[go: up one dir, main page]
More Web Proxy on the site http://driver.im/

DE102010028414A1 - Kältegerät aufweisend ein Türblatt mit Griffschale - Google Patents

Kältegerät aufweisend ein Türblatt mit Griffschale Download PDF

Info

Publication number
DE102010028414A1
DE102010028414A1 DE102010028414A DE102010028414A DE102010028414A1 DE 102010028414 A1 DE102010028414 A1 DE 102010028414A1 DE 102010028414 A DE102010028414 A DE 102010028414A DE 102010028414 A DE102010028414 A DE 102010028414A DE 102010028414 A1 DE102010028414 A1 DE 102010028414A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
opening
groove
edge
handle shell
refrigerating appliance
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE102010028414A
Other languages
English (en)
Inventor
Alfred Raab
Christian Schmid
Ralf Spiller
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
BSH Hausgeraete GmbH
Original Assignee
BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH filed Critical BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Priority to DE102010028414A priority Critical patent/DE102010028414A1/de
Priority to CN201180021899.XA priority patent/CN102869936B/zh
Priority to PCT/EP2011/055118 priority patent/WO2011134738A2/de
Priority to PL11711595T priority patent/PL2564137T3/pl
Priority to EP11711595.6A priority patent/EP2564137B1/de
Publication of DE102010028414A1 publication Critical patent/DE102010028414A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

Links

Images

Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B1/00Knobs or handles for wings; Knobs, handles, or press buttons for locks or latches on wings
    • E05B1/0015Knobs or handles which do not operate the bolt or lock, e.g. non-movable; Mounting thereof
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F25REFRIGERATION OR COOLING; COMBINED HEATING AND REFRIGERATION SYSTEMS; HEAT PUMP SYSTEMS; MANUFACTURE OR STORAGE OF ICE; LIQUEFACTION SOLIDIFICATION OF GASES
    • F25DREFRIGERATORS; COLD ROOMS; ICE-BOXES; COOLING OR FREEZING APPARATUS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • F25D23/00General constructional features
    • F25D23/02Doors; Covers
    • F25D23/028Details

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Combustion & Propulsion (AREA)
  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Thermal Sciences (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Refrigerator Housings (AREA)

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend ein Türblatt (1) mit einer frontseitigen Außenwand (2), einer rückseitigen Innenwand (4) und wenigstens einer Seitenflanke (3), sowie eine zwischengefügte Isolierschicht (5) und eine Griffschale (7) mit einer Griffmulde (8), die über eine Öffnung (9) der Seitenflanke (3) zugänglich ist. Erfindungsgemäß weist die Öffnung (9) der Seitenflanke (3) einen Steg (10) auf, der in einer montierten Position der Griffschale (7) in eine korrespondierende Nut (22) der Griffschale (7) eingreift.

