogenfönnige Nut 133.
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Die Spule 124 weist ferner axiale Leitungen 134 und 135 auf.
Die Leitung 134 steht an einem Ende in ständiger Verbindung mit einer in dem stationären
Teil 122 gebildeten ringfönnigen Nut 136, mit der die Leitung 120 verbunden
ist. Die andere Leitung 135 steht in ständiger Verbindung mit einer ringförmigen,
gleichfalls in dem stationären Teil 122 angeordneten Nut 137, mit der die
Leitung 121 verbunden ist. Das andere Ende der axialen Leitung 134 steht in Verbindung
mit einer sich durch die Oberfläche der Spule 124 erstreckenden radialen öffnung
138 und das äußere Ende der Leitung 135 mit einer sich durch die Oberfläche
der Spule 124 erstreckenden radialen öffnung 139, die von der öffnung
138
einen größeren Winkelabstand aufweist, als der Winkelbogen der bogenförmigen
Nut 133 beträgt, wie am besten in F i g. 4 gezeigt ist.
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In der in den F i g. 4 und 5 gezeigten Stellung schließen
die inneren Flächen des Hülsenteiles 123
zwischen der bogenfönnigen Nut
133 und einem sich durch den Hülsenteil 123 erstreckenden Öffnungenpaar
140 und 141 die öffnungen 138 und 139 ab, so daß Druckflüssigkeit
zum Zylinder 113 durch die Leitungen 120 und 121 weder zugeführt noch abgezogen
werden
kann. Wenn jedoch die Spule 124 in Abhängigkeit von einer Schwenkbewegung des Steuerarines
46 um ein paar Grad im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, überlappt die öffnung
138 die bogenförinige Nut 133. Hierdurch wird die Leitung 120 mit
der Leitung 21 zum Zuführen von Druckflüssigkeit zum Zylinder 133 rechts
vom Kolben 114 verbunden. Zur gleichen Zeit überlappt die öffnung 139 die
öffnung 140. Hierdurch wird die Leitung 121 mit dem Innern des Gehäuses
32 verbunden, so daß Druckflüssigkeit von dem Zylinder 113 links des
Kolbens 114 zum Innern des Gehäuses 32 abgezogen wird, das mittels des Rohres
53 mit dem Behälter (s. F i g. 1 A und 2) sowie ferner mit dem innern
des Gehäuses 44 des Hauptsteuerorgans C, einer hydraulischen Leitun- 142
(s. F i g. 1 A) und mit der Leitung 79 verbunden ist. Der Kolben 114
bewegt sich daher unter Kippen der Taumelscheibe 26 im Uhrzeigersinn nach
links. Da die Taumelscheibe 26 durch den Kolben 114 gekippt wird, wird der
Hülsenteil 123 durch den Arm 127 und den Stift 128 im Gegenuhrzeigersinn
relativ zur Spule 124 gedreht, bis die Taumelscheibe 26 um einen Winkel gekippt
ist, der demjenigen proportional ist, um den der Steuerann 46 bewegt wurde. Zu diesem
Zeitpunkt werden die öffnungen 138 und 139 erneut von den inneren
Flächen des Hülsenteiles 123 zwischen der bogenförmigen Nut 133 und
den öffnungen 140 und 141 abgedeckt, wodurch die Leitungen 120 und 121 geschlossen
werden und die Bewegung des Kolbens 114 unterbrochen wird.
