DE102005010639A1

DE102005010639A1 - Verpackungsbehälter, insbesondere dosenartiger Behälter

Info

Publication number: DE102005010639A1
Application number: DE102005010639A
Authority: DE
Inventors: Andreas Michalsky
Original assignee: Huhtamaki Ronsberg Zweigniederlassung der Huhtamaki Deutschland GmbH and Co KG
Current assignee: Huhtamaki Ronsberg Zweigniederlassung der Huhtamaki Deutschland GmbH and Co KG
Priority date: 2005-03-08
Filing date: 2005-03-08
Publication date: 2006-09-14
Also published as: RU2467937C2; DE502006009298D1; BRPI0608002A2; WO2006094660A1; ATE505411T1; EP1858772A1; JP2008532856A; RU2007136960A; MX2007010878A; US20080283484A1; EP1858772B1; JP5070195B2

Abstract

Verpackungsbehälter, insbesondere dosenartiger Behälter (10), mit einem aus Verbundfolie hergestellten, zylinder- oder tubenartigen Behälterkörper (11) und einer Deckeleinrichtung (12) sowie einem Bodenverschluß, insbesondere Standboden (13). Die Deckeleinrichtung (12) umfaßt eine am Umfangsrand (14) des Behälterkörpers (11) angesetzte, insbesondere angesiegelte, eine Behälteröffnung (15) begrenzende und relativ steife bzw. formstabile Ringschulter (16) sowie eine sich über die Behälteröffnung (15) erstreckende und an den Rand (17) derselben gesiegelte Abdeckfolie (18).

Description

Die Erfindung betrifft einen Verpackungsbehälter, insbesondere dosenartigen Behälter mit einem aus Verbundfolie hergestellten, zylinder- oder tubenartigen Behälterkörper und einer Deckeleinrichtung, sowie einem Bodenverschluß, insbesondere Standboden.

Derartige Behälter sind allgemein bekannt und werden zur Aufbewahrung, Lagerung und Transport von flüssigen, pastösen und festen Inhalten verwendet, wobei das geringe Gewicht sowie die einfache Bedruckbarkeit derartiger Verpackungen äußerst vorteilhaft sind. Nachteilig ist jedoch mitunter die Handhabung, insbesondere das Öffnen derartiger Behälter, und zwar aufgrund der Flexibilität des Behälterkörpers, der aus einer Verbundfolie hergestellt ist. Mangels ausreichender Stabilität des Behälterkörpers kann es beim Öffnen des Behälters sehr leicht geschehen, daß der Verpackungsinhalt unkontrolliert verschüttet wird. Diese Gefahr ist insbesondere dann gegeben, wenn auch die Behälteröffnung flexibel gestaltet ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Alternative zu starren, aus Kunststoff, Glas oder Metall hergestellten Verpackungsbehältern zu schaffen, die sich trotz der Herstellung aus flexibler Verbundfolie kontrolliert öffnen und gegebenenfalls auch wieder verschließen lassen. Insbesondere sollen die erfindungsgemäßen Verpackungsbehälter eine Alternative zu starren Verpackungsdosen darstellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Maßnahmen des Anspruches 1 gelöst.

Ein wesentlicher Punkt der Erfindung besteht also darin, daß eine formstabile Deckeleinrichtung zur Verfügung gestellt ist, die sich leicht öffnen läßt, so daß ein gezielter Zugang zum Packungsinhalt möglich ist. Konkret umfaßt die Deckeleinrichtung eine am Umfangsrand des Behälterkörpers angesetzte, insbesondere angesiegelte, eine Behälteröffnung begrenzende und relativ steife bzw. formstabile Ringschulter sowie eine sich über die Behälteröffnung erstreckende und an den Rand derselben gesiegelte Abdeckfolie. Diese Konstruktion erlaubt auch relativ große formstabile Behälteröffnungen, die sich so verschließen lassen, daß der Behälterinhalt vor Kontamination geschützt ist. Insbesondere läßt sich der Behälterinhalt auch steril verpacken.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform erstreckt sich zwischen Ringschulter und Behälteröffnung ein Hals, auf den ein Deckel aufrastbar oder aufschraubbar ist. Bei der erstgenannten Lösung weist der Hals einen sich radial nach außen erstreckenden Rastvorsprung, insbesondere Ringvorsprung, oder eine sich radial nach innen erstreckende Rastkerbe auf, der bzw. die mit komplementären Rastmitteln am Deckel korrespondieren.

