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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Fluidsteuergerät, das unter
Verwendung eines Solenoidventils einen Fluiddurchtritt öffnet und schließt. Z. B.
ist die vorliegende Erfindung bevorzugt bei einem ABS-Auslöser eines
Antiblockiersystems (ABS) in einem Fahrzeug angewendet, um ein Blockieren
der Räder
durch das Erhöhen
und Verringern eines Bremsfluiddrucks zu vermeiden.
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Bei
einem bekannten ABS-Auslöser
wird ein in einem Gehäuse
ausgebildeter Fluiddurchtritt durch ein Solenoidventil geöffnet und
geschlossen. Außerdem
ist ein Spulenabschnitt eines Solenoidventils zwischen das Gehäuse und
die Abdeckung gefügt, wobei
der Spulenabschnitt durch ein zwischen dem Spulenabschnitt und dem
Gehäuse
vorgesehenes elastisches Teil zu einer Abdeckung gedrückt wird
(z. B., wie in der Japanischen offengelegten Patentanmeldung Nr.
JP 11043031 A offenbart),
um so ein Lockern des Spulenabschnitts zu vermeiden.
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Jedoch
ist die Kraft zu Drücken
des Spulenabschnitts zu der Abdeckung eine Reaktionskraft, die durch
eine Druckverformung des elastischen Teils erzeugt wird, wobei die
Reaktionskraft gemäß dem Ausmaß der Verformung
sich stark verändert.
Außerdem,
wenn eine Abmessungsvariation eines Bauteils berücksichtigt wird, variiert das
Verformungsausmaß des
elastischen Teils ebenfalls groß und
auf diese Weise ist es erforderlich anzunehmen, dass eine sehr große Reaktionskraft
in Bezug auf eine Konstruktion angewendet wird. Deswegen wird es
erforderlich die Steifigkeit des Spulenabschnitts und der Abdeckung
zu erhöhen,
um diese nicht zu verformen oder zu zerstören, oder es wird erforderlich,
die Festigkeit zu erhöhen,
in dem eine größere Schraube zum
Verbinden der Abdeckung mit dem Gehäuse verwendet wird. Dies verursacht
ein Anwachsen der Kosten und der Größe des ABS-Auslösers.
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Aus
der Schrift
DE 101
61 130 A1 ist ein Magnetventil und eine dieses verwendende
Fluidsteuervorrichtung bekannt. Bei dem Magnetventil gemäß der
DE 101 61 130 A1 dient
ein als Blattfeder oder Gummielement ausgeführtes elastisches Element zum
Vorspannen einer Spule zu einem Flanschabschnitt eines Jochs. Aufgrund
der Vorspannkraft der Blattfeder wird die Spule gegen den Flanschabschnitt des
Jochs gedrückt.
Dabei kann das Joch gegen eine Abdeckung gepresst werden, wodurch
es möglich wird,
ein Lockern der Spule und des Jochs zu verhindern.
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Unter
Betrachtung der oben beschriebenen Probleme ist es eine Aufgabe
der vorliegenden Erfindung Kosten und Größe eines Fluidsteuergeräts zu verringern,
während
verhindert wird, dass eine Reaktionskraft eines elastischen Teils übermäßig groß wird,
das ein Spulenabschnitt zu einer Abdeckung drückt.
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Die
Aufgabe der Erfindung wird durch ein Fluidsteuergerät nach Anspruch
1 gelöst.
Vorteilhafte Ausführungsformen
werden gemäß den abhängigen Ansprüchen ausgeführt.
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Gemäß einem
Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung ist ein Änderungsverhältnis der
Reaktionskraft mit Bezug auf ein Verformungsausmaß in einem
Biegeverformungsbereich eines elastischen Teils (45 bis 49)
geringer als in einem Fall, bei dem das elastische Teil einer Druckverformung
ausgesetzt ist. Deswegen, sogar in dem Fall, bei dem das Verformungsausmaß des elastischen
Teils wegen der Dimensionsvariation eines Bauteils erhöht wird, wird
die Reaktionskraft des elastischen Teils nicht übermäßig groß, das den Spulenabschnitt
(40, 43) zu der Abdeckung drückt. Entsprechend ist es möglich, Kosten
und Größe eines
Fluidsteuergeräts
zu verringern.
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Gemäß einer
bevorzugten Form des Gesichtspunkts der vorliegenden Erfindung neigt
sich ein Lippenabschnitt (451 bis 454, 461, 462 und 471) in
einem freien Zustand zu einer Mittellinie des elastischen Teils.
Falls der Lippenabschnitt in dem freien Zustand sich parallel zu
der Mittellinie des elastischen Teils befindet, kann der Lippenabschnitt
einer Druckverformung ausgesetzt werden, wenn das elastische Teil
zusammengebaut wird. Jedoch, gemäß der vorliegenden
Erfindung, kann der Lippenabschnitt zuverlässig durch Biegen verformt
werden, wenn das elastische Teil zusammengebaut wird, in dem der
Lippenabschnitt so vorgesehen ist, dass er sich in dem freien Zustand
zu der Mittellinie des elastischen Teils neigt.
