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Die Erfindung betrifft das Gebiet der Fahrzeugsitze und insbesondere einen Fahrzeugsitz, um einen Schaden an einem an einem Sitzrahmen vorgesehenen inneren Material zu verhindern, um eine vorteilhafte Form des Sitzes aufrechtzuerhalten.
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Wenn ein Fahrzeug, wie z. B. ein Kraftfahrzeug, von der Vorderseite, der Rückseite und der Seite einen Aufprall erfährt, wird aufgrund der Trägheitskraft ein Insasse in der Kollisionsrichtung nach vorn, nach hinten bzw. zur Seite bezüglich des Fahrzeugs bewegt. Weil zu diesem Zeitpunkt auf den Insassen ein großer Stoß ausgeübt wird, gibt es einen Bedarf an der Sicherstellung der Sicherheit des Insassen.
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Wenn das Kraftfahrzeug von der Vorderseite, der Rückseite und der Seite einen Aufprall erleidet, wird eine Technik zum Absorbieren einer Belastung zum Zeitpunkt des Aufpralls verwendet, um die Sicherheit des Insassen sicherzustellen, d. h., es wird eine Technik zum Absorbieren der Aufprallenergie durch eine auf Seiten der Karosserie vorgesehene Pufferstruktur (wie z. B. einen Motorraum und einen Konsolenkasten) verwendet. Um eine derartige Aufprallenergie zur Seite der Karosserie zu übertragen, damit sie absorbiert wird, gibt es einen Bedarf an der Verbesserung der Starrheit eines Fahrzeugsitzes, in dem der Insasse sitzt, um die Aufprallenergie effizient zur Seite der Karosserie zu übertragen.
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Wenn das Kraftfahrzeug von der Rückseite einen Aufprall erleidet und wenn Gepäck oder dergleichen auf der Rückseite des Insassen angeordnet ist, wird das Gepäck aufgrund der Trägheitskraft schnell nach vorn bewegt. Folglich gibt es einen Bedarf, den Insassen vor einem aufprallenden Gegenstand, wie z. B. dem Gepäck, zu schützen. Wenn das Fahrzeug ferner von der Rückseite einen Aufprall erleidet, wird der Körper eines Insassen nach hinten bewegt. Folglich gibt es einen Bedarf, den Körper des Insassen durch den Fahrzeugsitz zuverlässig zu halten. Deshalb gibt es an einem Punkt des Schützens des Insassen vor einem aufprallenden Gegenstand außerdem einen Bedarf an der Verbesserung der Starrheit des Fahrzeugsitzes.
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Beim Fahrzeugsitz gibt es einen Bedarf, die Starrheit zu schaffen, um einen Sitzraum des Insassen zu halten und um die Sicherheit des Insassen ohne Deformation sicherzustellen, nicht nur aufgrund des Stoßes in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung (bzw. der Längsrichtung), sondern außerdem aufgrund der Stoßenergie, wenn das Fahrzeug einen Aufprall auf eine Seitenfläche erleidet.
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Das Patentdokument 1 bezieht sich auf eine Rückenlehnenstruktur für einen Fahrzeugsitz und offenbart einen Fahrzeugsitz, bei dem plattenförmige vordere und hinter Schalen, die in einer Rückenlehnenform ausgebildet sind, so angeordnet sind, dass sie einander zugewandt sind und miteinander verbunden sind.
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Bei einer derartigen Konfiguration kann in der Ruckenlehne des Fahrzeugsitzes die Starrheit gegen den Stoß sowohl in der Längsrichtung als auch in der Links- und Rechtsrichtung (bzw. der Querrichtung) (der Richtung der Sitzbreite) verbessert sein.
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[Patentdokument 1]
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Japanische Patentanmeldung, Veröffentlichungs-Nr. 2008-514490
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Patentdokument 1 offenbart eine Konfiguration, bei der die plattenförmigen vorderen und hinteren Schalen, die in der Vorwärts- bzw. Rückwartsrichtung angeordnet sind, in einem Ruckenlehnenrahmen miteinander verbunden sind.
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Bei der Technik nach Patentdokument 1 ist jedoch ein innerer Oberflächenabschnitt der vorderen Schale so ausgebildet, dass er kleiner als ein innerer Oberflachenabschnitt der hinteren Schale ist, wobei die vordere und die hintere Schale auf einer Oberfläche auf der Seite, wo der Insasse sitzt, einander überlappen und dort miteinander verbunden sind.
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Deshalb wird bei dem im Patentdokument 1 offenbarten Fahrzeugsitz, wenn der Insasse sitzt, eine Belastung des Insassen auf einen Abschnitt angewendet, wo die vordere und die hintere Schale einander überlappen und miteinander verbunden sind (der im Folgenden als der ”Überlappungsabschnitt” bezeichnet wird). Der Überlappungsabschnitt besitzt aufgrund der Plattendicke der vorderen und der hinteren Schale einen Höhenunterschied. Wenn sich folglich der Insasse auf dem Sitz bewegt, wird auf den inneren Materialien, wie z. B. einem Polstermaterial und einem Überzugsmaterial, die zwischen dem Rückenlehnenrahmen und dem Insassen angeordnet sind, durch den Überlappungsabschnitt gerieben, wobei sie folglich verschlissen werden. Im Ergebnis gibt es ein Problem, dass die inneren Materialien beschädigt werden und folglich die Stärke verringert ist.
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Es gibt außerdem einen Höhenunterschied im Überlappungsabschnitt der vorderen und der hinteren Schale auf der Seite, wo der Insasse sitzt. Wenn folglich das Polstermaterial darauf angeordnet ist, wird das Polstermaterial deformiert, so dass es einen Nachteil gibt, dass eine äußere Erscheinung des Fahrzeugsitzes verschlechtert ist.
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Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeugsitz zum Verhindern der Beschädigung der inneren Materialien, wie z. B. des Polstermaterials und des Überzugsmaterials, zu schaffen, um eine Sitzform vorteilhaft aufrechtzuerhalten.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Fahrzeugsitz nach Anspruch 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
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Gemäß einem Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 wird das obige Problem durch einen Fahrzeugsitz gelöst, der gebildet ist, indem ein Polstermaterial auf einem Sitzrahmen, der einen Rückenlehnenrahmen und einen Sitzpolsterrahmen besitzt, angebracht ist und das Polstermaterial mit einem Überzugsmaterial abgedeckt ist, wobei der Rückenlehnenrahmen und/oder der Sitzpolsterrahmen mit einem ersten Rahmen, der eine Belastung eines Insassen aufnimmt, und einem zweiten Rahmen, der von dem ersten Rahmen beabstandet ist, um dem ersten Rahmen zugewandt zu sein, versehen ist, wobei ein Umfangsabschnitt des ersten Rahmens und ein Umfangsabschnitt des zweiten Rahmens wenigstens teilweise einander uberlappen, um einen Überlappungsabschnitt zu bilden, wobei sie in einer Position entfernt von der Seite, wo die Belastung des Insassen aufgenommen wird, aneinander befestigt und miteinander verbunden sind.
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Somit ist beim Fahrzeugsitz der Erfindung der Überlappungsabschnitt, wo der erste Rahmen und der zweite Rahmen miteinander verbunden sind, an einem Punkt angeordnet, der von einer Position verschieden ist, wo die Belastung des Insassen im Rückenlehnenrahmen oder im Sitzpolsterrahmen aufgenommen wird. Bei dieser Konfiguration wird die Belastung des Insassen nicht leicht über ein inneres Material, wie z. B. das Polstermaterial, dem Überlappungsabschnitt auferlegt. Im Ergebnis kann verhindert werden, dass das innere Material stark auf einen Höhenunterschied (einen Vorsprungsabschnitt) geschoben wird, der im Überlappungsabschnitt ausgebildet ist, so dass das innere Material nicht aufgrund der Reibung beschädigt wird. Weil der Überlappungsabschnitt an dem Punkt vorgesehen ist, der von der Position verschieden ist, wo die Belastung des Insassen aufgenommen wird, kann der Sitz ohne eine Verzerrung einer Sitzform wenigstens auf der Seite, wo der Insasse sitzt, entworfen werden.
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In diesem Fall ist vorteilhaft wie im Anspruch 2 der Ruckenlehnenrahmen mit einem vorderen Rahmen, der als der erste Rahmen dient, und mit einem hinteren Rahmen, der als der zweite Rahmen dient, versehen, wobei der vordere Rahmen einen vorderen Abschnitt, der den Körper eines Insassen unterstützt, und einen Umfangsabschnitt des vorderen Rahmens, der sich von einem Umfang des vorderen Abschnitts in der Richtung des hinteren Rahmens erstreckt, besitzt, wobei der hintere Rahmen einen hinteren Abschnitt, der in einer Position angeordnet ist, um dem vorderen Abschnitt zugewandt zu sein, und einen Umfangsabschnitt des hinteren Rahmens, der sich von einem Umfang des hinteren Abschnitts in der Richtung des vorderen Rahmens erstreckt, besitzt, wobei der vordere Abschnitt und der hintere Abschnitt voneinander beabstandet sind, um einander zugewandt zu sein, wobei der Umfangsabschnitt des vorderen Rahmens und der Umfangsabschnitt des hinteren Rahmens auf den Seiten der Seitenflächen des vorderen Abschnitts und des hinteren Abschnitts einander teilweise überlappen und dort aneinander befestigt und miteinander verbunden sind.
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Somit kann, wenn die im Wesentlichen rechteckigen Plattenmaterialien in der Längsrichtung des Rückenlehnenrahmens verbunden sind, der Fahrzeugsitz mit einer hohen Starrheit gegen einen Stoß sowohl in der Längsrichtung als auch der Querrichtung mit einer einfachen Konfiguration geschaffen werden.