Bei der zweiten Ausführungsform bzw. Alternative ist am Außenumfang des Halses ein Gewinde aufgeprägt oder eingeschnitten, das mit einem entsprechenden Innengewinde eines Schraubdeckels oder einer Schraubkappe korrespondiert.

Der Deckel kann auch als Klappdeckel an der Schulter über ein Filmscharnier angelenkt sein. Schulter und Deckel sind dann einstückig miteinander verbunden. Grundsätzlich ist natürlich auch eine mehrteilige Scharniergelenkverbindung denkbar. Das Scharniergelenk kann auch in Schließstellung des Deckels vorgespannt sein, und zwar entweder durch entsprechende Aufprägung einer Spannung im Material oder durch die Anordnung einer Torsionsfeder.

Der Öffnungsrand kann kreisförmig, oval, dreieckförmig oder dgl. ausgebildet sein. Hinsichtlich der Formgebung sind hier keinerlei Grenzen gesetzt. Insbesondere kann der Öffnungsrand einen Gießtrichter bzw. Schnabel umfassen. Der Deckel ist dann entsprechend ausgebildet.

Des weiteren ist es vorteilhaft, wenn die Abdeckfolie wenigstens eine sich radial über den Rand der Behälteröffnung hinweg erstreckende Grifflasche aufweist. Mittels dieser läßt sich die Abdeckfolie leicht vom Öffnungsrand des Behälters ablösen bzw. abziehen.

Der Behälterkörper besteht vorzugsweise aus einer Folie, die mittels fin- oder lap-seal zu einem zylindrischen, kegelstumpfförmigen oder schlauchförmigen Grundkörper geformt ist. Der Behälterkörper kann alternativ auch ein Abschnitt eines extrudierten Folienschlauches sein.

Der Behälterkörper, gegebenenfalls auch der Boden und die Abdeckfolie bestehen vorzugsweise aus einem Laminat, insbesondere Aluminiumlaminat, mit wenigstens einer Siegel- und gegebenenfalls wenigstens einer Barriereschicht, insbesondere aus SiO₂, Ethylvinylalkohol oder einer Metallfolie.

Die Foliendicke liegt im Bereich von 50 μ bis 1000 μ, insbesondere 100 μ bis 500 μ, bevorzugt 150 μ bis 350 μ. Letztlich hängt die Foliendicke auch vom Inhalt und der Größe des Verpackungsbehälters ab.

Der Boden des Verpackungsbehälters kann entweder topfförmig flach oder mit V- oder W-Falte ausgebildet und randseitig mit dem bodenseitigen Umfangsrand des Behälterkörpers verklebt oder versiegelt sein. Hier bedient man sich herkömmlicher Techniken. Alternativ kann der Boden auch lediglich durch Ausbildung einer Quersiegelnaht verschlossen sein entsprechend dem Bodenverschluß einer Zahnpasta- oder dgl. -Tube.

Vorzugsweise besteht der Boden jedoch aus einem relativ steifen bzw. formstabilen Material und ist als Standboden ausgebildet, so daß insgesamt ein dosenartiger Behälter entsteht, der sich durch einen relativ steifen Boden, eine relativ steife und formstabile Deckeleinrichtung sowie einen aus Verbundfolie hergestellten Behälterkörper auszeichnet. Derartige Behälter sind relativ leicht, einfach herzustellen, ausreichend formstabil und sicher zu öffnen sowie gegebenenfalls wieder zu verschließen. Sie können zur Aufbewahrung von flüssigen, pulverförmigen oder granulatartigen Gegenständen, insbesondere Nahrungsmittel, Getränke oder auch Arzneimittel dienen. Aufgrund der Flexibilität des Behälterkörpers bzw. aufgrund der einfachen Verformbarkeit der Verbundfolie, aus der der Behälterkörper hergestellt sein soll, lassen sich auch beliebig viele unterschiedliche Behälterformen herstellen. Auch ist eine Bedruckung der Behälter sehr einfach; es braucht lediglich die Verbundfolie entsprechend vorab bedruckt zu werden.