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Wenn die Spule 124 im Uhrzeigersinn in Abhängigkeit von der Bewegung
des Steuerarmes 46 gedreht wird, überlappt die öffnung 139 die bogenförinige
Nut 133 unter Verbindung der Leitungen 21 und 121 zum Zuführen von Druckflüssigkeit
zum Zylinder 113 links des Kolbens 114, und die öffnung 138 überlappt
die öffnung 140 unter Verbindung der Leitung 120 mit dem Innern des Gehäuses
32
und Abziehung von Druckflüssigkeit von der rechten Seite des Kolbens 114,
so daß sich der Kolben 114 nach rechts unter Kippen der Taumelscheibe im Gegenuhrzeigersinn
bewegt. Diese Bewegung dauert so lange an, bis die Öffnungen 138 und
139 erneut von den inneren Flächen des Hülsenteiles 123 zwischen der
bogenfönnigen Nut 133 und den öffnungen 140 und 141 abgedeckt werden. Folglich
kippt eine Betätigung des Stellmotors mittels des Ventils VS die Taumelscheibe
26 um einen Winkel, der demjenigen proportional ist, um den der Steuerarin
46 bewegt wird. Hydrostatischer Motor und Radantrieb Der hydrostatische Motor M
kann jede beliebige Bauart besitzen. Der in F ig. 1B gezeigte hydrostatische Motor
ist ein Taunielscheibenmotor im wesentlichen der gleichen Bauart wie die Verdrängerpumpe
P, mit der Ausnahme, daß die Taumelscheibe fest auf ein bestimmtes Schluckvermögen
eingestellt ist und nicht verstellt werden kann.
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Der hydrostatische Motor M wird von einem einen Teil eines Wellenträgers
144 bildenden Getriebegehäuse 143 mittels Bolzen 145 getragen. Der hydrostatische
Motor M treibt die auf dem Boden ruhenden Antriebsräder W über einen Zahnräderantrieb
an, der ein auf der Motorwelle 147 des hydrostatischen Motors M fest angebrachtes
und mit einem auf einem Wellenstumpf 149 befestigten Zahnrad 148 kämmendes Zahnrad
146 aufweist. Der Wellenstumpf 149 stützt sich drehbar in Lagern 150
und
151 ab und weist ein Kegelrad 152 an seinem freien Ende auf. Das Kegelrad
152 ist mit einem Tellerrad 153 im Eingriff, das über ein Ausgleichkeaelräder
154 aufweisendes Ausgleichgetriebe die Antriebsräder W antreibt. Das Kegelrad
152, das Tellerrad 153 und das Ausgleichgetriebe sind in einem Achsgetriebegehäuse
155 angeordnet.
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Der Radbremszylinder dient zum Andrücken von Bremsbacken
156 und 157 gegen eine in üblicher Weise an den Antriebsrädern W befesti-te
Bremstrommel 158.
überdruckventil und Nebenkreisschaltung el Uni den Aufbau
eines zu hohen Druckes in einer der Druckmit' telleitungen 10 oder
11 zu verhindern, ist ein überdruckventil 159 vorgesehen, wie in F
i g. 1 B gezeigt ist, das mittels eines Schieberventils 160 entweder
mit der Druckmittelleitung 10 oder der Druckmittelleitung 11 in Abhängigkeit
davon, welche Druckmittelleitung jeweils die Hochdruckleitung ist, verbunden werden
kann. Das Schieberventil 160 ist mit der Druckmittelleitung 10 mittels
einer Leitung 161 und mit der Druckmittelleitung 11 mittels einer
Leitung 162 verbunden.
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Das überdruck-ventil 159 wird durch ein Steuerventil
163 gesteuert. Das überdruckventil 159 weist eine sich durch einen
Kolben 165 desselben erstreckende Öffnung auf, so daß der Flüssigkeitsdruck
auf beiden Seiten des Kolbens der gleiche ist, und das überdruckventil bleibt so
lange geschlossen, bis der auf die Rückseite des Kolbens wirkende Flüssigkeitsdruck
durch die öffnung des Steuerventils 163
entspannt wird. Die Druckseite des
Steuerventils 163
ist mit der Rückseite des Kolbens 165 des überdruckventils
159 durch eine Leitung 164 verbunden, und die andere Seite des Steuerventils
163 ist über die Leitungen 166 und 167, einen Filter
168
(F i g. 1 A) und die Leitung 14 derart mit dem Behälter 12 verbunden,
daß eine öffnung des Steuerventils 163 den Druck auf der Rückseite des Kolbens
165 des überdruckventils 159 entspannt.