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Herkömmlich ist ein Rückenlehnenrahmen durch die Seitenrahmen, die die Sitzbreite bilden, und einen oberen Rahmen, einen unteren Rahmen und dergleichen, die diese Seitenrahmen überbrücken, gebildet. Folglich gibt es die Nachteile einer großen Anzahl von Teilen und des komplizierten Zusammenbaus. Unterdessen ist der Rückenlehnenrahmen der Erfindung gebildet, indem der Umfangsabschnitt des vorderen Rahmens und der Umfangsabschnitt des hinteren Rahmens verbunden sind. Folglich kann der Fahrzeugsitz eine einfache Konfiguration und ein geringes Gewicht besitzen.
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Weil es bei einer derartigen Konfiguration keinen Bedarf gibt, ein Verstärkungselement gegen eine große Belastung in der festen Richtung getrennt vorzusehen, ist die Anzahl der Teile klein. Deshalb kann aufgrund der kleinen Anzahl von Verbindungsflachen, an denen die Teile verbunden sind, der Fahrzeugsitz geschaffen werden, der mehr Haltbarkeit besitzt.
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Ferner wird beim Fahrzeugsitz der Erfindung eine besonders hohe Stärke gegen eine Belastung von der Seite erhalten, weil der vordere Rahmen und der hintere Rahmen Plattenformen besitzen.
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Beim herkömmlichen Rückenlehnenrahmen gibt es Zwischenräume zwischen den auf der Oberseite, der Unterseite und der Seite vorgesehenen Rahmen. Folglich besteht die Gefahr, dass, wenn ein Aufprall sowohl in der Längsrichtung als auch in der Querrichtung verursacht wird, die Rahmen deformiert werden und der Sitzraum des Insassen beschädigt wird. Unterdessen sind beim Fahrzeugsitz der Erfindung der vordere Rahmen und der hintere Rahmen jeweils in einer Platte ausgebildet, die in der Querrichtung kontinuierlich ist. Folglich besitzt der Fahrzeugsitz eine ausreichende Starrheit gegen die Belastung, insbesondere von der Seite. Weil die vier Seiten des vorderen Rahmens und des hinteren Rahmens geschlossen sind, um auf diese Art ein Gehäuse zu bilden, ist eine Struktur stabil, so dass der Fahrzeugsitz mit einer hohen Stärke gegen die Belastungen in allen Richtungen erhalten werden kann.
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In diesem Fall ist vorteilhaft wie im Anspruch 3 im vorderen Abschnitt ein Aussparungsabschnitt oder ein Öffnungsabschnitt in einer Position ausgebildet, die dem Rücken eines Insassen entspricht, und ist eine Kopplungsfläche, die sich in der Richtung der Sitzbreite erstreckt, an einem mittleren Abschnitt des vorderen Abschnitts und/oder des hinteren Abschnitts ausgebildet.
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Somit nimmt der Aussparungsabschnitt oder der Öffnungsabschnitt eine Einbuchtung des Rückens des Insassen auf, wenn er in der Position ausgebildet ist, die dem Rücken des Insassen entspricht. Die Aufprallenergie insbesondere von der Seite kann durch einen Kammlinienabschnitt des Aussparungsabschnitts oder des Öffnungsabschnitts, d. h. der Kopplungsflache, aufgenommen werden.
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Wenn ein Teil des vorderen Abschnitts ausgeschnitten ist, um den Öffnungsabschnitt zu schaffen, ist ein Teil des Plattenmaterials, der dem Öffnungsabschnitt entspricht, abgeschnitten, so dass der Fahrzeugsitz ein geringes Gewicht besitzen kann.
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In diesem Fall ist vorzugsweise wie im Anspruch 4 ein Lehnenneigungs-Verstellvorrichtungs-Befestigungsabschnitt auf der Unterseite eines Seitenabschnitts des Umfangsabschnitts des vorderen Rahmens und/oder des Umfangsabschnitts des hinteren Rahmens einteilig ausgebildet.
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Somit kann, wenn eine Lehnenneigungs-Verstellvorrichtung einteilig ausgebildet ist, die Anzahl der Teile bezüglich der Befestigung der Lehnenneigungs-Verstellvorrichtung verringert werden, so dass die Verarbeitbarkeit zum Zeitpunkt des Zusammenbaus verbessert ist.
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Ferner besitzt vorzugsweise wie im Anspruch 5 der Sitzrahmen einen Vorrichtungsbefestigungsabschnitt zum Befestigen einer Vorrichtung, die am Sitzrahmen zu befestigen ist, wobei die Vorsprungsabschnitte, die so ausgebildet sind, um sich zum Insassen zu erstrecken, sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite des vorderen Abschnitts ausgebildet sind, wobei die Vorsprungsabschnitte in Positionen, die dem Vorrichtungsbefestigungsabschnitt zugewandt sind, mit ausgeschnittenen Abschnitten versehen sind.
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Somit konnen, wenn die sich ausdehnenden Vorsprungsabschnitte im vorderen Abschnitt vorgesehen sind und die ausgeschnittenen Abschnitte in den Vorsprungsabschnitten vorgesehen sind, Elemente, wie z. B. ein Aktuator, eine Lehnenneigungs-Verstellwelle, eine Airbag-Vorrichtung und ein Kabelbaum, leicht durch die ausgeschnittenen Abschnitte innerhalb oder außerhalb des Rückenlehnenrahmens installiert werden.
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Ferner sind in diesem Fall vorzugsweise wie im Anspruch 6 Kopplungsmittel mit der linken oder der rechten Seite des vorderen Rahmens verbunden, wobei die Kopplungsmittel an eine Seiten-Airbag-Einheit gekoppelt sind.
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Bei einer derartigen Konfiguration kann die Seiten-Airbag-Einheit auf der Seite des Rückenlehnenrahmens angeordnet sein. Im Ergebnis kann der Fahrzeugsitz, der eine hohere Sicherheit zum Zeitpunkt eines Seitenflächenaufpralls besitzt, erhalten werden.
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Vorzugsweise ist wie im Anspruch 7 im Fahrzeugsitz, der ferner eine Kopfstütze, die auf der Oberseite des Rückenlehnenrahmens angeordnet ist, enthält, in einem Umfangsabschnitt des vorderen Rahmens und/oder in einem Umfangsabschnitt des hinteren Rahmens ein Abschnitt, der einer Position entspricht, wo eine Kopfstützen-Stütze, die die Kopfstutze unterstützt, angeordnet ist, ausgeschnitten, so dass ein Stützen-Unterstützungsloch, das die Kopfstützen-Stütze unterstützt, ausgebildet ist.
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Somit kann, wenn sowohl der Umfangsabschnitt des vorderen Rahmens als auch der Umfangsabschnitt des hinteren Rahmens oder entweder der Umfangsabschnitt des vorderen Rahmens oder der Umfangsabschnitt des hinteren Rahmens teilweise ausgeschnitten sind, die Kopfstützen-Stutze unterstützt sein, ohne ein Element zum Unterstützen der Kopfstützen-Stütze getrennt anzuordnen. Deshalb kann der Rückenlehnenrahmen mit einer einfachen Konfiguration geschaffen werden, weil es keinen Bedarf gibt, einen Kopfstützen-Unterstützungsabschnitt als einen getrennten Körper auszubilden. Weil es keinen Bedarf gibt, das die Kopfstützen-Stütze unterstützende Element zu verbinden, kann der Fahrzeugsitz ein geringeres Gewicht besitzen.
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[Die Wirkung der Erfindung]
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Gemäß der Erfindung nach Anspruch 1 kann verhindert werden, dass das innere Material durch die Reibung zwischen dem inneren Material, wie z. B. dem Polstermaterial, und dem Sitzrahmen beschädigt wird. Der Sitz kann entworfen werden, ohne die Sitzform zu deformieren.
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Gemäß der Erfindung nach Anspruch 2 kann der Rückenlehnenrahmen mit einer einfachen Konfiguration und einem geringen Gewicht geschaffen werden. Weil die vier Seiten des Rückenlehnenrahmens geschlossen sind, ist die Stärke aufgrund der Struktur verbessert, so dass der Fahrzeugsitz erhalten werden kann, der einen großen Deformationswiderstand und eine hohe Starrheit gegen die Belastungen zum Zeitpunkt des Aufpralls in allen Richtungen besitzt.
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Gemäß der Erfindung nach Anspruch 3 nimmt der Aussparungsabschnitt oder der Öffnungsabschnitt die Einbuchtung des Ruckens des Insassen auf, weil er in der Position vorgesehen ist, die dem Rücken des Insassen entspricht. Folglich kann der Fahrzeugsitz mit einem besseren Sitzgefühl erhalten werden.
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Gemäß der Erfindung nach Anspruch 4 kann die Anzahl der Teile verringert sein, so dass die Verarbeitbarkeit zum Zeitpunkt des Zusammenbaus verbessert ist.
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Gemäß der Erfindung nach Anspruch 5 kann die Aufgabe des Befestigens von Hilfsvorrichtungen über die im vorderen Rahmen ausgebildeten ausgeschnittenen Abschnitte leicht ausgeführt werden. Im Ergebnis kann der Fahrzeugsitz, der eine hohe Produktivität besitzt, geschaffen werden.
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Gemaß der Erfindung nach Anspruch 6 kann eine Seiten-Airbag-Einheit vorgesehen sein. Folglich kann der Fahrzeugsitz erhalten werden, der selbst zum Zeitpunkt des Seitenflächenaufpralls eine hohe Sicherheit besitzt.