Description

  • Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend ein Türblatt mit einer frontseitigen Außenwand, einer rückseitigen Innenwand und wenigstens einer Seitenflanke, sowie eine zwischengefügte Isolierschicht und eine Griffschale mit einer Griffmulde, die über eine Öffnung der Seitenflanke zugänglich ist.
  • Aus der CN 2704005 Y ist ein Kühlschrankgriff mit einer Dekorleiste bekannt, wobei der Kühlschrankgriff eine innere Griffmulde aufweist, welche durch eine umgebende linke und rechte Seitenwand, eine vordere Wand, eine hintere Wand und eine Bodenwand gebildet wird. Um den Kühlschrankgriff an der Kühlschranktür zu befestigen, wird an der linken und rechten Seitenwand des Kühlschrankgriffes sowie an einer Dekorleiste und an einer Öffnung der hinteren Wand eine Befestigungsleiste vorgesehen. Durch Anbringen einer Druckleiste wird der Kühlschrankgriff mittels der Befestigungsleiste an der Kühlschranktür befestigt.
  • Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, zu schaffen, bei dem eine Griffmude auf einfache und sichere Weise an einem Türblatt des Kältegeräts zu befestigen ist.
  • Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät das zur Haushaltsführung in Haushalten oder eventuell auch im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke in haushaltsüblichen Mengen bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination oder ein Weinlagerschrank.
  • Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend ein Türblatt mit einer frontseitigen Außenwand, einer rückseitigen Innenwand und wenigstens einer Seitenflanke, sowie eine zwischengefügte Isolierschicht und eine Griffschale mit einer Griffmulde, die über eine Öffnung der Seitenflanke zugänglich ist, wobei die Öffnung der Seitenflanke einen Steg aufweist, der in einer montierten Position der Griffschale in eine korrespondierende Nut der Griffschale eingreift.
  • Die Griffschale kann folglich von einer Innenseite des Türblatts auf den Steg aufgesteckt werden. Der Steg an der Seitenflanke kann dabei von zwei gegenüberliegenden Seiten von der Nut der Griffschale umfasst werden. Die Nut kann dazu zwei Nutwände aufweisen, zwischen denen sich der Steg einfügt. Die Nutwände bilden dabei Rippen, die den Steg an der Seitenflanke von der Innenseite umfassen. Die Griffschale kann in allen Ausgestaltung als einteiliges Bauteil, insbesondere als einteiliges Kunststoffbauteil ausgebildet sein.
  • Indem die Griffschale von einer Innenseite des Türblatts auf den Steg aufgesteckt werden kann, baut die Griffschale nicht nach außen auf. Darüber hinaus bildet die von innen aufgesetzte Griffschale keine optische Störkontur an der Außenseite des Türblatts. Außerdem kann durch ein passgenaues ineinander greifen von Nut und Steg auf gesonderte Dichtungsmittel bzw. Dichtungsbauteile verzichtet werden. Dies ist insbesondere hinsichtlich des Ausschäumens des Hohlraums des Türblatts mit Isoliermaterial von Vorteil. So kann unmittelbar nach Zusammenfügen der Griffschale und der Seitenflanke, der Hohl rauen des Türblatts mit Isoliermaterial hinterschäumt werden, ohne dass die Gefahr besteht, dass Isolierschaum durch einen Spalt im Bereich der Öffnung der Seitenflanke austritt.
  • Der Steg kann ausgehend von einer umlaufenden Kante der Öffnung der Seitenflanke nach innen in Richtung der Isolierschicht vorspringend ausgebildet sein. Der Steg kann insoweit um die Öffnung der Seitenflanke umlaufend, insbesondere geschlossen umlaufend ausgebildet sein. Der Steg kann beispielsweise durch einen so genannten Blechdurchzug hergestellt werden. Mit anderen Worten kann der Steg einteilig mit dem Blech der Seitenflanke ausgebildet sein und beispielsweise durch Ausstanzen der Öffnung und Umbiegen eines Randabschnitts der Öffnung hergestellt werden. Durch das Umbiegen des Stegs kann außerdem die Steifigkeit der Seitenflanke und damit die Steifigkeit des Türblatts erhöht werden. Das Umbiegen erfolgt aus der Ebene der Seitenflanke nach innen, insbesondere um einen Winkel von 90 Grad, so dass die Ebene des Stegs senkrecht zur Ebene der Seitenflanke verläuft.
  • Alternativ oder ergänzend kann der Steg sich über die gesamte Kante der Öffnung der Seitenflanke umlaufend erstrecken. Indem der Steg ohne Unterbrechungen sich entlang des Randes der Öffnung erstreckt, kann einerseits die Griffschale vollumfänglich an der Seitenflanke gehalten werden und andererseits das Türblatt beispielsweise zum Hinterschäumen spaltfrei dargestellt werden. Außerdem kann durch den sich über die gesamte Kante der Öffnung der Seitenflanke umlaufend erstreckenden Steg auf gesonderte Dichtungen verzichtet werden.