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Andere
Aufgaben, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden besser aus
der folgenden detaillierten Beschreibung verstanden werden, die
mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen gemacht ist. In den Zeichnungen:
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1 zeigt
eine Bremsleitungsanordnung eines Bremsgeräts mit einem ABS-Auslöser einer ersten
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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2 ist
eine teilweise Querschnittsansicht des ABS-Auslösers
gemäß der ersten
Ausführungsform;
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3 ist
eine Querschnittsansicht einer Struktur eines Steuerventils zur
Druckerhöhung
entlang der Linie D-D der 2;
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4 ist
eine Querschnittsansicht einer Struktur eines elastischen Teils
in 3;
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5 ist
ein charakteristisches Diagramm und zeigt ein Verhältnis zwischen
einer Interferenz des elastischen Teils und einer Reaktionskraft
des elastischen Teils,
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6 ist
eine Querschnittsansicht und zeigt eine Konstruktion eines elastischen
Teils gemäß einer
zweiten Ausführungsform;
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7 ist
eine Querschnittsansicht und zeigt eine Konstruktion eines elastischen
Teils gemäß einer
dritten Ausführungsform;
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8 ist
eine Querschnittsansicht und zeigt eine Struktur eines elastischen
Teils gemäß einer vierten
Ausführungsform;
und
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9 ist
eine Querschnittsansicht und zeigt eine Struktur eines elastischen
Teils gemäß einer fünften Ausführungsform.
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Die
vorliegende Erfindung wird weiter mit Bezug auf verschiedene Ausführungsformen
in den Zeichnungen beschrieben.
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(Erste Ausführungsform)
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1 zeigt
eine Bremsleitungsanordnung eines Bremsgeräts mit einem ABS-Auslöser als
Fluidsteuergerät
gemäß einer
ersten Ausführungsform der
vorliegenden Erfindung.
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Wie
aus 1 ersichtlich ist, ist ein Hauptzylinder 1 mit
einem Radzylinder 2 durch eine Bremsleitung A verbunden.
Die Bremsleitung A gestattet einem Bremsfluid von einer Seite des
Hauptzylinders 1 durch die Bremsleitung A zu einer Seite
des Radzylinders 2 zu fließen. Ein Steuerventil 3 zur
Druckerhöhung
ist in der Bremsleitung A bereitgestellt, um verbundene und geschlossene
Zustände
der Bremsleitung A zu steuern. Es ist anzumerken, dass das Steuerventil 3 zur
Druckerhöhung
ein Überprüfungsventil 31 hat,
das dem Bremsfluid gestattet, nur von der Seite des Radzylinders 2 zu
der Seite des Hauptzylinders 1 zu fließen. Das Steuerventil 3 entspricht
einem Solenoidventil gemäß der vorliegenden
Erfindung, wobei dessen detaillierte Erklärung später beschrieben wird.
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Ein
Abschnitt der Bremsleitung A auf der Seite des Radzylinders 2 (d.
h. stromabwärts)
des Steuerventils 3 zur Druckerhöhung ist mit einer Bremsleitung
B verbunden, die mit einem Speicherbehälter 4 verbunden ist.
Ein Steuerventil 5 zur Druckverringerung ist in der Bremsleitung
B bereitgestellt, um verbundene und geschlossene Zustände der
Bremsleitung B zu steuern. Das Steuerventil 5 zur Druckverringerung
ist geschlossen, wenn eine normale Bremsung durchgeführt wird.
Während
einer Druck durch eine ABS-Steuerung verringert wird, ist das Steuerventil 5 zur
Druckverringerung so verbunden, dass das Bremsfluid in der Bremsleitung
A zu dem Speicherbehälter 4 entlassen
wird, und dabei betätigt wird,
um den Radzylinderdruck zu verringern.
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Außerdem ist
ein Abschnitt auf der Seite des Hauptzylinders 1 (d. h.
stromaufwärts)
des Steuerventils 3 zur Druckerhöhung in der Bremsleitung A mit
dem Speicherbehälter 4 durch
eine Bremsleitung C verbunden. Die Bremsleitung C ist mit einer
Pumpe 6 bereitgestellt, um das Bremsfluid anzusaugen und abzugeben,
das zu dem Speicherbehälter 4 freigegeben
wird, um so das Bremsfluid zu der Bremsleitung A zurückzubringen.
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2 zeigt
eine teilweise Querschnittsansicht, aus der die Struktur eines ABS-Auslösers ersichtlich
ist. In 2 sind der Speicherbehälter 4 (siehe 1)
und eine Pumpe 6 (siehe 1) in einem
Aluminiumgehäuse 7 aufgenommen.
Das Steuerventil 3 zur Druckerhöhung und das Steuerventil 5 zur
Druckverringerung sind in Linie auf einer der Seitenflächen des
Gehäuses 7 angeordnet.
Eine Harzabdeckung 8 ist an dem Gehäuse 7 mit einer Schraube 9 befestigt,
während
das Steuerventil 3 zur Druckerhöhung und das Steuerventil 5 zur
Druckverringerung zwischen dem Gehäuse 7 und der Abdeckung 8 gefügt sind.
Ein Anschluss 42, der aus den Spulen des Steuerventils 3 zur
Druckerhöhung
und des Steuerventils 5 zur Druckverringerung herausgezogen
wird, ist an einer Hauptverbindung 10 in der Abdeckung 8 durch
einen gelöteten
Abschnitt 11 angelötet.
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Die
Abdeckung 8 weist einen oberen Abschnitt zum Aufnehmen
der Hauptverbindung 10 und eines Motorschaltkreises und
einen unteren Abschnitt zum Aufnehmen des Solenoidventils auf. Der obere
Abschnitt und der untere Abschnitt sind einstückig aus Harz ausgebildet.
