DE1037377B

DE1037377B - Kippventil fuer Spruehbehaelter

Info

Publication number: DE1037377B
Application number: DEW17888A
Authority: DE
Inventors: Wilhelm Waldherr
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1955-11-21
Filing date: 1955-11-21
Publication date: 1958-08-21

Description

Kippventil für Sprühbehälter Die Erfindung bezieht sich auf ein Kippventil für Sprühbehälter, bei dem ein rohrförmiger Ventilkörper in einem elastischen Ventilgehäuse sitzt.
Bei einem derartigen Ventil besteht die Erfindung nun darin, daß das Ventilgehäuse als von außen in den Sprühbehälterhals einführbares Gehäuse zwischen einem unteren Anschlag und einem oberen Randwulst, unter dem sich eine Hohlkehle befindet, in den mit einer Kröpfung und einem nach innen widerhakenförmig gebogenen Rand versehenen Behälterhals druckknopfartig einrastet.
Bei den bekannten Dosen und Flaschen, die als Verpackung für Flüssigkeit und schaumförmige Massen dienen. wird in diese Behälter entweder ein Gemisch von Füllgut und Gas im Kälteverfahrer eingefüllt oder außer dem Füllgut anschließend noch Gas bzw. flüssiges Gas eingebracht. Die Ventile, di: in diese Behälter eingebaut werden, um darin den Inhalt entnehmen zu können, werden im allgemeillell vom Boden her oder gleicherweise in eine Kappe. also von innen her, eingeführt, so daß der Dosen- oder Flaschenboden oder die Ivappe nachträglich montiert werden muß. Bei derartigen Sprühhehältern besteht die Gefahr, daß heim Herabfallen oder bei unsachgemäßer Behandlung das Ventil nach innen gedrückt wird, weil der von innen eingeführte Ventilschaft dagegen nur mangelhaft gesichert ist, so daß in einem solchen Fall der Inhalt der Dose ungewollt austritt.
Im Gegensatz zu den bekannten Einrichtungen ist das erfindungsgemäße Ventil fertig montiert von außen in die Halsöffnung der Dose oder Flasche einzudrücken. Es ist nach dem Eindrücken in dem Behälterhals druckknopfartig verankert und kann weder in das Innere des Behälters hineingedrückt noch aus dem Hals nach außen herausgezogen werden.
Die Betätigung des Ventils erfolgt auf ganz einfache bekannte Art, indem nämlich ein seitlicher Druck auf den Ventilkörper ausgeübt wird, wodurch der Ventilkörper in einer Kugelgelenkpfanne des Ventilgehäuses um den dort befindlichen Drehpunkt nach einer Seite kippt. Dabei wird das untere konisch zulaufende, mit Austrittsöffnungen versehene Ende des Ventilkörpers teilweise von der Innenwandung des Ventilgehäuses abgehoben und so der nach außen offene Hohlraum des Ventilkörpers mit dem Inneren der Dose bzw.
Flasche in Verbindung gebracht. Unter dem Druck des in dem Behälter befindlichen Treibmittels wird das Sprühgut jetzt nach außen gepreßt. Wird der Druck auf den Ventilkörper aufgehoben, schnellt dieser durch die elastische Vorspannung des Ventilgehäuses in seine Normallage zurück, und das Ventil ist wieder verschlossen.
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung eines .Ausführullgsheispiels in Ver- bindung mit der Zeichnung und dem Anspruch. Es zeigt Fig. 1 den oberen Teil eines Blechbehälters mit Ventil und Schutzhaube und Fig. 2 die Stellung des gleichen Ventils bei hetätigung.
Eine Dose 1 ist mit einem eingezogenen Hals 2 versehen, der sich zu einer Anschlagsringfläche 3 verengt, während der oberste Halsrand in Form eines Widerhakens 4 nach innen gebogen ist. Ein Ventilgehäuse 5 aus elastischem Werkstoff besitzt einen oberen Wulstrand 6 und unterhalb davon eine Einkerbung 7. die zur Aufnahme des widerhakenförmigen Randes 4 der Dose dient. Das sich nach unten verjüngende Ventilgehäuse 5 hat einen Wulstrand 8, der sich gegen die Fläche 3 legen kann. Das Ventilgehäuse 5 ist also gegen Eindrücken in das Behälterinnere durch den Wulst 6, gegen Herausziehen durch die Wülste 7 und 8 gesichert.