  • In allen erfindungsgemäßen Ausgestaltungen kann der Steg von einem Umbug eines Randabschnitts der Öffnung der Seitenflanke gebildet werden. Der Steg kann insoweit einteilig mit der Seitenflanke ausgebildet werden. Durch das Umbiegen des Stegs kann auch die Steifigkeit der Seitenflanke und damit die Steifigkeit des Türblatts erhöht werden. Ein zusätzlicher Montage zum Befestigen des Stegs an der Seitenflanke kann dadurch entfallen. Durch den Umbug ist auch eine spaltfreie Verbindung von Steg und Seitenflanke erzielt.
  • Die Seitenflanke kann dabei eine länglich ausgebildete Öffnung aufweisen, deren Kante im Bereich der beiden Längsenden der Öffnung jeweils einen Stegabschnitt aufweist, der eine geringere Höhe aufweist, als Stegabschnitte entlang der Längsseiten der Kante der Öffnung. Durch die länglich ausgebildete Öffnung kann ein Benutzer des Kältegeräts wahlweise in verschiedenen Höhenlagen in die Griffschale des Türblatts eingreifen, um das Kältegerät zu öffnen. Indem die Stegabschnitte entlang der Längsseiten der Kante der Öffnung eine größere Höhe aufweisen, als die Stegabschnitt im Bereich der beiden Längsenden der Öffnung wird eine größere Steifigkeit der Seitenflanke bzw. der Öffnung erreicht. Eine aufgrund der Längsform der Öffnung im Bereich der Längsseiten der Kante der Öffnung verminderte Steifigkeit kann durch eine vergrößerte Höhe der Stegabschnitte entlang dieses Abschnitts insoweit ausgeglichen werden.
  • In allen Ausführungen der Erfindung kann die Griffschale eine Seitenwand mit einem Rand aufweisen, an dem die Nut ausgebildet ist. Die Griffschale kann zur Bildung der Griffmulde einen Bodenabschnitt und eine im Wesentlichen senkrecht zum Bodenabschnitt erstreckende umlaufende Seitenwand aufweisen. Die Seitenwand endet an einem dem Bodenabschnitt gegenüberliegendem Ende und weist einen umlaufenden freien Rand auf. An diesem freien Rand kann die Nut ausgebildet sein. Die Nut befindet sich damit im Wesentlichen dem Bodenabschnitt gegenüberliegend an einer der Seitenflanke zugewandten Seite der Griffschale. Mit anderen Worten verläuft die Nut um die Griffmulde herum.
  • Die Nut kann sich somit ausgehend von dem Rand der Seitenwand der Griffschale in Richtung des Stegs vorspringend ausgebildet sein und sich über den gesamten Rand der Seitenwand der Griffschale umlaufend erstrecken.
  • Eine außen liegende Nutwand der Nut kann einen nach außen abgewinkelten Randabschnitt aufweisen, der in der montierten Position der Griffschale an einer Innenseite der Seitenflanke flächig aufliegt. Durch den nach außen abgewinkelten Randabschnitt kann die Griffschale mit einer größeren Auflagefläche an der Rückseite der Seitenflanke anliegen. Damit wird eine zuverlässige Abdichtung der Öffnung bezüglich des Hohlraums des Türblatts erreicht.
  • Die Nut kann in allen Ausführungsformen einen Nutgrund aufweisen und zumindest abschnittsweise in Richtung des Nutgrundes sich in der Nutbreite verjüngend ausgebildet sein. Durch die sich verjüngende Nutbreite wird während des Einfügens des Stegs in die Nut der Steg in die Nut eingeklemmt, so dass die Griffschale bereits durch ein Aufstecken der Nut auf den Steg kraftschlüssig fixiert ist. Ein solches Fixieren kann eine provisorische Befestigung darstellen, bevor die Griffschale mittels einer Rastverbindung formschlüssig befestigt wird und/oder durch Ausschäumen eines Hohlraums des Türblatts durch das aushärtende Isoliermaterial fixiert wird.
  • Die Nut kann dabei im Bereich des Randes, insbesondere lediglich im Bereich des Randes der wenigstens einen Nutwand in der Nutbreite verjüngend ausgebildet sein. Eine Verjüngung im Bereich des Randes der wenigstens einen Nutwand kann ausgehend von einer Nutbreite erfolgen, die deutlich größer ist, als die Breite des Stegs. So kann die Griffschale ohne aufwändiges Ausrichten auf einfache Weise an dem Steg vormontiert werden. Während des Aufsteckens der Nut auf den Steg erfolgt durch die schräge Nutwand ein Ausrichten, das den Steg in den Nutgrund führt.
  • Die Griffschale kann mittels einer Rastverbindung an der Öffnung der Seitenflanke gehalten sein. Durch die Rastverbindung wird die Griffmulde in ausreichender Weise dichtend an der Öffnung der Seitenflanke gehalten. Die Rastverbindung kann ineinander greifende Rasthaken und Gegenrastmittel aufweisen. Die Rasthaken können wahlweise an der Griffschale oder an der Seitenflanke vorgesehen werden. Entsprechend können die jeweils korrespondierenden Gegenrastmittel entweder an der Seitenflanke oder an der Griffschale vorgesehen werden.
  • In allen erfindungsgemäßen Ausgestaltungen kann die Rastverbindung wenigstens einen an der Öffnung der Seitenflanke oder des Stegs ausgebildeten Rasthaken aufweisen, der in ein Gegenrastmittel an der Griffschale eingreift.