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3 ist
eine Querschnittsansicht entlang der Linie D-D der 2,
und zeigt eine Struktur des Querschnitts, wenn das Steuerventil 3 zur
Druckerhöhung
in dem Gehäuse 7 des
ABS-Auslösers
vorgesehen ist. Außerdem
zeigt 4 eine Struktur eines elastischen Teils 45 in
dem Steuerventil 3 zur Druckerhöhung. Im folgenden wird eine
Struktur des Steuerventils 3 zur Druckerhöhung ausgehend
von 3 und 4 erläutert.
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In 3 ist
ein ausgesparter Abschnitt 71 in dem Gehäuse 7 ausgebildet,
der zum Einbau des Steuerventils 3 zur Druckerhöhung verwendet
wird. Der ausgesparte Abschnitt 71 ist mit der Bremsleitung
A verbunden, die in dem Gehäuse 7 bereitgestellt
ist. Eine Bremsleitung A1 stromaufwärts des Steuerventils 3 zur
Druckerhöhung
ist mit dem Hauptzylinder 1 verbunden und eine Bremsleitung A2
stromabwärts
davon ist mit dem Radzylinder 2 verbunden. Es ist anzumerken,
dass die Bremsleitung A1 und die Bremsleitung A2 einem Fluiddurchtritt
der vorliegenden Erfindung entsprechen.
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Das
Steuerventil 3 zur Druckerhöhung ist mit einer Führung 32 ausgebildet,
die aus einem magnetischen Material ausgebildet ist und einen Magnetpfad
bestimmt. Die Führung 32 ist
in einer gestuften Säulenform
ausgebildet, wobei eine Seite eines großen Durchmesserabschnitts 321 der
Führung 32 in den
ausgesparten Abschnitt 71 des Gehäuses 7 eingepasst
ist. Außerdem
ragt ein Teil des großen Durchmesserabschnitts 321 und
ein kleiner Durchmesserabschnitt 322 der Führung 32 zur
Außenseite des
ausgesparten Abschnitts 71. Außerdem betritt ein Teil des
Gehäuses 7 eine
Kerbe 323 einer äußeren Umfangsfläche des
großen
Durchmesserabschnitts 321, in dem ein Öffnungsendabschnitt 711 des
ausgesparten Abschnitts 71 abgedichtet wird, wobei die
Führung 32 an
dem Gehäuse 7 befestigt ist.
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Die
Führung 32 ist
mit einem Führungsloch 324 ausgebildet,
das an einer Seite des kleinen Durchmesserabschnitts 322 angeordnet
ist, um einen Schaft 33 so zu halten, dass er gleitbar
ist, mit einem Sitzeinfügeloch 325,
das auf der Seite des großen
Durchmesserabschnitts 321 angeordnet ist und in das ein
Sitz 34 gedrückt
wird, und mit einem Verbindungsloch 327, das mit der Bremsleitung
A2 verbunden ist, wobei ein Zwischenraum 326 durch den Sitz 34 und
das Sitzeinfügeloch 325 umgeben
ist.
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Der
säulenartige
Schaft 33 ist aus einem nicht magnetischen Metall (wie
z. B. rostfreiem Stahl) hergestellt, wobei sich ein Endabschnitt
auf einer Seite des Sitzes 34 durch das Vorspringen von
dem Führungsloch 324 der
Führung 32 zu
dem Zwischenraum 326 erstreckt. Außerdem ist ein kugelförmiges Ventilelement 331 an
einem distalen Ende des Schafts 33 angeschweißt.
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Der
zylindrische Sitz 34 ist mit einem ersten Verbindungsdurchtritt 341 bei
einem Mittelabschnitt in dessen radialer Richtung ausgebildet, um
den Zwischenraum 326 in der Führung 32 mit der Bremsleitung
A1 zu verbinden. Ein konischer erster Ventilsitz 342, der
das Ventilelement 331 des Schafts 33 berührt und
sich davon trennt, ist bei einem Endabschnitt einer Seite des Zwischenraums 326 in dem
ersten Verbindungsdurchtritt 341 ausgebildet.
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Außerdem ist
ein zweiter Verbindungsdurchtritt 343 parallel zu dem ersten
Verbindungsdurchtritt 341 ausgebildet, um den Zwischenraum 326 in
der Führung 32 mit
der Bremsleitung A1 in dem Sitz 34 zu verbinden. Ein konischer
zweiter Ventilsitz 344, der ein kugeliges Überprüfungsventil 31 berührt und sich
davon trennt, ist an einem Endabschnitt auf einer Seite der Bremsleitung
A1 in dem zweiten Verbindungsdurchtritt 343 vorgesehen.
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Das Überprüfungsventil 31 wird
durch einen Filter 35 zurückgehalten, der bei einer Position
in eine Seite eines Endabschnitts des Sitzeinfügelochs 325 der Führung 32 gedrückt wird,
die dem zweiten Ventilsitze 344 gegenüberliegt. Darüber hinaus
ist ein Filter 36 so vorgesehen, um das Verbindungsloch 327 ebenfalls
auf einem äußeren Umfang
des großen Durchmesserabschnitts 321 der
Führung 32 zu
umgeben. Diese Filter 35 und 36 verhindern, dass
das Bremsfluid verschmutzende Fremdstoffe das Steuerventil 3 zur
Druckerhöhung
betreten.
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Eine
Buchse 37 ist an der äußeren Umfangsseite
des kleinen Durchmesserabschnitts 322 der Führung 32 eingepasst.
Die Buchse 37 ist aus einem nicht magnetischen Metall (wie
z. B. rostfreiem Stahl) hergestellt und weist eine tassenförmige Form
auf, wobei deren eines Ende geöffnet
ist, und eine Bodenfläche
davon im allgemeinen kugelig ist.
