[go: up one dir, main page]
More Web Proxy on the site http://driver.im/

DE102010015434A1 - Borstenloser WC-Reinigungskopf - Google Patents

Borstenloser WC-Reinigungskopf Download PDF

Info

Publication number
DE102010015434A1
DE102010015434A1 DE201010015434 DE102010015434A DE102010015434A1 DE 102010015434 A1 DE102010015434 A1 DE 102010015434A1 DE 201010015434 DE201010015434 DE 201010015434 DE 102010015434 A DE102010015434 A DE 102010015434A DE 102010015434 A1 DE102010015434 A1 DE 102010015434A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
webs
core
cleaning head
plastic
dirt
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE201010015434
Other languages
English (en)
Inventor
Anmelder Gleich
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DE201010015434 priority Critical patent/DE102010015434A1/de
Publication of DE102010015434A1 publication Critical patent/DE102010015434A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

Links

Images

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47KSANITARY EQUIPMENT NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; TOILET ACCESSORIES
    • A47K11/00Closets without flushing; Urinals without flushing; Chamber pots; Chairs with toilet conveniences or specially adapted for use with toilets
    • A47K11/10Hand tools for cleaning the toilet bowl, seat or cover, e.g. toilet brushes

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Non-Flushing Toilets (AREA)

Abstract

Herkömmliche WC-Bürsten mit Borstenkopf haben den Vorteil, dass Verschmutzungen der WC-Schüssel rückstandsfrei beseitigt werden können, da die flexiblen Borsten sich an Form und Radius des WC anpassen und somit eine hohe Reinigungskraft erzielt werden kann. Klobürsten mit Borsten haben jedoch den entscheidenden Nachteil, dass beim alltäglichen Gebrauch sich Schmutz in den Borsten verfängt und die Bürste schnell unansehnlich und unhygienisch wird. Es stellt sich deshalb die Aufgabe, eine Klobürste zur Verfügung zu stellen, welche die Nachteile herkömmlicher WC-Bürsten mit Borstenkopf nicht aufweist, gleichzeitig aber eine ebenso hohe Reinigungswirkung erzielt. Diese Aufgabe wird gelöst durch eine WC-Bürste, deren Bürstenkopf (Reinigungskopf) aus einem Kunststoffkern besteht, auf dem flexible Kunststoffstege angebracht sind, welche wendelförmig, von oben nach unten verlaufend auf dem Kern positioniert sind. Der Vorteil der Erfindung besteht darin, dass aufgrund der flexiblen (Reinigungs-)Stege und deren besondere wendelförmige Anordnung Toiletten in den unterschiedlichsten Ausführungen effektiv gereinigt werden können und der Bürstenkopf, anders als bei der Verwendung von WC-Bürsten mit Borsten, keine Schmutzrückstände aufnimmt, so dass der Bürstenkopf daher wesentlich sauberer und hygienischer bleibt. Die wesentlichen Merkmale des borstenlosen Reinigungskopfes ergeben sich aus nachstehender Zeichnung.