Nachstehend werden verschiedene Ausführungsformen erfindungsgemäßer Verpackungsbehälter anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
1 eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verpackungsbehälters in schematischer Seitenansicht;
2 eine alternative Ausführungsform eines Verpackungsbehälters entsprechend 1, ebenfalls in schematischer Seitenansicht;
3a–3e einen dosenartigen Behälter unter Darstellung der Anbringung einer erfindungsgemäßen Deckeleinrichtung, jeweils in perspektivischer Darstellung;
4a–4d eine Alternative eines dosenartigen Behälters unter Darstellung der Anbringung einer erfindungsgemäßen Deckeleinrichtung, jeweils in perspektivischer Ansicht;
5 eine weitere Alternative eines dosenartigen Behälters in perspektivischer Ansicht;
6a, 6b u. 6c drei verschiedene Ausführungsformen von Verpackungsbehältern (Soft-Verpackungen) mit erfindungsgemäßer Deckeleinrichtung, jeweils in perspektivischer Ansicht; und
7, 8 eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verpackungsbehälters in geschlossener und teilweise geöffneter Form, jeweils in perspektivischer Ansicht.
Bei dem in 1 dargestellten Verpackungsbehälter handelt es sich um einen dosenartigen Behälter 10 mit einem aus Verbundfolie hergestellten zylinder- oder tubenartigen Behälterköper 11 und einer Deckeleinrichtung 12 sowie einem Standboden 13. Die Deckeleinrichtung 12 umfaßt eine am Umfangsrand 14 des Behälterkörpers 11 angesetzte, nämlich außenseitig angesiegelte, eine Behälteröffnung 15 begrenzende und relative steife bzw. formstabile Ringschulter 16 sowie eine sich über die Behälteröffnung 15 erstreckende und an den Rand 17 derselben gesiegelte Abdeckfolie 18. Zwischen Ringschulter 16 und Behälteröffnung 15 ist ein Hals 19 ausgebildet, auf den ein Deckel 20 aufschraubbar ist. Zu diesem Zweck ist am Außenumfang des Halses 19 ein Gewinde 21 aufgeprägt, das mit einem entsprechenden und hier nicht näher dargestellten Innengewinde des Schraubdeckels 20 korrespondiert. Der Behälterkörper 11 kann aus einem rechteckförmigen Folienzuschnitt hergestellt sein, dessen einander überlappende Längs ränder entweder fin- oder lap-seal-artig miteinander verbunden sind. Alternativ und auch vorzugsweise ist der Behälterkörper 11 ein Abschnitt eines extrudierten Folienschlauches. Im Bodenbereich ist ein formstabiler flach topfartiger Standboden 13 eingefügt und mit dem Behälterkörper 11 längs des bodenseitigen Umfangsrandes versiegelt, und zwar innenseitig. Der Standboden 13 wird in bekannter Weise bodenseitig in den zylinderförmigen Behälterkörper 11, gegebenenfalls unter geringfügiger radialer Dehnung desselben, eingefügt und mit diesem verschweißt bzw. versiegelt.
Die Abdeckfolie 18 weist eine sich radial über den Rand 17 der Behälteröffnung 15 hinweg erstreckende Grifflasche 22 auf, mittels der sich die Abdeckfolie 18 nach Entfernung des Schraubdeckels bzw. Schraubkappe 20 leicht vom Rand 17 der Behälteröffnung 15 abziehen läßt.
Der Behälterkörper 11 und die Abdeckfolie 18 bestehen vorzugsweise aus einem Aluminiumlaminat mit wenigstens einer Siegel- und gegebenenfalls wenigstens einer Barriereschicht, insbesondere aus SiO₂, Ethylvinylalkohol oder einer Metallfolie. Das Laminat des Behälterkörpers 11 sollte insbesondere auch deshalb siegelfähig sein, weil längs des oberen und des unteren Umfangsrandes des Behälterkörpers 11 die Deckeleinrichtung bzw. die Ringschulter derselben einerseits und der Standboden 13 andererseits ansiegelbar sein sollten.
Die Ausführungsform nach 2 unterscheidet sich von derjenigen nach 1 nur dadurch, daß der Deckel 20 auf den Hals 19 aufrastbar ist, und zwar in Richtung des Pfeiles 23. Die Entfernung des Deckels 20 erfolgt natürlich in entgegengesetzter Richtung. Der Deckel 20 weist einen Umfangsrand mit sich radial nach innen erstreckendem Ringvorsprung 24 auf, der mit einem sich radial nach außen erstreckenden Ringvorsprung 25 im Bereich des Randes 17 der Behälteröffnung 15 korrespondiert.