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Darüber hinaus
ist ein aus einem magnetischen Material hergestellter allgemeiner
zylindrischer Kolben 38 an einer Seite der Bodenfläche der Buchse 37 vorgesehen,
wobei der Kolben 38 in der Buchse 37 gleitbar
ist. Es ist anzumerken, dass der Kolben 38 die Bodenfläche der
Buchse 37 berührt, wobei
das Gleiten des Kolbens 38 in die Aufwärtsrichtung, wie aus der Zeichnung
ersichtlich ist, unterbunden ist, wenn er die Bodenfläche der
Buchse 37 berührt.
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Der
Schaft 33 wird durch eine Feder 39 zu einer Seite
des Kolbens 38 gezwungen, die zwischen dem Schaft 33 und
dem Sitz 34 vorgesehen ist. Der Schaft 33 ist
immer in Anlage mit dem Kolben 38, damit dieser einstückig betreibbar
sind. Es ist anzumerken, dass der Schaft 33 und der Kolben 38 ein
bewegliches Teil bestimmen, das sich gemäß der Anwendung oder Nicht-Anwendung
von Strom auf eine Spule bewegt, die später beschrieben werden wird.
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Eine
zylindrische Haspel 41 ist um die Buchse 37 vorgesehen,
die eine Spule 40 aufnimmt, die ein Magnetfeld erzeugt,
wenn Strom angewendet wird. Diese aus Harz (z. B. Nylon) hergestellte
Haspel 41 wird ausgebildet, indem nach einem ersten Formen
und durch ein folgendes zweites Formen die Spule 40 daran
angebracht wird.
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Ein
Anschluss 42, der aus der Spule 40 herausgezogen
ist, wird an einer Hauptverbindung 10 angelötet (siehe 2).
Dies ermöglicht
eine Stromanwendung durch den Anschluss 42 zu der Spule 40.
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Außerdem ist
ein aus einem magnetischen Material hergestelltes Joch 43 in
dem äußeren Umfang
der Spule 41 vorgesehen. Das Joch 43 weist eine
allgemein tassenartige Form auf, die einen äußeren zylindrischen Abschnitt 431,
einen Flanschabschnitt 432, der sich nach innen von dem
Endabschnitt auf einer Seite der Abdeckung 8 des äußeren zylindrischen
Abschnitts 431 in eine radiale Richtung erstreckt, und
einen inneren zylindrischen Abschnitt 433, der sich von
einem inneren Umfangsabschnitt des Flanschabschnitts 432 zu
der Seite des Gehäuses 7 in
der Axialrichtung erstreckt, auf. Auf diese Weise sind die Haspel 41,
die Buchse 37 und ähnliches
in der Lage durch einen Öffnungsabschnitt in
der Seite des Gehäuses 7 des äußeren zylindrischen
Abschnitts 431 aufgenommen zu werden.
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Ein
aus einem magnetischen Material hergestelltes Ringteil 44 ist
in die innere Umfangsfläche
der Öffnung
auf der Seite des Gehäuses 7 des äußeren zylindrischen
Abschnitts 431 gedrückt.
Das Ringteil 44 ist so vorgesehen, um den großen Durchmesserabschnitt 321 der
Führung 32 zu
umgeben.
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Die
Haspel 41 ist lose in das Joch 43 eingepasst,
um so zu einer wechselseitigen Relativbewegung in der Lage zu sein.
Darüber
hinaus sind die Haspel 41, das Joch 43 und das
Ringteil 44 lose in die Führung 32 und die Buchse 37 einpasst,
um so zu einer abwechselnden Relativbewegung in der Lage zu sein.
Es ist anzumerken, dass die Spule 40, die Haspel 41,
das Joch 43 und das Ringteil 44 einen Spulenabschnitt
gemäß der vorliegenden
Erfindung bestimmen. Die Spule 40 und das Joch 43 bestimmen
einen Hauptabschnitt des Spulenabschnitts.
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Das
aus einem Silikongummi oder ähnlichem
in einer ringartigen Form ausgebildete elastische Teil 45 ist
an der Endfläche
der Seite des Gehäuses 7 des
Spulenabschnitts vorgesehen, genauer zwischen der Spule 41 und
der Führung 32.
Darüber hinaus
ist das elastische Teil 45 in der Endfläche der Seite des Gehäuses 7 des
Spulenabschnitts so vorgesehen, dass eine Richtung einer Mittellinie
E (siehe 4) des elastischen Teils 45 sich
in Anlage mit einer Richtung F befindet, in die das elastische Teil 45 den
Spulenabschnitt zwingt.
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Die
Abdeckung 8 ist mit einer Vielzahl von vorspringenden Abschnitten 81 ausgebildet,
die zu einer Seite des Flanschabschnitts 432 des Jochs 43 vorspringen.
Darüber
hinaus, in einem Zustand, bei dem das Steuerventil 3 zur
Druckerhöhung
zwischen dem Gehäuse 7 und
der Abdeckung 8 eingefügt
ist, wird die Haspel 41 zu dem Flanschabschnitt 432 des Jochs 43 durch
die Reaktionskraft des elastischen Teils 45 gedrückt, und
das Joch 43 wird durch die Spule 41 zu einem vorspringenden
Abschnitt 81 der Abdeckung 8 gedrückt. Dementsprechend
ist es möglich,
das Lösen
von sowohl der Spule 41 als auch dem Joch 43 zu
verhindern, wobei eine mechanische Belastung unterdrückt wird,
die auf den Anschluss 42 und den gelöteten Abschnitt 11 (siehe 2)
wirkt.
