EP1882140B1

EP1882140B1 - Innenbehälter für ein kältegerät

Info

Publication number: EP1882140B1
Application number: EP06725603.2A
Authority: EP
Inventors: Thomas Benz; Alexander GÖRZ; Hans-Philipp Reitz
Original assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2005-05-10
Filing date: 2006-04-06
Publication date: 2016-08-17
Anticipated expiration: 2026-04-06
Also published as: US20100031694A1; US8240791B2; WO2006120097A1; CN101171485A; RU2389955C2; EP1882140A1; CN100565056C; DE102005021566A1; RU2007137816A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Innenbehälter für ein Kältegerät mit aus einer Mehrzahl von Zuschnitten aus Flachmaterial zusammengefügten Wänden.
Bei den meisten Kältegeräten ist herkömmlicherweise der Innenbehälter einteilig aus einer Kunststoffplatine durch Tiefziehen geformt. Der Vorteil dieser Technik ist, das ein Innenbehälter erhalten wird, der weitgehend frei ist von spitzen Ecken, in denen sich schwierig zu entfernender Schmutz sammeln kann.
Es sind Kältegeräte mit einem solchen tiefgezogenen Innenbehälter bekannt, bei denen im Inneren des Innenbehälters vertikale Trägerschienen montiert sind, an denen Fachböden in unterschiedlichen, vom Benutzer wählbaren Höhen montierbar sind.
In jüngerer Zeit erfreuen sich Kältegeräte zunehmender Beliebtheit, bei denen der Innenbehälter aus Metall, insbesondere aus rostfreiem Stahlblech, hergestellt ist. Ein solcher Innenbehälter eignet sich nicht für die einteilige Fertigung; stattdessen ist er im allgemeinen aus drei Zuschnitten, die Decke, Boden, bzw. drei Wände des Innenbehälters bilden, oder aus fünf Zuschnitten zusammengefügt, die Decke, Boden, Rückwand bzw. jeweils eine Seitenwand bilden.
Ein Nachteil der aus mehreren Flachmaterialzuschnitten zusammengesetzten Innenbehälter ist, dass diese dort, wo ihre Wände bzw. die die Wände bildenden Materialzuschnitte aneinander stoßen, im allgemeinen schmale Rillen aufweisen, in denen sich Schmutz sammeln kann, der schwierig zu beseitigen ist. Breite und Tiefe dieser Rillen ergibt sich aus dem Krümmungsradius, mit dem einander gegenüberliegende und aneinander zu befestigende Randbereiche der Zuschnitte von den angrenzenden Flächen der Zuschnitte abgekantet sind. Ein Innenbehälter gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist aus US4006947 bekannt.
Eine Aufgabe der Erfindung ist, einen Innenbehälter für ein Kältegerät mit Trägerschienen und aus einer Mehrzahl von aus Flachmaterialzuschnitten zusammengefügten Wänden zu schaffen, der ähnlich reinigungsfreundlich ist wie ein einteilig tiefgezogener Innenbehälter von entsprechender Gestalt.
Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein Stoß zwischen einem eine Seitenwand bildenden Zuschnitt und einem eine Rückwand bildenden Zuschnitt - und damit die an dem Stoß notwendigerweise vorhandene Rille - hinter einer an dem Innenbehälter befestigten Trägerschiene für einen Fachboden verborgen ist. Die Rille ist somit für den Benutzer nicht sichtbar; außerdem ist sie durch die Trägerschiene vor Verschmutzung geschützt und bedarf daher keinerlei Reinigung.
Der die Seitenwand bildende Zuschnitt und der die Rückwand bildende Zuschnitt begrenzen eine Nut in dem Innenbehälter, in der die Trägerschiene aufgenommen ist.