  • Die Griffschale kann eine als längliche Rinne ausgebildete Griffmulde aufweisen, deren beiden Längsenden jeweils ein Gegenrastmittel aufweisen.
  • Beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung sind an Hand der 1 bis 7 beschrieben. Aus der detaillierten Beschreibung dieser konkreten Ausführungsbeispiele ergeben sich auch weitere generelle Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung.
  • Es zeigen:
  • 1 eine perspektivische Ansicht eines Türblatts eines beispielhaften Kältegeräts mit einer Griffmulde;
  • 2 eine vergrößerte perspektivische Teilansicht des Türblatts gemäß 1 im Bereich der Griffmulde während der Montage;
  • 3 eine vergrößerte perspektivische Teilansicht einer erfindungsgemäßen Seitenflanke des Türblatts gemäß 1 im Bereich einer Öffnung von der Innenseite betrachtet;
  • 4 eine vergrößerte perspektivische Teilansicht der erfindungsgemäßen Seitenflanke des Türblatts im Bereich einer Öffnung gemäß 3;
  • 5 einen Teilquerschnitt durch das Türblatt im Bereich einer Öffnung bei montierter erfindungsgemäßen Griffschale in einer ersten Variante;
  • 6 einen Teilquerschnitt durch das Türblatt im Bereich einer Öffnung bei montierter erfindungsgemäßen Griffschale in einer zweiten Variante;
  • 7 einen Teilquerschnitt durch das Türblatt im Bereich einer Öffnung bei montierter erfindungsgemäßen Griffschale in einer dritten Variante.
  • Die 1 zeigt ein Türblatt 1 eines beispielhaften Haushaltskältegeräts. Das Türblatt 1 dient zum Verschließen einer Zugangsöffnung in einen Kühlraum und/oder Gefrierraum des Haushaltskältegeräts. Das Türblatt 1 weist eine frontseitige Außenwand 2 und eine rückseitige Innenwand 4 auf. An den Stirnseiten ist das Türblatt 1 durch Seitenflanken 3, 3a begrenzt. Zwischen der frontseitigen Außenwand 2 und der rückseitigen Innenwand 4 ist eine Isolierschicht 5 eingebracht. Die Isolierschicht 5 kann durch Hinterschäumen des Hohlraums und Aushärten zwischen der frontseitigen Außenwand 2 und der rückseitigen Innenwand 4 hergestellt werden. An einer der Schwenkachse 6 gegenüber liegenden Stirnseite ist eine Griffschale 7 in der Seitenflanke 3 des Türblatts 1 angeordnet. Die Griffschale 7 weist eine Griffmulde 8 auf.
  • Inder 2 ist die Griffschale 7 mit der Griffmulde 8 und ein Abschnitt des Türblatts 1 im Bereich der Seitenflanke 3 vergrößert dargestellt. Die Seitenflanke 3 weist eine Öffnung 9 auf. Die Öffnung 9 wird durch eine Aussparung in der Seitenflanke 3 gebildet. Die Öffnung 9 in der Seitenflanke 3 weist einen Steg 10 auf, der in eine korrespondierende Nut 22 an der Griffschale 7 eingreift. Die 2 zeigt die Griffschale 7 in einer Annäherungsposition vor der Montage. Die Griffschale 7 wird in Pfeilrichtung P auf die Rückseite der Seitenflanke 3 zu bewegt und in der montierten Position ist die Griffschale 7 an dem Steg 10 der Seitenflanke 3 aufgesteckt. Der Steg 10 greift in der montierten Position gemäß den 5 bis 7, in die Nut 22 der Griffschale 7 ein.
  • Die Griffschale 7 ist als eine längliche Rinne ausgebildet, die eine Griffmulde 8 aufweist, deren beiden Längsenden 29a, 29b jeweils ein Gegenrastmittel 30 aufweisen. Mittels der Gegenrastmittel 30 wird die Griffschale 7 in Zusammenwirken mit einen Rastverbindung 15 an der Öffnung 9 der Seitenflanke 3 gehalten. Dazu weist, wie in 3 dargestellt, die Rastverbindung 15 wenigstens einen an der Öffnung 9 der Seitenflanke 3 oder des Stegs 10 ausgebildeten Rasthaken 16a und 16b auf.
  • Die 3 zeigt die Seitenflanke 3 des Türblatts 1 im Bereich der Öffnung 9 von der Innenseite betrachtet. Durch die Öffnung 9 hindurch kann ein Benutzer seine Finger in die Griffmulde 8 der Griffschale 7 einlegen. In der 3 ist die Seitenflanke 3 ohne die Griffschale 7 gezeigt. Der Steg 10 ist ausgehend von einer umlaufenden Kante 12 der Öffnung 9 nach innen d. h. in Richtung der Isolierschicht, also aus der Zeichnungsebene der 3 heraus vorspringend ausgebildet.
  • Der Steg 10 erstreckt sich umlaufend über die gesamte Kante 12 der Öffnung 9 der Seitenflanke 3. Der Steg 10 wird insoweit von einem Umbug eines Randabschnitts der Öffnung 9 gebildet. Wie im dargestellten Ausführungsbeispiel gezeigt, weist die Seitenflanke 3 eine länglich ausgebildete Öffnung 9 auf, deren Kante 12 im Bereich der beiden Längsenden 14a, 14b der Öffnung 9 jeweils einen Stegabschnitt 10a, 10b aufweist, der eine geringere Höhe aufweist, als Stegabschnitte 10c, 10d entlang der Längsseiten der Kante 12 der Öffnung 9. Dies ist in 4 nochmals näher dargestellt.
  • Die 4 zeigt die Seitenflanke 3 des Türblatts 1 im Bereich des unteren Längsendes 14b der der Öffnung 9 von der Innenseite betrachtet. Wie bereits zur 3 beschrieben, weist die Seitenflanke 3 eine länglich ausgebildete Öffnung 9 auf, deren Kante 12, wie in 4 gezeigt, im Bereich des Längsendes 14b der Öffnung 9 den Stegabschnitt 10b aufweist, der eine geringere Höhe h aufweist, als die größere Höhe H der Stegabschnitte 10c, 10d entlang der Längsseiten der Kante 12 der Öffnung 9.
