DE3538727A1

DE3538727A1 - Zapfenband fuer moebel

Info

Publication number: DE3538727A1
Application number: DE19853538727
Authority: DE
Inventors: Albert Philipp
Original assignee: E NORM BESCHLAG GmbH
Current assignee: E NORM BESCHLAG GmbH
Priority date: 1985-10-31
Filing date: 1985-10-31
Publication date: 1987-05-07

Description

Die Erfindung betrifft ein Zapfenband für Möbel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Die bekannten Zapfenbänder haben den Nachteil, daß sie keine Zu haltefunktion haben. Das Zuhalten der Möbeltür muß mit Hilfe zu sätzlicher Elemente, beispielsweise mit Hilfe von Schnäppern oder Schlössern bewirkt werden. Aus diesem Grund sind bisher Zapfenbänder überall dort nicht eingesetzt worden, wo ein Scharnier mit Zuhaltefunktion oder Schließfunktion gefordert wurde.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Auf gabe zugrunde, ein Zapfenband der bekannten Art so auszubilden, daß es Zuhalte- und/oder Schließfunktion aufweist.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Kennzeichnungsteils von Anspruch 1.

Die Anordnung der Druckfeder mit Druckstück in einem der Zapfen hat zur Folge, daß das äußere Erscheinungsbild des Zapfenbandes praktisch unverändert bleiben kann. Die zurückspringende Druckfläche an der Umfangsfläche des Stiftbereichs ist von außen ebenfalls nicht sicht bar, da dieser Bereich vom Hülsenbereich umschlossen wird.

Das erfindungsgemäße Zapfenband hat bei praktisch unveränder tem Erscheinungsbild eine Schließ- und Zuhaltefunktion, wie sie bisher lediglich mit Hilfe von zusätzlichen Beschlagteilen oder nur mit andersartigen Scharnieren erzielbar war.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind die Druckfeder mit Druckstück sowie die zurückspringende Druckfläche jeweils doppelt in zwei Zapfen des Zapfenbandes vorgesehen. Eine solche Ausgestaltung steigert die Schließ- und Zuhaltekraft.

Es hat sich ferner als zweckmäßig erwiesen, daß die Druck feder und das Druckstück in dem ortsfesten Teil desZapfen bandes angeordnet sind. Dies ist deshalb vorteilhaft, weil der ortsfeste Teil des Zapfenbandes üblicherweise im Möbelkorpus sitzt, in dem leichter eine geringfügig vergrößerte Bohrung für den das Druckstück und die Druckfeder enthaltenden Zapfen vorgesehen werden kann als in der beweglichen Tür.

In vorteilhafter Weise ist die Druckfläche Teil einer Mulde. Eine Mulde erlaubt ein den praktischen Bedürfnissen ange paßtes Öffnungs- und Schließverhalten der Tür.

Der Stiftbereich weist bei einer weiteren bevorzugten Aus führungsform der Erfindung an seinem freien Ende eine schräg zur Drehachse verlaufende Einführfläche auf. Diese Einführ fläche stellt sicher, daß beim Einhängen der Tür und beim Ein schieben des Stiftbereichs in den Hülsenbereich das Druck stück und die Druckfeder zurückgeschoben werden.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform entspricht die Länge der Mulde in Drehachsrichtung etwa der Breite des Druck stücks. Eine solche Ausgestaltung stellt sicher, daß die Tür gegen unbeabsichtigtes Abnehmen gesichert ist.

Ferner hat es sich als zweckmäßig erwiesen, daß der Stift bereich in zwei drehfest verbundene Einzelbereiche geteilt ist. Diese Aufteilung hat zur Folge, daß der Weg für ein Aus hängen der Tür klein gehalten werden kann.

Bei einer praktischen Ausführungsform dieses Systems ist der Stiftbereich aus dessen Halter in Drehachsrichtung entnehm bar und mit dem Halter drehfest verbunden. Bei einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung besteht das Druckstück aus Kunst stoff. Die Verwendung von Kunststoff hat besonders günstige Gleiteigenschaften zur Folge.

Schließlich wird erfindungsgemäß noch vorgeschlagen; daß auf gleicher Höhe an der Umfangsfläche des Stiftbereichs zwei in Richtung auf die Drehachse zurückspringende Druckflächen vorgesehen sind. Eine solche Ausgestaltung hat den Vorteil, daß es nicht erforderlich ist, unterschiedliche Zapfenbänder für eine rechte oder linke Anschlagseite zu schaffen. Vielmehr ist ein solches Zapfenband universell für ein Anschlagen der Tür auf der rechten oder auf der linken Seite geeignet.

Nachstehend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand der Zeichnung im einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schrank mit zwei Zapfenbändern in schematischer Darstellung,

Fig. 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Zapfenbandteils mit Druckfeder und Druckstück,

Fig. 3 eine Seitenansicht des Stiftbereichs mit Halter und Zapfen mit einem Längsschnitt durch den damit zu sammenwirkenden Hülsenbereich mit zwei Zapfen,

Fig. 4 eine Draufsicht auf den Stiftbereich in Richtung des Pfeils IV gemäß Fig. 3,

Fig. 5 eine im Hülsenbereich geschnitten dargestellte zweite Ausführungsform mit einem geteilten Stift bereich im auseinandergezogenen Zustand,

Fig. 6 eine dritte Ausführungsform analog Fig. 5 mit einem aus dem Halter entnehmbaren Stiftbereich.