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine WC-Bürste, deren Bürstenkopf (Reinigungskopf) aus einem im Mittelstück zylindrischen, oben konischen und unten halbkugelförmigen Kunststoffkern besteht, auf dem flexible Kunststoffstege angebracht sind, deren Seitenflächen einen hyperbolischen Querschnitt aufweisen und welche wendelförmig, von oben nach unten verlaufend auf dem Kern positioniert sind und am unteren Ende des Kerns zusammenlaufen und um den Kern herum eine Einheit bilden, indem die Stege um den Kern herum miteinander verbunden sind. Am unteren Ende des Reinigungskopfes reduziert sich die Anzahl der Reinigungsstege, indem einige Stege vor Erreichen des unteren Endes des Kerns auslaufen. Am oberen Ende stehen die Reinigungsstege in einer der Ausführungsformen ein Stück über den Kern über. Der Vorteil der Erfindung besteht darin, dass aufgrund der flexiblen (Reinigungs-)Stege und deren besondere wendelförmige Anordnung Toiletten in den unterschiedlichsten Ausführungen effektiv gereinigt werden können und der Bürstenkopf, anders als bei der Verwendung von WC-Bürsten mit Borsten, keine Schmutzrückstände aufnimmt, so dass der Bürstenkopf daher wesentlich sauberer und hygienischer bleibt. Soweit in einer Ausführungsform die Stege über den Rand des Bürstenkopfes überstehen, können Verschmutzungen unter dem Rand der Toilette beseitigt werden. Der Benutzer muss sich beim Wechsel von einer herkömmlich WC-Bürste auf das neue Modell nicht umstellen. Alle Bewegungen zur Abnahme von Verschmutzungen (Seitwärtsführen, Auf- und Abwärtsführen, Drehen um die eigene Achse und Schieben oder Ziehen des unteren Endes des Reinigungskopfes über die verschmutze Oberfläche) haben den gleichen Effekt.
  • Stand der Technik:
  • Bekannt sind insbesondere WC-Bürsten, deren Bürstenkopf aus Borsten besteht. WC-Bürsten mit Borstenkopf haben den Vorteil, dass Verschmutzungen der WC-Schüssel rückstandsfrei beseitigt werden können, da die flexiblen Borsten sich an Form und Radius des WC anpassen und somit eine hohe Reinigungskraft erzielt werden kann. Klobürsten mit Borsten haben jedoch den entscheidenden Nachteil, dass beim alltäglichen Gebrauch sich Schmutz in den Borsten verfängt und die Bürste schnell unansehnlich wird. Zudem besteht aufgrund der Schmutzrückstände in den Borsten die Gefahr von Bakterienbildung.
  • Bekannt ist eine borstenlose Klobürste aus Kunststoff (Gebrauchsmuster DE 20 2005 011 730 U1 ), bei der die (Reinigungs-) Lamellen mit parallelen Seitenflächen senkrecht auf einen Stiel aufgebracht sind und welche gerade vom oberen bis ans untere Ende des Bürstenkopfes verlaufen. Diese WC-Bürste hat den Nachteil, dass bei dieser Bauart nicht so viele Reinigungsstege angebracht werden können, ohne dass schmutzanfällige spitze Winkel zwischen den Stegen entstehen, wobei auch bei wenigen Stegen der beschriebene Nachteil entsteht und sich Schmutz in den Ecken sammelt. Zudem wird die angestrebte Reinigungswirkung beim Führen der Bürste auf- und abwärts nicht erzielt, da aufgrund der zwischen den senkrecht verlaufenden Lamellen bestehenden Hohlräume nur beim Seitwärtsführen des Reinigungskopfes eine Schmutzabnahme erfolgt.
  • Bekannt ist eine weitere borstenlose WC-Bürste mit dem Namen ND27, ND28 und ND29 (vgl. www.wc-cleaner.com). Der Reinigungskopf dieser WC-Bürste ist ähnlich einem Golfschläger geformt und verfügt über sehr flache, weitestgehend unflexible Lamellen. Dieser Bürstenkopf weist den Nachteil auf, dass aufgrund der zu kleinen und unflexiblen Lamellen sich diese nicht an Form und Radius der WC-Schüssel anpassen, so dass eine optimale Reinigungswirkung nicht erzielt werden kann. Da die Reinigungslamellen sehr flach sind, sammelt sich in den Rillen zwischen den Lamellen Schmutz. Schließlich ist die Form des Reinigungskopfes nachteilhaft, da dieser bei der Benutzung während des Spülvorgangs den Ablauf verstopfen kann. Dies kann zu einem Aufstauen von Wasser in der WC-Schüssel führen. Schließlich kann beim Reinigen (auf und ab) Wasser nach oben spritzen, da der Reinigungskopf ähnlich groß wie der Ablauf ist und das Wasser an den Seiten nicht genügend Raum hat, um nach oben zu strömen. Schließlich ist aufgrund der Form des Reinigungskopfes eine intuitive Bedienung, wie bei einer herkömmlichen WC-Bürste, nicht gegeben.
  • Aufgabenstellung:
  • Es stellt sich deshalb die Aufgabe, eine Klobürste zur Verfügung zu stellen, welche die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist.
  • Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Klobürste gemäß dem ersten Patentanspruch. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen beschrieben.
  • Die erfindungsgemäß hyperbolischen (außen schmal, nach innen immer breiter werdend) Seitenflächen der Stege verhindern, dass sich aufgenommener Schmutz zwischen den Stegen in Ecken ansammeln kann. Zusätzlich sorgt diese Form der Stege für ausreichend Stabilität der Stege, welche trotz der Verwendung eines flexiblen Kunststoffs erforderlich ist. Ein ausreichend flexibler Kunststoff ist nötig, um beim Reinigungsvorgang Anpassungen der Stege an kleinere Radien in der Toilettenschüssel zu ermöglichen. Wird der Reinigungskopf in einen kleineren Radius gepresst, so passen sich bei der erfindungsgemäßen wendelförmigen Anordnung der Reinigungsstege diese an den kleinen Radius an und sorgen für eine effektive Reinigungswirkung.
  • Bei der erfindungsgemäßen wendelförmigen Anordnung der reinigenden Stege ist sichergestellt, dass alle Bewegungen des Reinigungskopfes – unabhängig davon, in welche Richtung diese ausgeführt werden – zu der gewünschten Reinigungswirkung führen. Während bei senkrecht angebrachten, von oben nach unten verlaufenden Lamellen eine effektive Reinigungswirkung beim Führen der Bürste auf- und abwärts nicht erzielt werden kann, ist dies bei den erfindungsgemäß wendelförmig angebrachten flexiblen Kunststoffstegen anders. Hier lässt sich eine Reinigungswirkung wie bei einer herkömmlichen Borstenbürste erzielen. Damit wird beim Seitwärtsführen, Auf- und Abwärtsführen, Drehen um die eigene Achse und Schieben oder Ziehen des unteren Endes des Reinigungskopfes über die verschmutze Oberfläche die gewünschte Reinigungsleistung erbracht.
  • Am unteren Ende des Reinigungskopfes reduziert sich die Anzahl der Reinigungsstege, indem einige Stege auslaufen. Dies hat zur Wirkung, dass die Fläche, in der sich die Stege schneiden verkleinert wird und genügend Abstand zwischen den verbleibenden, sich schneidenden Stegen besteht. Somit bleibt die Reinigungsfunktion auch am unteren Ende des Reinigungskopfes, beim Schnittpunkt der Stege erhalten. Zudem wird mit dieser Maßnahme verhindert, dass sich in den bei mehr zusammenlaufenden Stegen zwangsläufig entstehenden spitzen Schnittwinkeln Schmutz sammeln kann. Durch die hyperbolischen Seitenflächen der verbliebenen Stege wird beim Zusammenlaufen die absolute Höhe der Stege verringert, so dass ebenfalls verhindert wird, dass sich an dieser Stelle Schmutz sammeln kann.
  • Die Stege stehen in einer Ausführungsform am oberen Ende ein Stück über, um die oben beschriebene Funktion der Reinigung unter dem Rand der Toilettenschüssel durchführen zu können.
  • Im Folgenden wird die Erfindung anhand der 1, 2, 3 und 4 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein.
  • 1 zeigt den im Mittelstück zylindrischen, oben konischen und unten halbkugelförmigen Kunststoffkern des Reinigungskopfes. Der eingesetzte Kunststoff ist wasser- und schmutzabweisend.
  • 2 zeigt in der Seitenansicht den Kunststoffkern mit den aufgebrachten wendelförmig von oben nach unten verlaufenden flexiblen Kunststoffstegen. Zu sehen ist, dass die Kunststoffstege über ihre gesamte Länge an ihren Seitenflächen einen hyperbolischen Querschnitt (außen schmal, nach innen immer breiter werdend) aufweisen und dass sich beim Zusammenlaufen der Stege die absolute Höhe derselben verringert. Die Stege sind wie der Kunststoffkern aus wasser- und schmutzabweisendem, jedoch zusätzlich flexiblen Kunststoff. In der dargestellten Ausführungsform ragen die Kunststoffstege am oberen Ende über den Kunststoffkern hinaus.
  • 3 zeigt den Reinigungskopf als Draufsicht. Zu sehen ist, dass sich am unteren Teil des Reinigungskopfes die Anzahl der Stege reduziert, indem ein Teil der Stege vor dem Auftreffen auf die Reinigungskopfspitze ausläuft und sich hinsichtlich aller Stege beim Zusammenlaufen der Stege in Richtung Reinigungskopfspitze die absolute Höhe der Stege verringert.
  • 4 zeigt die erfindungsgemäße WC-Bürste mit Bürstenstiel.
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • DE 202005011730 U1 [0003]
  • Zitierte Nicht-Patentliteratur
    • www.wc-cleaner.com [0004]