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Als
nächstes
wird eine detaillierte Struktur des elastischen Teils 45 mit
Bezug auf den Punkt 4 erklärt. 4 zeigt
eine Fläche
des elastischen Teils 45, wenn es im Querschnitt geschnitten
ist, rechtwinklig zu der Umfangsrichtung des elastischen Teils 45.
Außerdem
zeigt eine durchgehende Linie in 4 die Form
des elastischen Teils 45, wenn es sich in einem freien
Zustand befindet, und eine punktierte Linie in 4 zeigt
eine Form eines elastischen Teils 45, wenn es in einer
in 3 gezeigten Position eingebaut ist.
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In 4 weist
das elastische Teil 45 vier Lippenabschnitte 451 bis 454 auf,
die durch Biegen verformt werden können. Diese sind ein erster
innerer Umfangslippenabschnitt 451, der auf der inneren Umfangsseite
in der Radialrichtung des elastischen Teils 45 und auf
einer Endseite in der Richtung der Mittellinie E angeordnet ist;
ein zweiter innerer Umfangslippenabschnitt 452, der auf
der inneren Umfangsseite in der Radialrichtung des elastischen Teils 45 und
auf der anderen Endseite in der Richtung der Mittellinie E angeordnet
ist; ein erster äußerer Umfangslippenabschnitt 453,
der auf der äußeren Umfangsseite
in der Radialrichtung des elastischen Teils 45 und auf
einer Endseite in der Richtung der Mittellinie E angeordnet ist;
und ein zweiter äußerer Umfangslippenabschnitt 454,
der auf der äußeren Umfangsseite
in der Radialrichtung des elastischen Teils 45 und auf
der anderen Endseite in Richtung der Mittellinie E angeordnet ist.
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Die
Lippenabschnitte 452 bis 454 in ihren freien Zuständen neigen
sich zu der Mittellinie E, wie aus der Querschnittsansicht rechtwinklig
zu der Umfangsrichtung des elastischen Teils 45 gesehen
werden kann (wie durch eine durchgehende Linie in 4 gezeigt
ist). Deswegen wirkt ein Biegemoment auf die Lippenabschnitte 451 bis 454,
wenn das elastische Teil 45 in der vorbestimmten Position
eingebaut ist, um diese so durch Biegen in eine Richtung zu verformen,
in der ein Winkel sich mit Bezug auf die Mittellinie E ändert (wie
durch eine punktierte Linie in 4) gezeigt
ist. Darüber
hinaus weist das elastische Teil 45 zwischen einer Endseite
und der anderen Endseite eine symmetrische Form in Richtung der
Mittellinie E auf.
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5 zeigt
ein Verhältnis
zwischen einer Interferenz des elastischen Teils und dessen Reaktionskraft.
Eine durchgehende Linie zeigt die Charakteristiken des elastischen
Teils 45 gemäß der ersten Ausführungsform,
und eine punktierte Linie zeigt die Charakteristiken eines allgemeinen
O-Rings. Es ist anzumerken, dass die Interferenz sich auf einen
Unterschied zwischen einer Abmessung des elastischen Teils in dem
freien Zustand in der Richtung der Mittellinie befindet, die eine
Dicke in dem freien Zustand ist, und einer Abmessung des elastischen
Teils in dem eingebauten Zustand in Richtung der Mittellinie, die
die Dicke in dem eingebauten Zustand ist.
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Wie
aus 5 ersichtlich ist, ist in dem Fall des O-Rings wegen der Druckverformung
eine Reaktionskraft angewendet. Deswegen erhöht sich die Reaktionskraft
stark mit Bezug auf das Erhöhen
der Interferenz, sogar in einem Bereich, in dem die Interferenz
klein ist. Andererseits, werden die Lippenabschnitte 451 bis 454 des
elastischen Teils 45 in dem Fall des elastischen Teils 45 gemäß der vorliegenden Ausführungsform
durch Biegen in dem Bereich verformt, in dem die Interferenz klein
ist. Deswegen ist in dem Fall des elastischen Teils 45 gemäß der ersten Ausführungsform
eine Erhöhungsrate
der Reaktionskraft mit Bezug auf eine Erhöhungsrate der Interferenz geringer
als bei dem O-Ring, der durch Zusammendrücken verformt wurde.
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In
einem Zustand, bei dem das Steuerventil 3 zur Druckerhöhung zwischen
dem Gehäuse 7 und der
Abdeckung 8 eingefügt
ist, werden die Lippenabschnitte 451 bis 454 durch
Biegen verformt (wie aus der punktierten Linie in 4 ersichtlich
ist), wobei deren Reaktionskraft die Haspel 41 zu der Seite
des Flanschabschnitts 432 des Jochs 43 zwingt.
Entsprechend ist die Bewegung der Haspel 41 unterdrückt, da
die Haspel 41 zu dem Flanschabschnitt 432 des Jochs 43 gedrückt wird,
wobei der gesamte Spulenabschnitt zu der Abdeckung 8 gezwungen
wird.