Bevorzugt ist dabei ein eine erste Flanke der Nut bildender erster Steg und ein einen Boden der Nut bildender zweiter Steg mit einem ersten dieser zwei Zuschnitte einteilig ausgebildet, und an dem jeweils anderen Zuschnitt ist eine der ersten Flanke gegenüber liegende zweite Flanke der Nut und ein zu der Rückwand paralleler dritter Steg abgekantet, und ein über die Breite der Nut hinaus reichender Randbereich des zweiten Stegs ist an dem dritten Steg auf beliebige geeignete Weise befestigt. Da der dritte Steg und der Randbereich des zweiten Stegs parallel zu der Rückwand orientiert sind, bilden sie keine Wärmebrücke durch die beim fertigen Kältegerät den Innenbehälter umgebende Isolationsschicht hindurch nach außen.
Vorzugsweise ist der besagte erste Zuschnitt der die Seitenwand bildende Zuschnitt, und der andere ist der die Rückwand bildende Zuschnitt.
Der Randbereich des zweiten Stegs und der dritte Steg können in beliebiger geeigneter Weise miteinander verbunden sein, z.B. durch Nieten, Schrauben, Klammern, Umbördeln, Druckfügen, Kleben oder Schweißen.
Zusätzliche Trägerschienen können in den die Rückwand bildende Zuschnitt eingefügt sein, vorzugsweise in einer in etwa mittigen Lage, um an einem rechten bzw. linken Bereich der Rückwand unabhängig voneinander Fachböden in verschiedenen Höhen an den Trägerschienen aufhängen zu können.
Diese zusätzlichen Trägerschienen sind vorzugsweise in den die Rückwand bildenden Zuschnitt eingefügt, und zwar sind sie vorzugsweise in einem mit einem U-Profil hinterlegten Fenster des die Rückwand bildenden Zuschnitts gefasst.
Die Fenster sind vorzugsweise aus dem die Rückwand bildenden Zuschnitt nicht einfach ausgeschnitten, sondern an den Längsrändern des Fensters sind Stege mit abwechselnd vor- und zurückspringendem Randverlauf abgewinkelt. Die vorspringenden Randabschnitte des Steges können durch Schlitze des U-Profils hindurchgreifen, um letzteres an dem die Rückwand bildenden Zuschnitt zu verankern.
Die Enden der Trägerschienen sind vorzugsweise jeweils durch eine Abdeckkappe verschlossen, um einen Durchtritt von Isoliermaterial ins Innere des Innenbehälters an den Enden der Schienen zu verhindern.
Dadurch, dass die Abdeckkappe an der Außenseite des die Rückwand bildenden Zuschnitts anliegt, wird gleichzeitig eine Verriegelung der Trägerschienen in dem die Rückwand bildenden Zuschnitt erreicht.
Wenn die Trägerschiene in einem Abstand von einer Ecke zwischen Seitenwand und Rückwand angeordnet ist und von dem die Seitenwand bildenden Zuschnitt ein diesen Abstand überbrückender Randsteg abgewinkelt ist, können schlecht zu reinigende Rillen im Übergangsbereich zwischen Seiten- und Rückwand des Innenbehälters völlig vermieden werden.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1: eine perspektivische Ansicht eines Kältegeräts, das mit einem erfindungsgemäßen Innenbehälter ausgestattet ist;
Fig. 2: perspektivisch und im Schnitt einen Ausschnitt aus einem Eckbereich zwischen Seiten- und Rückwand des erfindungsgemäßen Innenbehälters;
Fig. 3: eine perspektivische Ansicht analog Fig. 2, in der das obere Ende einer Trägerschiene zu sehen ist;
Fig. 4: eine zu Fig. 3 analoge Ansicht gem. einer abgewandelten Ausgestaltung;
Fig. 5: ein Fenster in der Rückwand des Innenbehälters, gesehen von der Außenseite des Innenbehälters her, mit einer in dem Fenster platzierten Trägerschiene; und
Fig. 6: das Fenster und die Trägerschiene der Fig. 5 mit einem darüber gestülpten Profilblech.