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Gemäß der Erfindung nach Anspruch 7 wird der Fahrzeugsitz mit einem geringen Gewicht erhalten, weil es keinen Bedarf gibt, ein Unterstützungselement zum Unterstützen der Kopfstutzen-Stütze getrennt vorzusehen.
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Wie oben beschrieben worden ist, kann beim Fahrzeugsitz der Erfindung verhindert werden, dass das innere Material, wie z. B. das Polstermaterial, durch einen Verbindungsabschnitt von ihm verschlissen wird, indem der erste Rahmen und der zweite Rahmen an der Position befestigt und verbunden werden, die von der Seite verschieden ist, wo der Insasse sitzt. Weil der Rückenlehnenrahmen und der Sitzpolsterrahmen flache Profilstrukturen besitzen, besitzt der Fahrzeugsitz aufgrund der Strukturen eine hohe Starke und Starrheit gegen die Belastungen sowohl in der Langsrichtung als auch in der Querrichtung.
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Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:
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1 eine schematische perspektivische Ansicht eines Sitzes gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;
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2 eine schematische perspektivische Ansicht eines Sitzrahmens gemaß der ersten Ausfuhrungsform der Erfindung;
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3 eine veranschaulichende Ansicht eines Rückenlehnenrahmens gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung;
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4 eine veranschaulichende Ansicht eines Stützen-Unterstützungslochs gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung;
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5 eine Schnittansicht längs der Linie A-A nach 2;
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6 eine Seitenansicht eines Rückenlehnenrahmens gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung;
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7(a) eine Schnittansicht längs der Linie B-B nach 2;
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7(b) eine Schnittansicht langs der Linie B-B nach 2;
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8 eine Schnittansicht eines Sitzpolsterrahmens gemäß der ersten Ausfuhrungsform der Erfindung in der Längsrichtung der Karosserie;
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9 eine schematische perspektivische Ansicht eines Rückenlehnenrahmens gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung;
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10 eine schematische perspektivische Ansicht eines Rückenlehnenrahmens gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung; und
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11 eine schematische perspektivische Ansicht eines Rückenlehnenrahmens gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung.
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Im Folgenden werden die Ausführungsformen der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben. Es sollte erwahnt werden, dass die im Folgenden beschriebenen Elemente, die im Folgenden beschriebene Anordnung und dergleichen die Erfindung nicht einschränken, sondern dass sie selbstverständlich gemäß dem Erfindungsgedanken der Erfindung verschieden modifiziert werden können. In dieser Beschreibung gibt der Begriff ”Fahrzeug” ein fahrbares Fahrzeug an, das mit einem Sitz ausgerüstet sein kann, einschließlich eines auf dem Boden fahrenden Fahrzeugs mit Radern, wie z. B. eines Kraftfahrzeugs und eines Zugs, und eines Flugzeugs und eines Schiffs, die sich in einem vom Boden verschiedenen Bereich bewegen. Eine ”Belastung zum Zeitpunkt des Aufpralls” ist eine starke Belastung, die aufgrund eines Aufpralls in allen Richtungen erzeugt wird, einschließlich sowohl der Längsrichtung als auch der Querrichtung, der einen großen Aufprall in allen Richtungen aufgrund eines Fahrzeugs angibt, der aber einen Belastungsbereich nicht enthält, der zu einer Belastung ahnlich ist, die zum Zeitpunkt des normalen Platznehmens und Einsteigens eines Insassen erzeugt wird.
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Die 1 bis 11 zeigen Ausfuhrungsformen gemäß der Erfindung. 1 ist eine schematische perspektivische Ansicht eines Sitzes, während die 2 bis 8 eine erste Ausführungsform der Erfindung zeigen. 2 ist eine schematische perspektivische Ansicht eines Sitzrahmens, 3 ist eine veranschaulichende Ansicht eines Rückenlehnenrahmens, 4 ist eine veranschaulichende Ansicht eines Stützen-Unterstützungslochs, 5 ist eine Schnittansicht des Rückenlehnenrahmens längs der Linie A-A, 6 ist eine Seitenansicht des Rückenlehnenrahmens, 7(a) und 7(b) sind Schnittansichten des Rückenlehnenrahmens langs der Linie B-B, 8 ist eine Schnittansicht eines Sitzpolsterrahmens in der Längsrichtung der Karosserie, 9 ist eine schematische perspektivische Ansicht eines Rückenlehnenrahmens gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung, 10 ist eine schematische perspektivische Ansicht eines Rückenlehnenrahmens gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung und 11 ist eine schematische perspektivische Ansicht eines Rückenlehnenrahmens gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung.
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[Die erste Ausführungsform]
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Ein Fahrzeugsitz S gemäß der ersten Ausführungsform ist durch eine Rückenlehne S1 (einen hinteren Abschnitt), einen Sitzabschnitt S2 und eine Kopfstütze S3 gebildet, wie in 1 gezeigt ist. Die Rückenlehne S1 (der hintere Abschnitt) und der Sitzabschnitt S2 werden durch das Anbringen der Polsterauflagen 1a, 2a an einem Sitzrahmen F und das Abdecken der Polsterauflagen mit Überzugsmaterialien 1b, 2b gebildet. Deshalb wird die Polsterauflage 1a an einem im Folgenden beschriebenen vorderen Rahmen 12 angebracht und mit dem Überzugsmaterial 1b abgedeckt. Es sollte angegeben werden, dass eine Kopfstütze S3 durch das Anordnen einer Polsterauflage 3a auf einem (nicht gezeigten) Kern eines Kopfabschnitts und das Abdecken der Polsterauflage mit einem Überzugsmaterial 3b gebildet wird. Das Bezugszeichen 19 bezeichnet eine Kopfstützen-Stütze, die die Kopfstütze S3 unterstützt.
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Wie in 2 gezeigt ist, ist der Sitzrahmen F des Fahrzeugsitzes S durch einen Rückenlehnenrahmen 1, der die Rückenlehne S1 bildet, und einen Sitzpolsterrahmen 2, der den Sitzabschnitt S2 bildet, gebildet.
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Die Polsterauflage 2a wird am Sitzpolsterrahmen 2 angebracht, wie oben beschrieben worden ist, wobei die Polsterauflage 2a mit dem Überzugsmaterial 2b abgedeckt wird, so dass der Insasse von der Unterseite unterstützt ist. Der Sitzpolsterrahmen 2 ist durch Beinabschnitte unterstützt, wobei (nicht gezeigte) innere Schienen an den Beinabschnitten befestigt und zusammengebaut sind, um ein gleitender Typ zu sein, in dem eine Position in der Längsrichtung mit äußeren Schienen, die auf einem Boden der Karosserie installiert sind, einstellbar ist. Ein hinteres Ende des Sitzpolsterrahmens 2 ist über einen Lehnenneigungs-Verstellmechanismus 11 an den Rückenlehnenrahmen 1 gekoppelt.
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Die Ruckenlehne S1 wird gebildet, indem die Polsterauflage 1a am Rückenlehnenrahmen 1 angebracht wird, wie oben beschrieben worden ist, und die Polsterauflage 1a mit dem Überzugsmaterial 1b abgedeckt wird, um den Rücken des Insassen von der Rückseite zu unterstützen. In dieser Ausführungsform wird, wie in 2 gezeigt ist, der Rückenlehnenrahmen 1 gebildet, indem der vordere Rahmen 12 und ein hinterer Rahmen 13, die in im Wesentlichen rechteckigen Platten ausgebildet sind, wobei der vordere Rahmen als ein erster Rahmen dient und der hintere Rahmen als ein zweiter Rahmen dient, an den Umfangsabschnitten des vorderen Rahmens 12 und den Umfangsabschnitten des hinteren Rahmens 13 (auf den Seiten, der Oberseite und der Unterseite) befestigt und verbunden werden. Zu diesem Zeitpunkt ist es in dem Fall, in dem die Verbindungsstärke ausreichend ist, nicht notwendig, alle Seitenflächen (die an den Seiten, der Oberseite und der Unterseite der Umfangsabschnitte positionierten Teile) zu befestigen und zu verbinden.
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Deshalb können nur die Seiten des vorderen Rahmens 12 und die Seiten des hinteren Rahmens 13 (die vorderen Seitenabschnitte 12b und die hinteren Seitenabschnitte 13b) befestigt und verbunden werden. Wenn der Rückenlehnenrahmen 1 an der Oberseite, der Unterseite und den Seiten befestigt und verbunden wird, ist ein Herstellungsprozess ausgedehnt und sind die Kosten vergrößert. Wenn jedoch die Ruckenlehne nur an den Seiten befestigt und verbunden wird, kann der Herstellungsprozess verkürzt werden.
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Es sollte angegeben werden, dass, weil der vordere Rahmen 12 und der hintere Rahmen 13 eine ausreichende Starrheit erfordern, die Rahmen aus Metall, wie z. B. SUS, hergestellt sind. Die Plattendicke wird in diesem Fall in Abhängigkeit von dem Material geeignet entworfen.