  • Um die Griffschale 7 mittels einer Rastverbindung 15 an der Öffnung 9 der Seitenflanke 3 halten zu können, weist die Rastverbindung 15 wenigstens einen an der Öffnung 9 der Seitenflanke 3 oder des Stegs 10 ausgebildeten Rasthaken 16a, 16b auf, der in ein in 2 dargestelltes Gegenrastmittel 30 an der Griffschale 7 eingreifen kann.
  • In der 5 ist ein Teilquerschnitt durch das Türblatt 1 im Bereich der Öffnung 9 bei montierter erfindungsgemäßer Griffschale 7 in einer ersten Variante gezeigt. Zwischen der frontseitigen Außenwand 2 und der Seitenflanke 3 ist die Griffschale 7 angeordnet. Die Griffschale 7 kann mit einer Blende 17 versehen sein. In der ersten Variante reicht ein Grundabschnitt 18 der Blende 17 bis zu einem Muldengrund 19 der Griffmulde 8 bzw. der Griffschale 7. In der ersten Variante ist die Blende 17 als ein Kunststoffprofil ausgebildet.
  • Die Blende 17 überdeckt die frontseitige Außenwand 2 in Höhe der Seitenflanke 3 mittels eines Eckabschnitts 20.
  • Die Griffschale 7 weist eine Seitenwand 13 mit einem Rand 21 auf. An dem Rand 21 ist eine Nut 22 ausgebildet ist. Die Nut 22 ist ausgehend von einem Rand der Seitenwand 13 der Griffschale 7 in Richtung des Stegs 10 der Öffnung 9 an der Seitenflanke 3 vorspringend ausgebildet. Die Nut 22 erstreckt sich umlaufend über den gesamten Rand der Seitenwand 13 der Griffschale 7. Eine außen liegende Nutwand 23 der Nut 22 weist einen nach außen abgewinkelten Randabschnitt 24 auf, der in der montierten Position der Griffschale 7 an einer Innenseite der Seitenflanke 3 flächig aufliege kann.
  • In der 6 ist ein Teilquerschnitt durch das Türblatt 1 im Bereich der Öffnung 9 bei montierter erfindungsgemäßer Griffschale 7 in einer zweiten Variante gezeigt. Auch hierbei ist zwischen der frontseitigen Außenwand 2 und der Seitenflanke 3 die Griffschale 7 angeordnet. Die Griffschale 7 ist mit einer Blende 17 versehen. In dieser zweiten Variante reicht ein Grundabschnitt 18 der Blende 17 nicht bis zu einem Muldengrund 19 der Griffmulde 8 bzw. der Griffschale 7, sondern endet auf mittlerer Tiefe. In der zweiten Variante ist die Blende 17 als ein Blechbiegeprofil ausgebildet. Die Blende 17 überdeckt die frontseitige Außenwand 2 in Höhe der Seitenflanke 3 mittels eines Eckabschnitts 20. Die Blende 17 kann ein Profil aus blankem Aluminium oder Edelstahl von in etwa C-förmigern Querschnitt sein. Die Blende 17 weist in der zweiten Variante gemäß 6 einen in die Griffmulde 8 eingreifenden Schenkel 25 auf, der an seinem freien Ende einen in einen Rücksprung 26 der Griffmulde 8 eingreifenden Rasthaken 27 trägt.
  • Die Griffschale 7 weist auch in dieser Variante eine Seitenwand 13 mit einem Rand 21 auf. An dem Rand 21 ist eine Nut 22 ausgebildet ist. Die Nut 22 ist ausgehend von einem Rand der Seitenwand 13 der Griffschale 7 in Richtung des Stegs 10 der Öffnung 9 an der Seitenflanke 3 vorspringend ausgebildet. Die Nut 22 erstreckt sich umlaufend über den gesamten Rand der Seitenwand 13 der Griffschale 7. Eine außen liegende Nutwand 23 der Nut 22 weist einen nach außen abgewinkelten Randabschnitt 24 auf, der in der montierten Position der Griffschale 7 an einer Innenseite der Seitenflanke 3 flächig aufliegen kann.
  • In der 6 ist ein Teilquerschnitt durch das Türblatt 1 im Bereich der Öffnung 9 bei montierter erfindungsgemäßer Griffschale 7 in einer dritten Variante gezeigt.
  • Die Nut 22 der Griffschale 7 weist einen Nutgrund 28 auf. Die Nut 22 ist zumindest abschnittsweise in Richtung des Nutgrundes 28 sich in der Nutbreite verjüngend ausgebildet. In der dargestellten dritten Variante ist die Nut 22 lediglich im Bereich des Randes der wenigstens einen Nutwand 23 in der Nutbreite verjüngend ausgebildet.
  • Bezugszeichenliste
  • 1
    Türblatt
    2
    frontseitige Außenwand
    3
    Seitenflanke
    4
    rückseitige Innenwand
    5
    Isolierschicht
    6
    Schwenkachse
    7
    Griffschale
    8
    Griffmulde
    9
    Öffnung
    10
    Steg
    12
    Kante
    13
    Seitenwand
    14a
    Längsende der Öffnung
    14b
    Längsende der Öffnung
    15
    Rastverbindung
    16a
    Rasthaken
    16b
    Rasthaken
    17
    Blende
    18
    Grundabschnitt
    19
    Muldengrund
    20
    Eckabschnitt
    21
    Rand
    22
    Nut
    23
    Nutwand
    24
    Randabschnitt
    25
    Schenkel
    26
    Rücksprung
    27
    Rasthaken
    28
    Nutgrund
    29a
    Längsende der Griffmulde
    29b
    Längsende der Griffmulde
    30
    Gegenrastmittel
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • CN 2704005 [0002]