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Wenn die Druckmittelleitung 10 die Hochdruckleitung ist, wird
ein Schieber169 des Schieberventils 160 nach links verschoben, wie in F i
g. 1 B gezeigt ist, und zwar durch den in der Druckmittelleitung
10
herrschenden, auf das rechte Ende des Schiebers 169
über die Leitung
161 wirkenden Druck, so daß die Leitung 161 mit einer Leitung
170, die das überdruckventil 159 mit dem Schieberventil
160 verbindet, verbunden ist. Gleichzeitig ist die von der Druckmittelleitung
11 kommende Leitung 162 durch das Schieberventil 160 mit einer
Leitung 171 verbunden, die wiederum mit einem Niedrigdruckventil
172 verbunden ist. Das Niedrigdruckventil 172 hält einen Minimaldruck
in der Druckmittelleitung 11
aufrecht.
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Wenn das Steuerventil 163 und das überdruckventil
159 in Abhängigkeit von einem über die Leitungen 161, 170 und 164
weitergeleiteten überdruck in der Druckmittelleitung 10 öffnen, so passiert
Druckflüssigkeit ' über eine Leitung 173 und durch die Leitung
171 zu dem Niedri,-druckventil 172. Von dem Niedrigdruckventil
172 läuft die Druckflüssigkeit dann über die Leitung 167 und das Filter
168 zur Entspannung des Druckes in der Druckmittelleitung 10 zu dem
Behälter 12 zurück.
Wenn die Druckmittelleitung 11 die Hochdruckleitung
wird, wird der Schieber 169 des Schieberventils 160 durch den in der
Leitung 162 herrschenden Flüssigkeitsdruck nach rechts bewegt, so daß die
Leitung 162 mit dem Überdruckventil 159 über die Leitung
170 verbunden wird und ein überdruck in der Druckmittelleitung
11 durch ein öffnen des überdruckventils 159 entspannt werden kann.
Gleichzeitig wird die mit der Druckmittelleitung 10 verbundene Leitung
161 mit dem Niedrigdruckventil 172
über das Schieberventil
160 und die Leitung 171 verbunden.
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Wie vorstehend schon erläutert wurde, öffnet ein Einstellen des Umsteuerventils
R in eine neutrale Stellung einen Nebenkreis zwischen den Druckmittelleitungen
10 und 11, so daß die Druckflüssigkeit von dem hydrostatischen MotorM
die Verdrängerpumpe umgehen kann, wenn der Hubwagen geschoben oder gezogen wird,
wobei die Verdrängerpumpe P und die Antriebsmaschine E der Bewegung des Hubwagens
keinen Widerstand entgegensetzen. Der Nebenkreis wird durch öffnung des überdruckventils
159 gebildet, so daß die Druckmittelleitung 10 mit der Druckmittelleitung
11 über die Leitung 161, eine Seite des Schieberventils
160, die Leitung 170, das überdruckventil 159, die Leitung
173, die Mittelleitung des Schieberventils 160 und die Leitung
162
verbunden wird.
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Bei einer Einstellung des Umsteuerventils R in eine neutrale Stellung
öffnet das Überdruckventil 159
unter Bildung eines Nebenkreises, da in dieser
Stellung des Umsteuerventils R die Rückseite des Kolbens 165 des überdruckventils
159 mit dem Behälter 12 über die Leitungen 80, 78, 79 und 14
(s. F i g. 1 A) verbunden ist, so daß der Druck auf der Rückseite des Kolbens
165 entspannt und das überdruckventil 159 durch den relativ niedrigen
Druck in der Leitung 170 geöffnet wird. Folglich kann die Druckflüssigkeit
von dem hydrostatischen Motor M die Verdrängerpumpe P umgehen, wenn der HubWagen
geschoben oder gezogen wird, so daß die Verdrängerpumpe P und die Antriebsmaschine
E
dem Schieben oder Ziehen des Hubwagens keinen Widerstand entgegensetzen.