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Wie in 3 gezeigt ist, ist der vordere Rahmen 12 des Rückenlehnenrahmen 1 mit einem vorderen Abschnitt 12a, den vorderen Seitenabschnitten 12b (den Umfangsabschnitten des vorderen Rahmens 12), einem vorderen oberen Abschnitt 12c (dem Umfangsabschnitt des vorderen Rahmens 12) und einem vorderen unteren Abschnitt 12d (dem Umfangsabschnitt des vorderen Rahmens 12) versehen, während der hintere Rahmen 13 mit einem hinteren Abschnitt 13a, den hinteren Seitenabschnitten 13b (den Umfangsabschnitten des hinteren Rahmens 13), einem hinteren oberen Abschnitt 13c (dem Umfangsabschnitt des hinteren Rahmens 13) und einem hinteren unteren Abschnitt 13d (dem Umfangsabschnitt des hinteren Rahmens 13) versehen ist. Die vorderen Seitenabschnitte 12b und die hinteren Seitenabschnitte 13b, der vordere obere Abschnitt 12c und der hintere obere Abschnitt 13c und der vordere untere Abschnitt 12d und der hintere untere Abschnitt 13d sind so angeordnet, damit sie teilweise einander überlappen, wobei sie in diesen Überlappungsabschnitten aneinander befestigt und miteinander verbunden sind (siehe 5).
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Es sollte angegeben werden, dass der vordere Rahmen 12 mit den vorderen Seitenabschnitten 12b, dem vorderen oberen Abschnitt 12c und dem vorderen unteren Abschnitt 12d versehen ist, die so ausgebildet sind, um sich an einem Umfang des vorderen Abschnitts 12a, der in einer im Wesentlichen rechteckigen Platte ausgebildet ist, von dem Sitzrahmen F nach hinten zu erstrecken (d. h. zu der Seite, wo der hintere Rahmen 13 angeordnet ist). Der hintere Rahmen 13 ist mit den hinteren Seitenabschnitten 13b, dem hinteren oberen Abschnitt 13c und dem hinteren unteren Abschnitt 13d versehen, die so ausgebildet sind, um sich an einem Umfang des hinteren Abschnitts 13a von dem Sitzrahmen F nach vorn zu erstrecken (d. h. zu der Seite, wo der vordere Rahmen 12 angeordnet ist).
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Deshalb werden der vordere Rahmen 12 und der hintere Rahmen 13 befestigt und verbunden, indem jeweils die Umfangsabschnitte des vorderen Rahmens 12 und die Umfangsabschnitte des hinteren Rahmens 13, die ausgebildet sind, wie oben beschrieben worden ist, auf den Seiten der Seitenflachen des vorderen Abschnitts 12a und des hinteren Abschnitts 13a teilweise uberlappt werden. Folglich wird der Rückenlehnenrahmen 1 ein hohles Gehäuse. Ausführlicher werden die Rahmen so befestigt und verbunden, dass die vorderen Seitenabschnitte 12b, der vordere obere Abschnitt 12c und der vordere untere Abschnitt 12d sich mit den hinteren Seitenabschnitten 13b, dem hinteren oberen Abschnitt 13c bzw. dem hinteren unteren Abschnitt 13d teilweise überlappen.
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Um die Polsterauflage 1a von der Rückseite des Insassen zu unterstützen und um die Einbuchtung des Insassen mühelos aufzunehmen, ist der vordere Rahmen 12 mit einem ersten Aussparungsabschnitt 12e in einem Abschnitt versehen, der einer Rückenposition des Insassen entspricht. Der erste Aussparungsabschnitt 12e ist in seinem Umfang mit einer Seitenwand 12j des ersten Aussparungsabschnitts versehen und kontinuierlich und einteilig mit dem vorderen Abschnitt 12a ausgebildet. Vorzugsweise wird ein derartiger vorderer Rahmen 12 durch Pressformen gebildet.
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Eine Kopplungsfläche 12l, die in der Querrichtung in der Seitenwand 12j des ersten Aussparungsabschnitts konkav vorgesehen ist, ist bei Betrachtung von der Vorderseite in einer im wesentlichen V-Form ausgebildet. Es ist bevorzugt, dass die Kopplungsfläche 12l entlang der Richtung ausgebildet ist, in der eine Belastung zum Zeitpunkt der Auferlegung der Belastung von der Seite übertragen wird, weil die Belastung effizienter zur Mitte der Karosserie übertragen werden kann und die Starrheit gegen die Belastung verbessert ist. In dem Fall, in dem ein Konsolenkasten 41 auf der Seite des Sitzrahmens F vorgesehen ist, und wenn der Konsolenkasten 41 auf einer Verlängerungslinie der Kopplungsfläche 12l angeordnet ist (siehe 3), kann die Belastung von der Seite effizient zum Konsolenkasten 41 übertragen werden.
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Somit kann die Belastung effizient zu einer Karosserie und zu dem Konsolenkasten 41 in dem Fall, in dem die Belastung auferlegt wird, übertragen werden, indem eine Position, in der die Kopplungsfläche 12l ausgebildet ist, und die Verlängerungsrichtung der Kopplungsfläche 12l im ersten Aussparungsabschnitt 12e geeignet eingestellt werden.
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Wenn der erste Aussparungsabschnitt 12e nur in der Position, die dem Rücken des Insassen entspricht, somit im vorderen Rahmen 12 vorgesehen ist, wird die Einbuchtung eines Lendenabschnitts des Insassen auf der Unterseite des vorderen Rahmens 12 unterdruckt. Mit einer derartigen Konfiguration kann die Sicherheit des Insassen selbst zum Zeitpunkt eines Aufpralls auf die Rückseite sichergestellt werden. Das heißt, wenn der Insasse zum Zeitpunkt des Aufpralls auf die Rückseite nach hinten bewegt wird, wird die Einbuchtung des Lendenabschnitts des Insassen unterdrückt. Folglich wird eine Bewegung, bei der ein Kopfabschnitt einteilig mit einem Oberkorper des Insassen nach hinten geneigt wird, hervorgerufen, wodurch unterdrückt wird, dass nur der Kopfabschnitt so radikal nach hinten bewegt wird, dass ein Halsabschnitt beeinflusst wird.
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Die Vorsprungsabschnitte 12f, die in der Umgebung der vorderen Seitenabschnitte 12b glatt ausgebildet sind, sind auf der Unterseite des vorderen Abschnitts 12a im vorderen Rahmen 12 vorgesehen. Die Vorsprungsabschnitte 12f sind sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite des vorderen Abschnitts 12a angeordnet und so ausgebildet, dass sie sich nach vorn ausdehnen (d. h. auf der Rückseite des Insassen oder auf der dem hinteren Rahmen 13 gegenüberliegenden Seite). Zwischen den Vorsprungsabschnitten 12f und dem hinteren Abschnitt 13a sind Zwischenräume mit einer geeigneten Größe ausgebildet, wobei die Hilfsvorrichtungen (wie z. B. ein Aktuator (ein Leistungsmotor) 11b für die Lehnenneigungs-Verstellvorrichtung, eine Airbag-Vorrichtung und ein Kabelbaum) innerhalb der Zwischenräume angeordnet sein können.
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Um das Installieren des Aktuators 11b und einer Lehnenneigungs-Verstellwelle 11a für die Lehnenneigungs-Verstellvorrichtung zwischen den Vorsprungsabschnitten 12f und dem hinteren Rahmen 13, d. h., innerhalb des Rückenlehnenrahmens 1, zu vereinfachen, sind die ausgeschnittenen Abschnitt 12g in den Vorsprungsabschnitten 12f vorgesehen (siehe 7).
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Somit sind die ausgeschnittenen Abschnitte 12g auf den Seitenflächen der Vorsprungsabschnitte 12f vorgesehen, d. h. an Punkten zwischen den Oberflächen, die so angeordnet sind, um dem Rücken des Insassen und den Vorsprungsabschnitten 12f zugewandt zu sein. Im Ergebnis wird die Belastung des Insassen, die an den ausgeschnittenen Abschnitten 12g auferlegt wird, vorteilhaft verhindert.
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Nachdem der vordere Rahmen 12 und der hintere Rahmen 13 befestigt und verbunden worden sind, wird der Aktuator 11b vom ausgeschnittenen Abschnitt 12g in den Rückenlehnenrahmen 1 eingesetzt und durch eine (nicht gezeigte) Bolzenbefestigung durch ein auf der Seite des hinteren Seitenabschnitts 13b vorgesehenes Bolzeneinführloch befestigt. Das heißt, ein Lehnenneigungs-Verstellvorrichtungs-Befestigungsabschnitt 13g ist im hinteren Seitenabschnitt 13b einteilig ausgebildet. Der ausgeschnittene Abschnitt 12g ist in einer Position vorgesehen, die dem Lehnenneigungs-Verstellvorrichtungs-Befestigungsabschnitt 13g zugewandt ist, der als ein Vorrichtungsbefestigungsabschnitt dient. Deshalb hängt eine Position des ausgeschnittenen Abschnitts 12g von den Installationspositionen des Aktuators 11b und der Lehnenneigungs-Verstellwelle 11a ab, wobei der ausgeschnittene Abschnitt spezifisch auf der Unterseite des Vorsprungsabschnitts 12f und auf der mittleren Seite des Rückenlehnenrahmens 1 (der Seite, wo der Insasse sitzt) vorgesehen ist. Es sollte angegeben werden, dass andere Hilfsvorrichtungen (wie z. B. ein Motor), die am Sitzrahmen F zu befestigen sind, am Lehnenneigungs-Verstellvorrichtungs-Befestigungsabschnitt 13g befestigt werden konnen.
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Selbst in dem Fall, in dem die Hilfsvorrichtungen an der Außenseite des Rückenlehnenrahmens 1 befestigt werden, kann ein Werkzeug vom ausgeschnittenen Abschnitt 12g eingesetzt werden, so dass eine Befestigungsaufgabe außerdem von der Innenseite ausgeführt werden kann. Folglich ist die Verarbeitbarkeit des Zusammenbaus der Hilfsvorrichtungen verbessert. Es sollte angegeben werden, dass, obwohl in dieser Ausführungsform der Aktuator 11b innerhalb des Rückenlehnenrahmens 1 befestigt ist, der Lehnenneigungs-Verstellmechanismus 11 nicht notwendigerweise mit dem Aktuator 11b versehen ist.