Claims (13)

  1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend ein Türblatt (1) mit einer frontseitigen Außenwand (2), einer rückseitigen Innenwand (4) und wenigstens einer Seitenflanke (3), sowie eine zwischengefügte Isolierschicht (5) und eine Griffschale (7) mit einer Griffmulde (8), die über eine Öffnung (9) der Seitenflanke (3) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (9) der Seitenflanke (3) einen Steg (10) aufweist, der in einer montierten Position der Griffschale (7) in eine korrespondierende Nut (22) der Griffschale (7) eingreift.
  2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (10) ausgehend von einer umlaufenden Kante (12) der Öffnung (9) der Seitenflanke (3) nach innen in Richtung der Isolierschicht (5) vorspringend ausgebildet ist.
  3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (10) sich über die gesamte Kante (12) der Öffnung (9) der Seitenflanke (3) umlaufend erstreckt.
  4. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (10) von einem Umbug eines Randabschnitts der Öffnung (9) der Seitenflanke (3) gebildet wird.
  5. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflanke (3) eine länglich ausgebildete Öffnung (9) aufweist, deren Kante (12) im Bereich der beiden Längsenden (14a, 14b) der Öffnung (9) jeweils einen Stegabschnitt (10a, 10b) aufweist, der eine geringere Höhe (h) aufweist, als Stegabschnitte (10c, 10d) entlang der Längsseiten der Kante (12) der Öffnung (9).
  6. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffschale (7) eine Seitenwand (13) mit einem Rand (21) aufweist, an dem die Nut (22) ausgebildet ist.
  7. Kältegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (22) ausgehend von dem Rand der Seitenwand (13) der Griffschale (7) in Richtung des Stegs (10) vorspringend ausgebildet ist und sich über den gesamten Rand der Seitenwand (13) der Griffschale (7) umlaufend erstreckt.
  8. Kältegerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine außen liegende Nutwand (23) der Nut (22) einen nach außen abgewinkelten Randabschnitt (24) aufweist, der in der montierten Position der Griffschale (7) an einer Innenseite der Seitenflanke (3) flächig aufliegt.
  9. Kältegerät nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (22) einen Nutgrund (28) aufweist und zumindest abschnittsweise in Richtung des Nutgrundes (28) sich in der Nutbreite verjüngend ausgebildet ist.
  10. Kältegerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (22) im Bereich des Randes (21), insbesondere lediglich im Bereich des Randes (21) der wenigstens einen Nutwand (23) in der Nutbreite verjüngend ausgebildet ist.
  11. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffschale (7) mittels einer Rastverbindung (15) an der Öffnung (9) der Seitenflanke (3) gehalten ist.
  12. Kältegerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastverbindung (15) wenigstens einen an der Öffnung (9) der Seitenflanke (3) oder des Stegs (10) ausgebildeten Rasthaken (16a, 16b) aufweist, der in ein Gegenrastmittel (30) an der Griffschale (7) eingreift.
  13. Kältegerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffschale (7) eine als längliche Rinne ausgebildete Griffmulde (8) aufweist, deren beiden Längsenden (29a, 29b) jeweils ein Gegenrastmittel (30) aufweisen.
DE102010028414A 2010-04-30 2010-04-30 Kältegerät aufweisend ein Türblatt mit Griffschale Withdrawn DE102010028414A1 (de)