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Als
nächstes
wird ein Betrieb des Steuerventils 3 zur Druckerhöhung mit
Bezug auf 1 und 3 erklärt. 3 zeigt
einen Betriebszustand des Steuerventils 3 zur Druckerhöhung, wenn
eine normale Bremsung angewendet wird, nämlich wenn kein Strom auf die
Spule angewendet ist. Wenn kein Strom auf die Spule angewendet ist,
werden der Schaft 33 und der Kolben 38 zu der
Seite der Bodenfläche
der Buchse 37 durch die Feder 39 gezwungen, und
der Kolben 38 berührt
eine Bodenfläche
der Buchse 37. Als nächstes
trennt sich das Ventilelement 331 des Schafts 33 von
dem ersten Ventilsitz 342 des Sitzes 34 und die
Bremsleitung A1 wird durch den ersten Durchtritt 341 des
Sitzes 34, den Zwischenraum 326 in der Führung 32 und
das Verbindungsloch 327 der Führung 32 mit der Bremsleitung
A2 verbunden. Deswegen fließt
das Bremsfluid zwischen dem Hauptzylinder 1 und dem Radzylinder 2 gemäß einer
Betätigung
des Bremspedals, wenn eine normale Bremsung ausgeführt wird.
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Andererseits
wird Strom auf die Spule 40 angewendet, während ein
Druck verringert wird und ein Druck durch die ABS-Steuerung beibehalten
wird, nämlich,
wenn das Steuerventil 3 zur Druckerhöhung geschlossen ist. Wenn
Strom auf die Spule 40 angewendet wird, erzeugt die Spule 40 ein
Magnetfeld, und die Führung 32,
der Kolben 38, das Joch 43 und das Ringteil 44 bilden
einen Magnetpfad aus. Als nächstes
wird der Kolben 38 durch eine magnetische Anziehungskraft
zu einer Seite der Führung 32 angezogen,
und der Schaft 33 und der Kolben 38 werden zu
der Seite des Sitzes 34 bewegt, wobei sie der Feder 39 widerstehen,
während
das Ventilelement 331 des Schafts 33 mit dem ersten
Ventilsitz 342 des Sitzes 34 in Anlage kommt.
Dementsprechend wird das Steuerventil 3 der Druckerhöhung geschlossen
und das Fließen
des Bremsfluids von der Bremsleitung A1 zu der Bremsleitung A2 wird
abgeschaltet.
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Während ein
Druck die ABS-Steuerung erhöht
wird, wird als nächstes
die Stromanwendung auf die Spule 40 angehalten und das
Steuerventil 3 zur Druckerhöhung wird geöffnet, wobei
das Bremsfluid aus der Bremsleitung A1 zu der Bremsleitung A2 fließt.
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Außerdem wird
das Überprüfungsventil 31 wegen
eines Druckunterschieds zwischen der Seite des Hauptzylinders 1 und
der Seite des Radzylinders 2 von dem zweiten Ventilsitz 344 des
Sitzes 34 getrennt, während
der Druck verringert wird oder der Druck durch die ABS-Steuerung
beibehalten wird, nämlich
falls das Niederdrücken
des Bremspedals angehalten wird, wenn das Steuerventil 3 zur
Druckerhöhung
geschlossen ist. Entsprechend ist die Bremsleitung A1 mit der Bremsleitung
A2 durch den zweiten Verbindungsdurchtritt 343 des Sitzes 34,
des Zwischenraums 326 in der Führung 32 und das Verbindungsloch 327 in
der Führung 32 verbunden.
Deswegen fließt
das Bremsfluid von der Seite des Radzylinders 2 zu der
Seite des Hauptzylinders 1.
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Wie
oben beschrieben wurde, wird gemäß der ersten
Ausführungsform
die Haspel 41 zu dem Flanschabschnitt 432 des
Jochs 43 durch die Zwangskraft des elastischen Teils 45 gedrückt, und das
Joch 43 wird durch die Haspel 41 zu der Abdeckung 8 gedrückt. Deswegen
ist es möglich,
ein Lockern von sowohl der Spule 41 als auch dem Joch 43 zu
verhindern, und dabei eine mechanische Belastung zu unterdrücken, die
auf den Anschluss 42 und den gelöteten Abschnitt 11 wirkt.
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Da
gemäß der ersten
Ausführungsform
die Lippenabschnitte 451 bis 454 durch Biegen
in einem Bereich verformt sind, in dem die Interferenz klein ist, ist
darüber
hinaus die Erhöhungsrate
der Reaktionskraft geringer als eine Erhöhungsrate der Interferenz. Entsprechend
wird die Reaktionskraft des elastischen Teils 45 nicht übermäßig groß, sogar
bei dem Fall, bei dem die Interferenz des elastischen Teils 45 groß wird.
Deswegen ist es möglich,
Kosten und Größe des ABS-Auslösers zu
verringern.
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Außerdem neigen
sich gemäß der ersten Ausführungsform
die Lippenabschnitte 451 bis 454 in freiem Zustand
zu der Mittellinie E des elastischen Teils 45. Deswegen
wirkt ein Biegemoment auf die Lippenabschnitte 451 bis 454,
wenn das elastische Teil 45 eingebaut ist, wobei die Lippenabschnitte 451 bis 454 zuverlässig durch
Biegen verformt sind.
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Außerdem ist
das elastische Teil 45 gemäß der ersten Ausführungsform
zwischen einer Endseite und einer anderen Endseite in der Richtung
der Mittellinie E symmetrisch. Deswegen ist es möglich, ein fehlerhaftes Einbauen
mit einer Orientierung zu verhindern, in der das elastische Teil 45 eingebaut
wird.