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Der hintere Rahmen 13 ist so ausgebildet, dass sich der hintere Abschnitt 13a, die hinteren Seitenabschnitte 13b und der hintere obere Abschnitt 13c jeweils nach vorn erstrecken (d. h. zu der Seite, wo der vordere Rahmen 12 angeordnet ist), um der Form des vorderen Rahmens 12 zu entsprechen. Obwohl 3 den hinteren Abschnitt 13a zeigt, der nicht mit den Aussparungsabschnitten versehen ist und in einer flachen Oberfläche ausgebildet ist, kann der hintere Abschnitt 13a mit den Aussparungsabschnitten versehen sein, um der Form des ersten Aussparungsabschnitts 12e des vorderen Rahmens 12 zu entsprechen.
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Die Kopfstütze S3 ist auf der Oberseite des Rückenlehnenrahmens 1 angeordnet. Wie oben beschrieben worden ist, wird die Kopfstütze S3 gebildet, indem die Polsterauflage 3a in einem äußeren Umfangsabschnitt des (nicht gezeigten) Kerns vorgesehen wird und ein äußerer Rand der Polsterauflage 3a mit dem Überzugsmaterial 3b abgedeckt wird. Die Stützen-Unterstützungslöcher 18a sind auf der Oberseite des Rückenlehnenrahmens 1 ausgebildet. Die Kopfstützen-Stutze 19 (siehe 1), die die Kopfstutze S3 unterstützt, ist über (nicht gezeigte) Führungsverriegelungen an den Stützen-Unterstützungslöchern 18a befestigt, so dass die Kopfstütze S3 befestigt ist.
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Im Rückenlehnenrahmen 1 sind die Stutzen-Unterstützungslöcher 18a zwischen dem vorderen Rahmen 12 und dem hinteren Rahmen 13 ausgebildet. Zu diesem Zeitpunkt werden wie in 4(a) der vordere obere Abschnitt 12c des vorderen Rahmens 12 und der hintere obere Abschnitt 13c des hinteren Rahmens 13 (die Teile, die den Stützen-Unterstützungslöchern 18a entsprechen), teilweise ausgeschnitten, wobei der vordere Rahmen 12 und der hintere Rahmen 13 befestigt und verbunden werden, so dass die ausgeschnittenen Abschnitte die Locher werden, die eine geeignete Größe besitzen, um die Stützen-Unterstützungslöcher 18a zu bilden.
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Somit ist es bevorzugt, dass die Ausschnitte in dem vorderen oberen Abschnitt 12c und dem hinteren oberen Abschnitt 13c ausgebildet sind, während in den Stützen-Unterstutzungslochern 18a doppelte Strukturen ausgebildet sind, weil die Starrheit der Stützen-Unterstützungslöcher 18a verbessert ist.
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Wie in 4(b) können die Ausschnitte nur im vorderen oberen Abschnitt 12c des vorderen Rahmens 12 vorgesehen sein, um die Stutzen-Unterstützungslöcher 18a zu bilden. In diesem Fall sind im hinteren oberen Abschnitt 13c des hinteren Rahmens 13 keine Ausschnitte ausgebildet, wobei ein Ende des hinteren oberen Abschnitts 13c in einer Geraden ausgebildet ist. Folglich kann die Kopfstützen-Stütze 19 stabil unterstützt sein. Weil es keinen Bedarf am Ausbilden der Ausschnitte im hinteren oberen Abschnitt 13c gibt, wird eine gute Verarbeitbarkeit des Zusammenbaus erhalten.
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Obwohl 4(b) ein Beispiel zeigt, bei dem die Ausschnitte nur im vorderen oberen Abschnitt 12c ausgebildet sind, können als Selbstverständlichkeit die Ausschnitte nur im hinteren oberen Abschnitt 13c vorgesehen sein.
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Wie in 5 sind im Rückenlehnenrahmen 1 der vordere Abschnitt 12a und der hintere Abschnitt 13a so angeordnet, dass sie voneinander beabstandet sind, so dass die vorderen Seitenabschnitte 12b und die hinteren Seitenabschnitte 13b, der vordere obere Abschnitt 12c und der hintere obere Abschnitt 13c und der vordere untere Abschnitt 12d und der hintere untere Abschnitt 13d jeweils einander teilweise überlappen, wobei sie an den Verbindungsflachen 14 befestigt und verbunden sind, die als diese Überlappungsabschnitte dienen. Es sollte angegeben werden, dass, obwohl die Überlappungszustande des vorderen oberen Abschnitts 12c, des hinteren oberen Abschnitts 13c, des vorderen unteren Abschnitts 12d und des hinteren unteren Abschnitts 13d nicht gezeigt sind, die Abschnitte jeweils teilweise einander überlappen und ebenso wie die vorderen Seitenabschnitte 12b und die hinteren Seitenabschnitte 13b aneinander befestigt und miteinander verbunden sind.
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In diesem Fall enthalten die Befestigungs- und Verbindungsmittel Schweißen, Nietenverbindung, Bolzenbefestigung und Punktschweißen. Unter den Mitteln ist es besonders bevorzugt, Metall-Inertgas-Lichtbogenschweißen, Laserschweißen und dergleichen zu verwenden.
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Es ist bevorzugt, dass die Umfangsabschnitte des vorderen Rahmens (die vorderen Seitenabschnitte 12b, der vordere obere Abschnitt 12c und der vordere untere Abschnitt 12d) auf der Außenseite der Umfangsabschnitte des hinteren Rahmens (der hinteren Seitenabschnitte 13b, des hinteren oberen Abschnitts 13c und des hinteren unteren Abschnitts 13d) angeordnet sind, so dass die Umfangsabschnitte einander überlappen. Eine derartige Konfiguration ist vorteilhaft, weil ein Zwischenraum auf der Seite, wo der Insasse sitzt, weitgehend sichergestellt sein kann.
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Weil der vordere Rahmen 12 und der hintere Rahmen 13 somit verbunden sind, wird der Rückenlehnenrahmen 1 hohl. Weil die vier Seiten des im Wesentlichen rechteckigen Ruckenlehnenrahmens 1 geschlossen sind, ist die Starrheit gegen die Belastung zum Zeitpunkt des Aufpralls sowohl in der Längsrichtung als auch in der Querrichtung verbessert, so dass die Stärke verbessert sein kann. Der vordere Rahmen 12 und der hintere Rahmen 13 sind plattenförmige Rahmen, die in der Richtung der Sitzbreite (der Querrichtung) kontinuierlich sind. Folglich besitzen die Rahmen einen großen Deformationswiderstand, insbesondere gegen die Belastung von der Seite (der Belastung in der Querrichtung), wobei sie eine ausreichende Stärke besitzen.
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Im Rückenlehnenrahmen 1 ist, wenn eine Seiten-Airbag-Einheit 17 auf der Seite einer Karosserietür am Ruckenlehnenrahmen 1 befestigt ist, um die Sicherheit gegen einen Aufprall auf die Seitenfläche zu verbessern, die Seiten-Airbag-Einheit durch mehrere Kopplungsmittel 16a, 16b wie in den 5 und 6 installiert. Zu diesem Zeitpunkt befinden sich die Kopplungsmittel 16a, 16b über vorstehende Stücke (plattenförmige Abschnitte), die sich von der Seiten-Airbag-Einheit 17, dem vorderen Seitenabschnitt 12b und dem hinteren Seitenabschnitt 13b erstrecken, miteinander in Eingriff. Spezifische Beispiele der Kopplungsmittel 16a, 16b enthalten Schrauben und Muttern.
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Die Seiten-Airbag-Einheit 17 ist mit der Seite des vorderen Rahmens 12 verbunden und durch die Kopplungsmittel 16a, die auf der Seite der Seiten-Airbag-Einheit 17 angeordnet sind und durch den vorderen Seitenabschnitt 12b und den hinteren Seitenabschnitt 13b hindurchgehen, und die Kopplungsmittel 16b, die auf der Seite des Rückenlehnenrahmens 1 angeordnet sind, mit ihr gekoppelt. Es sollte angegeben werden, dass eine Klammer mit dem Vorsprungsabschnitt 12f des vorderen Rahmens 12 verbunden sein kann, wobei die Kopplungsmittel 16b auf der Klammerseite vorgesehen sein können, so dass die Seiten-Airbag-Einheit 17 befestigt ist.
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Wie in 5 gezeigt ist, ist die Seiten-Airbag-Einheit 17 auf der Seite des Ruckenlehnenrahmens 1 und auf der Vorderseite (der Seite des hinteren Rahmens 13) in einer Position, in der der vordere Seitenabschnitt 12b und der hintere Seitenabschnitt 13b verbunden sind (die Verbindungsfläche 14), angeordnet. Zu diesem Zeitpunkt ist die Seiten-Airbag-Einheit 17 vorzugsweise in einer Position angeordnet, um sich mit der Verbindungsfläche 14 zu überlappen.
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Bei einer derartigen Konfiguration wird, wenn die Seiten-Airbag-Einheit 17 betätigt wird, die Belastung aufgrund des Stoßes durch einen Abschnitt der Verbindungsfläche 14 aufgenommen. Folglich kann die Deformation des Rückenlehnenrahmens 1 verhindert werden. Im Ergebnis wird ein Seiten-Airbag effektiv betätigt, so dass die Sicherheit verbessert sein kann.