Priority Applications (5)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102010028414A DE102010028414A1 (de) 2010-04-30 2010-04-30 Kältegerät aufweisend ein Türblatt mit Griffschale
CN201180021899.XA CN102869936B (zh) 2010-04-30 2011-04-01 具有带把手壳的门扇的制冷器具
PCT/EP2011/055118 WO2011134738A2 (de) 2010-04-30 2011-04-01 Kältegerät aufweisend ein türblatt mit griffschale
PL11711595T PL2564137T3 (pl) 2010-04-30 2011-04-01 Urządzenie chłodzące zawierające skrzydło drzwiczek z płytą chwytną
EP11711595.6A EP2564137B1 (de) 2010-04-30 2011-04-01 Kältegerät aufweisend ein türblatt mit griffschale

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102010028414A DE102010028414A1 (de) 2010-04-30 2010-04-30 Kältegerät aufweisend ein Türblatt mit Griffschale

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE102010028414A1 true DE102010028414A1 (de) 2011-11-03

Family

ID=44625612

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE102010028414A Withdrawn DE102010028414A1 (de) 2010-04-30 2010-04-30 Kältegerät aufweisend ein Türblatt mit Griffschale

Country Status (5)

Country Link
EP (1) EP2564137B1 (de)
CN (1) CN102869936B (de)
DE (1) DE102010028414A1 (de)
PL (1) PL2564137T3 (de)
WO (1) WO2011134738A2 (de)

Cited By (11)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN102865710A (zh) * 2012-10-16 2013-01-09 合肥美的荣事达电冰箱有限公司 冰箱及其箱门
WO2014094984A1 (de) * 2012-12-18 2014-06-26 Rehau Ag + Co Kühl- und/oder gefriergerät
DE102013103820A1 (de) 2013-04-16 2014-10-16 Miele & Cie. Kg Kühlgerät
WO2015015355A1 (en) * 2013-07-29 2015-02-05 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Refrigerator door and refrigerator
EP2889566A1 (de) * 2013-12-31 2015-07-01 BSH Hausgeräte GmbH Kühlvorrichtung und Türstruktur für die Kühlvorrichtung
WO2017208086A1 (en) * 2016-06-01 2017-12-07 BSH Hausgeräte GmbH Refrigeration appliance and door for refrigeration appliance
US10018218B2 (en) * 2015-09-23 2018-07-10 Lg Electronics Inc. Refrigerator and refrigerator door
US10145603B2 (en) * 2015-01-05 2018-12-04 Samsung Electronics Co., Ltd. Refrigerator and refrigerator door assembly
US10478040B1 (en) * 2018-08-20 2019-11-19 Haier Us Appliance Solutions, Inc. Handle assembly for an appliance door
EP3742090A1 (de) * 2019-05-22 2020-11-25 Whirlpool Corporation Türintegrierte griffanordnung für eine kühlschranktür
EP2982917B1 (de) * 2014-08-06 2021-07-07 BSH Hausgeräte GmbH Kältevorrichtung mit eingebettetem griff

Families Citing this family (13)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102014202889A1 (de) 2014-02-18 2015-08-20 BSH Hausgeräte GmbH Haushaltsgerät mit einem, eine Griffmulde umfassenden Türblatt
CN105466098B (zh) * 2014-07-18 2019-03-22 博西华电器(江苏)有限公司 冰箱
JP6203149B2 (ja) * 2014-08-27 2017-09-27 三菱電機株式会社 冷蔵庫の扉および冷蔵庫
CN105571247B (zh) * 2014-10-08 2019-04-23 博西华电器(江苏)有限公司 用于冰箱的门以及冰箱
CN105627674B (zh) * 2014-10-28 2019-09-20 博西华电器(江苏)有限公司 冰箱
CN104390418A (zh) * 2014-11-20 2015-03-04 合肥美的电冰箱有限公司 门体组件和冰箱
DE102015221431A1 (de) * 2015-11-02 2017-05-04 BSH Hausgeräte GmbH Kältegerät mit Hinterlegteil und Verfahren zum Herstellen eines Kältegerätes mit Hinterlegteil
CN105972917B (zh) * 2016-05-27 2018-10-09 合肥华凌股份有限公司 一种组合式冰箱门端盖、冰箱门及冰箱
CN108506652B (zh) * 2017-02-27 2024-09-10 青岛海尔新能源电器有限公司 一种发泡外壳把手及发泡外壳把手的生产安装方法
CN110118053B (zh) * 2018-02-07 2023-02-28 博西华电器(江苏)有限公司 一种用于家用电器的门及家用电器
CN110242170B (zh) 2018-03-07 2022-04-08 博西华电器(江苏)有限公司 用于家用电器的门以及家用电器
CN110243131B (zh) * 2018-03-07 2022-02-11 博西华电器(江苏)有限公司 用于家用电器的门以及家用电器
US12114826B2 (en) * 2022-10-13 2024-10-15 Haier Us Appliance Solutions, Inc. Pocket handle bend tab for an appliance

Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN2704005Y (zh) 2004-04-26 2005-06-08 海尔集团公司 设置有饰条的冰箱把手

Family Cites Families (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
JPS5427634Y2 (de) * 1973-04-04 1979-09-07
US5231948A (en) * 1992-06-30 1993-08-03 Tempress, Inc. Hatch with improved latch and hinge assembly
JP2004163100A (ja) * 2004-01-19 2004-06-10 Sanyo Electric Co Ltd 冷蔵庫の把手装置
DE102007055174A1 (de) * 2007-11-19 2009-05-20 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Tür für ein Kältegerät
JP5178208B2 (ja) * 2008-01-15 2013-04-10 三菱電機株式会社 冷蔵庫
DE102009028417A1 (de) * 2009-08-10 2011-02-17 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Tür für ein Kältegerät

Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN2704005Y (zh) 2004-04-26 2005-06-08 海尔集团公司 设置有饰条的冰箱把手