Claims (2)

  1. Borstenloser WC-Reinigungskopf, bestehend aus einem im Mittelstück zylindrischen, oben konischen und unten halbkugelförmigen schmutz- und wasserabweisenden Kunststoffkern, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Kunststoffkern mehrere Stege aus flexiblem, schmutz- und wasserabweisenden Kunststoff aufgebracht sind, die über ihre gesamte Länge an ihren Seitenflächen einen hyperbolischen Querschnitt (außen schmal, nach innen immer breiter werdend) aufweisen und von oben nach unten wendelförmig auf dem Kunststoffkern positioniert sind und dabei um den Kern herum eine Einheit bilden, indem die Stege um den Kern herum miteinander verbunden sind, wobei sich am unteren Teil des Reinigungskopfes die Anzahl der Stege reduziert, indem ein Teil der Stege vor dem Auftreffen auf die Reinigungskopfspitze ausläuft und sich hinsichtlich aller Stege beim Zusammenlaufen der Stege in Richtung Reinigungskopfspitze die absolute Höhe der Stege verringert;
  2. Wie unter Ziff. 1., die Stege ragen am oberen Ende des Kerns zusätzlich über den Kern hinaus.
DE201010015434 2010-04-18 2010-04-18 Borstenloser WC-Reinigungskopf Withdrawn DE102010015434A1 (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE201010015434 DE102010015434A1 (de) 2010-04-18 2010-04-18 Borstenloser WC-Reinigungskopf

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE201010015434 DE102010015434A1 (de) 2010-04-18 2010-04-18 Borstenloser WC-Reinigungskopf

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE102010015434A1 true DE102010015434A1 (de) 2011-10-20

Family

ID=44730642

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE201010015434 Withdrawn DE102010015434A1 (de) 2010-04-18 2010-04-18 Borstenloser WC-Reinigungskopf

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE102010015434A1 (de)

Cited By (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102012203930B3 (de) * 2012-03-13 2013-05-02 Daniel Wehner Reinigungsgerät mit mindestens einem Reinigungskopf
US20150121637A1 (en) * 2012-07-10 2015-05-07 Thorsten Brenner Cleaning Implement
GB2521608A (en) * 2013-12-23 2015-07-01 Garry Richmond Stewart Toilet Cleaning Device
US10638895B2 (en) 2015-12-18 2020-05-05 Scrubb ApS Toilet cleaning device and method of cleaning a toilet

Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE8805858U1 (de) * 1988-05-03 1988-06-16 Roman Dietsche KG, 7868 Todtnau Bürste
DE19941718A1 (de) * 1998-09-29 2000-04-06 Falk Naumann Handgerät zum Reinigen von sanitären Ausstattungen
DE19857686A1 (de) * 1998-12-14 2000-06-15 Adrian Soboll Klosettreinigungsgerät
DE202005011730U1 (de) 2005-07-27 2005-10-20 Moos, Thomas Borstenlose WC-Bürste