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Es ist bevorzugt, dass die Seiten-Airbag-Einheit 17 über mehrere der Kopplungsmittel 16 angeordnet ist, die in der Aufwärts- und Abwärtsrichtung des Rückenlehnenrahmens 1 wie in 6 vorgesehen sind, weil ihre Befestigungsstärke verbessert ist. Ferner konnen mehrere Klammern zum Anordnen der Kopplungsmittel mit dem vorderen Abschnitt 12a verbunden sein.
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Obwohl in der ersten Ausführungsform ein Beispiel gezeigt ist, bei dem die Seiten-Airbag-Einheit 17 auf der Seite des Rückenlehnenrahmens 1 vorgesehen ist, kann eine Armlehne befestigt sein. In dem Fall, in dem z. B. eine drehbare Armlehne befestigt ist, ist es vorteilhaft, dass eine Drehwelle (eine Achse) der Armlehne am vorderen Seitenabschnitt 12b in einer Position angeordnet ist, die der Verbindungsfläche 14 entspricht.
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Die Lehnenneigungs-Verstellwelle 11a, die durch die an den Unterseiten der hinteren Seitenabschnitte 13b vorgesehenen Durchgangsgangslöcher 13e hindurchgeht, ist an der Unterseite des Ruckenlehnenrahmens 1 vorgesehen. Der Aktuator 11b ist so mit der Lehnenneigungs-Verstellwelle 11a verbunden, dass ein einfach betätigbarer Lehnenneigungs-Verstellmechanismus 11 geschaffen wird (siehe 7). Es sollte angegeben werden, dass der Aktuator 11b auf der Seite der Karosserietür vorgesehen ist, d. h. der Seite, wo die Seiten-Airbag-Einheit 17 im Rückenlehnenrahmen 1 angeordnet ist. Der Aktuator 11b ist unter Verwendung der Kopplungsmittel 11c, 11d, wie z. B. von Schrauben und Muttern, auf der Seite des Rückenlehnenrahmens 1 befestigt.
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Hinsichtlich der Art der Befestigung des Lehnenneigungs-Verstellmechanismus 11 kann die Lehnenneigungs-Verstellwelle in die vorderen Seitenabschnitte 12b eingesetzt sein, solange wie die Lehnenneigungs-Verstellwelle 11a in Positionen befestigt ist, um sich nicht mit den Verbindungsflächen 14 zu überlappen. Somit kann der Lehnenneigungs-Verstellmechanismus 11 in einem im hohen Grade flachen Abschnitt mit hoher Genauigkeit vorgesehen sein, weil die Lehnenneigungs-Verstellwelle 11a in den Positionen eingesetzt ist, um sich mit den Verbindungsflächen 14 nicht zu überlappen. Weil es keinen Bedarf gibt, andere Elemente zum Schaffen des Lehnenneigungs-Verstellmechanismus 11 vorzusehen, kann die Anzahl der Teile verringert werden.
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Weil der Rückenlehnenrahmen 1 der Erfindung hohl ist, wie oben beschrieben worden ist, stort die Lehnenneigungs-Verstellwelle 11a, die durch die hinteren Seitenabschnitte 13b hindurchgeht, die Elemente des Ruckenlehnenrahmens 1 nicht, wobei er die Drehung der Lehnenneigungs-Verstellwelle 11a nicht stört.
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Es sollte angegeben werden, dass, obwohl 7(a) eine Konfiguration veranschaulicht, in der die ausgeschnittenen Abschnitte 12g auf den Seiten der Vorsprungsabschnitte 12f vorgesehen sind, wie in 7(b) ein ausgeschnittener Abschnitt 13f im hinteren Abschnitt 13a des hinteren Rahmens 13 vorgesehen sein kann. In diesem Fall ist es bevorzugt, dass der ausgeschnittene Abschnitt 12g oder der ausgeschnittene Abschnitt 13f in der Position vorgesehen ist, die dem Aktuator 11b zugewandt ist, weil der Aktuator 11b mühelos befestigt wird. Es sollte angegeben werden, dass, weil die Starrheit der Rahmen durch das Vorsehen der Ausschnitte verringert ist, es ausreichend ist, die ausgeschnittenen Abschnitte im vorderen Rahmen 12 oder im hinteren Rahmen 13 vorzusehen.
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In der Erfindung wird der Ruckenlehnenrahmen 1 gebildet, indem der vordere Rahmen 12 und der hintere Rahmen 13 miteinander verbunden werden, wie oben beschrieben worden ist. Außerdem kann der Sitzpolsterrahmen 2 durch das Verbinden der plattenformigen Rahmen gebildet werden.
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Im Sitzpolsterrahmen 2 sind wie in 8 ein oberer Rahmen 31, der auf der Seite angeordnet ist, wo der Insasse sitzt, wobei der obere Rahmen als ein erster Rahmen dient, und ein unterer Rahmen 32, der so angeordnet ist, um dem oberen Rahmen zugewandt zu sein, wobei der untere Rahmen als ein zweiter Rahmen dient, so ausgebildet, dass die Umfangsabschnitte von einem oder von beiden der Rahmen gebogen sind und die Enden der Rahmen verbunden sind.
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In diesem Fall konnen die Enden der Rahmen einander überlappen und wie im Ruckenlehnenrahmen 1 an den Seiten der Rahmen miteinander verbunden sein. Außerdem ist es wie in 8(a) vorteilhaft, dass der untere Rahmen 32 in einer flachen Platte ausgebildet ist und der obere Rahmen 31 zum unteren Rahmen 32 gebogen ist, so dass eine Verbindungsfläche 34, in der der obere Rahmen 31 und der untere Rahmen 32 verbunden sind, auf der Seite ausgebildet ist, die der Seite gegenüberliegt, wo der Insasse sitzt, weil ein Verbindungsabschnitt nicht an die Beinabschnitte des Insassen anstößt.
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Es ist vorteilhaft, dass die Enden des oberen Rahmens 31 und des unteren Rahmens 32 gebogen und durch ein Widerlager auf einer Verbindungsfläche 33 wie in 8(b) verbunden sind, weil es selbst zum Zeitpunkt des Angrenzens an die Beinabschnitte des Insassen kein unangenehmes Gefühl gibt.
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Es sollte angegeben werden, dass ein aufgeschnittener Abschnitt 35, der durch das Abscheren und Biegen eines Abschnitts des unteren Rahmens 32 gebildet wird, in den 8(a) und 8(b) vorgesehen ist. Unterdessen ist eine Trimmschnur 36, die durch Nahen oder dergleichen mit dem Überzugsmaterial 2b verbunden ist, an einem Ende des Überzugsmaterials 2b vorgesehen. Durch das Ineinandergreifen der Trimmschnur 36 und des Durchzugabschnitts 35 wird das Überzugsmaterial 2b am Sitzpolsterrahmen 2 befestigt.
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[Die zweite Ausführungsform]
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Im Folgenden wird unter Verwendung von 9 eine Konfiguration des Rückenlehnenrahmens 1 der zweiten Ausführungsform ausführlich beschrieben.
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Der Rückenlehnenrahmen 1 gemäß der zweiten Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform, in der der erste Aussparungsabschnitt 12e des vorderen Rahmens 12 nur in einem Abschnitt vorgesehen ist, der dem Rücken des Insassen entspricht, wobei er eine Eigenschaft besitzt, dass ein zweiter Aussparungsabschnitt 12h außerdem in einem Abschnitt vorgesehen ist, der dem Lendenabschnitt entspricht. In der Erfindung kann zusätzlich zum ersten Aussparungsabschnitt 12e der zweite Aussparungsabschnitt 12h vorgesehen sein, um von der Unterseite des ersten Aussparungsabschnitts 12e beabstandet zu sein. Weil die Konfigurationen außer einer Konfiguration bezüglich des zweiten Aussparungsabschnitts 12h und des Betriebs zu jenen des Rückenlehnenrahmens 1 der ersten Ausführungsform ähnlich sind, ist ihre Beschreibung weggelassen.
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Wie in 9 gezeigt ist, sind in der Aufwärts- und Abwärtsrichtung im Rückenlehnenrahmen 1 der zweiten Ausführungsform zwei Aussparungsabschnitte vorgesehen. Indem der zweite Aussparungsabschnitt 12h in dem Abschnitt vorgesehen wird, der dem Lendenabschnitt des Insassen entspricht, nimmt er die Einbuchtung des Lendenabschnitts des Insassen auf. Der zweite Aussparungsabschnitt 12h ist an seinem Umfang mit einer Seitenwand 12k des zweiten Aussparungsabschnitts versehen und kontinuierlich und einteilig mit dem vorderen Abschnitt 12a ausgebildet, um vom ersten Aussparungsabschnitt 12e beabstandet zu sein. Der zweite Aussparungsabschnitt 12h ist in einer Position zwischen den im vorderen Abschnitt 12a vorgesehenen zwei Vorsprungsabschnitten 12f ausgebildet.
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Somit ist der Aussparungsabschnitt nicht über der ganzen Oberflache des vorderen Abschnitts 12a des vorderen Rahmens 12 vorgesehen, sondern es sind zwei Aussparungsabschnitte (der erste Aussparungsabschnitt 12e und der zweite Aussparungsabschnitt 12h) in der Aufwärts- und Abwärtsrichtung angeordnet. Bei einer derartigen Konfiguration ist ein Bereich einer Oberfläche, der in der Richtung der Sitzbreite (der Querrichtung) kontinuierlich ist, zwischen dem ersten Aussparungsabschnitt 12e und den zweiten Aussparungsabschnitt 12h vergrößert. Folglich wird eine hohe Stärke gegen eine Kraft in der Richtung der Sitzbreite (der Querrichtung) erhalten, wobei die Belastung zum Zeitpunkt des Aufpralls durch die Seitenwand 12j des ersten Aussparungsabschnitts und die Seitenwand 12k des zweiten Aussparungsabschnitts aufgenommen werden kann. Deshalb wird die Sicherheit des Insassen insbesondere zum Zeitpunkt des Aufpralls auf die Seitenfläche leicht sichergestellt.