Fig. 1 zeigt als ein Beispiel eines erfindungsgemäßen Kältegeräts ein Kombinationsgerät, dessen Korpus 1 in einem oberen Bereich einen Kühlraum 2 und in einem unteren Bereich einen Gefrierraum umgibt. Der Gefrierraum ist durch eine Türplatte 3 verschlossen, die nicht an dem Korpus 1 angelenkt ist, sondern unmittelbar an einem in dem Gefrierraum aufgenommenen Auszugkasten befestigt ist und parallel vorgezogen wird, um den Auszugkasten aus dem Gefrierraum herauszuziehen und auf seinen Inhalt zuzugreifen.
Der Kühlraum 2 ist durch zwei Türen 4, 5 verschließbar, die an Seitenwände 6, 7 des Korpus angelenkt sind.
Der untere Bereich des Kühlraumes 2 ist ausgefüllt durch drei jeweils an Teleskopschienen verschiebbar geführte Auszugkästen, einem unteren Kasten 8, der sich über die gesamte Breite des Kühlraums 2 erstreckt, und zwei darüber liegende Kästen 9, deren Breite jeweils der einer Tür 4 bzw. 5 entspricht, so dass sie auch dann herausgezogen werden können, wenn nur eine der Türen 4, 5 offen ist. Zwischen den zwei oberen Kästen 9 erstreckt sich ein plattenförmiger Längsträger 10, der an der Rückwand 11 des Kühlraums 2 sowie über einen unterhalb der Frontseiten der Kästen 9 verlaufenden Querträger 12 an den Seitenwänden 6, 7 abgestützt ist. Oberhalb einer Glasplatte 14, die die Auszugkästen 9 abdeckt, sind in die Rückwand 11 mehrere Trägerschienen 15 bzw. 16 eingelassen, die jeweils über in sie eingehängte Tragarme 17 einen Fachboden 18 unterstützen.
Die Trägerschienen 15, die jeweils in einem kleinen Abstand von den Seitenwänden 6,7 in die Rückwand 11 eingelassen sind, erstrecken sich von der Glasplatte 14 bis unmittelbar unter die Decke des Kühlraums 2. Die Trägerschienen 16 erstrecken sich beiderseits eines in der Rückwand 11 verborgenen, von einer Verdampferkammer in der Decke des Korpus 1 zum Gefrierraum führenden Kaltluftversorgungskanals jeweils über eine kleinere Höhe als die Trägerschienen 15. So können in dem Bereich des Kühlraums 2, in dem sich die Trägerschienen 15 und 16 gemeinsam erstrecken, rechts und links einer gedachten Mittelebene Fachböden wie der in der Fig. als einziger exemplarisch gezeigte Fachboden 18 unabhängig voneinander in verschiedenen Höhen aufgehängt werden, während im oberen Bereich des Kühlraums 2, den die Trägerschienen 16 nicht erreichen, Fachböden verwendet werden, die sich über die gesamte Breite des Kühlraums 2 erstrecken.