Aus Fig. 1 ist ersichtlich, daß eine Tür 1 an einem Korpus 2 mit Hilfe zweier Zapfenbänder befestigt ist. Jedes Zapfenband besitzt ineinandergreifende Hülsen- und Stiftbereiche. Der Hülsenbereich 3 ist mit zwei hohl ausgebildeten Zapfen 7 und 8 in die Seitenwange des Möbelkorpus 2 eingelassen. Ein Stift bereich 6 ist als länglicher im wesentlichen zylindrischer Zapfen ausgebildet und an einem Halter 4 befestigt. Der Halter 4 ist mittels des Zapfens 5 in eine Bohrung der Tür 1 einge lassen.

In den beiden hohlen Zapfen 7 und 8 sind jeweils Druckfedern 13 und 15 mit Druckstücken 14 und 16 vorgesehen. Die Druck federn 13 und 15 drücken die Druckstücke 14 und 16 gegen die Umfangsfläche des Stiftbereichs 6. Da der Hülsenbereich und der Stiftbereich in einer geeigneten Schwenkposition zuein ander stehen, drücken die Druckfedern 13 und 15 die zugehörigen Druckstücke 14 und 16 in die vorgesehenen durch Mulden 9 und 10 gebildeten Druckflächen. Bei entsprechender Ausbildung der Einlauffläche in die Mulden wird die Tür aus einer Öffnungsstellung in die Schließstellung gezogen und in der Schließstellung gehalten.

Aus Fig. 4 ist ersichtlich, daß den Mulden 9 und 10 jeweils um 180° versetzte Mulden gegenüberliegen, von denen lediglich die untere nämlich 11, in Fig. 4 sichtbar ist.

Am Ende des Stiftbereichs 6 ist eine schräg zur Drehachse 20 verlaufende Einführfläche 12 vorgesehen. Durch die Einführ fläche werden die Druckstücke 14 bzw. 16 beim Einhängen der Tür gemäß Fig. 3 nach links zurückgeschoben und der Stiftbe reich 6 kann voll in den Hülsenbereich 3 eintauchen.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 sind der ersten Aus führungsform entsprechende Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Diese gleichen Teile, die gegebenenfalls Hochstriche aufweisen, bedürfen keiner weiteren Erläuterung.

Der Hülsenbereich 3 mit Zapfen 7 und 8 ist gleich ausgebildet wie in Fig. 3. Unterschiedlich ist der Stiftbereich 6, der in einen gemäß Fig. 5 oberen Bereich 6 a und unteren Bereich 6 b aufgeteilt ist. Ein sechseckiger Zapfen 17 paßt formschlüssig in eine sechskantige Ausnehmung 18. Durch die sechskantige Ausbildung ist der untere Stiftbereich 6 b mit dem oberen Stiftbereich 6 a im Einsatzzustand drehfest verbunden. Im zusammengefügten Zustand ist die Wirkung des geteilten Stift bereichs, bestehend aus 6 a und 6 b, gleich der Wirkung des einteiligen Stiftbereichs 6 gemäß Fig. 3.

Bei der dritten Ausführungsform gemäß Fig. 6 sind ebenfalls der ersten Ausführungsform entsprechende Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen, wobei die Unterschiede durch doppelte Hochstriche symbolisiert werden.

Der Hülsenbereich 3 mit Zapfen 7 und 8 ist unverändert. Der Stiftbereich 6′′ greift über einen Vierkantzapfen 21 in eine entsprechende vierkantige Ausnehmung 22 des Halters 4′′ mit Zapfen 5′′ ein. Im zusammengefügten Zustand ist die Zuhalte wirkung des Scharniers gleich derjenigen der beiden übrigen Ausführungsformen.

Die hülsenförmigen Zapfen 7 und 8 sind bei allen Ausführungs formen durch Stopfen 23 verschlossen, die ein Widerlager für die Druckfedern 13 bzw. 14 bilden.

Claims

1. Zapfenband für Möbel, mit einem ortsfesten ersten Teil mit einem ersten Befestigungszapfen und einem mit einer Tür ver bundenen zweiten Teil mit einem zweiten Befestigungszapfen, wobei die beiden Teile ineinander greifende Hülsen- und Stiftbereiche aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß in einem der Zapfen (7; 8) eine quer zur Drehachse wirksame Druckfeder (15; 13) mit Druckstück (16; 15) angeordnet ist und das Druckstück an der Umfangsfläche des Stiftbereichs (6; 6 a; 6 b) anliegt, wobei die Umfangsfläche eine in Richtung auf die Dreh achse zurückspringende Druckfläche (9; 10; 9′; 10′) aufweist.

2. Zapfenband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfeder (15; 13) mit Druckstück (16; 14) sowie die zurückspringende Druckfläche (9; 10) jeweils doppelt vorgesehen sind.

3. Zapfenband nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfeder (13; 15) und das Druckstück (14; 16) in dem ortsfesten Teil des Zapfenbandes angeordnet sind.

4. Zapfenband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfläche Teil einer Mulde (9; 11; 10; 10′; 9′) ist.

5. Zapfenband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stiftbereich (6; 6 a; 6 b) an seinem freien Ende eine schräg zur Drehachse verlaufende Einführfläche (12; 12′) aufweist.

6. Zapfenband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Mulde (9; 10; 9′; 10′) in Drehachsrichtung etwa der Breite des Druckstücks (14; 16) entspricht.

7. Zapfenband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Stiftbereich (6) in zwei drehfest verbundene Einzelbereiche (6 a, 6 b) geteilt ist.

8. Zapfenband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Stiftbereich (6′′) aus dessen Halter (4′′) in Dreh achsrichtung entnehmbar und mit dem Halter (4′) drehfest ver bunden ist.

9. Zapfenband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckstück (14; 16) aus Kunststoff besteht.

10. Zapfenband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß auf gleicher Höhe an der Umfangsfläche des Stiftbereichs (6) zwei (9; 11) in Richtung auf die Drehachse (20) zurück springende Druckflächen vorgesehen sind.