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[Die dritte Ausfuhrungsform]
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Im Folgenden wird unter Verwendung von 10 eine Konfiguration des Rückenlehnenrahmens 1 der dritten Ausführungsform ausführlich beschrieben.
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Der Rückenlehnenrahmen 1 gemäß der dritten Ausführungsform ist von der ersten Ausführungsform, in der der erste Aussparungsabschnitt 12e des vorderen Rahmens 12 ohne weitere Elemente vorgesehen ist, verschieden, wobei er eine Eigenschaft besitzt, dass ein Draht 21 (ein Kopplungselement) im ersten Aussparungsabschnitt 12e angeordnet ist. Hinsichtlich eines Mechanismus, der die Stütze unterstützt, sind die Stützen-Unterstützungsabschnitte 18b der dritten Ausführungsform von der ersten und der zweiten Ausführungsform verschieden, in denen die Stützen-Unterstützungslöcher 18a durch die ausgeschnittenen Abschnitte ausgebildet sind, die in den Oberseiten des vorderen Rahmens 12 und des hinteren Rahmens 13 vorgesehen sind, wobei sie eine Eigenschaft besitzen, dass getrennte Elemente befestigt, verbunden und installiert sind. Weil die Konfigurationen außer einer Konfiguration bezüglich des ersten Aussparungsabschnitts 12e und des Betriebs zu jenen des Rückenlehnenrahmens 1 der ersten Ausführungsform ähnlich sind, ist ihre Beschreibung weggelassen.
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Wie in 10 gezeigt ist, überbrückt in der dritten Ausführungsform der Draht 21 den Rückenlehnenrahmen 1 in der Richtung der Sitzbreite (der Querrichtung), wobei er im ersten Aussparungsabschnitt 12e angeordnet ist. Beide Enden des Drahtes 21 sind auf axialen Unterstützungsabschnitten 22 verriegelt, die in der Seitenwand 12j des ersten Aussparungsabschnitts auf beiden Seiten vorgesehen sind. Es sollte angegeben werden, dass, obwohl der Draht 21 in dieser Ausführungsform die Richtung der Sitzbreite überbrückt, der Draht in der Höhenrichtung (der Aufwärts- und Abwärtsrichtung) des Sitzes angeordnet sein kann.
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Weil die axialen Unterstützungsabschnitte 22 nur erforderlich sind, um den Draht 21 axial und drehbar zu unterstützen, kann eine bekannte Technik verwendet werden. Die Enden des Drahtes 21 sind in einem Bereich gebogen, um in den ersten Aussparungsabschnitt 12e zu passen und durch die axialen Unterstützungsabschnitte 22 gehalten zu werden. Die axialen Unterstützungsabschnitte 22 sind innerhalb eines Bereichs befestigt, um in die Seitenwand 12j des ersten Aussparungsabschnitts zu passen, um nicht mit der Polsterauflage 1a in Kontakt zu gelangen, die auf dem Rückenlehnenrahmen 1 angebracht ist.
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Es sollte angegeben werden, dass anstelle der axialen Unterstützungsabschnitte 22 in der Seitenwand 12j des ersten Aussparungsabschnitts Löcher ausgebildet sein können, wobei die Enden des Drahtes 21 drehbar in die Löcher eingesetzt und gehalten sein können. Der Draht 21 ist durch ein Stahldrahtmaterial mit einer Federeigenschaft ausgebildet, wie in 10 gezeigt ist, wobei ein Aussparungs- und Vorsprungsabschnitt 21a, der als ein Biegeabschnitt dient, in der Mitte der Seitenwand 12j des ersten Aussparungsabschnitts auf beiden Seiten ausgebildet ist.
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Somit wird durch das überbrücken des ersten Aussparungsabschnitts 12e durch den Draht 21 eine Rückseite der Polsterauflage 1a mühelos unterstützt, so dass verhindert werden kann, dass die Polsterauflage 1a geschwächt wird. Durch das Vorsehen des Aussparungs- und Vorsprungsabschnitts 21a kann die Polsterauflage 1a ungleich zu dem Fall, in dem der Draht 21 gerade ist, über einen weiteren Bereich unterstützt sein.
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Im Rückenlehnenrahmen 1 der dritten Ausführungsform sind die Stützen-Unterstützungsabschnitte 18b zum Installieren der Kopfstutze S3 auf der Oberseite des vorderen Rahmens 12 angeordnet (noch ausführlicher auf der Oberseite des ersten Aussparungsabschnitts 12e). In der dritten Ausführungsform werden die Stützen-Unterstützungsabschnitte 18b durch das Befestigen und Verbinden von hohlen quadratischen (oder zylindrischen) Stützenelementen an einem dritten Aussparungsabschnitt 12i in einem Zustand gebildet, in dem wenigstens ihre oberen Abschnitte geöffnet sind. Es sollte angegeben werden, dass der dritte Aussparungsabschnitt 12i auf der Oberseite des ersten Aussparungsabschnitts 12e durch das Ausschneiden des vorderen oberen Abschnitts 12c gebildet wird.
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Durch das Ausbilden der Stützen-Unterstützungsabschnitte 18b mit einer derartigen Konfiguration kann selbst in dem Fall, in dem der erste Aussparungsabschnitt 12e größtenteils auf der Oberseite ausgebildet und bis in die Umgebung des vorderen oberen Abschnitts 12c ausgebildet ist, die Länge geeignet eingestellt werden, so dass die Kopfstützen-Stütze 19 einsetzbar ist. Deshalb wird die Kopfstützen-Stütze 19 fest am Rückenlehnenrahmen 1 befestigt, so dass zum Zeitpunkt des Befestigens der Kopfstutze S3 eine ausreichende Starke gegeben sein kann.
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Somit können, weil der Rückenlehnenrahmen der Erfindung so ausgebildet ist, dass die Stützen-Unterstützungsabschnitte fest und verbunden sind, allgemeine Kopfstützen-Stützen-Unterstützungsabschnitte daran befestigt werden.
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[Die vierte Ausführungsform]
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Im Folgenden wird unter Verwendung von 11 eine Konfiguration des Rückenlehnenrahmens 1 der vierten Ausführungsform beschrieben.
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Der Rückenlehnenrahmen 1 gemaß der vierten Ausfuhrungsform besitzt eine Eigenschaft, dass unter den zwei Aussparungsabschnitten auf der Ober- und der Unterseite, die im vorderen Rahmen 12 der zweiten Ausführungsform vorgesehen sind, der Draht 21 im ersten Aussparungsabschnitt 12e, der dem Rücken eines Insassen entspricht, angeordnet ist. Weil die Konfiguration bezüglich des ersten Aussparungsabschnitts 12e, eine Konfiguration bezüglich des Drahtes 21 und der Betrieb ähnlich zu jenen der zweiten Ausfuhrungsform und der dritten Ausführungsform sind, ist ihre Beschreibung weggelassen.
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In der vierten Ausführungsform können die Stützen-Unterstützungslöcher 18a, die durch das Ausschneiden eines Abschnitts des vorderen Rahmens 12 und des hinteren Rahmens 13 gebildet werden, ebenso wie in der ersten Ausführungsform und der zweiten Ausführungsform vorgesehen sein, obwohl die Stützen-Unterstützungsabschnitte 18b in der Figur hinsichtlich der Befestigung der Kopfstützen-Stutze 19 gezeigt sind.
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Zusätzlich zu den ersten bis vierten Ausführungsformen konnen im Rückenlehnenrahmen 1 der erste Aussparungsabschnitt 12e und der zweite Aussparungsabschnitt 12h nicht mit dem vorderen Abschnitt 12a kontinuierlich ausgebildet sein, sondern als Durchgangsloch-Öffnungsabschnitte ausgebildet sein, wobei die Öffnungsabschnitte, die die gleiche Form und die gleiche Größe besitzen, außerdem im hinteren Abschnitt 13a ausgebildet sein können. Das heißt, der erste Aussparungsabschnitt 12e und der zweite Aussparungsabschnitt 12h können so ausgeschnitten sein, um als die Öffnungsabschnitte zu dienen, wobei die Seitenwand 12j des ersten Aussparungsabschnitts und die Seitenwand 12k des zweiten Aussparungsabschnitts nicht ausgeschnitten, sondern unbeschädigt sein können, wobei alternativ die Seitenwand 12j des ersten Aussparungsabschnitts und die Seitenwand 12k des zweiten Aussparungsabschnitts ausgeschnitten sein können. Bei einer derartigen Konfiguration sind die Abschnitte der Metallplatten, die dem ersten Aussparungsabschnitt 12e und dem zweiten Aussparungsabschnitt 12h entsprechen, im vorderen Abschnitt 12a und im hinteren Abschnitt 13a ausgeschnitten. Folglich kann der Rückenlehnenrahmen ein geringeres Gewicht besitzen.