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Wirkungsweise Nachdem die verschiedenen Teile des hydrostatischen
Getriebes und ihre Funktionen erläutert worden sind, wird nachstehend die Wirkungsweise
des hydrostatischen Getriebes als eine Einheit beschrieben.
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Zu Erläuterungszwecken sei angenommen, daß der Schieber 74 des Umsteuerventils
R in die in F i g. 1 A gezeigte Stellung bewegt worden sei, der Steuerarm
46 und die Taumelscheibe 26 in den in F i g. 1 A gezeigten Stellungen
maximalen Verdrängungsvolumens sind, die Verdrängerpumpe P Druckflüssigkeit durch
die Druckmittelleitung 10 in Richtung der Pfeile zwecks Antriebs des hydrostatischen
Motors M mit maximaler Drehzahl fördert und daß die Druckflüssigkeit von dem hydrostatischen
Motor M durch die Druckmittelleitung 11 zurückfließt.
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Wenn die auf den hydrostatischen Motor M aufgebrachte Belastung dann
ansteigt, was z. B. eintritt wenn der Hubwagen bergan fährt, stellt sich ein Druckanstieg
in der Druckmittelleitung 10 ein, der dem Belastungsanstieg proportional
ist. Dieser Druckanstieg in der Druckmittelleitung 10 wird über die Leitung
91 auf den Kolben 81 übertragen (s. F i g. 2). Die Bewegung
des Kolbens 81 wird mittels der Verbindungsstange 85 auf den Querarin
47 unter Verschwenken des Steuerarmes 46 im Gegenuhrzeigersinn in Richtung auf dessen
vertikale Stellung hin übertragen, bis die von der Schraubenfeder 56 ausgeübte
Kraft die von dem Kolben 81 ausgeübte Kraft ausgleicht. Diese Schwenkbewegung
des Steuerarmes 46 betätigt das Ventil VS zum Betätigen des Stellmotors
S zum Kippen der Taumelscheibe 26
um einen entsprechenden Winkel zum
Verringern des Verdrängungsvolumens der Verdrängerpumpe P, wodurch das Drehmoment
des hydrostatischen Motors M vergrößert wird. Die Vergrößerung des Drehmomentes
ist von einer Verringerung der Drehzahl des hydrostatischen Motors M begleitet.
Wenn sich die Belastung des hydrostatischen Motors M weiter vergrößert, steigt auch
der Druck in der Druckmittelleitung 10 weiter an, und der Steuerarm 46 wird
weiter in Richtung auf seine vertikale Stellung mittels des Kolbens 81 bewegt,
wodurch das Verdrängungsvolumen der Verdrängerpumpe P weiter verringert und das
Drehmoment des hydrostatischen Motors M weiter vergrößert wird.
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Wenn sich die Belastung des hydrostatischen Motors dann verringert,
tritt eine Verringerung des Druckes in der Druckmittelleitung 10 und folglich
auch eine Verringerung der von dem Kolben 81 auf den Querarm 47 ausgeübten
Kraft ein, so daß der Steuerann 46 im Uhrzeigersinn mittels der Schraubenfeder
56 gedreht wird. Dies vergrößert das Verdrängungsvolumen der Verdrängerpumpe
P, wodurch sich auch ein Anwachsen der Drehzahl des hydrostatischen Motors M ergibt.
Folglich vergrößert oder verringert sich das Verdrängungsvolumen der Verdrängerpumpe
P selbsttätig in Anpassung an Belastungsänderungen des hydrostatischen Motors M.