Cited By (18)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN102865710A (zh) * 2012-10-16 2013-01-09 合肥美的荣事达电冰箱有限公司 冰箱及其箱门
WO2014094984A1 (de) * 2012-12-18 2014-06-26 Rehau Ag + Co Kühl- und/oder gefriergerät
DE102013103820A1 (de) 2013-04-16 2014-10-16 Miele & Cie. Kg Kühlgerät
DE102013103820B4 (de) 2013-04-16 2023-11-23 Miele & Cie. Kg Kühlgerät
WO2015015355A1 (en) * 2013-07-29 2015-02-05 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Refrigerator door and refrigerator
EP2889566A1 (de) * 2013-12-31 2015-07-01 BSH Hausgeräte GmbH Kühlvorrichtung und Türstruktur für die Kühlvorrichtung
EP2982917B1 (de) * 2014-08-06 2021-07-07 BSH Hausgeräte GmbH Kältevorrichtung mit eingebettetem griff
US10145603B2 (en) * 2015-01-05 2018-12-04 Samsung Electronics Co., Ltd. Refrigerator and refrigerator door assembly
US20180313396A1 (en) * 2015-09-23 2018-11-01 Lg Electronics Inc. Refrigerator and refrigerator door
US10018218B2 (en) * 2015-09-23 2018-07-10 Lg Electronics Inc. Refrigerator and refrigerator door
US10247224B2 (en) 2015-09-23 2019-04-02 Lg Electronics Inc. Refrigerator and refrigerator door
US20190113269A1 (en) * 2016-06-01 2019-04-18 Bsh Hausgeraete Gmbh Refrigeration appliance and door for refrigeration appliance
US10663216B2 (en) 2016-06-01 2020-05-26 Bsh Hausgeraete Gmbh Refrigeration appliance and door for refrigeration appliance
CN107449212B (zh) * 2016-06-01 2020-09-22 博西华电器(江苏)有限公司 制冷器具和用于制冷器具的门
CN107449212A (zh) * 2016-06-01 2017-12-08 博西华电器(江苏)有限公司 制冷器具和用于制冷器具的门
WO2017208086A1 (en) * 2016-06-01 2017-12-07 BSH Hausgeräte GmbH Refrigeration appliance and door for refrigeration appliance
US10478040B1 (en) * 2018-08-20 2019-11-19 Haier Us Appliance Solutions, Inc. Handle assembly for an appliance door
EP3742090A1 (de) * 2019-05-22 2020-11-25 Whirlpool Corporation Türintegrierte griffanordnung für eine kühlschranktür

Also Published As

Publication number Publication date
EP2564137A2 (de) 2013-03-06
CN102869936A (zh) 2013-01-09
WO2011134738A2 (de) 2011-11-03
WO2011134738A3 (de) 2012-04-12
CN102869936B (zh) 2015-08-19
EP2564137B1 (de) 2020-03-11
PL2564137T3 (pl) 2020-09-07

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE102010028414A1 (de) Kältegerät aufweisend ein Türblatt mit Griffschale
EP1882140B1 (de) Innenbehälter für ein kältegerät
DE102007036208A1 (de) Gebäude-Paneele
WO2006058706A1 (de) Kühl- und/oder gefriergerät
DE202011110018U1 (de) Schubladensystem
DE102015209258A1 (de) Haushaltskältegerät mit einem eine Schwenkachse aufweisenden türseitigen Lagerteil und einer außerhalb der seitlichen Griffmulde angeordneten Schwenkachse
DE202005000923U1 (de) Kühl- und/oder Gefriergerät
DE102014203677A1 (de) Haushaltskältegerät mit einem Fachboden und einer am Fachboden gelagerten Haltevorrichtung
DE102010044076A1 (de) Kältegerätetür
DE102011007410A1 (de) Einbau-Kältegrät mit einem Beschlagsbauteil
EP3457056B1 (de) Türabsteller für ein kältergerät
DE102019218222A1 (de) Haushaltskühlgerät mit einem Vorsprung als Kondenswasser-Tropfleiste in einer Wand eines Eisbereiters
DE102010039368A1 (de) Kältegerät mit einer Tragschiene für einen Fachboden
EP2504644B1 (de) Kältegerät
EP2609383B1 (de) Kältegerät mit einer traverse
DE10208061A1 (de) Kältegerätetür und damit ausgestattetes Kältegerät
WO2012025561A2 (de) Kältegerät mit einer traverse
DE102012208600A1 (de) Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
DE102018216349A1 (de) Tür für ein Haushaltsgerät mit frontseitiger Dekorplatte und Kantenschutzelement für eine Randkante der Dekorplatte, sowie Haushaltsgerät
DE3503717C2 (de)
DE102016224985A1 (de) Haushaltsgerätevorrichtung
US1790931A (en) A corpo
DE202014005490U1 (de) Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
DE102015212350A1 (de) Haushaltsgeräte-Bauteil mit einem coextrudierten Dekorteil
DE202014106116U1 (de) Rahmenstruktur einer Kraftfahrzeugtür

Legal Events

Date Code Title Description
R081 Change of applicant/patentee

Owner name: BSH HAUSGERAETE GMBH, DE

Free format text: FORMER OWNER: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH, 81739 MUENCHEN, DE

Effective date: 20150409

R005 Application deemed withdrawn due to failure to request examination