Patent Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE8805858U1 (de) * 1988-05-03 1988-06-16 Roman Dietsche KG, 7868 Todtnau Bürste
DE19941718A1 (de) * 1998-09-29 2000-04-06 Falk Naumann Handgerät zum Reinigen von sanitären Ausstattungen
DE19857686A1 (de) * 1998-12-14 2000-06-15 Adrian Soboll Klosettreinigungsgerät
DE202005011730U1 (de) 2005-07-27 2005-10-20 Moos, Thomas Borstenlose WC-Bürste

Non-Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Title
www.wc-cleaner.com

Cited By (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102012203930B3 (de) * 2012-03-13 2013-05-02 Daniel Wehner Reinigungsgerät mit mindestens einem Reinigungskopf
EP2638837A2 (de) 2012-03-13 2013-09-18 Daniel Wehner Reinigungsgerät mit mindestens einem Reinigungskopf
US20150121637A1 (en) * 2012-07-10 2015-05-07 Thorsten Brenner Cleaning Implement
GB2521608A (en) * 2013-12-23 2015-07-01 Garry Richmond Stewart Toilet Cleaning Device
WO2015097477A1 (en) * 2013-12-23 2015-07-02 Stewart Garry Richmond Toilet cleaning device
GB2521608B (en) * 2013-12-23 2015-11-11 Garry Richmond Stewart Toilet Cleaning Device
CN105813525A (zh) * 2013-12-23 2016-07-27 加里里奇蒙·斯图尔特 马桶清洁装置
US20160331194A1 (en) * 2013-12-23 2016-11-17 Garry Richmond Stewart Toilet cleaning device
US10638895B2 (en) 2015-12-18 2020-05-05 Scrubb ApS Toilet cleaning device and method of cleaning a toilet

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE10332872A1 (de) Handzahnbürste
EP1777042B1 (de) Vorrichtung zur Aufnahme von Bits
EP2583583A2 (de) Abstreifer mit unterschiedlich endenden Abstreiferlamellen
DE102010015434A1 (de) Borstenloser WC-Reinigungskopf
DE4106496C2 (de) Laufmatte und/oder Fußabstreifer
EP2271238B1 (de) Bürste und deren verwendung
EP2046179B1 (de) Toilettenbürste
EP2477519B1 (de) Reinigungsbürste
DE102014220984B3 (de) Toilettenbürste
EP2471408B1 (de) Zahnbürste
DE202014105382U1 (de) Dichtungsvorrichtung fürein Reinigungsgerät sowie Reinigungsgerät, insbesondere Haushalts-Bodenreinigungsgerät
DE7017422U (de) Formstueck zum zusammensetzen eines spaltenbodens.
DE3420698A1 (de) Saugmundstueck
DE202019104972U1 (de) Bürstenkopfanordnung
EP2638837A2 (de) Reinigungsgerät mit mindestens einem Reinigungskopf
DE102013112222A1 (de) Fußmatte
EP3135839B1 (de) Fugenglätter
DE202018100569U1 (de) Toilettenbürste
DE2056610C3 (de) Kehrschaufelgarnitur
DE102006004201A1 (de) Reinigungsvorrichtung
DE20301253U1 (de) Reinigungsbesen
DE202013012056U1 (de) Reinigungsgerät, insbesondere Besen oder Handbesen
DE3903594A1 (de) Geschirr-reinigungsgeraet
DE102017117458A1 (de) Bodenwischer
DE6802350U (de) Klosettbuerste

Legal Events

Date Code Title Description
R016 Response to examination communication
R082 Change of representative

Representative=s name: MWW RECHTSANWAELTE, DE

R120 Application withdrawn or ip right abandoned