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Während einer Bewegung des Hubwagens infolge dessen Schwerkraft oder
eigener Trägheit, z. B. beim Abwärtsfahren des Hubwagens, treibt der hydrostatische
Motor M die Verdrängerpumpe P und die Antriebsmaschine E, und der Druck in
der Druckmittelleitung 10 nimmt ab, Da der Druck in der Druckmittelleitung
10 abnimmt, schwenkt die Schraubenfeder 56 den Steuerarin 46 im Uhrzeigersinn
derart, daß die Taumelscheibe 26 in eine Stellung maximalen Verdrängungsvolumens
bewegt wird, wodurch sich eine minimale Bremswirkung durch die Verdrängerpumpe P
und die Antriebsmaschine E
ergibt. Falls eine maximale Bremswirkung durch
die Verdrängerpumpe P und die Antriebsmaschine E erwünscht ist, kann der
Hauptbremszylinder B derart betätigt werden, daß der Kolben 93 das Querhaupt
96 gegen den Querarin 47 drückt, wodurch der Steuerarin 46 im Gegenuhrzeigersinn
in seine vertikale Stellung bewegt wird und damit das Verdrängungsvolumen der Verdrängerpumpe
P abnimmt und eine maximale Bremswirkung durch die Verdrängerpumpe P und die Antriebsmaschine
E auf Grund des schnelleren Antriebs der Antriebsmaschine E
über die
Verdrängerpumpe P erzielt wird.
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Wenn der Schieber 74 des Umsteuerventils R in die äußerste rechte
Stellung geschoben wird, beaufschlagt Druckflüssigkeit von der Hilfspumpe
13 den Kolben 55, und der Kolben 54 wird entspannt, so daß der Steuerarm
46 im Gegenuhrzeigersinn aus der in F i g. 1 A gezeigten Stellung geschwenkt
wird,
derart, daß die Verdrängerpumpe P Druckflüssigkeit durch
die Druckmittelleitung 11 zwecks Antrieb des hydrostatischen Motors M in
entgegengesetzter Richtung unter Umkehrung der Bewegungsrichtung des Hubwagens fördert.
Das Verdrängungsvolumen der Verdrängerpumpe P paßt sich dann selbsttätig Belastungsänderungen
des hydrostatischen Motors M dadurch an, daß der Kolben 82 und die Schraubenfeder
57 in Abhängigkeit von Druckänderungen in der Druckmittelleitung
11 den Steuerarin 46 verschwenken.
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Aus vorstehendem ergibt sich, daß nach der Erfindung ein relativ einfaches,
aber außerordentlich wirksames hydrostatisches Getriebe geschaffen wird, das selbsttätige
Steuereinrichtungen einschließt, die in Abhängigkeit von dem Flüssigkeitsdruck auf
der Hochdruckseite des Kreislaufes zwischen der Verdrängerpumpe und dem hydrostatischen
Motor das Verdrängungsvolumen der Verdrängerpumpe zur Anpassung an Belastungsänderungen
des hydrostatischen Motors verändern, und das zusätzliche Steuereinrichtungen aufweist,
die unabhängig von den selbsttätigen Steuereinrichtungen das Verdrängungsvolumen
der Verdrängerpumpe verringern können, um die Bremswirkung der Antriebsmaschine
während einer Bewegung des Hubwagens infolge dessen Schwerkraft oder Trägheit zu
vergrößern, was z. B. beim Abwärtsfahren des Hubwagens eintreten kann. Folglich
ist durch das hydrostatische Getriebe nach der Erfindung eine selbsttätige Steuerung
möglich, die den Hubwagenfahrer davon befreit, das Verdrängungsvolumen der Verdrängerpumpe
zwecks Anpassung an Belastungsänderungen des hydrostatischen Motors von Hand zu
betätigen und das Verdrängungsvolumen der Pumpe gewünschtenfalls zum Erzielen einer
maximalen Bremswirkung durch die Antriebsmaschine zu verringern.
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Die Steuereinrichtung zum unabhängigen Verringern des Verdrängungsvolumens
kann durch die gleichen Betätigungsvorrichtungen wie die Reibungsbremsen des Hubwagens
betätigt werden, wobei eine Anfangsbewegung dieser Betätigungsvorrichtungen das
Verdrängungsvolumen der Verdrängerpumpe derart verringert, daß der Hubwagen zum
Stillstand gebracht wird und erst eine weitere Bewegung die Reibungsbremsen zum
Eingriff bringt. Durch diese Anordnung wird der Verschleiß der Reibungsbremsen wesentlich
verringert.