Das in Form eines Pfropfens sich darstellende Ventilgehäuse ist innen hohl und besitzt etwa in der Mitte eine kugelige Ausnehmung 9, an die sich ein verengender glatter Teil 10 anschließt. Der Ventilkörper 11 sitzt mit Hilfe einer Gelenkkugel 12 in der Kugelgelenkpfanne 9 des Ventilgehäuses und verläuft nach unten zu in einen sich konisch verjüngenden Teil 13, der durch das Ende des Ventilgehäuses umschlossen wird. Das obere Ende des Ventilkörpers 11 ist etwa kegelförmig ausgebildet und enthält die Aussprühdüse 14, von der eine Bohrung 15 bis nahe an den Grund des Ventilkörpers führt. Als Sicherung gegen Eindrücken des Ventilkörpers 11 ist oberhalb des Ventilgehäuses 5 ein Randwulst 21 vorgesehen.
Zwischen dem unteren Teil 10 des Ventilgehäuses und dem Ende des Ventilkörpers ist ein Ventilringraum 16 vorhanden, der über Bohrungen 17 mit der Auflwohrung 15 des Ventilkörpers in Verbindung steht.
Eine Schutzkappe 18 ist über das Ventil geschoben. wobei diese sich genau auf den Flaschenhals 2 aufsetzt.
Durch den seitlichen Druck auf den Ventilkörper 11 kippt dieser (s. Fig. 2) um den Drehpunkt 19, so daß das untere Ende 13 des Ventilkörpers den elastischen schmalen, lippenförmigen Teil 10 des Ventilgehäuses auf einer Seite abdrängt und gleichzeitig auf der gegenüberliegenden Seite von diesem Teil abdrückt Dadurch wird der Ringraum 16 in Verbindung mit dem Inneren der Dose gebracht, so daß der in der Dose enthaltene Schaum unter dem Druck des Treibmittels über den Ringraum 16 und die Bohrungen 17 in die Bohrung 15 und durch die Sprühdüse 14 nad: außen gelangt. Wird der seitliche Druck aufgehoben, schnellt der Ventilkörper in seine normale Stellung zurück, und die Dose ist verschlossen.
Ist Flüssigkeit in der Dose enthalten, so ordnet man, wie in Fig. 1 strichliert angedeutet, einen Schlauch 20 an, der von dem Ende des Ventilgehäuses 5 bis an den Boden der Dose bzw. Flasche reicht. Dieser Schlauch 20 kann vorteilhafterweise mit dem Ventilgehäuse aus einem Stück bestehen.
Die Füllung von mit derartigen Ventilen ausgerüsteten Behältern erfolgt in einer einfachen und sicheren Weise. Auf das Ende des Kanals 15 des Ventilkörpers wird dichtend ein Füllkopf aufgesetzt.
Das hierdurch unter Druck zugeführte Behälterfüllgut und Treibgas wird ohne Verschiebung des Ventilkörpers, der durch seinen Anschlag 21 gegen Eindrücken gesichert ist, die Lippenränder des Ventilgehäuseteils 10 aufweiten, wodurch es in das Behälterinnere gelangt.
Durch den am Ventilkörper vorgesehenen Randwulst ist eine Beschädigung von Ventilteilen durch den Druck des Füllkopfes sicher ausgeschaltet.
Ein weiterer wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Einrichtung liegt darin, daß beim Auf-oder Eindrücken von besonderen Sprühköpfen keine Ventilöffnung erfolgen kann, so daß kein Flüssigkeitsverlust eintritt.

Claims

PATENTANSPRUCH: Kippventil für Sprühbehälter. bei dem ein rohrförmiger Ventilkörper in einem elastischen Ventilgehäuse sitzt. dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse als von außen in den Sprühbehälterhals einfiihrbares Gehäuse zwischen einem unteren Anschlagrand und einem oberen Randwulst, unter dem sich eine Hohlkehle befindet. in den mit einer Kröpfung und einem nach innen widerhakenförmig gebogenen Rand versehenen Behälterhals druckknopfartig einrastet.

In Betracht gezogene Druckschriften: USA.-Patentschrift Nr. 2 621 014.