Die 3a–3e zeigen einen dosenartigen Behälter 10, wobei die Anbringung einer erfindungsgemäßen Deckeleinrichtung 12 infolge der entsprechenden Arbeitsschritte dargestellt ist. Ausgehend von 3a wird an den oberen Umfangsrand 14 des Behälterkörpers 11 eine Ringschulter 16 samt Hals 19 angesiegelt, und zwar außenseitig. Es entsteht dann die Konfiguration gemäß 3b. Anschließend wird auf den die Behälteröffnung 15 begrenzenden Öffnungsrand 17 eine Abdeckfolie 18 mit Grifflasche 22 aufgesiegelt (siehe 3c und 3d). Zu guter Letzt wird über diese Anordnung ein Rastdeckel 20 aufgerastet, so daß die Deckeleinrichtung gemäß 3e komplettiert ist.
Die Ausführungsform nach den 4a–4d unterscheidet sich von derjenigen nach den 3a–3e dadurch, daß deckelseitig in den Behälterkörper 11 zunächst eine Abdeckfolie 18 eingesiegelt wird, und zwar innenseitig längs des Umfangsrandes 14. Anschließend wird entsprechend 4b eine Deckeleinrichtung 12 mit Ringschulter 16 und über Filmscharnier 26 an dieser angelenktem Klappdeckel 20 aufgesiegelt derart, daß die Versiegelung zwischen Ringschulter 16 und der Außenseite des Umfangsrandes 14 erfolgt. Die Verbundfolie, aus der der Behälterkörper 11 hergestellt ist, sollte also vorzugsweise sowohl innen- als auch außenseitig siegelbar sein. Zwischen diesen beiden Siegelschichten kann dann noch eine Barriereschicht, z.B. aus Aluminium, angeordnet sein.
4d zeigt den dosenartigen Behälter 10 im geschlossenen Zustand, d.h. mit Klappdeckel 20 in Schließstellung.
Die Ausführungsform gemäß 5 entspricht im wesentlichen derjenigen gemäß den 3a–3e, nur mit dem Unterschied, daß der Deckel 20 als Klappdeckel über ein Filmscharnier 26 am Hals 19 der Deckeleinrichtung 12 angelenkt ist. Des weiteren unterscheidet sich die Ausführungsform gemäß 5 von den vorbeschriebenen Ausführungsformen noch dadurch, daß der Öffnungsrand 17 einen schnabelartigen Gießtrichter 27 umfaßt. Der Deckel 20 ist in entsprechender Weise ausgebildet, so daß der Behälter 10 nach Entfernung der Abdeckfolie (in 5 bereits entfernt) sich durch den Klappdeckel 20 wieder fluiddicht verschließen läßt. Der Klappdeckel 20 ist am Öffnungsrand 17 bzw. am Hals 19 verrastbar.
Die Ausführungsformen nach den 6a, 6b und 6c zeigen jeweils Verpackungsbehälter, deren Behälterkörper deutlich von einer Zylinderform abweichen. Die Deckeleinrichtung ist jedoch entsprechend den vorangegangenen Ausführungsformen ausgebildet; sie ist lediglich unterschiedlich geformt. Die Deckeleinrichtung 12 bei der Ausführungsform gemäß 6a ist in Draufsicht etwa tropfenförmig. Bei der Ausführungsform gemäß 6b ist die Deckeleinrichtung 12 entsprechend derjenigen gemäß 1 ausgebildet nur mit dem Unterschied, daß die Mündung der Behälteröffnung relativ klein bemessen ist.
Die Ausführungsform gemäß 6c zeichnet sich dadurch aus, daß sowohl der Behälterkörper als auch die Deckeleinrichtung im Querschnitt bzw. in Draufsicht etwa dreieckförmig gestaltet ist. Gleiches gilt für die Behälteröffnung 15. Sowohl bei der Ausführungsform nach 6a als auch bei der Ausführungsform nach 6c ist der Deckel 20 jeweils als Klappdeckel ausgebildet und über ein Filmscharnier 26 angelenkt.
Bei den Ausführungsformen nach den 7 und 8 handelt es sich um eine Konstruktion entsprechend derjenigen gemäß 1. Sie unterscheidet sich von letzterer nur dadurch, daß bei der Ausführungsform nach den 7 und 8 kein gesonderter Schraub- oder Rastdeckel vorgesehen ist. Es ist jedoch durchaus denkbar, zusätzlich einen Rastdeckel entsprechend der Ausführungsform gemäß 2 vorzusehen. Entscheidend ist, daß auch bei den Ausführungsformen nach den 7 und 8 die Behälteröffnung 15 durch eine Ringschulter 16 mit Öffnungsrand 17 begrenzt und stabilisiert ist. Die Abdeckung dieser Behälteröffnung 15 erfolgt durch eine auf den Öffnungsrand 17 aufgesiegelte Abdeckfolie 18 mit Grifflasche 22. 8 läßt sehr gut erkennen, wie mittels der Grifflasche 22 die Abdeckfolie 18 vom Öffnungsrand 17 abgezogen werden kann.
Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