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Es
ist anzumerken, dass das Steuerventil 3 zur Druckerhöhung gemäß der ersten
Ausführungsform
als ein Solenoidventil eingesetzt ist. Jedoch können sogar dieselben Effekte
erhalten werden, falls ein Steuerventil zur Druckverringerung als
das Solenoidventil verwendet wird.
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(Zweite Ausführungsform)
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In
der zweite Ausführungsform
wurde die Struktur des elastischen Teils 45 der ersten
Ausführungsform
geändert. 6 zeigt
eine Struktur eines elastischen Teils 46 gemäß der zweiten
Ausführungsform. 6 zeigt
eine Querschnitt rechtwinklig zu der Umfangsrichtung des elastischen
Teils 46. Eine durchgehende Linie in 6 zeigt
eine Form des elastischen Teils 46 in dem freien Zustand,
und eine punktierte Linie in 6 zeigt
einen Zustand, bei dem das elastische Teil 46 zwischen
der Haspel 41 und der Führung 32 einbaut
ist (siehe 3).
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In 6 ist
das elastische Teil 46 aus Gummi in einer ringförmigen Form
ausgebildet, mit zwei Lippenabschnitten 461 und 462,
die durch Biegen verformt werden können und einem vorspringenden
Abschnitt 463, der durch Biegen oder Zusammendrücken verformt
wird. Insbesondere weist das elastische Teil 46 einen inneren
Umfangslippenabschnitt 461 auf, der auf der inneren Umfangsseite
in der radialen Richtung des elastischen Teils 46 angeordnet ist,
und auf einer Endseite in der Richtung der Mittellinie E; einen äußeren Umfangslippenabschnitt 462, der
auf der äußeren Umfangsseite
in der radialen Richtung des elastischen Teils 46 und auf
einer Endseite in der Richtung der Mittellinie E angeordnet ist; und
den vorspringenden Abschnitt 463, der auf der anderen Endseite
in der Richtung der Mittellinie E des elastischen Teils 46 angeordnet
ist, und sich im wesentlichen parallel mit der Richtung der Mittellinie E
erstreckt.
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Die
zwei Lippenabschnitte 461 und 462 neigen sich
in deren freien Zuständen
zu der Mittellinie E, wie aus der Querschnittsansicht rechtwinklig
zu der Umfangsrichtung des elastischen Teils 46 zu sehen
ist (wie durch die durchgehende Linie gezeigt ist). Deswegen wirkt
ein Biegemoment auf die Lippenabschnitte 461 und 462,
um diese so durch Biegen in eine Richtung zu verformen, in der ein
Winkel sich mit Bezug auf die Mittellinie E ändert (wie durch die punktierte
Linie gezeigt ist), wenn das elastische Teil 46 in einer
vorbestimmten Position eingebaut ist.
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Darüber hinaus
werden gemäß der zweiten Ausführungsform
die beiden Lippenabschnitte 461 und 462 durch
das Biegen in einem Bereich verformt, in dem die Interferenz klein
ist und eine Erhöhungsrate
der Reaktionskraft geringer ist als eine Erhöhungsrate in der Interferenz.
Dementsprechend ist es möglich
Kosten und Größe des ABS-Auslösers zu verringern,
wie es bei der ersten Ausführungsform der
Fall ist.
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Außerdem neigen
sich gemäß der zweiten Ausführungsform
die Lippenabschnitte 461 und 462 in dem freien
Zustand zu der Mittellinie E des elastischen Teils 46.
Deswegen wirkt ein Biegemoment auf die Lippenabschnitte 461 und 462,
wenn das elastische Teil 46 eingebaut ist, wobei die Lippenabschnitte 461 und 462 zuverlässig durch
Biegen verformt sind.
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(Dritte Ausführungsform)
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In
der dritten Ausführungsform
wurde die Struktur des elastischen Teils 45 der ersten
Ausführungsform
geändert. 7 zeigt
eine Struktur eines elastischen Teils 47 gemäß der dritten
Ausführungsform. 7 zeigt
einen Querschnitt rechtwinklig zu der Umfangsrichtung des elastischen
Teils 47. Eine durchgehende Linie in 7 zeigt
eine Form des elastischen Teils 47 in dem freien Zustand,
und eine punktierte Linie in 7 zeigt
einen Zustand, bei dem das elastische Teil 47 zwischen
der Haspel 41 und der Führung 32 eingebaut
ist (siehe 3).
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In 7 weist
das aus Gummi in einer ringartigen Form ausgebildete elastische
Teil 47 einen Lippenabschnitt 471 auf, der gebogen
werden kann. Der Lippenabschnitt 471 in dem freien Zustand
neigt sich zu der Mittellinie E, wie aus der Querschnittsansicht
rechtwinklig zu der Umfangsrichtung des elastischen Teils 47 zu
sehen ist (wie durch die durchgehende Linie gezeigt ist). Noch genauer
dehnt sich der Lippenabschnitt 471 in der radialen Richtung
von einer Endseite zu der anderen Endseite in der Richtung der Mittellinie
E zu der äußeren Umfangsseite.
Dementsprechend wirkt ein Biegemoment auf den Lippenabschnitt 471,
um ihn so durch Biegen in eine Richtung zu verformen, in der sich
ein Winkel mit Bezug auf die Mittellinie E ändert (wie durch die punktierte
Linie gezeigt ist), wenn das elastische Teil 47 in einer
vorbestimmten Position eingebaut ist.