Fig. 2 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein Bruchstück des Innenbehälters des in Fig. 1 gezeigten Kältegeräts. Der Innenbehälter ist zusammengefügt aus fünf aus rostfreiem Stahl zugeschnittenen Blechen, von denen zwei jeweils im wesentlichen eine Seitenwand bilden, eines im wesentlichen eine Rückwand bildet und die anderen beiden Decken bzw. Boden des Innenbehälters bilden. Fig. 2 zeigt jeweils ein Stück eines im wesentlichen eine Seitenwand bildenden Blechs 19, im folgenden auch kurz als Seitenwandblech 19 bezeichnet, eines im wesentlichen die Rückwand bildenden Blechs, auch als Rückwandblech 20 bezeichnet, und einer der Trägerschienen 15. Von einem Hauptteil 21 des Seitenwandblechs 19 ist im rechten Winkel ein Steg 22 abgekantet, der in der Ebene der Rückwand 11 liegt und den Abstand zwischen einer Ecke 23, in der Rückwand 11 und Seitenwand 13 aufeinander treffen, und einer die Trägerschiene 15 aufnehmenden Nut 24 überbrückt. Die Nut 24 hat zwei einander zugewandte seitliche Flanken 25, 26 und einen Boden 27. Die Flanke 25 schließt einteilig unter einem rechten Winkel an den Steg 22 an, und der Boden 27 einteilig und rechtwinklig an die Flanke 25. Die Flanke 26 ist rechtwinklig vom Hauptteil 28 des Rückwandblechs 20 abgekantet und hängt einteilig mit einem zu dem Hauptteil 28 parallelen, sich zur Mitte der Rückwand 11 hin erstreckenden Steg 29 zusammen, der einen Randbereich 30 des Bodens 27 berührt und an diesem dauerhaft und schaumdicht durch Schrauben, Nieten, Schweißen, Kleben oder dgl. befestigt ist.
Da an der Ecke 23 zwischen Rückwand und Seitenwand keine Bleche des Innenbehälters aneinander stoßen, kann diese Ecke mit einer gleichmäßigen Krümmung ausgeführt sein, deren Radius groß genug, um eine einfache Reinigung zu ermöglichen. Aus der Abkantung der Bleche 19, 20 resultierende Rillen 31 können zwar beiderseits der Trägerschiene 15 auftreten, doch sind diese Rillen, die bei einem einteilig durch Tiefziehen geformten Innenbehälter gleicher Gestalt ebenso auftreten würden, einfacher sauber zu halten, da sie in einer ebenen Oberfläche liegen.
Wie man sich anhand der Fig. leicht vorstellen kann, könnte der Boden 27 der Nut 24 auch mit der Flanke 26 einteilig zusammenhängen und einen nach außen überstehenden Randbereich analog dem Randbereich 30 aufweisen, der mit einem von der Flanke 25 nach außen abgewinkelten Steg analog dem Steg 29 verbunden ist. Diese Variante ist allerdings unter dem Gesichtspunkt der Wärmeisolation etwas ungünstiger, vor allem wenn der Steg 29 und der Randbereich über die Ebene der Innenbehälter-Seitenwand nach außen vorstehen.
Die Trägerschiene 15 hat bei dem hier betrachteten Ausführungsbeispiel einen Querschnitt in Form eines Rechteck-Hohlprofils, das an einer Breitseite mit einem Schlitz 32 versehen ist. Durch den Schlitz 32 greifen jeweils (in der Fig. nicht gezeigte) Rastfinger der Tragarme 17 hindurch, um sich an hinter der vorderen Wand 33 der Trägerschiene verborgenen Rastvorsprüngen abzustützen.
Fig. 3 zeigt, von außen gesehen und mit weggelassener Decke, einen Blick auf eine obere Ecke des Innenbehälters. Die Nut 24 und die Trägerschiene 15 darin erstreckt sich nicht unmittelbar bis in Höhe der oberen Kante des Seitenwandblechs 19 und des Rückwandblechs 20, sondern endet in einem Abstand von wenigen Zentimetern darunter. Der die Flanke 25 der Nut bildende Steg des Seitenwandblechs 19 ist über das Ende der eigentlichen Nut 24 hinaus verlängert. Der Hauptteil 28 des Rückwandblechs 20 erstreckt sich oberhalb des Endes der Nut 24 bis zu dem Steg 25, und ein den Steg 25 berührender und an diesem befestigter Steg 34 ist von dem Hauptteil 28 abgekantet.