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Trotzdem ist in diesem Fall die Stärke des Rückenlehnenrahmens 1 im Vergleich zu dem Fall, in dem die ganze Oberfläche des vorderen Abschnitts 12a durch ein kontinuierliches Plattenmaterial ausgebildet ist, d. h. ungleich zu den ersten bis vierten Ausführungsformen, dem Fall, in dem die Teile des ersten Aussparungsabschnitts 12e und des zweiten Aussparungsabschnitts 12h nicht ausgeschnitten sind und keine Öffnungsabschnitte vorgesehen sind, verringert. In dem Fall, in dem nur der Abschnitt, der dem ersten Aussparungsabschnitt 12e entspricht, als der Öffnungsabschnitt ausgebildet ist, konnen jedoch die Belastungen sowohl in der Längsrichtung als auch in der Querrichtung durch den Abschnitt aufgenommen werden, der dem Lendenabschnitt des Insassen entspricht. Wenn ein Plattenmaterial in dem Abschnitt angeordnet ist, der dem Lendenabschnitt des Insassen entspricht, wird ferner die Einbuchtung des Lendenabschnitts verhindert. Folglich kann ein Einfluss auf den Halsabschnitt selbst zum Zeitpunkt des Aufpralls auf die Ruckseite erleichtert werden, wie oben beschrieben worden ist.
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Selbst in dem Fall, in dem die Teile, die dem ersten Aussparungsabschnitt 12e und dem zweiten Aussparungsabschnitt 12h entsprechen, als die Öffnungsabschnitte ausgebildet sind, ist das Plattenmaterial zwischen dem ersten Aussparungsabschnitt 12e und dem zweiten Aussparungsabschnitt 12h angeordnet. Folglich wird im Vergleich zu dem Fall, in dem die Öffnungsabschnitte über den im Wesentlichen ganzen Oberflächen des vorderen Abschnitts 12a und des hinteren Abschnitts 13a ausgebildet sind, eine ausreichende Stärke gegen die Belastungen sowohl in der Längsrichtung als auch in der Querrichtung geschaffen.
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Es sollte angegeben werden, dass, obwohl die ersten bis vierten Ausführungsformen eine Konfiguration veranschaulichen, in der der erste Aussparungsabschnitt 12e und der zweite Aussparungsabschnitt 12h im vorderen Abschnitt 12a vorgesehen sind, diese Aussparungsabschnitte nicht im vorderen Abschnitt 12a ausgebildet sein konnen, sondern statt dessen Kügelchen ausgebildet sind. In diesem Fall befindet sich ein Bereich, in dem die Kugelchen ausgebildet sind, vorzugsweise auf dem vorderen Abschnitt 12a, einem Bereich, in dem die Verbindungsflächen 14 ausgebildet sind, d. h. einem Bereich, der in 5 durch den Buchstaben ”a” gezeigt ist.
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Hinsichtlich des Bereichs der Bildung von Kugelchen im vorderen Abschnitt 12a sind die Kügelchen nicht notwendigerweise in dem Bereich vorgesehen, der in 5 durch den Buchstaben ”a” gezeigt ist. Wenn die Kügelchen innerhalb dieses Bereichs vorgesehen sind, kann jedoch die Stärke gegen die Belastung zum Zeitpunkt der Auferlegung der Belastung von der Seite verbessert sein.
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Somit ist der Rückenlehnenrahmen 1 durch den vorderen Rahmen 12 und hinteren Rahmen 13 ausgebildet, die plattenförmige Rahmen sind, die in der Richtung der Sitzbreite (der Querrichtung) kontinuierlich sind. Unterdessen sind in einem herkommlichen Rückenlehnenrahmen Rohrelemente auf der Oberseite und der Unterseite der Seitenrahmen angeordnet, wobei ein Druckaufnahmeelement zum Aufnehmen der Belastung des Insassen und dergleichen zwischen den Rohrelementen angeordnet ist. Deshalb ist ungleich zum herkömmlichen Rückenlehnenrahmen, der eine große Anzahl von Verbindungspunkten der Elemente besitzt, der Rückenlehnenrahmen 1 der Erfindung im Wesentlichen einteilig ausgebildet. Folglich besitzt der Rückenlehnenrahmen die Starrheit gegen die Belastung zum Zeitpunkt des Aufpralls, wobei selbst in dem Fall, in dem eine übermäßige Belastung aufgrund des Aufpralls angewendet wird, ein Sitzraum des Insassen ohne Deformation sichergestellt werden kann und ferner dessen Belastung zu einer Karosserie übertragen werden kann.
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Beim Rückenlehnenrahmen 1 der Erfindung sind die vier Seiten des vorderen Rahmens 12 und des hinteren Rahmens 13, die durch rechteckige Plattenmaterialien gebildet sind, geschlossen. Folglich ist aufgrund der Struktur die Starke in der Richtung der Sitzbreite (der Querrichtung) und in der Längsrichtung hoch. Deshalb ist der Deformationswiderstand gegen die zum Zeitpunkt des Aufpralls auferlegte Beanspruchung groß, so dass die Deformation des Sitzrahmens F verhindert werden kann. Weil somit die Starrheit aufgrund der Struktur verbessert ist, werden die Elemente, die hinzuzufügen sind, um die Starrheit zu verbessern, weggelassen und kann der Rückenlehnenrahmen 1 ein geringes Gewicht besitzen.
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Ferner besitzt der Rückenlehnenrahmen 1 der Erfindung eine einfache Konfiguration, weil der Rückenlehnenrahmen durch das Kombinieren des plattenförmigen vorderen Rahmens 12 und des plattenformigen hinteren Rahmens 13 gebildet wird. Der Sitzpolsterrahmen 2 wird durch das Kombinieren des oberen Rahmens 31 und des unteren Rahmens 32 gebildet. Deshalb gibt es ungleich zum herkömmlichen Sitzrahmen keinen Bedarf an Bestandteilen, wie z. B. Seitenrahmen, wobei die Anzahl der Teile gering gehalten werden kann. Folglich kann der preiswerte Rückenlehnenrahmen 1, der eine hohe Produktivität besitzt, geschaffen werden.
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Im Rückenlehnenrahmen 1 der Erfindung sind der vordere Rahmen 12 und der hintere Rahmen 13 an den Oberflächen außer einer Sitzfläche des Insassen befestigt und verbunden. Im Sitzpolsterrahmen 2 sind der obere Rahmen 31 und der untere Rahmen 32 in der Position entfernt von der Oberfläche verbunden, die an die Beinabschnitte des Insassen angrenzt. Bei dieser Konfiguration wird zum Zeitpunkt des Aufnehmens der Belastung vom Insassen die Belastung vom Insassen nicht direkt zu den Verbindungsabschnitten des Rückenlehnenrahmens 1 und dem Verbindungsabschnitt des Sitzpolsterrahmens 2 übertragen. Folglich werden die angebrachten Polsterauflagen 1a, 2a nicht leicht beschädigt.
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Es sollte angegeben werden, dass, obwohl die Rückenlehne S1 eines Vordersitzes eines Kraftfahrzeugs in den obigen Ausführungsformen als ein spezifisches Beispiel beschrieben worden ist, die Erfindung nicht darauf eingeschränkt ist. Die gleiche Konfiguration kann außerdem als eine Selbstverstandlichkeit auf eine Rückenlehne eines Rücksitzes angewendet werden.
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Bezugszeichenliste
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- S
- Fahrzeugsitz
- S1
- Rückenlehne
- S2
- Sitzabschnitt
- S3
- Kopfstütze
- F
- Sitzrahmen
- 1
- Rückenlehnenrahmen
- 2
- Sitzpolsterrahmen
- 1a, 2a, 3a
- Polsterauflage (Polstermaterial)
- 1b, 2b, 3b
- Überzugsmaterial
- 11
- Lehnenneigungs-Verstellmechanismus
- 11a
- Lehnenneigungs-Verstellwelle
- 11b
- Aktuator
- 11c, 11d
- Kopplungsmittel
- 12
- vorderer Rahmen (erster Rahmen)
- 12a
- vorderer Abschnitt
- 12b
- vorderer Seitenabschnitt (Umfangsabschnitt des vorderen Rahmens)
- 12c
- vorderer oberer Abschnitt (Umfangsabschnitt des vorderen Rahmens)
- 12d
- vorderer unterer Abschnitt (Umfangsabschnitt des vorderen Rahmens)
- 12e
- erster Aussparungsabschnitt (Aussparungsabschnitt)
- 12f
- Vorsprungsabschnitt
- 12g
- ausgeschnittener Abschnitt
- 12h
- zweiter Aussparungsabschnitt (Aussparungsabschnitt)
- 12i
- dritter Aussparungsabschnitt
- 12j
- Seitenwand des ersten Aussparungsabschnitts
- 12k
- Seitenwand des zweiten Aussparungsabschnitts
- 12l
- Kopplungsfläche
- 13
- hinterer Rahmen (zweiter Rahmen)
- 13a
- hinterer Abschnitt
- 13b
- hinterer Seitenabschnitt (Umfangsabschnitt des hinteren Rahmens)
- 13c
- hinterer oberer Abschnitt (Umfangsabschnitt des hinteren Rahmens)
- 13d
- hinterer unterer Abschnitt (Umfangsabschnitt des hinteren Rahmens)
- 13e
- Durchgangsloch
- 13f
- ausgeschnittener Abschnitt
- 13g
- Lehnenneigungs-Verstellvorrichtungs-Befestigungsabschnitt (Vorrichtungsbefestigungsabschnitt)
- 14, 33, 34
- Verbindungsflache (Überlappungsabschnitt)
- 16, 16a, 16b
- Kopplungsmittel
- 17
- Seiten-Airbag-Einheit
- 18a
- Stützen-Unterstützungsloch
- 18b
- Stützen-Unterstützungsabschnitt
- 19
- Kopfstützen-Stütze
- 21
- Draht (Kopplungselement)
- 21a
- Aussparungs- und Vorsprungsabschnitt
- 22
- axialer Unterstützungsabschnitt
- 31
- oberer Rahmen (erster Rahmen)
- 32
- unterer Rahmen (zweiter Rahmen)
- 35
- aufgeschnittener Abschnitt
- 36
- Trimmschnur
- 41
- Konsolenkasten
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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