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Darüber hinaus
wird gemäß der dritten
Ausführungsform
der Lippenabschnitt 471 durch das Biegen in einem Bereich
verformt, in dem die Interferenz klein ist, wobei eine Erhöhungsrate
der Reaktionskräfte
kleiner ist als eine Erhöhungsrate
der Interferenz. Entsprechend ist es möglich Kosten und Größe des ABS-Auslösers zu
verringern, wie es bei der ersten Ausführungsform der Fall ist.
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Außerdem neigt
sich gemäß der dritten
Ausführungsform
der Lippenabschnitt 471 in dem freien Zustand zu der Mittellinie
E des elastischen Teils 47. Deswegen wirkt ein Biegemoment
auf den Lippenabschnitt 471, wobei der Lippenabschnitt 471 durch Biegen
zuverlässig
verformt wird, wenn das elastische Teil 47 eingebaut ist.
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(Vierte Ausführungsform)
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In
der vierten Ausführungsform
wurde die Struktur des elastischen Teils 45 in der ersten
Ausführungsform
geändert. 8 zeigt
eine Struktur eines elastischen Teils 48 gemäß der vierten
Ausführungsform. 8 zeigt
einen Querschnitt des elastischen Teils 48 rechtwinklig
zu der Umfangsrichtung des elastischen Teils 48. Eine durchgehende
Linie in 8 zeigt eine Form des elastischen
Teils 48 in dem freien Zustand, und eine punktierte Linie
in 8 zeigt einen Zustand, bei dem das elastische Teil 48 zwischen
der Haspel 41 und der Führung 32 eingebaut
ist (siehe 3).
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In 8 ist
das elastische Teil 48 aus Gummi in einer ringartigen Form
ausgebildet. Die Fläche rechtwinklig
zu der Umfangsrichtung des elastischen Teils 48 ist eine kreisförmige, die
mit einem keilförmig ausgeschnittenen
Abschnitt 481 bereitgestellt ist, wenn es im Querschnitt
geschnitten ist. Der ausgeschnittene Abschnitt 481 ist
auf der äußeren Umfangsseite
in der radialen Richtung des elastischen Teils 48 bereitgestellt.
Wenn das elastische Teil 48 in einer vorbestimmten Position
eingebaut ist, wird es durch Biegen so verformt, dass ein Zwischenraum des
ausgeschnittenen Abschnitts 481 verringert wird (wie durch
die punktierte Linie gezeigt ist).
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Darüber hinaus
ist das elastische Teil 48 gemäß der vierten Ausführungsform
durch Biegen in einem Bereich verringert, in dem die Interferenz
klein ist, wobei eine Erhöhungsrate
der Reaktionskraft kleiner ist als eine Erhöhungsrate der Interferenz. Entsprechend
ist es möglich,
Kosten und Größe des ABS-Auslösers zu
verringern, wie es bei der ersten Ausführungsform der Fall ist.
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(Fünfte
Ausführungsform)
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In
der fünften
Ausführungsform
wurde die Struktur des elastischen Teils 45 der ersten
Ausführungsform
geändert. 9 zeigt
eine Struktur eines elastischen Teils 49 gemäß der fünften Ausführungsform. 9 zeigt
einen Querschnitt des elastischen Teils 49, der entlang
der Ebene rechtwinklig zu der Umfangsrichtung des elastischen Teils 49 geschnitten
ist. Eine durchgehende Linie in 9 zeigt
eine Form des elastischen Teils 49 in dem freien Zustand, und
eine punktierte Linie in 9 zeigt einen Zustand, bei dem
das elastische Teil 49 zwischen der Haspel 41 und
der Führung 32 eingebaut
ist (siehe 3).
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In 9 ist
das elastische Teil 49 aus Gummi in einer ringartigen Form
ausgebildet. Der Querschnitt rechtwinklig zu der Umfangsrichtung
des elastischen Teils 49 ist kreisförmig mit einem hohlen Loch 491 in
einem Mittelabschnitt des elastischen Teils 49. Wenn das
elastische Teil 49 in einer vorbestimmten Position eingebaut
ist, wird es durch Biegen in eine Ellipsoidform verformt, wie durch
eine punktierte Linie aus 9 ersichtlich
ist.
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Gemäß der fünften Ausführungsform
ist eine Erhöhungsrate
der Reaktionskraft geringer als eine Erhöhungsrate der Interferenz,
da das elastische Teil 49 durch Biegen in einem Bereich
verformt wird, in dem die Interferenz klein ist. Entsprechend ist
es möglich,
Kosten und Größe des ABS-Auslösers zu verringern,
wie es bei der ersten Ausführungsform der
Fall ist.
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Während die
obige Beschreibung die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden
Erfindung betrifft, sollte berücksichtigt
werden, dass die Erfindung verändert,
abgeändert
oder variiert werden kann, ohne von dem Bereich und der eigentlichen Bedeutung
der folgenden Ansprüche
abzuweichen.
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Ein
aus Gummi hergestelltes elastisches Teil 45, das aus einen
Spulenabschnitt zu einer Abdeckung 8 zwingt, ist derart
in eine Form ausgebildet, dass das elastische Teil 45 durch
Biegen verformt werden kann. Eine Änderungsrate der Reaktionskraft des
elastischen Teils 45 mit Bezug auf ein Verformungsausmaß in einem
Biegeverformungsbereich ist geringer als ein Fall, bei dem das Elastische
Teil 45 einer Druckverformung ausgesetzt ist. Deswegen wird
die Reaktionskraft des elastischen Teils 45 nicht übermäßig groß, sogar
in dem Fall, bei dem das Verformungsausmaß des elastischen Teils 45 sich
wegen einer Abmessungsvariation eines Bauteils erhöht.