Ein in der Fig. von der Trägerschiene 15 getrennt dargestelltes Kunststoff-Abschlussteil 35 umfasst einen Zapfen 36, der vorgesehen ist, um, zum Innern des Innenbehälters hin durch die vordere Wand 33 der Trägerschiene 15 verdeckt, in die Trägerschiene 15 form- und reibschlüssig eingeführt zu werden. Ein Kopf des Abschlussteils 35 umfasst eine in der Fig. horizontale Platte 37, die die oberen Kanten der Trägerschiene 15, des Bodens 27 und der Flanke 26 abdeckt, und zwei vertikale Wände 38, die formschlüssig und schaumdicht an der Außenseite des Hauptteils 28 bzw. des Steges 34 des Rückwandblechs 20 anliegen. Das Abschlussteil 35 stellt so sowohl eine Verriegelung der Trägerschiene 15 in ihrer Nut 24 als auch einen schaumdichten Abschluss an ihrem Ende her.
An ihrem nicht dargestellten unteren Ende ist die Trägerschiene 15 in entsprechender Weise durch ein Abschlussteil abgedichtet und verriegelt.
Fig. 4 zeigt eine zur Fig. 3 analoge Ansicht gemäß einer weiterentwickelten Ausgestaltung der Erfindung. Diese unterscheidet sich von der Darstellung der Fig. 3 durch einen schmalen Schlitz 40, der in der Rückwand zwischen dem oberen Ende der Trägerschiene 15 und dem Hauptteil 28 des Rückwandblechs gebildet ist. Das Abschlussteil 35 hat an seiner dem Hauptteil 28 zugewandten Wand 38 einen Vorsprung 41, dessen Höhe und Breite gleich der des Schlitzes 40 sind und dessen Tiefe der Stärke des Rückwandblechs 20 entspricht, so dass der Vorsprung 41 an der in der Fig. vom Betrachter abgewandten Innenseite des Behälters eine mit dem angrenzenden Rückwandblech 20 bzw. der vorderen Wand 33 der Trägerschiene 15 bündige Oberfläche bildet. Der Vorsprung 41 bewirkt eine feste Verrastung des Abschlussteils 35 in dem Schlitz 40, so dass ein Verlorengehen des Abschlussteils 35 zwischen dem Zusammenfügen des Innenbehälters und dem Ausschäumen eines Kältegerätekorpus, in dem der Innenbehälter verbaut ist, ausgeschlossen ist.
Die Fig. 5 und 6 veranschaulichen die Anbringung der Trägerschienen 16. Um diese zu montieren, wird ein Fenster in die Rückwand gestanzt, dessen vertikale Ränder jeweils abwechselnd vor- und zurückspringende Abschnitte aufweisen. Durch Abkanten dieser Ränder zur Schaumseite des Innenbehälters wird die in Fig. 5 gezeigte Konfiguration erhalten, mit zwei vom Rückwandblech 20 rechtwinklig abgekanteten vertikalen Stegen 42, die an den Schmalseiten der Trägerschiene 16 anliegen und sich zwischen einem oberen Schlitz 40 und einem in der Fig. nicht gezeigten entsprechenden unteren Schlitz genau über die Länge der Trägerschiene 16 erstrecken. Vorspringende Abschnitte 43 der Stege 42 erstrecken sich über die in der Perspektive von Fig. 5 dem Betrachter zugewandte rückwärtige Breitseite 44 der Trägerschiene 16 hinaus.
In Fig. 6 ist ein anschließendes Stadium des Zusammenbaus gezeigt, in welchem ein ebenfalls aus Blech geformtes U-Profil 45 schaumseitig über die Trägerschiene 16 und die Stege 42 gestülpt ist. Die Abmessungen des U-Profils 45 sind so festgelegt, dass die vordere Wand 33 der Trägerschiene 16 mit der Innenseite des Rückwandblechs bündig ist, wenn, wie in der Fig. gezeigt, die rückwärtige Breitseite 44 der Trägerschiene den Boden 46 des U-Profils berührt.