10: Behälter
11: Behälterkörper
12: Deckeleinrichtung
13: Standboden
14: Umfangsrand
15: Behälteröffnung
16: Ringschulter
17: Öffnungsrand
18: Abdeckfolie
19: Hals
20: Deckel
21: Gewinde
22: Grifflasche
23: Pfeil
24: Ringvorsprung
25: Ringvorsprung
26: Filmscharnier
27: Gießtrichter

Claims

Verpackungsbehälter, insbesondere dosenartiger Behälter (10) mit einem aus Verbundfolie hergestellten, zylinder- oder tubenartigen Behälterkörper (11) und einer Deckeleinrichtung (12), sowie einem Bodenverschluß, insbesondere Standboden (13), dadurch gekennzeichnet, daß die Deckeleinrichtung (12) eine am Umfangsrand (14) des Behälterkörpers (11) angesetzte, insbesondere angesiegelte, eine Behälteröffnung (15) begrenzende und relativ steife bzw. formstabile Ringschulter (16) sowie eine sich über die Behälteröffnung (15) erstreckende und an den Rand (17) derselben gesiegelte Abdeckfolie (18) umfaßt.
Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen Ringschulter (16) und Behälteröffnung (15) bzw. deren Rand (17) ein Hals (19) erstreckt, auf den ein Deckel (20) aufrastbar oder aufschraubbar ist.
Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hals (19) einen sich radial nach außen erstreckenden Rastvorsprung (25) oder eine sich radial nach innen erstreckende Rastkerbe aufweist, der bzw. die mit komplementären Rastmitteln (24) am Deckel (20) korrespondiert.
Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Außenumfang des Halses (19) ein Gewinde (21) aufgeprägt ist, das mit einem entsprechenden Innengewinde eines Schraubdeckels oder einer Schraubkappe (20) korrespondiert.
Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (20) als Klappdeckel an der Schulter (16) oder am Öffnungshals (19) über ein Filmscharnier (26) angelenkt ist.
Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungsrand (17) einen Gießtrichter, insbesondere schnabelartigen Gießtrichter (27) umfaßt.
Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckfolie (18) wenigstens eine sich radial über den Rand (17) der Behälteröffnung (15) hinweg erstreckende Grifflasche (22) aufweist.
Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterkörper (11) aus einer Verbundfolie gebildet ist, die mittels fin- oder lap-seal zu einem zylindrischen, kegelstumpfförmigen oder schlauchförmigen Grundkörper geformt ist.
Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterkörper (11) ein Abschnitt eines extrudierten Folienschlauches ist.
Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterkörper (11), gegebenenfalls auch der Boden (13) und gegebenenfalls auch die Abdeckfolie (18) aus einem Laminat, insbesondere Aluminiumlaminat mit wenigstens einer Siegel- und gegebenenfalls wenigstens einer Barriereschicht, insbesondere aus SiO₂, Ethylvinylalkohol oder einer Metallfolie, hergestellt ist bzw. sind.
Behälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Foliendicke im Bereich von 50 μ bis 1000 μ, insbesondere 100 μ bis 500 μ, bevorzugt 150 μ bis 350 μ liegt.
Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden entweder flach topfförmig oder mit V- oder W-Falte ausgebildet und randseitig mit dem bodenseitigen Umfangsrand des Behälterkörpers (11) verklebt, verschweißt oder versiegelt ist.
Behälter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden aus relativ steifem bzw. formstabilem Material hergestellt ist.