Die vorspringenden Abschnitte 43 der Stege 42 erstrecken sich durch alternierend in den Boden 46 benachbart zu den Schenkeln 47 des U-Profils 45 gestanzte Schlitze. An den dem Rückwandblech 20 zugewandten Rändern der Schenkel 47 sind das Rückwandblech 20 jeweils flächig berührende Stege 48 abgekantet. Durch Auseinanderbiegen der vorspringenden Abschnitte 43 wird das U-Profil 45 in der gezeigten Position gesichert und die Stege 48 fest gegen das Rückwandblech 20 gepresst.
Ein zu dem Abschlussteil 35 analoges Abschlussteil 49 mit einem in die Trägerschiene 16 eingreifenden Zapfen 36, einer die Oberkanten der Trägerschiene 16, des U-Profils 45 und der Stege 42 überdeckenden Platte 37, einer schaumseitig an dem Rückwandblech 20 abgestützten Wand 38 und einem den Schlitz 40 ausfüllenden Vorsprung 41 dient zur Verriegelung der Trägerschiene 16 an dem Rückwandblech 20.

Claims

Innenbehälter für ein Kältegerät mit aus einer Mehrzahl von Zuschnitten zusammengefügten Wänden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stoß zwischen einem eine Seitenwand bildenden Zuschnitt (19) und einem eine Rückwand bildenden Zuschnitt (20) hinter einer an dem Innenbehälter befestigten Trägerschiene (15) für einen Fachboden (18) verborgen ist, wobei
der die Seitenwand bildende Zuschnitt (19) und der die Rückwand bildende Zuschnitt (20) eine Nut (24) begrenzen, in der die Trägerschiene (15) aufgenommen ist.
Innenbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein eine erste Flanke (25) der Nut (24) bildender erster Steg und ein einen Boden (27) der Nut (24) bildender zweiter Steg mit einem ersten der zwei Zuschnitte (19) einteilig ausgebildet sind, dass an dem zweiten Zuschnitt (20) eine der ersten Flanke (25) gegenüberliegende zweite Flanke (26) der Nut (24) und ein zu der Rückwand paralleler dritter Steg (29) abgekantet sind, und dass ein über die Breite der Nut (24) hinausreichender Randbereich (30) des zweiten Stegs mit dem dritten Steg (29) verbunden ist.
Innenbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Zuschnitt (19) der die Seitenwand bildende Zuschnitt (19) und der zweite (20) der die Rückwand bildende Zuschnitt (20) ist.
Innenbehälter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Steg (25) in Längsrichtung über die Nut (24) hinausreicht und in seinem über die Nut (24) hinausreichenden Bereich mit einem abgekanteten Rand (34) des die Rückwand bildenden Zuschnitts (20) verbunden ist.
Innenbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzliche Trägerschienen (16) in den die Rückwand bildenden Zuschnitt (20) eingefügt sind.
Innenbehälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzlichen Trägerschienen (16) in einem mit einem U-Profil (45) hinterlegten Fenster des die Rückwand bildenden Zuschnitts (20) gefasst sind.
Innenbehälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an den Längsrändern des Fensters Stege (42) mit abwechselnd vor- und zurückspringendem Randverlauf abgewinkelt sind.
Innenbehälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die vorspringenden Randabschnitte (43) der Stege (42) durch Schlitze des U-Profils (45) hindurchgreifen.
Innenbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Trägerschienen (15, 16) jeweils durch eine Abdeckkappe (35, 49) verschlossen sind.
Innenbehälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (35, 49) einen in die Rückwand eingreifenden Rastvorsprung (41) aufweist.
Innenbehälter nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (35, 49) an der Außenseite des die Rückwand bildenden Zuschnitts (20) anliegt.
Innenbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschiene (15) in einem Abstand von einer Ecke (23) zwischen Seitenwand und Rückwand angeordnet ist und dass von dem die Seitenwand bildenden Zuschnitt (19) einen diesen Abstand überbrückender Randsteg (22) abgewinkelt ist.